6. ALES - Tagung 2017

„Das wird man wohl noch sagen dürfen!“ Meinungsfreiheit und Strafrecht Band zur Tagung am 12.6.2017 im Festsaal der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD)

ISBN 978-3-86676-528-3
Schriftenreihe Kriminalwissenschaften in Theorie und Praxis, Band 12

Hass auf Mitmenschen. Traurig und beklemmend und doch so real wie schon seit langer Zeit nicht mehr. Auf der Suche nach einem Sündenbock oder getrieben vom banalen Wunsch nach vermeintlicher Überlegenheit, zögert so mancher nicht, sich herabwürdigend über seine Mitmenschen zu äußern. Hautfarbe, Religion, Nationalität, aber auch Geschlecht oder Alter werden als Anknüpfungspunkt missbraucht. Wenn die Stimmung entsprechend aufgeheizt ist, könnte man fast den Eindruck gewinnen, Österreich hätte aus seiner Geschichte nichts gelernt.

Doch woher kommt dieser Hass und was macht er mit unserer Gesellschaft? Wann wird eine Unmutsäußerung zur Hassrede und wo liegt die Grenze? Mit dieser Thematik befasste sich die ALES Tagung 2017.

Am 12. Juni 2017 veranstaltete ALES seine 6. Jahrestagung zum Thema „Das wird man wohl noch sagen dürfen!“. Der Eröffnungsvortrag widmete sich dem Phänomen der Hassrede aus sozialpsychologischer Sicht. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen und menschenrechtlichen Aufarbeitung wurde speziell das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und „Hate Speech“ beleuchtet. Weitere Vorträge thematisierten die Begrenzungsfunktion des § 283 StGB und diskutierten die Aktualität der Strafdrohungen im Verbotsgesetz. Zusätzlich widmeten sich Vorträge dem Phänomen der Hasskriminalität im Internet. Sie stellten einerseits die Frage nach der Vorbeugung, diskutierten andererseits aber auch die Möglichkeiten einer sinnvollen Strafverfolgung im Falle eines schon geschehenen Angriffs.

Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die überarbeiteten Transkriptionen der drei Diskussionsrunden.
194 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt


1. Hate-Speech – Ein sozialpsychologisches Phänomen im Zeitalter der Globalisierung
Partrick Hart
1.1. Grundsätzliches zu Hate-Speech 
1.2. Psychologische Aspekte von Hate-Speech 
1.3. Soziologische Aspekte von Hate-Speech 
1.4. Zusammenfassung 

2. Prävention und Intervention von Hasskriminalität im Internet: Zum Nutzen evidenzbasierter Programme in der Schule
Dagmar Strohmeier 
2.1. Erkennen problematischer Vorläufer 
2.2. Diskriminierendes Mobbing in Österreich 
2.3. Förderung von Schutzfaktoren
A. Literaturverzeichnis 

3. Diskussion I 

4. „Hate Speech“ – verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Aspekte
Christoph Grabenwarter 
4.1. Einleitung 
4.2. Bestimmungsgründe des Grundrechtsschutzes für „Hate Speech“ im österreichischen Recht – verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Aspekte 
4.3. Die Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs durch die
Beschränkung oder das Verbot von „Hate Speech“ 
4.4. Schlussbetrachtung 

5. „Hate Speech“ – Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit nach Art 10 EMRK und Grundrechtsmissbrauch nach Art 17 EMRK
Anna Katharina Struth 
5.1. Einleitung 
5.2. Der Begriff der „Hate Speech“ in der grundrechtsdogmatischen Diskussion 
5.3. „Hate Speech“ im Schutzbereich der Garantie der Meinungsfreiheit nach Art 10 
5.4. Ergebnis 

6. Strafrecht und Verbotsgesetz: Ein Grenzgang zwischen Schutz der Gesellschaft und Schaffung von Märtyrern
Alois Birklbauer 
6.1. Einleitung 
6.2. Ausgewählte Aspekte des Verbotsgesetzes 
6.3. Verfolgungs- und Sanktionspraxis im Zeitverlauf 
6.4. Kriminalpolitischer Ausblick 

7. Diskussion II 

8. Meinungsfreiheit – Begrenzungsfunktion des § 283 StGB
Franz Plöchl 
8.1. Einleitung 
8.2. Verhetzung § 283 StGB 
8.3. Verhetzung nach Abs 1 
8.4. Schutzobjekte 
8.5. Tathandlungen des Abs 1 Z 1 
8.6. Abs 1 Z 2 
8.7. Abs 1 Z 3 
8.8. § 283 Abs 2 StGB 
8.9. § 283 Abs 3 StGB 
8.10. § 283 Abs 4 StGB 
8.11. Strafe 
8.12. Resümee 

9. Tatort: Internet Zuständigkeit bei virtuell begangenen Äußerungsdelikten
Ingeborg Zerbes 
9.1. Problemaufriss 
9.2. Äußerungsdelikte als schlichte Tätigkeitsdelikte 
9.3. Äußerungsdelikte als Erfolgsdelikte 
9.4. Konsequenzen 

10. Diskussion III



Tim Eichler

Die Polizei - Auf der Suche nach rationaler Sicherheit - Eine Organisationsanalyse der polizeilichen Präsenz in Großstädten

ISBN 978-3-86676-534-4
Schriften zur Empirischen Polizeiforschung

Die Studie stellt die Frage, ob Steuerungskonzepte für die Polizei passend sind, wie die Organisation mitunter eher kreativ damit umgeht und welche Effekte erzielt werden können. Auf der Grundlage von vergleichenden Fallstudien zu polizeilichen Präsenzkonzepten in fünf nordrhein-westfälischen Polizeibehörden arbeitet sie unter Nutzung des Konzepts des organisational-motiverten Handelns diverse Defekte der polizeilichen Verwaltungsmodernisierung heraus und hinterfragt, ob die Vorstellung der rationalen Steuerung nicht eher ein Mythos sei. Es wird dargestellt, wie die sozialkonstruktivistische Vorstellung von Sicherheit mit einer überkomplexen gesellschaftlichen Wertung und eine aus der polizeipraktisch gedeuteten und unterkomplexen Vorstellung von Sicherheitsproduktion konflikthaft aufeinanderprallen. Die Studie liefert einen wichtigen Beitrag für die verwaltungswissenschaftliche Analyse der Polizeiarbeit und deren Steuerung.
250 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt 


1. Einleitung
1.1 Problemstellung 
1.2 Erkenntnisinteresse und Fragestellung 
1.3 Methode und Theoriebezug 
1.4 Aufbau der Arbeit 

2. Bezugspunkte polizeilicher Modernisierung 
2.1 New Public Management und die Kriminologie 
2.1.1 New Public Management 
2.1.2 Kriminologische Eingrenzung 
2.2 Politische Gesellschaftssteuerung 
2.2.1 Planung, Steuerung und Governance 
2.2.2 Gesellschaftsbegriffe 

3. Organisational-motiviertes Handeln 
3.1 Organisationen zwischen Handeln und Struktur 
3.2 Legitimität und lose Kopplung in Organisationen 
3.3 Die Individuen in Organisationen 
3.4 Organisational-motivierter Ansatz in der Polizei NRW 

4. Die empirische Untersuchung 
4.1 Fallauswahl und Feldzugang 
4.2 Natürliche qualitative Daten 
4.3 Interviews 
4.4 Auswertung und Kategoriebildung 

5. Behördenanalysen 
5.1 Neue Führung und Steuerung der Polizei NRW 
5.2 Krefeld: Kommunalpolitische Erwartungen und polizeiliches Handeln 
5.3 Duisburg: Rockerprobleme und realistische Ziele 
5.4 Essen: Beschwerden, ein neuer Ansatz und Ernüchterung 
5.5 Düsseldorf: Image und Diebstahl hinter der Uniform 
5.6 Dortmund: Ein Toter in München und das Sicherheitsgefühl 

6. Prozessorientierte Analyse des Handelns der Polizei 
6.1 Problemdefinition und Schwerpunktsetzung 
6.2 Ziele, intendierte Wirkungen und Messungen 
6.3 Das Handeln und die Darstellung 
6.4 Dimensionen einer defekten Verwaltungsmodernisierung 
6.4.1 Erste Dimension - Messung 
6.4.2 Zweite Dimension - Schwerpunkt 
6.4.3 Dritte Dimension - Strategie 
6.4.4 Vierte Dimension – Kooperation 

7. Schlussbetrachtung 
7.1 Defekte der polizeilichen Verwaltungsmodernisierung 
7.2 Theoretischer Blickwinkel 
7.3 Umgang mit den Erkenntnissen 

Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van van Ooyen

„Flüchtlingskrise“

ISBN 978-3-86676-532-0
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 20

Aus der „Flüchtlingskrise“ werden punktuell Problematiken aufgegriffen. Die analytischen Zugänge sind dabei so unterschiedlich, wie die Problemlagen während der „Flüchtlingskrise“ selbst: philosophisch, juristisch, (rechts)politisch und kriminologisch. Sie betreffen:

• die Rechtsunsicherheit von Flüchtlingen;
• den Mythos der „Ausländerkriminalität“ im Gefolge der Kölner Silvesternacht;
• den Etatismus des von Bayern in Auftrag gegebenen Gutachtens zur „Migrationskrise“;
• die Rechtmäßigkeit der „Grenzöffnung“;
• den Einsatz der Bundeswehr im Innern;
• die „flüchtlingsunfreundliche“ Haltung mittel- und osteuropäischer Staaten;
• die Rolle von Frontex;
• die Wahrnehmung von Migration als „Kriminalitätsproblem“ bei der Terror-Bekämpfung.
108 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt

Vorwort 


Julia Schulze Wessel 
An den Grenzen des Rechts. Über die Rechtsunsicherheit von Flüchtlingen 
1 Zuwanderung und Sicherheit 
2 Die Gegenfigur des Staatsbürgers: Der Flüchtling 
3 Rechtsvorenthalt von Flüchtlingsrechten 
4 Das Abkommen mit der Türkei 

Thomas Bliesener 
Die Silvesternacht von Köln und die Folgen – ein kritischer Blick auf die ,Ausländerkriminalität‘  
1 Deutsche und Nichtdeutsche 
2 Deutsche und Nichtdeutsche als Tatverdächtige im Hellfeld 
3 Häufigkeitszahlen zur Kriminalität von Deutschen und Nichtdeutschen 
4 Die Deliktstruktur ausländischer Tatverdächtiger 
5 Befragungsdaten der Dunkelfeldforschung 
6 Ursachen eines höheren Kriminalitätsrisikos 
7 Fazit 

Robert Chr. van Ooyen 
,Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem‘? Wo Gutachter Di Fabio recht haben könnte – und wo nicht

Wissenschaftliche Dienste – Deutscher Bundestag (Hrsg.) 
Einreise von Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten 
1 Einleitung  
2 Einreiseverweigerung und Einreisegestattung 
2.1 ,Öffnung der Grenzen‘  
2.2 Verfassungsrechtliche Vorgaben des Asylgrundrechts (Art. 16a GG) 
2.3 Unionsrechtliche Vorgaben 
2.3.1 Internationaler Schutz 
2.3.2 Dublin-III-Verordnung 
2.4 Einfachgesetzliche Vorgaben (§ 18 AsylG) 
3 Erforderlichkeit eines Bundestagsbeschlusses 
3.1 Wesentlichkeitslehre 
3.2 Wesentlichkeit der Einreisegestattung? 

Wissenschaftliche Dienste – Deutscher Bundestag (Hrsg.) 
Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Bewältigung der Flüchtlingssituation 
1 Fragestellung  
2 Verfassungsrechtliche Grundlagen einer Verwendung der Streitkräfte im Innern 
2.1 Einsatz im Verteidigungs- und Spannungsfall 
2.2 Einsatz im Falle eines inneren Notstandes 
2.3 Hilfe bei Naturkatastrophen und Unglücksfällen 
2.4 Unterstützung im Rahmen der Amtshilfe 
2.5 Der Einsatzbegriff in Rechtsprechung und Literatur  
3 Verwendung der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe 
3.1 Keine Grundlage für einen Einsatz der Bundeswehr 
3.2 Zulässige Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe 
3.3 Sonderfall: Verwendung zur Grenzsicherung 

Kai-Olaf Lang 
Die Visegrád-Länder und ihre Reserviertheit in der Flüchtlingspolitik 
1 Schließungen und Befürchtungen 
2 Ziele und Handeln in der EU 
3 Die Wahrnehmung Deutschlands 
4 Resümee und Ausblick  

Rosalie Möllers 
FRONTEX und die Flüchtlingskrise 
1 Einleitung 
2 FRONTEX und Eurosur 
2.1 Die Nationalen Koordinierungszentren (NCC) 
2.2 Übereinkünfte mit Drittstaaten 
3 FRONTEX und der Umgang mit Schutzsuchenden 
4 Eine ,Europäische Grenzschutz und Küstenwachtagentur‘? 
5 Schlussbetrachtung  

Martin H. W. Möllers 
Migration und Internationaler Terrorismus. Überlegungen zur Wahrnehmung von Migration als Kriminalproblem 
1 ,Migration‘ im politischen Kontext 
2 Sicherheitsarchitektur im Banne des Internationalen Terrorismus 
2.1 Die Sicherheitsmaßnahmen seit 2001 im Überblick  
2.2 Das Ausländerzentralregistergesetz und seine Entwicklung infolge des Terrorismusbekämpfungsgesetzes 
2.3 Der Ausbau der Vernetzung der Behörden durch die Terrorismusbekämpfungsgesetze 
3 Auswirkungen der Entwicklung der Sicherheitsarchitektur auf die Kriminalisierung von Migration



Wolfgang Schulte (Hrsg.)

Die Deutsche Volkspolizei der DDR – Beiträge eines Seminars an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster

ISBN 978-3-86676-528-3
Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Polizeigeschichte e. V., Band 22
215 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt: 


Grußwort 
Hans-Jürgen Lange 
Grußwort der Deutschen Hochschule der Polizei 

Einleitung 
Wolfgang Schulte 
Die Deutsche Volkspolizei der DDR – Beiträge eines Seminars an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster 

Beiträge 
Thomas Lindenberger 
Öffentliche Sicherheit, Ordnung und normale Abläufe – Überlegungen zum zeitweiligen Gelingen kommunistischer Herrschaft in der DDR 

Volker Höffer 
Die DDR Volkspolizei und die Stasi – Im Spannungsfeld von Kooperation und Überwachung 

Bettina Blum 
Die Geschichte der Frauen in der deutschen Polizei im 20. Jahrhundert 

Daniel Niemetz 
Vom Arbeiteraufstand zur Herbstrevolution – Entstehungsgeschichte der DDR-Bereitschaftspolizei und der „Kampfgruppen der Arbeiterklasse“ im Herbst 1989 

Franziska Kuschel 
„Hüter der Ordnung und Sicherheit“ – Die Verwaltung der Volkspolizei im Ministerium des Innern der DDR 

Hannes Lerke 
Die Rolle des Abschnittsbevollmächtigten in der Deutschen Volkspolizei – Eine Untersuchung am Beispiel des Bezirks Rostock für die 1980er Jahre



Carsten Schumann

Die Gesetze der Gewalt im Jugendstrafvollzug – Eine qualitativ-empirische Untersuchung der subkulturellen Strukturen in Bezug auf die Viktimisierungen Gefangener im Jugendstrafvollzug

ISBN 78-3-86676-530-6
Die Inhaftierung ist nicht nur eine vorübergehende intendierte Schmerzempfindung, die als Reaktion auf soziales Fehlverhalten verabreicht wird und Besserung im Sinne von Lernen durch Strafe verspricht. Jugendgefängnis ist nicht Erziehung und die Umkehr von allem Falschen zum Richtigen. Jugendgefängnis ist mehr und vor allem auch etwas anderes: Es ist neben umfangreicher Deprivationen und dem Verlust der Autonomie insbesondere eine »eigene Welt« mit einem eigenen sozialen Gefüge. Dieses hält für die Gefangenen eine Subkultur bereit, in deren Strukturen es die Beteiligten nicht bittet, sondern zwängt. Ein Entkommen für die Dauer der Haftzeit gibt es für die Gefangenen nicht und so bleibt ihnen nur, sich einzufügen. Die erlernten Bewältigungsstrategien dafür sind begrenzt und beinhalten häufig nur gewaltkonnotierte Aspekte. Diese Gewalterfahrungen konterkarieren jedoch in hohem Maße das beabsichtigte Erziehungsziel.

Es gibt bislang ein nur marginales systematisches kriminalsoziologisches Wissen über die Insassenkultur von Jugendgefängnissen und es fehlt an zusammenhängenden Beschreibungen und Analysen der sozialen Strukturen jugendlicher Gefangener. Dieses Buch stellt eine qualitativ-empirische Untersuchung vor, innerhalb welcher unter Berücksichtigung bestehender Konzepte von Subkulturen die selbstinterpretierten Erfahrungen der Gesprächspartner aus ihrer sozialen Gefängniswelt und ihrer erlebten Gewalt erhoben und schließlich theorie- und regelgeleitet analysiert wurden. Die Befunde dieser Studie zeigen am Ende nicht nur Regelmäßigkeiten des subkulturellen Miteinanders der jugendlichen und heranwachsenden Gefangenen auf, sondern verweisen auch im Speziellen auf die »Gesetze« der subkulturellen Gewaltentstehung im Jugendstrafvollzug.
266 Seiten
22,60 €

Inhalt

Inhalt:


1 Thematische Einführung – der Jugendstrafvollzug und die Notwendigkeit kriminologischer Aufmerksamkeit 
1.1 Jugendkriminalität und Gefängnis – aktuelle Bezugspunkte zwischen Fakten und Dramatisierung 
1.2 Jugendstrafrecht und Jugendstrafvollzug – historische Prozesse . 
1.3 Gewaltprävention im Jugendstrafvollzug – eine interdisziplinäre Herausforderung 


2 Gewalt und Subkultur im Strafvollzug 
2.1 Theoretische Grundlagen der Relevanzbereiche  
2.2 Gewalt im Strafvollzug 
2.3 Subkulturelle Gegenordnungen des Jugendstrafvollzuges 


3 Methodische Aufbereitung des Untersuchungsfeldes  
3.1 Forschungsstandanalyse und Herleitung einer Untersuchungsfragestellung  
3.2 Methodische Überlegungen  
3.3 Problemzentrierte Interviews und Suchhaltung  
3.4 Vorbereitung und Durchführung der Erhebung  
3.5 Besonderheiten beim Interviewen von Gefangenen  
3.6 Textanalytik  


4 Erzählungen aus dem Feld – Kategorisierte Lebensmomente und Selbstpositionierungen von Gefangenen in der Jugendanstalt Raßnitz  
4.1 Erlebnisse der Einlieferung  
4.2 Soziales Einfinden  
4.3 Gewalterleben  
4.4 Kommunikation  
4.5 Abwehr und Anpassung  
4.6 Moralische Einstellungen der Gefangenen  
4.7 Veränderungsprozesse  


5 Die Subkultur in der Jugendanstalt Raßnitz – Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse  
5.1 Einlieferung  
5.2 Soziale Struktur  
5.3 Gewalt  
5.4 Kommunikation  
5.5 Akkulturation  
5.6 Selbst- und Fremdbilder  
5.7 Jugendanstalt im Wandel der Zeit  
5.8 Die zentralen Befunde im Feld der kriminalsoziologischen Erkenntnisse  
5.9 Kritik  


6 Fazit – Implikationen für den Jugendstrafvollzug 


Literaturverzeichnis 





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