Selbständige Werke
Martin H. W. Möllers
Die Sicherheitsverwaltung Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen
Selbständige Werke
Martin H. W. Möllers
Muss die Polizei bürgernah sein? Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen
Selbständige Werke
Rosalie Möllers / Martin H. W. Möllers
Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsrecht Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen
Schriftenreihen
Trygve Ben Holland (Hrsg.)
Internationale polizeiliche Ermittlungen zur schweren transnationalen Kriminalität Bi- und plurilaterale Abkommen der Mitgliedstaaten der Europäischen Sicherheitsunion untereinander und mit Drittstaaten
Selbständige Werke
Stefanie Haumer und Martin Klein (Hrsg.)
Herausforderungen im Eingriffsrecht Band 1
Das Buch will deutlich machen, welche Sicherheitsbedrohungen der letzten Jahre seit den Terroranschlägen am 11. September 2009 (9/11) aktuell in Deutschland vorherrschen und welche Bekämpfungsstrategien der Staat entwickelt hat. Dafür werden die Handelnden der Verwaltung der öffentlichen Sicherheit in Deutschland und Europa analysiert sowie untersucht, in welchen Zusammenhängen und Strukturen die Akteure im (sicherheits-)politischen Mehrebenensystem von Ländern, Bund und Europäischer Union agieren. Dabei wird auch ermittelt, welches Netzwerk die staatlichen Akteure der Sicherheitsverwaltung den neuen Bedrohungslagen entgegenstellen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einführung in das Thema
1 Die Entwicklung der äußeren und inneren Sicherheit
2 Akteure, Polity, Politics und Policy der öffentlichen Sicherheit
Die Handelnden der öffentlichen Sicherheit außerhalb und innerhalb der Sicherheitsverwaltung
1 Die Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder sogar verhindern
2 Die Akteure, die zum Netzwerk der Sicherheitspolitik gehören
3 Das politisch-institutionelle Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung
4 Das korrespondierende politische Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung
5 Die Behörden des staatlichen Gewaltmonopols zur Wahrung der öffentlichen
Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
1 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft
2 Das System der zentralen Register
3 Die Strukturen nachrichtendienstlicher Tätigkeiten
4 Die Zusammenarbeit im Katastrophenschutz
5 Folgen aus der Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsverwaltung
1 Die gegenwärtige Sicherheitslage
2 Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Maßnahmen
zum Schutz der öffentlichen Sicherheit
Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
1 Grundlinien der Innenpolitik für Prozessabläufe und Strategien öffentlicher Sicherheit
2 Sicherheitspolitische Strategien der Sicherheitsverwaltung zur Durchsetzung von Maßnahmen
3 Programme der ,neuen‘ Sicherheitsarchitektur nach 9/11
Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
1 Aktuelle Diskussionen zu Fragen der Missachtung grundlegender Menschenrechte
2 Argumentationsraster für eine freiheitsberaubende Politik
Strategieentwurf für eine effektive Kontrolle der Sicherheitsbehörden
1 Zur Frage der streckenweisen Verwahrlosung der Sicherheitsverwaltung
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
4 Zusammenfassung
Das Buch will dazu beitragen, Bürgernähe und Kundenorientiertheit bei der Polizei zu fördern. Es setzt sich damit auseinander, was Bürgernähe ausmacht mit dem Ziel, Möglichkeiten für Bürgernähe auch durch die Digitalisierung auszuloten. Schon in der Ausbildung muss das Thema angegangen werden. Ob eine solche Ausbildung in Bürgernähe erfolgreich gewesen ist, wird durch eine Lernzielerfolgskontrolle in Form eines zu erstellenden Fragebogens überprüft. Das Buch bietet daher auch einen fertigen Fragebogen für den praktischen Einsatz.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einführung in das Thema
1 Die Rektorenkonferenz der Verwaltungsfachhochschulen als Motor für Bürgernähe 17
2 Die Hauptfragestellungen der Untersuchung
Theoretische Grundlagen zum Untersuchungsgegenstand
1 Überblick über ausgewählte Literatur zum Verhältnis Bürger und Verwaltung 21
2 Der Begriff ,Bürgernahe Verwaltung‘ 23
3 Aufbau und Strukturen der öffentlichen Verwaltung
Chancen und Nutzen der Digitalisierung für Bürgerinnen und Bürger, für die Behörden und das Verwaltungsverfahren
1 Einleitung zum Nutzen der Digitalisierung
2 Chancen, Formen und Nutzen IT-gestützter Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung
3 Notwendige Fähigkeiten der Verwaltung und ihrem Personal für die Bewältigung der Digitalisierung
4 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung
5 Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die institutionelle Selbstreflexion
Bürokratie und bürgernahe Verwaltung
1 Mögliche Ursachen der Bürokratisierung
2 Maßnahmen der Entbürokratisierung für die Bürgernähe
Inhaltliches und methodisches Konzept zur Entwicklung eines Fragebogens als Lernzielerfolgskontrolle
1 Inhaltliche Überlegungen
2 Theoretische Grundlagen zur Organisation der Lernzielerfolgskontrolle
3 Die Umsetzung des Mehrperspektivenansatzes sowie des Mehrmethoden- und Mehrebenenansatzes auf die Lernzielerfolgskontrolle
4 Die konkrete Planung der Vorgehensweise für die Lernzielerfolgskontrolle
Die Entwicklung und der Aufbau des Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle
1 Die formale Konstruktion des Fragebogens
2 Der inhaltliche Aufbau des Fragebogens
Die Ausformulierung des fertigen Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle
1 Statistische Angaben
2 Zur Bedeutung ,Bürgernaher, kundenorientierter Verwaltung‘
3 Kriterien und Ursachen für Mängel einer bürgernahen, kundenorientierten Verwaltung
4 Konkrete Beispiele bürgernaher Verwaltung
5 Die Zukunft der bürgernahen, kundenorientierten Verwaltung in der Ausbildung
Rosalie Möllers / Martin H. W. Möllers
Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsrecht Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen
Auf der Basis einer einführenden politikwissenschaftlichen Analyse über die Macht des BVerfG und die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit für die konkrete Ausgestaltung sowie für die Fortschreibung der politischen Grundlagen greift das Buch markante Beispiele sicherheitsrechtlicher Entscheidungen auf, die für die Polizei und die Sicherheitsbehörden von erheblicher Bedeutung sind.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einführung
Das Bundesverfassungsgericht – ,machtvoller Vetospieler‘gegenüber Legislative und Exekutive? – Eine politikwissenschaftliche Analyse
1 Einleitung
2 Die Selbstermächtigung des BVerfG zum Verfassungsorgan
3 Die Suprematie des BVerfG gegenüber ordentlicher Gerichtsbarkeit
4 Die prinzipielle Konkurrenz von BVerfG, Legislative und Exekutive
5 Kritik am BVerfG
6 Das BVerfG als policy maker
7 Die Wahrnehmung des BVerfG in der Öffentlichkeit
8 Zusammenfassung und Ergebnis
9 Literatur- und Quellenverzeichnis
Bundesverfassungsgericht und Gesetzgebung
Reaktion des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt
Bundesverfassungsgericht und politische Verfassungsfeinde
Die Parteiverbotsverfahren gegen die NPD
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung
Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsverwaltung
Zum Mythos der Unterscheidung ,rein geistiger Wirkungen‘ und ,rechtsverletzender Wirkungen‘, welche die Sicherheitsverwaltung nach dem ,Wunsiedel-Beschluss‘ des Bundesverfassungsgerichts zu treffen hat
1 Einleitung
2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
4 Quintessenz und Ausblick
Mehr Aufgaben auf Flughäfen und in Bahnhöfen für die Sicherheitsverwaltung durch das Bundesverfassungsgericht, welches das Demonstrationsrecht stärkt
1 Einleitung
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil
Bundesverfassungsgericht und internationale Gerichte
Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung
1 Ausgangssituation und Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Zusammenfassung und Prognose
Bundesverfassungsgericht und Versammlungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht und der Bestand seines Brokdorf-Beschlusses bei der Entscheidung zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels
1 Einleitung zur Problematik
2 Der Brokdorf-Beschluss und seine wesentlichen politischen Vorgaben
3 Die polizeiliche Einkesselung als Grundrechtsproblem
4 Die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts durch die BVerfG-Kammer
5 Kritische Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und kurzer Ausblick
Bundesverfassungsgericht als Maßstabsinstanz
Sind alle Polizisten Bastarde? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, was Beleidigung ist oder nicht
1 Einleitung zur Problematik und Ausgangssachverhalte
2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte
3 Beschlussbegründung des BVerfG
4 Kritische Anmerkungen
Trygve Ben Holland (Hrsg.)
Internationale polizeiliche Ermittlungen zur schweren transnationalen Kriminalität Bi- und plurilaterale Abkommen der Mitgliedstaaten der Europäischen Sicherheitsunion untereinander und mit Drittstaaten
Vorliegendes Buch gibt – hauptsächlich in Form annotierter Listen – einen mit Fundstellen hinterlegten Gesamtüberblick über die zwei- und mehrseitigen polizeilichen Kooperationsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und des EWR / der EFTA untereinander sowie im Hinblick auf Drittstaaten.
Am Beispiel Deutschland wird eine synoptisch-analytische Darstellung der Abkommenstypologie vorgenommen. In den Anhängen finden sich drei exemplarische Abkommen zwischen Deutschland und Albanien, Georgien und Polen sowie die inter-ministerielle Vereinbarung Nordrhein-Westfalen und Rumänien.
Inhalt
Inhalt:
Vorbemerkung
Methode
Einleitung
1 Synoptischer Blick auf Deutschland
A. Ratione Territoriae und Status Quo
A.1 Staaten Europäischer Erweiterungspolitik
A.2 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Süd)
A.3 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Ost) und Russland
A.4 EU-/EWR-Mitgliedstaaten und Schweiz
A.5 Amerikas
A.6 Arabische Staaten
A.7 Asiatischer Raum
B. Ratione Materiae bilateraler Abkommen mit deutscher Beteiligung
B.1 Abkommen unter deutscher Beteiligung mit Drittstaaten
B.2 Abkommen unter deutscher Beteiligung über die Zusammenarbeit der Polizei- (und Grenzschutz-)Behörden in Grenzgebieten
B.3 Abkommen unter deutscher Beteiligung auf Bundesebene und Vereinbarungen auf Bundeslandebene 19
B.4 (Geo-)Graphische Übersicht
C. Ausgewählte Abkommen anderer EU-/EFTA-Staaten
D. Kontext mit gegenwärtigen Entwicklungen auf EU-Ebene
E. Datenschutzrechtliche Perspektive auf transnationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden
2 Abkommen
Die derzeit im Fokus stehenden Themen sind vielfältig: Sie reichen von einer vertieften Beschäftigung mit Grundsatzfragen (Schutz privater Rechte, Kernbereichsschutz privater Lebensgestaltung, automatisierte Koppelung der Bodycam mit dem Distanzelektroimpulsgerät), über die rechtliche Einordnung alltäglicher Herausforderungen in der Praxis (Häusliche Gewalt und Videoaufnahmen von Polizeivollzugskräften), bis hin zur kritischen Analyse und Diskussion neuer Vorschriften (Versammlungsgesetz NRW).
Inhalt
Inhalt:
Die Privatrechtsklausel, § 1 Abs. 2 PolG NRW, am Beispiel „Lützerath“
Kathrin Wick-Rentrop
Häusliche Gewalt – Praktische Herausforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung und Durchsetzung von Wohnungsverweisungen und Rückkehrverboten
Magali Böger/Dorothee Gellenbeck
Das Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen – Ein modernes Versammlungsrecht zur Meisterung der Herausforderungen unserer Zeit?
Maximilian Wormit
Überblick über Verbote im Versammlungsrecht
Stefanie Haumer
Das Versammlungsgesetz NRW – eine Analyse der praktischen Herausforderungen nach seinem Inkrafttreten
Jennifer Grafe
Befugnisse im Rahmen des Aufnehmens von Beamt*innen im Einsatz – Eine strafrechtliche und eingriffsrechtliche Würdigung
André Bohn
Recht am eigenen Bild von Polizeibediensteten – Eingriffsrechtliche Möglichkeiten im Kontext von Aufzeichnungen durch Dritte
Tim Luxen
Eine unmögliche Kombination? – Zur automatisierten Koppelung von Bodycam und Distanzelektroimpulsgerät und/oder Schusswaffe
Martin Klein
Die Unantastbarkeit des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als Grenze staatlicher Überwachungstätigkeit
Thomas Heinicke