
Selbständige Werke
Polizeiinspektion Halle (Saale), Katharina Friederike Sträter & Christoph Herrmann
Jugendkriminalität in Halle (Saale) Eine Studie zur Ermittlung der Gewalterfahrungen und Befürchtungen von Schülern der Stadt Halle (Saale)

Schriftenreihen
Robert Chr. van Ooyen
Entgrenzungen – blinde Flecken – Korrekturen Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 27

Selbständige Werke
Mike Schmeitzner, Carsten Schreiber & Tom Thieme (Hrsg.)
Transformationen einer Polizei Das Landeskriminalamt Sachsen im 20. Jahrhundert

Schriftenreihen
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Parteiverbotsverfahren 6., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy

Schriftenreihen
Hermann Groß/Rafael Behr/Nathalie Hirschmann/Daniela Hunold/Astrid Jacobsen/Anja Mensching/ Marschel Schöne (Hrsg.)
Polizei – Hochschule – Ministerium. Festschrift 2.0 für Peter Schmidt
Polizeiinspektion Halle (Saale), Katharina Friederike Sträter & Christoph Herrmann
Jugendkriminalität in Halle (Saale) Eine Studie zur Ermittlung der Gewalterfahrungen und Befürchtungen von Schülern der Stadt Halle (Saale)

Dabei ist jedoch kritisch zu betrachten, dass die Entwicklung des 9-Punkte-Plans einer Art Top-down-Ansatz folgte: Die Jugendlichen der Saalestadt wurden im Zuge der Diskussionen um mögliche situationsverbessernde Maßnahmen weder befragt noch anderweitig umfassend am Entwicklungsprozess des 9-Punkte-Plans beteiligt. Um diese Lücke zu schließen, entwickelte die Polizeiinspektion Halle (Saale) eigeninitiativ eine Befragungsstudie, durch welche Informationen über das Gewalterleben in der Schule, auf dem Schulweg und in der Freizeit aus Perspektive der Jugendlichen erfasst werden sollten. Ziel der Erhebung war es, die Erfahrungen der Jugendlichen zum Zweck der Optimierung polizeilichen Handelns zu nutzen. Folglich wurde die Umfrage zunächst nicht auf der Grundlage eines wissenschaftlichen Anspruchs, sondern aufbauend auf polizeipraktischen Fragestellungen von Akteuren der Polizei entwickelt, implementiert und durchgeführt.
Befragt wurden mehr als 3.000 Schüler in Halle (Saale) im Alter zwischen 13 und 18 Jahren
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung
2 Das Sicherheitsgefühl – ein schwer greifbares Konstrukt
3 Jugendkriminalität – eine Einordnung
4 Risikofaktoren
4.1 Risikofaktoren – eine exemplarische Perspektive
4.2 Betrachtung exogener Risikofaktoren für die Stadt Halle (Saale)
5 Jugendkriminalität in der Stadt Halle (Saale)
5.1 Jugendkriminalität in Halle (Saale) – Zahlen und Fakten
5.2 Der 9-Punkte-Plan
5.3 Die BAO „Cornern“
6 Motivation der Befragungsstudie
7 Methodik
7.1 Fragebogendesign und Datenerhebung
7.2 Datenaufbereitung
7.3 Datenauswertung
8 Ergebnisse
8.1 Beschreibung der Stichprobe
8.2 Themenbezogene Ergebnisse der geschlossenen Fragen
8.2.1 Deliktarten
8.2.2 Zeiten und Orte, die mit Gewalt assoziiert sind
8.2.3 Täterkreis
8.2.4 Gewaltbezogene Erlebnisse in der Freizeit
8.2.5 Zeiten des Gewalterlebens in der Freizeit
8.2.6 Vergleich wahrgenommener Straftaten im Kontext von Schule und Freizeit
8.2.7 Anzeigeverhalten
8.3 Themenbezogene Ergebnisse der offenen Fragen
9 Diskussion
10 Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
Robert Chr. van Ooyen
Entgrenzungen – blinde Flecken – Korrekturen Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 27

Inhalt
Inhalt:
I. Gefahr blinder Flecken und populärer Irrtümer
Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung
1 Einleitung
2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission
3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur: Die ,NSU-Empfehlungen‘ des Bundestags
4 Extremismus: juristisch weggezaubert- Thesen zum ,Dunkelfeld‘
5 Hartnäckig: ,Cop Culture' und neuere Studien
6 Schlussfolgerung
Rechtsterrorismus des NSU und Etatismus als ,blinder' Fleck des Staatsschutzes
Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit: Nicht ,Integration‘, sondern Partizipation von Ausländern
1 ,Integration‘ und Ausländerfeindlichkeit
2 Bürgerschaft statt ,Staatsvolk‘
3 Demokratie ist nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit
4 Literatur
Moderner Terrorismus und politische Religion: Zur Rezeption westlicher Ideologien im Islamismus
1 Terrorismus, Totalitarismus und Moderne
2 Islamistischer Terrorismus und der Geist der Moderne
Exkurs USA: Das Volk als Problem vernünftiger Herrschaft – ein antidemokratischer Irrweg bei der Bekämpfung des ,Wutbürger-Extremismus‘
II. Gefahr der Entgrenzung – aktuelle Korrekturen
Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD: Konsolidierung und ,Sündenfall‘ des BVerfG in der frühen Bonner Republik
1 Von SRP bis NPD II
2 SRP: Bonner Konsolidierung und ,Weltanschauungsverbot‘
3 KPD: Verfassungswidrige Entgrenzung im ,Kalten Bürgerkrieg‘
,Vereinsverbote‘ gegen ,Scheinparteien‘?
1 ,Wehrhafte Demokratie‘
2 ,Kaltes Parteiverbot‘ und der Begriff der ,Scheinpartei‘
,Freund-Feind-Recht‘ in der Terrorbekämpfung?
1 Rückblick: Die Diktatur als ,Doppelstaat‘ bei Fraenkel
2 Vom liberalen Repressions- zum Bekämpfungs-Präventionsrecht: ,Bürger- und Feindstrafrecht‘?
3 ,Rettungsfolter‘ und ,Bürgeropfer‘?
Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen (Terror-)Lagen – die BVerfGE Luftsicherheit II
1 Rückblick: Die Out-of-Area-Entscheidung
2 Vorspiel: Die G8 Gipfel-Entscheidung
3 Luftsicherheit II: ,Kalte‘ Verfassungsänderung
3.1 Streit zwischen den Senaten
3.2 Die Plenarentscheidung
3.3 Ein letzter Mohikaner
Korrektur durch BVerfGE NPD II: Reformulierung der FdGO, neue ,Potentialität‘ und die ,flexible Response‘ in Art. 21 GG
1 Europarechtliche Ebene des NPD II-Verfahrens
2 Doppelte ,liberale‘ Kurskorrektur der ,wehrhaften Demokratie‘
2.1 Reformulierung der FdGO
2.2 Abkehr vom KPD-Urteil und Einführung der ,Potentialität‘
3 Zurückweisung der EUGrCh als Prüfungsmaßstab
4 ,Flexible Response‘: Änderung von Art. 21 GG
5 Nachtrag: BVerfGE NDP III / Die Heimat
Mike Schmeitzner, Carsten Schreiber & Tom Thieme (Hrsg.)
Transformationen einer Polizei Das Landeskriminalamt Sachsen im 20. Jahrhundert

Polizeigeschichte als Transformationsgeschichte nimmt dabei die Umbruchszeiten ins Visier, die Kontinuitäten und Brüche bei den Übergängen der Institution und ihrer Akteure von einem politischen System ins nächste. Welche Rolle hatte die Kriminalpolizei bei der Durchsetzung der beiden Diktaturen in NS-Staat und DDR? Und wie gingen nach deren Fall ihre politischen Nachfolger mit dem Personal der Diktatur um? Interdisziplinär vereint der Band geschichtswissenschaftliche, politikwissenschaftliche und soziologische Perspektiven.
Inhalt
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Parteiverbotsverfahren 6., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy

In der pluralistischen Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache, greifen sie doch in den Parteienwettbewerb ein. Im vorliegenden Band werden die Parteiverbotsverfahren in ihren rechtlichen Grundlagen und (rechts)politisch-gesellschaftlichen Wechselwirkungen untersucht. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs)Recht und Verbotspraxis der Weimarer Republik gegeben. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist insgesamt kein einheitliches Muster auf. Zu groß ist die Zeitspanne, zu unterschiedlich sind die bei den jeweiligen Verfahren konkret diskutierten Fragen und zeitgeschichtlichen Umstände. Trotzdem zeigt sich durchgängig: Das Bundesverfassungsgericht ist in den Parteiverbotsverfahren ein mit Mitteln des Rechts und der staatstheoretischen Vorverständnisse wie selbstverständlich politisch agierendes Verfassungsorgan und differenziert seine Prüfungsmaßstäbe situativ – zuletzt im NPD II-Verfahren mit dem neuen Grundsatz der Potentialität. Sind Verbotsverfahren damit obsolet geworden? Bundestag und Bundesrat haben angesichts des Scheiterns von NPD II den Weg einer Verfassungsänderung beschritten und mit der Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für „verfassungswidrige“ Parteien eine „flexible Response“ als Alternative in Art. 21 GG geschaffen. Da es niedrigschwelliger ausgestaltet ist, konnte es 2024 schon gegen die NPD/Die Heimat erfolgreich durchgeführt werden.
Aus dem Inhalt:
• „Wehrlos“? Rechtliche Möglichkeiten und Verbotspraxis in der Weimarer Republik
• Parteiverbote in der Bundesrepublik: Rechtliche Grundlagen
• Parteiverbotsverfahren: vom Verbot der SRP und KPD bis NPD II
• Kommentierungen zu BVerfGE NPD I und II
• Streichung staatlicher Parteienfinanzierung als „flexible Response“
• Dokumentation der Entscheidungen: SRP, KPD, FAP/NL, NPD I und II, NPD/Die Heimat
Inhalt
Inhalt:
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Von der ,wehrlosen‘ Weimarer Republik über das verfassungswidrige KPD-Verfahren und gescheiterte NPD-Verbot zur ,flexiblen Response‘ der Aberkennung staatlicher Parteienfinanzierung – Einführung
Teil 1: Parteiverbote in der Weimarer Republik: Rechtliche Möglichkeiten und Verbotspraxis
Christoph Gusy
Parteienstaat und Parteiverbote in der Weimarer Republik
1 Die Parteien in der Verfassungsgebung
2 Die Rechtsstellung der Parteien nach der WRV
3 Zusammenfassung: Das rechtliche Instrumentarium war vorhanden – Der politische Wille zu seiner Anwendung fehlte
Teil 2: Parteiverbote in der Bundesrepublik: Rechtliche Grundlagen und Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Martin H. W. Möllers
Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Parteiverbotsverfahren in der Bundesrepublik
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Schlussfolgerung und Zusammenfassung
Robert Chr. van Ooyen
Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
1 SRP-Verbot (1952): Definition der FdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz
2 KPD-Verbot (1956): Marxismus-Seminar, Wiedervereinigung und ein verfassungswidriges Verfahren im ,Kalten Bürgerkrieg‘
3 FAP- und NL-Entscheidung (1994): ,Kaltes Parteiverbot‘ und Begriff der ,Scheinpartei‘ bei Scholz
4 NPD I-Entscheidung (2003): ,Staatsfreiheitsgebot‘ und Verfassungsschutz
5 NPD II-Entscheidung (2017): Reformulierung der FdGO, ,Potentialität‘ und eine ,flexible Response
6 Fazit
Teil 3: NPD-Verbotsverfahren I und II: Kommentierungen zu den Entscheidungen
Hans Peter Bull
Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens
1 Eine überraschende Entscheidung
2 Die Anträge
3 Das Verfahren
4 Der ,Schlussstrich‘: die Entscheidung vom 18. März 2003
5 Kritik der Entscheidung
6 Konsequenzen der Entscheidung
7 Fazit
Robert Chr. van Ooyen
Kein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD – Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung als ,flexible Response‘
Christoph Gusy
Verfassungswidrig, aber nicht verboten!
1 Parteiverbot im europäischen Grundrechtsverbund: Voraussetzungen und Grenzen
2 Verfassungswidrigkeit der Ziele, fehlende Verfassungswidrigkeit der Erfolge
3 Offene Fragen
4 Ein kurzes Fazit
Teil 4: Dokumentation Aus den Entscheidungen des BVerfG: SRP, KPD, FAP, NL, NPD I und II, Die Heimat
Hermann Groß/Rafael Behr/Nathalie Hirschmann/Daniela Hunold/Astrid Jacobsen/Anja Mensching/ Marschel Schöne (Hrsg.)
Polizei – Hochschule – Ministerium. Festschrift 2.0 für Peter Schmidt

Inhalt
Inhalt:
Groß/Rafael Behr/Nathalie Hirschmann/Daniela Hunold/Astrid Jacobsen/Anja Mensching/Marschel Schöne
Peter Schmidt: Die etwas andere Festschrift oder Festschrift 2.0
Astrid Jacobsen
Mysterium Ministerium. Ein (persönliches) Essay
Anja Mensching
Peters TAKT(ik)
Daniela Hunold
Besonderer Dank – Oder: Peter in Hamburg
Clemens Lorei/Hermann Groß
Polizei & Liebe. Skizzen zu einer Tagung die (noch) nicht stattgefunden hat
Rafael Behr
Vom Glück der Heiterkeit und vom Unglück des Hassens. Wie sich Polizei und Welt verändern (lassen). Eine kleine Hommage auf Peter Schmidt
Marschel Schöne
Oani vun de bekannstesten Maabriggs en Froangfort
Christopher Alt
Büttenrede
Olaf Rohde
Peter Schmidts Gedicht
Bernhard Frevel
Zwischen allen Stühlen? Prakademiker. Fast eine Analyse zu Peters Schmidts Karriere
Cornelia Rotter/Verena Schulze/Philipp Kuschewski
Laudao für Peter Schmidt. Eine Reise in Diensten der Inneren Sicherheit und Wissenschaft
Fred Bauer
Sketch
Martina Liebich-Frels
Lieber Peter,
Joachim Michalik
Das dynamische Miteinander der Polizeiseelsorge und der hessischen Polizei. Staat und Kirche gemeinsam in Sorge um die Menschen. Eine immer neue Perspektive von Innen und Außen
Barbara Görich-Reinel
Zwischen dankbarer Erinnerung und Hoffnung auf Realisierung
Walter Seubert
Berufliche Lebenswege
Werner D’Inka
Peter Schmidt und die Heinrich-Mörtl-Stiftung
Necati Benli
„Früher war es nicht meine Polizei – aber so allmählich wird sie es“.
Von Positionen und Positionierungen im Wandel der Organisationskultur. Ein Essay
Stefan Schütz
Peter Schmidt: Mentor. Kollege. Sportskamerad. Freund
Gerd Thielmann
Wie Peter Schmidt eine lokale Berühmtheit als Entertainer wurde
Gerd Thielmann
In sieben Schritten durch die Weltgeschichte: Wie Friedrich Wilhelm I. dafür sorgte, dass Peter Schmidt Referent für Hochschulwesen wurde
Werner Abram
Für Peter Schmidt zum Ruhestand
Sabine Thurau
Lieber Peter,
Peter Schmidt
Schriftenverzeichnis
Autorinnen und Autoren