Inhalt:

Vorbemerkung

Methode

Einleitung

1 Synoptischer Blick auf Deutschland
A. Ratione Territoriae und Status Quo
A.1 Staaten Europäischer Erweiterungspolitik
A.2 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Süd)
A.3 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Ost) und Russland
A.4 EU-/EWR-Mitgliedstaaten und Schweiz
A.5 Amerikas
A.6 Arabische Staaten
A.7 Asiatischer Raum
B. Ratione Materiae bilateraler Abkommen mit deutscher Beteiligung
B.1 Abkommen unter deutscher Beteiligung mit Drittstaaten
B.2 Abkommen unter deutscher Beteiligung über die Zusammenarbeit der Polizei- (und Grenzschutz-)Behörden in Grenzgebieten
B.3 Abkommen unter deutscher Beteiligung auf Bundesebene und Vereinbarungen auf Bundeslandebene 19
B.4 (Geo-)Graphische Übersicht
C. Ausgewählte Abkommen anderer EU-/EFTA-Staaten
D. Kontext mit gegenwärtigen Entwicklungen auf EU-Ebene
E. Datenschutzrechtliche Perspektive auf transnationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden

2 Abkommen

Inhalt:

1 Ziel

2 Allgemeine Methodik
2.1 Erhebung mittels Fragebögen
2.2 Interviews
2.3 Teilnehmende Beobachtung

3 Theoretischer Hintergrund
3.1 Aspekte privater Nutzung
3.2 Aspekte gewerblicher Nutzung
3.3 Erfahrungen im Polizeibereich
3.4 Fragebögen zu Einflussfaktoren auf die Akzeptanz

4 Fragebogen zu Beginn der Einführung
4.1 Ansprache zu Beginn des Fragebogens
4.2 Soziodemographie & Kodierung
4.3 (Vor)erfahrungen Elektromobilität
4.4 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
4.5 polizeiliche Akzeptanzkriterien
4.6 Planbarkeit von Fahrten
4.7 Mobilitätsbedarf
4.8 Erwartungen
4.9 Usability
4.10 Laden
4.11  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
4.12  Änderungen durch die Einführung
4.13 Verbesserungswünsche

5 Methode der Befragung vor der Einführung
5.1 Untersuchungspersonen
5.2 Befragung
5.3 Rücklauf

6 Befragungsergebnisse vor der Einführung
6.1 Soziodemographie
6.2 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
6.3 polizeiliche Akzeptanzkriterien
6.4 Planbarkeit von Fahrten
6.5 Mobilitätsbedarf
6.6 Erwartungen
6.7 Usability der Fahrzeuge
6.8 Laden
6.9  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
6.10  Änderungen durch die Einführung
6.11 Verbesserungswünsche
6.12 Meinung zum Einsatz weiterer Elektrofahrzeuge im Fuhrpark der Polizei Hessen zum jetzigen Zeitpunkt
6.13 Zusammenhänge
6.14 Fazit der Befragung zum Einführungszeitpunkt

7 Fragebogen am Ende der Erprobung
7.1 Ansprache zu Beginn des Fragebogens
7.2 Soziodemographie & Kodierung
7.3 (Vor)erfahrungen Elektromobilität
7.4 Dienstliche Erfahrung
7.5 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
7.6 polizeiliche Akzeptanzkriterien
7.7 Planbarkeit von Fahrten
7.8 Veränderungen durch Einführung der Elektromobilität
7.9 Mobilitätsbedarf
7.10 Erfahrungen und Erwartungen
7.11 Usability
7.12 Laden
7.13  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
7.14  Änderungen durch die Einführung
7.15 Verbesserungswünsche
7.16 Bewertung der Inhalte des Schulungskonzeptes
7.17 Bewertungen von Aspekten der Einführung

8 Methode der Befragung am Ende der Einführung
8.1 Untersuchungspersonen
8.2 Befragung
8.3 Zeitpunkt der Erhebung
8.4 Rücklauf

9 Befragungsergebnisse zum Zeitpunkt nach der Einführung
9.1 Soziodemographie & Kodierung
9.2 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse
9.3 polizeiliche Akzeptanzkriterien
9.4 Planbarkeit von Fahrten
9.5 Subjektive Veränderungen im Dienstbetrieb mit der Einführung von E-Fahrzeugen
9.6 Mobilitätsbedarf
9.7 Erfahrungen & Erwartungen
9.8 Usability
9.9 Laden
9.10  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht
9.11 Ergebnisse der teilnehmenden Beobachtung und der Experteninterviews
9.12  Änderungen durch die Einführung
9.13 Verbesserungswünsche
9.14 Bewertung der Inhalte des Schulungskonzeptes
9.15 Bewertungen von Aspekten der Einführung

10 Hauptergebnisse nach der Einführung
10.1 Evaluationsergebnisse in Thesen
10.2 Zusammenfassung der Hauptergebnisse

11 Empfehlung

12 Literatur

13 Publikationen aus dem Projekt

INDICE 1.0 Premessa 1.1 Informazione giuridica 2.0 Definizione 2.1 Identità 2.2 Caratteristiche esterne 2.3 Similitudini 3.0 Terminologia 3.1 La Testa 3.2 La tripla ripartizione/Forma della testa 3.3 La Fronte 3.4 Le Sopracciglia 3.5 Gli Occhi 3.6 Il Naso 3.7 La Bocca 3.8 Il Mento 3.9. L’orecchio 3.10 L’attaccatura dei Capelli 3.11 Rughe e solchi 4.0 Le tre fasi della Identificazione visiva di Polizia (PIP) 4.1 Comparazione Descrizione – Persona 4.2 Comparazione Fotografia – Persona 4.3 Il Processo decisionale 4.4 Fattori di disturbo 5.0 L’analisi delle Caratteristiche 5.1 Atti per l’analisi delle Caratteristiche 5.2. Ulteriori Metodi di verifica 5.3 Stampato Fac-simile 6.0 Descrizione della Persona 6.1 Indicazioni per la descrizione 7.0 Allegati Letteratura e informazioni d’origine

Inhalt:

Vorwort

Einführung

Das Bundesverfassungsgericht – ,machtvoller Vetospieler‘gegenüber Legislative und Exekutive? – Eine politikwissenschaftliche Analyse
1 Einleitung
2 Die Selbstermächtigung des BVerfG zum Verfassungsorgan
3 Die Suprematie des BVerfG gegenüber ordentlicher Gerichtsbarkeit
4 Die prinzipielle Konkurrenz von BVerfG, Legislative und Exekutive
5 Kritik am BVerfG
6 Das BVerfG als policy maker
7 Die Wahrnehmung des BVerfG in der Öffentlichkeit
8 Zusammenfassung und Ergebnis
9 Literatur- und Quellenverzeichnis

Bundesverfassungsgericht und Gesetzgebung
Reaktion des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt

Bundesverfassungsgericht und politische Verfassungsfeinde
Die Parteiverbotsverfahren gegen die NPD
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung

Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsverwaltung
Zum Mythos der Unterscheidung ,rein geistiger Wirkungen‘ und ,rechtsverletzender Wirkungen‘, welche die Sicherheitsverwaltung nach dem ,Wunsiedel-Beschluss‘ des Bundesverfassungsgerichts zu treffen hat
1 Einleitung
2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
4 Quintessenz und Ausblick

Mehr Aufgaben auf Flughäfen und in Bahnhöfen für die Sicherheitsverwaltung durch das Bundesverfassungsgericht, welches das Demonstrationsrecht stärkt
1 Einleitung
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil

Bundesverfassungsgericht und internationale Gerichte
Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung
1 Ausgangssituation und Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Zusammenfassung und Prognose

Bundesverfassungsgericht und Versammlungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht und der Bestand seines Brokdorf-Beschlusses bei der Entscheidung zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels
1 Einleitung zur Problematik
2 Der Brokdorf-Beschluss und seine wesentlichen politischen Vorgaben
3 Die polizeiliche Einkesselung als Grundrechtsproblem
4 Die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts durch die BVerfG-Kammer
5 Kritische Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und kurzer Ausblick

Bundesverfassungsgericht als Maßstabsinstanz
Sind alle Polizisten Bastarde? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, was Beleidigung ist oder nicht
1 Einleitung zur Problematik und Ausgangssachverhalte
2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte
3 Beschlussbegründung des BVerfG
4 Kritische Anmerkungen

Inhalt 1 Vorwort 2 Das Szenario länger anhaltender Stromausfall in Berlin als Ausgangspunkt 2.1 Infrastruktursektoren 2.2 Resümee 3 Vom Krisen- zum Katastrophenmanagement 4 Rechtliche Grundlagen des Katastrophenschutzes 4.1 Bundesgesetzgebung 4.2 Ländergesetzgebung 5 Die Berliner Akteure des Krisen- und Katastrophenmanagements 5.1 Die Berliner Verwaltung 5.2 Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport 5.3 Die Berliner Bezirke 5.4 Die Berliner Feuerwehr 5.5 Die Berliner Polizei 5.6 Die Hilfsorganisationen 6 Weitere Akteure des Krisen- und Katastrophenmanagements 6.1 Das Technische Hilfswerk 6.2 Die Bundespolizei 6.3 Die Bundeswehr 6.4 Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe 6.5 Die Unterstützung durch andere Länder 7 Die Organisationsstrukturen für die Zusammenarbeit der Akteure 7.1 Die Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Einsatzleitung 7.2 Arbeit in Krisenstäben 7.3 Die Zentrale Einsatzleitung 7.4 Zusammenfassung 8 Prozess des (staatlichen) Krisen- und Katastrophenmanagements in Berlin 8.1 Prozessbeschreibung 8.2 Beginn (Zeitpunkt t0) 8.3 Katastrophenalarm (Zeitpunkt t1) 8.4 Wiederherstellung der Stromversorgung (Zeitpunkt t2) 8.5 Aufhebung des Katastrophenalarms (Zeitpunkt t3) 8.6 Prozess-Schaubild 9 Entwicklungsperspektiven für das Krisen- und Katastrophenmanagement 9.1 Stromausfall: eine stresstheoretische Betrachtung 9.2 Vulnerabilitätstopographie in Berlin 9.3 Erhebung der Ressourcen der Bevölkerung vor der Katastrophe 9.4 Information der und Kommunikation mit der Bevölkerung 9.5 Einbindung der Bevölkerung in das Krisen- und Katastrophenmanagement 9.6 Einbeziehung der Bevölkerung vor der Krise 9.7 Die Kommunikation der Akteure 9.8 Das neue System „TankNotStrom“ 10 Ableitung von Konsequenzen für das Krisen- und Katastrophenmanagement 10.1 Konkrete Handlungsempfehlungen 10.2 Weitergehende Empfehlungen 10.3 Forschungsperspektiven I. Projektdaten II. Literatur- und Quellenverzeichnis III. Abbildungs- und Tabellenverzeichnis IV. Abkürzungsverzeichnis

Abschnitt A - Visuelle Personenidentifizierung 1. Einleitung 2. Anwendungsgebiete 3. Voraussetzungen und Qualitätsansprüche 4. Ablauf und Methoden der Begutachtung 15 5. Gesichtsmerkmale und deren gutachterliche Betrachtung und Beschreibung 6. Besonderheiten im Alterungsprozess 7. Besonderheiten bei Gewichtsveränderungen 8. Besonderheiten anderer Phänotypen 9. Optische Merkmalsveränderungen 10. Visueller Vergleich von Bekleidungsstücken 11. Schlussbetrachtung Abschnitt B - Polizeiliche Personenbeschreibung Einleitung 1. Geschlecht 2. Grösse (Körperhöhe) 3. Schuhgrösse 4. Statur (Gestalt) 5. Gewicht 6. Phänotypus (äussere Erscheinung) 7. Stimme 8. Sprache 9. Mundart/Dialekt 10. Gesicht 11. Haare 12. Ohren 13. Stirn 14. Augenbrauen 15. Augen 16. Nase 17. Mund 18. Zähne 19. Kinn 20. Bart 21. Hals 22. Hände 23. Beine 24. Körperliche Besonderheiten 25. Tätowierungen 26. Gesamterscheinung Anlagen Fachbegriffe: latein - deutsch Fachbegriffe: deutsch - latein Stichwortverzeichnis Literaturverzeichnis Bildnachweise

Inhalt:

Die Lesekompetenz als Basis der Wissenschaftlichkeit und Grundlage der Schlüsselqualifikation für den Polizeialltag

Konkrete Überlegungen zur Wissenschaftlichkeit von Experteninterviews und Fragebogen

1. Teil: Die qualitative Forschungsmethode Experteninterview
1 Die Auswahl der geeigneten Interviewmethodik
2 Die Vorbereitung des Experteninterviews
3 Die Durchführung des Experteninterviews
4 Die Auswertung und Archivierung des Experteninterviews

2. Teil: Die quantitative Forschungsmethode Fragebogen
1 Die Suche nach geeignetem Datenmaterial
2 Die Vorbereitung des Fragebogens
3 Die Konstruktion des Fragebogens und die Durchführung der Fragebogenaktion
4 Überlegungen zu den Voraussetzungen der Repräsentativität der Daten
5 Probleme beim Rücklauf der Fragebogen
6 Die Auswertung des Fragebogens
7 Grenzen der Interpretation

Inhalt VORWORT ABKüRZUNGSVERZEICHNIS A. DAS RHEINLAND-PFäLZISCHE PILOTPROJEKT B. KURZBESCHREIBUNG DER UNTERSUCHUNG C. RECHTSGUTACHTEN I. VORBEMERKUNGEN II. VERFASSUNGSRECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN 1. Allgemeines 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht a) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aa) Schutzbereich bb) Eingriff cc) Rechtfertigung b) Das Recht am eigenen Bild und das Recht am gesprochenen Wort 3. Zwischenergebnis III. BODYCAM-EINSATZ AUF DER GRUNDLAGE DES GELTENDEN POG RP 1. Regelungsgehalt des § 27 POG RP a) § 27 Abs. 1 POG RP b) § 27 Abs. 2 POG RP c) § 27 Abs. 3 POG RP d) § 27 Abs. 4 POG RP e) Weitere Regelungen 2. Zwischenergebnis IV. VERFASSUNGSRECHTLICHE RECHTFERTIGUNG 1. Gesetzgebungskompetenz 2. Bestimmtheitsgebot 3. Verhältnismäßigkeit a) Legitimer Zweck b) Geeignetheit c) Erforderlichkeit d) Angemessenheit aa) Allgemeines bb) Anlassbezogene überwachung cc) Offenheit dd) Löschungspflichten ee) Einrichtung einer unabhängigen Treuhandstelle 4. Zwischenergebnis V. ZULäSSIGKEIT DER PRERECORDING-FUNKTION VI. BESONDERHEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT VERSAMMLUNGEN VII. EINSATZMöGLICHKEITEN IN WOHNUNGEN 1. Schutzbereich des Art. 13 Abs. 1 GG und Eingriff 2. Rechtfertigungsmöglichkeiten a) Vorgaben des Art. 13 Abs. 4 GG b) Vorgaben des Art. 13 Abs. 5 GG 3. Der nordrhein-westfälische Sonderweg a) Eingriffsqualität b) Rückgriff auf den Eingriffsvorbehalt des Art. 13 Abs. 7 GG? 4. Zwischenergebnis D. ZUSAMMENFASSUNG UND EMPFEHLUNGEN LITERATURVERZEICHNIS

Inhalt:

1 Inhaltsverzeichnis

2 Vorwort

3 Zum Buch

4 Lagebild der Polizei
4.1 Häufigkeit und Arten von Angriffen
4.2 Typische Einsatzsituationen
4.3 Typische Konfliktparteien
4.4 Typische Interaktionen
4.5 Fazit

5 Theoretischer Hintergrund der Deeskalation
5.1 Grundlage & Definition
5.2 Wirksamkeit von Deeskalation
5.3 Bedeutung der persönlichen Einstellung
5.4 Zum Selbstverständnis der Organisation Polizei

6 Der Rahmen von KODIAK
6.1 Ziele von KODIAK
6.2 Fokussierung auf Alltagseinsätze
6.3 Axiome

7 Das Stufenmodell von KODIAK
7.1 Die Stufen
7.2 Situationsbewertung
7.3 Wechsel zu Zwang/Gewalt und Rückzug

8 Stufen und die dazugehörigen Deeskalationstechniken
8.1 Sicherheit
8.2 Beziehung
8.3 Beruhigung
8.4 Konfliktklärung
8.5 Lösungssuche
8.6 Umsetzung
8.7 Stufenübergreifende Techniken

9 Beispielfall von KODIAK im Einsatz

10 Nachbereitung von Situationen
10.1 Grundlegendes zum Reflektieren und Nachbereiten
10.2 Schemata für die Nachbereitung

11 Anregungen zur Reflexion
11.1 Einführung
11.2 Reflexionen zur eigenen persönlichen Haltung
11.3 Reflexionen über eigene Erfahrungen
11.4 Reflexionen über eigene Stärken und Schwächen
11.5 Reflexionen zur Anwendung von Gewalt
11.6 Eigene Reflexionsthemen zur Deeskalation

12 Umsetzung- & Übungstipps
12.1 Bewahr das Bewährte!
12.2 Willst du, dass etwas anders ist, mach es anders
12.3 Übung macht den Meister
12.4 Beharrlichkeit ist die Stärke des Erfolgreichen
12.5 Mögliche Lernschritte

13 Quellen

14 Fallbeispiele
14.1 Fallbeispiel „Der Rocker“
14.2 Fallbeispiel „Häusliche Gewalt“
14.3 Fallbeispiel „Einsatzort Krankenhaus – Säuglingsstation“
14.4 Fallbeispiel „Fahrzeugkontrolle“
14.5 Fallbeispiel „Ruhestörung auf dem Marktplatz“
14.6 Fallbeispiel „Gefährder“
14.7 Fallbeispiel „Gerichtsverhandlung“

15 Gedicht

Inhalt:

I. Fragestellung

II. Schutzgüter des Geheimnisschutzes: Vielfalt der Rechtsgrundlagen – Vielfalt der Inhalte
1. Datenschutzgrundverordnung1 und Richtlinie zur Zusammenarbeit von Sicherheits- u.a. -behörden (JI-Richtlinie)
2. Privatgeheimnisschutz durch berufsbezogene Schweigepflichten
a) Der Schutz von „Privatgeheimnissen“ in § 203 StGB
b) Schweigepflichten aus Berufsordnungen freier Berufe
c) Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte im Prozess – Das Beispiel der §§ 52 ff StPO
3. Arbeits- und dienstrechtliche Verschwiegenheitspflichten
4. Zusammenfassung: Informationsrecht ist maßgeblich

III. Informationsrechtliche Grundlagen: Anwendbarkeit, Anforderungen und Grenzen
1. Sozialrechtliche Rechtsgrundlagen
2. Einige Schlüsselbegriffe: Anwendbarkeit von Sozialrecht, personenbezogene Informationen, Sozialdaten
3. Zusammenarbeit als Ausgestaltung und Grenze des Persönlichkeitsrechts
4. Zur Bedeutung der polizei- und sicherheitsrechtlichen Informationsrechte

IV. Einzelne Übermittlungsbefugnisse und -grenzen
1. Strafrechtliche Anzeige- und Garantenpflichten
a) Nichtanzeige geplanter Straftaten
b) Strafrechtliche Garanten- und Hilfeleistungspflichten
2. Informationsrechte und -pflichten als Grenzen des (Sozial-) Geheimnisschutzes: SGB I, X als allgemeiner Ausgangspunkt
3. Von der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum Kinderschutz: § 8a SGB VIII
a) Grundgedanken des Gesetzes: Subsidiarität, Information, Kooperation
b) Informations- und Verfahrenspflichten der betreuenden Stellen
c) Effektivität durch Verfahren, nicht Verfahren statt Effektivität
4. Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)
5. Der strafrechtliche Notstand (§ 34 StGB) als subsidiärer Auffangtatbestand für Informationsweitergabe
a) Allgemeine Anforderungen des Notstandsgedankens (am Beispiel des § 34 StGB)
b) Anwendbarkeit des Notstandsgedankens im SGB VIII?
c) § 34 StGB als Ermächtigungsnorm für Datenübermittlung?
d) Zusammenfassung zu § 34 StGB

V. Das Informationsrecht als Abwägungsauftrag und -rahmen
1. Materiell-rechtliche Vorgaben
2. Prozedurale Vorgaben: Rechtsverwirklichung durch Verfahren

VI. Zusammenfassung: Übermittlungspflichten und Schweigerechte im Verfahren
1. Materielle Determinanten des Schutzes von Kindern und Jugendlichen
2. Die Vorentscheidung: Normalfall oder Eilfall?
3. Der rechtliche Regelfall: Entscheidungsrichtigkeit durch Verfahren
a) Fach- und sachkundige Risikoabschätzung als Grundlage
b) Von der Faktenfeststellung zur Entscheidung: Verfahren als Rückkopplungs- und Kontrollprozess
4. Der rechtliche Ausnahmefall: Entscheidungsrichtigkeit bei „Gefahr im Verzug“

VII. Abschließende Feststellung: Vom Nebeneinander zum limitierten Miteinander von Jugendhilfe und Polizei