Polizeiinspektion Halle (Saale), Katharina Friederike Sträter & Christoph Herrmann

Jugendkriminalität in Halle (Saale) Eine Studie zur Ermittlung der Gewalterfahrungen und Befürchtungen von Schülern der Stadt Halle (Saale)

ISBN 978-3-86676-888-8
Aufgrund eines doch deutlichen Anstiegs der Anzahl an Raubdelikten unter Jugendlichen in Halle (Saale), insbesondere in den Sommermonaten des Jahres 2023, sowie der entsprechend aktiven medialen Berichterstattung rückte das Thema „Jugendkriminalität“ im selben Zeitraum in den Fokus des öffentlichen Interesses. Die Diskussionen mündeten schlussendlich in der Entwicklung eines Maßnahmenplans, des sogenannten 9-Punkte-Plans. Der Aktionsplan nimmt themenrelevante Institutionen wie die Polizei, die Stadt Halle (Saale), die halleschen Schulen und weitere kommunale Akteure in die Pflicht, ein Bündel von Maßnahmen zu implementieren, welches von der Intensivierung der polizeilichen Repressions- und Präventionsarbeit bis hin zur Förderung von Projekten aus dem Bereich der Jugendhilfe reicht.

Dabei ist jedoch kritisch zu betrachten, dass die Entwicklung des 9-Punkte-Plans einer Art Top-down-Ansatz folgte: Die Jugendlichen der Saalestadt wurden im Zuge der Diskussionen um mögliche situationsverbessernde Maßnahmen weder befragt noch anderweitig umfassend am Entwicklungsprozess des 9-Punkte-Plans beteiligt. Um diese Lücke zu schließen, entwickelte die Polizeiinspektion Halle (Saale) eigeninitiativ eine Befragungsstudie, durch welche Informationen über das Gewalterleben in der Schule, auf dem Schulweg und in der Freizeit aus Perspektive der Jugendlichen erfasst werden sollten. Ziel der Erhebung war es, die Erfahrungen der Jugendlichen zum Zweck der Optimierung polizeilichen Handelns zu nutzen. Folglich wurde die Umfrage zunächst nicht auf der Grundlage eines wissenschaftlichen Anspruchs, sondern aufbauend auf polizeipraktischen Fragestellungen von Akteuren der Polizei entwickelt, implementiert und durchgeführt.

Befragt wurden mehr als 3.000 Schüler in Halle (Saale) im Alter zwischen 13 und 18 Jahren
142 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



1 Einleitung



2 Das Sicherheitsgefühl – ein schwer greifbares Konstrukt




3 Jugendkriminalität – eine Einordnung




4 Risikofaktoren


4.1 Risikofaktoren – eine exemplarische Perspektive

4.2 Betrachtung exogener Risikofaktoren für die Stadt Halle (Saale)



5 Jugendkriminalität in der Stadt Halle (Saale)

5.1 Jugendkriminalität in Halle (Saale) – Zahlen und Fakten

5.2 Der 9-Punkte-Plan

5.3 Die BAO „Cornern“



6 Motivation der Befragungsstudie



7 Methodik


7.1 Fragebogendesign und Datenerhebung

7.2 Datenaufbereitung

7.3 Datenauswertung



8 Ergebnisse

8.1 Beschreibung der Stichprobe

8.2 Themenbezogene Ergebnisse der geschlossenen Fragen

8.2.1 Deliktarten

8.2.2 Zeiten und Orte, die mit Gewalt assoziiert sind

8.2.3 Täterkreis

8.2.4 Gewaltbezogene Erlebnisse in der Freizeit

8.2.5 Zeiten des Gewalterlebens in der Freizeit

8.2.6 Vergleich wahrgenommener Straftaten im Kontext von Schule und Freizeit

8.2.7 Anzeigeverhalten

8.3 Themenbezogene Ergebnisse der offenen Fragen



9 Diskussion



10 Fazit und Ausblick




Literaturverzeichnis



Robert Chr. van Ooyen

Entgrenzungen – blinde Flecken – Korrekturen Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 27

ISBN 978-3-86676-887-1
Die liberale Demokratie befindet sich in der Defensive. Umso wichtiger ist die Bekämpfung des Extremismus durch die Wehrhafte Demokratie. Unabhängig von der theoretischen Problematik der Verteidigung der Demokratie durch ihre partielle Einschränkung wird die Frage nach den „dunklen Seiten“ der Extremismusbekämpfung – die Gefahr von Entgrenzungen und Exzessen sowie von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern – in praktischer Hinsicht aufgeworfen: von der Problematik des „Wegzauberns“ des Rechtsextremismus über „blinde Flecken“ bei den NSU-Ermittlungen und beim Staatsschutz zu verbreiteten Irrtümern über den Islamismus und die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit durch „Integration“; von juristischen Maßstabsverschiebungen bei Parteiverbotsverfahren und „Freund-Feind-Konzepten“ über den Einsatz der Bundeswehr in (polizeilichen) Terrorlagen seit 9/11 bis zurück zu Entgrenzungen in der Frühphase der Bonner Republik. Einbezogen werden schließlich Korrekturen, die das Bundesverfassungsgericht bzw. der Gesetzgeber jüngst selbst vorgenommen haben: die Reformulierung der FdGO und die neue „Potentialität“ in der NPD II-Entscheidung sowie die Änderung des Art. 21 GG im Sinne einer "flexible Response".
107 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



I. Gefahr blinder Flecken und populärer Irrtümer



Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung

1 Einleitung

2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission

3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur: Die ,NSU-Empfehlungen‘ des Bundestags

4 Extremismus: juristisch weggezaubert- Thesen zum ,Dunkelfeld‘

5 Hartnäckig: ,Cop Culture' und neuere Studien

6 Schlussfolgerung



Rechtsterrorismus des NSU und Etatismus als ,blinder' Fleck des Staatsschutzes



Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit: Nicht ,Integration‘, sondern Partizipation von Ausländern

1 ,Integration‘ und Ausländerfeindlichkeit

2 Bürgerschaft statt ,Staatsvolk‘

3 Demokratie ist nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit

4 Literatur



Moderner Terrorismus und politische Religion: Zur Rezeption westlicher Ideologien im Islamismus

1 Terrorismus, Totalitarismus und Moderne

2 Islamistischer Terrorismus und der Geist der Moderne



Exkurs USA: Das Volk als Problem vernünftiger Herrschaft – ein antidemokratischer Irrweg bei der Bekämpfung des ,Wutbürger-Extremismus‘



II. Gefahr der Entgrenzung – aktuelle Korrekturen



Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD: Konsolidierung und ,Sündenfall‘ des BVerfG in der frühen Bonner Republik

1 Von SRP bis NPD II

2 SRP: Bonner Konsolidierung und ,Weltanschauungsverbot‘

3 KPD: Verfassungswidrige Entgrenzung im ,Kalten Bürgerkrieg‘



,Vereinsverbote‘ gegen ,Scheinparteien‘?

1 ,Wehrhafte Demokratie‘

2 ,Kaltes Parteiverbot‘ und der Begriff der ,Scheinpartei‘



,Freund-Feind-Recht‘ in der Terrorbekämpfung?

1 Rückblick: Die Diktatur als ,Doppelstaat‘ bei Fraenkel

2 Vom liberalen Repressions- zum Bekämpfungs-Präventionsrecht: ,Bürger- und Feindstrafrecht‘?

3 ,Rettungsfolter‘ und ,Bürgeropfer‘?



Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen (Terror-)Lagen – die BVerfGE Luftsicherheit II

1 Rückblick: Die Out-of-Area-Entscheidung

2 Vorspiel: Die G8 Gipfel-Entscheidung

3 Luftsicherheit II: ,Kalte‘ Verfassungsänderung

3.1 Streit zwischen den Senaten

3.2 Die Plenarentscheidung

3.3 Ein letzter Mohikaner



Korrektur durch BVerfGE NPD II: Reformulierung der FdGO, neue ,Potentialität‘ und die ,flexible Response‘ in Art. 21 GG

1 Europarechtliche Ebene des NPD II-Verfahrens

2 Doppelte ,liberale‘ Kurskorrektur der ,wehrhaften Demokratie‘

2.1 Reformulierung der FdGO

2.2 Abkehr vom KPD-Urteil und Einführung der ,Potentialität‘

3 Zurückweisung der EUGrCh als Prüfungsmaßstab

4 ,Flexible Response‘: Änderung von Art. 21 GG

5 Nachtrag: BVerfGE NDP III / Die Heimat



Mike Schmeitzner, Carsten Schreiber & Tom Thieme (Hrsg.)

Transformationen einer Polizei Das Landeskriminalamt Sachsen im 20. Jahrhundert

ISBN 978-3-86676-880-2
Der Sammelband analysiert die wechselvolle Historie der sächsischen Kriminalpolizei und ihres Landeskriminalamtes (LKA) durch die vier politischen Systemwechsel des 20. Jahrhunderts – 1918, 1933, 1945 und 1989/90. 


Polizeigeschichte als Transformationsgeschichte nimmt dabei die Umbruchszeiten ins Visier, die Kontinuitäten und Brüche bei den Übergängen der Institution und ihrer Akteure von einem politischen System ins nächste. Welche Rolle hatte die Kriminalpolizei bei der Durchsetzung der beiden Diktaturen in NS-Staat und DDR? Und wie gingen nach deren Fall ihre politischen Nachfolger mit dem Personal der Diktatur um? Interdisziplinär vereint der Band geschichtswissenschaftliche, politikwissenschaftliche und soziologische Perspektiven.
461 Seiten
114,00 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Parteiverbotsverfahren 6., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy

ISBN 978-3-86676-876-5
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 2

In der pluralistischen Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache, greifen sie doch in den Parteienwettbewerb ein. Im vorliegenden Band werden die Parteiverbotsverfahren in ihren rechtlichen Grundlagen und (rechts)politisch-gesellschaftlichen Wechselwirkungen untersucht. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs)Recht und Verbotspraxis der Weimarer Republik gegeben. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist insgesamt kein einheitliches Muster auf. Zu groß ist die Zeitspanne, zu unterschiedlich sind die bei den jeweiligen Verfahren konkret diskutierten Fragen und zeitgeschichtlichen Umstände. Trotzdem zeigt sich durchgängig: Das Bundesverfassungsgericht ist in den Parteiverbotsverfahren ein mit Mitteln des Rechts und der staatstheoretischen Vorverständnisse wie selbstverständlich politisch agierendes Verfassungsorgan und differenziert seine Prüfungsmaßstäbe situativ – zuletzt im NPD II-Verfahren mit dem neuen Grundsatz der Potentialität. Sind Verbotsverfahren damit obsolet geworden? Bundestag und Bundesrat haben angesichts des Scheiterns von NPD II den Weg einer Verfassungsänderung beschritten und mit der Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für „verfassungswidrige“ Parteien eine „flexible Response“ als Alternative in Art. 21 GG geschaffen. Da es niedrigschwelliger ausgestaltet ist, konnte es 2024 schon gegen die NPD/Die Heimat erfolgreich durchgeführt werden.

Aus dem Inhalt:
• „Wehrlos“? Rechtliche Möglichkeiten und Verbotspraxis in der Weimarer Republik
• Parteiverbote in der Bundesrepublik: Rechtliche Grundlagen
• Parteiverbotsverfahren: vom Verbot der SRP und KPD bis NPD II
• Kommentierungen zu BVerfGE NPD I und II
• Streichung staatlicher Parteienfinanzierung als „flexible Response“
• Dokumentation der Entscheidungen: SRP, KPD, FAP/NL, NPD I und II, NPD/Die Heimat
479 Seiten
36,90 €

Inhalt

Inhalt:



Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers

Von der ,wehrlosen‘ Weimarer Republik über das verfassungswidrige KPD-Verfahren und gescheiterte NPD-Verbot zur ,flexiblen Response‘ der Aberkennung staatlicher Parteienfinanzierung – Einführung



Teil 1: Parteiverbote in der Weimarer Republik: Rechtliche Möglichkeiten und Verbotspraxis



Christoph Gusy

Parteienstaat und Parteiverbote in der Weimarer Republik

1 Die Parteien in der Verfassungsgebung

2 Die Rechtsstellung der Parteien nach der WRV

3 Zusammenfassung: Das rechtliche Instrumentarium war vorhanden – Der politische Wille zu seiner Anwendung fehlte



Teil 2: Parteiverbote in der Bundesrepublik: Rechtliche Grundlagen und Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht



Martin H. W. Möllers

Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Parteiverbotsverfahren in der Bundesrepublik

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG

3 Schlussfolgerung und Zusammenfassung



Robert Chr. van Ooyen

Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

1 SRP-Verbot (1952): Definition der FdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz

2 KPD-Verbot (1956): Marxismus-Seminar, Wiedervereinigung und ein verfassungswidriges Verfahren im ,Kalten Bürgerkrieg‘

3 FAP- und NL-Entscheidung (1994): ,Kaltes Parteiverbot‘ und Begriff der ,Scheinpartei‘ bei Scholz

4 NPD I-Entscheidung (2003): ,Staatsfreiheitsgebot‘ und Verfassungsschutz

5 NPD II-Entscheidung (2017): Reformulierung der FdGO, ,Potentialität‘ und eine ,flexible Response

6 Fazit



Teil 3: NPD-Verbotsverfahren I und II: Kommentierungen zu den Entscheidungen



Hans Peter Bull

Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens

1 Eine überraschende Entscheidung

2 Die Anträge

3 Das Verfahren

4 Der ,Schlussstrich‘: die Entscheidung vom 18. März 2003

5 Kritik der Entscheidung

6 Konsequenzen der Entscheidung

7 Fazit



Robert Chr. van Ooyen

Kein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD – Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung als ,flexible Response‘



Christoph Gusy

Verfassungswidrig, aber nicht verboten!

1 Parteiverbot im europäischen Grundrechtsverbund: Voraussetzungen und Grenzen

2 Verfassungswidrigkeit der Ziele, fehlende Verfassungswidrigkeit der Erfolge

3 Offene Fragen

4 Ein kurzes Fazit



Teil 4: Dokumentation Aus den Entscheidungen des BVerfG: SRP, KPD, FAP, NL, NPD I und II, Die Heimat



Hermann Groß/Rafael Behr/Nathalie Hirschmann/Daniela Hunold/Astrid Jacobsen/Anja Mensching/ Marschel Schöne (Hrsg.)

Polizei – Hochschule – Ministerium. Festschrift 2.0 für Peter Schmidt

ISBN 978-3-86676-874-1
Schriften zur Empirischen Polizeiforschung, Band 31
106 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



Groß/Rafael Behr/Nathalie Hirschmann/Daniela Hunold/Astrid Jacobsen/Anja Mensching/Marschel Schöne

Peter Schmidt: Die etwas andere Festschrift oder Festschrift 2.0



Astrid Jacobsen

Mysterium Ministerium. Ein (persönliches) Essay



Anja Mensching

Peters TAKT(ik)



Daniela Hunold

Besonderer Dank – Oder: Peter in Hamburg



Clemens Lorei/Hermann Groß

Polizei & Liebe. Skizzen zu einer Tagung die (noch) nicht stattgefunden hat



Rafael Behr

Vom Glück der Heiterkeit und vom Unglück des Hassens. Wie sich Polizei und Welt verändern (lassen). Eine kleine Hommage auf Peter Schmidt



Marschel Schöne

Oani vun de bekannstesten Maabriggs en Froangfort



Christopher Alt

Büttenrede



Olaf Rohde

Peter Schmidts Gedicht



Bernhard Frevel

Zwischen allen Stühlen? Prakademiker. Fast eine Analyse zu Peters Schmidts Karriere



Cornelia Rotter/Verena Schulze/Philipp Kuschewski

Laudao für Peter Schmidt. Eine Reise in Diensten der Inneren Sicherheit und Wissenschaft



Fred Bauer

Sketch



Martina Liebich-Frels

Lieber Peter,



Joachim Michalik

Das dynamische Miteinander der Polizeiseelsorge und der hessischen Polizei. Staat und Kirche gemeinsam in Sorge um die Menschen. Eine immer neue Perspektive von Innen und Außen



Barbara Görich-Reinel

Zwischen dankbarer Erinnerung und Hoffnung auf Realisierung



Walter Seubert

Berufliche Lebenswege



Werner D’Inka

Peter Schmidt und die Heinrich-Mörtl-Stiftung



Necati Benli

„Früher war es nicht meine Polizei – aber so allmählich wird sie es“.

Von Positionen und Positionierungen im Wandel der Organisationskultur. Ein Essay



Stefan Schütz

Peter Schmidt: Mentor. Kollege. Sportskamerad. Freund



Gerd Thielmann

Wie Peter Schmidt eine lokale Berühmtheit als Entertainer wurde



Gerd Thielmann

In sieben Schritten durch die Weltgeschichte: Wie Friedrich Wilhelm I. dafür sorgte, dass Peter Schmidt Referent für Hochschulwesen wurde



Werner Abram

Für Peter Schmidt zum Ruhestand



Sabine Thurau

Lieber Peter,



Peter Schmidt

Schriftenverzeichnis



Autorinnen und Autoren





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen