Mike Schmeitzner, Carsten Schreiber & Tom Thieme (Hrsg.)

Transformationen einer Polizei Das Landeskriminalamt Sachsen im 20. Jahrhundert

ISBN 978-3-86676-880-2
Der Sammelband analysiert die wechselvolle Historie der sächsischen Kriminalpolizei und ihres Landeskriminalamtes (LKA) durch die vier politischen Systemwechsel des 20. Jahrhunderts – 1918, 1933, 1945 und 1989/90. 


Polizeigeschichte als Transformationsgeschichte nimmt dabei die Umbruchszeiten ins Visier, die Kontinuitäten und Brüche bei den Übergängen der Institution und ihrer Akteure von einem politischen System ins nächste. Welche Rolle hatte die Kriminalpolizei bei der Durchsetzung der beiden Diktaturen in NS-Staat und DDR? Und wie gingen nach deren Fall ihre politischen Nachfolger mit dem Personal der Diktatur um? Interdisziplinär vereint der Band geschichtswissenschaftliche, politikwissenschaftliche und soziologische Perspektiven.
461 Seiten
114,00 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Menschenrechte und Sicherheit 4., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-877-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 14

Moderne Gesellschaften neigen zur „Versicherheitlichung“ auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Der Sonderband des JBÖS behandelt daher konzentriert dieses für die Polizei wichtige Thema in vier Teilen:

Teil 1 gibt eine Einführung zu den Menschenrechten von den ideengeschichtlichen Bezügen über die verfassungs-, völker- und europarechtliche Verankerung bis hin zu dem u. a. durch den Fall „Daschner“ ausgelösten Streit um die „Abwägungsproblematik“. Dabei werden direkte Bezüge zur Polizeiarbeit hergestellt einschließlich neuer Entwicklungen wie „Policemonitoring“, „racial profiling“ oder „Flüchtlinge auf See an der EU-Südgrenze“.

Teil 2 zielt auf den internationalen und europäischen Kontext der Grund- und Menschenrechte: auf die Frage der Geltung deutscher Grundrechte im Ausland, auf die des Einflusses der EMRK und der „neuen“ Europäischen Grundrechtecharta im Verbund der Rechtsprechung von EuGH, EGMR und BVerfG.

Teil 3 vertieft ausgewählte Menschenrechte mit speziellem Bezug zur Öffentlichen Sicherheit. Grundrechteeinschränkungen während „Corona“, „Versammlungsfreiheit“, „Asyl“, „Meinungsfreiheit“ „Lauschangriff“, „Kopftuch“, „Luftsicherheit und 9/11“ sowie „Ausländerwahlrecht“ sind hier die Stichworte.

Teil 4 unterzieht die Novellierungen des BKA-Gesetzes, des Bundespolizeigesetzes und die Einrichtung des neu geschaffenen Bundespolizeibeauftragten einer ersten Prüfung aus menschenrechtlicher Sicht.
346 Seiten
39,90 €

Inhalt

Inhalt:



Grundlagen von Menschenwürde und Menschenrechten



Robert Chr. van Ooyen

Menschenwürde



Martin H. W. Möllers

Das Problem der Abwägung der Menschenwürde



Robert Chr. van Ooyen

Menschenrechte



Internationalisierung und Europäisierung der Menschenrechte im Verbund der Verfassungsgerichte



Martin H. W. Möllers

Die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte im Ausland



Robert Chr. van Ooyen

Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?



Martin H. W. Möllers

Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung



Robert Chr. van Ooyen

Luxemburger Verfassungscoup – Die „Grundrechtscharta- Entscheidung“ des EuGH – und ihre Karlsruher Kritik – im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen



Robert Chr. van Ooyen

Karlsruhe und die EU-Grundrechtecharta: ein „europafeindlicher“ Rückfall hinter Solange II? Zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Recht auf Vergessen I und II



Ausgewählte Menschenrechte und Öffentliche Sicherheit



Martin H. W. Möllers

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie



Robert Chr. van Ooyen

„Schönwetterdemokratie“? – Der Grundrechte-Shutdown im Corona-Notstand als Lackmustest des Grundgesetzes



Robert Chr. van Ooyen

Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks



Martin H. W. Möllers

Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson



Robert Chr. van Ooyen

Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts



Martin H. W. Möllers

Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des BVerfG zum „Luftsicherheitsgesetz“



Martin H. W. Möllers

Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des BVerfG zum Großen Lauschangriff



Robert Chr. van Ooyen

(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht



Martin H. W. Möllers

„all cops are bastards“: Beleidigung oder Meinungsfreiheit? – Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 17.5.2016



Gesetzesnovellierungen bei den Polizeien des Bundes aus menschenrechtlicher Sicht



Martin H. W. Möllers

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung



Martin H. W. Möllers

Das neue Bundespolizeigesetz auf dem menschenrechtlichen Prüfstand



Robert Chr. van Ooyen

Der neue Bundespolizeibeauftragte – und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards



Dokumentation



Commissioner For Human Rights

Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarates zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei vom 12. März 2009



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Parteiverbotsverfahren 6., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy

ISBN 978-3-86676-876-5
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 2

In der pluralistischen Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache, greifen sie doch in den Parteienwettbewerb ein. Im vorliegenden Band werden die Parteiverbotsverfahren in ihren rechtlichen Grundlagen und (rechts)politisch-gesellschaftlichen Wechselwirkungen untersucht. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs)Recht und Verbotspraxis der Weimarer Republik gegeben. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist insgesamt kein einheitliches Muster auf. Zu groß ist die Zeitspanne, zu unterschiedlich sind die bei den jeweiligen Verfahren konkret diskutierten Fragen und zeitgeschichtlichen Umstände. Trotzdem zeigt sich durchgängig: Das Bundesverfassungsgericht ist in den Parteiverbotsverfahren ein mit Mitteln des Rechts und der staatstheoretischen Vorverständnisse wie selbstverständlich politisch agierendes Verfassungsorgan und differenziert seine Prüfungsmaßstäbe situativ – zuletzt im NPD II-Verfahren mit dem neuen Grundsatz der Potentialität. Sind Verbotsverfahren damit obsolet geworden? Bundestag und Bundesrat haben angesichts des Scheiterns von NPD II den Weg einer Verfassungsänderung beschritten und mit der Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für „verfassungswidrige“ Parteien eine „flexible Response“ als Alternative in Art. 21 GG geschaffen. Da es niedrigschwelliger ausgestaltet ist, konnte es 2024 schon gegen die NPD/Die Heimat erfolgreich durchgeführt werden.

Aus dem Inhalt:
• „Wehrlos“? Rechtliche Möglichkeiten und Verbotspraxis in der Weimarer Republik
• Parteiverbote in der Bundesrepublik: Rechtliche Grundlagen
• Parteiverbotsverfahren: vom Verbot der SRP und KPD bis NPD II
• Kommentierungen zu BVerfGE NPD I und II
• Streichung staatlicher Parteienfinanzierung als „flexible Response“
• Dokumentation der Entscheidungen: SRP, KPD, FAP/NL, NPD I und II, NPD/Die Heimat
479 Seiten
36,90 €

Inhalt

Inhalt:



Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers

Von der ,wehrlosen‘ Weimarer Republik über das verfassungswidrige KPD-Verfahren und gescheiterte NPD-Verbot zur ,flexiblen Response‘ der Aberkennung staatlicher Parteienfinanzierung – Einführung



Teil 1: Parteiverbote in der Weimarer Republik: Rechtliche Möglichkeiten und Verbotspraxis



Christoph Gusy

Parteienstaat und Parteiverbote in der Weimarer Republik

1 Die Parteien in der Verfassungsgebung

2 Die Rechtsstellung der Parteien nach der WRV

3 Zusammenfassung: Das rechtliche Instrumentarium war vorhanden – Der politische Wille zu seiner Anwendung fehlte



Teil 2: Parteiverbote in der Bundesrepublik: Rechtliche Grundlagen und Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht



Martin H. W. Möllers

Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Parteiverbotsverfahren in der Bundesrepublik

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG

3 Schlussfolgerung und Zusammenfassung



Robert Chr. van Ooyen

Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

1 SRP-Verbot (1952): Definition der FdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz

2 KPD-Verbot (1956): Marxismus-Seminar, Wiedervereinigung und ein verfassungswidriges Verfahren im ,Kalten Bürgerkrieg‘

3 FAP- und NL-Entscheidung (1994): ,Kaltes Parteiverbot‘ und Begriff der ,Scheinpartei‘ bei Scholz

4 NPD I-Entscheidung (2003): ,Staatsfreiheitsgebot‘ und Verfassungsschutz

5 NPD II-Entscheidung (2017): Reformulierung der FdGO, ,Potentialität‘ und eine ,flexible Response

6 Fazit



Teil 3: NPD-Verbotsverfahren I und II: Kommentierungen zu den Entscheidungen



Hans Peter Bull

Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens

1 Eine überraschende Entscheidung

2 Die Anträge

3 Das Verfahren

4 Der ,Schlussstrich‘: die Entscheidung vom 18. März 2003

5 Kritik der Entscheidung

6 Konsequenzen der Entscheidung

7 Fazit



Robert Chr. van Ooyen

Kein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD – Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung als ,flexible Response‘



Christoph Gusy

Verfassungswidrig, aber nicht verboten!

1 Parteiverbot im europäischen Grundrechtsverbund: Voraussetzungen und Grenzen

2 Verfassungswidrigkeit der Ziele, fehlende Verfassungswidrigkeit der Erfolge

3 Offene Fragen

4 Ein kurzes Fazit



Teil 4: Dokumentation Aus den Entscheidungen des BVerfG: SRP, KPD, FAP, NL, NPD I und II, Die Heimat



R-J. Gorzka, P.Y. Herzberg, C. Lorei & N. Hanssen (Hrsg.)

TRÄNINGSMANUAL AVSEENDE RESILIENSTRATEGIN FÖR FÄLTJÄGARE MILITARY POLICE (MP)

ISBN 978-3-86676-872-7
Det breda uppgiftsområde som åligger Bundeswehr kräver tillhandahållande, utbildning och främjande av kvalificerad, effektiv och responsiv personal inom alla organisationsområden inom Bundeswehr.. Desto viktigare är det att förutom den fysiska kapaciteten även öka den psykiska prestationen hos de insatta soldaterna och att kontinuerligt upprätthålla denna status. Inom psykologin definieras begreppet resiliens som en psykisk motståndskraft som gör det möjligt för en individ att hantera motgångar och höga påfrestningar utan att behöva lida permanent psykisk skada och/eller återställa den psykiska hälsan efter det. Resiliensen styr och stödjer t.ex även individuella traumabearbetningsprocesser.

Träningsmanualen är lämplig som grund för en flexibel utformning av utbildningsmoduler inom ramen för resilienskonceptet.
75 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



1 Förord



2 Införande av ett truppsykologiskt koncept Resiliens




3 Konstruktion Resiliens


3.1 Begreppsdefinition resiliens

3.2 Teoretiska grunder



4 Modul självreflektion

4.1 Begreppsdefinition självreflektion

4.2 Metoder för självreflektion



5 Modul stresshantering

5.1 Begreppsdefinition stress

5.2 Stressorer

5.3 Individuell stressadministration



6 Modul anpassning

6.1 Begreppsdefinition anpassning

6.2 Anpassningsförmåga

6.3 Mjuka färdigheter/kärnkompetenser

6.4 Praktisk andel för anpassningsförmåga



7 Modul social miljö

7.1 Begreppsdefinition av den sociala miljön

7.2 Den verkliga sociala miljön

7.3 Den digitala sociala miljön

7.4 Kvaliteten på sociala relationer

7.5 Praktisk andel om den sociala miljön



8 Modul inre referensram

8.1 Begreppsdefinition inre referensram

8.2 Värderingar

8.3 Normer

8.4 Praktisk andel



9 Modul allmänna militära färdigheter

9.1 Begreppsdefinition allmänna militära färdigheter

9.2 Motoriska färdigheter

9.3 Kognitiva färdigheter

9.4 Kognitivt-motoriska färdigheter

9.5 Sociala färdigheter

9.6 Språkkunskaper

9.7 Praktisk andel



10 Modul potential

10.1 Begreppsdefinition potential

10.2 Inlärningspotential

10.3 Utvecklingspotential

10.4 Praktisk del



11 Perspektiv



12 Bilagor




13 Litteraturförteckning



Viviane Burmester

Stress und Traumabewältigung bei der Polizei Hamburg Bedarf und Möglichkeiten

ISBN 978-3-86676-871-0
Polizist:innen, die durch deeskalierendes, proaktives Verhalten Sicherheit herstellen und erhalten können, müssen gut reguliert sein. Neuropsychologische Forschung zeigt, dass Stress und traumatische Erfahrungen die Regulationsfähigkeit von Menschen einschränken können. Polizist:innen sind vermehrt solchen extremen Belastungen ausgesetzt und bedürfen dementsprechend Möglichkeiten, diese zu bewältigen.

Diese Forschungsarbeit hat untersucht, was Polizist:innen der Polizei Hamburg als belastend erleben und welche Bewältigungsstrategien sie nutzen. Es wurde untersucht, welche Faktoren die Bewältigung belastender Erfahrungen fördern bzw. dies verhindern und was Polizist:innen sich für den zukünftigen Umgang mit Belastungen bei der Polizei wünschen.

Basierend auf den empirischen Ergebnissen präsentiert diese Arbeit ein praxisnahes Handlungskonzept, das die Polizei dabei unterstützen kann, ihre Strukturen zur Bewältigung von Stress und Traumatisierung zu stärken.
409 Seiten
38,90 €

Inhalt

Inhalt:



1 Theoretischer Hintergrund

1.1 Psychische Belastungen bei der Polizei

1.2 Stress und Trauma aus der Perspektive des Nervensystems

1.3 Unterstützungsangebote zur Stress- und Traumabewältigung

1.4 Hindernisse zur Bewältigung belastender Ereignisse

1.5 Förderliches zur Bewältigung belastender Ereignisse

1.6 Relevanz und Fragestellung



2 Methodik

2.1 Forschungsdesign

2.2 Erhebungsinstrumente

2.3 Stichprobenbeschreibung

2.4 Datenerhebung

2.5 Datenauswertung

2.6 Ethische Aspekte



3 Ergebnisse

3.1 Belastungserleben

3.2 Bewältigungsstrategien

3.3 Der Körper bei Stress

3.4 Körperwahrnehmung

3.5 Selbstregulation

3.6 Allgemeiner Umgang mit Emotionen

3.7 Wut

3.8 Angst

3.9 Funktionale Dissoziation

3.10 Co-Regulation

3.11 Werte und Normen

3.12 Professionalität

3.13 Veränderung im Umgang mit Belastungen

3.14 Hindernisse zur Bewältigung von

3.15 Förderliches zur Bewältigung von Belastungen

3.16 Wünsche bezüglich psychologischer Unterstützung

3.17 Traumasensible Grundhaltung

3.18 Vorgesetzte



4 Diskussion

4.1 Beantwortung der Fragestellungen

4.2 Praktische Implikationen



5 Limitationen und Ausblick



6 Literaturverzeichnis




Anhang





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen