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Der Einsatz von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr rechtliche Möglichkeiten und Grenzen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts
Mark Zöller
Erscheinungsjahr: 2017
ISBN: 978-3-86676-484-2
Preis: 16,80 EUR
85 Seiten
Bodycams, also kleine, am Körper von Polizeibeamten getragene Kamerasysteme haben derzeit „Hochkonjunktur“. Neben der Bundespolizei haben auch die Polizeibehörden der meisten Bundesländer mittlerweile den Einsatz von Bodycams zur Abschreckung potenzieller Gewalttäter geprüft. In einzelnen Ländern wurden sogar schon neue polizeigesetzliche Ermächtigungsgrundlagen hierfür geschaffen. Allerdings ist die rechtswissenschaftliche Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr noch längst nicht abgeschlossen. Als besonders neuralgische Punkte erweisen sich in diesem Zusammenhang das sog. Prerecording und der Einsatz innerhalb von Wohnungen. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Studie auch solchen grundlegenden Fragen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts. Sie unterbreitet zudem konkrete Vorschläge für eine verfassungskonforme Ausgestaltung bereichsspezifischer Eingriffsermächtigungen zum Bodycam-Einsatz in Bund und Ländern. Dabei zeigt sich, dass unter dem Eindruck der aktuellen Sicherheitsdebatte einige gesetzgeberische Initiativen aus jüngster Zeit über den Rahmen des rechtlich Zulässigen hinausgegangen sind.
Inhalt VORWORT ABKüRZUNGSVERZEICHNIS A. DAS RHEINLAND-PFäLZISCHE PILOTPROJEKT B. KURZBESCHREIBUNG DER UNTERSUCHUNG C. RECHTSGUTACHTEN I. VORBEMERKUNGEN II. VERFASSUNGSRECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN 1. Allgemeines 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht a) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aa) Schutzbereich bb) Eingriff cc) Rechtfertigung b) Das Recht am eigenen Bild und das Recht am gesprochenen Wort 3. Zwischenergebnis III. BODYCAM-EINSATZ AUF DER GRUNDLAGE DES GELTENDEN POG RP 1. Regelungsgehalt des § 27 POG RP a) § 27 Abs. 1 POG RP b) § 27 Abs. 2 POG RP c) § 27 Abs. 3 POG RP d) § 27 Abs. 4 POG RP e) Weitere Regelungen 2. Zwischenergebnis IV. VERFASSUNGSRECHTLICHE RECHTFERTIGUNG 1. Gesetzgebungskompetenz 2. Bestimmtheitsgebot 3. Verhältnismäßigkeit a) Legitimer Zweck b) Geeignetheit c) Erforderlichkeit d) Angemessenheit aa) Allgemeines bb) Anlassbezogene überwachung cc) Offenheit dd) Löschungspflichten ee) Einrichtung einer unabhängigen Treuhandstelle 4. Zwischenergebnis V. ZULäSSIGKEIT DER PRERECORDING-FUNKTION VI. BESONDERHEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT VERSAMMLUNGEN VII. EINSATZMöGLICHKEITEN IN WOHNUNGEN 1. Schutzbereich des Art. 13 Abs. 1 GG und Eingriff 2. Rechtfertigungsmöglichkeiten a) Vorgaben des Art. 13 Abs. 4 GG b) Vorgaben des Art. 13 Abs. 5 GG 3. Der nordrhein-westfälische Sonderweg a) Eingriffsqualität b) Rückgriff auf den Eingriffsvorbehalt des Art. 13 Abs. 7 GG? 4. Zwischenergebnis D. ZUSAMMENFASSUNG UND EMPFEHLUNGEN LITERATURVERZEICHNIS
Führungstipps Kompakt
Manuel Wehrmann, Bruno Heindl & Andreas Sarter
Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-275-6
Preis: 9,80 EUR
50 Seiten
Die Autoren sind erfahrene Führungskräfte oder in der Fortbildung von Führungskräften aller Hierarchieebenen bei der Polizei Rheinland-Pfalz eingesetzt.
Das Buch soll ihre Erfahrungen und solche von einigen Hundert Teilnehmern an Führungstrainings auf kompakte Art nutzbar machen.
Unser Dank gilt daher insbesondere den Teilnehmern unserer Fortbildungen, die für diesen Ratgeber interessante Fragestellungen und Impulse aus dem Führungsalltag beisteuerten.
Inhalt Führungstipp 1: Die ersten hundert Tage Führungstipp 2: „Die Sandwichposition“ Führungstipp 3: Kritisieren: aber richtig! Führungstipp 4: Keine Kritik ist Lob genug? Der (schwierige) Umgang mit Lob und Anerkennung. Führungstipp 5: Dienstlich - Privat Führungstipp 6: Mitarbeiterrückmeldung Führungstipp 7: Vorbild Führungstipp 8: Konflikte in der Organisation Führungstipp 9: Siezen oder duzen? Führungstipp 10: Die Feier mit dem Chef Führungstipp 11: Bedeutung von Führungsteams und Netzwerken Führungstipp 12: Aufbau einer Fehlerkultur Führungstipp 13: Delegation Führungstipp 14: Führungsfaktor Gesundheit Führungstipp 15: Gesprächsvorbereitung, aber richtig! Führungstipp 16: Führen und Motivieren in alternden Organisationen (Beispiel Polizei) Führungstipp 17: Meistern schwieriger Gesprächssituationen Führungstipp 18: Besprechungen erfolgreich meistern
Arbeitszeitmodelle für den Streifendienst der Polizei Eine interdisziplinäre Analyse am Beispiel der Bayerischen Polizei
Bernd Bürger
Erscheinungsjahr: 2015
ISBN: 978-3-86676-428-6
Preis: 34,90 EUR
441 Seiten
In dieser Arbeit werden Arbeitszeitmodelle für den Streifendienst der Polizei mit einem ganzheitlichen, interdisziplinären und zugleich integrativem Ansatz untersucht. Dabei werden folgende Themen spezifisch im Kontext der Polizei beleuchtet:
• Arbeitsschutz- und Arbeitszeitrecht (EU-Recht, nationales Recht)
• Organisationslehre (Führung, soziales Gefüge, Motivation, Arbeitszufriedenheit, Betriebsklima, Arbeitgeberattraktivität)
• Arbeitswissenschaft (Belastung und Beanspruchung, Risiken von Schichtarbeit, Gestaltungsempfehlungen).
Neben einer umfassenden theoretischen Aufarbeitung und einer entsprechenden Darstellung des Forschungsstandes werden auch die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen ausführlich behandelt, insbesondere die EU-Arbeitszeitrichtlinie, und im Kontext der Polizeiarbeit diskutiert.
Im Ergebnisteil werden unter dem Blickwinkel der Organisationslehre vor allem die Themenbereiche Effizienz, Integrationsfähigkeit der Modelle im Hinblick auf Teilzeitarbeitende, ältere sowie eingeschränkt Dienstfähige, die Vereinbarkeit von Sozialleben und Beruf, der erforderliche Koordinationsaufwand sowie die Aspekte Führung und soziales Gefüge beleuchtet. Unter den Gesichtspunkten des Arbeitsschutzes und der Gesunderhaltung werden die konkreten Schichtrhythmen sowie Maßnahmen der Gesundheitsfürsorge untersucht.
Abschließend werden die Schlussfolgerungen dargestellt, die aus den vorangegangenen Teilen gezogen werden konnten. Dabei werden insbesondere taktisch-operative sowie strategische Handlungsempfehlungen zur Gestaltung eines optimalen Arbeitszeitmodells abgeleitet, konkrete Modellvorschläge vorgestellt als auch der erforderliche Einführungs-, Konstruktions- und Anpassungsprozess beschrieben.
INHALT: Einleitung Teil A - Theoretische Grundlagen I. Schichtarbeit im Streifendienst: Begriff und Inhalt 1. Tätigkeitsfeld Streifendienst 2. Schichtdienst 3. Schichtmodelle im Streifendienst bei der bayerischen Polizei II. Schichtmodelle unter dem Blickwinkel der Organisationslehre 1. Forschungsstand: Untersuchungen zu Schichtmodellen im Kontext der Organisationslehre 2. Führungsaspekte 3. Arbeitgeberattraktivität 4. Zwischenfazit III. Schichtmodelle unter dem Blickwinkel des Arbeitsschutzes 1. Das Belastungs-Beanspruchungs-Modell 2. Belastung und Beanspruchung durch Schichtarbeit 3. Individuelle Mediatoren und Bewältigungsstrategien 4. Arbeitswissenschaftliche Handlungsempfehlungen 5. Forschungsstand: Schichtarbeit bei der Polizei aus dem Blickwinkel des Arbeitsschutzes 6. Zwischenfazit Teil B - Untersuchungsziel und Methodik I. Untersuchungsziel und -fragestellungen II. Methodik 1. Qualitativer Ansatz 2. Arbeitswissenschaftliche Analyse der praktizierten Schichtmodelle 3. Juristische Fallbearbeitung Teil C - Arbeitsschutz- und Arbeitszeitrecht I. Grundsätze des Arbeitsschutz- und Arbeitszeitrechts 1. Europarechtliche Vorschriften und ihre grundsätzliche Anwendbarkeit auf Arbeitszeitmodelle der Polizei 2. Regelungen der EU-Arbeitszeitrichtlinie 3. Aktuelle Entwicklungen der EU-Arbeitszeitrichtlinie II. Umsetzung der unionsrechtlichen Vorgaben in den Arbeitszeitvorschriften für die Polizei am Beispiel Bayern 1. Allgemeines 2. Wöchentliche Höchstarbeitszeit 3. Tägliche Arbeitszeiten im Schichtdienst 4. Tägliche Ruhezeit 5. Wöchentliche Ruhezeit und Ruhepausen 6. Ausgleichsregelungen für Schichtdienstleistende III. Ergebnis, Plädoyer und Ausblick 1. Ergebnis der juristischen Fallbearbeitung 2. Plädoyer zur Nichtinanspruchnahme von Ausnahmen 3. Ausblick Teil D - Ergebnisse und Diskussion I. Bewertung der praktizierten Schichtmodelle durch die Experten im überblick 1. Flexible Modelle 2. Fünfschichtgruppenmodell 3. Vierschichtgruppenmodell 4. Experten aus der Gruppe der Organisationsverantwortlichen 5. Experten aus der Gruppe der Personalvertretung II. Organisationslehre 1. Dienstplangestaltung 2. Bedarfsorientierung 3. Integrationsfähigkeit der Schichtmodelle in Bezug auf Teilzeitarbeiter, ältere und eingeschränkt Dienstfähige 4. Vereinbarkeit von Sozialleben und Beruf 5. Koordinationsaufwand Dienstplanung / System 6. Führung und soziales Gefüge 7. Zusammenfassung und Fazit III. Arbeitsschutz und Gesundheit 1. Schichtrhythmus 2. Schichtdauer 3. Gesundheitsfürsorge 4. Spannungsfelder bei Arbeitsschutz und Gesundheit Teil E - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen I. Anforderungen an ein Arbeitszeitmodell und Bewertung der praktizierten Modelle 1. Anforderungen an ein Arbeitszeitmodell 2. Die praktizierten Arbeitszeitmodelle im Kontext der Anforderungen an ein Arbeitszeitmodell II. Gestaltung eines optimalen Schichtmodells III. Gestaltungsempfehlungen 1. Regulatorische Rahmenbedingungen 2. Voraussetzungen für die Entwicklung und Einführung zukunftsfähiger Schichtdienstmodelle IV. Schlussbemerkungen 1. übertragbarkeit der Ergebnisse auf andere Bundesländer 2. Aktuelle und künftige Herausforderungen 3. Ausblick Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis
Techniken der Neutralisierung
Maik Dost
Erscheinungsjahr: 2007
ISBN: 978-3-86676-015-8
Preis: 24,90 EUR
293 Seiten
Eine explorative Analyse von Werten beim Handeln unter Risiko
»Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen,
die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen«.
Dieser Satz Albert EINSTEINs bildet die zentrale Intention vorliegender Arbeit,
die die Rationalisierungsmittel zur Verweigerung der Kenntnisnahme von Menschenfeindlichkeit
untersucht. Die ursprünglich auf die Theorie zur Erklärung abweichenden
Verhaltens von Gresham M. SYKES und David MATZA (1957) zurückzuführenden
»Techniken der Neutralisierung«, wurden vom deutschen Kriminologen
Herbert JäGER (1989) erweitert und als Erklärungsansatz für
eben jene Formen der Makrokriminalität adaptiert. Die empirische überprüfung
der Theorie, die auch im Zusammenhang mit Phänomenen wie sozialer Distanz,
Autoritarismus und Anomie angesiedelt ist, stand bis jetzt jedoch noch aus.
In einem Feldversuch wurden deshalb fremdenfeindliche Situationen gespielt,
die rassistische und sexistische Stereotype zur Sprache brachten, um hierdurch
Licht auf die Mittel zur Verweigerung von Hilfeleistung zu werfen. Die vorwiegend
qualitativ gestaltete Analyse dieser Versuche führte zu Ergebnissen,
die die Grundlage für weitere empirische Untersuchungen sein können
und die die terra incognita des zivilgesellschaftlichen Handelns etwas erhellen
sollten.
Inhalt: Vorwort I. Einleitung I.1. Warum dieses Thema? I.2. Forschungsziel und Beitrag zur Wissenschaft I.3. Zur Erfassung des Forschungsgegenstands und zum Aufbau der Arbeit II. Theorie II.1. Politische Kultur II.2. Werte II.3. Techniken der Neutralisierung III. Methode III.1. Grundlegende Forschungsergebnisse und ihre Methoden III.2. Methodische Vorüberlegungen III.3. Untersuchungsdesign IV. Analyse IV.1. Versuchsanalyse IV.2. Beobachtungsergebnisse IV.3. Deskriptive Ergebnisse IV.4. Interpretative Ergebnisse IV.5. Zusammenfassung der Ergebnisse V. Schlussbetrachtungen und Ausblicke V.1. Hypothesenprüfung und Aussagekraft der Ergebnisse V.2. Vergleich und Schlussfolgerungen V.3. Anknüpfungspunkte für Prävention und Forschung Literatur Anhänge
Evaluierung von gemeinsamen und unterschiedlichen Stimm- und Sprechmerkmalen von gleichgeschlechtlichen Geschwisterpaaren
Hanna Feiser
Erscheinungsjahr: 2009
ISBN: 978-3-86676-070-7
Preis: 19,80 EUR
172 Seiten
Die vorliegende Arbeit aus dem Wissenschaftsgebiet der Phonetik geht der Frage nach, warum gleichgeschlechtliche Geschwister häufig am Telefon verwechselt werden – und dies nicht nur von Bekannten, sondern auch von Freunden und sogar Eltern.
Ausgangspunkt der Untersuchung sind akustische Eigenheiten der menschlichen Stimme, wobei der Schwerpunkt auf der forensischen Erkennung von individuellen Sprecher- und Stimmeigenschaften liegt. Evaluiert wurden Aufzeichnungen von zehn Geschwisterpaaren in Bezug auf ihre Merkmale der Grundfrequenz F0, der Formantenfrequenzen F1 bis F4 ausgewählter Vokale, der Langzeitspektren LTAS sowie unter Zuhilfenahme einer Telefonstimmen-Simulation.
Das Ergebnis zeigt eine erhöhte Ähnlichkeit zwischen den untersuchten Geschwisterstimmen im Vergleich zur Kontrollgruppe über alle untersuchten Merkmale auf. Der Effekt der Ähnlichkeit wird durch die Filterung bestimmter Frequenzbereiche in Telefonstimmen verstärkt. Gerade diese Frequenzbereiche nämlich repräsentieren individuelle Sprechereigenschaften, z.B. in Bereichen der höheren Formantenwerte F3 und F4. Um die vorhandenen Ergebnisse schlüssig zu interpretieren, wird nicht zuletzt auch möglichen genetischen und umweltbedingten Ursachen nachgegangen.
Die Studie untersucht und erklärt wissenschaftlich fundiert die Verwechslung von Geschwisterpaaren. Auf der Basis phonetischer Analysemethoden werden Antworten für dieses bekannte Phänomen erarbeitet, welches bislang in wissenschaftlicher Forschung keine Berücksichtigung fand.
Inhalt: Vorwort Zusammenfassung Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 1.1. Einzigartigkeit der menschlichen Stimme 1.2. Forschungshintergrund 1.2.1. Literatur 1.2.2. Forschungsgebiete der Nachbardisziplinen 1.3. Ziel der Studie 1.3.1. Gemeinsamkeiten der Geschwisterstimmen 1.3.2. Inhaltliche Fragen 1.3.3. Akustische Merkmale und deren Auswertung 2. Material und Methode 2.1. Material 2.1.1. Versuchsaufbau 2.1.2. Geräte 2.1.3. Versuchspersonen 2.1.4. Texte 2.2. Methode 2.2.1. Aufnahmen 2.2.2. Parameter mit Messwerten 2.2.3. Inhaltliche Fragen 3. Ergebnisse 3.1. Auswertung der Daten 3.2. Auswertung der Fragen 3.2.1. übersicht 3.2.2. Auswertung und Ergebnisse 4. Schlussfolgerungen und Diskussion 4.1. Schlussfolgerungen 4.1.1. Zusammenfassung der Ergebnisse 4.1.2. Einordnen der Ergebnisse 4.2. Diskussion 4.2.1. Stellungnahme zu den Ergebnissen 4.2.2. Fortschritt und Kritik 4.2.3. Ausblick 5. Literaturverzeichnis 6. Anhang
Notrufkommunikation Sequenzanalytische Fallrekonstruktionen - 2., überarbeitete Auflage
Thomas Ley
Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-187-2
Preis: 9,80 EUR
62 Seiten
Während in dem im Jahre 2010 im gleichen Verlag erschienenen Band „Einführung in die Methode der objektiv-hermeneutischen Sequenzanalyse“ grundlegend in diese Methode der Datenauswertung eingeführt wurde, geht es in diesem Band nun darum, die Vorgehensweise der Sequenzanalyse an Fallmaterialien aus dem Bereich der Notrufkommunikation darzustellen.
Kapitel I Strukturale Sequenzanalyse eines Falles: is (-) en ganz (--) eigenartiges Loch entstanden 1. Einleitung 2. Strukturale Analyse: is (-) en ganz (--) eigenartiges Loch entstanden 3. Ergebnis der strukturalen Analyse 4. Das zweite Telefonat: Polizeieinsatzzentrale informiert Rettungsleitstelle 5. Zum weiteren Einsatzverlauf 6. Abschließende Bemerkungen zur Professionalisierung von Polizeiarbeit Kapitel II Strukturale Analyse eines Notrufs über einen mitgeteilten Verkehrsunfall 1. Einleitung 2. Notrufprotokoll 3. Strukturale Analyse 4. Ergebnis 5. überlegungen zur Aus- und Fortbildung am Polizeinotruf Kapitel III Anforderung eines „Krankenautos“: ein Notruf mit medizinischer Indikation 1. Einleitung 2. Strukturale Analyse 3. Ergebnis Literatur
Die Abwehr terroristischer Anschläge und das Grundgesetz
Dieter Wiefelspütz
Erscheinungsjahr: 2006
ISBN: 978-3-86676-001-1
Preis: 12,90 EUR
108 Seiten
Polizei und Streitkräfte im Spannungsfeld neuer Herausforderungen
Die Abwehr terroristischer und anderer asymmetrischer Bedrohungen innerhalb Deutschlands ist vorrangig eine Aufgabe der für die innere Sicherheit zuständigen Behörden von Bund und Ländern. Jedoch kann die Bundeswehr zu ihrer Unterstützung mit den von ihr bereitgehaltenen Kräften und Mitteln immer dann im Rahmen geltenden Rechts zum Einsatz kommen, wenn nur mit ihrer Hilfe eine derartige Lage bewältigt werden kann, insbesondere wenn nur sie über die erforderlichen Fähigkeiten verfügt oder wenn die zuständigen Behörden erst zusammen mit Kräften der Bundeswehr den Schutz der Bevölkerung und gefährdeter Infrastrukturen sicherstellen können.
Insbesondere bei terroristischen Bedrohungen aus dem Luftraum und von See her sind die Fähigkeiten der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr gefragt. Das außerordentlich umstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz begrenzt den Einsatz der Bundeswehr bei einem nichtkriegerischen Luftzwischenfall deutlich. Diese Grenzen sind auch vom verfassungsändernden Gesetzgeber zu beachten. Gleichwohl ist eine kritische Auseinandersetzung mit diesem wichtigen Urteil geboten.
Es ist außerdem zu klären, ob bei einem kriegerischen Luftzwischenfall bei Geltung des humanitären Völkerrechts andere Grenzen gelten. Schließlich wird ein Vorschlag zur änderung des Art. 35 GG unterbreitet.
Inhalt: I. Landesverteidigung und Terrorismus 1. Das Verschwimmen der Grenzen von äußerer und innerer Sicherheit 2. Die Schutzfunktion des Staates 3. Die Grundfunktionen der Streitkräfte und der Polizei 4. Verteidigung und Grundgesetz 5. Terroristische Anschläge und Verteidigungsfall 6. Die Abwehr eines militärischen Angriffs 7. Landesverteidigung gegen den grenzüberschreitenden Terrorismus II. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern 1. Die terroristische Bedrohung im Innern 2. Bundeswehr und Amtshilfe 3. Bundeswehr und innerer Notstand 4. Bundeswehr und Objektschutz III. Terrorismus und Luftsicherheit 1. Das Luftsicherheitsgesetz 2. Das Meinungsbild im Schrifttum IV. Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006 1. Der nichtkriegerische terroristische Luftzwischenfall 2. Die Gesetzgebungskompetenz 3. Der besonders schwere Unglücksfall 4. Der präventive Einsatz der Streitkräfte 5. Der Einsatz militärischer Waffen 6. Entscheidung der Bundesregierung oder des Verteidigungsministers? 7. Die Tötung tatunbeteiligter Personen 8. Der finale Rettungsschuss 9. Die Reaktion auf das Flugsicherheitsurteil V. Der kriegerische Luftzwischenfall und der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung 1. Der kriegerische Luftzwischenfall 2. Bewertung VI. Vorschlag für eine änderung des Art. 35 GG 1. Einführung 2. Vorschlag zur Neufassung des Art. 35 GG 3. Die Begründung für die Neufassung des Art. 35 GG Anhang Literaturverzeichnis Stichwortregister
Volkssouveränität, Sicherheitspolitik, Bürgerverhalten und Lebensrisiko Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft 4., überarbeitete und erweiterte Auflage
Martin H. W. Möllers
Erscheinungsjahr: 2023
ISBN: 978-3-86676-806-2
Preis: 28,90 EUR
203 Seiten
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 12
Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.
Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.
Ferner ist festzustellen, dass sich die Menschen im Staat vor allem dann leichter manipulieren lassen, wenn man ihr grundsätzliches Bürgerverhalten kennt. Daher werden auch Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland beschrieben, die vom Etatismus bis zum Formalismus reichen.
Weil der Begriff „Lebensrisiko“ üblicherweise mit negativen Erwartungen verbunden ist und die Gefahr bezeichnet, dass ein als Nachteil definierter Umstand eintritt, ist die Risikowahrnehmung grundsätzlich individuell. Es sind dennoch allgemeingültige Grundlagen wissenschaftlich nachweisbar und besondere Verhaltensmuster bei Risikowahrnehmung in Bezug auf Katastrophen und Terroranschlägen feststellbar.
Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
Inhalt:
Einführung zu den Theorien über Manipulationen von Staat und Gesellschaft
Volkssouveränität
Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte
1 Einleitung
2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘
3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität
4 Die demokratische Beteiligung des Volkes
5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates
6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert
Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht
1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk
2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft 35
3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein
Sicherheitspolitik
Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland
1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik
2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden
4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
5 Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
Die Sicherungsverwahrung als Spielball von Politik und Rechtsprechung
1 Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Der Kompromiss im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 nach der EGMR-Entscheidung
6 ,Abschied vom Sicherheitswahn‘ und Zusammenfassung
Bürgerverhalten
Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland
1 Einleitung 129
2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel 135
3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland
4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels: ,Gesellschaft‘ statt ,Gemeinschaft‘ als Grundlage des Parlamentarismus
Lebensrisiko
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde – keine Abwägung Leben gegen Leben
1 Einleitung zur Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen
2 Die Überprüfung der Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht
3 Die Quintessenz aus der Entscheidung zur Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes
Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur
1 Einleitung zu den Phänomen der Risiken
2 Der Zusammenhang von staatlichen ,Sicherheitsgarantien‘ und wahrgenommenen Lebensrisiken
3 Gesteuerte Maßnahmestrategien im Feld öffentliche Sicherheit
4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates
5 Die Steuerung der Wahrnehmung von Lebensrisiken zur Durchsetzung gewünschter staatlicher Maßnahmen
6 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Maßnahmestrategien im Feld öffentlicher Sicherheit
Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsrecht Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen
Rosalie Möllers / Martin H. W. Möllers
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-853-6
Preis: 32,90 EUR
212 Seiten
Gerichtliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) binden nicht nur die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden, sondern haben in vielen Fällen kraft besonderer gesetzlicher Anordnung über den entschiedenen Fall hinaus Gesetzeskraft (§ 31 BVerfGG). Diese gilt z. B. beim 1983 entwickelten Recht auf informationelle Selbstbestimmung (BVerfGE 65, 1-71), beim 2008 entdeckten Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (BVerfGE 120, 274-350) und beim 2021 festgelegten Recht auf schulische Bildung (BVerfGE 159, 355-448). Damit ist klar, dass die Beschlüsse und Urteile des BVerfG zum Sicherheitsrecht für Polizei und Sicherheitsbehörden ebenfalls verbindlich sind. Daraus ergibt sich die Frage, welche spezifische „Macht“ den Entscheidungen des BVerfG innewohnt.
Auf der Basis einer einführenden politikwissenschaftlichen Analyse über die Macht des BVerfG und die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit für die konkrete Ausgestaltung sowie für die Fortschreibung der politischen Grundlagen greift das Buch markante Beispiele sicherheitsrechtlicher Entscheidungen auf, die für die Polizei und die Sicherheitsbehörden von erheblicher Bedeutung sind.
Inhalt:
Vorwort
Einführung
Das Bundesverfassungsgericht – ,machtvoller Vetospieler‘gegenüber Legislative und Exekutive? – Eine politikwissenschaftliche Analyse
1 Einleitung
2 Die Selbstermächtigung des BVerfG zum Verfassungsorgan
3 Die Suprematie des BVerfG gegenüber ordentlicher Gerichtsbarkeit
4 Die prinzipielle Konkurrenz von BVerfG, Legislative und Exekutive
5 Kritik am BVerfG
6 Das BVerfG als policy maker
7 Die Wahrnehmung des BVerfG in der Öffentlichkeit
8 Zusammenfassung und Ergebnis
9 Literatur- und Quellenverzeichnis
Bundesverfassungsgericht und Gesetzgebung
Reaktion des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt
Bundesverfassungsgericht und politische Verfassungsfeinde
Die Parteiverbotsverfahren gegen die NPD
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung
Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsverwaltung
Zum Mythos der Unterscheidung ,rein geistiger Wirkungen‘ und ,rechtsverletzender Wirkungen‘, welche die Sicherheitsverwaltung nach dem ,Wunsiedel-Beschluss‘ des Bundesverfassungsgerichts zu treffen hat
1 Einleitung
2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
4 Quintessenz und Ausblick
Mehr Aufgaben auf Flughäfen und in Bahnhöfen für die Sicherheitsverwaltung durch das Bundesverfassungsgericht, welches das Demonstrationsrecht stärkt
1 Einleitung
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil
Bundesverfassungsgericht und internationale Gerichte
Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung
1 Ausgangssituation und Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Zusammenfassung und Prognose
Bundesverfassungsgericht und Versammlungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht und der Bestand seines Brokdorf-Beschlusses bei der Entscheidung zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels
1 Einleitung zur Problematik
2 Der Brokdorf-Beschluss und seine wesentlichen politischen Vorgaben
3 Die polizeiliche Einkesselung als Grundrechtsproblem
4 Die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts durch die BVerfG-Kammer
5 Kritische Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und kurzer Ausblick
Bundesverfassungsgericht als Maßstabsinstanz
Sind alle Polizisten Bastarde? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, was Beleidigung ist oder nicht
1 Einleitung zur Problematik und Ausgangssachverhalte
2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte
3 Beschlussbegründung des BVerfG
4 Kritische Anmerkungen
Rockerkriminalität Erste empirische Befunde
Rita Bley
Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-356-2
Preis: 16,80 EUR
108 Seiten
Das vorliegende Band stellt die ersten Ergebnisse einer kriminologischen Studie zur Rockerkriminalität vor. In einer Analyse von Ermittlungskomplexen wurde der Frage nachgegangen, wie sich das Phänomen im Hellfeld zeigt und welche Hinweise auf das Dunkelfeld sichtbar werden. Darüber hinaus wird die spezifische Kultur der Rocker anhand anonymisierter Auszüge von Telefonüberwachungs- und Vernehmungsprotokollen beschrieben. Die Ergebnisse liefern Hinweise auf polizeiliche Präventionsansätze. Zusätzlich wurden Expertensichtweisen für die Studie nutzbar gemacht. Der Band stellt somit zum Thema Rockerkriminalität erste aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse bereit.
Inhalt: 1 Einführung 1.1 Problemaufriss 1.2 Zielsetzung 1.3 Fragestellung 1.4 Datengrundlage und methodische Vorgehensweise 1.5 Aufbau der Arbeit 2 Forschungsstand 2.1 Studien zu Rockerkriminalität 2.2 Begriffsdefinitionen 3 Phänomenologie 3.1 Entwicklung von Straftaten im Rockermilieu im Hellfeld 3.2 Anzeigeverhalten 3.3 Erscheinungsformen 3.4 Modus operandi 3.5 Tatfolgen 3.6 Handlungshintergründe (Tatauslöser, Tatmotive) 4 Tätermerkmale 4.1 Soziodemografische Daten 4.2 Freizeitrocker versus Berufsrocker 4.3 Netzwerk Rockergruppierung 5 Elemente des Rockersyndroms 5.1 Kollektive Identität 5.2 Gewaltfördernde Einstellung und Waffenaffinität 5.3 Internalisierung des Normensystems 5.4 Konformitätsneigung 5.5 Abschottung 5.6 Kompetente Imagepflege 5.7 Hegemoniale Männlichkeit 5.8 Zwischenfazit 6 Erklärungsansätze 7 Ansatzpunkte polizeilicher Prävention 8 Fazit und Ausblick Literatur