Suchergebnis (284)



Der Einsatz von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr rechtliche Möglichkeiten und Grenzen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts

Mark Zöller

Erscheinungsjahr: 2017
ISBN: 978-3-86676-484-2
Preis: 16,80 EUR
85 Seiten

Bodycams, also kleine, am Körper von Polizeibeamten getragene Kamerasysteme haben derzeit „Hochkonjunktur“. Neben der Bundespolizei haben auch die Polizeibehörden der meisten Bundesländer mittlerweile den Einsatz von Bodycams zur Abschreckung potenzieller Gewalttäter geprüft. In einzelnen Ländern wurden sogar schon neue polizeigesetzliche Ermächtigungsgrundlagen hierfür geschaffen. Allerdings ist die rechtswissenschaftliche Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr noch längst nicht abgeschlossen. Als besonders neuralgische Punkte erweisen sich in diesem Zusammenhang das sog. Prerecording und der Einsatz innerhalb von Wohnungen. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Studie auch solchen grundlegenden Fragen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts. Sie unterbreitet zudem konkrete Vorschläge für eine verfassungskonforme Ausgestaltung bereichsspezifischer Eingriffsermächtigungen zum Bodycam-Einsatz in Bund und Ländern. Dabei zeigt sich, dass unter dem Eindruck der aktuellen Sicherheitsdebatte einige gesetzgeberische Initiativen aus jüngster Zeit über den Rahmen des rechtlich Zulässigen hinausgegangen sind.

Inhalt VORWORT ABKüRZUNGSVERZEICHNIS A. DAS RHEINLAND-PFäLZISCHE PILOTPROJEKT B. KURZBESCHREIBUNG DER UNTERSUCHUNG C. RECHTSGUTACHTEN I. VORBEMERKUNGEN II. VERFASSUNGSRECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN 1. Allgemeines 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht a) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aa) Schutzbereich bb) Eingriff cc) Rechtfertigung b) Das Recht am eigenen Bild und das Recht am gesprochenen Wort 3. Zwischenergebnis III. BODYCAM-EINSATZ AUF DER GRUNDLAGE DES GELTENDEN POG RP 1. Regelungsgehalt des § 27 POG RP a) § 27 Abs. 1 POG RP b) § 27 Abs. 2 POG RP c) § 27 Abs. 3 POG RP d) § 27 Abs. 4 POG RP e) Weitere Regelungen 2. Zwischenergebnis IV. VERFASSUNGSRECHTLICHE RECHTFERTIGUNG 1. Gesetzgebungskompetenz 2. Bestimmtheitsgebot 3. Verhältnismäßigkeit a) Legitimer Zweck b) Geeignetheit c) Erforderlichkeit d) Angemessenheit aa) Allgemeines bb) Anlassbezogene überwachung cc) Offenheit dd) Löschungspflichten ee) Einrichtung einer unabhängigen Treuhandstelle 4. Zwischenergebnis V. ZULäSSIGKEIT DER PRERECORDING-FUNKTION VI. BESONDERHEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT VERSAMMLUNGEN VII. EINSATZMöGLICHKEITEN IN WOHNUNGEN 1. Schutzbereich des Art. 13 Abs. 1 GG und Eingriff 2. Rechtfertigungsmöglichkeiten a) Vorgaben des Art. 13 Abs. 4 GG b) Vorgaben des Art. 13 Abs. 5 GG 3. Der nordrhein-westfälische Sonderweg a) Eingriffsqualität b) Rückgriff auf den Eingriffsvorbehalt des Art. 13 Abs. 7 GG? 4. Zwischenergebnis D. ZUSAMMENFASSUNG UND EMPFEHLUNGEN LITERATURVERZEICHNIS






Gamecrime und Metacrime - Strafrechtlich relevante Handlungen im Zusammenhang mit virtuellen Welten

Cindy Krebs/Thomas-Gabriel Rüdiger

Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-147-6
Preis: 24,90 EUR
234 Seiten

Ausgezeichnet mit dem erstmals verliehenen Zukunftspreis Polizeiarbeit „Soziale Netzwerke“

Gibt es Kriminalität im Zusammenhang mit virtuellen Welten? Wie sind die Erscheinungsformen, das Aufkommen im Hell- und Dunkelfeld? Sind die Delikte vergleichbar zu denen der realen Welt, in der wir tatsächlich leben? Obwohl World of Warcraft, Herr der Ringe Online oder auch Second Life bereits Bestandteile unseres Lebens sind, blieben diese Fragen von der Kriminologie bisher weitestgehend unbeantwortet. Den Autoren gelingt es mit ihrer an der Universität Hamburg im Studienfach Kriminologie vorgelegten Abschlussarbeit, ein erstes Grundlagenwerk zu Kriminalität im Zusammenhang mit virtuellen Welten für den deutschsprachigen Raum zu schaffen. Hierbei werden die bisher offenen Fragestellungen beantwortet und erstaunliche Ergebnisse aufgezeigt. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen es Praktikern der Strafverfolgungsbehörden und im sozialen Bereich engagierten Personen ermöglichen, einen tieferen Einblick in diesen Phänomenbereich zu erlangen und ihnen die Gelegenheit bieten, den bislang im Verborgenen weilenden Blick auf Gefahren zu schärfen. Aber auch dem allgemein an virtuellen Welten oder Kriminologie interessierten Leser eröffnet dieses Buch einen erstaunlichen Blick auf ein neuartiges Themenfeld.

„Krebs und Rüdiger nehmen sich eines Themas an, welches im Alltagsgeschehen der letzten Jahre einen immensen Stellenwert eingenommen und dennoch (noch) nicht als kriminologisches Thema erkannt wurde. […]. Selten weist eine Arbeit derart umfangreiche Explorationen und zugleich wirklich neue Einsichten in ein unbekanntes und zugleich alltägliches Milieu auf, wie dies in der vorliegenden Arbeit […] geschieht.“

Dr. Bettina Paul, Institut für Kriminologische Sozialforschung, Universität Hamburg „Ihre eigenen Vorschläge zum Umgang mit Game- und Metacrime zeigen beeindruckend wie sehr sie im Hinblick auf internationale Literatur à jour sind […].“ Prof. Dr. Sebastian Scheerer, Leiter des Instituts für Kriminologische Sozialforschung, Universität Hamburg

1. Einleitung 2. Virtuelle Welten 2.1 Online-Rollenspiele (Games) 2.1.1 Entwicklung 2.1.2 Ziele und Motivation 2.1.3 Spielmechanik 2.1.4 ökonomie 2.1.5 Interaktion 2.1.6 Technische Voraussetzungen 2.2 Lebenssimulationen (Metaversen) 2.2.1 Entwicklung 2.2.2 Ziele und Motivationen 2.2.3 Ablaufmechanik 2.2.4 ökonomie 2.2.5 Interaktion 2.2.6 Technische Voraussetzungen 2.3 Abgrenzung zu Browsergames und Offline-Computerspielen 3. Methodik 3.1 Erhebung bei Betreibern virtueller Welten 3.2 Internetsicherheitsfirmen 3.3 Gerichtsdokumente 3.4 Bundesweite Anzeigenerhebung 3.5 Informelle Gespräche 3.6 Online-Erhebung 3.7 Ingame-Pranger 3.8 Feldforschung 4. Hellfeldausschnitt 4.1 Ergebnisse der bundesweiten Anzeigenerhebung 4.2 Kriminologische Betrachtung 4.3 Deliktische Dreiteilung 4.3.1 Meinungsäußerungsdelikte 4.3.2 Vermögensdelikte 4.3.3 Handlungen gegen die sexuelle Selbstbestimmung 4.4 Begleitkriminalität 5. Reaktionen 5.1 Formelle Reaktionen 5.1.1 Judikative und Kriminalpolitik 5.1.2 Strafverfolgungsbehörden 5.2 Informelle Reaktionen 5.2.1 Spieler 5.2.2 Betreiber 5.2.3 Wissenschaft 5.3 Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen 6. Risikologik virtueller Welten 7. Vorschläge zum Umgang mit Game- und Metacrime 8. Fazit 9. Forschungsperspektiven 10. Quellen – und Literaturverzeichnis 11. Abbildungsverzeichnis 12. Anlagenverzeichnis  






Häusliche Gewalt und Tötung des Intimpartners

Jens Hoffmann & Isabel Wondrak (Hrsg)

Erscheinungsjahr: 2006
ISBN: 978-3-935979-88-7
Preis: 16,90 EUR
183 Seiten

Prävention und Fallmanagement
In den letzten Jahren hat sich im Umgang mit häuslicher Gewalt vieles
getan. Was in der Gesellschaft lange als Privatangelegenheit galt, die keine
Einmischung von außen erfordert, ist nun zum Thema für Opfereinrichtungen,
der Polizei und auch der Justiz geworden. Obgleich Betroffene zumeist nun
Ansprechpartner finden, ist bei der Frage der Prävention und des Fallmanagements
noch vieles offen. So sterben jährlich etwa 300 Frauen in Deutschland
durch die Hand ihres Expartners, – Fälle, die das Potenzial haben
durch zielgerichtete Maßnahmen geschulter Helfer verhindert zu werden.

Dieses Buch liefert zum einen Informationen über die Hintergründe
von häuslicher Gewalt und die damit einhergehenden Belastungen für
die Opfer. Die Autoren stellen aber auch Methoden vor, um Fälle und deren
Eskalationspotenzial konkret einzuschätzen und um ein individuelles Fallmanagement
zu entwickeln. Dabei finden auch besondere Aspekte Berücksichtigung wie
der Umgang mit Kindern in gewaltbelasteten Familien, Gewalt und Ehrenmorde
bei Migrantinnen sowie Stalking und häusliche Gewalt. Führende Vertreter
ihres Feldes präsentieren hier den aktuellen »State of the Art«
– verständlich und didaktisch aufbereitet für Praktiker unterschiedlicher
Disziplinen.

Inhalt: Gemeinsam gegen häusliche Gewalt: Kooperation, Intervention, Begleitforschung Barbara Kavemann Muster von Gewaltbeziehungen Cornelia Helfferich Der rechtliche Umgang mit häuslicher Gewalt Dagmar Freudenberg Zusammenhang von häuslicher Gewalt gegen die Mutter mit Gewalt gegen Töchter und Söhne Barbara Kavemann Personzentrierte Psychotherapie mit Kindern und Jugendlichen Else Döring Tiermisshandlung im Kontext häuslicher Gewalt Heike Küken Stalking und häusliche Gewalt Jens Hoffmann & Isabel Wondrak Familiäre Gewalt und Ehrenmorde bei Migrantinnen Corinna Ter-Nedden Prävention von Tötungsdelikten durch Expartner Uwe Stürmer Verhinderung von Gewaltdelikten nach vorausgegangenen Bedrohungen Christian Menke & Karsten Schilling Autorenvitae






Body-Cams im Polizeieinsatz

Jens Zander

Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-450-7
Preis: 19,80 EUR
89 Seiten

In Deutschland wird aktuell in mehreren Bundesländern die Einführung von Body-Cams bei der Polizei diskutiert. In drei Bundesländern werden bereits Pilotprojekte durchgeführt. Das Buch gibt einen überblick über die Grundlagen von Body-Cams im Polizeieinsatz und den Stand der Forschung. Es wird eine externe Meta-Evaluation von acht internationalen Studien durchgeführt. Diese werden nach den Gütekriterien der Maryland Scientific Method Scale eingeordnet.

Es wird der Frage nachgegangen, welche wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zur Wirksamkeit von Body-Cams im Polizeieinsatz bereits vorliegen. Des Weiteren werden zwei Thesen untersucht:
· Body-Cams reduzieren Angriffe auf Polizisten
· Body-Cams reduzieren die Beschwerden über Polizisten

Inhalt: 1. Einleitung 2. Grundlagen zur Body-Cam 2.1 Begriff 2.2 Arten der Body-Cam 2.3 Historie 2.4 Verbreitung von Body-Cams 2.5 Rechtliche Aspekte 2.6 Akzeptanz von Body-Cams 3. Methode 3.1 Begründung der Methodenwahl 3.2 Begriff der Meta-Evaluation 3.3 Zur Auswahl der Studien 3.4 Maryland Scientific Method Scale 3.5 Allgemeine Hinweise zur Verwendbarkeit von Kriminalitätsdaten 4. Meta-Evaluation 4.1 Plymouth 2007 4.2 Paisley & Aberdeen 2011 4.3 Rialto 2013 4.4 Mesa 2013 4.5 Essex 2014 4.6 Frankfurt am Main 2014 4.7 Phoenix 2014 4.8 Isle of Wight 2015 4.9 Aktuelle/geplante Studien 5. Ergebnis 5.1 Reduzierung von Zwangsmaßnahmen durch die Polizei 5.2 Gesteigerte Arbeitsintensität der Polizei 5.3 Beweisfunktion 5.4 These 1 – Reduzierung von Angriffen auf Polizisten 5.5 These 2 – Reduzierung von Beschwerden über Polizisten 6. Diskussion 6.1 Zur Reduzierung von Zwangsmaßnahmen durch die Polizei 6.2 Zur gesteigerten Arbeitsintensität der Polizei 6.3 Zur Beweisfunktion 6.4 Zur These 1 - Reduzierung von Angriffen auf Polizisten 6.5 Zur These 2 – Reduzierung von Beschwerden über Polizisten 7. Fazit 7.1 Ausblick 7.2 Schlusswort Literatur






Konstruktion eines Persönlichkeitsinventars für Patienten des Maßregelvollzugs gemäß § 64 StGB

Michael Schwarz

Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-546-7
Preis: 22,80 EUR
180 Seiten

Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V., Band 9

Das deutsche Strafgesetzbuch sieht in § 64 StGB die Unterbringung von substanzabhängigen Straftätern in forensischen Entzugskliniken als Maßregel der Besserung und Sicherung vor. Die Patienten dieser Einrichtungen des Maßregelvollzugs (MRV) durchlaufen eine mehrjährige Sucht- und Kriminaltherapie mit dem Ziel der dauerhaften Abstinenz und Straffreiheit. Bei der Therapieplanung und -durchführung ist eine gute Kenntnis der Persönlichkeit und Einstellungen eines Patienten von großer Wichtigkeit für das behandelnde Klinikpersonal. Zur standardisierten Erfassung individueller Patientenmerkmale werden im Rahmen einer umfassenden medizinisch-psychologischen Aufnahmediagnostik Persönlichkeitsfragebögen (sog. Selbstbeurteilungsinventare) eingesetzt. Diese sind nach wissenschaftlich fundierten, testtheoretischen Kriterien konstruiert und ermöglichen eine ökonomische Messung von Eigenschaften und Einstellungen. Während im deutschen Sprachraum mehrere Selbstbeurteilungsinventare für die Normalpopulation, für Inhaftierte in Justizvollzugsanstalten und zur Diagnostik eng umschriebener, forensisch relevanter Konstrukte (z.B. Aggressivität) existieren, liegt bislang kein Persönlichkeitsfragebogen vor, der an und für Patienten des MRV gem. § 64 StGB entwickelt wurde.

Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Konzeption und erste Evaluation eines derartigen Fragebogens. Das Instrument soll latente Merkmale und Einstellungen aus drei Bereichen abbilden, die bei der Therapieplanung und -durchführung im MRV gem. § 64 StGB von Bedeutung sind: (a) personeninterne Grundlagen zur Durchführung einer MRV-Therapie, (b) Stellung von Delinquenz und Sucht im Leben eines Patienten und (c) forensisch relevante Persönlichkeitsaspekte einschl. sozialer Erwünschtheitstendenz. Der erstgenannte Bereich wurde als Therapiegrundlagenbereich (TGB), der zweite Bereich als Delinquenz- und Suchtbereich (DSB), der dritte Bereich als Persönlichkeits- und Kontrollbereich (PKB) bezeichnet. Jeder Bereich umfasst drei Konstrukte (Primärdimensionen), die den jeweiligen Bereichsschwerpunkt repräsentieren.

Inhalt:

1. Allgemeine Einleitung
1.1 Der Maßregelvollzug gem. § 64 StGB im deutschen Rechtssystem
1.2 Persönlichkeitsdiagnostik bei Patienten des MRV gem. § 64 StGB
1.3 Testplanung und Konstruktionsstrategie
1.4 Ort der Testentwicklung

2. Vorstudie: Konstruktidentifikation durch Experteneinschätzungen
2.1 Einleitung
2.2 Methode
2.2.1 Stichprobenbeschreibung
2.2.2 Ablauf der Untersuchung
2.2.3 Statistische Auswertung
2.3 Ergebnis
2.4 Diskussion

3. Konstruktauswahl

4. Hauptstudie: Entwurf, Erprobung und Analyse eines Persönlichkeitsinventars für Patienten des MRV gem. § 64 StGB
4.1 Vorbemerkung
4.2 Einleitung: Konstruktexplikation und Itemauswahl
4.2.1 Vertrauen in die Mitarbeiter der Maßregelvollzugseinrichtung
4.2.2 Mitarbeits- und Kooperationsbereitschaft
4.2.3 Leidensdruck
4.2.4 Delinquenzhabitualisierung
4.2.5 Substanzaffirmation
4.2.6 Verantwortungs- und Schuldabwehr
4.2.7 Impulsive Destruktivität
4.2.8 Interpersoneller Machiavellismus
4.2.9 Ehrliche Beantwortung
4.3 Methode
4.3.1 Stichprobenbeschreibung
4.3.2 Beschreibung des Fragebogenentwurfs
4.3.3 Ablauf der Untersuchung
4.3.4 Ethische Aspekte
4.3.5 Statistische Methoden
4.4 Ergebnisse und iterative Itemauswahl
4.4.1 Vorbereitung der Daten
4.4.2 Vertrauen in die Mitarbeiter der Maßregelvollzugseinrichtung
4.4.3 Mitarbeits- und Kooperationsbereitschaft
4.4.4 Leidensdruck
4.4.5 Delinquenzhabitualisierung
4.4.6 Exemplarische Validierung der Primärskala DH
4.4.7 Substanzaffirmation
4.4.8 Verantwortungs- und Schuldabwehr
4.4.9 Impulsive Destruktivität
4.4.10 Interpersoneller Machiavellismus
4.4.11 Ehrliche Beantwortung
4.4.12 Skalen-Interkorrelationen
4.5 Diskussion

Literaturverzeichnis

Anhang






Sexuelle Belästigung am Telefon

Frank Hallenberger & Andreas Eckl

Erscheinungsjahr: 2004
ISBN: 978-3-935979-28-3
Preis: 19,00 EUR
167 Seiten

Wissenschaftlicher Hintergrund und Trainingshandbuch
In diesem Buch wird zum Einen die wissenschaftliche Fundierung dargestellt,
die es ermöglicht, eine psychologische Intervention bei sexueller Belästigung
zu erarbeiten. Der soziale Akt des Telefonierens und das Phänomen sexuelle
Belästigung  werden definiert und in einen Zusammenhang mit vorliegenden
theoretischen und empirischen Erkenntnissen der modernen Psychologie gebracht
werden. Im zweiten Teil des Buchs wird ein expliziertes Manual zur konkreten
Umsetzung der interventorischen und präventorischen Manahmen dargestellt.

I. GRUNDLAGEN 1. Psychologie der sexuellen Telefonbelästigung 1.1. Das Telefonieren als zwischenmenschliches Phänomen 1.2. Definition der sexuellen Telefonbelästigung 1.3. Zeitgeist, Telefonsexkultur und Telefonterror: ein soziologischer Exkurs. 1.4. Telefonbelästigungen aus kommunikationspsychologischer Sicht 2. Empirische Untersuchungen zu sexuellen Belästigungen am Telefon 2.1. Resümee zu den Untersuchungen aus dem angloamerikanischen Raum 2.1.1. Prävalenzen und Formen sexueller Belästigungen am Telefon 2.2. Resümee über bisherige Untersuchungen aus dem deutschen Sprachraum 3. Gefährlichkeit und Motivation der Belästiger 4. Die rechtliche Lage in Deutschland und im Ausland 5. Entwicklung eines Interventionsprogramms zum Umgang mit sexuellen Belästigungen am Telefon 5.1. Ziele und Struktur der Interventions- und Präventionsmaßnahmen bei sexuellen Belästigungen am Telefon 5.2. Form und Durchführung des Trainingsprogramms 5.3. Psychologische Konstrukte und Hintergründe zu den einzelnen Interventionsmaßnahmen 6. Hinweise zur Evaluation II. PRAKTISCHES TRAININGSHANDBUCH BAUSTEIN 1 Kategorie A: Information BAUSTEIN 2 Kategorie A: Analyse BAUSTEIN 3 Kategorie A: Information BAUSTEIN 4 Kategorie B: Verarbeitungsmodifikation BAUSTEIN 5 Kategorie B: Verarbeitungsmodifikation BAUSTEIN 6 Kategorie B: Verarbeitungsmodifikation BAUSTEIN 7 Kategorie C: Verhaltensmodifikation BAUSTEIN 8 Kategorie C: Verhaltensmodifikation BAUSTEIN 9 Einstellungsmodifikation III. ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK LITERATUR ANHANG






1. ALES - Tagung Öffentlichkeitsarbeit und Amtsverschwiegenheit – ein Widerspruch? Band zur Tagung am 18.6.2012 im Bundesministerium für Justiz

Christian Grafl, Bernhard Klob, Susanne Reindl-Krauskopf, Ireen Christine Winter (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-283-1
Preis: 16,90 EUR
96 Seiten

Am 18. Juni 2012 fand im Großen Festsaal des Bundesministeriums für Justiz die ALES-Tagung zum Thema „öffentlichkeitsarbeit und Amtsverschwiegenheit – ein Widerspruch?“ statt.
Ziel der Tagung war die nähere Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen wirksamer Medienarbeit von Polizei und Justiz und der Wahrung der Amtsverschwiegenheit.
Unter der Moderation von stv. Chefredakteur Dr. Andreas Koller (Salzburger Nachrichten) diskutierten Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Bundesministeriums für Inneres, EStA Mag. Gerhard Jarosch,
Präsident der Vereinigung österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und langjähriger Mediensprecher,
Verfassungsrechtler Univ.-Prof. Dr. Walter Berka von der Universität Salzburg sowie Strafrechtlerin und ALES-Leiterin Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf von der Universität Wien.
In Impulsreferaten wurde das Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet und unter reger Beteiligung des hochrangigen Publikums intensiv diskutiert.
Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Impulsreferate und Diskussionsbeiträge.

1. Begrüßung 2. öffentlichkeitsarbeit und Amtsverschwiegenheit aus praktischer Sicht 2.1. Das Kommunizieren über Sicherheit – Bedingungen und Wirkungen Karl-Heinz Grundböck M. A., Sprecher des Bundesministeriums für Inneres 2.2. öffentlichkeitsarbeit im nicht öffentlichen Ermittlungsverfahren – Brauchen wir eine gesetzliche Regelung? EStA Mag. Gerhard Jarosch, Präsident der Vereinigung österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte 3. öffentlichkeitsarbeit und Amtsverschwiegenheit aus verfassungsrechtlicher und strafrechtlicher Sicht 3.1. Von den Schwierigkeiten den Tiger zu reiten Univ.-Prof. Dr. Walter Berka, Institut für Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Universität Salzburg 3.2. öffentlichkeitsarbeit – ein strafrechtliches Dilemma für Mediensprecher? Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf, ALES, Institut für Strafrecht und Kriminologie 4. Diskussion 5. Schluss Anhang A Personenregister B Quellenverzeichnis Literatur Judikatur






Die Zusammenarbeit zwischen Justizvollzugsanstalten und privaten Partnern und ihre rechtlichen Grenzen

Stefan Süss

Erscheinungsjahr: 2015
ISBN: 978-3-86676-437-8
Preis: 12,90 EUR
75 Seiten

„Privatisierung im Justizvollzug – Ein Konzept für die Zukunft“, „Bundesweit neue Maßstäbe? – Ansätze zur Privatisierung des Strafvollzuges in Hessen“ und „Die Knast GmbH“ sind die überschriften zu drei rechtspolitischen Aufsätzen und Beiträgen aus den Jahren 2000 bzw. 2005. Inhaltlich thematisieren alle drei die JVA Hünfeld als erstes Modellprojekt einer teilprivatisierten Justizvollzugsanstalt in Deutschland. Allerdings indizieren in diesem Kontext die Berichterstattung über die Kosten des Projektes JVA Waldeck als Repräsentant des sog. Mietkauf-Modelles sowie die Wiederverstaatlichung der JVA Offenburg, dass die Zusammenarbeit von staatlicher Justizverwaltung und privaten Akteuren mit vielen Herausforderungen verbunden ist. Insbesondere müssen für derartige Tendenzen verfassungsrechtliche Grenzen bestehen, da es sich bei dem Justizvollzug um einen klassischen Zweig der Eingriffsverwaltung handelt. Wegen der politischen Aktualität dieser Thematik befasst sich daher die vorliegende Arbeit mit Privatisierungen als einer möglichen Zukunft des Justizvollzugs. Hierzu werden zunächst die verfassungsmäßigen und einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen entwickelt und sodann die zulässigen Privatisierungsformen nach rechtswissenschaftlicher Methodik identifiziert. Im Anschluss erfolgt unter Anwendung der Prüfungsmaßstäbe eine Begutachtung der Modellprojekte JVA Hünfeld und Waldeck. Für ein umfassendes Verständnis dieser Reformideen wird vorab im zweiten Kapitel ausschließlich deduktiv in die Geschichte und gegenwärtige Organisation der Justiz mit ihren Zweigen Amts- und Staatsanwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Justizvollzug einführt. Konkretisiert wird dies am Beispiel der Berliner Justiz, weil diese die erste deutsche Staatsanwaltschaft eingerichtet hat und sich dort mit dem Kriminalgericht Moabit der größte Justizkomplex Europas befindet. Als wesentliche Ergebnisse der Arbeit werden am Ende die gesetzlichen Grenzen für die Privatisierung von Justizvollzugsanstalten sowie die Zulässigkeit der Modellprojekte JVA Hünfeld und Waldeck in Thesenform präsentiert.

Inhalt: Vorwort 1. Einleitung 2. Einführung in die Strafjustiz 2.1 Die Staatsanwaltschaft 2.1.1 Begriff 2.1.2 Geschichte 2.1.3 Rechtsgrundlagen 2.1.4 Organisation 2.1.5 Die Berliner Anklagebehörden a) Die Amtsanwaltschaft b) Die Staatsanwaltschaft 2.2 Die Strafgerichte 2.2.1 Geschichte 2.2.2 Rechtsgrundlagen und Organisation 2.2.3 Die Berliner Strafgerichte a) Das Amtsgericht Tiergarten b) Das Landgericht Berlin c) Das Kammergericht 2.3 Der Justizvollzug 2.3.1 Geschichte 2.3.2 Rechtsgrundlagen 2.3.3 Der Berliner Justizvollzug a) Organisation b) Die JVA Moabit c) Organisationsreformen: Die JVA Plötzensee 3. Die Kooperation zwischen Justizvollzugsanstalten und Privaten 3.1 öffentlich-Private-Zusammenarbeitsformen in der Praxis 3.2 Der Privatisierungsbegriff 3.3 Die verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 3.3.1 Der Funktionsvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG) 3.3.2 Das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1, 2 GG) 3.3.3 Das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) 3.3.4 Das Resozialisierungsgebot (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG) 3.3.5 Das Verbot der Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 3 GG) 3.4 Die gesetzlichen Rahmenbedingungen 3.4.1 Vollzugsbedienstete (§ 155 Abs. 1 StVollzG) 3.4.2 Allgemeine Voraussetzungen (§ 94 Abs. 1 StVollzG) 3.4.3 Anstaltsleitung (§ 156 Abs. 1 S. 1 StVollzG) 3.5 Zusammenfassung: Die rechtliche Zulässigkeit von Kooperationen 3.5.1 materielle Privatisierung 3.5.2 Vermögensprivatisierung 3.5.3 formelle bzw. Organisationsprivatisierung 3.5.4 funktionelle Privatisierung 3.5.5 öffentliche-Private-Partnerschaften 3.6 Die funktionelle Privatisierung in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Hünfeld 3.7 Wiederverstaatlichung: Der Fall JVA Offenburg 3.8 Die öffentlich-Private-Partnerschaften in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Waldeck 4. Thesen Literaturverzeichnis Literaturempfehlungen






Polizei- und Strafprozessrecht

Matthias Schütte (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2006
ISBN: 3-935979-014-1
Preis: 9,80 EUR
130 Seiten

Fragen und Antworten für Prüfung und Praxis
Band 6: Schleswig-Holstein

250 prägnante Fragen und 250 klare Antworten aus dem Strafprozessrecht
und dem Polizeirecht. Multiple Choice Tests bieten zusammen mit einem umfangreichen
Stichwortverzeichnis eine ideale Vorbereitung auf die Laufbahnprüfung des
gehobenen und mittleren Polizeivollzugsdienstes. Anwärter im Polizeivollzugsdienst
können sich durch die gezielten Fragen und Antworten selbstkritisch und
mit überschaubarem Zeitaufwand prüfen. Durch auflockernde und praxisnahe
Multiple Choice übungen wird der Zugang zu der anspruchsvollen und manchmal
schwierigen Rechtsmaterie weiter erleichtert. Die Polizeipraxis wird von diesem
Handbuch ebenfalls profitieren, denn es ermöglicht dem Polizeivollzugsbeamten
mit Hilfe des Stichwortverzeichnisses noch kurz vor oder während eines
Einsatzes die wesentlichen Voraussetzungen und Probleme strafprozessualer und
polizeirechtlicher Maßnahmen nachzuschlagen. Dieses Buch passt nicht nur
in jede Tasche, sondern es gehört auch in jeden Streifenwagen.

Inhalt: Vorwort I. Teil: Fragen zum Polizeirecht des Landes Schleswig-Holstein A. Allgemeine Fragen B. ID-Feststellung, ED-Behandlung, Datenerhebung, -übermittlung und -speicherung C. Platzverweis, Wohnungsverweis, Gewahrsam D. Durchsuchung, Sicherstellung, Verwahrung E. Vollzugshilfe F. Zwang G. Konkurrenzen zwischen Polizeidienszvorschriften und Gesetzen H. Beiträge aus der Rechtsprechung zum Polizeirecht I. Kurzübersicht über verbotene und erlaubte Kennzeichen rechtsextremistischer Gruppen II. Teil: Fragen zur Strafprozessordnung A. Allgemeine Fragen zur Stellung der Polizei und der Staatsanwaltschaft B. Allgemeines zu Ermittlungsverfahren und gerichtlichem Strafverfahren C. Ermittlungsbefugnisse der Polizei im Strafverfahren C.1. Ermittlungsbefugnisse im Allgemeinen C.1.1. Durchsuchungen, Festnahmen, Vernehmungen, DNA-Analyse D. Befugnisse des Ermittlungsrichters und des Staatsanwaltes III. Teil: Multiple Choice übungen IV. Teil: Muster Haftbefehl, Anklage, Strafbefehl, Einstellungsbeschluss V. Teil: Stichwortverzeichnis