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Polizeiliche und (ordnungs-) behördliche Datenverarbeitung zwischen JI-RL und DS-GVO Die nationalen Umsetzungsgesetze auf den tönernen Füßen deutschen Begriffsverständnisses Eine Untersuchung am Beispiel von § 11 PolG Baden-Württemberg
Wolfgang Ziebarth
Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-768-3
Preis: 22,90 EUR
56 Seiten
Die europäische Datenschutzreform aus DS-GVO und JI-RL ist am 25. April 2023 sieben Jahre in Kraft und fünf Jahre wirksam. Während die DS-GVO unmittelbar gilt, aber Regelungsaufträge und Regelungsspielräume für die EWR-Mitgliedstaaten bietet, ist die JI-RL insgesamt in nationales Recht umzusetzen. Dieser Prozess dürfte im Wesentlichen abgeschlossen sein.
Schwierigkeiten bestehen unter anderem in der Abgrenzung der Anwendungsbereiche der beiden Rechtsakte. Polizeiliche Datenverarbeitung wird weitgehend von der JI-RL determiniert, während sich nichtpolizeiliche Datenverarbeitung weitgehend nach der DS-GVO zu richten hat.
Wo aber verläuft die Grenze genau? Für welche Verarbeitungen gilt die DS-GVO und für welche gelten die Gesetze, die die JI-RL umsetzen? Dies wird in beiden Rechtsakten spiegelbildlich geregelt. Dabei werden Begriffe verwendet, die uns in Deutschland vertraut vorkommen. Zum Beispiel „Straftaten“ oder „öffentliche Sicherheit“. Die Umsetzungsgesetze in Deutschland basieren auf der Annahme, dass Begriffe dasselbe bedeuten wie im deutschen Recht. Aber nichts spricht dafür, dass das so sein könnte. Schon in Österreich versteht man unter „öffentlicher Sicherheit“ etwas Anderes als in Deutschland. Wenn aber die Begriffe, die der Abgrenzung von DS-GVO und JI-RL voneinander dienen, unklaren Inhalt haben, dann haben wir mit großer Wahrscheinlichkeit die europäische Datenschutzreform nicht korrekt umgesetzt.
Meint der unionsrechtliche Begriff „Straftaten“ auch deutsche Ordnungswidrigkeiten? Oder disziplinarrechtliche Dienstvergehen? Ist die Jugendgerichtshilfe nicht eine zuständige Behörde, die Daten zu Zwecken der Strafverfolgung und vollstreckung verarbeitet? Wehren Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz nicht auch Gefahren ab, die aus Straftaten resultieren?
Über diese im gesamten EWR relevanten Fragen hinaus werden die Umsetzungsschwierigkeiten am Beispiel des § 11 Polizeigesetz Baden-Württemberg erörtert – einer besonders misslungenen Vorschrift, die ihren Zweck verfehlt, die Weichen zwischen der Anwendbarkeit der DS-GVO und der zur Umsetzung der JI-RL geschaffenen Gesetze zu stellen.
Inhalt:
Literaturverzeichnis
A. Datenverarbeitung durch die Polizei
I. Begriff der Polizei
II. Datenverarbeitungen
B. Übergesetzliches Umfeld der polizeilichen Datenverarbeitung
I. Grundrechte
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Europäisches Sekundärrecht
IV. Die zu beachtende Gemengelage bindender Vorschriften
C. Die Lösung des Gesetzgebers in Baden-Württemberg: § 11 PolG
I. § 11 Abs. 1 PolG
II. § 11 Abs. 2 PolG
D. Folgen für den polizeilichen Alltag
I. Verfolgung und Vollstreckung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
II. Gefahrenabwehr
III. Nicht-polizeiliche Tätigkeit der Polizei
E. Ein Beispielsfall im Anwendungsbereich der JI-RL (§ 11 Abs. 1 PolG)
I. Sachverhalt
II. Lösung
F. Ein Beispielsfall im Anwendungsbereich der DS-GVO (§ 11 Abs. 2 PolG)
I. Sachverhalt
II. Lösung
G. Zwischenergebnis
H. Präzisierung des bisherigen Ergebnisses
I. Verarbeitungen durch Unionsbehörden
II. Nichtautomatisierte Verarbeitung ohne Dateisystem
I. Eine Welt ohne § 11 PolG
J. Folgerungen
I. Folgerungen für die Gesetzgebung
II. Folgerungen für die Ausbildung
III. Folgerungen für die Wissenschaft
Abkürzungsverzeichnis
Versammlungsrecht Erläuterungen zu Art. 8 Grundgesetz und zum Versammlungsgesetz 2., überarbeitete und erweiterte Auflage
Volker Stein
Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-581-8
Preis: 19,80 EUR
338 Seiten
In dem vorliegenden Buch wird das Versammlungsrecht systematisch dargestellt und erklärt; es geht dabei vor allem um Art. 8 GG und um das VersG. Das Buch ist in erster Linie für Lernende, für Studentinnen und Studenten geschrieben. Im Zentrum stehen das Gesamtverständnis, die Erkenntnis allgemeiner und systembildender Faktoren sowie der Versuch, ein Gespür für die einigermaßen zeitlosen Aspekte dieses Rechtsgebietes zu vermitteln - soweit dies in unserer schnelllebigen, von häufigen Gesetzesänderungen geprägten Zeit möglich ist. In Verfolgung dieses Anliegens werden zu Beginn die grundsätzlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dargestellt, bevor die einzelnen Vorschriften des VersG detailliert erklärt und erläutert werden. Dadurch wandelt sich die Abhandlung in ihrem Verlauf allmählich vom Lehrbuch zum Lernkommentar. Auch verlagert sich der Schwerpunkt der Thematik in der Tendenz von verfassungsrechtlichen zu polizeirechtlichen und auch strafrechtlichen Gesichtspunkten, je weiter die Lektüre fortschreitet. Auch wenn die Darstellung vorrangig für Studentinnen und Studenten gedacht ist, richten sich die Ausführungen durchaus auch an Juristen und Praktiker, denen die Anwendung des Versammlungsrechts im Rechtsalltag obliegt. Am Ende des Buches finden sich einige Übersichten und Schaubilder.
Der Autor, Dr. jur. Volker Stein, langjähriger Richter am Verwaltungsgericht Koblenz und Lehrbeauftragter für öffentliches Recht an der Universität Mainz, ist derzeit Dozent an der Hochschule der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz und lehrt dort unter anderem das Fach Versammlungsrecht.
Inhalt:
A. Überblick und Grundsätzliches
B. Verfassungsrechtliche Grundlagen - das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG
I. Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG
II. Der Begriff der Versammlung i.S.d. Art. 8 GG
III. Konstellationen, die nicht dem Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG unterfallen bzw. keine Versammlungen i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG sind
IV. Verfassungsrechtliche Schranken des Art. 8 Abs. 1 GG
C. Der Anwendungsbereich des Versammlungsgesetzes
I. Der Begriff der Versammlung i.S.d. VersG
II. Anwendung allgemeiner Vorschriften, insbesondere des Polizei- und Ordnungsrechts
D. Zentrale Problemfelder des Versammlungsrechts im Überblick
I. Die Abgrenzung zwischen Versammlungen in geschlossenen Räumen und Versammlungen unter freiem Himmel
II. Eingriffsgrundlagen (Befugnisnormen) des VersG
III. Die öffentliche Sicherheit im Versammlungsrecht
IV. Der Straftatbestand der Nötigung bei Versammlungen
V. Die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht
VI. Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit im Versammlungsrecht
VII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Straßen- bzw. Straßenverkehrsrecht
VIII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Hausrecht
IX. Presseerzeugnisse / Druckwerke bei Versammlungen
X. Bildberichterstattung von Versammlungen, das Recht am eigenen Bild
XI. Polizeiliche Begleitung, Umstellung und einschließende Begleitung von Versammlungen
XII. Die behördlichen Zuständigkeiten im Versammlungsrecht
E. Erläuterungen zu den Vorschriften des VersG
Abschnitt I: Allgemeines
Abschnitt II: Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen
Abschnitt III: Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge
Abschnitt IV: Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten
F. Anhang
Die Entwicklung des polizeirechtlichen Gefahrenbegriffs
Sinan Eroglu
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-875-8
Preis: 26,90 EUR
108 Seiten
Das vorliegende Buch führt ausführlich in entscheidende Entwicklungslinien des polizeirechtlichen Gefahrenbegriffs ein. Die Ausführungen orientieren sich an der Frage, wie sich das Gefahrenabwehrrecht entwickelt hat, um den aktuellen Bedrohungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zu begegnen. Ein tiefer Einblick in das historische Verständnis der Gefahr, der Schutzgüter und des Schadens verdeutlichen die gegenseitige Abhängigkeit dieser Begriffe. Folgerichtig bietet die Schrift die Möglichkeit, aktuelle Definitionen verschiedener Gefahrengrade nachzuschlagen.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Vorfeld der Gefahr sowie der höchstrichterlichen Rechtsprechung dazu. Die kritische Betrachtung der informationellen Vorfeldbefugnisse und deren Verfassungsmäßigkeit ist ein zentraler Bestandteil des Werkes.
Darüber hinaus werden exemplarische Befugnisse des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen und des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes im Lichte der Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts bewertet. Diese Erkenntnisse bieten wertvolle Impulse für eine tiefere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.
Das Buch richtet sich sowohl an Lehrende und Praktiker im Bereich der Polizei als auch an Studierende, die ihr Verständnis des Gefahrenabwehrrechts vertiefen möchten. Es ist eine wertvolle Ressource für alle, die sich mit den komplexen Fragestellungen des polizeirechtlichen Gefahrenbegriffs auseinandersetzen.
Inhalt:
A. Einleitung
B. Entwicklungslinien: die Gewährleistung öffentlicher Sicherheit und Ordnung als staatliche Aufgabe
I. Vom Spätmittelalter bis zum 21. Jahrhundert
1. Das Spätmittelalter (ca. 1250 bis 1450)
2. Die Neuzeit (ca. 1450 bis 1650)
3. Die jüngere Neuzeit (ca. 1650 bis 1789)
4. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten (ALR 01.06.1794)
5. Entwicklungen in der Weimarer Republik
6. Parallele Entwicklungen im deutschen Raum
7. Weitere Entwicklungen nach dem Zweiten Weltkrieg
II. Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung als Staatsaufgabe
1. Die öffentliche Sicherheit
2. Die öffentliche Ordnung
C. Maßgebliche Determinanten bei der Gefahrenbeurteilung
I. Die Gefahrenbegriffe
1. Der klassische Gefahrenbegriff
2. Der moderne Gefahrenbegriff
3. Aufgabenvarianten
4. Wesentliche Gefahrenarten
II. Bestandteile des Gefahrenbegriffes
1. Gefahr und Schaden
2. Gefahrenprognose
III. Das Gefahrenvorfeld
1. Besondere Bedrohungen durch die organisierte Kriminalität und den internationalen Terrorismus
2. Polizeiliche Befugnisse im Vorfeld der Gefahr
3. Tradierte Eingriffsschwellen im Gefahrenvorfeld
4. Korrekturen des BVerfG
D. Bewertung der Erkenntnisse an ausgewählten Normen des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) und des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Polizei (Polizeiaufgabengesetz – PAG)
I. Polizeiaufgabengesetz – PAG
1. Art. 11 PAG
2. Art. 11a PAG
II. Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)
1. Die sachliche Zuständigkeit aus § 1 PolG NRW
2. Verfassungsmäßigkeit grundrechtsbeschränkender Vorfeldmaßnahmen
E. Fazit
Literaturverzeichnis
Strafrechtspolitik Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung 4., überarbeitete und erweiterte Auflage
Möllers / van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-862-8
Preis: 32,90 EUR
183 Seiten
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 13
Der Band beinhaltet keine systematische Darstellung, sondern versammelt strafrechtspolitische Aufsätze, die vor dem Hintergrund politischer Vorhaben und wissenschaftlicher Diskussionen entstanden sind. Dabei werden jedoch drei neuere Entwicklung grundsätzlich deutlich. Die Strafrechtspolitik ist gekennzeichnet durch:
• einen Rollback zur Prävention und Punitivität
• einen neuen Pragmatismus, der für das deutsche Verständnis eher untypischer ist
• den Ausbau des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit
Inhalt:
E i n f ü h r u n g
Martin H. W. Möllers
30 Jahre Strafrechtsentwicklung im Spiegel der Wissenschaft
S t r a f r e c h t s p o l i t i k
Robert Chr. van Ooyen
,Freund-Feind-Recht‘? – Die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs und der staatstheoretische Diskurs
Robert Chr. van Ooyen
Strafrecht und Gesellschaft: Kirchheimers Kritische Kriminologie
Martin H. W. Möllers
Das Unrecht des Bürgers. Überlegungen zu einer Strafrechtstheorie
Martin H. W. Möllers
Wöchentliche Aufmärsche von AfD, Pegida etc. –strafrechtspolitisch ein Problem?
Eine verfassungsrechtliche und politische Analyse
Martin H. W. Möllers
,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter
Martin H. W. Möllers
,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab
Martin H. W. Möllers
Pönalisierung der Folter in der rechtswissenschaftlichen Praxis
Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung des Opportunitätsprinzips bei der Verfolgung von Straftaten
Robert Chr. van Ooyen
Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit
Robert Chr. van Ooyen
Völkerstrafrecht und Völkerstrafgesetzbuch im Spiegel neuerer Literatur
Gamecrime und Metacrime - Strafrechtlich relevante Handlungen im Zusammenhang mit virtuellen Welten
Cindy Krebs/Thomas-Gabriel Rüdiger
Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-147-6
Preis: 24,90 EUR
234 Seiten
Ausgezeichnet mit dem erstmals verliehenen Zukunftspreis Polizeiarbeit „Soziale Netzwerke“
Gibt es Kriminalität im Zusammenhang mit virtuellen Welten? Wie sind die Erscheinungsformen, das Aufkommen im Hell- und Dunkelfeld? Sind die Delikte vergleichbar zu denen der realen Welt, in der wir tatsächlich leben? Obwohl World of Warcraft, Herr der Ringe Online oder auch Second Life bereits Bestandteile unseres Lebens sind, blieben diese Fragen von der Kriminologie bisher weitestgehend unbeantwortet. Den Autoren gelingt es mit ihrer an der Universität Hamburg im Studienfach Kriminologie vorgelegten Abschlussarbeit, ein erstes Grundlagenwerk zu Kriminalität im Zusammenhang mit virtuellen Welten für den deutschsprachigen Raum zu schaffen. Hierbei werden die bisher offenen Fragestellungen beantwortet und erstaunliche Ergebnisse aufgezeigt. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen es Praktikern der Strafverfolgungsbehörden und im sozialen Bereich engagierten Personen ermöglichen, einen tieferen Einblick in diesen Phänomenbereich zu erlangen und ihnen die Gelegenheit bieten, den bislang im Verborgenen weilenden Blick auf Gefahren zu schärfen. Aber auch dem allgemein an virtuellen Welten oder Kriminologie interessierten Leser eröffnet dieses Buch einen erstaunlichen Blick auf ein neuartiges Themenfeld.
„Krebs und Rüdiger nehmen sich eines Themas an, welches im Alltagsgeschehen der letzten Jahre einen immensen Stellenwert eingenommen und dennoch (noch) nicht als kriminologisches Thema erkannt wurde. […]. Selten weist eine Arbeit derart umfangreiche Explorationen und zugleich wirklich neue Einsichten in ein unbekanntes und zugleich alltägliches Milieu auf, wie dies in der vorliegenden Arbeit […] geschieht.“
Dr. Bettina Paul, Institut für Kriminologische Sozialforschung, Universität Hamburg „Ihre eigenen Vorschläge zum Umgang mit Game- und Metacrime zeigen beeindruckend wie sehr sie im Hinblick auf internationale Literatur à jour sind […].“ Prof. Dr. Sebastian Scheerer, Leiter des Instituts für Kriminologische Sozialforschung, Universität Hamburg
1. Einleitung 2. Virtuelle Welten 2.1 Online-Rollenspiele (Games) 2.1.1 Entwicklung 2.1.2 Ziele und Motivation 2.1.3 Spielmechanik 2.1.4 ökonomie 2.1.5 Interaktion 2.1.6 Technische Voraussetzungen 2.2 Lebenssimulationen (Metaversen) 2.2.1 Entwicklung 2.2.2 Ziele und Motivationen 2.2.3 Ablaufmechanik 2.2.4 ökonomie 2.2.5 Interaktion 2.2.6 Technische Voraussetzungen 2.3 Abgrenzung zu Browsergames und Offline-Computerspielen 3. Methodik 3.1 Erhebung bei Betreibern virtueller Welten 3.2 Internetsicherheitsfirmen 3.3 Gerichtsdokumente 3.4 Bundesweite Anzeigenerhebung 3.5 Informelle Gespräche 3.6 Online-Erhebung 3.7 Ingame-Pranger 3.8 Feldforschung 4. Hellfeldausschnitt 4.1 Ergebnisse der bundesweiten Anzeigenerhebung 4.2 Kriminologische Betrachtung 4.3 Deliktische Dreiteilung 4.3.1 Meinungsäußerungsdelikte 4.3.2 Vermögensdelikte 4.3.3 Handlungen gegen die sexuelle Selbstbestimmung 4.4 Begleitkriminalität 5. Reaktionen 5.1 Formelle Reaktionen 5.1.1 Judikative und Kriminalpolitik 5.1.2 Strafverfolgungsbehörden 5.2 Informelle Reaktionen 5.2.1 Spieler 5.2.2 Betreiber 5.2.3 Wissenschaft 5.3 Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen 6. Risikologik virtueller Welten 7. Vorschläge zum Umgang mit Game- und Metacrime 8. Fazit 9. Forschungsperspektiven 10. Quellen – und Literaturverzeichnis 11. Abbildungsverzeichnis 12. Anlagenverzeichnis
Was ist „gute Polizei“? Kulturelle Wahrnehmungsdifferenzen am Beispiel der afghanischen Polizei
Marcel Häßler
Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-752-2
Preis: 38,90 EUR
462 Seiten
Schriftenreihe Polizieren: Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft, Band 16
Die afghanische Polizei gilt weithin als eine dysfunktionale Organisation, die nach nahezu zwei Dekaden massiver Investitionen in Material, Personal, Strukturen und Prozesse von der Bevölkerung und internationalen Beobachtern als Last wahrgenommen wird. Bei näherer Betrachtung wird klar, dass dies kein strukturelles, sondern vielmehr ein kulturelles Problem ist, das weit über den Organisationsrahmen der Polizei hinausgeht. Das kulturell bedingte Verständnis ,guter' Polizei aus der Sicht afghanischer Polizisten zeigt Schnittmengen, aber auch Kontraste und Ambiguitäten zu einer ,westlichen' Polizeiperspektive. Diese oftmals verborgenen kulturellen Wahrnehmungsdifferenzen, aber auch konträre Sinnzuschreibungen führen zu Missverständnissen auf Seiten der afghanischen Bevölkerung, der internationalen Geber und innerhalb der afghanischen Polizei. Die vorliegende Arbeit will durch den bewussten Fokus auf die kleinste geografische Organisationseinheit der afghanischen Polizei, den Polizeidistrikt, sowie narrative Interviews mit Polizisten polizei-kulturelle Deutungsmuster afghanischer Polizisten herausarbeiten. Diese Grundmuster, die das Alltagshandeln der afghanischen Polizisten entscheidend beeinflussen, werden dem Leser vertraute und alternative Denkmuster aufzeigen, aber auch hin und wieder ein Kopfschütteln hervorrufen. Die afghanische Perspektive auf die Organisation ,Polizei', die uns einerseits im ,westlichen' Alltag so vertraut und andererseits theoretisch so fremd ist, hält einige Überraschungen bereit.
Inhalt:
Vorwort des Autors
1. Einleitung
2. Aufbau der Arbeit
3. Afghanistan – eine Annäherung
3.1 Zentrale Narrative in und über Afghanistan – im Spannungsfeld von Tradition und Moderne
3.1.1 Das ‚Great Game’ auf dem ‚Graveyard of Empires’
3.1.2 Der Islam als Mobilisierungsinstrument und lebensweltliche Rahmung
3.1.3 ‚Modernisierung‘ – das große Transformationsprojekt
3.1.4 ‚Hukumat‘ versus ‚Yagistan‘
3.1.5 Konfliktdiskurse
3.1.6 Wenn der Staat zur ‚Beute‘ wird
3.1.7 Vom Krieg zur Kriegsökonomie
3.1.8 Theoriegeleitete Erklärungsversuche zur afghanischen ‚Entwicklung‘
3.2 In der Ethnozentrismus-Falle
3.2.1 Kulturelle Identität und Ethnozentrismus
3.2.2 Eine Fundamentalkritik an der ‚westlichen‘ Epistemologie
3.2.3 Schlussfolgerungen für die eigene Forschung
3.3 Forschen in Afghanistan
3.3.1 Auf der Suche nach ‚dem‘ afghanischen Polizisten
3.3.2 Methodik und Vorgehensweise in der Feldforschung
3.3.3 Die konzeptionelle Rahmung der Feldforschung
4. Afghanische Polizei aus der Sicht ihrer Polizisten
4.1 Interview mit Jaffar
4.1.1 Formalbiografische Textanalyse
4.1.2 Gliederung des Interviews nach Phasen
4.1.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Jaffar)
4.2 Interview mit Jamal
4.2.1 Formalbiographische Textanalyse
4.2.2 Gliederung nach Phasen
4.2.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Jamal)
4.2.4 Jamals islamischer Idealtypus der Polizei
4.3 Interview mit Shabir
4.3.1 Formalbiografische Textanalyse
4.3.2 Gliederung nach Phasen
4.3.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Shabir)
4.4 Interview mit Ghafour
4.4.1 Formalbiografische Textanalyse
4.4.2 Gliederung nach Phasen
4.4.3 Die ‚richtigen‘ Polizisten übernehmen die Polizeistation – Das Zusammentreffen mit Abdul
4.4.4 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Ghafour)
5 Der afghanische Polizist in seinen sozialen Bezügen
5.1 Islamische Gerechtigkeitsvorstellungen als Grundlage von Polizei
5.2 Polizei und die ‚gute‘ öffentliche Ordnung
5.3 Sittliche Polizei oder Sittenpolizei – formelle und informelle Sozialkontrolle in Afghanistan
5.4 Die Polizei als Spiegelbild der Gesellschaft
5.5 Fitna: über die allgemeine Verpflichtung, sich dem Chaos entgegenzustellen
5.6 Was macht den Polizisten zum Polizisten?
5.7 Einblicke in die Polizei-‚Organisation‘
5.8 Der Polizist mit dem Stock – polizeiliche Idealtypen und Metaphern
5.9 „We Train Them!“ – im ‚Dialog’ mit den ‚Ausländern‘
6 Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Menschenrechte und Sicherheit 4., erweiterte Auflage
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-877-2
Preis: 39,90 EUR
346 Seiten
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 14
Moderne Gesellschaften neigen zur „Versicherheitlichung“ auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Der Sonderband des JBÖS behandelt daher konzentriert dieses für die Polizei wichtige Thema in vier Teilen:
Teil 1 gibt eine Einführung zu den Menschenrechten von den ideengeschichtlichen Bezügen über die verfassungs-, völker- und europarechtliche Verankerung bis hin zu dem u. a. durch den Fall „Daschner“ ausgelösten Streit um die „Abwägungsproblematik“. Dabei werden direkte Bezüge zur Polizeiarbeit hergestellt einschließlich neuer Entwicklungen wie „Policemonitoring“, „racial profiling“ oder „Flüchtlinge auf See an der EU-Südgrenze“.
Teil 2 zielt auf den internationalen und europäischen Kontext der Grund- und Menschenrechte: auf die Frage der Geltung deutscher Grundrechte im Ausland, auf die des Einflusses der EMRK und der „neuen“ Europäischen Grundrechtecharta im Verbund der Rechtsprechung von EuGH, EGMR und BVerfG.
Teil 3 vertieft ausgewählte Menschenrechte mit speziellem Bezug zur Öffentlichen Sicherheit. Grundrechteeinschränkungen während „Corona“, „Versammlungsfreiheit“, „Asyl“, „Meinungsfreiheit“ „Lauschangriff“, „Kopftuch“, „Luftsicherheit und 9/11“ sowie „Ausländerwahlrecht“ sind hier die Stichworte.
Teil 4 unterzieht die Novellierungen des BKA-Gesetzes, des Bundespolizeigesetzes und die Einrichtung des neu geschaffenen Bundespolizeibeauftragten einer ersten Prüfung aus menschenrechtlicher Sicht.
Inhalt:
Grundlagen von Menschenwürde und Menschenrechten
Robert Chr. van Ooyen
Menschenwürde
Martin H. W. Möllers
Das Problem der Abwägung der Menschenwürde
Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte
Internationalisierung und Europäisierung der Menschenrechte im Verbund der Verfassungsgerichte
Martin H. W. Möllers
Die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte im Ausland
Robert Chr. van Ooyen
Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?
Martin H. W. Möllers
Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung
Robert Chr. van Ooyen
Luxemburger Verfassungscoup – Die „Grundrechtscharta- Entscheidung“ des EuGH – und ihre Karlsruher Kritik – im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen
Robert Chr. van Ooyen
Karlsruhe und die EU-Grundrechtecharta: ein „europafeindlicher“ Rückfall hinter Solange II? Zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Recht auf Vergessen I und II
Ausgewählte Menschenrechte und Öffentliche Sicherheit
Martin H. W. Möllers
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie
Robert Chr. van Ooyen
„Schönwetterdemokratie“? – Der Grundrechte-Shutdown im Corona-Notstand als Lackmustest des Grundgesetzes
Robert Chr. van Ooyen
Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks
Martin H. W. Möllers
Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson
Robert Chr. van Ooyen
Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Martin H. W. Möllers
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des BVerfG zum „Luftsicherheitsgesetz“
Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des BVerfG zum Großen Lauschangriff
Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
Martin H. W. Möllers
„all cops are bastards“: Beleidigung oder Meinungsfreiheit? – Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 17.5.2016
Gesetzesnovellierungen bei den Polizeien des Bundes aus menschenrechtlicher Sicht
Martin H. W. Möllers
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundespolizeigesetz auf dem menschenrechtlichen Prüfstand
Robert Chr. van Ooyen
Der neue Bundespolizeibeauftragte – und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards
Dokumentation
Commissioner For Human Rights
Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarates zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei vom 12. März 2009
Entgrenzungen – blinde Flecken – Korrekturen Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 27
Robert Chr. van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2025
ISBN: 978-3-86676-887-1
Preis: 32,90 EUR
107 Seiten
Die liberale Demokratie befindet sich in der Defensive. Umso wichtiger ist die Bekämpfung des Extremismus durch die Wehrhafte Demokratie. Unabhängig von der theoretischen Problematik der Verteidigung der Demokratie durch ihre partielle Einschränkung wird die Frage nach den „dunklen Seiten“ der Extremismusbekämpfung – die Gefahr von Entgrenzungen und Exzessen sowie von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern – in praktischer Hinsicht aufgeworfen: von der Problematik des „Wegzauberns“ des Rechtsextremismus über „blinde Flecken“ bei den NSU-Ermittlungen und beim Staatsschutz zu verbreiteten Irrtümern über den Islamismus und die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit durch „Integration“; von juristischen Maßstabsverschiebungen bei Parteiverbotsverfahren und „Freund-Feind-Konzepten“ über den Einsatz der Bundeswehr in (polizeilichen) Terrorlagen seit 9/11 bis zurück zu Entgrenzungen in der Frühphase der Bonner Republik. Einbezogen werden schließlich Korrekturen, die das Bundesverfassungsgericht bzw. der Gesetzgeber jüngst selbst vorgenommen haben: die Reformulierung der FdGO und die neue „Potentialität“ in der NPD II-Entscheidung sowie die Änderung des Art. 21 GG im Sinne einer "flexible Response".
Inhalt:
I. Gefahr blinder Flecken und populärer Irrtümer
Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung
1 Einleitung
2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission
3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur: Die ,NSU-Empfehlungen‘ des Bundestags
4 Extremismus: juristisch weggezaubert- Thesen zum ,Dunkelfeld‘
5 Hartnäckig: ,Cop Culture' und neuere Studien
6 Schlussfolgerung
Rechtsterrorismus des NSU und Etatismus als ,blinder' Fleck des Staatsschutzes
Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit: Nicht ,Integration‘, sondern Partizipation von Ausländern
1 ,Integration‘ und Ausländerfeindlichkeit
2 Bürgerschaft statt ,Staatsvolk‘
3 Demokratie ist nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit
4 Literatur
Moderner Terrorismus und politische Religion: Zur Rezeption westlicher Ideologien im Islamismus
1 Terrorismus, Totalitarismus und Moderne
2 Islamistischer Terrorismus und der Geist der Moderne
Exkurs USA: Das Volk als Problem vernünftiger Herrschaft – ein antidemokratischer Irrweg bei der Bekämpfung des ,Wutbürger-Extremismus‘
II. Gefahr der Entgrenzung – aktuelle Korrekturen
Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD: Konsolidierung und ,Sündenfall‘ des BVerfG in der frühen Bonner Republik
1 Von SRP bis NPD II
2 SRP: Bonner Konsolidierung und ,Weltanschauungsverbot‘
3 KPD: Verfassungswidrige Entgrenzung im ,Kalten Bürgerkrieg‘
,Vereinsverbote‘ gegen ,Scheinparteien‘?
1 ,Wehrhafte Demokratie‘
2 ,Kaltes Parteiverbot‘ und der Begriff der ,Scheinpartei‘
,Freund-Feind-Recht‘ in der Terrorbekämpfung?
1 Rückblick: Die Diktatur als ,Doppelstaat‘ bei Fraenkel
2 Vom liberalen Repressions- zum Bekämpfungs-Präventionsrecht: ,Bürger- und Feindstrafrecht‘?
3 ,Rettungsfolter‘ und ,Bürgeropfer‘?
Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen (Terror-)Lagen – die BVerfGE Luftsicherheit II
1 Rückblick: Die Out-of-Area-Entscheidung
2 Vorspiel: Die G8 Gipfel-Entscheidung
3 Luftsicherheit II: ,Kalte‘ Verfassungsänderung
3.1 Streit zwischen den Senaten
3.2 Die Plenarentscheidung
3.3 Ein letzter Mohikaner
Korrektur durch BVerfGE NPD II: Reformulierung der FdGO, neue ,Potentialität‘ und die ,flexible Response‘ in Art. 21 GG
1 Europarechtliche Ebene des NPD II-Verfahrens
2 Doppelte ,liberale‘ Kurskorrektur der ,wehrhaften Demokratie‘
2.1 Reformulierung der FdGO
2.2 Abkehr vom KPD-Urteil und Einführung der ,Potentialität‘
3 Zurückweisung der EUGrCh als Prüfungsmaßstab
4 ,Flexible Response‘: Änderung von Art. 21 GG
5 Nachtrag: BVerfGE NDP III / Die Heimat
Suizid Eine epidemiologisch-phänomenologische Analyse personenbezogener, lebenskontextuell-motivationaler und verhaltensorientierter Aspekte unter besonderer Berücksichtigung des Geschlechts
Thomas Körner
Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-208-4
Preis: 39,90 EUR
783 Seiten
Im vorliegenden Werk wird vom Autor ein umfassender überblick zum Thema „Suizid“ vor einem wissenschaftlich-empirischen Hintergrund mit besonderer Schwerpunktsetzung auf epidemiologische Fragestellungen gegeben. Neben historischen, philosophischen und rechtlich relevanten Sichtweisen werden unterschiedliche Begrifflichkeiten und wissenschaftliche Konzepte des Suizids sowie Theorien und Modelle zur Entstehung und Aufrechterhaltung von Suizidalität sowie eine Vielzahl an Faktoren thematisiert, die suizidales Verhalten bedingen können. Unter anderem werden Aspekte der Suizidmethodenwahl, der Suizidörtlichkeitsnutzung sowie der Wahl des Suizidtermins vorgestellt und hinterfragt. Des Weiteren werden Zusammenhänge zwischen Suizid und psychischen Störungen sowie entwicklungspsychologische bzw. geschlechtsspezifische Aspekte näher betrachtet. Darüber hinaus erfolgt die Darstellung der Methodik und der Ergebnisse der Promotionsarbeit des Autors an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg, die sich mit verhaltensspezifischen Zusammenhängen zwischen unterschiedlichen Arten der Suizidbegehung und personen- bzw. motivbezogenen Hintergründen der Suizidenten auseinandergesetzt hat. Die Arbeit kann unter anderem auch als eine Art „Suizidatlas“ verstanden werden, da eine Vielzahl an bislang nicht beforschten Detailinformationen für unterschiedlichste Untergruppen der Suizidenten für die Polizei, die Klinische Psychologie, die Suizidforschung aber auch für die Suizidprävention aufgearbeitet wurden. Da die dargestellten Ergebnisse vor allem auf polizeilichen Suiziddaten beruhen, liefert der Band auch Einblicke in die Möglichkeiten und Grenzen der suizidologischen Forschung auf der Basis polizeilicher Daten, die im Rahmen des staatsanwaltschaftlichen Todesursachenermittlungsverfahrens erhoben werden.
Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 2 Suizid aus historischer und philosophischer Perspektive 2.1 Suizid in der Antike 2.2 Suizid im Mittelalter 2.3 Suizid seit der Neuzeit 2.4 Resümee 3 Suizid aus rechtlicher Perspektive 3.1 Suizid aus verfassungs- und strafrechtlicher Perspektive 3.2 Suizid und die freie Willensbildung 3.3 Rechtliche Aspekte der Zwangsunterbringung bei akuter Suizidalität 3.4 Resümee 4 Suizidologische Begriffsbestimmung 4.1 Suizidalität 4.1.1 Suizidideen/-gedanken/-phantasien 4.1.2 Suizidversuch/Parasuizid 4.1.3 Suizid 4.2 Selbstmord, Selbsttötung und Freitod 4.3 Selbstmordäquivalent, protrahierte Selbsttötung 4.4 Resümee 5 Ätiologie des Suizids 5.1 Biologische Ansätze 5.1.1 Evolutionsbiologische Überlegungen 5.1.2 Erkenntnisse der Vererbungslehre 5.1.3 Neurophysiologische Erkenntnisse 5.2 Soziologische Ansätze 5.2.1 Die Integrations- und Anomie-Theorie der Suizidalität von Durkheim 5.2.2 Der Status-Change-Ansatz von Breed 5.3 Psychologische Ansätze 5.3.1 Psychoanalytische bzw. psychodynamische Ansätze 5.3.2 Lerntheoretische Ansätze 5.3.3 Kognitive Ansätze 5.4 Resümee 6 Epidemiologie und Phänomenologie des Suizids 6.1 Epidemiologisch-suizidologische Forschung 6.1.1 Arten der Epidemiologie und epidemiologischer Forschung 6.1.2 Suizidologisch-epidemiologische Untersuchungsstrategien, Forschungsdesigns und Kennzahlen 6.1.3 Probleme der Erfassung von Suiziden für die epidemiologische Forschung 6.1.4 Genderforschung und Suizidologie 6.1.5 Resümee 6.2 Suizidepidemiologische Basisdaten 6.2.1 Suizid - international 6.2.2 Suizid - Europa 6.2.3 Suizid - Deutschland 6.2.4 Resümee 6.3 Lebenskontextuell-motivationale Aspekte des Suizids im Lebensverlauf 6.3.1 Motive und Intentionen suizidalen Verhaltens 6.3.2 Psychosoziale Rahmenbedingungen und Hintergründe für Suizide 6.3.3 Entwicklungspsychologische Aspekte von Suizid 6.3.4 Resümee 6.4 Suizid und psychische Störungen 6.4.1 Psychische Störungen als suizidförderliche Bedingungen im Kindes- und Jugendalter 6.4.2 Psychische Störungen als suizidförderliche Bedingungen im Erwachsenenalter 6.4.3 Komorbiditäten und deren Relevanz für Suizidalität 6.4.4 Resümee 6.5 Suizidmethoden 6.5.1 Klassifikationsmöglichkeiten von Suizidmethoden 6.5.2 Epidemiologisch-phänomenologische Aspekte der Suizidmethodennutzung 6.5.3 Faktoren für die Wahl der Suizidmethode 6.5.4 Phänomenologie einzelner Suizidmethoden 6.5.5 Resümee 6.6 Suizidörtlichkeit 6.6.1 Faktoren für die Wahl der Suizidörtlichkeit 6.6.2 Suizidörtlichkeiten im Kontext von Suizidmethoden 6.6.3 Suizidörtlichkeiten im Kontext von bestimmten Lebenssituationen 6.6.4 Resümee 6.7 Aspekte des Suizidtermins 6.7.1 Suizid und kalendarischer Jahresverlauf 6.7.2 Suizid und Wochenverlauf 6.7.3 Suizid und Tagesverlauf 6.7.4 Resümee 6.8 Resümee 7 Epidemiologisch-phänomenologische Analyse von Suiziden 7.1 Inhalt und allgemeine Zielstellungen 7.2 Daten und Datenerhebung 7.3 Stichprobe 7.4 Auswertung, Ergebnisse, Ergebnisinterpretation 7.4.1 Auswertekomplex 1: Reliabilitätsanalyse 7.4.2 Auswertekomplex 2: Epidemiologisch-deskriptive Auswertung 7.4.3 Auswertekomplex 3: Epidemiologisch-phänomenologische Analyse 7.5 Zusammenfassung 7.5.1 Zusammenfassung Reliabilitätsprüfung 7.5.2 Zusammenfassung epidemiologisch-deskriptive Analyse 7.5.3 Zusammenfassung epidemiologisch-phänomenologische Analyse 7.5.4 Zusammenfassende Interpretation der Ergebnisse 7.6 Methodendiskussion 7.6.1 Sekundärdaten 7.6.2 Repräsentativität 7.6.3 Stichprobe 7.6.4 Missing Values 7.6.5 Reliabilität der Erfassungsinstrumente 7.6.6 Testvoraussetzungen 7.6.7 Interpretation überzufälliger Auftretenshäufigkeiten 7.6.8 Vergleich der Geschlechter 7.6.9 Kausalitätsprüfung 7.6.10 Auswertevariablen 7.6.11 Inflation 7.6.12 Interdependenzen und Drittvariablen 7.6.13 Absolute Suizidzahlen 7.7 Resümee 7.8 Ausblick 8 Literaturverzeichnis 9 Anhang 9.1 Anhang A: Katalog Tatörtlichkeit - Polizeiliche Kriminalstatistik Thüringen 2006 9.2 Anhang B: Differenzmaße: PKS-GBE-Datensatz 9.3 Anhang C: Familienstands- und altersbezogene Thüringer Gesamtbevölkerungszahlen - Mann/Frau 9.4 Anhang D: Mittelwertvergleich Alter x Geschlecht 9.5 Anhang E: Residualbewertung und Signifikanzprüfung - Suizidmethode 9.6 Anhang F: Residualbewertung und Signifikanzprüfung - Suizidörtlichkeit 9.7 Anhang G: Residualbewertung und Signifikanzprüfung - Suizidtermin
Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und der Rettungsdienste – Prävalenz, Phänomenologie und Präventionsmaßnahmen
Marvin Weigert
Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-683-9
Preis: 29,90 EUR
234 Seiten
Schriftenreihe Polizieren: Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft, Band 15
Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und der Rettungsdienste ist ein seit mehreren Jahren in Medien und Gesellschaft diskutiertes Thema. Fraglich ist, ob es sich um ein in Quantität und Qualität zunehmendes Gewaltphänomen handelt, unter welchen Bedingungen es entsteht und wie dem präventiv entgegenzuwirken ist. Zur Beantwortung dieser Fragen wurde 2017 mit Mitteln der Unfallkasse NRW, des Ministeriums des Innern NRW, des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW und der komba gewerkschaft nrw ein Forschungsprojekt durchgeführt.
Auf dieser Grundlage legt der Autor die Erscheinungsformen und Umstände von Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und der Rettungsdienste dar. Wenngleich die Forschungsergebnisse auf ein erhebliches Dunkelfeld hindeuten, kann eine Zunahme von Gewalt empirisch nicht belegt werden. Hinsichtlich präventiver Maßnahmen kommt der Autor zu dem Schluss, dass diese primär bei der Interaktion von Einsatzkräften mit ausgewählten Täter*innengruppen ansetzen sollten. Strafrechtliche Sanktionen scheinen demgegenüber keinen messbaren Beitrag zur Prävention zu leisten.
Inhalt:
A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Zielsetzung und Herangehensweise
III. Gang der Untersuchung
B. Eingrenzung des Forschungsgegenstands
I. Einsatzkräfte der Feuerwehren und der Rettungsdienste
1. Abgrenzung von anderen Einsatzkräften
2. Bestimmung und Umfang des forschungsrelevanten Personenkreises
II. Begriff der Gewalt
1. Anforderungen an einen Gewaltbegriff
2. Bedeutung des Begriffs Gewalt
3. Der Gewaltbegriff im wissenschaftlichen Diskurs
4. Der Gewaltbegriff der vorliegenden Untersuchung
C. Erkenntnisstand
I. Gewalt gegen Einsatzkräfte als kriminelles Verhalten
1. Einbeziehung von Einsatzkräften der Feuerwehren und Rettungsdienste in die §§ 113 ff. StGB
2. Der Tatbestand des § 115 Abs. 3 StGB
II. Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und der Rettungsdienste im Hellfeld
1. Grundlagen zu Hell- und Dunkelfeld
2. Polizeiliche Kriminalstatistik NRW
III. Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und der Rettungsdienste im Dunkelfeld
1. Mechem et al. (2002)
2. Lenk (2008)
3. Heinemann (2011)
4. Schmidt (2011)
5. Baumann (2014)
6. Dressler (2014)
7. Maguire et al. (2016)
8. Kästner (2018)
9. Jüchser / Richter (2019)
IV. Zwischenergebnis
D. Forschungsprojekt „Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und Rettungsdienste in Nordrhein-Westfalen“
I. Methode der Erhebung
1. Forschungsfragen
2. Forschungsdesign
3. Erhebungsinstrument
4. Stichprobe der Befragung
5. Auswertung der Ergebnisse
II. Ergebnisse der Erhebung
1. Problembewusstsein und Bewältigungsfähigkeit
2. Gewaltbetroffenheit der Einsatzkräfte
3. Phänomenologie von Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und Rettungsdienste in NRW
4. Folgen von Gewalt
5. Meldung von Gewalt
6. Aussagen zu Aus- und Fortbildung
III. Zusammenfassung und Diskussion
1. Prävalenz
2. Phänomenologie
3. Gewaltprävention im Rahmen von Aus- und Fortbildung
IV. Folgen der Erhebung
1. Öffentliche Wahrnehmung der Ergebnisse
2. Aktionsplan „Gemeinsam gegen Gewalt“
E. Prävention von Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und der Rettungsdienste
I. Statistische Erfassung der Gewalt
II. Deeskalation
1. Antizipation von Übergriffen
2. Umgang mit ausgewählten Täter*innengruppen
3. Verhalten bei und nach einer Eskalation
III. Prävention durch Sanktion
1. Schuldstrafrecht, Spezialprävention, Generalprävention
2. Schutz der Rettungskräfte oder Symbolpolitik?
F. Fazit und Ausblick
Anlage – Fragebogen
Literaturverzeichnis