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Die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen im Kontext von Anschlagsszenarien Durchdachtes Gesamtkonzept oder solides Grundgerüst mit Optimierungspotenzial?

Denis Kipker

Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-461-3
Preis: 22,80 EUR
147 Seiten

Deutschland steht im Fokus islamistischer Terroristen – zwei vollendete und mehrere vereitelte Versuche zeigen die hohe Gefahr zukünftiger Anschläge. Abweichend zu anderen Einsätzen stellen Anschlagsszenarien besondere Ansprüche an Fortbildung, Einsatztaktik und Eigen­sicherung der eingesetzten Kräfte. Dieses Buch beinhaltet eine Untersuchung der Ausstattung sowie Aus- und Fortbildung von Führungskräften der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr in NRW (bis auf Zugführer-Ebene) mit Hilfe einer empirischen Erhebung. Am Ende steht eine Handlungsempfehlung und soll Führungskräften sowie Ausbildungseinrichtungen der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr als Grundlage für ein Ausbildungs- und Ausstattungskonzept dienen.
 

Inhalt: Zusammenfassung 1 Einführung 1.1 Motivation und Fragestellung 1.2 Aufbau und Methodik 2 Terrorismus als globales Phänomen 2.1 Einführung in die Thematik 2.2 Gefahrenlage/Risikobewertung 3 Der Anschlag – und dann? 3.1 Die unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung 3.2 Alarmierung 3.3 Probleme für die ersteintreffenden Kräfte 3.4 Bereitstellungsräume 3.5 Taktische Aspekte 3.6 Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdienst und Betreuungsdienst 3.7 Verletzungsmuster bei Explosionsgeschehen 3.8 (Vor-)Sichtung 3.9 Medizinische Aspekte 3.10 Nadelöhr Krankenhaus 4 Konzepte des Landes NRW 4.1 Einsatzeinheit NRW 4.2 Behandlungsplatz-Bereitschaft 50 NRW 4.3 Patiententransportzug 10 NRW 5 Empirische Analyse des Aus-/Fortbildungsstandes von Führungskräften und der Ausstattung der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr in NRW 5.1 Studiendesign und Datenerhebung 5.2 Ergebnisse 5.3 Diskussion 6 Fazit – Maßnahmenkatalog zur besseren Vorbereitung auf Anschlagsszenarien 6.1 Ausbildung der Helfer 6.2 Ausstattung 7 Ausblick  






Die Polizei als kultursensible Organisation Ausgewählte Studien zur Fehlerkultur, zur interkulturellen Kompetenz und zum Organisationskulturwandel in der Polizei

Rolf Ritsert und Antonio Vera (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-547-4
Preis: 22,90 EUR
172 Seiten

Polizeiwissenschaft in Theorie und Empirie, Band 10

Kultursensible Organisationen setzen sich umfassend und proaktiv mit den für sie relevanten kulturellen Phänomenen auseinander und lassen die dabei gewonnenen Erkenntnisse in ihre Organisationsstrukturen und -prozessen, aber auch in ihre Organisations- und Führungskultur einfließen. Dass eine gewisse Kultursensibilität mittlerweile in den deutschen Polizeien des Bundes und der Länder vorhanden ist, belegen nicht zuletzt die drei in diesem Band enthaltenen, von Polizeibeamten erstellten Studien, die sich mit Themenfeldern Fehlerkultur, interkulturelle Kompetenz und Organisationskultur beschäftigen. Gleichwohl steht sicherlich außer Frage, dass der Weg der deutschen Polizei zu einer kultursensiblen Organisation noch lang ist.

Inhalt:

Vorwort: Die Polizei als kultursensible Organisation
von Antonio Vera und Rolf Ritsert

Fehlerkultur innerhalb der Polizei: Rekonstruktion von Führungspraktiken
von Dörte Andersson

Die Vermittlung interkultureller Kompetenz in der Polizeiausbildung: Eine empirische Analyse bei bayerischen Polizeibeamten
von Peter Kreuzer und Antonio Vera

Organisationskultur(-wandel) im Bundesgrenzschutz 1951–1973: Eine Untersuchung kollektiver Werte- und Deutungsmuster am Gegenstand der Zeitschriften „Die Parole“ und „Der Grenzjäger“
von Matthias Krüger






Warum sich qualifizierte Migranten nicht bei der Polizei bewerben Eine qualitative Studie am Beispiel türkischstämmiger Abiturienten in Berlin

Andreas Majewski

Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-200-8
Preis: 16,80 EUR
110 Seiten

 
 

Seit mehr als zwanzig Jahren versuchen die Polizeibehörden in Deutschland überwiegend erfolglos, den Anteil von Polizeibeamten mit Zuwanderungshintergrund zu steigern. Die Rekrutierung und Integration von Migranten stellt für die Polizeien nicht zuletzt wegen des sozialen Wandels die vielleicht größte personalpolitische Herausforderung der Zukunft dar. Diese Thematik wurde vielfach untersucht, ohne jedoch die Perspektiven von potentiellen Bewerbern zu betrachten.
 

Andreas Majewski stellt zunächst die demografische Entwicklung und die spezielle Problematik der Nachwuchsgewinnung von Migranten sowie Faktoren der Berufswahlentscheidung auf Basis neuester Forschung dar und bezieht dabei auch europäische Studien mit ein. Darauf aufbauend untersucht er in seiner eigenen empirischen Untersuchung die bei Migranten vorhandenen Deutungsmuster, die für oder gegen eine Berufsausbildung bei der Polizei sprechen. Die Auswertung der themenzentrierten Interviews mit leistungsstarken, türkischstämmigen Schülern lässt wichtige Schlussfolgerungen zu, die bei zukünftigen Rekrutierungsstrategien berücksichtigt werden können.
 

Der Autor ist seit mehr als 18 Jahren Kriminalbeamter in Berlin. Er graduierte 2011 an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster im Masterstudiengang „öffentliche Verwaltung – Polizeimanagement“.
 

Inhalt 1 Einleitung 2 Die Veränderung der Sozialstruktur und ihre Folgen für die Polizei 2.1 Der demografische Wandel 2.2 Bildung und Migration 3 Forschungsstand 3.1 Zur Notwendigkeit der Einstellung von Migranten 3.2 Zur bisherigen Integrationsleistung und Reaktionen in und aus der Organisation 3.3 Erfahrungen von Polizeibeamten mit Migrationshintergrund 3.4 Mögliche Bewerbungsbarrieren für Interessenten 3.5 Berufswahl und Einflussfaktoren 3.6 Migranten in den Polizeien europäischer Nachbarn: England, Niederlande und Frankreich 4 Untersuchungsfragestellung und Untersuchungsmethode 4.1 Die Berliner Position zur Thematik und bisherige Maßnahmen 4.2 Beamte mit Migrationshintergrund in der Berliner Polizei 4.3 Verhältnis Schulabsolventen – Bewerberzahlen 4.4 Auswahl der Methodik: Themenzentrierte Leitfadeninterviews 4.5 Auswahl der Schulen und Interviewpartner 4.6 Durchführung der Interviews 4.7 Auswertung der Interviews 5 Darstellung der Ergebnisse 5.1 Profile der Befragten 5.2 Einstellungen zur Berufswahl 5.3 Verständnis vom Polizeiberuf 5.4 Verständnis zum Polizeiberuf als möglichen eigenen Beruf 5.5 Erfahrungen mit der Polizei 5.6 Fremdenfeindlichkeit in der Polizei und Gesellschaft 5.7 Wahrnehmung von Werbung und das Interesse an Migranten seitens der Polizei 6 Fazit 6.1. Wesentliche Erkenntnisse und Empfehlungen 6.2 Zusammenfassung 7 Quellenverzeichnis 8 Abkürzungsverzeichnis 9 Literaturverzeichnis 10 Anhang I Interviewleitfaden






Polizeiwissenschaft: Von der Praxis zur Theorie

Thomas Feltes (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-204-6
Preis: 22,80 EUR
268 Seiten

Der Begriff der Polizeiwissenschaft hat Eingang in die wissenschaftliche Diskussion gefunden und wird zunehmend auch innerhalb der Polizei akzeptiert. Es liegt nunmehr an den Polizeiwissenschaftlern und Polizeiforschern, ihre Wissenschaft weiter voranzutreiben. Die Beiträge in diesem Band geben aktuelle überlegungen dazu wieder. So stellt u. a. Jo Reichertz, einer der führenden deutschen Polizeiforscher, seine Perspektive von Polizeiwissenschaft und Polizeiforschung und die Rolle der Praxis dabei dar. Weitere Beiträge beschäftigen sich mit der Zukunft der Polizeiforschung, der Frage, ob Frauen die besseren Forscher im Forschungsfeld Polizei sind sowie internationalen Trends und Perspektiven. Vorurteile und Stereotypisierungen im polizeilichen Alltagshandeln werden ebenso thematisiert wie die Frage, welche Auswirkungen psychische Störungen bei Polizeibeamten auf ihre Arbeit haben. Schließlich haben drei Beiträge polizeiliche (Reform-)Arbeit im Ausland (Afghanistan, Bosnien-Herzegowina und Russland) zum Thema. Weitere beschäftigen sich mit aktuellen kriminologischen Fragen wie der Dunkelfeldforschung im Internet und der kriminologische Relevanz von Spielhallen.

Inhalt Vorwort Reichertz Jo/Broderius, Jens Polizeiwissenschaft, Polizeiforschung und Polizeipraxis. Auf die Perspektive kommt es an. Heidorn, Julia „Wenn ich einmal groß bin, werde ich Polizeiforscher.“ Ein Blick in die Zukunft der Polizeiforschung Steiner, Angela Sind PolizistInnen die besseren Forscher im Forschungsfeld „Polizei“? Reuther, Sabine Gleichstellung von Frauen und Männern in der Polizei – Internationale Trends und Perspektiven Gabriel, Maria Friederike Vorurteile und Stereotypisierungen im polizeilichen Alltagshandeln Senuysal, Larissa Psychische Störungen bei Polizeibeamten Machlitt, Christopher Der Partnerschaftsansatz in der Thüringer Polizei. Entstehungszusammenhänge, Entwicklungen und Perspektiven Stoiber, Christina Die neuen Steuerungselemente in den Polizeien von Bund und Ländern – Polizeiarbeit im Spannungsfeld zwischen Recht und Reform Domaschke, Mirko Aspekte der afghanischen Rechtsprechung und Polizeiarbeit – Das Dilemma zwischen traditioneller Handlungsweise und internationaler Auffassung von Recht und Ordnung Böcking, Matthias Die Miliz am Scheideweg – die aktuelle Reform des Polizeiwesens in Russland Covic, Tomislav Die Polizeireform in Bosnien-Herzegowina – Bilanz eines Scheiterns Ruch, Andreas Sexuelle Gewalt oder strafrechtlich relevante sexuelle Nötigung? Ergebnisse einer Opferbefragung unter Studentinnen Eilers, Franziska Dunkelfeldforschung im Internet – am Beispiel einer deutschen Großstadt (Bochum) Feltes, Thomas Zur kriminologischen Bedeutung von Spielhallen Autorenverzeichnis






Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - 2014/2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2015
ISBN: 978-3-86676-408-8
Preis: 59,90 EUR
668 Seiten

Essay Gerhard Schmid Außer Spesen bisher nichts gewesen – Ein Essay zur NSA-Affäre Sonderthema NSU und Reform der Sicherheitsarchitektur Hans Peter Bull Die Verfassung schützen – aber richtig. Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden Robert Chr. van Ooyen Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine ,Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei Martin H. W. Möllers Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung Dokumentation Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus. Zusammenfassung der Empfehlungen Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode Bericht des Untersuchungsausschusses 5/1 ,Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘ Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes Extremismus / Radikalismus Johannes Kiess 50 Shades of Brown: Pegida und der Wunsch nach Autorität Eike Brock / Dominik Hammer Ressentiment und Demokratiefeindlichkeit Charles A. von Denkowski Islamfeindliche Kriminalität im Jahr 2015: Kriminalstatistisch nicht spezifisch erfasst, teilweise frauenfeindlich – eine zweite Bestandsaufnahme binnen drei Jahren Forschung Armin Pfahl-Traughber Erkenntnisgewinn einer vergleichenden Betrachtung der Gewalt in den Extremismen – Besonderheiten, Entwicklungen, Prognosen und Ursachen (BEPU-Analysemodell) Anna-Maria Haase Rechts Motivierte Mehrfach- und Intensivtäter in Sachsen – Ergebnisse einer Studie des Hannah-Arendt-Instituts Britta Schellenberg Polizeilicher Umgang mit rassistischer und extrem rechter Gewalt am Fallbeispiel ,Mügeln‘ Bundesverfassungsgericht Beschluss im Zusammenhang des vom Bundesrat beantragten Parteiverbotsverfahrens gegen die NPD Samuel Salzborn Religionsverständnisse im Rechtsextremismus – Eine Analyse am Beispiel des neurechten Theorieorgans Sezession Armin Pfahl-Traughber Marxismus-Deutungen als Ideologie-Varianten des Linksextremismus – Darstellungen und Einschätzungen aus demokratietheoretischer Perspektive Stephan Maninger Suizidalterrorismus – Selbstaufopferung im Zeitalter von ISIS öffentliche Sicherheit in Deutschland Henning Ernst Müller / Claudia Pfeffer Satire, Religion und öffentlicher Frieden – zum Streit um § 166 StGB Dirk Freudenberg Ungehorsam und Widerstand aus sittlicher Verantwortung versus die ,Majestät des Rechts‘ – Politik- und rechtstheoretische Anmerkungen zu einem ewig aktuellen Spannungsverhältnis Steffen B. Tanneberger Die Sicherheitsverfassung – Zugleich ein Beitrag zu einer induktiven Methodenlehre Entparlamentarisierung der Sicherheitsgesetzgebung Bundesministerium des Innern / Bundesministerium der Justiz Bericht der Regierungskommission zur überprüfung der Sicherheitsgesetzgebung in Deutschland Stefan Süss Weshalb benötigt die Polizei Legitimität, was bedeutet sie und wie kann sie gesichert werden? Samuel Salzborn Hüterin der Demokratie? Konzeptionelle überlegungen zur Rolle und Funktion von Polizei in Demokratien Deutscher Bundestag Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Bundestag 2012 und 2014 zur Problematik des ,racial profiling‘ Sven Srol Die Diskussion neuer Einsatzmittel und juristischer Reaktionen als Antwort auf die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte – Schulterkameras - Teaser - Spuckschutz - Strafrechtsänderung Thomas Feltes Ist die deutsche Polizeiwissenschaft schon am Ende, bevor sie angefangen hat sich zu etablieren? – überlegungen nach der ,Bochumer Tagung Polizeiwissenschaft‘ Martin H. W. Möllers Die Abwehrhaltung gegen Wissenschaftsbildung bei der Polizei – Ein Essay zur Frage, ob Führungskräfte der Polizei ein Diplom brauchen Irina van Ooyen Dolmetschen bei polizeilichen Befragungen, Russisch im Polizeialltag – Literaturbericht Annika Krick Polizeispezifische Stressoren und Stresssymptome: Stressbewältigungsstrategien und Ressourcen als Moderatoren? Ralf Gnüchtel Das Verständnis um eine Strafbegrenzungsdogmatik aus polizeiwissenschaftlicher Perspektive Mario Bachmann Bundesverfassungsgericht und Strafvollzug Europäische Sicherheitsarchitektur Thomas Beck Ukraine zwischen Russland und EU – Dauerkrise und kein Ende Rosalie Möllers EUROSUR – Ein weiterer politischer Bedeutungszuwachs für FRONTEX Anna Mrozek Der Supranationalisierte Grenzschutz: rechtliche Ausgestaltung und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Einbindung der Bundespolizei in die FRONTEX-Einsätze an den Außengrenzen der Europäischen Union Susanne Rheinbay Die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft Gerichtshof der Europäischen Union EuGH-Entscheidung zum Asylrecht für US-Deserteur des Irak-Kriegs Internationale Sicherheit Markus Thiel ,Parlamentspolizei‘? Zur Idee eines ,Parlamentsvorbehalts‘ für internationale Einsätze deutscher Polizeikräfte Christian Mölling / Torben Schütz Paradigmenwechsel bei den deutschen Rüstungsexporten? Gerhard Kümmel UN-Resolution 1325, das Militär und die Frauen: Soldatinnen in der Bundeswehr (2000-2015) Robert Chr. van Ooyen ,Politische Justiz‘? Die Kritik afrikanischer Staaten am IStGH und die ,Nichtanwendung‘ des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs Martin H. W. Möllers Die NSA als Religion – Der amerikanische Weg in die überwachungsdemokratie – Literaturbericht Charles A. von Denkowski Staatskriminalität erforschen: Erste Einblicke in das Polizieren der nordkoreanischen Staatssicherheit ,, . . . das Letzte ‘‘ Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff 17. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis






„Häusliche Gewalt“ eine praxisorientierte Entscheidungshilfe für die Polizei

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-556-6
Preis: 12,90 EUR
84 Seiten

2., aktualisierte und erweiterte Auflage


Das Buch kann als Lern- oder Lehrbuch sowie als Nachschlagehilfe zum § 34a PolG NRW genutzt werden. Es geht u.a. anhand der Landtagsdrucksachen zum § 34a, der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und dreier Standardkommentare eingehend auf diese Spezialermächtigung ein. Nach der thematischen Einleitung folgt im zweiten Kapitel eine synoptische Gegenüberstellung der polizeirechtlichen Regelungen in den Bundesländern. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Begriffsklärung der "häuslichen Gewalt" (Wohnung, häusliche Gemeinschaft, gewalttätige Hand­lung). Danach werden absatzweise die Begriffe gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, Gefahrenprognose, räumlicher Bereich, Gegenstände des persönlichen Bedarfs, Zustellungs­bevoll­mächtigte, Beratung der Beteiligten, zeitliche Dauer, gerichtlicher Schutz und Überprüfung des Rückkehrverbots erläutert. Im vierten Kapitel stehen verwaltungsrechtliche Themen im Fokus: Verwaltungsakt, Beteiligter, Anhörung, Form, Bestimmtheit, Begründung, Belehrung, Bekanntgabe, Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft, Zwang, Rechtsmittel. Im fünften Kapitel werden Fragen der Polizeitaktik, weiterer polizeirechtlicher Maßnahmen und der Strafverfolgung thematisiert. Das sechste Kapitel bietet Formulierungshilfen für die Sachverhaltsdarstellung, die Begründung (Ge­fahrenprognose), den räumlichen Bereich, die zeitliche Dauer, die Anhörung, die sofortige Vollziehung, die Androhung des Zwangsgeldes und die Rechtsbehelfsbelehrung. Im siebten Kapitel wird eine Checkliste für die fallbezogene Prüfung der Ermächtigung angeboten. Das achte Kapitel enthält einen Übungssachverhalt für diejenigen, die das Buch als Lern- oder Lehrhilfe nutzen möchten. Die Studie schließt mit dem Quellen-/Literaturverzeichnis.

Inhalt:

1 Einleitung

2 Synopse der Ermächtigungen in den Bundesländern

3 § 34a PolG NRW: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt
3.1 Allgemeines
3.2 Der Begriff „Häusliche Gewalt“
a) Wohnung
b) häusliche Gemeinschaft
c) gewalttätige Handlung
3.3 Die Standardermächtigung des § 34a PolG NRW
3.3.1 Absatz I
a) gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit
b) Gefahrenprognose
c) räumlicher Bereich
3.3.2 Abs. II Gegenstände persönlicher Bedarf
3.3.3 Abs. III Zustellungsbevollmächtigte
3.3.4 Abs. IV Beratung der Beteiligten
3.3.5 Abs. V zeitliche Dauer
3.3.6 Abs. VI gerichtlicher Schutz
3.3.7 Abs. VII Überprüfung Rückkehrverbot

4 Der § 34a PolG NRW als Verwaltungsakt
a) Verwaltungsakt
b) Beteiligter
c) Anhörung
d) Form
e) Bestimmtheit
f) Begründung
g) Belehrung
h) Bekanntgabe
i) Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft
j) Zwang
k) Rechtsmittel

5 Sonstiges
a) Polizeitaktik
b) weitere polizeirechtliche Maßnahmen
c) Strafverfolgung

6 Formulierungshilfen
a) Sachverhaltsdarstellung
b) Gefahrenprognose / Begründung
c) räumlicher Bereich
d) zeitliche Dauer
e) Anhörung
f) sofortige Vollziehung
g) Androhung Zwangsgeld
h) Rechtsbehelfsbelehrung

7 Checkliste

8 Übungssachverhalt

9 Quellen/Literatur






Biometrische Sicherungen von Smartphones und Tablets als Herausforderung für Gefahrenabwehr und Strafverfolgung Möglichkeiten zur zwangsweisen Entsperrung

Felix Horn

Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-635-8
Preis: 19,80 EUR
83 Seiten

Diese Masterarbeit stellt die Frage nach der rechtlichen Grundlage, die Entsperrung von biometrisch gesicherten Smartphones und Tablets anzuordnen. Dabei geht sie zunächst auf die Relevanz dieser Frage ein indem die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Polizei in Bezug auf Zugriffsmöglichkeiten auf sichergestellte Geräte beleuchtet werden. Außerdem wird deutlich, wie groß das Interesse der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden an den darauf gespeicherten Daten ist. In besonderer Tiefe werden die verfassungsrechtlichen Determinanten und die Anwendbarkeit vorhandener Rechtsgrundlagen beleuchtet. Der Blick ins Ausland am Beispiel von USA, Norwegen und Niederlanden zeigt, dass die Frage international diskutiert und teilweise mit der expliziten Regelung in den jeweiligen Strafverfahrensgesetzen beantwortet

Inhalt:

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

B. Technische Grundlagen
I. Begriffsklärung
II. Relevante Betriebssysteme
1. Android
2. Apple iOS
3. Microsoft Windows

III. Authentifikationsmethoden
1. Gesichtserkennung
2. Fingerabdruckscanner
3. Irisscanner
4. Stimmerkennung

IV. Alternative Zugriffsmethoden
1. Brute-Force-Methode
2. Chip-Off-Verfahren
3. Umgehung biometrischer Sicherungen

V. Zwischenfazit

C. Nationaler Rechtsraum
I. Verfassungsrechtliche Determinanten
1. Der Nemo-Tenetur-Grundsatz
2. Duldungspflicht oder untergeordnete Mitwirkungspflicht
3. Betroffene Grundrechte
a. Recht auf körperliche Unversehrtheit
b. Fernmeldegeheimnis
c. Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
d. Recht auf informationelle Selbstbestimmung

4. Zusammenfassung

II. Anwendbarkeit vorhandener Rechtsgrundlagen
1. Allgemeines
2. Körperliche Untersuchung
a. Auf polizeirechtlicher Grundlage
b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts
3. Erkennungsdienstliche Maßnahmen
a. Auf polizeirechtlicher Grundlage
b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts
4. Online-Durchsuchung
a. Begriff und Umfang
b. Ermächtigungsgrundlagen aus Polizei- und Strafprozessrecht
c. Anwendbarkeit zur Entsperrung beschlagnahmter Geräte
5. Durchsuchung und Sicherstellung von Sachen
a. Auf polizeirechtlicher Grundlage
b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts
6. Generalklausel
a. Keine Spezialermächtigung vorhanden
b. Keine planmäßige Regelungslücke
c. Sperrwirkung der Spezialermächtigungen
7. Die Anordnung zur Entsperrung als Begleitverfügung
8. Zwischenfazit

III. Durchsetzung mit Zwang
1. Zulässigkeit
2. Wahl des Zwangsmittels
3. Ergebnis

IV. Kritik an der Verfassungsmäßigkeit der Grundlage
1. Allgemeines
2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit / Subsidiarität
3. Kernbereichschutz § 100d StPO
4. Vorbehalt der Katalogtat
5. Zusammenfassung

D. Aktuelle Regelungen im Ausland
I. Vereinigte Staaten von Amerika
II. Norwegen
III. Niederlande

E. Fazit

Literaturverzeichnis






Die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland

Patrick Sensburg (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-111-7
Preis: 16,80 EUR
124 Seiten

Die klassische Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit kann heutzutage nicht länger aufrechterhalten werden. Nur eine umfassende Sicherheitsarchitektur kann die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit bewältigen. Der vorliegende Band beschäftigt sich mit Fragen vom Ausbau der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Europa bis zu Gedanken polizeilicher und militärischer Vorverlagerungsstrategien. Auf der Grundlage einer als neu empfundenen Bedrohungssituation, wird eine vernetzte Sicherheitsstruktur diskutiert. Der vorliegende Band enthält neun Expertenbeiträgen von:

Prof. Dr. Patrick Ernst Sensburg, Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Ingo Wolf , Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen
Max-Peter Ratzel, Direktor von Europol
Prof. Dr. Hans Peter Bull, Universität Hamburg
Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA)
Generalmajor Bruno Kasdorf, stellv. Befehlshaber des Heeresführungskommandos
Christoph Unger, Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Prof. Dr. Herfried Münkler, Humboldt-Universität zu Berlin
Prof. Dr. Manfred Spieker, Universität Osnabrück

Inhalt: Vorwort 1 Die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland – fließende Grenzen von innerer und äußerer Sicherheit 2 Die Grenzen innerer und äußerer Sicherheit im föderalen System Deutschlands 3 The Business, Potential and Limitations of Europol 4 Die schwierige Diskussion zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern 5 „Aktuelle Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus – neue Anforderungen an eine moderne Polizeiarbeit“ 6 “International Security Assistance Force in Afghanistan” 7 Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Kompetenter Dienstleister im Bevölkerungsschutz 8 Die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland 9 Die Entgrenzung der Gewalt – Sozialethische Anmerkungen zum Terrorismus






Stand und Perspektiven der Polizeiausbildung

Bernhard Frevel & Karlhans Liebl

Erscheinungsjahr: 2007
ISBN: 3-935979-98-6
Preis: 16,90 EUR
179 Seiten

Schriften zur Empirischen Polizeiforschung, Band 5
Inhalt:

Stand und Perspektiven der Polizeiausbildung:
Einleitung
Bernhard Frevel und Karlhans Liebl

Grundlagen

Anforderungskataloge und Kompetenzprofile für
Studium und Praxis
Eine Darstellung am Beispiel Nordrhein-Westfalens
Bernhard Frevel

Wege zur Modularisierung –
Am Beispiel der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg
Helmut Kleinschmidt

Polizei – Zwischen Erfahrungsberuf und
Wissenschaftsbedarf
Clemens Lorei

Zwischenstände

Hessen auf dem Weg zum B.A.?
Der Bologna-Prozess und das Polizeistudium
Hermann Groß und Peter Schmidt

Zweigeteilte Laufbahn in Niedersachsen: Ergebnisse
des Projekts „Ausbil-dungsprofil Fakultät Polizei“ der Nds.
FHVR
Thomas Ohlemacher, Horstrüdiger Weiß
& Natascha Aust

Fachhochschule als Einrichtung – Länderbericht
Sachsen-Anhalt
Hans-Jochim Asmus

Ausbildung der Polizei an der Fachhochschule
des Bundes –
Am Beispiel der Abteilung Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt
Carl Ernst Brisach

A View Across the Border: Higher Police Education
in The Netherlands
Monica den Boer and Harry Peeters

Polizeiausbildungsfragen im Diskurs

Podiumsdiskussion: Stand und Perspektiven der Polizeiausbildung

Ergebnisse der Arbeitsgruppe