
Selbständige Werke
Tim Segler
"Aus dem Schatten" Vom Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr und der Reform des Militärischen Abschirmdienstes"

Lehrbücher
Pascal Basten
Eingriffsrecht der Polizei im Lehren und Lernen

Lehrbücher
Pascal Basten & Martin Klein (Hrsg.)
Beiträge zum Eingriffsrecht Band 1

Schriftenreihen
Marcel Müller
Umgang mit Differenz am Beispiel von Verkehrskontrollen Eine auto-ethnografische Forschung im Rahmen der Ausbildung von Kommissar-Anwärter/innen

Schriftenreihen
Urs Kramer
Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage
Tim Segler
"Aus dem Schatten" Vom Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr und der Reform des Militärischen Abschirmdienstes"

Im Zentrum der kritischen Aufarbeitung von rechtsextremistischen Verdachtsfällen und Straftaten innerhalb der Bundeswehr steht der Militärische Abschirmdienst. Als interner Nachrichten- dienst der Streitkräfte soll er potenzielle Extremisten von einer militärischen Grundausbildung an Kriegswaffen fernhalten, sogenannte „Innentäter“ aufspüren und das Einsickern demokratiefeindlichen Gedankenguts von außen unterbinden. Wie das KSK wird der „geheimste“ aller Nachrichtendienste in der Bundesrepublik teilweise in Frage gestellt. Nach drei Jahren Verdachtsfall-Diskurs ist Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Wie groß ist das Ausmaß von Extremismus und besonders Rechtsextremismus in der Bundeswehr tatsächlich? Handelt es sich um ein neues oder (alt-)bekanntes Risikophänomen? Welche Reformen sind im MAD angestoßen worden? Wie tiefgreifend sind diese und wirken sich auf die deutsche Sicherheitsarchitektur aus? Die vorliegende Analyse greift diese Fragen auf und zieht ein vorläufiges Fazit.
Inhalt
Inhalt:
A. Ausgangslage
I. Einleitung
II. Methodisches Vorgehen
III. Der Verdachtsfall-Komplex als Ausgangspunkt für das Risikophänomen Extremismus in Streitkräften
1. Ermittlungsverfahren gegen Franco A. und Mathias F. (2017-2021)
2. „Hannibal“-Chatgruppen-Netzwerk und die Verbindungen zu „Uniter e. V.“
3. Ermittlungsverfahren des GBA gegen Mitglieder der Telegram-Chatgruppe „Nord-Kreuz“
4. Verdacht auf Zugehörigkeit ziviler Bediensteter zur Reichsbürgerbewegung
5. Verdacht auf Bildung des rechtsextremen Prepper-Netzwerks „Zuflucht Beuden“
6. Verdacht auf Anschlagsvorbereitungen durch Bundeswehrsoldaten
7. Rechtsextremismus-Verdacht gegen den Inhaber einer Sicherheitsfirma mit potentiellen Bundeswehr-Kontakten
B. Extremismus in den Streitkräften: Ein Risikophänomen
I. Rechtsextremismus
1. Die Gründung militanter Kampfgruppen in der Anfangszeit der BRD
2. Die 70er und 80er Jahre: Das Phänomen der „Wehrsportgruppen“
3. Rechtsextremismus-Bezüge in der Übergangsphase bis zur Deutschen Einheit
4. Vorfälle in der Bundeswehr nach der Deutschen Einheit
II. Linksextremismus in der Bundeswehr
III. Islamismus/Ausländerextremismus in der Bundeswehr
IV. Internationale Tendenzen
1. USA
2. Kanada
3. Großbritannien
4. Frankreich
C. Behördenkritik und Reformphasen
I. Die Rolle des MAD im NSU-Komplex
1. Der Fall Mundlos
2. Behördenkritik im Umgang mit Verdachtsfällen in den 90er und 2000er Jahren
3. Die erste leichte Öffnung des Dienstes nach der NSU-Affäre
II. Operation „Neuausrichtung der Bundeswehr“ - Neuausrichtung des MAD? (2011-2013)
III. Die verspätete Organisationsreform: Die entscheidende Wende?
1. Extremismusresilienz als Abwehr- und Präventionsaufgabe (Erste Reformstufe)
2. Neuorganisation der Amtsstruktur und Binnenreform mit den Verfassungsschutzbehörden (Zweite Reformstufe)
3. Verzögerte Verzahnung von Schnittstellen im Verfassungsschutz und BAMAD (Dritte Reformstufe)
4. Offene Umsetzungs- und Ausrichtungsfragen
D. Schlussbetrachtungen
I. Resümee
1. Politische Auswirkungen
2. Zwischenergebnisse der Aufarbeitung und Entmystifizierung
3. Auflösung oder Reformierbarkeit des MAD?
4. Neuaufstellung: Restrukturierung und Reorganisation als weitreichende ND-Reform
5. Lernfähigkeit der Sicherheitsarchitektur und -institutionen
6. „Extremismus“ als Verunsicherungsfaktor und Führungsaufgabe im Wehrpersonal
II. Zusammenfassende Thesen
E. Quellen
I. Literaturverzeichnis
II. Verzeichnis über Materialien, Dokumente, Medien- und Presseinformationen
III. Verzeichnis amtlicher Schriften und Drucksachen

Eingriffsrecht der Polizei im Lehren und Lehren dokumentiert Impressionen zu Lehr- und Lernfeldern sowie Lehr- und Lernkonzepten - allgemein und konkret für Lehr- und Lernveranstaltungen anhand fachlicher Beispiele.
Inhalt
Inhalt:
A. EINLEITUNG
B. LEHR-/LERNUMFELD
I. INSTITUTIONELLES FELD
II. ERWARTUNGEN
III. HANDLUNGSRÄUME
IV. KULTURASPEKTE
C. LEHR-/LERN-PHILOSOPHIE (ABSTRAKTES KONZEPT)
I. FOCUS LEHREN
II. FOCUS LERNEN
D. LEHRVERANSTALTUNGSPLANUNG (KONKRETES KONZEPT)
I. KONKRETE RAHMENBEDINGUNGEN
II. KONKRETE ZIELE
III. KONKRETE LEHRVERANSTALTUNGSREIHE
1. Einarbeitung
a) Lehrveranstaltungsreihen-Vorbereitung/-Einführung
b) Grundlegung
c) Anmeldung
2. Erarbeitung/Ausarbeitung
a) Exkursion
b) Dokumentation
c) Zwischenfazit
3. Weiterverarbeitung
a) Lage
b) Dokumentation
c) Fazit
E. AUSBLICK
SACHWORTREGISTER

Der vorliegende Band steht mit bestimmten Beiträgen dezidiert zu bestimmten Fundamenten des Eingriffsrechts als genuine, eigenständige Disziplin mit Standards zur Methodik und für jede eingriffsrechtliche Fallbearbeitung, und er belegt mit weiteren Beiträgen die integrative Interdisziplinarität der umfassenden Disziplin des Eingriffsrechts der Polizei.
Inhalt
Inhalt:
(An-)Forderungen des Eingriffsrechts
Martin Klein
Die Disziplin des polizeilichen Eingriffsrechts
Pascal Basten
Kommunaler Ordnungsdienst und Polizei – gemeinsame Aufgabenerfüllung im Wandel der Sicherheitsarchitektur
Robert Hall
Der Behördenleitervorbehalt – Eine Versubjektivierung des Grundrechtsschutzes als Öffnungstor für Sicherheitsgesetzgebung?
Magali Böger
Die Neuregelungen zur Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren und ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenvernehmung als Herausforderung für die eingriffsrechtliche Lehre
Christian Laustetter
Verweise in polizeilichen Standardbefugnissen
Frank Braun
Quellentelekommunikationsüberwachung
Laura Beineke
Verbesserung des Lernerfolgs im angeleiteten Selbststudium
Stefanie Haumer
Polizei und Staatsanwaltschaft – zum Verhältnis zwischen der „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ und ihren Ermittlungsbeamten
Martin Klein
Kritik der Macht
Jonas Grutzpalk
Marcel Müller
Umgang mit Differenz am Beispiel von Verkehrskontrollen Eine auto-ethnografische Forschung im Rahmen der Ausbildung von Kommissar-Anwärter/innen

In der Polizei-Bürger-Interaktion müssen Polizist/innen häufig dynamisch und lageangepasst zwischen den Registern Kommunikation und Zwang wechseln. Das Spannungsverhältnis beider Register, welches durchaus als wesentliches Dilemma polizeilichen Handelns zu bezeichnen ist, wird insbesondere in multilingualen Einsätzen sichtbar. In dieser Studie geht es deshalb um die Frage, wie sich sprachliche Differenzen – vorliegend am Beispiel einer Verkehrskontrolle – auf die polizeiliche Praxis auswirken und wie Polizist/innen mit solchen Situationen umgehen. In diesem Kontext ist vor allem von Interesse, welche Ansätze und Strategien die Polizeibeamt/innen verfolgen, um die auftretenden (Verständnis-)Probleme im Rahmen der Kontrolle zu lösen und was geschieht, wenn es ihnen (scheinbar) nicht gelingt, die auftretenden Sprachbarrieren zu überwinden. Hieran anknüpfend ist von Interesse, welche Faktoren die Kommunikation der Beamt/innen mit dem Gegenüber beeinflussen, welche Konsequenzen das Handeln der Polizist/innen nach sich ziehen kann und was schließlich charakteristisch für solche Situationen ist.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung
2. Methodik
2.1 Inszenierte Interaktion
2.2 Reenactment als ethnografische Methode
2.3 Das Interview
2.4 Fokussierte Ethnografie
2.5 Kollaborativer und interdisziplinärer Forschungsansatz
2.6 Beschreibung der Stichprobe
2.7 Das Ausgangsszenario
3. Missverständnisse infolge des Nicht-Verstehens
3.1 Kommunikation im Team
3.2 Außenwirkung (der Polizei) und Rollenerwartungen (des Bürgers)
3.3 Der Common Sense einer Verkehrskontrolle
3.4 (Miss-)Verständnis aufgrund von kulturellem (Un-)Wissen
4. Der Kommunikationsmodus: Wertschätzung und Empathie
4.1 Ideenreichtum und Kreativität
5. Schlussfolgerungen: Kommunikationsmodus vs. Zwangsmodus in der polizeilichen Interaktion
6. Literaturverzeichnis
Urs Kramer
Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage

In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen „Gebrauch“ dieses Buches – insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles – verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.
Inhalt
Inhalt:
Einführung
Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts
1. Der Begriff der Polizei
1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes
1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte
1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe
1.4 Die Doppelfunktion der Polizei
2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht
2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr
3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium
3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte
3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen
4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren
4.1 Das Schutzgut „öffentliche Sicherheit“
4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung
4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht
5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG)
5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge
5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern
5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern
5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen
5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen
6. Die Standardmaßnahmen
6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen
6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen
7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG)
8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht
8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht
8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG
8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG
9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht – das Versammlungsrecht
9.1 Der Versammlungsbegriff
9.2 Das Versammlungsgesetz
10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen
11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis