Inhalt:



1 Einleitung



2 Untersuchungsgegenstand / -ziele



3 Untersuchungsmethodik

3.1 Darstellung

3.2 Fallauswahl der Untersuchungsobjekte (befragte Personen)

3.2.1 DerLockige

3.2.2 Lady Rockabella

3.2.3 DanielSub

3.2.4 Lady Alshari

3.2.5 Calea Toxic



4 Fachlich - definitorische Grundlagen

4.1 Paraphilien

4.2 Die BDSM / Fetisch-Szene

4.3 Die Moneydom-Szene

4.3.1 Einführung

4.3.2 Typische Handlungen in der Moneydom-Szene



5 Rechtliche Grundlagen

5.1 Verfassungsrechtliche Aspekte

5.2 Strafrechtliche Aspekte

5.2.1 Einwilligung

5.2.2 Sittenwidrige Körperverletzungen

5.3 Zivilrechtliche Aspekte

5.4 Rechtliche Betrachtung der typischen Handlungen in der Moneydom-Szene



6 Empirie

6.1 Auswertung von Beispiel- / Individualfällen

6.1.1 „Herrin ohne Skrupel“

6.1.2 „Geldherrin verklagt Geldsklaven“

6.1.3 „Politiker greift in Vereinskasse“

6.1.4 Betrachtung genutzter Verträge und Schuldscheine

6.1.5 Erpressungen in der englischsprachigen Moneydom-Twitter-Szene

6.2 Ergebnisse der Experteninterviews / Leitfadengespräche

6.2.1 Allgemeine Fragen zur Moneydom-Szene

6.2.2 Betrug

6.2.3 Blackmailing

6.2.4 Allgemeines Persönlichkeitsrecht

6.2.5 Sittenwidrige Körperverletzungen

6.2.6 Schuldscheine / Darlehensverträge / Sklavenverträge

6.2.7 Erfahrungen mit der Polizei

6.2.8 Anregungen / Feedback



7 Diskussion und Hypothesenüberprüfung



8 Reflexion

8.1 Beispiel- / Individualfälle

8.2 Experteninterviews / Leitfadengespräche



9 Fazit und Handlungsempfehlung



10 Anhang



Quellenverzeichnis

Inhalt:



Staatssekretär Dr. Peter Tauber, MdB: politisches Grußwort



Dr. Stefan Süss

Grußwort



Dr. Hagen Streb

Vorwort



Teil I: Kriminologie

Dr. Stefan Süss: 30 Jahre Geiseldrama von Gladbeck: Das kriminologische Phänomen Geiselnahmen und die polizeiliche Herausforderung bei der Bewältigung länderübergreifender Geisellagen



Teil II: Polizeirecht + Polizeiwissenschaft

Prof. Patrick E. Sensburg: Neue Gefahren – neue Aufgaben für die Sicherheitswirtschaft



Teil III: Justizvollzug + Strafrecht

Thomas Engelien-Schulz: Strafverfahren im Lichte des Sicherheitsüberprüfungsrechts



Teil IV: Die Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V.

Inhalt:



Einführung



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von ,Schleyer‘ zu ,Luftsicherheit‘, von ,Out-of-Area‘ zu ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘



Sicherheit im (trans)nationalen Kontext



Robert Chr. van Ooyen

Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts



Robert Chr. van Ooyen

Das Demokratiedefizit des EU-Haftbefehls vor dem Bundesverfassungsgericht



Martin H. W. Möllers

Die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung vor Gericht: Bundesverfassungsgericht gegen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – ,Täterschutz‘ gegen ,Opferschutz‘?



Robert Chr. van Ooyen

,Zwei Senate in meiner Brust‘? Die ,Vorratsdatenspeicherung‘ im Spiegel bisheriger Europa-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: Von der ,Out-of-Area-Entscheidung‘ zum ,Tornado- und AWACS-Einsatz‘



Robert Chr. van Ooyen

,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei



Robert Chr. van Ooyen

Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin



Robert Chr. van Ooyen

„Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“? Wo Gutachter Di Fabio recht haben könnte – und wo nicht



Martin H. W. Möllers

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung



Robert Chr. van Ooyen

Rechtspolitik durch verfassungsgerichtliche Maßstabsverschiebung: Die ,neue‘ Definition der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im NPD II-Urteil



Martin H. W. Möllers

Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz nach dem Urteil des BVerfG zum BKA-Gesetz

Inhalt:



Einführung



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von ,Schleyer‘ zu ,Luftsicherheit‘, von ,Out-of-Area‘ zu ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘



Grundrechte



Martin H. W. Möllers

Die Diskussion über die Menschenwürde und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ,Großen Lauschangriff‘



Hans Peter Bull

Grundsatzentscheidungen zum Datenschutz bei den Sicherheitsbehörden: Rasterfahndung, Online-Durchsuchung, Kfz-Kennzeichenerfassung und Vorratsdatenspeicherung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts



Martin H. W. Möllers

Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen „Rechtsprechungstradition“, „Zeitgeist“ und „Staatsräson“



Martin H. W. Möllers

,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht



Martin H. W. Möllers

Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von „Wunsiedel“: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten



Martin H. W. Möllers

Die Polizeikessel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss



Robert Chr. van Ooyen

Der Brokdorf-Beschluss (1985) und die andere Demokratietheorie des Bundesverfassungsgerichts – Das Pluralismuskonzept des Ersten Senats (Kelsen und Popper / Hesse und Häberle) als Alternative zum Legitimationsketten-Modell (Schmitt und Böckenförde)



Robert Chr. van Ooyen

(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht



Martin H. W. Möllers

,all cops are bastards‘: Beleidigung oder nicht Beleidigung, das ist hier die Frage – Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17.5.2016



Martin H. W. Möllers

,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab



Martin H. W. Möllers

Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. „Stadion-Urteil“ des BVerfG

Inhalt:



Vorwort zur 4. Auflage



A: Einführung zur Grundrechtsproblematik bei der Polizeiarbeit

1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit der Menschenwürde?



B: Bedeutung und Funktion der Grundrechte

1 Objektives und subjektives Recht der Grundrechte

2 Die Inhaber von Grundrechten

3 Die Grundrechtsadressaten

4 Die Inhalte der Grundrechte

5 Schutz der Grundrechte

6 Grundrechtskonkurrenzen

7 Beschränkung der Grundrechte

8 Ungeschriebene und geschriebene Grundrechtssicherungen

9 Fragenkatalog zur allgemeinen Einführung in die Grundrechte



C: Klausuraufbau bei Grundrechtsprüfungen von Polizeimaßnahmen, die in Freiheitsrechte eingreifen

1 Allgemeines Prüfungsschema für Grundrechtsfälle in der Polizeipraxis

2 Erläuternde Grundrechtsprüfung des vorangestellten Sachverhalts

3 Beschränkung der Grundrechtsprüfung für eine praxisnahe Polizeiausbildung



D: Die Freiheitsgrundrechte im Polizeialltag

1 Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG)

2 Freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG)

3 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG)

4 Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG)

5 Glaubensfreiheit, Gewissensfreiheit, Recht auf Kriegsdienstverweigerung (Art. 4 GG)

6 Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit, Rundfunk- und Filmberichterstattungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG)

7 Kunstfreiheit, Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG)

8 Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG)

10 Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG)

11 Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG)

12 Berufsfreiheit und Verbot der Zwangsarbeit (Art. 12 GG)

13 Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG)

14 Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG)

15 Die politischen Grundrechte der Art. 16 und 16a GG

16 Das Petitionsrecht (Art. 17 GG)



E: Die Gleichheitsgrundrechte im Polizeialltag

1 Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)

2 Spezielle Gleichheitsrechte



F: Die Justizgrundrechte im Polizeialltag

1 Die Rechtswegegarantie (Art. 19 Abs. 4 GG)

2 Das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 GG)

3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)

4 Das Verbot rückwirkender Strafgesetze (nulla poena sine lege – Art. 103 Abs. 2 GG)

5 Das Verbot der Doppelbestrafung (ne bis in idem – Art. 103 Abs. 3 GG)

6 Die Rechtsgarantien bei Freiheitsentziehung (Art. 104 GG)



G: Die Verwirkung von Grundrechten

1 Grundrechtsverwirkung als Schutzmaßnahme zum Erhalt der Grundprinzipien der Staatsgestaltung

2 Grundrechtsinhaber als Adressaten der Grundrechtsverwirkung

3 Voraussetzungen für eine Verwirkung von Grundrechten



H: Muster- und Übungsklausuren für Polizeimaßnahmen mit Lösungsvorschlag

1 Erster Fall: Eine Beschlagnahme in Rosenheim

2 Zweiter Fall: Richterwahl

3 Dritter Fall: Die Durchsuchung eines Lastwagens

4 Vierter Fall: Die veranlasste Gartenhausdurchsuchung

5 Fünfter Fall: Keine ,Hetze‘ in Polen

6 Sechster Fall: Vorläufige Festnahme in München

7 Siebter Fall: Durchsuchung und Beschlagnahme im Container

8 Achter Fall: Dienstanweisung im Wendland

9 Neunter Fall: Verletzung von Dienstgeheimnissen

10 Zehnter Fall: Einbürgerungsverein auf Versammlung

11 Elfter Fall: Parteiaufmarsch am Bahnhof

12 Zwölfter Fall: Spraydosen aus Holland

13 Dreizehnter Fall: Doppelter Eingriff international

14 Vierzehnter Fall: Flight and fight



I: Schutzgutdefinitionen / Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Grundrechte

1 Schutzgutdefinitionen der polizeirelevanten Freiheitsgrundrechte

2 Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Gleichheitsgrundrechte

3 Schutzgutdefinitionen der Justizgrundrechte



Anhang