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Die Struktur polizeilicher Kriminalprävention Eine Studie zum Zusammenhang zwischen Präventionsaufgaben und Behördenstruktur am Beispiel eines Bundeslandes
Rüdiger Schilling
Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-644-0
Preis: 32,90 EUR
320 Seiten
Die Veränderung einer behördlichen Organisationsform hat auch Auswirkungen auf Hierarchien und Leistungsinhalte. Mit der Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg wurden Anfang 2014 37 Kreisdienststellen zu zwölf regionalen Präsidien zusammengefasst, in denen sämtliche Präventionsaufgaben in jeweils einem Referat gebündelt wurden. Die Analyse der neuen Struktur, personellen Ausstattung, Arbeitsweisen und Aufgabenwahrnehmungen war Teil eines ministeriellen Evaluationsauftrages, für den der Verfasser verantwortlich war. Mittels qualitativer Methoden empirischer Sozialforschung wurden Daten erhoben, Erkenntnisse diskutiert und in ministerielle Fragestellungen eingeordnet, um Empfehlungen zur Optimierung der polizeilichen Präventionsarbeit zu geben.
Der empirische Teil der Studie ist eingebettet in eine Bestandsaufnahme der Rahmenbedingungen polizeilicher Präventionsarbeit, sowie in eine kritische Diskussion des Ziels und der Grenzen dieser Tätigkeit durch die Polizei. Die Studie endet mit Vorschlägen zu einer Reformierung polizeilicher Prävention.
Inhalt:
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einführung
2. Prävention und ihre Begrifflichkeiten
2.1 Definitionen
2.1.1 Prävention
2.1.2 Verwendung des Begriffes
2.1.3 Präventionsbegriff in der Polizei
2.1.4 Definitionsversuche unter Einbeziehung gesellschaftlicher Sichtweisen
2.2 Unterscheidungen
2.2.1 Präventionsziele
2.2.2 Präventionsarten
2.2.3 Aktionsfelder
2.3 Kriminal- und Verkehrsunfallprävention
2.4 Sicherheitsgefühl als Aufgabe der Kriminalprävention
2.5 Kommunale Kriminalprävention (KKP) und die Polizei
3. Polizeiliche Prävention in der Praxis
3.1 Polizeiliche Prävention in Baden-Württemberg
3.1.1 Polizeiliche Prävention in Schulen
3.1.2 Kommunale Kriminalprävention
3.1.3 Stand der Gewaltprävention
3.2 Aktueller Stand polizeilicher Prävention
3.2.1 Gefahrenverdacht und Fürsorge
3.2.2 Definitionsmacht der Polizei
3.2.3 Gegenseitige Abhängigkeiten
3.2.4 Prävention als Teil der Polizei
3.2.5 Präventionsarbeit an Schulen
4. Rechtsgrundlagen polizeilicher Prävention
4.1 Grundsätzliches
4.2 Gefahrenbegriffe
4.2.1 Gefahr und Gefahrenvorsorge
4.2.2 Dynamik der Gefahrenbegriffe
4.3 Aufgabenzuständigkeiten
4.4 Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten
4.5 Schlichtes Verwaltungshandeln
4.6 Hoheitliches Verwaltungshandeln
4.7 Gesetzesvorbehalt
4.8 Zwischenfazit
5. Evaluationsstudie zur polizeilichen Prävention in Baden-Württemberg
6. Erhebung von Organisationsdaten
6.1. Methodik
6.2. Organisation der Polizeipräsidien
6.3. Zusätzliche Informationen aus den Daten
6.4. Diskussion und Teilresümee
7. Leitfadeninterviews und qualitative Analyse
7.1. Methodik
7.1.1. Überblick
7.1.2. Feldzugang
7.1.3. Datenerhebung
7.1.4. Datenanalyse
7.1.5. Die einzelnen Codes
7.2.2. Erste Erkenntnisse aus den Codes
7.2.3. Nacherhebung bei den Referatsleitungen zur Übernahme operativer Tätigkeiten
8. Darstellung und Diskussion der Erkenntnisse aus der Erhebung
9. Fazit und Empfehlungen aus der Erhebung
9.1. Ein hauptamtlicher Mitarbeiter Prävention je Polizeirevier
9.2. Einheitliches Kernreferats
9.3. Einheitliche Strukturen
9.4. Bildung von Fachgruppen
9.5. Einheitliche, zielgruppen- und themenorientierte Gremienarbeit
9.6. Aufgabenbeschreibungen zur Präventionsarbeit
9.7. Einheitliche Besprechungsroutinen
9.8. Einheitliche Regelung des Opferschutzes
9.9. Einheitliche Regelung Radfahrausbildung
9.10. Anschluss aller Diensträume an Landesverwaltungsnetz
9.11. Eine Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle je Präsidium
10. Reflektion der Empfehlungen mit der Zielgruppe
10.1 Zur Empfehlung – Ein hauptamtlicher Mitarbeiters Prävention je Polizeirevier
10.2 Zur Empfehlung – Einheitliche Kernreferats
10.3 Zur Empfehlung – Einheitliche Strukturen
10.4 Zur Empfehlung – Bildung von Fachgruppen
10.5 Zur Empfehlung – Einheitliche, zielgruppen- und themenorientierte Gremienarbeit
10.6 Zur Empfehlung – Aufgabenbeschreibungen zur Präventionsarbeit
10.7 Zur Empfehlung – Einheitliche Besprechungsroutinen
10.8 Zur Empfehlung –Einheitliche Regelung des Opferschutzes
10.9 Zur Empfehlung – Einheitliche Regelung Radfahrausbildung
10.10 Zur Empfehlung – Anschluss aller Diensträume an Landesverwaltungsnetz
10.11. Zur Empfehlung – Eine Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle je Präsidium
11. Reform der polizeilichen Prävention
11.1. Polizeiliche Prävention ist ungeeignet, das Sicherheitsgefühl zu verbessern
11.2. Polizeiliche Prävention ist Teil einer zunehmenden Punitivität
11.3. Polizeiliche Prävention, wie bisher praktiziert, ist keine polizeiliche Aufgabe
11.4. Polizeiliche Prävention ist ohne Rechtsgrundlage
11.5. Polizeiliche Prävention scheint politisch motiviert
11.6. Polizeiliche Prävention ist nicht evidenzbasiert
11.7. Polizeiliche Prävention ist nicht verhältnismäßig
12. Ausblick und Empfehlungen
12.1. Konzentration auf polizeiliche Kompetenzen und auf Aufgaben mit präventiver Wirkung
12.2. Beratung auf Wunsch
12.3. Kooperation mit originär Zuständigen
12.4. Beratungsangebote statt aufsuchender Prävention
12.5 Fazit
Literaturverzeichnis
Anlagen
Polizeibeamte als Opfer von Gewalt Ergebnisse einer Mixed-Method-Studie
Karoline Ellrich & Dirk Baier (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-385-2
Preis: 29,90 EUR
360 Seiten
Ausgangpunkt des vorliegenden Sammelbandes stellt das Projekt „Gewalt gegen Polizeibeamte“ des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen aus dem Jahr 2010 dar. Entsprechend eines mixed-methods-Paradigmas kamen verschiedene quantitative und qualitative Methoden in Form einer standardisierten Befragung, Freitextanalysen und problemzentrierter Interviews mit von Gewalt betroffenen Beamten zum Einsatz. In den Beiträgen wird sich verschiedenen Fragestellungen gewidmet, die sich u. a. mit spezifischen Einsatzsituationen, der Bewältigung schwerwiegender Gewalterfahrungen sowie daraus resultierender gesundheitlicher Beeinträchtigungen beschäftigen. Darüber hinaus erlaubt eine vom LKA Niedersachsen durchgeführte Aktenanalyse erstmals eine direkte Gegenüberstellung von Hell- und Dunkelfelddaten. Ziel des vorliegenden Buches ist es, das Thema Gewalt gegen Polizeibeamte aus verschiedenen Perspektiven umfassend zu beleuchten, um dadurch ein tiefergehendes Verständnis des Phänomens zu ermöglichen.
Inhalt: Dirk Baier, Karoline Ellrich Vorstellung des Forschungsprojekts und der kriminalstatistischen Ausgangslage Dirk Baier, Karoline Ellrich Vertrauen in die Polizei im Spiegel verschiedener Befragungsstudien Stefan Prasse, Hartmut Pfeiffer Gewalt gegen Polizeibeamte in Niedersachsen. Analyse der Strafverfahren nach übergriffen auf Polizeibeamte mit schweren Folgen der Jahre 2005 – 2009 Karoline Ellrich, Dirk Baier Gewalt gegen Polizeibeamte aus Niedersachsen. Ein Vergleich der Ergebnisse der Online-Befragung und der Strafverfahrensanalyse Karoline Ellrich, Dirk Baier Wer wird nach einem Gewaltübergriff dienstunfähig, wer nicht? Eine Analyse von Einflussfaktoren auf die Dienstunfähigkeit Karoline Ellrich, Dirk Baier Posttraumatische Belastungsreaktionen bei Polizeibeamten nach Gewaltübergriffen. Eine Untersuchung zu polizeispezifischen Einflussfaktoren Bettina Zietlow Die Bewältigung schwerer Gewaltopfererfahrungen im Polizeiberuf. Befunde qualitativer Interviews Andreas Belger, Matthias Wied, Johannes Schütze, Janine Quenstedt, Frank Wimmel, Rüdiger Fink, Andrea Hartmann Ergebnisse der Auswertungen von Freitextangaben viktimisierter Polizeibeamter Ordnungsstörungen Demonstrationen Verkehrsüberwachungen Fußballveranstaltungen Familienstreitigkeiten/Gewalt in engen sozialen Beziehungen Einsätze im Rahmen von Streitigkeiten, Körperverletzungsdelikten, Schlägereien Polizeiliche Festnahme/Ingewahrsamnahme Karoline Ellrich, Dirk Baier, Bettina Zietlow Zusammenfassung und zukünftige Forschungsideen
Suicide by Cop Eine vergleichende Fallanalyse auf Grundlage der Pilotstudie vor dem Hintergrund veränderter Gesellschaftsstrukturen
Helen Behn
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-863-5
Preis: 39,90 EUR
409 Seiten
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Suicide by Cop, die von einer Person provozierte eigene Tötung unter der Ausnutzung stets zur Verfügung stehender Polizeibeamten, ist ein Kriminalitätsphänomen, das sich seit ca. drei Jahrzehnten in der Öffentlichkeit durch Darstellungen in den Medien präsentiert. Es steht im aktuellen kriminalpolitischen Kontext des Themas Gewalt gegen Polizeibeamte und durchaus auch Gewalt durch Polizeibeamte. Die Diskussion um die Zunahme von Messerangriffen ist ein Aspekt im Rahmen dieser. Empirische Forschungsergebnisse liegen vornehmlich aus dem angloamerikanischen Sprachraum vor. Aus Deutschland wurden in Form der sog. Pilotstudie, mit der der Betrachtungszeitraum von zehn Jahren (2008–2017) und der Untersuchungsraum Niedersachsen erfasst wurde, empirische Forschungsergebnisse erstmalig durch die Autorin präsentiert. Methodisch stand eine Justizaktenanalyse, ergänzt durch eine Dokumentenanalyse, im Vordergrund. Während einerseits mittels eines überwiegend deskriptiven Vorgehens das Fallaufkommen determiniert und kategorisiert wurde (u. a. quantitative Erhebung von personenbezogenen und situationsbezogenen Faktoren), wurde auf der anderen Seite bei deutlich zu determinierenden Fällen mittels qualitativer Inhaltsanalyse die mögliche Motivlage extrahiert. Im Ergebnis wurden 90 (Verdachts-)Fälle hinsichtlich verschiedener Faktoren zum Thema Suicide by Cop determiniert und vertieft untersucht. Direkt an die beschriebene Pilotstudie knüpft die vorliegende Studie an. Vom Design her besteht nahezu kein Unterschied zu der ersten Studie. Damit werden im Ergebnis wertvolle Ergebnisse für den weiteren Forschungslückenschluss im Bereich des Kriminalitätsphänomens Suicide by Cop geliefert und ergänzend bietet sich ein Mehrwert durch den gezogenen Ergebnisvergleich und zudem unter der Betrachtung vor dem Hintergrund veränderter gesellschaftlicher Rahmenbedingungen. Diese ergeben sich vor allem aus den Ereignissen der Coronapandemie und dem Kriegsausbruch in Europa. Im Untersuchungszeitraum von 2018 bis 2022 konnte bei nahezu identischen Selektionskriterien eine erhöhte Fallanzahl festgestellt. Insgesamt wurden 250 versuchte SbC-Verdachtsfälle determiniert und analysiert. Zahlreiche dieser Fälle sind textlich aufbereitet, sodass dem Leser ein facettenreicher Einblick in die Phänomenologie des Suicide by Cop gewährt wird.
Inhalt:
1 Einleitung
2 Einordnung des Forschungsgegenstandes
3 Begriffsbestimmungen
3.1 Suicide by Cop
3.1.1 Allgemeines
3.1.2 Victim-precipitated homicide
3.1.3 Copicide
3.1.4 Police assisted homicide, police officer-assisted suicide, law enforcement-assisted suicide, suicide by police
3.1.5 Suicide by proxy
3.1.6 Sonstige Begrifflichkeiten
3.1.7 Begriffsbestimmung in der vorliegenden Studie
3.2 Täter und Opfer
3.2.1 Täter
3.2.2 Opfer
3.3 Zusammenfassung
4 Forschungsstand
4.1 Allgemeines
4.2 Internationaler Forschungsstand
4.3 Nationaler Forschungsstand
4.4 Zusammenfassung
5 Forschungsleitende Hypothesen
6 Methodische Umsetzung
6.1 Forschungsdesign
6.1.1 Dokumentenanalyse
6.1.2 Aktenanalyse
6.1.3 Methodische Limitationen
6.1.4 Zwischenfazit
6.2 Fallgenerierung
6.2.1 Begründung der Fallauswahl
6.2.2 Ergebnis der Fallgenerierung
6.3 Aktenanforderung
6.4 Aktenrücklauf
6.5 Erhebungsbogen
6.6 Pretest
6.7 Fallauswertung
6.8 Determinierung der Fälle – 4-Kategorien-System
6.8.1 Fallbeispiele der Kategorie 3
6.8.2 Fallbeispiele der Kategorie 4
6.9 Zusammenfassung
7 Ergebnisdarstellung
7.1 Personenbezogene Faktoren
7.2 Situationsbezogene Faktoren
7.3 Justizieller Teil
7.4 Motivlagen
8 Bewertung der Ergebnisse
8.1 Beantwortung der forschungsleitenden Hypothesen
8.2 Diskussion
8.3 Sonstiges
8.4 Ergebnisorientierte Limitationen
8.5 Zusammenfassung
9 Ausblick
Literaturverzeichnis
Russen verstehen – Russen vernehmen Empfehlungen zur interkulturellen Vernehmung russischstämmiger Personen (inkl. Einsatzkarte zum Thema)
Dietmar Heubrock, Melanie Haase, Anna Shmyhovska und Nina Zakrew
Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-167-4
Preis: 18,90 EUR
94 Seiten
Als Beschuldigte unbeugsam und undurchschaubar, als Opfer immens leidensfähig und als Zeugen misstrauisch und ausweichend – so erleben Polizeibeamte häufig Menschen aus dem russifizierten Kulturkreis. Die Vernehmung russischstämmiger Personen gestaltet sich daher oft schwierig und meist auch anders als erwartet. Das vorliegende Manual möchte einen Einblick in die russische Kultur und Lebensweise geben und damit das Verhalten russischstämmiger Täter, Opfer und Zeugen verständlicher machen. Hieraus und aus den Ergebnissen einer eigenen Untersuchung über die impliziten Einstellungen gegenüber der Polizei und der deutschen Kultur sowie aus vielen eigenen Feldexperimenten werden Empfehlungen zur Vernehmung russischstämmiger Personen abgeleitet und in konkreten Handlungsanleitungen zusammengefasst.
Inhalt: Einleitung I Interkulturelle Kommunikation 1. Zwischenmenschliche Kommunikation 2. Nonverbale Signale in der interkulturellen Kommunikation II Der russische Kulturkreis 3. Begriffsdefinitionen 4. Die Geschichte der Russlanddeutschen 5. Ein Vergleich der Kulturen 5.1 Die Kulturdimensionen nach Hofstedev 5.2 Kennzeichen der russischen Kultur 6. Vorurteile über Russen und Russlanddeutsche 6.1 Alkohol und Trinkgewohnheiten 6.2 Umgangsformen 6.3 Gastfreundschaft, Offenheit und Wärme 6.4 Passivität und Duldungsbereitschaft 6.5 Arroganz und Stolz 6.6 Kriminalität III Eigene Untersuchungen zur Vernehmung russischstämmiger Personen 7. Interkulturelle Einstellungen 7.1 Methodik 7.2 Ergebnisse 7.2.1 Erklärung zu den grafischen Darstellungen 7.2.2 Ordnungsprinzipien/Umgang mit Konflikten 7.2.3 Ideal (Sollwert)/Polizei 7.2.4 Polizei/Polizei 7.2.5 Kultur/Polizei 7.3 Zusammenfassung 8. Simulationsstudie „Vernehmungen“ 8.1 Vernehmungssituation A: Proband vs. Proband 8.1.1 Methodik 8.1.2 Ergebnisse 8.2 Vernehmungssituation B: Proband vs. uniformierter Vernehmer 8.2.1 Methodik 8.2.2. Ergebnisse 8.3 Zusammenfassung IV Empfehlungen zur Vernehmung russischstämmiger Personen 9. Fragen und Antworten 10. Empfehlungen auf einen Blick Literatur
Das Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Konstitutionalisierung und Europäisierung
Michael Bäuerle
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-870-3
Preis: 22,90 EUR
95 Seiten
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit dem Volkszählungsurteil klargestellt hatte, dass es sich beim staatlichen Umgang mit personenbezogenen Daten um einen Grundrechtseingriff handelt, wurde das Recht der Sicherheitsbehörden (Polizeien und Nachrichtendienste) in immer stärkerem Maße zu einem Recht des sicherheitsbehördlichen Umgangs mit personenbezogenen Daten und Informationen. Vor dem Hintergrund normativer und faktischer Veränderungen und Umbrüche hat sich dieses Informationsrecht der Sicherheitsbehörden mittlerweile infolge von mehr als zwei Dutzend einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu einem in hohem Maße verfassungsrechtlich determinierten Regelungsbereich entwickelt. Diese Entwicklung trifft auf eine zunehmende europarechtliche Überwölbung, die ihren Ausgangspunkt in der Zuständigkeit der EU für den Datenschutz nach Art. 16 AEUV fand.
Der vorliegende Band untersucht das sich aus der gleichzeitigen Konstitutionalisierung und Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden ergebende Spannungsfeld mit Blick auf die verbleibenden Spielräume des nationalen Gesetzgebers und die aus ihm möglicherweise resultierenden rechtspolitischen Disparitäten oder rechtsdogmatischen Widersprüche.
Inhalt:
A. Problemstellung
I. Hintergrund
II. Erkenntnisziel und Gang der Untersuchung
B. Konstitutionalisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Grundlagen
II. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
C. Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Harmonisierung im Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts
II. (Gescheiterte) Teilharmonisierung über die Binnenmarktkompetenz
III. Mittelbare Angleichung über das Erfordernis der Unionsrechtskonformität des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
IV. Unmittelbare Harmonisierung aufgrund der allgemeinen Datenschutzkompetenz (Art. 16 AEUV)
V. Unionsverfassungsrechtliche Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs
VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
D. Das europäisierte Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Luxemburg und Karlsruhe
I. „Solange-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
II. „Recht-auf-Vergessen-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
III. Schlussfolgerungen
E. Zusammenfassung und Ausblick
Literatur
Anhang
'Ware Frau’ – Auswirkungen der Legalisierung von Prostitution Dokumentenanalyse zur Reform des Prostitutionsgesetzes zur Unterbindung von Zwangsprostitution
Ina Teschlade
Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-470-5
Preis: 22,80 EUR
132 Seiten
Seit Inkrafttreten des deutschen Prostitutionsgesetzes am 01.01.2002 werden die Auswirkungen der Legalisierung der Prostitution kontrovers diskutiert. Kriminalpolitische Auseinandersetzungen beklagen unter anderem, dass mit der Einführung des Gesetzes der Frauenhandel und die damit in Zusammenhang stehende Zwangsprostitution erst ermöglicht bzw. vereinfacht worden seien. Um der Kriminalität im Bereich der Prostitution entgegenzuwirken, haben sich Politik und Wissenschaft nach der Einführung des Prostitutionsgesetzes mit dessen Reform auseinandergesetzt.
In diesem Buch werden Dokumente wie Drucksachen des Deutschen Bundestages und Bundesrates sowie die Positionspapiere von ausgewählten Nichtregierungsorganisationen dahingehend analysiert, welche Vorschläge zur Reform des Prostitutionsgesetzes gemacht werden, um Zwangsprostitution als Form des Frauenhandels zu unterbinden. Die Drucksachen und die Positionspapiere „Appell für Prostitution“ sowie der „Appell gegen Prostitution“ werden ausgewertet und in ihren Gemeinsamkeiten und Unterschieden gegenübergestellt.
Inhaltsverzeichnis: I. Einleitung II. Theorieteil: überblick zu Prostitution und dem Prostitutionsgesetz 1. Kriminologisch-soziologische Begriffsgeschichte und unterschiedliche Erscheinungsformen der Prostitution 1.1 Prostitution 1.1.1 Prostitution als sexuelle Dienstleistung – ein historischer überblick 1.1.2 Prostitution in der Frauen- und Geschlechterforschung 1.1.3 Prostitution aus kriminologischer Perspektive 1.1.4 Erscheinungsformen der Prostitution 1.2 Zwangsprostitution und Frauenhandel 1.2.1 Begriffliche Differenzierung: Prostitution und Zwangsprostitution 1.2.2 Juristische Begriffsbestimmung: Zwangsprostitution und Frauenhandel 1.2.3 Erscheinungsformen der Zwangsprostitution 2. Das Prostitutionsgesetz vom 01.01.2002: Rechtliche Veränderungen und Auswirkungen in der Praxis 2.1 Das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) 2.1.1 Die Vorgeschichte des Prostitutionsgesetzes 2.1.2 Der Gesetzestext des Prostitutionsgesetzes und sein Regelungsgehalt 2.1.3 Der Normzweck und eine kritische Betrachtung des Prostitutionsgesetzes 2.2 Die änderungen strafrechtlicher Vorschriften im Zuge des Prostitutionsgesetzes 2.2.1 Die strafrechtliche änderung des § 180a Abs.1 StGB: Ausbeutung von Prostituierten 2.2.2 Die strafrechtliche änderung des § 181a Abs.2 StGB: Gewerbsmäßig fördernde Zuhälterei 2.3 Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes in der Praxis 2.3.1 Auswirkungen auf die Strafverfolgung 2.3.2 Auswirkungen auf die Beratungsstellen 2.4 Reformvorschläge zum Prostitutionsgesetz 2.4.1 Aufhebung des „Vermieterprivilegs“ (§ 180a Abs.2 Nr.2) 2.4.2 Bestrafung der Freier 2.4.3 Aufenthaltsstatus 2.4.4 Kontrolle der Prostitution 2.5 Zwischenfazit III. Empirische Untersuchung zur Reform des Prostitutionsgesetzes 3. Statistischer überblick: Zwangsprostitution vor und nach der Einführung des Prostitutionsgesetzes 4. Qualitative Inhaltsanalyse: Reformvorschläge zum Prostitutionsgesetz 4.1 Die qualitative Inhaltsanalyse als mehrstufiges Auswertungsverfahren 4.1.1 Zusammenfassende Darstellung 4.1.2 Vorstellung des entwickelten Kategoriensystems zur Analyse des Materials 4.2 Auswertung und Analyse der Drucksachen 4.3 Auswertung der Positionspapiere („Appell für Prostitution“) 4.3.1 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Doña Carmen e.V.“ 4.3.2 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Hydra e.V.“ 4.4 Auswertung der Positionspapiere („Appell gegen Prostitution“) 4.4.1 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Terre des Femme e.V.“ 4.4.2 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Solwodi Deutschland e.V.“ 5. Fazit IV. Resümee
Kostentragung hinsichtlich kommerzieller Großveranstaltungen Die Erstattung von Polizeikosten im deutschen, schweizerischen und französischen Recht
Greetje Grove
Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-604-4
Preis: 29,80 EUR
344 Seiten
Die Frage der Kostentragung für Polizeieinsätze zur Sicherung von kommerziellen Großveranstaltungen hat durch die Einführung des § 4 Abs. 4 des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz – im rechtlichen wie auch im politischen Bereich – alte Diskussionen neu aufgeworfen.
Hintergrund der Frage ist der Kostenbescheid des Landes Bremen gegenüber der Deutschen Fußball Liga für den Polizeieinsatz beim Heimspiel des SV Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19.04.2015. In der ersten Instanz vor dem VG Bremen bekam die Deutsche Fußball Liga noch Recht und das Gericht sah den Erlassenen Verwaltungsakt als rechtswidrig an. Sowohl das OVG Bremen als auch das Bundes-verwaltungsgericht hingegen haben die bremische Regelung für rechtmäßig und mit dem Verfassungsrecht vereinbar erklärt.
Das vorliegende Werk setzt sich mit den Anforderungen an Tatbestandsvoraussetzungen für eine recht- und verfassungsmäßige Rechtsgrundlage auseinander und thematisiert dabei die obige Regelung. Zudem werden die Kostengesetze der weiteren 15 Länder dahingehend untersucht, ob nicht unter den aktuell in Kraft befindlichen Regelungen schon Normen bestehen, mit denen die Kosten für Polizeieinsätze zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen von den Veranstaltern zurück gefordert werden können.
Abschließend wird das Kostenrecht der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Frankreich untersucht und analysiert, wie Kostenregelungen für kommerzielle Großveranstaltungen dort ausgestaltet sind. Diskutiert wird dabei, ob die dort vorhandenen Ansätze eine Vorbildfunktion für eine einheitliche Regelung in Deutschland haben können.
Inhalts:
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis über zitierte Gesetze und Verordnungen
A. Einführung
I. Problemaufriss
II. Ziel der Untersuchung
III. Thematische Schwerpunkte
IV. Stand der Forschung
V. Praktische Relevanz des Themas: Kosten im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen
VI. Politische Einflüsse
B. Die Möglichkeit der Kostenerhebung: Begriffsbestimmung, rechtsdogmatische Analyse, Rechtsvergleich
I. Kapitel 1: Kosten bei kommerziellen Großveranstaltungen, Definition und Einordnung in den rechtlichen Kontext
II. Kapitel 2: Einsatz der Bundes- und Landespolizei
III. Kapitel 3: Die Inanspruchnahme von Veranstaltern nach alter Rechtslage
IV. Kapitel 4: Die Inanspruchnahme von Veranstaltern nach aktueller Rechtslage in Deutschland
V. Kapitel 5: Ausgestaltung einer Norm aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse
C. Fazit
I. Die verfassungsmäßige Ausgestaltung eines Kostentatbestandes
II. Die Machbarkeit einer Kostenerhebung und der rechtspolitische Einfluss
III. Ausblick
Der "elektronische Taschendiebstahl"
Tim Oliver Walter
Erscheinungsjahr: 2023
ISBN: 978-3-86676-824-6
Preis: 19,80 EUR
47 Seiten
Als recht neues Phänomen beschreibt der „elektronische Taschendiebstahl“ den Vorgang eines Täters, welcher heimlich ein mobiles Kartenlesegerät an die Geldkarte seines Opfers hält und so unbemerkt einen Kleinstbetrag bis 50 Euro vom Bankkonto des Opfers auf sein eigenes Bankkonto verbucht – und zwar ganz ohne PIN-Eingabe. Möglich ist dies dank der Kontaktlos-Zahlungsfunktion moderner Geldkarten, die hierzu mit einem NFC-Chip ausgestattet sind.
Im Schwerpunkt beschäftigt sich diese Arbeit mit der Frage, wie ein solcher Täter zu bestrafen ist; erste offensichtliche Strafnormen aus dem Strafgesetzbuch bleiben letztlich unerfüllt. Darüber hinaus liefert diese Arbeit Verhaltensempfehlungen für den Umgang mit elektronischen Zahlungsmitteln sowie erste Präventionsansätze für die Polizei, um „elektronische Taschendiebstähle“ nachhaltig zu bekämpfen und das Beisichführen von Geldkarten sicherer zu gestalten.
Inhalt:
Vorwort des Verfassers
Vorwort der Erstbetreuerin dieser Bachelorarbeit
A. Problemanalyse
I. Technischer Ablauf des Bezahlvorgangs mittels POS - Terminal
II. Darstellung der Problemlage
III. Ziele und Forschungsfragen
IV. Methode
B. Strafbarkeiten
I. Eindeutige Straflosigkeiten
1. Ausspähen und Abfangen von Daten gemäß §§ 202a, 202b StGB
2. Diebstahl gemäß § 242 StGB
3. Betrug gemäß § 263 StGB
4. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten gemäß § 266b StGB
5. Ergebnis
II. Fälschung beweiserheblicher Daten gemäß §§ 269 Abs. 1, 270 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Veranschaulichung der Datenurkunde am Beispiel eines vom Berechtigten ausgelösten Zahlungsvorganges mittels PIN-Eingabe
3. Unterschiede zu einer Zahlungsauslösung beim „elektronischen Taschendiebstahl“ durch den Täter
4. Ergebnis
III. Urkundenunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Subjektiver Tatbestand der Norm
3. Ergebnis
IV. Unberechtigtes Verarbeiten personenbezogener Daten in Bereicherungsabsicht gemäß § 42 Abs. 2 Nr. 1 BDSG
1. Geschütztes Rechtsgut und Anwendbarkeit der Norm
2. Ergebnis
V. Computerbetrug gemäß § 263a Abs. 1 Var. 3 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Subjektiver Tatbestand der Norm
3. Ergebnis
C. Prävention
I. Exkurs zur Funktionsweise von NFC-fähigen Geldkarten
II. Ansätze für die Präventionsarbeit der Polizei
D. Abschließende Beantwortung der Problemstellung und Ausblick
I. Beantwortung der einzelnen Forschungsfragen
II. Fazit
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis
Das Aufenthaltsverbot im Polizeirecht: eine praxisorientierte Kommentierung
Manfred Reuter
Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-531-3
Preis: 12,90 EUR
60 Seiten
Das 2003 in das nordrhein-westfälische Polizeirecht eingeführte sog. „Aufenthaltsverbot“ ist heute eine anerkannte und in der Praxis vielseitig angewandte Standardmaßnahme. Mittlerweile existieren entsprechende Ermächtigungen in allen Polizeigesetzen der Bundesländer.
Auch wenn gerichtliche Klagen eher die Ausnahme sind, so legen gerade diese Verfahren Schwächen in der Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen bzw. in der Begründung der Verbote durch die PolizeibeamtInnen offen. Dieses Buch verfolgt daher das Ziel, die diesbezügliche Handlungssicherheit zu optimieren.
Dazu werden die Tatbestandsmerkmale des § 34 II PolG NRW vorgestellt und unter Einbeziehung der Verwaltungsvorschrift, von vier „Standardkommentaren“ und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung erläutert. In einem weiteren Kapitel und in den beiden Anhängen werden die in der Bundesrepublik bestehenden rechtlichen Möglichkeiten gegenübergestellt, so dass die hier am Beispiel von NRW exemplifizierte Auslegungen auf die diesbezüglichen Vorschriften übertragbar sind. Ein gesondertes Kapitel befasst sich mit den polizeilich relevanten Gesichtspunkten zum Aufenthaltsverbot als eine Form des Verwaltungsaktes und ein weiteres bietet Formulierungshilfen für Fallbegründungen. Die Broschüre schließt mit dem obligatorischen Quellen und Literaturverzeichnis.
Inhalt:
1 Einleitung
2 § 34 II PolG NRW - Aufenthaltsverbot
3 Synopse der Ermächtigungen in der Bundesrepublik
4 Das Aufenthaltsverbot als Verwaltungsakt
5 Formulierungshilfen
6 Quellen / Literatur
A n h a n g
Forensische Entomologie Ein Handbuch
Jens Amendt, Roman Krettek, Gerd Nießen & Richard Zehner
Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-935979-46-7
Preis: 22,90 EUR
142 Seiten
Die Interpretation insektenkundlicher Beweise zur Unterstützung kriminalistischer Ermittlungen fasst man unter dem Begriff der Forensischen Entomologie zusammen. Das vorliegende Werk informiert über die wissenschaftlichen Methoden und die praktische Relevanz dieses in den letzten Jahren äußerst populär gewordenen Faches. Die Publikation richtet sich in erster Linie an Rechtsmediziner und Polizeibeamte, denen es den für die praktische Arbeit notwendigen theoretischen Hintergrund erläutert und konkrete Handlungsanweisungen liefert. Darüber hinaus bietet es interessierten Biologen, Juristen und Kriminalisten einen schnellen Einstieg in die Materie.
über die Autoren:
Dr. Jens Amendt (47), Studium der Biologie an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, Promotion in Entomologie am Naturkundemuseum und Forschungsinstitut Senckenberg (Frankfurt am Main). Seit 1997 Forschungsarbeiten und Erstellung von Gutachten auf dem Gebiet der Forensischen Entomologie, seit 2000 Leiter des Bereichs Forensische Entomologie am Zentrum der Rechtsmedizin (Frankfurt am Main).
Dipl.-Biol. Roman Krettek (49) Studium der Biologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, neben seiner entomologischen Tätigkeit Arbeiten auf dem Gebiet der Fischökologie und Mykologie. Seit 1997 Forschung und Gutachtenerstellung auf dem Gebiet der Forensischen Entomologie. Nach Projekten am Forschungsinstitut Senckenberg und der Universität Kassel nun Sachbearbeiter in der Naturschutzbehörde des Landkreises Kassel.
Rechtsanwalt Gerd Nießen (34) Studium der Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, seit 2002 freier Mitarbeiter im Bereich Forensische Entomologie am Institut für Rechtsmedizin (Frankfurt am Main) mit Schwerpunkt Kriminalistik und Kriminologie, Straf- und Strafprozessrecht.
Dr. Richard Zehner (48) Studium der Biologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Bereichsleiter DNA-Analytik am Institut der Rechtsmedizin Frankfurt am Main. Sachverständiger für forensische Genetik (Erstellung von Spuren- und Abstammungsgutachten). Seit 2000 Mitarbeiter im Bereich Forensische Entomologie. Forschungstätigkeiten zu molekulargenetischen Methoden der Identifizierung und der Altersbestimmung von nekrophagen Insekten.
Homepage des Institutes für Rechtsmedizin
Inhalt: A Zum Gebrauch dieses Handbuchs 1. Einleitung 1.1 Forensische Entomologie – Was ist das? 1.2 Es war einmal eine Made: Eine kurze Geschichte der Forensischen Entomologie 2. Insekten auf Leichen: Biologie und ökologie 2.1 Wo Fäulnis und Moder den Wurm erquickt – die Verwesung des menschlichen Leichnams 2.2 Vom Wettlauf mit der Zeit – Insektenbesiedlung eines Leichnams 2.2.1 Insekten – Plage oder wichtiger Bestandteil unseres ökosystems? 2.2.2 Vom Ei bis zum erwachsenen Tier – der Insekten-Entwicklungszyklus 2.2.3 Insekten auf Leichen 2.2.3.1 Fliegen (Diptera) 2.2.3.2 Käfer (Coleoptera) 2.2.3.3 Andere Insekten und Gliedertiere 3. „Crime time“ – Die Fallszenarien 3.1 Fall 1 – Leichenfund in einem Wald 3.2 Fall 2 – Wohnungsleiche 4. Haltet sie! Die Asservierung insektenkundlicher Spuren 4.1 Ein Leitfaden 4.2 Fall 1 – Asservierung 4.3 Fall 2 – Asservierung 5. Die forensische Bedeutung insektenkundlicher Spuren 5.1 Leichenliegezeitberechnung 5.2 Identifizierung nekrophager Insekten 5.3 Entomotoxikologie 5.4 Isolierung und Typisierung menschlicher DNA aus Maden 5.5 Vernachlässigung pflegebedürftiger Personen 5.6 Postmortale Artefakte durch Insektenfrass 6. Die Bewertung und Interpretation insektenkundlicher Spuren 6.1 1+1 = 2 – oder doch 3? über die Aussagekraft entomologischer Befunde 6.2 Fall 1 – gutachterliche Bewertung 6.3 Fall 2 – gutachterliche Bewertung 7. Juristische Relevanz der Forensischen Entomologie 8. Forensische Entomologie – ein Ausblick 9. Fallbeispiele B Verwendete und weiterführende Literatur C Anhang und Bildtafeln