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Safety and Security Governance – Kommunale Politik der Inneren Sicherheit aus der Perspektive des Governance-Ansatzes

Verena Schulze

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-202-2
Preis: 27,90 EUR
268 Seiten

Seit den frühen 1990er Jahren haben sich Kriminalpräventive Räte, Ordnungspartnerschaften und andere sicherheitspolitische Gremien in den Kommunen entwickelt. Zumeist unter Einbindung und Führung durch Polizei und Stadtverwaltung agieren hier Vertreter verschiedener Behörden und Organisationen um mittels Kommunikation, Koordination und Kooperation die lokale Sicherheit und/oder das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu verbessern. Sozialwissenschaftliche Untersuchungen dieser Gremien befassten sich zunächst mit der Verbreitung, Akteurskonstellation und Maßnahmegestaltung, später kamen qualitativ angelegte Studien hinzu, die untersuchten, wie sich die internen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in derartigen Gremien darstellen. Schnell wurde deutlich, dass komplexe Interdependenzbeziehungen bestehen, asymmetrische Machtkonstellationen vorzufinden und mikropolitische Arrangements beobachtbar sind, dass insgesamt heterogene Strukturen und Gestaltungsprozesse die Szenen prägen.
Vor diesem Hintergrund untersucht Verena Schulze in ihrer Studie „Safety and Security Governance. Kommunale Politik der Inneren Sicherheit aus der Perspektive des Governance-Ansatzes“ kommunale kriminalpräventive Gremien aus einer steuerungstheoretischen Perspektive. Auf der Basis des allgemeinen Governance-Begriffs wird ein spezifischer Safety and Security Governance-Begriff bestimmt und kritisch reflektiert. Anhand ausgewählter Fallstudien wird untersucht, wie sich die Steuerungstätigkeit derartiger Gremien darstellt bzw. darstellen kann und wie es um die Legitimität und Effektivität der dort entwickelten Sicherheitsarbeit steht.

Inhalt Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 1 Governance in einem hoheitlichen Politikfeld? 1.1 Zentrale Forschungsfragen und Zielsetzungen 1.2 Forschungskontext: das Projekt „KoSiPol“ 1.3 Forschungsstand 1.3.1 Governance 1.3.2 Kommunale Sicherheitspolitik 1.3.3 Forschungsbedarf und eigener Beitrag 1.4 Aufbau der Arbeit 2 Forschungsdesign 2.1 Theoretischer Zugang 2.1.1 Governance 2.1.2 Politikfeldanalye 2.1.3 Akteurszentrierter Institutionalismus 2.1.4 Elemente der qualitativen Netzwerkanalyse 2.2 Methoden empirischer Sozialforschung 2.2.1 Die Fallstudien 2.2.2 Problemzentrierte Interviews 2.2.3 Dokumentenanalyse 3 Kooperative kommunale Sicherheitspolitik 3.1 Innere Sicherheit als Politikfeld 3.1.1 Innere Sicherheit auf kommunaler Ebene 3.1.2 Akteure kooperativer kommunaler Sicherheitspolitik 3.2 Theoretische Bezugspunkte 3.2.1 Kriminalprävention 3.2.2 Subjektive Sicherheit 3.3 Formale Vorgaben 4 Der Governance-Ansatz 4.1 Allgemeines 4.1.1 Herkunft 4.1.2 Theoretische Einordnung: Politische Steuerung 4.1.3 Bedeutung und Systematisierungsaspekte 4.2 Local Governance 5 Safety and Security Governance: Governance in der kooperativen kommunalen Sicherheitspolitik 5.1 Sicherheit - Security und Safety 5.1.1 Exkurs: Der erweiterte Sicherheitsbegriff 5.1.2 Safety und Security 5.1.3 Safety and Security Governance 6 Ausgestaltungen von Safety and Security Governance 6.1 Die Governance-Perspektive als Analyseinstrument 6.2 Strukturen 6.2.1 Dimension und Analysekategorien 6.2.2 Governance-Strukturen in den Fallstudien 6.2.3 Governance-Strukturen und politische Steuerung 6.3 Prozesse 6.3.1 Dimension und Analysekategorien 6.3.2 Governance-Prozesse in den Fallstudien 6.3.3 Governance-Prozesse und politische Steuerung 6.4 Output 6.4.1 Dimension und Analysekategorien 6.4.2 Output in den Fallstudien 6.4.3 Output und politische Steuerung 7 Schlussfolgerungen aus und für Safety and Security Governance 7.1 Inhaltliche Ebene 7.1.1 Effektivität 7.1.2 Legitimität 7.2 Theoretische Ebene 7.2.1 Veränderungen in der Steuerungstätigkeit? 7.2.2 Safety and Security Governance reloaded 7.2.3 Möglichkeiten und Grenzen von Governance als Forschungsansatz 8 Schlussbetrachtung: Safety and Security Governance kompakt 8.1 Zielsetzungen und Ergebnisse 8.1.1 Safety and Security Governance als politikwissenschaftlicher Governance-Ansatz für die kooperative Sicherheitspolitik auf Ebene der Kommune 8.1.2 Ausgestaltungen von Safety and Security Governance 8.1.3 Effektivität und Legitimität von Safety and Security Governance 8.2 Kritische Würdigung des Forschungsdesigns 8.3 Ausblick für die weitere Forschung 8.4 Empfehlungen für die Praxis Literatur






Plötzlich im Homeoffice: Die Pandemie als Wegbereiter mobiler Arbeitsformen im öffentlichen Dienst Eine aktuelle Studie am Beispiel des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik

Marcel Müller

Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-733-1
Preis: 19,80 EUR
96 Seiten

Polizeiwissenschaftliche Analysen, Band 36

Die Corona-Pandemie beeinflusst nicht nur das Privatleben vieler Menschen, sondern hat ebenfalls erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitswelt: Und zwar sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Sektor. Im Zuge der sogenannten Bundesnotbremse wurden viele Arbeitgeber dazu aufgefordert, mithilfe verschiedener Maßnahmen zur Eindämmung möglicher Infektionsketten beizutragen: Eine dieser Maßnahmen bestand schließlich darin, die Beschäftigten ins Homeoffice zu entsenden. Dies stellte die hessische Polizei vor große Herausforderungen, denn bis dato herrschte dort eine Anwesenheitskultur vor und es fehlte (zunächst) an ausreichend mobilen Endgeräten, weshalb mobile Arbeitsformen im Behördenalltag eher die Ausnahme darstellten. In diesem Sinne kann die Pandemie letztlich als Digitalisierungs- und Modernisierungstreiber betrachtet werden, in deren Folge sich neue und flexiblere Arbeitsformen eröffneten. Die vorliegende Studie befasst sich daher – am Beispiel des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik – in erster Linie mit den Chancen und Risiken, die sich hieraus für die Behörde sowie ihre Beschäftigten ergeben: Dabei sollen mögliche Auswirkungen auf den Behördenalltag beleuchtet und gleichzeitig potenzielle Lösungsansätze aufgezeigt werden. Darüber hinaus sollen nicht nur die Zufriedenheit der Beschäftigten mit den neuen Homeoffice-Möglichkeiten eruiert, sondern ebenso die vorrangigsten Motivationsgründe für ihre Teilnahme (oder Nicht-Teilnahme) am Homeoffice herausgearbeitet werden. Hierbei sind vor allem die verschiedenen Einflussfaktoren, die im Wesentlichen zur erfolgreichen Arbeitsverrichtung im Homeoffice beitragen, von Interesse.

Inhalt:

Vorwort

1 Einleitung und Vorstellung der Studie
1.1 Hintergründe zur Studie
1.2 Forschungs- und Studiendesign

2 Beschreibung der Stichprobe

3 Homeoffice-Nutzung der Beschäftigten
3.1 Beschäftigungsverhältnis und Umfang der Homeoffice-Tage
3.2 Warum nehmen Sie am Homeoffice teil?
3.3 Warum nehmen Sie nicht am Homeoffice teil?
3.4 Arbeitszeitverschiebung im Homeoffice
3.5 Arbeitsplatz im privaten häuslichen Bereich
3.6 Technische Ausstattung im privaten häuslichen Bereich
3.7 Verlagerung der Technik zwischen Büro und Homeoffice
3.8 Kommunikationsverhalten im Büro und im Homeoffice

4 Zufriedenheit der Beschäftigten
4.1 Wie gut oder schlecht haben die folgenden Dinge im Homeoffice funktioniert?
4.2 Welche Faktoren haben – bei Ihnen persönlich – zum Erfolg beigetragen?
4.3 Welche Faktoren haben – bei Ihnen persönlich – zum Misserfolg beigetragen?
4.4 Welche Werkzeuge sind Ihnen im Homeoffice am wichtigsten?
4.5 Wie zufrieden sind Sie mit den Homeoffice-Werkzeugen?
4.6 Was vermissen Sie im Homeoffice?

5 Team-Leistung
5.1 Virtuelle Zusammenarbeit zur Überwindung räumlicher Distanz
5.2 Austausch, Unterstützung und Zusammenhalt

6 Risiken und Chancen von mobiler Arbeit
6.1 Probleme und Herausforderungen für die Behörde
6.2 Chancen und Möglichkeiten für die Behörde

7 Abschlussfragen

8 Diskussion und Zusammenfassung
8.1 Kritische Reflexion
8.2 Schlussfolgerungen

9 Quellenverzeichnis

10 Abbildungsverzeichnis






Politischer Extremismus 2

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Erscheinungsjahr: 2007
ISBN: 3-935979-008-0
Preis: 24,90 EUR
494 Seiten

Terrorismus und wehrhafte Demokratie

Der politische Extremismus bleibt eine der zentralen Herausforderungen pluralistischer Demokratien. Voraussetzung für die Auseinandersetzung ist eine Bestandsaufnahme seiner Formen und aktuellen Entwicklungen. Im Band 2 der als Reader konzipierten Studienausgabe werden die aktuellen Entwicklungen des Terrorismus, die Probleme seiner Bekämpfung und die wehrhafte Demokratie behandelt:

• Terrorismus: Begriff und neue Formen (u. a.: internationale Definition – neue Kriege – Terror auf See – Rechtsterrorismus)

• Terrorismusbekämpfung I: Freiheit und Sicherheit (u. a.: 11. September – Guantanamo – Staatsrecht und Sicherheit – Freund-Feind-Strafrecht)

• Terrorismusbekämpfung II: institutionelle Aspekte (u. a.: Terrorismusbekämpfung UN und EU – Sicherheitsarchitektur – Luftsicherheit – Auslandseinsatz Bundespolizei)

• Wehrhafte Demokratie (u. a.: Parteiverbotsverfahren – NPD-Verbot – Versammlungsfreiheit – Trennungsgebot

Inhalt: 1. Teil: Begriff und neue Formen des inter- /nationalen Terrorismus Uwe Backes: Auf der Suche nach einer international konsensfähigen Terrorismusdefinition Oliver W. Lembcke / Bart Van Klink: Eskalation als modus operandi. Zur Rationalität des modernen Terrors aus politiktheoretischer Sicht Sven Bernhard Gareis: Die neuen Gesichter des Krieges – Wesensmerkmale, Reaktionsformen und erforderliche Strategien Michael Stehr: Piraterie und Terror auf See Armin Pfahl-Traughber: Gibt es eine ‘Braune Armee Fraktion’? – Die Entwicklung des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland 2. Teil: Terrorismusbekämpfung I : zur Dialektik von Freiheit und Sicherheit Erhard Denninger: Fünf Thesen zur ,Sicherheitsarchitektur‘, insbesondere nach dem 11. September 2001 Hans Peter Bull: Freiheit und Sicherheit angesichts terroristischer Bedrohung – Bemerkungen zur rechtspolitischen Diskussion Bernhard Schäfer: Sicherheit und Menschenrechte: Menschenrechtsfreies Guantánamo Bay? Martin H. W. Möllers: Staatsrecht und Sicherheit: Rechtspolitische Differenzen zur ,Menschenwürde‘ im Polizeialltag an den Beispielen ,Folter‘ und ,Lauschangriff‘ Robert Chr. van Ooyen: ,Freund-Feind-Recht‘ und ,Doppelstaat‘? Anmerkungen zur Kontroverse um die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs 3. Teil: Terrorismusbekämpfung II: ausgewählte institutionelle Aspekte Christian von Buttlar: Zur globalen Antiterrorismus-Strategie der Vereinten Nationen Wilhelm Knelangen: Die Europäische Union und die Bekämpfung des Terrorismus Hans-Jürgen Lange: Eckpunkte einer veränderten Sicherheitsarchitektur für die Bundesrepublik Rainer Arnold: Die Diskussion über das neue Weißbuch: Verteidigungsfall auch bei Terroranschlägen? Dieter Wiefelspütz: Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland Martin H. W. Möllers: ,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht Elmar M. Giemulla: Das Luftsicherheitsgesetz Dieter Wiefelspütz: Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Vorschlag für eine Verfassungsänderung 4. Teil: Wehrhafte Demokratie Martin H. W. Möllers: Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Verfahren, die zu Partei- und Vereinsverboten sowie zur Grundrechtsverwirkung führen Robert Chr. van Ooyen: ,Vereinsverbote‘ gegen ,Scheinparteien‘ – Zum NPD-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Hans Peter Bull: Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens Martin H. W. Möllers: Aktuelle Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen ‘Rechtsprechungstradition’, ‘Zeitgeist’ und ‘Staatsräson’ Robert Chr. van Ooyen: Polizei, Verfassungsschutz und Organisierte Kriminalität: die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot Literaturverzeichnis






Migration: Bedingungen, Formen, Steuerung - Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 5.1 2., überarbeitete Auflage

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-321-0
Preis: 16,80 EUR
134 Seiten

Obwohl in aller Munde sind die Begriffe „Migrant“ und „Integration“ unscharf und problematisch, knüpfen sie doch auch an die freiheitsgefährdenden Konzepte von „Gemeinschaft“ statt offener Gesellschaft an.
So beginnt dieser erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren. Dabei steht dann im zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund. Der dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten.
Schließlich geht es im Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.
 
 

Inhalt Vorwort Einführung Martin H. W. Möllers Einführung: Bemerkungen zur amtlichen Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ 1 Die Bedeutung des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ in der PISA-Studie 2000 2 Die amtlichen Definitionen des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ 2.1 Die Definition des Statistischen Bundesamts 2.2 Die Definition nach dem Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin (PartIntG) 3 Kritische Zusammenfassung zur Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ Migration: Bedingungen, Formen, Steuerung Jochen Oltmer Globale Migration: Geschichte, Gegenwart, Zukunft 1 Was ist Migration und welche Migrationsformen gibt es? 2 Was treibt Migrationen an? 3 In welchem Verhältnis stehen Staaten zu dem Phänomen Migration? 4 Welche Folgen wird der zukünftige Anstieg der Weltbevölkerung für die Migrationsverhältnisse haben? 5 Mit welchen Folgen kann im Blick auf das weltweite Wachstum der Städte für die Migrationsverhältnisse in der Zukunft gerechnet werden? 6 Welche Folgen haben die globalen Umweltveränderungen für die Migrationsverhältnisse voraussichtlich in den kommenden Jahrzehnten? 7 Schluss Stefan Luft Der Staat und die Steuerung von Zuwanderung in Deutschland 1 Einführung 2 Akteure und Prozesse 2.1 Die Herkunftsländer 2.2 Dynamische Wanderungsprozesse 2.3 Regierungen der Aufnahmestaaten 2.4 Die Länder 2.5 Vollzugsdefizite 2.6 Europäisierung 3 Resümee Literatur Albrecht Weber/Anne Walter Der Schutz der nationalen Sicherheit im Aufenthaltsrecht 1 Einführung 2 Maßnahmen zur Feststellung der Identität 3 Versagung eines Aufenthaltstitels 4 Neue Ausweisungstatbestände 4.1 Regelausweisung 4.2 Ermessensausweisung 5 Abschiebung 6 Ausblick Martin H. W. Möllers Migration und Internationaler Terrorismus. überlegungen zur Wahrnehmung von Migration als Kriminalproblem 1 ,Migration‘ im politischen Kontext 2 Sicherheitsarchitektur im Banne des Internationalen Terrorismus 2.1 Die Sicherheitsmassnahmen seit 2001 im überblick 2.2 Das Ausländerzentralregistergesetz und seine Entwicklung infolge des Terrorismusbekämpfungsgesetzes 2.3 Der Ausbau der Vernetzung der Behörden durch die Terrorismusbekämpfungsgesetze 3 Auswirkungen der Entwicklung der Sicherheitsarchitektur auf die Kriminalisierung von Migration Daniel Fröhlich Asylgrundrecht und internationaler Schutz: Zur gewandelten Bedeutung des Art. 16a GG im europäischen Asylsystem 1 Die Asylnovelle des Jahres 1993 2 Das Gemeinsame Europäische Asylsystem 3 Europäisierung des materiellen Asylrechts 4 Das Asylgrundrecht im Dublin-Verfahren 5 Wandel der Asylkonzeption Robert Chr. van Ooyen Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 1 Politische Verfolgung – nicht staatliche Verfolgung 2 Politische ist staatliche Verfolgung: Die ,Tamilen-Entscheidung‘ 3 Rezeption der ,Staatstheologie‘ von Hegel und Hobbes 4 Staat als ,ursprüngliche Herrschermacht‘ bei Jellinek 5 Quasi-staatliche Verfolgung? Der ,Afghanistan-Beschluss‘ Autorenhinweise  






Migration: Integration und Ausgrenzung - Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 5.3

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-281-7
Preis: 16,80 EUR
114 Seiten

Obwohl in aller Munde sind die Begriffe „Migrant“ und „Integration“ unscharf und problematisch, knüpfen sie doch auch an die freiheitsgefährdenden Konzepte von „Gemeinschaft“ statt offener Gesellschaft an.
So beginnt der erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren.
Dabei steht dann im zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund.
Dieser dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten.
Schließlich geht es im Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.

Inhalt Vorwort Martin H. W. Möllers Einführung: Bemerkungen zur amtlichen Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ Integration und Ausgrenzung Evelyne Boho Die Debatte um Zuwanderung in Deutschland – Thesen im Vergleich zu den USA Robert Fischer Europäisierung von Migration und Sicherheit Die Schengen Aquis im Spannungsfeld von Rechtsangleichung und Fragmentierung Thorsten Gerald Schneiders Grundzüge der Islamfeindlichkeit in Deutschland Michael Kiefer Was wissen wir über antisemitische Einstellungen bei muslimischen Jugendlichen? – Leitfragen für eine künftige Forschung Robert Chr. van Ooyen Demokratische Partizipation statt ,Integration‘: normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts Autorenhinweise






Bundeswehr und innere Sicherheit

Karsten Fehn & Miriam Brauns

Erscheinungsjahr: 2003
ISBN: 978-3-935979-11-5
Preis: 14,90 EUR
122 Seiten

Eine Analyse der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Aufgabenwahrnehmung durch die Streitkräfte, insbesondere bei zu Terrorzwecken entführten Passagierflugzeugen
Wer nach dem 11. September 2001 regelmäßig
mit Flugzeugen reist, mag sich angesichts der Diskussionen, (möglicherweise)
zu Terrorzwecken entführte Passagierflugzeuge durch Militärflugzeuge
abschießen zu lassen, bisweilen unwohl fühlen. Längst hat die
Politik erkannt, dass sie hier mit dem (angeschlagenen) Sicherheitsgefühl
der Bevölkerung an Popularität und damit Wählerstimmen gewinnen
kann. Die Polizeien haben realisiert, dass die momentane Lage günstig ist,
um neuere, bessere und mehr personelle und materielle Ausstattung zu verlangen.
Die Bundeswehr sieht ein neues Aufgabenfeld im Bereich der inneren Sicherheit
auf sich zukommen.
Dabei scheint es, dass Politik, Sicherheitsbehörden und die Medien etwa
bei der Diskussion über die Schaffung eines Luftpolizeigesetzes als Rechtsgrundlage
für den Einsatz der Luftwaffe den zweiten Schritt vor dem ersten tun. So
wurden bislang kaum die verfassungs- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen
eines Abschusses von zu Terrorzwecken entführten zivilen Passagierflugzeugen
analysiert. Dies aber ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Entwicklung
zweck- und rechtmäßiger legislativer und taktischer Abwehrstrategien.

Die Problematik der Zulässigkeit des Bundeswehreinsatzes im Inneren erschöpft
sich indes keineswegs in der Frage nach der Rechtmäßigkeit des Abschusses
von Passagierflugzeugen. Von Bedeutung sind vielmehr die ebenfalls in diesem
Buch untersuchten – teilweise nicht weniger umstrittenen – Bereiche
der Militärpolizei, der Erntehilfe, des Streikbruchs, der Unterstützung
des zivilen Rettungsdienstes und bei ABC-Lagen, des Einsatzes von ECR-Tornados
zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur überprüfung
von Deichen bei Hochwasserlagen, der technischen Hilfeleistung, der logistischen
Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.ä., der Hilfe
bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen, des
inneren Notstandes und des Schutzes von militärischen und zivilen Objekten.
Erst eine Untersuchung aller dieser vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten
ermöglicht es, Parallelen zu ziehen und Vergleiche anzustellen, um ein
umfassendes Bild über die Möglichkeiten der Gewährleistung innerer
Sicherheit durch die Bundeswehr zu erhalten.
Das vorliegende Buch wendet sich an Rechtswissenschaftlicher, politisch Verantwortliche,
und an potenzielle Einsatzleiter bei Polizei, Bundeswehr und anderen Gefahrenabwehrbehörden
sowie an interessierte Bürger. Es will Denkanstöße und eine
Diskussionsgrundlage liefern, mögliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen
aufzeigen und einen Beitrag leisten, die bestehende Lücke in der rechtswissenschaftlichen
Literatur zu schließen.

Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einführung B. Verfassungsrechtlicher Rahmen I. Grundentscheidung zur militärischen Verteidigung II. Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG 1. Bundeswehreinsatz außerhalb des Verteidigungsauftrags nur  als Ausnahme 2. Einschränkung der allgemeinen Amtshilfepflicht des Art. 35 Abs. 1 GG durch Art. 87a Abs. 2 GG 3. Einsatzbegriff C. Einzelne Aufgabenbereiche I. Militärpolizei II. Erntehilfe III. Soldaten als Streikbrecher IV. Unterstützung im zivilen Rettungsdienst und bei ABC-Lagen V. Einsatz von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen 1. Suche nach vermissten oder entführten Personen 2. überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen VI. Technische Hilfeleistung VII. Logistische Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.ä. (Art. 35 Abs. 1 GG) VIII. Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen (Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG) 1. Organleihe oder Amtshilfe 2. Begriffe "Naturkatastrophe" und "besonders schwerer Unglücksfall" 3. Notstands- und Hilfeformen des Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG a. Regionaler Notstand, ersuchte Hilfe b. überregionaler Notstand, verfügte Hilfe 4. Keine Subsidiarität des Bundeswehreinsatzes IX. Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes  (Art. 87a Abs. 4 GG - innerer Notstand) X. Schutz von militärischen und zivilen Objekten (Art. 87a Abs. 3 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 GG)1. Art. 87a Abs. 3 Satz 1 GG 2. Art. 87a Abs. 3 Satz 2 GG XI. Abschuss und Abdrängen von entführten zivilen Passagierflugzeugen 1. Verfassungsrechtliche Dimension a. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 87a Abs. 2 GG aa. Polizeiliche oder militärische Aufgabe bb. überschreitung der Einsatzschwelle a. Abschießen ß. Abdrängen cc. Einsatzermächtigung dd. Verfassungsänderung b. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG,  Art. 1 Abs. 3 GG aa. Abschuss eines mit Passagieren besetzten Flugzeugs a. Leben und Gesundheit der Passagiere ß. Leben und Gesundheit der am Zielobjekt des  Terroranschlags gefährdeten Menschen bb. Abschuss eines ausschließlich mit Terroristen besetzten Flugzeugs cc. Abdrängen c. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen 2. Strafrechtliche Dimension a. Tötung der Terroristen b. Tötung der Passagiere c. Tötung der Menschen am Zielobjekt d. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen D. Zusammenfassung und Ergebnis Schaubild "Bundeswehrhandeln im Inneren" Literaturverzeichnis Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis






Training visueller Aufmerksamkeit in der polizeilichen Aus- und Fortbildung: Evaluationen mit Hilfe von Eye Tracking

Martin Neuberger

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-341-8
Preis: 28,90 EUR
258 Seiten

Zahlreiche Polizeiaufgaben erfordern eine effektive und effiziente Selektion von Informationen und damit eine leistungsstarke Aufmerksamkeitssteuerung. Der Erwerb derartiger visueller Expertise für den Polizeidienst allein durch langjährige Erfahrung bringt jedoch erhebliche Risiken mit sich, z. B. im Bereich der Eigensicherung oder der kriminalistischen Tatortarbeit. In diesem Buch wird daher der Frage nachgegangen, ob das Blickverhalten von Polizisten bei polizeispezifischen Tätigkeiten auch durch Training verändert werden kann. Hierzu wurden zwei Verhaltenstrainings und ein E-Learning-Programm bei drei verschiedenen Polizeibehörden daraufhin untersucht, ob sie Veränderungen in der Blicksteuerung bei der Konfrontation mit aufgabentypischem Reizmaterial bewirken. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass Eigensicherungstrainings mit bereits geschulten Einsatzkräften zwar eine Sensibilisierung für die Aufmerksamkeitssteuerung in Extremsituationen bewirken, jedoch keine grundlegende Veränderung der Blickstrategie. Die Entwicklung visueller Expertise für Bedrohungssituationen scheint daher langfristigerer Erfahrungs- und Reifungsprozesse zu bedürfen. Für die kriminalistische Tatortarbeit konnte hingegen gezeigt werden, dass bereits eine einmalige Trainingsmaßnahme Auswirkungen auf die Blicksteuerung bei der Analyse von Tatortfotografien hat, während allgemeine Erfahrung im Polizeidienst keine spezifische Expertise für diese Tätigkeit garantiert.
 

Inhalt: 1.1 Einführende Vorbemerkung 1.2 Okulomotorik 1.2.1 Physiologische Grundlagen des okulomotorischen Systems 1.2.2 Funktionelle Klassen menschlicher Augenbewegungen 1.2.3 Parametrisierung von Augenbewegungen 1.3 Visuelle Aufmerksamkeit als Informationsverarbeitungsprozess 1.3.1 Untersuchungsebenen des Sehens 1.3.2 Blickbewegungen bei Szenenbetrachtung und visueller Suche 1.3.3 Mechanismen der visuellen Aufmerksamkeit 1.4 Visuelle Expertise 1.4.1 Visuelle Expertise im Sport 1.4.2 Visuelle Expertise im Führen eines Kfz 1.4.3 Visuelle Expertise in der Kunst 1.4.4 Visuelle Expertise in der Medizin 1.4.5 Visuelle Expertise in Bereichen der Sicherheit und der Polizeiarbeit 1.4.6 Unterschiede im Blickverhalten von Experten und Novizen 1.5 Erwerb visueller Expertise 1.5.1 Explizite Instruktion 1.5.2 Perzeptuelles Lernen 1.5.3 Lernen durch Simulationstraining 1.6 Allgemeine Fragestellung 1.6.1 Auswahl der untersuchten Trainingsprogramme 2 Experiment I: Evaluation eines Eigensicherungstrainings im Rahmen der Ausbildung für den mittleren Dienst der Bundespolizei 2.1 Modularisiertes Eigensicherungstraining 2.1.1 Wahrnehmungstraining 2.1.2 Einsatzmäßiges Schießen 2.1.3 Situationstraining 2.1.4 Dynamisches Handhabungstraining 2.2 Fragestellung und Hypothesen 2.2.1 Blicksteuerung 2.2.2 Einsatzverhalten 2.3 Methoden 2.3.1 Ort und Zeitraum der Untersuchung 2.3.2 Stichprobe 2.3.3 Versuchsaufbau 2.3.4 Versuchsablauf 2.3.5 Experimentelles Design 2.3.6 Auswertung 2.4 Ergebnisse 2.4.1 Blicksteuerung 2.4.2 Einsatzverhalten 2.5 Diskussion 2.5.1 Zusammenfassung der Ergebnisse aus Experiment I 2.5.2 Interpretation der Ergebnisse aus Experiment I 3 Experiment II: Evaluation eines polizeilichen Einsatztrainings im Rahmen der Fortbildung der bayerischen Polizei 3.1 Taktisches Falltraining zum Aufmerksamkeitswechsel 3.2 Fragestellung und Hypothesen 3.2.1 Blicksteuerung 3.2.2 Motorische Reaktion 3.2.3 Angsterleben 3.3 Methoden 3.3.1 Ort und Zeitraum der Untersuchung 3.3.2 Stichprobe 3.3.3 Versuchsaufbau 3.3.4 Versuchsablauf 3.3.5 Experimentelles Design 3.3.6 Auswertung 3.4 Ergebnisse 3.4.1 Blicksteuerung 3.4.2 Motorische Reaktion („Schießen“) 3.4.3 Angsterleben 3.4.4 Ergebnisse der Befragung 3.5 Diskussion 3.5.1 Zusammenfassung der Ergebnisse aus Experiment II 3.5.2 Interpretation der Ergebnisse aus Experiment II 4 Experiment III: Evaluation eines E-Learning-Programms zur kriminalistischen Tatortarbeit bei der Polizei Rheinland-Pfalz 4.1 E-Learning-Programm „Kriminalistische Tatortarbeit“ 4.2 Fragestellung und Hypothesen 4.2.1 Blicksteuerung 4.2.2 Visuelle Spurensuche 4.2.3 Deklaratives Wissen 4.3 Methoden 4.3.1 Ort und Zeitraum der Untersuchung 4.3.2 Stichprobe 4.3.3 Versuchsaufbau 4.3.4 Versuchsablauf 4.3.5 Experimentelles Design 4.3.6 Auswertung 4.4 Ergebnisse 4.4.1 Blicksteuerung 4.4.2 Visuelle Spurensuche 4.4.3 Deklaratives Wissen 4.4.4 Ergebnisse der Befragung 4.5 Diskussion 4.5.1 Zusammenfassung der Ergebnisse aus Experiment III 4.5.2 Interpretation der Ergebnisse aus Experiment III 5 Allgemeine Diskussion 5.1 Implikationen für die polizeiliche Eigensicherung 5.1.1 Polizeiliches Einsatztraining 5.1.2 Entwicklung visueller Expertise für Bedrohungssituationen 5.1.3 Methodische Aspekte zur weiteren Erforschung polizeilicher Eigensicherung 5.2 Implikationen für die kriminalistische Tatortarbeit 5.2.1 Training kriminalistischer Tatortarbeit 5.2.2 Entwicklung visueller Expertise für kriminalistische Tatortarbeit 5.2.3 Methodische Aspekte der weiteren Erforschung kriminalistischer Tatortarbeit 6 Literaturverzeichnis 7 Anhang (mit gesondertem Inhaltsverzeichnis)  






Event-Gewalt

Kathrin Nierle & Katrin Muny

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-306-7
Preis: 26,90 EUR
268 Seiten

Event-Gewalt – ein Phänomen, das uns regelmäßig begegnet und sich qualitativ und quantitativ scheinbar verschärft.
Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, was Jugendliche auf die Straße treibt, um zu randalieren und sich mit der Polizei gewalttätig auseinanderzusetzen. Gleichzeitig wird die Motivation junger Menschen hinterfragt, die sich den Beruf des Polizisten ausgesucht haben, in dem sie sich diesen Konfrontationen entgegenstellen und als ausführende Gewalt den Staat repräsentieren müssen.
Die Autorinnen sind Kriminologinnen, die kaum unterschiedlicher sein könnten. Sie bringen ihre langjährigen Berufserfahrungen als Sozialarbeiterin und Schutzpolizistin ein. Beide haben in ihrer Vergangenheit eigene Gewalterfahrungen als Polizistin beziehungsweise als Demonstrantin auf Events dieser Art sammeln können und beschreiben perspektivenreich diesen gesellschaftlichen Gewaltkomplex.
In der Auswertung der breiten empirischen Erhebungen kommt es zu überraschenden Ergebnissen und Gegenüberstellungen der so verschiedenen Personengruppen.
Der Leser wird angeregt, auch eigene Positionen in Fragen zu stellen und sich nicht von plakativer Rhetorik zur „Natur“ von Gewalt oder zum „Wesen“ von Demonstranten blenden zu lassen.

Inhalt: I. Theoretischer Teil 1. Einleitung 2. Historischer Abriss Jugendgewalt – ein Phänomen der Gegenwart? 3. Begriffsklärung 3.1 Jugendliche 3.2 Gewalt 3.3 Devianz/Delinquenz 3.4 Kriminalität 3.5 Definitionsmacht 3.6 Jugendkriminalität Erscheinungsformen von Jugendkriminalität Kriminalitätsprotokolle 3.7.1 Offizielle Statistiken 3.7.2 Dunkelfeldforschung 4. Jugendgewalt 4.1 Jugendgewalt im Allgemeinen 4.2 Die Delikte bei Großveranstaltungen 5. Täterprofile 6. Die Ereignisse 6.1 Erster Mai 6.2 Schanzenfest 7. Politik und Jugendgewalt 7.1 Politik mit der Jugendgewalt 7.2 Jugendgewalt als Symbol 8. Medien 8.1 Kriminalitätsdarstellung im Zerrspiegel der Medien 8.2 Die Medien als 4. Gewalt 8.3 Gewalt durch fiktive Medieninhalte 9. Staatliche Gewaltausübung 9.1 „Dürfen die das überhaupt?“ 9.2 „Wer kommt denn da alles?“ 9.3 „Und was machen die dann da? 10. Theorien über abweichendes Verhalten, bezogen auf Großereignisse 10.1 Die Anomietheorie 10.2 Control-Balance-Theory 10.3 Erweiterung der Anomietheorie 10.4 Kriminalität als Entscheidung 10.5 Neutralisierungstechniken 10.6 Two-Path-Theory und Turning Points 10.7 Die Biologie des Verbrechens 10.8 Interaktion 11. Vom Bedürfnis nach Abenteuer 11.1 Die Erlebnisgesellschaft 11.2 Boom der Risiko- und Extremsportarten 11.3 Action gegen Langeweile und Leere 11.4 Zurückeroberung der Stadtteil 11.4.1 Gentrifizierung 11.4.2 Plätze für Kinder und Jugendliche 11.5 Eltern 11.5.1 Abgrenzung zur Elterngeneration 11.5.2 Der Polizist als Vaterersatz 12. Möglichkeiten der Gewaltintervention und –prävention bei Jugendlichen II. Empirischer Teil 1. Politik oder Spaß? 2. Die Frage des Antriebs der Jugendlichen 2.1 Die Erhebungsmethoden 2.1.1 Der Fragebogen 2.1.2 Die Interviews 2.1.3 Beobachtungen 2.1.4 Datenerhebungen aus Web-°©‐Blogs 2.2 Die Ergebnisse der Datenerhebungen bei den Jugendlichen 3. Die Polizisten 3.1 Berufsfindung zur Selbstverwirklichung 3.2 Der Fragebogen/Interview 3.3 Praxis-°©‐ und Erfahrungsbeispiele in Bezug auf die Interviews/Fragebögen III. Auswertung und Ergebnisse 1. Gegenüberstellung der beiden Bezugsgruppen 2. Fazit und Ausblick Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Internetquellen Abbildungen Die vollständige empirische Erhebung befindet sich als Anlage am Ende des Buches.






Studien zum Schusswaffeneinsatz: Polizeilicher Schusswaffengebrauch in Deutschland und Europ

Clemens Lorei (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-631-0
Preis: 24,90 EUR
136 Seiten

Polizeiwissenschaftliche Analysen Schriftenreihe der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, Band 34
Der polizeiliche Schusswaffengebrauch ist eine der intensivsten Formen der Ausübung des staatlichen Gewaltmonopols und stellt wahrscheinlich die gravierendste Eingriffsmaßnahme dar, die ein Polizeibeamter treffen kann. Ihm kommt deswegen größte Bedeutung zu rechtlicher, öffentlicher, persönlicher und psychologischer Sich zu.

Bisher wurden polizeiliche Schussabgaben in Deutschland wissenschaftlich kaum unter sucht. Vergleiche der Situation in Deutschland mit der in anderen europäischen Ländern wurden nur vereinzelt vorgenommen. Schusswaffen-einsätze werden in Deutschland nur statistisch erfasst. Eine weitergehende Analyse sowie wissenschaftliche Aufarbeitung und Diskussion erfolgt nicht. Damit bleibt die Chance ungenutzt, aus diesen Einsätzen in Deutschland und aus anderen europäischen Ländern zu lernen. Es wird so versäumt, mögliche wissenschaftliche Erkenntnisse systematisch in Aus- und Fortbildung einfließen zu lassen, um polizeiliches Handeln professioneller zu machen.

Mit den beiden vorliegenden Studien dieses Bandes führt der Herausgeber seine bisher erfolgen Ansätze fort, Schusswaffeneinsätze wissenschaftlich zu durchdringen

Inhalt:

Studie 1:
Schusswaffengebrauch gegen Personen in Deutschland
Clemens Lorei & Kristina Balaneskovic

1 Einleitung
2 Theoretischer Hintergrund
3 Methode
4 Ergebnisse
5 Diskussion
6 Fazit
7 Literatur 


Studie 2:
Lagebild polizeilicher Schusswaffengebrauch in Europa
Clemens Lorei & Kristina Balaneskovic

1 Einleitung
2 Theoretischer Hintergrund
3 Methode
4 Ergebnisse
5 Diskussion
6 Fazit
7 Literatur

Anhang






Die Pflicht zur individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten

Nils Neuwald

Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-771-3
Preis: 24,90 EUR
127 Seiten

Ziel der durchgeführten Untersuchung ist die Erhebung des aktuellen Einführungs- und Umsetzungstandes der Kennzeichnungspflicht sowie etwaiger diesbezüglicher Bestrebungen im Bund und in den Ländern. Der Fokus wurde hierbei auf die wissenschaftliche Betrachtung der Wirkungen und Folgen der eingeführten Kennzeichnungsverpflichtung gelegt. Es wurde untersucht, welche Befürchtungen und Erwartungen sich bestätigt haben und ob es in der Folge zu Anpassungen in den Positionen und Argumentationen der beteiligten Akteure gekommen ist. Weiterhin wurde betrachtet, wie überzeugend und belastbar die vorgebrachten Argumente sind und wie sich die aktuelle Rechtslage gestaltet. Hieraus wurde eine allgemeine Empfehlung für die Umsetzung einer Kennzeichnungspflicht sowie eine Entscheidung bzgl. ihrer Notwendigkeit abgeleitet.

Zu diesem Zweck wurden umfangreich Literatur, Rechtsprechung und diverse Quellen ausgewertet sowie zahlreiche Anfragen bei Ministerien, Polizeigewerkschaften, NGO´s und politische Parteien durchgeführt.

Inhalt:

Vorwort

1 Thematische Einführung und Relevanz der Fragestellung
1.1 Aktualit.t und Bedeutung des Themas
1.2 Ziel und replizierender Ansatz der Arbeit

2 Forschungsdesign
2.1 Theoretischer Kontext der Arbeit
2.2 Begriffsbestimmung und Eingrenzung des Themas
2.3 Stand der Forschung
2.4 Untersuchungsfragestellung
2.5 Methodik, Design und Vorgehen bei der Datenerhebung

3 Kennzeichnungspflicht in Deutschland
3.1 Bund
3.2 Baden-Württemberg
3.3 Bayern
3.4 Berlin
3.5 Brandenburg
3.6 Bremen
3.7 Hamburg
3.8 Hessen
3.9 Mecklenburg-Vorpommern
3.10 Niedersachsen
3.11 Nordrhein-Westfalen
3.12 Rheinland-Pfalz
3.13 Saarland
3.14 Sachsen
3.15 Sachsen-Anhalt
3.16 Schleswig-Holstein
3.17 Thüringen

4 Positionen der Befürworter und Gegner der Kennzeichnungspflicht
4.1 Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen
4.2 Polizeigewerkschaften
4.3 Politische Parteien

5 Analyse und Bewertung der diskussionsprägenden Argumente
5.1 Beamte können aufgrund ihrer Uniformierung nicht ermittelt werden
5.2 Ausreichen der Ausweispflicht
5.3 Ausreichen der normalen taktischen Kennzeichnung
5.4 Zunahme unberechtigter Anzeigen
5.5 Gefährdung der Beamten und ihrer Angehörigen
5.6 Unzulässiger Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
5.7 Rechtspflicht zur Einführung einer individuellen Kennzeichnung
5.8 Negative Auswirkung auf Motivation und Akzeptanz durch die Beamten
5.9 Polizeibeamte werden unter Generalverdacht gestellt
5.10 Verhaltenspsychologische Aspekte (Deindividuation)
5.11 Verbesserung des Verhältnisses zur Bevölkerung
5.12 Selbstreinigungskräfte der Polizei und „Die Mauer des Schweigens“
5.13 Geeignetheit und Wirksamkeit der Kennzeichnungspflicht

6 Darstellung der wesentlichen Forschungsergebnisse
6.1 Wie hat sich die Kennzeichnungspflicht in den Bundesländern etabliert?
6.2 Gibt es Veränderungen/Anpassungen in den Positionen der Akteure?
6.3 Welche Argumente werden vorgebracht? Gibt es Anpassungen?
6.4 Wie überzeugend sind die Hauptargumente?
6.5 Wie ist die Rechtslage?
6.6 Welche Probleme sind bei der Einführung und Nutzung aufgetreten?
6.7 Welche Anpassungen wurden vorgenommen, sind beabsichtigt?
6.8 Welche Anpassungen sollten vorgenommen werden?
6.9 Wie sollte eine Kennzeichnungspflicht allgemein umgesetzt werden?
6.10 Bedarf es einer verpflichtenden Kennzeichnung?

7 Zusammenfassung und Fazit

Anhang

Literatur- und Quellenverzeichnis