978-3-86676-437-8
Stefan Süss
Die Zusammenarbeit zwischen Justizvollzugsanstalten und privaten Partnern und ihre … „Privatisierung im Justizvollzug – Ein Konzept für die Zukunft“, …
75 Seiten 12,90 €

Inhalt


978-3-86676-400-2
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht …
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. Band 1: 1. … Grußwort von Dr. Philipp Lengsfeld, Mitglied des Deutschen Bundestages Sehr geehrte …
198 Seiten 22,80 €

Inhalt


Stefan Süss

Die Zusammenarbeit zwischen Justizvollzugsanstalten und privaten Partnern und ihre rechtlichen Grenzen

ISBN 978-3-86676-437-8
„Privatisierung im Justizvollzug – Ein Konzept für die Zukunft“, „Bundesweit neue Maßstäbe? – Ansätze zur Privatisierung des Strafvollzuges in Hessen“ und „Die Knast GmbH“ sind die überschriften zu drei rechtspolitischen Aufsätzen und Beiträgen aus den Jahren 2000 bzw. 2005. Inhaltlich thematisieren alle drei die JVA Hünfeld als erstes Modellprojekt einer teilprivatisierten Justizvollzugsanstalt in Deutschland. Allerdings indizieren in diesem Kontext die Berichterstattung über die Kosten des Projektes JVA Waldeck als Repräsentant des sog. Mietkauf-Modelles sowie die Wiederverstaatlichung der JVA Offenburg, dass die Zusammenarbeit von staatlicher Justizverwaltung und privaten Akteuren mit vielen Herausforderungen verbunden ist. Insbesondere müssen für derartige Tendenzen verfassungsrechtliche Grenzen bestehen, da es sich bei dem Justizvollzug um einen klassischen Zweig der Eingriffsverwaltung handelt. Wegen der politischen Aktualität dieser Thematik befasst sich daher die vorliegende Arbeit mit Privatisierungen als einer möglichen Zukunft des Justizvollzugs. Hierzu werden zunächst die verfassungsmäßigen und einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen entwickelt und sodann die zulässigen Privatisierungsformen nach rechtswissenschaftlicher Methodik identifiziert. Im Anschluss erfolgt unter Anwendung der Prüfungsmaßstäbe eine Begutachtung der Modellprojekte JVA Hünfeld und Waldeck. Für ein umfassendes Verständnis dieser Reformideen wird vorab im zweiten Kapitel ausschließlich deduktiv in die Geschichte und gegenwärtige Organisation der Justiz mit ihren Zweigen Amts- und Staatsanwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Justizvollzug einführt. Konkretisiert wird dies am Beispiel der Berliner Justiz, weil diese die erste deutsche Staatsanwaltschaft eingerichtet hat und sich dort mit dem Kriminalgericht Moabit der größte Justizkomplex Europas befindet. Als wesentliche Ergebnisse der Arbeit werden am Ende die gesetzlichen Grenzen für die Privatisierung von Justizvollzugsanstalten sowie die Zulässigkeit der Modellprojekte JVA Hünfeld und Waldeck in Thesenform präsentiert.
75 Seiten
12,90 €

Inhalt

Inhalt:

Vorwort

1. Einleitung

2. Einführung in die Strafjustiz

2.1 Die Staatsanwaltschaft
2.1.1 Begriff
2.1.2 Geschichte
2.1.3 Rechtsgrundlagen
2.1.4 Organisation
2.1.5 Die Berliner Anklagebehörden
a) Die Amtsanwaltschaft
b) Die Staatsanwaltschaft
2.2 Die Strafgerichte
2.2.1 Geschichte
2.2.2 Rechtsgrundlagen und Organisation
2.2.3 Die Berliner Strafgerichte
a) Das Amtsgericht Tiergarten
b) Das Landgericht Berlin
c) Das Kammergericht
2.3 Der Justizvollzug
2.3.1 Geschichte
2.3.2 Rechtsgrundlagen
2.3.3 Der Berliner Justizvollzug
a) Organisation
b) Die JVA Moabit
c) Organisationsreformen: Die JVA Plötzensee

3. Die Kooperation zwischen Justizvollzugsanstalten und Privaten
3.1 öffentlich-Private-Zusammenarbeitsformen in der Praxis
3.2 Der Privatisierungsbegriff
3.3 Die verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
3.3.1 Der Funktionsvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG)
3.3.2 Das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1, 2 GG)
3.3.3 Das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG)
3.3.4 Das Resozialisierungsgebot (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG)
3.3.5 Das Verbot der Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 3 GG)
3.4 Die gesetzlichen Rahmenbedingungen
3.4.1 Vollzugsbedienstete (§ 155 Abs. 1 StVollzG)
3.4.2 Allgemeine Voraussetzungen (§ 94 Abs. 1 StVollzG)
3.4.3 Anstaltsleitung (§ 156 Abs. 1 S. 1 StVollzG)
3.5 Zusammenfassung: Die rechtliche Zulässigkeit von Kooperationen
3.5.1 materielle Privatisierung
3.5.2 Vermögensprivatisierung
3.5.3 formelle bzw. Organisationsprivatisierung
3.5.4 funktionelle Privatisierung
3.5.5 öffentliche-Private-Partnerschaften
3.6 Die funktionelle Privatisierung in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Hünfeld
3.7 Wiederverstaatlichung: Der Fall JVA Offenburg
3.8 Die öffentlich-Private-Partnerschaften in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Waldeck

4. Thesen

Literaturverzeichnis
Literaturempfehlungen



Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. (Herausgeber)

Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. Band 1: 1. Sammelband (2014)

ISBN 978-3-86676-400-2
Grußwort von Dr. Philipp Lengsfeld, Mitglied des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Berliner Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Wissenschaftsausschuss kenne ich den hohen Stellenwert der Disziplinen Kriminologie, Polizei- und Rechtswissenschaft. Auch die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport widmete den diesjährigen Landespräventionspreis dem kriminologischen Thema: „Stärkende Lebensräume – Städtebauliche und sozialräumliche Kriminalprävention“. Aber auch unsere Polizeien stehen vor großen Herausforderungen, um die stetig wachsenden Anforderungen an ihren Beruf meistern zu können. Dabei wurde die Notwendigkeit einer wissenschaftlich fundierten Polizeiausbildung von der Politik frühzeitig erkannt, wie die Weiterentwicklung der ehemaligen Polizeiführungsakademie zur Deutschen Hochschule der Polizei oder die Einrichtung eines Lehrstuhles für Polizeiwissenschaft an der juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum verdeutlichen. Schließlich stand auch der Deutsche Präventionstag 2014 unter dem Motto: „Prävention braucht Praxis, Politik und Wissenschaft“.

Vor diesem Hintergrund finde ich die vorliegende Konzeption eines Sammelbandes mit Beiträgen zu kriminologischen, polizeilichen und juristischen Fragestellungen spannend. Dies insbesondere auch deswegen, weil das Fortbildungsinteresse der Berufstätigen nicht nur in der Berliner Verwaltung kontinuierlich zunimmt.

Der herausgebende Verein kombiniert in seinen Mitgliedern praktische Erfahrung, gesellschaftliches Engagement und wissenschaftliche Expertise. Ich wünsche allen Lesern interessante Einblicke und Erkenntnisse.
198 Seiten
22,80 €

Inhalt

Inhalt:

Grußworte

Vorwort

Kriminologie

Alicia Anger: Sexualisierte Gewalt an Kindern – Prävention und Intervention
Dr. Stefan Süss, M.A.: ambulante Sanktionen
Dr. Stefan Süss, M.A.: Rückfälligkeit und Legalbewährung
Dr. Stefan Süss, M.A.: Terrorismus

Polizei
Karl Kipping, M.A.: Warum die Polizei Legitimität benötigt.
Dr. Stefan Süss, M.A.: die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in der Gemeinsamen Leitstelle Bund-Berlin – dargestellt am Beispiel eines Staatsbesuches

Recht
Dr. Stefan Süss, M.A.: Die Antiterrordatei
Dr. Stefan Süss, M.A.: Leistungsanteile in der Beamtenbesoldung – ein struktureller Widerspruch?

Literaturempfehlungen