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Diversity Management in der öffentlichen Verwaltung – Eine explorative Studie zum Bundeskriminalamt als Beispiel für eine international agierende Polizeibehörde

René Geist

Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-687-7
Preis: 22,80 EUR
117 Seiten

Mit dem Thema Diversity Management in der öffentlichen Verwaltung greift der Autor ein hochaktuelles und nicht nur für die Polizei bedeutsames Thema auf. Dabei konzentriert sich die explorative Untersuchung auf das Bundeskriminalamt als eine Behörde öffentlicher Sicherheit innerhalb der Bundesverwaltung. Das Ziel der Arbeit ist die Erhebung eines IST-Standes innerhalb des Bundeskriminalamts. Hierzu nutzt der Autor in methodischer Hinsicht ein qualitatives Forschungsdesign in Form von ExpertInneninterviews. Zudem konstruieren erarbeitete Hypothesen und differenzierte Handlungsempfehlungen die zukunftsorientierte Perspektive dieser Abhandlung.

Inhalt:

1 Einleitung
1.1 Paradigmenwechsel
1.2 Methodik

2 Der Neo-Institutionalismus als theoretisches Fundament
2.1 Zu neoinstitutionalistischen Organisationstheorien
2.2 Zum Institutionenmodell nach Richard Scott

3 Das Konzept des Diversity Managements
3.1 Erfassen von Vielfalt
3.2 Steuerung von Vielfalt
3.3 Begründungen für Diversity Management
3.4 Kritik am Diversity Ansatz

4 Das Bundeskriminalamt im Kontext von Diversity Management
4.1 Allgemeiner Zugang zum Bundeskriminalamt
4.2 Diversity-spezifischer Zugang zum Bundeskriminalamt

5 Zum forschungsmethodischen Vorgehen
5.1 Auswahl der Erhebungsmethode – leitfadengestütztes Interview
5.2 Auswahl der Stichprobe
5.3 Auswertung der erhobenen Daten
5.4 Gütekriterien der qualitativen Forschung
5.5 Limitationen bei dem gewählten methodischen Vorgehen

6 Die Untersuchungsergebnisse
6.1 Beruflicher Hintergrund und Motivation der InterviewpartnerInnen
6.2 Verständnis von Vielfalt und ihrer Steuerung
6.3 Umsetzung von Diversity Management im Bundeskriminalamt
6.4 Relevanz der Steuerung von Vielfalt in der Organisation
6.5 Ableitung der Folgen für die Organisation

7 Zusammenführung der Forschungsergebnisse
7.1 Diskussion der Ergebnisse der explorativen Studie
7.2 Einordnung der Ergebnisse in organisationstheoretische Überlegungen
7.3 Zusammenführung der Ergebnisse zu Handlungsempfehlungen

8 Schlussbetrachtung

9 Verzeichnis der benutzten Literatur, Abbildungen und Tabellen
9.1 Literaturverzeichnis
9.2 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

10 Anhang






Der Einsatz von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr rechtliche Möglichkeiten und Grenzen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts

Mark Zöller

Erscheinungsjahr: 2017
ISBN: 978-3-86676-484-2
Preis: 16,80 EUR
85 Seiten

Bodycams, also kleine, am Körper von Polizeibeamten getragene Kamerasysteme haben derzeit „Hochkonjunktur“. Neben der Bundespolizei haben auch die Polizeibehörden der meisten Bundesländer mittlerweile den Einsatz von Bodycams zur Abschreckung potenzieller Gewalttäter geprüft. In einzelnen Ländern wurden sogar schon neue polizeigesetzliche Ermächtigungsgrundlagen hierfür geschaffen. Allerdings ist die rechtswissenschaftliche Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr noch längst nicht abgeschlossen. Als besonders neuralgische Punkte erweisen sich in diesem Zusammenhang das sog. Prerecording und der Einsatz innerhalb von Wohnungen. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Studie auch solchen grundlegenden Fragen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts. Sie unterbreitet zudem konkrete Vorschläge für eine verfassungskonforme Ausgestaltung bereichsspezifischer Eingriffsermächtigungen zum Bodycam-Einsatz in Bund und Ländern. Dabei zeigt sich, dass unter dem Eindruck der aktuellen Sicherheitsdebatte einige gesetzgeberische Initiativen aus jüngster Zeit über den Rahmen des rechtlich Zulässigen hinausgegangen sind.

Inhalt VORWORT ABKüRZUNGSVERZEICHNIS A. DAS RHEINLAND-PFäLZISCHE PILOTPROJEKT B. KURZBESCHREIBUNG DER UNTERSUCHUNG C. RECHTSGUTACHTEN I. VORBEMERKUNGEN II. VERFASSUNGSRECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN 1. Allgemeines 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht a) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aa) Schutzbereich bb) Eingriff cc) Rechtfertigung b) Das Recht am eigenen Bild und das Recht am gesprochenen Wort 3. Zwischenergebnis III. BODYCAM-EINSATZ AUF DER GRUNDLAGE DES GELTENDEN POG RP 1. Regelungsgehalt des § 27 POG RP a) § 27 Abs. 1 POG RP b) § 27 Abs. 2 POG RP c) § 27 Abs. 3 POG RP d) § 27 Abs. 4 POG RP e) Weitere Regelungen 2. Zwischenergebnis IV. VERFASSUNGSRECHTLICHE RECHTFERTIGUNG 1. Gesetzgebungskompetenz 2. Bestimmtheitsgebot 3. Verhältnismäßigkeit a) Legitimer Zweck b) Geeignetheit c) Erforderlichkeit d) Angemessenheit aa) Allgemeines bb) Anlassbezogene überwachung cc) Offenheit dd) Löschungspflichten ee) Einrichtung einer unabhängigen Treuhandstelle 4. Zwischenergebnis V. ZULäSSIGKEIT DER PRERECORDING-FUNKTION VI. BESONDERHEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT VERSAMMLUNGEN VII. EINSATZMöGLICHKEITEN IN WOHNUNGEN 1. Schutzbereich des Art. 13 Abs. 1 GG und Eingriff 2. Rechtfertigungsmöglichkeiten a) Vorgaben des Art. 13 Abs. 4 GG b) Vorgaben des Art. 13 Abs. 5 GG 3. Der nordrhein-westfälische Sonderweg a) Eingriffsqualität b) Rückgriff auf den Eingriffsvorbehalt des Art. 13 Abs. 7 GG? 4. Zwischenergebnis D. ZUSAMMENFASSUNG UND EMPFEHLUNGEN LITERATURVERZEICHNIS






Empirische Methoden in Studien der Polizei Experteninterview und Fragebogen 3., aktualisierte und erweiterte Auflage

Martin H. W. Möllers

Erscheinungsjahr: 2025
ISBN: 978-3-86676-941-0
Preis: 29,80 EUR
175 Seiten

Die Blaue Reihe: Studienbücher für die Polizei


Die Polizeistudiengänge sehen wegen der ohnehin schon breiten Fülle an Lernstoff in aller Regel keine Lehrveranstaltungen zu sozialwissenschaftlichen Forschungsmethoden vor. Da aber in wissenschaftlichen Abschlussarbeiten, welche die Studierenden als Bachelor-, Master- oder Diplomarbeit absolvieren müssen, mit zunehmenden Interesse inzwischen sehr häufig Experteninterviews und Fragebogenaktionen eingeplant werden, besteht ein Bedarf für ein Buch, in dem die Grundlagen dieser Forschungsmethoden möglichst kurz und knapp erläutert werden. Dies soll verhindern, dass der Einsatz solcher empirischer Untersuchungsmethoden laienhaft angelegt sind und dann letztlich keinen wissenschaftlichen Fortschritt erbringen. Das gilt auch für Promotionen an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster.

Mit einer komprimierten Darstellung der wichtigsten Regeln im Sinne eines Leitfadens speziell für die Polizei soll ein Mindestmaß an Wissenschaftlichkeit bei Arbeiten mit Interview und/oder Fragebogen erreicht werden.

Inhalt:

Die Lesekompetenz als Basis der Wissenschaftlichkeit und Grundlage der Schlüsselqualifikation für den Polizeialltag

Konkrete Überlegungen zur Wissenschaftlichkeit von Experteninterviews und Fragebogen

1. Teil: Die qualitative Forschungsmethode Experteninterview
1 Die Auswahl der geeigneten Interviewmethodik
2 Die Vorbereitung des Experteninterviews
3 Die Durchführung des Experteninterviews
4 Die Auswertung und Archivierung des Experteninterviews

2. Teil: Die quantitative Forschungsmethode Fragebogen
1 Die Suche nach geeignetem Datenmaterial
2 Die Vorbereitung des Fragebogens
3 Die Konstruktion des Fragebogens und die Durchführung der Fragebogenaktion
4 Überlegungen zu den Voraussetzungen der Repräsentativität der Daten
5 Probleme beim Rücklauf der Fragebogen
6 Die Auswertung des Fragebogens
7 Grenzen der Interpretation






Anhaltender Stromausfall in Berlin Stand und Entwicklungsperspektiven des Krisen- und Katastrophenmanagements

Birgitta Sticher, Claudius Ohder, Benedikt Schweer, Karl Boehme, Sarah Geißler

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-293-0
Preis: 24,90 EUR
178 Seiten

Bericht im Rahmen des BMBF-Forschungsprojektes „Energie- und Kraftstoffversorgung von Tankstellen und Notstromaggregaten bei längerfristigem Stromausfall“ (TankNotStrom)


Was passiert bei einem sechstägigen Stromausfall in der Millionenstadt Berlin? Welche Behörden und Organisationen sind für die Bewältigung eines derartig katastrophalen Ereignisses zuständig? Wie funktioniert die Zusammenarbeit der Akteure. Welche Probleme müssen sie bewältigen?

Wissenschaftler der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin haben sich im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojekts „TankNotStrom“ mit diesen Fragen beschäftigt.

Die Studie skizziert die verheerenden Auswirkungen eines anhaltenden Stromausfalles in Berlin. Sie geht jedoch über das Szenario hinaus und nimmt die zuständigen staatlichen und halb-staatlichen Akteure in den Blick. Besonderes Augenmerk gilt den Kooperationsstrukturen sowie den zwangsläufigen Veränderungen des Managements beim übergang von der Krise zur Katastrophe.

An den Problemen ansetzend, die in Berlin – aber auch in anderen Städten -bei langanhaltendem Stromausfall auftreten würden, gelangt die Studie zu dem Ergebnis, dass die Bewältigung eines solchen Szenarios änderungen beim Krisen- und Katastrophenmanagement verlangt. Hierbei steht vor allem eine Erkenntnis im Zentrum: Die Bevölkerung muss anders als bisher als aktiver Partner in das Krisen- und Katastrophenmanagement einbezogen werden. Dies gilt nicht nur für Berlin.

Inhalt 1 Vorwort 2 Das Szenario länger anhaltender Stromausfall in Berlin als Ausgangspunkt 2.1 Infrastruktursektoren 2.2 Resümee 3 Vom Krisen- zum Katastrophenmanagement 4 Rechtliche Grundlagen des Katastrophenschutzes 4.1 Bundesgesetzgebung 4.2 Ländergesetzgebung 5 Die Berliner Akteure des Krisen- und Katastrophenmanagements 5.1 Die Berliner Verwaltung 5.2 Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport 5.3 Die Berliner Bezirke 5.4 Die Berliner Feuerwehr 5.5 Die Berliner Polizei 5.6 Die Hilfsorganisationen 6 Weitere Akteure des Krisen- und Katastrophenmanagements 6.1 Das Technische Hilfswerk 6.2 Die Bundespolizei 6.3 Die Bundeswehr 6.4 Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe 6.5 Die Unterstützung durch andere Länder 7 Die Organisationsstrukturen für die Zusammenarbeit der Akteure 7.1 Die Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Einsatzleitung 7.2 Arbeit in Krisenstäben 7.3 Die Zentrale Einsatzleitung 7.4 Zusammenfassung 8 Prozess des (staatlichen) Krisen- und Katastrophenmanagements in Berlin 8.1 Prozessbeschreibung 8.2 Beginn (Zeitpunkt t0) 8.3 Katastrophenalarm (Zeitpunkt t1) 8.4 Wiederherstellung der Stromversorgung (Zeitpunkt t2) 8.5 Aufhebung des Katastrophenalarms (Zeitpunkt t3) 8.6 Prozess-Schaubild 9 Entwicklungsperspektiven für das Krisen- und Katastrophenmanagement 9.1 Stromausfall: eine stresstheoretische Betrachtung 9.2 Vulnerabilitätstopographie in Berlin 9.3 Erhebung der Ressourcen der Bevölkerung vor der Katastrophe 9.4 Information der und Kommunikation mit der Bevölkerung 9.5 Einbindung der Bevölkerung in das Krisen- und Katastrophenmanagement 9.6 Einbeziehung der Bevölkerung vor der Krise 9.7 Die Kommunikation der Akteure 9.8 Das neue System „TankNotStrom“ 10 Ableitung von Konsequenzen für das Krisen- und Katastrophenmanagement 10.1 Konkrete Handlungsempfehlungen 10.2 Weitergehende Empfehlungen 10.3 Forschungsperspektiven I. Projektdaten II. Literatur- und Quellenverzeichnis III. Abbildungs- und Tabellenverzeichnis IV. Abkürzungsverzeichnis






Visuelle Personenidentifizierung und polizeiliche Personenbeschreibung / Praxishandbuch

Steffi Burrath

Erscheinungsjahr: 2009
ISBN: 978-3-86676-087-5
Preis: 17,90 EUR
118 Seiten

Mit zahlreichen farbigen Abbildungen

Das vorliegende Praxishandbuch wendet sich an diejengen Mitarbeiter von Polizei, Justiz und anderen Behörden, die das Aussehen von Personen bzw. Gesichtern detailliert beschreiben bzw. Personen identifizieren wollen.
Es ist als Arbeitsanleitung zum intensiven Betrachten und Dokumentieren der beobachteten Merkmale einer Person oder eines Gesichtes gedacht.

Der Abschnitt A beschäftigt sich mit den Vorbereitungen und der Durchführung eines Vergleichs von Personen anhand von Lichtbildern. Alle Bezeichnungen und Ausprägungen der Gesichtsmerkmale werden umfassend dargestellt und Hinweise
zu deren Variabilitäten und Veränderungsmöglichkeiten gegeben.

Aktuelle Fachtermini des polizeilichen Erkennungsdienstes sind im Abschnitt B übersichtlich aufgeführt und deren Anwendung mit Hilfe von Beispielzeichnungen erläutert.

Die Autorin ist seit 1998 als Sachverständige für visuelle Personenidentifizierung am Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt tätig.

Von 1981 bis 1984 studierte sie Modedesign an der Fachhochschule für Bekleidungstechnik Berlin und arbeitete bis 1990 als Bekleidungskonstrukteurin. Nach einer Ausbildung zur Computergrafikerin/-layouterin wechselte sie 1994 zur Polizei.

Seit 1996 ist Steffi Burrath als Phantombildzeichnerin und Dozentin für Phantombildzeichner bzw. Polizeibeamte am LKA Sachsen-Anhalt angestellt, leitet das Sachgebiet „visuelle Personenidentifizierung“ und absolvierte Ende der 90-iger Jahre ihre Ausbildung zur "Sachverständigen für visuelle Personenidentifizierung".

Sie nahm unter anderem an Ausbildungen und Praktika im BKA sowie an Workshops der Universitäten Ulm, Homburg, Düsseldorf und Dundee (Schottland) teil.

Im Jahr 2002 besuchte sie an der FBI-Akademie in Quantico einen Spezialkurs für forensische Zeichner und arbeitet seit dem, neben der Sachverständigentätigkeit, auch als Gesichtsweichteilrekonstrukteurin.

Steffi Burrath besucht regelmäßig internationale Konferenzen zum Thema „Gesichtsweichteilrekonstruktion“ und trat mehrfach im In- und Ausland als Referentin auf.

Abschnitt A - Visuelle Personenidentifizierung 1. Einleitung 2. Anwendungsgebiete 3. Voraussetzungen und Qualitätsansprüche 4. Ablauf und Methoden der Begutachtung 15 5. Gesichtsmerkmale und deren gutachterliche Betrachtung und Beschreibung 6. Besonderheiten im Alterungsprozess 7. Besonderheiten bei Gewichtsveränderungen 8. Besonderheiten anderer Phänotypen 9. Optische Merkmalsveränderungen 10. Visueller Vergleich von Bekleidungsstücken 11. Schlussbetrachtung Abschnitt B - Polizeiliche Personenbeschreibung Einleitung 1. Geschlecht 2. Grösse (Körperhöhe) 3. Schuhgrösse 4. Statur (Gestalt) 5. Gewicht 6. Phänotypus (äussere Erscheinung) 7. Stimme 8. Sprache 9. Mundart/Dialekt 10. Gesicht 11. Haare 12. Ohren 13. Stirn 14. Augenbrauen 15. Augen 16. Nase 17. Mund 18. Zähne 19. Kinn 20. Bart 21. Hals 22. Hände 23. Beine 24. Körperliche Besonderheiten 25. Tätowierungen 26. Gesamterscheinung Anlagen Fachbegriffe: latein - deutsch Fachbegriffe: deutsch - latein Stichwortverzeichnis Literaturverzeichnis Bildnachweise






Elektromobilität in der Polizei Hessen Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

Clemens Lorei & Hermann Groß

Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-735-5
Preis: 29,80 EUR
242 Seiten

Polizeiwissenschaftliche Analysen - Schriftenreihe der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, Band 37

Im Projekt „Erprobung von uniformierten Elektrofahrzeugen bei Polizei revieren und Polizeistationen“ des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport mit der Laufzeit 2018-2021 sollten hilfreiche Informationen zum möglichen und sinnvollen Einsatz von uniformierten Elektrofahrzeugen im Bereich hessischer Polizeireviere und Polizeistationen als Entscheidungsgrundlage für die weitere Elektrifizierung des polizeilichen Fuhrparks gewonnen werden. Zum Projektabschluss liegen Erkenntnisse vor, die eine Klärung der Fragestellung zulassen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen uniformierte Elektrofahrzeuge ein Ersatz für konventionell betriebene Fahrzeuge darstellen können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf einsatztaktischen Aspekten.

In dem hier vorliegenden Bericht werden die Ergebnisse im Verlauf des Projektes zur Nutzerevaluation dargelegt. Diese umfassen die Erhebung vor Einführung mittels Onlinebefragung von Einstellungen, Akzeptanzaspekten und Erwartungen von potenziell betroffenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Mit diesen Erwartungen vor der Einführung werden die Erfahrungen nach bis zu einem Jahr Nutzung verglichen. Darüber hinaus werden dann Erfahrungen berichtet die, mittels Interviews und teilnehmenden Beobachtungen gewonnen wurden.

Inhalt:

1 Ziel

2 Allgemeine Methodik
2.1 Erhebung mittels Fragebögen
2.2 Interviews
2.3 Teilnehmende Beobachtung

3 Theoretischer Hintergrund
3.1 Aspekte privater Nutzung
3.2 Aspekte gewerblicher Nutzung
3.3 Erfahrungen im Polizeibereich
3.4 Fragebögen zu Einflussfaktoren auf die Akzeptanz

4 Fragebogen zu Beginn der Einführung
4.1 Ansprache zu Beginn des Fragebogens
4.2 Soziodemographie & Kodierung
4.3 (Vor)erfahrungen Elektromobilität
4.4 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
4.5 polizeiliche Akzeptanzkriterien
4.6 Planbarkeit von Fahrten
4.7 Mobilitätsbedarf
4.8 Erwartungen
4.9 Usability
4.10 Laden
4.11  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
4.12  Änderungen durch die Einführung
4.13 Verbesserungswünsche

5 Methode der Befragung vor der Einführung
5.1 Untersuchungspersonen
5.2 Befragung
5.3 Rücklauf

6 Befragungsergebnisse vor der Einführung
6.1 Soziodemographie
6.2 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
6.3 polizeiliche Akzeptanzkriterien
6.4 Planbarkeit von Fahrten
6.5 Mobilitätsbedarf
6.6 Erwartungen
6.7 Usability der Fahrzeuge
6.8 Laden
6.9  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
6.10  Änderungen durch die Einführung
6.11 Verbesserungswünsche
6.12 Meinung zum Einsatz weiterer Elektrofahrzeuge im Fuhrpark der Polizei Hessen zum jetzigen Zeitpunkt
6.13 Zusammenhänge
6.14 Fazit der Befragung zum Einführungszeitpunkt

7 Fragebogen am Ende der Erprobung
7.1 Ansprache zu Beginn des Fragebogens
7.2 Soziodemographie & Kodierung
7.3 (Vor)erfahrungen Elektromobilität
7.4 Dienstliche Erfahrung
7.5 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
7.6 polizeiliche Akzeptanzkriterien
7.7 Planbarkeit von Fahrten
7.8 Veränderungen durch Einführung der Elektromobilität
7.9 Mobilitätsbedarf
7.10 Erfahrungen und Erwartungen
7.11 Usability
7.12 Laden
7.13  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
7.14  Änderungen durch die Einführung
7.15 Verbesserungswünsche
7.16 Bewertung der Inhalte des Schulungskonzeptes
7.17 Bewertungen von Aspekten der Einführung

8 Methode der Befragung am Ende der Einführung
8.1 Untersuchungspersonen
8.2 Befragung
8.3 Zeitpunkt der Erhebung
8.4 Rücklauf

9 Befragungsergebnisse zum Zeitpunkt nach der Einführung
9.1 Soziodemographie & Kodierung
9.2 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
9.3 polizeiliche Akzeptanzkriterien
9.4 Planbarkeit von Fahrten
9.5 Subjektive Veränderungen im Dienstbetrieb mit der Einführung von E-Fahrzeugen
9.6 Mobilitätsbedarf
9.7 Erfahrungen & Erwartungen
9.8 Usability
9.9 Laden
9.10  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
9.11 Ergebnisse der teilnehmenden Beobachtung und der Experteninterviews
9.12  Änderungen durch die Einführung
9.13 Verbesserungswünsche
9.14 Bewertung der Inhalte des Schulungskonzeptes
9.15 Bewertungen von Aspekten der Einführung

10 Hauptergebnisse nach der Einführung
10.1 Evaluationsergebnisse in Thesen
10.2 Zusammenfassung der Hauptergebnisse

11 Empfehlung

12 Literatur

13 Publikationen aus dem Projekt






Informationsrechte und -pflichten kinder- und jugendbetreuender Stellen gegenüber der Polizei Vom institutionellen und informationellen Nebeneinander zur limitierten Kooperation

Christoph Gusy und Jan-Peter Möhle, Marcus Kutscher, Julia Merdian, Jonas Blaszkowski, Ksenia Dick, Merle Fock, Alina Kulle, Lilith Boos, Natascha Nortz

Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-662-4
Preis: 22,90 EUR
142 Seiten

Dürfen Mitarbeiterinnen von Kitas oder des Jugendamts die Polizei informieren, wenn den Kindern Gefahren drohen oder wenn von den Kindern Gefahren für andere Menschen ausgehen? Oder müssen sie dies sogar? Die Fragen werfen zahlreiche Probleme des Sozial-, des Datenschutz-, des Berufs- und des Strafrechts auf, die eher nebeneinander stehen als aufeinander bezogen sind. Sie sollen hier systematisch dargestellt werden. Am Schluss stehen Prüfungsschemata, um Orientierung im Normengeflecht zu ermöglichen.

Inhalt:

I. Fragestellung

II. Schutzgüter des Geheimnisschutzes: Vielfalt der Rechtsgrundlagen – Vielfalt der Inhalte
1. Datenschutzgrundverordnung1 und Richtlinie zur Zusammenarbeit von Sicherheits- u.a. -behörden (JI-Richtlinie)
2. Privatgeheimnisschutz durch berufsbezogene Schweigepflichten
a) Der Schutz von „Privatgeheimnissen“ in § 203 StGB
b) Schweigepflichten aus Berufsordnungen freier Berufe
c) Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte im Prozess – Das Beispiel der §§ 52 ff StPO
3. Arbeits- und dienstrechtliche Verschwiegenheitspflichten
4. Zusammenfassung: Informationsrecht ist maßgeblich

III. Informationsrechtliche Grundlagen: Anwendbarkeit, Anforderungen und Grenzen
1. Sozialrechtliche Rechtsgrundlagen
2. Einige Schlüsselbegriffe: Anwendbarkeit von Sozialrecht, personenbezogene Informationen, Sozialdaten
3. Zusammenarbeit als Ausgestaltung und Grenze des Persönlichkeitsrechts
4. Zur Bedeutung der polizei- und sicherheitsrechtlichen Informationsrechte

IV. Einzelne Übermittlungsbefugnisse und -grenzen
1. Strafrechtliche Anzeige- und Garantenpflichten
a) Nichtanzeige geplanter Straftaten
b) Strafrechtliche Garanten- und Hilfeleistungspflichten
2. Informationsrechte und -pflichten als Grenzen des (Sozial-) Geheimnisschutzes: SGB I, X als allgemeiner Ausgangspunkt
3. Von der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum Kinderschutz: § 8a SGB VIII
a) Grundgedanken des Gesetzes: Subsidiarität, Information, Kooperation
b) Informations- und Verfahrenspflichten der betreuenden Stellen
c) Effektivität durch Verfahren, nicht Verfahren statt Effektivität
4. Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)
5. Der strafrechtliche Notstand (§ 34 StGB) als subsidiärer Auffangtatbestand für Informationsweitergabe
a) Allgemeine Anforderungen des Notstandsgedankens (am Beispiel des § 34 StGB)
b) Anwendbarkeit des Notstandsgedankens im SGB VIII?
c) § 34 StGB als Ermächtigungsnorm für Datenübermittlung?
d) Zusammenfassung zu § 34 StGB

V. Das Informationsrecht als Abwägungsauftrag und -rahmen
1. Materiell-rechtliche Vorgaben
2. Prozedurale Vorgaben: Rechtsverwirklichung durch Verfahren

VI. Zusammenfassung: Übermittlungspflichten und Schweigerechte im Verfahren
1. Materielle Determinanten des Schutzes von Kindern und Jugendlichen
2. Die Vorentscheidung: Normalfall oder Eilfall?
3. Der rechtliche Regelfall: Entscheidungsrichtigkeit durch Verfahren
a) Fach- und sachkundige Risikoabschätzung als Grundlage
b) Von der Faktenfeststellung zur Entscheidung: Verfahren als Rückkopplungs- und Kontrollprozess
4. Der rechtliche Ausnahmefall: Entscheidungsrichtigkeit bei „Gefahr im Verzug“

VII. Abschließende Feststellung: Vom Nebeneinander zum limitierten Miteinander von Jugendhilfe und Polizei






Schutzwürdige Interessen von Beschuldigten im Rahmen der audiovisuellen Vernehmung Erkennen von eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder einer schwerwiegenden seelischen Störung bei einem Beschuldigten als Herausforderung für den Vernehmungsbeamten -

Thorsten Floren

Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-614-3
Preis: 29,90 EUR
256 Seiten

Die audiovisuelle Vernehmung des Beschuldigten wurde zum 01.01.2020 in der Bundesrepublik Deutschland durch die Änderung des § 136 StPO eingeführt. Eine Zielsetzung des Gesetzgebers war, die Verbesserung der schutzwürdigen Interessen des Beschuldigten. Die Rechtsnorm verpflichtet den Ermittler jedoch nur in engen Grenzen zur Durchführung einer Videovernehmung. Der Fokus der wissenschaftlichen Arbeit liegt auf den Rechtstermini der eingeschränkten geistigen Fähigkeiten und der schwerwiegenden seelischen Störung, die in den vierten Absatz des § 136 StPO aufgenommen wurden. Diese, vom Gesetzgeber neu entwickelten Merkmale, werden durch die juristischen, psychiatrischen/psychologischen und polizeilichen Wissenschaften analysiert und definiert. Im Rahmen einer empirischen Befragung wurden Gutachter der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde (DGPPN) u. a. in Bezug auf die Möglichkeiten des Erkennens von eingeschränkten geistigen Fähigkeiten/schwerwiegenden seelischen Störungen befragt. Das zentrale Ergebnis der wissenschaftlichen Arbeit stellt ein Prüfungsschema für Vernehmungsbeamte zum Erkennen von eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder einer schwerwiegenden seelischen Störung dar, um hieraus die Notwendigkeit der Durchführung einer audiovisuellen Vernehmung beim Beschuldigten zu begründen. Thorsten Floren M. A., Diplomverwaltungswirt ist als Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW für den Fachbereich Kriminalistik zuständig und verfügt über weitgefächerte und langjährige Erfahrungen in der polizeilichen Ermittlungsführung, u. a. in der Ermittlungs- und Mordkommission.

Inhalt:

1. Einführung
1.1. Forschungsfrage
1.2. Zielsetzung
1.3. Methodik

2. Gesetzesänderung des § 136 StPO
2.1. Expertenkommission zur Gesetzesänderung des § 136 StPO
2.2. Vor- und Nachteile der audiovisuellen Vernehmung aus Sicht des Gesetzgebers
2.3. Beschuldigtenvernehmung
2.3.1. Zielsetzung und Möglichkeiten einer Beschuldigtenvernehmung
2.3.2. Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung
2.3.3. Vorgaben bei der Polizei in Bezug auf das Erkennen von eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder schwerwiegenden seelischen Störungen
2.4. Die Entwicklung der Videovernehmung in Bild und Ton
2.5. Chancen, Hindernisse und Vorgaben zu einer audiovisuellen Vernehmung

3. Einordnung der Begrifflichkeiten: Eingeschränkte geistige Fähigkeiten und schwerwiegende seelische Störung
3.1. Häufigkeit: Verminderte Schuldfähigkeit/Schuldunfähigkeit
3.2. Definition: Eingeschränkte geistige Fähigkeiten
3.3. Definition: Schwerwiegende seelische Störung
3.4. Anwendung der Merkmale des § 20 StGB
3.5. Befunderhebung auf Grund der Merkmale des § 20 StGB durch den Gutachter im Vergleich zur Vernehmungsperson

4. Krankhafte seelische Störung
4.1. Schizophrene Psychosen
4.2. Affektive Psychosen
4.3. Hirnorganische und körperlich verursachte Störungen
4.4. Psychopathologische Störungen durch die Einwirkung von psychotropen Substanzen
4.4.1. Psychotrope Substanz: Alkohol
4.4.2. Psychotrope Substanz: Illegale Drogen und Medikamente
5. Tiefgreifende Bewusstseinsstörungen

6. Schwachsinn

7. Schwere andere seelische Abartigkeiten
7.1. Neurotische Störung
7.1.1. Affektive Störungen (Anpassungsstörungen)
7.1.2. Abnormale Gewohnheiten (Spielen, Stehlen, Feuerlegen, etc.)
7.2. Persönlichkeitsstörungen
7.3. Sexuelle Deviationen
7.4. Abhängigkeitserkrankungen
7.4.1. Alkohol
7.4.2. Illegale Drogen, Medikamente

8. Begriffsverortung: Eingeschränkte geistige Fähigkeiten und schwerwiegende seelische Störung

9. Empirische Befragung
9.1. Empirische Sozialforschung
9.2. Überblick über die gewählte Forschungsmethode
9.3. Die Methode der schriftlichen Befragung
9.3.1. Phase 1 der Befragung (Formulierung und Präzisierung der Forschungsfrage)
9.3.2. Phase 2 der Befragung (Planung und Vorbereitung der Erhebung)
9.3.3. Phase 3 der Befragung (Datenerhebung)
9.3.4. Phase 4 der Befragung (Datenauswertung)
9.3.5. Phase 5 der Befragung (Berichterstattung)

10. Prüfungsschema für Vernehmungspersonen

11. Handlungsempfehlung für Vernehmungspersonen

12. Vergleich Anforderungen an Vernehmungspersonen/Ausbildungsstand von PVB am Beispiel der Polizei NRW

13. Offene Fragen

14. Zusammenfassung

15. Literaturverzeichnis 


16. Anhang






Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsrecht Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen

Rosalie Möllers / Martin H. W. Möllers

Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-853-6
Preis: 32,90 EUR
212 Seiten

Gerichtliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) binden nicht nur die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden, sondern haben in vielen Fällen kraft besonderer gesetzlicher Anordnung über den entschiedenen Fall hinaus Gesetzeskraft (§ 31 BVerfGG). Diese gilt z. B. beim 1983 entwickelten Recht auf informationelle Selbstbestimmung (BVerfGE 65, 1-71), beim 2008 entdeckten Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (BVerfGE 120, 274-350) und beim 2021 festgelegten Recht auf schulische Bildung (BVerfGE 159, 355-448). Damit ist klar, dass die Beschlüsse und Urteile des BVerfG zum Sicherheitsrecht für Polizei und Sicherheitsbehörden ebenfalls verbindlich sind. Daraus ergibt sich die Frage, welche spezifische „Macht“ den Entscheidungen des BVerfG innewohnt.

Auf der Basis einer einführenden politikwissenschaftlichen Analyse über die Macht des BVerfG und die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit für die konkrete Ausgestaltung sowie für die Fortschreibung der politischen Grundlagen greift das Buch markante Beispiele sicherheitsrechtlicher Entscheidungen auf, die für die Polizei und die Sicherheitsbehörden von erheblicher Bedeutung sind.

Inhalt:

Vorwort

Einführung

Das Bundesverfassungsgericht – ,machtvoller Vetospieler‘gegenüber Legislative und Exekutive? – Eine politikwissenschaftliche Analyse
1 Einleitung
2 Die Selbstermächtigung des BVerfG zum Verfassungsorgan
3 Die Suprematie des BVerfG gegenüber ordentlicher Gerichtsbarkeit
4 Die prinzipielle Konkurrenz von BVerfG, Legislative und Exekutive
5 Kritik am BVerfG
6 Das BVerfG als policy maker
7 Die Wahrnehmung des BVerfG in der Öffentlichkeit
8 Zusammenfassung und Ergebnis
9 Literatur- und Quellenverzeichnis

Bundesverfassungsgericht und Gesetzgebung
Reaktion des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt

Bundesverfassungsgericht und politische Verfassungsfeinde
Die Parteiverbotsverfahren gegen die NPD
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung

Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsverwaltung
Zum Mythos der Unterscheidung ,rein geistiger Wirkungen‘ und ,rechtsverletzender Wirkungen‘, welche die Sicherheitsverwaltung nach dem ,Wunsiedel-Beschluss‘ des Bundesverfassungsgerichts zu treffen hat
1 Einleitung
2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
4 Quintessenz und Ausblick

Mehr Aufgaben auf Flughäfen und in Bahnhöfen für die Sicherheitsverwaltung durch das Bundesverfassungsgericht, welches das Demonstrationsrecht stärkt
1 Einleitung
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil

Bundesverfassungsgericht und internationale Gerichte
Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung
1 Ausgangssituation und Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Zusammenfassung und Prognose

Bundesverfassungsgericht und Versammlungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht und der Bestand seines Brokdorf-Beschlusses bei der Entscheidung zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels
1 Einleitung zur Problematik
2 Der Brokdorf-Beschluss und seine wesentlichen politischen Vorgaben
3 Die polizeiliche Einkesselung als Grundrechtsproblem
4 Die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts durch die BVerfG-Kammer
5 Kritische Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und kurzer Ausblick

Bundesverfassungsgericht als Maßstabsinstanz
Sind alle Polizisten Bastarde? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, was Beleidigung ist oder nicht
1 Einleitung zur Problematik und Ausgangssachverhalte
2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte
3 Beschlussbegründung des BVerfG
4 Kritische Anmerkungen






Tagungsband zur Tagung „Neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis zur Polizeipsychologie in Berlin“

Wim Nettelnstroth (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-595-5
Preis: 29,80 EUR
204 Seiten

Die im Zuge des demografischen Wandels bereits begonnene Pensionierungswelle in den Länderpolizeien und bei der Bundespolizei führt im Moment und noch für lange Zeit zu erhöhten Einstellungszahlen in den genannten Institutionen. Gleichzeitig stehen, ebenfalls als Folge des demografischen Wandels, auf dem Arbeitsmarkt weniger junge Bewerberinnen und Bewerber zur Verfügung, so dass hier schon von einem War for Talents gesprochen wird, womit der Kampf um qualifizierte und zur Organisation bzw. zur Stelle passende Anwärterinnen und Anwärter gemeint ist. Bei dieser Ausgangslage kommt im Rahmen der polizeilichen Nachwuchsgewinnung einzelnen Stationen der Personalauswahl eine erhöhte Bedeutung zu: Dem Anwerben und Erfassen der potenziell geeigneten Bewerberinnen und Bewerber (Rekrutierung), der Personalauswahl im engeren Sinne (Eignungsfeststellung) und dem dafür als Grundlage dienenden Anforderungsprofil (Anforderungsanalyse).

Um für die zukünftigen Aufgaben der Polizei durch einen qualifizierten Personalstamm gewappnet zu sein, werden aus polizeispezifischen empirischen Erkenntnissen heraus Empfehlungen zu folgenden Fragestellungen abgeleitet: Welche empirisch fundierten Dimensionen sollten in die Erstellung eines evidenzbasierten Anforderungsprofils für das Einstiegsamt einfließen? Welche Verfahren bzw. welche Verfahrenskombinationen prognostizieren den Ausbildungs-, Studien- und Berufserfolg am besten und welches Gewicht sollten sie im Gesamtverfahren einnehmen?

Inhalt:

Vorwort des Herausgebers

I. Psychische Erkrankungen im Kontext der Polizeiarbeit
1. Messer weg!“ – Polizeilicher Umgang mit psychisch erkrankten Personen im Spannungsfeld zwischen Kommunikation und Zwangsanwendung (Jürgen Biedermann)
2. Polizeilicher Kontakt zu psychisch erkrankten Personen: Hintergrund, Forschungsprojekt und erste Ergebnisse (Linus Wittmann)
3. Wenn das Fass überl.uft… - Belastungsinteraktion und -kumulation von subtraumatischen und traumatischen Erlebnissen (Isa Julgalad)
4. Psychisch belastete Polizeivollzugsbeamte – Wie ist die Akzeptanz dazu in der Polizei? (Johanna Koeppen)
5. Posttraumatische Belastungsstörung als Folge extrem belastender Einsätze – Eine großangelegte Studie bei zwei Präsidien der Bayerischen Polizei (Silvia Oßwald-Meßner & Andrea Seitz)
6. Fragebogengestützte Erhebung zum Thema „polizeilicher Umgang mit psychisch kranken Menschen“ (Katarina Lorey)

II. Suizid (-prophylaxe) in der Polizei
1. Suizidprävention in der (Berliner) Polizei (Christine Gerlach, Birgitta Sticher & Carolin Volz)
2. Suizide und Suizidversuche unter Polizeidienstkräften (Sandro Al Hourani)
3. Das zweite Gesicht – Warum sich stark wirkende Polizeibeamte das Leben nehmen (Isa Julgalad)

III. Personalpsychologie in der Polizei
1. Bedingungen für die Teilnahmeabsicht und Teilnahme an Angeboten des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) (Annika Krick & Jörg Felfe)
2. Development Center (Landesinternes Auswahlverfahren - LiA) für Polizist*innen in Baden-Württemberg zur Entsendung in internationale Friedensmissionen (Joachim Albrecht, Olaf Kopp & Theresa Hof)
3. Polizeiliche Anforderungsprofile, Personalauswahl und Nachwuchsgewinnung: Eine Forschungskooperation zwischen der Akademie der Polizei Hamburg und der HWR Berlin (Wim Nettelnstroth, André Martens & Henriette Binder)
4. Der psychologische Vertrag – Erklärungs- und Handlungsansätze zur Wahrung von Zufriedenheit, Leistung und Vertrauen (Eleni Teichmann)

IV. Beiträge aus weiteren Themenfeldern der Polizeipsychologie
1. Gewalterfahrungen im Rettungsdienst. Häufigkeit, situative Umstände und Folgen (Clemens Lorei, Julia Hartmann, Jennifer Müller & Karoline Ellrich)
2. Das Projekt BEST - Befragungsstandards für Deutschland (Cathrin Chevalier, Holger Roll & Lisa Stegmann)
3. Akzeptanz von E-Fahrzeugen in der Hessischen Polizei (Clemens Lorei & Hermann Groß)
4. Abschied und Trauer – Möglichkeiten der Bewältigung- Eine vergleichende Betrachtung (Alexander Schwabe - zusammengefasst von Edeltraut Seeger)
5. Bodycams im Wachdienst der Polizei NRW: Ausgewählte Ergebnisse zu Wirkung, Wirkweise und Akzeptanz (Michael Reutemann, Stefan Kersting & Thomas Naplava)
6. Ego-Depletion im Polizeieinsatz. Der Einfluss von Selbstkontrolle auf Deeskalationsverhalten im Einsatz (Clemens Lorei, Julia Hartmann & Chris Englert)