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Interdisziplinäre Arbeiten zur Inneren Sicherheit 2009 Polizeiwissenschaftliche Analysen – Schriftenreihe der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden Band 11

Heinrich Mörtel (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-109-4
Preis: 24,90 EUR
265 Seiten

Im Jahr 2009 konnte zum fünften Mal mit Hilfe der beim PP Westhessen in Wiesbaden eingerichteten „Heinrich-Mörtl-Stiftung zur Aus- und Weiterbildung der Polizeibediensteten des Landes Hessen“, die Ausschreibung des Forschungspreises „Interdisziplinäre Arbeiten zur Inneren Sicherheit“ am Fachbereich Polizei erfolgen.


Der mittlerweile an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden (VFH) nachhaltig etablierte Forschungspreis bietet die Möglichkeit, herausragende Leistungsnachweise, deren Bewertungen leider nur zu einem geringen Anteil in die Gesamtnote eingehen, zu würdigen. Gerade weil diese Leistungsnachweise vom Arbeitsaufwand als auch vom Arbeitsergebnis her den Charakter von Diplomarbeiten oder zukünftig Bachelortheses oftmals übersteigen, ist dieser Preis eine in hohem Maße positive und motivierende Einrichtung.
 

Inhalt: WAHRHEIT ODER LüGE? - VERNEHMUNG VON KINDERN IM POLIZEILICHEN ERMITTLUNGSVERFAHREN 1. VORWORT 1.1 Thematik der Ausarbeitung und Zielsetzung 1.2 Was ist eine polizeiliche Vernehmung 2. DIE ARBEITSWEISE DES GEDäCHTNISSES 2.1 Kindliches Gedächtnis und Wahrnehmung 2.2 Fähigkeit zu Lügen 2.3 Erfahrungen einer Erzieherin mit der Differenzierung von Wahrheit und Lüge 3. DIE POLIZEILICHE VERNEHMUNG VON KINDERN 3.1 Allgemeine Richtlinien zur Vernehmung von Kindern aus der PDV 382 -Bearbeitung von Jugendsachen- 3.2. Verhaltensempfehlungen für den Umgang mit kindlichen Opfern von sexueller Gewalt 3.3. Vernehmungstechniken angelehnt am Prinzip des „Memorandum of good practice“ 3.4. Erfahrungen der Verfasserin aus der polizeilichen Praxis 4. PROBLEMATIK DER VERNEHMUNG VON KINDERN 5. FAZIT 6. QUELLENANGABEN TäTOWIERUNGEN UND KRIMINALITäT, TEILPROJEKT: LKA I. EINLEITUNG: II. AUSWERTUNG DER FRAGEBöGEN DES LKA PHANTOMBILDERSTELLUNG IN HESSEN VORWORT - EINLEITUNG INS THEMA 1. PHANTOMBILD ODER SUBJEKTIVES PORTRAIT? - BEGRIFFSDEFINITION 2. DIE HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES PHANTOMBILDZEICHNENS 3. VERLAUF EINER PHANTOMBILDERSTELLUNG 4. GESPRäCHSTECHNIKEN ZUR ZEUGENBEFRAGUNG 5. ANFORDERUNGSPROFIL EINES PHANTOMBILDZEICHNERS 6. DETAILS DES MENSCHLICHEN GESICHTS IM HINBLICK AUF DAS TäTERABBILD 7. DAS GENETISCHE PHANTOMBILD 8. RECHTLICHE ASPEKTE DER AUFKLäRUNGSFAHNDUNG (§ 131 B STPO) 9. ANFORDERUNGSPROFIL FüR PHANTOMBILDERSTELLUNGEN 10. PROBLEMSTELLUNGEN BEI DER PERSONENIDENTIFIZIERUNG 11. HINWEISE ZUR DATENERHEBUNG 12. EINFüHRUNG DATENAUSWERTUNG 13. DIE ENTWICKLUNG DER PHANTOMBILDERSTELLUNGEN VON 2004 BIS 2008 14. ENTWICKLUNG DER REGISTRIEREN KRIMINALITäT IN HESSEN 15. DELIKTSVERTEILUNGEN DER FüR DIE PHANTOMBILDERSTELLUNG RELEVANTER DELIKTSBEREICHE 16. DELIKTSVERTEILUNGEN BEI DER PHANTOMBILDERSTELLUNG 17. DELIKTSVERTEILUNG DER PHANTOMBILDERSTELLUNGEN BEI BETRACHTUNG DER EINZELNEN POLIZEIPRäSIDIEN 18. GESCHLECHTSVERTEILUNG 19. FEEDBACKBöGEN DER JAHRE 2004, 2006, 2008 20. VERöFFENTLICHUNGEN 21. TREFFERMELDUNGEN 22. QUELLENVERZEICHNIS  






Die StPO in Frage und Antwort 200 Fragen und Antworten für Prüfung und Praxis

Matthias Schütte & Matthias Losert

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 78-3-86676-231-2
Preis: 8,90 EUR
78 Seiten

Es gibt eine ganze Reihe guter Lehrbücher und Kommentare zur Strafprozessordnung. Warum also noch ein Lehrbuch? Wir – die Autoren – haben beide während unserer eigenen Ausbildung und in unserer nachfolgenden Berufspraxis des öfteren ein kostengünstiges und sehr kompaktes Kompendium vermisst, das gerade vor der Laufbahnprüfung und für den unter Zeitdruck stehenden Leser die Möglichkeit bietet, quasi „auf den letzten Drücker“ oder einfach nur als Memo Check noch einmal wichtige Begriffe und Definitionen in das Kurzzeitgedächtnis zu rufen, um in der Prüfung fit zu sein. Man hört in der Ausbildung immer wieder den Satz „Sie müssen nicht alles wissen, sondern nur wissen, wo es steht“. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass eine solide Abspeicherung von grundlegenden Daten und Definitionen im Gedächtnis in der Prüfung angenehmer ist und zusätzlich noch hilft, Zeit zu sparen. Unser Ziel war es dabei ein Buch herauszugeben, das in jeden Aktenkoffer passt und immer zum Dienst mitgenommen werden kann.

Inhalt: Vorwort I. Teil: 200 Fragen zur StPO A. Allgemeine Fragen zur Stellung der Polizei und der Staatsanwaltschaft B. Allgemeines zu Ermittlungsverfahren und gerichtlichem Strafverfahren C. Ermittlungsbefugnisse der Polizei im Strafverfahren C.1. Allgemeine Ermittlungsbefugnisse C.1.1. Durchsuchungen, Festnahmen, Vernehmungen, DNA-Analyse D. Befugnisse des Ermittlungsrichters und des Staatsanwaltes II. Teil: Multiple Choice übungen III. Teil: Stichwortverzeichnis






Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - 2012/2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-245-9
Preis: 59,90 EUR
640 Seiten

Inhalt: E s s a y Walter Krämer German Angst S o n d e r s c h w e r p u n k t : L u f t s i c h e r h e i t k o n t r o v e r s Dieter Wiefelspütz Bundeswehreinsatz im Innern – Neues aus Karlsruhe – Zum Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2012 Robert Chr. van Ooyen ,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei S o n d e r s c h w e r p u n k t : R e c h t s t e r r o r i s m u s Manfred Schneider Popkultur und Vatermord. Jugendliche Serienmörder in Institutionen Florian Hartleb Die Analyse des Falls ,Breivik‘: Einsamer Wolf-Terrorismus als wichtiges, aber vernachlässigtes Phänomen sui generis innerhalb des Terrorismus Armin Pfahl-Traughber Gab es doch eine ,Braune Armee Fraktion‘? – Die Besonderheiten des ,Nationalsozialistischen Untergrundes‘ Sven Srol Die ,Verzahnung‘ von Polizei und Nachrichtendiensten bei der Abwehr von Gefahren durch Extremismus und Terrorismus: Gemeinsame Zentren, gemeinsame Verbunddateien und andere Problemfelder E x t r e m i s m u s / R a d i k a l i s m u s Samuel Salzborn Demokratie, Extremismus und Autokratie – Eine konzeptionelle Skizze Lars Normann Das Extremismuskonzept – Zum Verhältnis von Idee und Mittel Armin Pfahl-Traughber Antisemitismus im Islamismus, Links- und Rechtsextremismus – Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Ideologie, Agitation und Gewalthandlungen JiřiÅL Foral / Miroslav Mareš Integraler Katholizismus aus der Sicht der Extremismusforschung Christoph Kopke ,Wer von Euch den Knüppel hob gegen deutsche Nationalisten: An den werden wir uns erinnern, kommt auf unsere schwarze Listen‘ – Polizei als Gegenstand rechtsextremer Musiktexte Karsten Dustin Hoffmann Mythen und Legenden. Einige Richtigstellungen über die ,Rote Flora‘ Julia Gerlach Verbieten oder Nicht-Verbieten? Vom Umgang der streitbaren Demokratie mit extremistischen Vereinen nach 1990 Harald Georgii Extremismusklausel im Zuwendungsbereich – Verfassungsmäßigkeit des Verlangens eines Bekenntnisses zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung von Trägern von Projekten des Programms ,Toleranz fördern – Kompetenz stärken‘ ö f f e n t l i c h e S i c h e r h e i t i n D e u t s c h l a n d Thomas Vormbaum Die Entwicklung der Strafgesetzgebung im Lichte der juristischen Zeitgeschichte Michael Wagner-Kern Legitimationsmängel ausgreifender Vorfeldorientierung im Polizei- und Strafrecht Markus Thiel ,Entgrenzung‘ der Gefahrenabwehr – Inflation der Sicherheit und Rückkehr des Polizeistaates? – Zur Weiterentwicklung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland Fredrik Roggan Polizeiliche Bildaufnahmen zur Einsatzlenkung und -leitung bei Versammlungen – Legislativer Handlungsdruck bei Videografierungen im Gewährleistungsbereich von Art. 8 Abs. 1 GG Martin H. W. Möllers ,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht Christian Pundt Privatisierung des Massregelvollzuges – Urteilsbesprechung zum Bundesverfassungsgerichtsurteil BVerfG, Urt. v. 18. 1. 2012 - 2 BvR 133/10 Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen Auf der Suche nach den Polizeiwissenschaften Hans-Thomas Spohrer ,Burnout‘ in der Bundespolizei – Kritik und Alternativkonzepte Martin H. W. Möllers (Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen Heinrich Amadeus Wolff / Daniel Mundil Die Evaluation von Sicherheitsgesetzen Jonas Grätz Die Auswirkungen der ,Energiewende‘ auf die innere Sicherheit Dirk Freudenberg Grundsätzliche Anmerkungen zu Problemen der Ressort- und Ebenen übergreifenden Abstimmung im Sinne des Ansatzes Vernetzter Sicherheit Jürgen Franke Gesellschaftliche Integration und demokratische Legitimation der ,neuen‘ Bundeswehr Thilo Weichert Facebook, der Datenschutz und die öffentliche Sicherheit E u r o p ä i s c h e S i c h e r h e i t s a r c h i t e k t u r Bettina Schöndorf-Haubold Auf dem Weg zu einem unionalen Einsatzrecht: Sicherheitsgewährleistung in Europa Rosalie Möllers Die Befugniserweiterungen der Agentur Europol und deren Kontrollmöglichkeiten Robert Fischer Europäisierung von Migration und Sicherheit – Die Schengen Aquis im Spannungsfeld von Rechtsangleichung und Fragmentierung Daniel Fröhlich Asylgrundrecht und internationaler Schutz: Zur gewandelten Bedeutung des Art. 16a GG im europäischen Asylsystem Gerichtshof der Europäischen Union Pressemitteilung zur Richtlinie über die Rückführung illegaler Einwanderer Patrizia Robbe / Juliane Hollstein Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamtinnen und –beamten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Thomas Beck Die ,multivektorale‘ Außen- und Sicherheitspolitik der Ukraine: Russlandorientierung oder EU Anbindung? I n t e r n a t i o n a l e S i c h e r h e i t Dokumentation Vereinte Nationen Generalversammlung Bericht des Sonderberichterstatters über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, Philip Alston Khadija Katja Wöhler-Khalfallah Tunesien: Demokratischer Wandel unter der Hypothek vergangener Diktaturen und der Förderung des Salafismus und der Muslimbruderschaft aus Gründen des Machterhalts externer regionaler Akteure Thomas Beck Die NATO nach 63 Jahren: Bündniszweck und Strategie im Wandel – Der richtige Zeitpunkt für den Vorruhestand? Emanuel Lohninger Die Privatisierung des US-Department of Defense am Beispiel Afghanistans Dirk Freudenberg Counterinsurgency als Phase zur überwindung schwacher Staatlichkeit und zur Etablierung einer stabilen Nachkriegsordnung Stephan Blancke Private Intelligence Robert Chr. van Ooyen Die Kampala-Revisionskonferenz: Internationaler Strafgerichtshof, UN-Sicherheitsrat und das Problem der ,Aggression‘ , , . . . d a s L e t z t e ‘ ‘ Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff 13. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis Verzeichnis der Autorinnen und Autoren






Rockertum: Kriminelle Vereinigungen oder nur freiheitsliebende Motorradvereine? Sind in Biker Zeitschriften manifeste oder latente Hinweise auf kriminelles Verhalten innerhalb der Subkultur der Rocker erkennbar?

Nicolaus Held

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-288-6
Preis: 16,80 EUR
92 Seiten

In den letzten Jahren wird in Deutschland immer häufiger über Auseinandersetzungen zwischen Rockerbanden berichtet, es wird sogar teilweise von einem Rockerkrieg gesprochen. Diese Arbeit ist der Versuch sich der Frage zu nähern, ob es sich bei Rockerclubs tatsächlich um freiheitsliebende Motorradvereine oder kriminelle Banden handelt. Hierzu werden verschiedene Forschungsfragen mit Hilfe einer Inhaltsanalyse der Zeitschrift „Bikers News“ analysiert. In der Zeitschrift, einem Selbstzeugnis der Rockerbewegung, sollen u. a. manifeste und latente Inhalte sowie intendierte und nicht intendierte Aussagen festgestellt werden, die eine Beantwortung der Forschungsfragen zulassen. Darüber hinaus gibt die Arbeit Einblicke in Selbstbild, Einstellungen und Werthaltungen dieser Subkultur.

Inhalt 1 Thematische Einführung 1.1 Geschichtliche Entwicklung der Rocker 1.2 Aktuelle Entwicklungen in Deutschland 2 Stand der Forschung 2.1 Rocker in der Bundesrepublik – Eine Subkultur zwischen Jugendprotest und Traditionsbildung (Simon 1989) 2.2 Rocker im Spannungsfeld zwischen Clubinteressen und Gesellschaftsnormen (Opitz 1990) 2.3 Die Subkultur der Rocker (Cremer 1992) 2.4 Analyse der Zeitschrift Bikers News durch Günter Cremer 3 Untersuchungsfrage 3.1 Die Zeitschrift Bikers News 3.1.1 Kurzportrait 3.1.2 Geschichtliche Entwicklung von Bikers News 3.1.3 Selbstverständnis von Bikers News 3.1.4 Bikers News im Vergleich zu anderen Medien 3.1.5 Geeignetheit von Bikers News für die Untersuchung 3.2 Anlass der empirischen Untersuchung 4 Die empirische Untersuchung – Methode und Vorgehensweise 4.1 Die Inhaltsanalyse 4.2 Auswahl der Hefte 4.3 Untersuchte Rubriken 4.3.1 Checkpoint 4.3.2 Leserbriefe 4.3.3 Aus der Presse 4.3.4 Jail Mail 4.3.5 Clubnachrichen 4.3.6 Aus der Szene 4.3.7 OMCG‘s 4.3.8 Treffen/Clubberichte 4.3.9 Stil/Historisches 4.4 Gliederung der Untersuchungsfragen/Auswerteraster 4.4.1 Selbstbild der Rocker 4.4.2 Selbstdarstellung 4.4.3 Antizipiertes Fremdbild 4.4.4 Der „Staatsgewalt“ zugeteilte Rolle 4.4.5 Darstellung von Maßnahmen der „Staatsgewalt“ 4.4.6 Hinweise auf bereits begangene Rechtsbrüche 4.4.7 Hinweise auf geplante/intendierte Rechtsbrüche 4.4.8 Hinweise und Indikatoren auf kriminelle Strukturen 4.5 Extraktion 5 Die Ergebnisse der Inhaltsanalyse 5.1 Ziel und Aufbau der Ergebnisdarstellung 5.2 Ergebnisse zu den einzelnen Teilfragen 5.2.1 Selbstbild der Rocker 5.2.2 Selbstdarstellung 5.2.3 Antizipiertes Fremdbild 5.2.4 Der „Staatsgewalt“ zugeteilte Rolle 5.2.5 Darstellung von Maßnahmen der „Staatsgewalt“ 5.2.6 Hinweise auf bereits begangene Rechtsbrüche 5.2.7 Hinweise auf geplante/intendierte Rechtsbrüche 5.2.8 Hinweise und Indikatoren auf kriminelle Strukturen 5.2.9 Jail Mail 5.3 Zusammenfassung der Ergebnisse 5.4 Bedeutung für die polizeiliche Arbeit 6 Schlussbetrachtung LITERATURVERZEICHNIS QUELLEN ANLAGEN






Einbruchsdiebstahl in Österreich – eine Analyse anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik

Bernhard Klob

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-328-9
Preis: 22,80 EUR
185 Seiten

Unter allen Delikten sticht Einbruchsdiebstahl nicht nur wegen der Häufigkeit der Fälle, sondern auch wegen der vielschichtigen Folgen für die Opfer heraus. Aus diesem Grund widmet sich die vorliegende Arbeit einer explorativen Untersuchung dieses Delikts anhand der polizeilichen Kriminalstatistik. Dazu wurden Zeitreihen mit unterschiedlichen Daten zu Straftaten und zu Tatverdächtigen umfassend untersucht. Theoriegeleitet wurden aus den deskriptiven Ergebnissen Hypothesen zu vermuteten Ursachen und Wirkungszusammenhängen aufgestellt und zur weiteren wissenschaftlichen Untersuchung empfohlen. Diese betreffen die Bereiche der Alterskriminalität, Einflussfaktoren und Phänomene zu den geklärten Fällen, Mehrfachtäter und Tätergruppen sowie mögliche Auswirkungen von Prävention auf Versuche. Außerdem konnten in der Kriminalstatistik Befunde gefunden werden, dass sich die EU-Osterweiterung bei den Fallzahlen zu Einbruchsdiebstahl ausgewirkt hat.

Inhalt: 1. Einführung 2. Theoretische Grundlagen 2.1. Strafrechtliche und kriminologische Grundlagen 2.1.1. Einbruchsdiebstahl 2.1.2. Aspekte zur Kriminalität im Alter 2.1.3. Geschlechtsspezifische Aspekte 2.1.4. Anzeigeverhalten 2.2. Rahmenbedingungen 2.2.1. Erweiterungen der Europäischen Union 2.2.2. Rahmenbedingungen der Kriminalstatistik 3. Methoden 3.1. Forschungsdesign 3.2. Datenmaterial 3.3. Auswertungsmethoden 4. Ergebnisse 4.1. Einordnung des Einbruchsdiebstahls innerhalb aller Delikte 4.2. Statistiken für österreich 4.2.1. Jahresanalysen 1985 bis 2011 4.2.2. Monatsanalysen 2001 bis 2011 4.3. Statistiken für die Bundesländer 4.3.1. Burgenland 4.3.2. Kärnten 4.3.3. Niederösterreich 4.3.4. Oberösterreich 4.3.5. Salzburg 4.3.6. Steiermark 4.3.7. Tirol 4.3.8. Vorarlberg 4.3.9. Wien 4.3.10. Bundesländervergleiche 5. Diskussion Anhang A. Abbildungsverzeichnis B. Tabellenverzeichnis C. Literaturverzeichnis






Internationale Strafgerichtshöfe 1 Politische Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit Mit Rechtsquellen und Bibliographie

Robert Chr. van Ooyen

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-323-4
Preis: 19,80 EUR
140 Seiten

Die Einrichtung internationaler Strafgerichtshöfe zählt zu den wichtigsten institutionellen Neuerungen in Völkerrecht und internationaler Politik. Es haben sich bisher vier Typen herausgebildet:
• interalliierte Gerichte
• Ad-hoc-Gerichte der UN
• Internationaler Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC)
• internationalisierte Gerichte
In zwei selbständigen Teilbänden werden diese in einer Kombination von Texten und Dokumenten vorgestellt. Aus rechtspolitologischer Sicht ergibt sich die These, dass das den Gerichtshöfen innewohnende politische Moment kein Makel, sondern Voraussetzung einer internationalen Strafgerichtsbarkeit ist, die nicht bloß „idealistisches“ Weltgericht, sondern effektiv sein will.
Band 1 reflektiert die politischen Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit. Band 2 behandelt den Internationalen Strafgerichtshof einschließlich der Definition der Aggression

Inhalt: Vorwort Erster Teil Von Nürnberg nach Den Haag I. Auf dem Weg zu einer wirksamen internationalen Strafgerichtsbarkeit 1. Rückblick: Der interalliierte Gerichtshof in Nürnberg 2. Die Konvention zum Verbot des Völkermords 3. Die neue Entwicklung in den UN 4. Die UN-Gerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda a) Die Einsetzung der Gerichte durch den Sicherheitsrat b) Aufbau, Zuständigkeit und Verfahren 5. Politische Bedingungen der Funktionsfähigkeit II. Dokumentation Q 1 Versailler Vertrag (1919) – interalliiertes Strafgericht und Militärtribunale (Art. 227-230) Q 2 Statut für den Internationalen Militärgerichtshof (1945) Q 3 Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords (1948) – internationales Strafgericht (Art. 6) Q 4 Beispiel Ad-hoc-Tribunal der UN: Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (1994 / 2003) Zweiter Teil Internationale Strafgerichtshöfe – eine Zwischenbilanz I. Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit 1. Interalliierte Gerichte 2. Ad-hoc-Tribunale der UN 3. Internationalisierte (,gemischte‘) Gerichte 4. IStGH, UN-Sicherheitsrat und die USA 5. Paradigmenwechsel von Völkerrecht und staatlicher Souveränität 6. Schlussfolgerung II. Dokumentation Q 1a Beispiel internationalisiertes Gericht: Statute of the Special Court for Sierra Leone Q 1b Agreement between the United Nations and the Government of Sierra Leone on the Establishment of a Special Court for Sierra Leone (2002) Dritter Teil Das Politische und die Justiz – ein ideengeschichtlicher Rückblick auf Otto Kirchheimers ,Politische Justiz‘ I. Die Besonderheit der ,Politischen Justiz‘ II. Rechtspolitologie? Der Mythos vom unpolitischen Recht und Richter in der Rechts- und Politikwissenschaft III. Das Politische und die Justiz in der ,Politischen Justiz‘ 1. Politische Justiz als ,Klassenjustiz‘ (insb. nach Fraenkel) 2. Politische Justiz als ,Freund-Feind‘ (,liberale‘ Schmitt-Rezeption) 3. Politische Justiz als ,Zivilisierung‘ (Kelsen-Weber-Positivismus) 4. Literatur Vierter Teil Politische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit im Spiegel der Literatur Fünfter Teil Auswahlbibliographie I. Internationale Strafgerichtsbarkeit und Völkerstrafrecht II. Einzelne Gerichtshöfe und Formen der Gerichtsbarkeit 1. Militärtribunale: Nürnberg / Tokio 2. Ad-hoc-Gerichte der UN: Jugoslawien / Ruanda 3. IStGH a) Römisches Statut b) Rolle der UN und USA c) Kampala-Revisonskonferenz d) Einzelne Fälle 4. Internationalisierte Gerichte: Kosovo / Sierra Leone / Ost-Timor / Kambodscha 5. Völkerstrafrecht und deutsches Recht – aktuelle Fälle Abkürzungsverzeichnis Autorenhinweis






„In Treue fest“ Eine Studie über ausgewählte Polizeigewerkschaften und Polizeigewerkschafter in der Weimarer Republik

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-215-2
Preis: 16,90 EUR
135 Seiten

Die Studie verfolgt das Ziel, ein wenig Licht in die sozialwissenschaftliche Terra incognita der Polizeigewerkschaftshistorie zu bringen. Dabei liefert sie weniger eine exakte historische Rekonstruktion der Abläufe, als vielmehr eine politologische Systematisierung der Genese.
Dabei wird der Fokus auf die Weimarer Epoche, in der sich Polizeigewerkschaften in Deutschland herausgebildet und etabliert haben sowie schließlich als freie Verbände untergegangen sind, gerichtet. Dies ist der Zeitraum vom Ende des Kaiserreiches über die Weimarer Republik bis zur Machtübernahme durch die Nationalsozialisten; also in etwa die zwanzig Jahre zwischen 1913 und 1933. Diese Zeit wird nach 1945 auch prägend für die Polizeigewerkschaften in der Bundesrepublik Deutschland sein, die in wesentlichen Bereichen an das Weimarer-System anknüpfen werden.
Neben einem ersten überblick über die Polizei, die Polizeigewerkschaften und ihre Gewerkschafter in dieser Zeit, werden exemplarisch die vier wichtigsten Verbände/Organisationen der Gründungs- und Etablierungsphase innerhalb der Polizeigewerkschaften ausführlich vorgestellt. Dies ist der preußische „Schrader-Verband“, die Reichsgewerkschaft, deren Aktivitäten in der IV. Säule im Deutschen Beamtenbund sowie die Internationale Vereinigung der Polizeibeamten.
Auch zum Gedenken und zur Wahrung ihres Andenkens folgen Kurzporträts dreier herausragender Persönlichkeiten, die maßgebenden Einfluss auf die eigentliche Gründungs- und vorläufige Etablierungsphase der oben genannten Organisationen in der Weimarer Republik und damit auf die heutigen Polizeigewerkschaften hatten. Dies ist erstens der Stamm-, ja „übervater“ in ganz Deutschland, Ernst Schrader. Hinzu kommt Emil Winkler, der sich insbesondere auf internationaler Ebene verdient gemacht hat sowie als Außenseiter im Offizierskorps, der Schutzpolizeikommandant von Berlin und der letzte freie Verbandsvorsitzende im Schrader-Verband, Magnus Heimannsberg.

Inhalt: 1 Einleitung 2 Ein erster überblick: Polizei, Polizeigewerkschaften und Polizeigewerkschafter vom Kaiserreich bis zum Dritten Reich 2.1 Die Polizei: ihre Wesensmerkmale von der Wilhelminischen über die Weimarer bis zur Totalitären Polizei 2.2 Die Polizeigewerkschaften: vom Hilfsverein über den Kameradenverein zur Gewerkschaft bis zum Kameradschaftsbund 2.3 Die Polizeigewerkschafter: zwischen Repression, Missachtung, Mitwirkung und Ausschaltung 3 Die Historie ausgewählter Polizeigewerkschaften: von Repression im Kaiserreich über Anerkennung in der Weimarer Republik bis zur Gleichschaltung im Dritten Reich 3.1 Der „Verband Preußischer Polizeibeamten e.V.“ (Schrader-Verband) 3.1.1 Vom Hilfsverein zum Berliner Kameradenverein 1915 3.1.2 Vom Berliner zum Preußischen Kameradenverein 1917 3.1.3 Vom Preußischen Kameradenverein zum Verband der Polizeibeamten Preußens 1919 3.1.4 Vom Verband der Polizeibeamten Preußens zum Schrader-Verband 1923 3.1.5 Der Schrader-Verband bis zum Preußenschlag 1932 3.1.6 Vom Preußenschlag bis zur Gleichschaltung 1933 3.2 Die „Reichsgewerkschaft Deutscher Polizeibeamten“ 3.3 Die IV. Säule im „Deutschen Beamtenbund“ 3.4 Die „Internationale Vereinigung der Polizeibeamten“ 4 Das Leben ausgewählter Polizeigewerkschafter: Kurzporträts dreier führender Repräsentanten 4.1 Der Stammvater: Ernst Schrader (1877 - 1936) 4.2 Der Internationalist: Emil Winkler (1882 - 1933) 4.3 Der Außenseiter: Magnus Heimannsberg (1882 - 1962) 5 Zusammenfassung 6 Ausblick Abkürzungsverzeichnis Quellen-/Literaturverzeichnis






Polizeiwissenschaft in Deutschland

Irina van Ooyen

Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-605-1
Preis: 19,80 EUR
105 Seiten

Die Polizeiwissenschaft ist in anderen westlichen Ländern wie z.B. den USA und Großbritannien längst etabliert. Die These der Arbeit lautet, dass die Ansätze zu einer Polizeiwissenschaft in Deutschland „verspätet“ sind. Ausgehend von der allgemeinen Auseinandersetzung um den Wissenschaftsbegriff im sog. Positivismusstreit wird zunächst dessen Bedeutung für die Polizeiwissenschaft erläutert. In historischer Perspektive wird kurz die Entwicklung von der älteren Policey-Wissenschaft über die Herausbildung des modernen Polizeibegriffes bis zu den ersten Ansätzen einer Kritischen Kriminologie skizziert. Die „Verspätung“ und unzureichende Etablierung der Polizeiwissenschaft ist auf besondere, z.T. „deutsche“ Bedingungen zurückführen, die das kritisch-sozialwissenschaftliche Hinterfragen der Institution „Polizei“ erschwert haben: die politische Kultur des „Obrigkeitsstaates“, das Juristenmonopol und die Dominanz der Rechtswissenschaften in der Verwaltung, aber auch die „Cop Culture“, die Praxisdominanz und institutionelle Abschottung der Polizei sowie der interne Streit um die wissenschaftliche Ausrichtung des Fachs. Die Bedeutung einer Polizeiwissenschaft als Wissenschaft über und nicht bloß für die Polizei ist groß, da ohne sie Fehlentwicklungen unerkannt bleiben. Dies wird anhand des Diversity Managements sowie der Racial Profiling-Problematik exemplarisch deutlich gemacht.

Inhalt:

1 Einleitung

2 Wissenschaftsbegriff in den Sozialwissenschaften
2.1 Die Bedeutung des zweiten Positivismusstreits
2.2 „Gesellschaftliche Objektivität“: Adorno
2.3 Kritischer Rationalismus: Popper
2.4 Heutige Relevanz für das Verständnis von Wissenschaft
2.4.1 Allgemein
2.4.2 Bedeutung speziell für eine Polizeiwissenschaft

3 Die Policey-Wissenschaft und Police Science
3.1 Policey-Wissenschaft in Deutschland
3.2 Herausbildung des modernen Polizeibegriffes
3.3 Definition
3.4 Akademische Etablierung in anderen Ländern (USA und Großbritannien)

4 Polizeiwissenschaft in der Bundesrepublik
4.1 Ansätze einer Polizeiwissenschaft als Sozialwissenschaft
4.2 Paradigmenwechsel und neue Punitivität
4.3 Die „neue“ Polizeiwissenschaft: Bestandsaufnahme
4.3.1 Verspätete Hochschulausbildung für den Polizeidienst und „Roll-Back“
4.3.2 Netzwerke - Wissenschaft als sozialer Prozess im Sinne Poppers
4.3.2.1 Fachzeitschriften
4.3.2.2 Verlage
4.3.2.3 Plattformen (zur Empirischen Polizeiforschung)
4.3.3 Krise der Polizeiwissenschaft? Die Bochumer Tagung 2013
4.4 Zwischenergebnis und Bewertung

5 Ursachen der „verspäteten“ und unzureichenden Polizeiwissenschaft
5.1 Die politische Kultur des „Obrigkeitsstaates“
5.2 Juristenmonopol in der Verwaltung und Dominanz der Rechtswissenschaften
5.3 „Cop-Culture“
5.4 Dominanz der Praxis und institutionelle Abschottung
5.5 Der interne Streit um das Fach

6 Zur Bedeutung einer Polizeiwissenschaft
6.1 Diversity Management bei der Polizei
6.1.1 Frauen
6.1.2 Migranten/-innen
6.2 Fremdenfeindlichkeit

7 Zusammenfassung






Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten

Gabriela Piontkowski, Arthur Hartmann, Sarah Holland & Trygve Ben Holland

Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-559-7
Preis: 32,90 EUR
340 Seiten

Im Rahmen eines aus Mitteln des EU-Fonds für die Innere Sicherheit (ISF-Polizei )finanzierten und vom Bundeskriminalamt als Zuständige Behörde vergebenen Forschungsprojektes untersuchte das Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (IPoS) der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV) Bremen die Aspekte Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten sowie Möglichkeiten der gesellschaftlichen (Re-)Integration von Strafgefangenen, wobei ein besonderer Bezug zu Strukturen außerhalb des Gefängnisses (Nachsorge und Bewährungshilfe, aber auch Gefangenenunterstützung aus dem radikalen Milieu) hergestellt wurde.

In vorliegendem Buch wird der relevante Rechtsrahmen in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Bestimmungen und Praktiken analysiert. Hinzu treten Befragungen von Sachverständigen aus den Bereichen Justizvollzug, Bewährungshilfe, Ministerien (politische Ebene), Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Polizei, Wissenschaft und Akteure der Zivilgesellschaft. Aus den Erkenntnissen werden Handlungsempfehlungen abgeleitet.

Inhalt:

I Allgemeiner rechtlicher Rahmen
I-1 Ausgestaltung des Strafvollzugs
I-2 Haftarten
I-2.1 Frauenvollzug
I-2.2 Jugendstrafvollzug
I-2.3 Untersuchungshaft
I-2.4 Offener und geschlossener Vollzug

II Vollzug und Vollzugs-/Eingliederungsplanung
II-1 Planungsgrundlagen
II-2 Unterbringung
II-3 Therapie
II-4 Schulische und berufliche Qualifizierung/Ausbildung
II-5 Arbeit
II-6 Soziale Hilfen
II-7 Freizeit
II-8 Außenkontakte
II-9 Vollzugsöffnende Maßnahmen
II-10 Entlassungsvorbereitung und Nachsorge

III Erkennen von Radikalität im Strafvollzug
III-1 Untersuchungshaft
III-2 Strafhaft
III-3 VERA-2-R
III-4 RADAR-iTE
III-5 ERG 22+
III-6 MIVEA

IV Unterbringung von Gefangenen
IV-1 Offener oder geschlossener Vollzug
IV-2 Einzelunterbringung
IV-3 Wohngruppenvollzug
IV-4 Unterbringung extremistischer Gefangener

V Umgang mit extremistischen Gefangenen in JVAen
V-1 Untersuchungshaft
V-1.1 Zum Umgang mit Gefährdern
V-1.2 Zum Umgang mit Sympathisanten
V-1.3 Zum Umgang mit Gefährdeten
V-2 Strafhaft/Behandlungsvollzug
V-2.1 Therapie
V-2.2 Schulische und berufliche Qualifizierung/Ausbildung
V-2.3 Arbeit
V-2.4 Soziale Hilfen
V-2.5 Sozialtherapie als Spezialeinrichtung des Strafvollzuges
V-2.6 Freizeit
V-3 Gefangenenseelsorge
V-4 Deradikalisierungsarbeit in den Justizvollzugsanstalten
V-4.1 VPN
V-4.2 HAYAT
V-4.3 Denkzeit Gesellschaft
V-4.4 Legato KuBiBe
V-4.5 re:vision/IFAK e.V.
V-4.6 Kick-off

VI Verkehr mit der Außenwelt
VI-1 Kontaktsperre
VI-2 Besuche

VII Rechtliche Grundlagen für Sicherheitsmaßnahmen
VII-1 Besondere Sicherungsmaßnahmen
VII-2 Beschränkung des Aufenthalts in Gemeinschaft
VII-3 Disziplinarmaßnahmen
VII-4 Besonderheiten in der Untersuchungshaft
VIII Eingliederungs- und Übergangsmanagement

VIII-1 Bewährungshilfe
VIII-2 Führungsaufsicht
VIII-3 Resozialisierungsgesetze
VIII-4 Kooperationsvereinbarungen
VIII-4.1 Beispiel Hamburg
VIII-4.2 Beispiel Bremen
VIII-4.3 Beispiel Berlin

IX Grundlagen der Zusammenarbeit der Akteure/Datenschutz
IX-1 Bereichsspezifische Datenschutzregelungen
IX-2 Ausblick: Musterentwurf eines Justizvollzugsdatenschutzgesetz
IX-3 Ausblick: Entwurf Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an VO 2016/679 und zur Umsetzung RL 2016/680
IX-4 Stabsstelle NeDiS
IX-4.1 Identifizierung
IX-4.2 Prävention
IX-4.3 Deradikalisierung
IX-4.4 Koordinierung
IX-6 Kompetenzzentrum Deradikalisierung Bayern
IX-7 KODEX Bremen

X Mitarbeiter inner- und außerhalb JVAen
X-1 Ansprechpartnersystem
X-2 Strukturbeobachter
X-3 Rolle des Sicherheitsdienstleiters
X-4 Schulungen

XI Prävention
XI-1 EU Projekt PRALT
XI-2 Stärkung des Jugendgerichtswesens (EU Projekt Strengthening)
XI-3 Andere Projekte

XII Handlungsempfehlungen

Quellenverzeichnis