Manfred Reuter

„Häusliche Gewalt“ eine praxisorientierte Entscheidungshilfe für die Polizei

ISBN 978-3-86676-556-6
2., aktualisierte und erweiterte Auflage


Das Buch kann als Lern- oder Lehrbuch sowie als Nachschlagehilfe zum § 34a PolG NRW genutzt werden. Es geht u.a. anhand der Landtagsdrucksachen zum § 34a, der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und dreier Standardkommentare eingehend auf diese Spezialermächtigung ein. Nach der thematischen Einleitung folgt im zweiten Kapitel eine synoptische Gegenüberstellung der polizeirechtlichen Regelungen in den Bundesländern. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Begriffsklärung der "häuslichen Gewalt" (Wohnung, häusliche Gemeinschaft, gewalttätige Hand­lung). Danach werden absatzweise die Begriffe gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, Gefahrenprognose, räumlicher Bereich, Gegenstände des persönlichen Bedarfs, Zustellungs­bevoll­mächtigte, Beratung der Beteiligten, zeitliche Dauer, gerichtlicher Schutz und Überprüfung des Rückkehrverbots erläutert. Im vierten Kapitel stehen verwaltungsrechtliche Themen im Fokus: Verwaltungsakt, Beteiligter, Anhörung, Form, Bestimmtheit, Begründung, Belehrung, Bekanntgabe, Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft, Zwang, Rechtsmittel. Im fünften Kapitel werden Fragen der Polizeitaktik, weiterer polizeirechtlicher Maßnahmen und der Strafverfolgung thematisiert. Das sechste Kapitel bietet Formulierungshilfen für die Sachverhaltsdarstellung, die Begründung (Ge­fahrenprognose), den räumlichen Bereich, die zeitliche Dauer, die Anhörung, die sofortige Vollziehung, die Androhung des Zwangsgeldes und die Rechtsbehelfsbelehrung. Im siebten Kapitel wird eine Checkliste für die fallbezogene Prüfung der Ermächtigung angeboten. Das achte Kapitel enthält einen Übungssachverhalt für diejenigen, die das Buch als Lern- oder Lehrhilfe nutzen möchten. Die Studie schließt mit dem Quellen-/Literaturverzeichnis.
84 Seiten
12,90 €

Inhalt

Inhalt:



1 Einleitung



2 Synopse der Ermächtigungen in den Bundesländern




3 § 34a PolG NRW: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt


3.1 Allgemeines

3.2 Der Begriff „Häusliche Gewalt“

a) Wohnung

b) häusliche Gemeinschaft

c) gewalttätige Handlung

3.3 Die Standardermächtigung des § 34a PolG NRW

3.3.1 Absatz I

a) gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit

b) Gefahrenprognose

c) räumlicher Bereich

3.3.2 Abs. II Gegenstände persönlicher Bedarf

3.3.3 Abs. III Zustellungsbevollmächtigte

3.3.4 Abs. IV Beratung der Beteiligten

3.3.5 Abs. V zeitliche Dauer

3.3.6 Abs. VI gerichtlicher Schutz

3.3.7 Abs. VII Überprüfung Rückkehrverbot



4 Der § 34a PolG NRW als Verwaltungsakt

a) Verwaltungsakt

b) Beteiligter

c) Anhörung

d) Form

e) Bestimmtheit

f) Begründung

g) Belehrung

h) Bekanntgabe

i) Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft

j) Zwang

k) Rechtsmittel



5 Sonstiges

a) Polizeitaktik

b) weitere polizeirechtliche Maßnahmen

c) Strafverfolgung



6 Formulierungshilfen

a) Sachverhaltsdarstellung

b) Gefahrenprognose / Begründung

c) räumlicher Bereich

d) zeitliche Dauer

e) Anhörung

f) sofortige Vollziehung

g) Androhung Zwangsgeld

h) Rechtsbehelfsbelehrung



7 Checkliste



8 Übungssachverhalt




9 Quellen/Literatur



Marc Nüßer

Die Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung auf der Anordnungsebene ausgewählter repressiver Maßnahmen sowie im Kontext kumulativer Belastungen und ihre Bedeutung für die Polizeien des Bundes und der Länder Eine Konzeption für die Polizei zur effektiver

ISBN 978-3-86676-561-0
Die Missachtung von Richtervorbehalten bei der Anordnung von Strafverfolgungsmaßnahmen wird seit Jahrzehnten in der Rechtsprechung und Literatur heftig kritisiert. Das Bundesverfassungsgericht fordert unermüdlich, dass alle staatlichen Organe dafür zu sorgen haben, dass der verfassungsrechtliche Richtervorbehalt in der Praxis wirksam wird.

Der Autor nimmt dies zum Anlass, um sich mit der Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung auf der Anordnungsebene von repressiven Maßnahmen zu befassen. Hierzu entwickelt er eine praxisorientierte Handlungskonzeption für die Polizei, mit dem Ziel einer effektiveren Wahrung des Richtervorbehalts. Dabei findet nicht nur eine Auseinandersetzung mit der Literatur und der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Richtervorbehalt statt, sondern es werden gleichermaßen die Sachleitungsbefugnis der Staatsanwaltschaft und die Effektivität der Strafverfolgung berücksichtigt.

Einbezogen wird auch das komplexe Thema rund um kumulative Belastungen. Hierbei geht es insbesondere um die Frage nach der Eingriffsqualität von Maßnahmenpaketen sowie um die Frage, wer diese anordnen darf. Gerade bei der Bekämpfung der schweren und Organisierten Kriminalität ist der Einsatz von parallellaufenden Überwachungsmaßnahmen von großer Bedeutung für die Strafverfolgungspraxis.

Im Kontext der kumulativen Belastungen findet zudem eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit längerfristigen technischen Observationsmaßnahmen, personalen Ermittlungen, legendierten Kontrollen und dem Zugriff auf Emails, die beim Provider zwischen- oder endgespeichert sind, statt.

Die Handlungskonzeption formuliert nicht nur Anforderungen und Vorkehrungen zur Stärkung des Richtervorbehalts durch die Polizei, sondern sie enthält auch Empfehlungen für Konkretisierungen in den Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren sowie für den Gesetzgeber.
416 Seiten
34,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einleitung

A. Skizzierung der Problematik

B. Anlass, Ziel und Verlauf der Arbeit

C. Thematische Eingrenzung



Erster Teil: Die verantwortlichen Akteure auf der Anordnungsebene und deren grundsätzliche Kompetenzen

A. Akteure auf der Anordnungsebene

B. Richtervorbehalte im Ermittlungsverfahren

C. Die Staatsanwaltschaft

D. Die Polizei bzw. die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft



Zweiter Teil: Kritik an der Funktionstüchtigkeit des Richtervorbehalts

A. Stand der empirischen Untersuchungen

B. Umsetzungsdefizite in der Praxis

C. Lösungsvorschläge

D. Gesamtbewertung



Dritter Teil: Vorkehrungen der Strafverfolgungsbehörden zur Wahrung des Richtervorbehalts

A. Der Begriff „Gefahr im Verzug“ auf der Anordnungsebene

B. Die Grundsatzentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 2001

C. Konkretisierungen des BVerfG zu den Regel-Ausnahme-Anordnungskompetenzen

D. Gesamtbewertung

E. Klärungsbedürftige Aspekte im Hinblick auf die Entwicklung einer Handlungskonzeption für die Polizei

F. Fazit



Vierter Teil: Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung bei der kumulativen Anordnung von Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen

A. Einleitung

B. Vorgehen

C. Begriffsverständnis

D. Aus der Kumulation von Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen resultierende Konsequenzen

E. Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung bei der kumulativen Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen

F. Zusammenfassung zur Kumulation von eingriffsintensiven Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen

G. Betrachtung von Sonderfällen im Kontext des Schutzkonzeptes

H. Schlussbetrachtung



Fünfter Teil: Handlungskonzeption für die Polizei zur Stärkung der Richtervorbehalte im Rahmen der Strafverfolgung

A. Anforderungen und Vorkehrungen zur Wahrung der gesetzlichen Regel-Ausnahme-Verhältnisse auf der Anordnungsebene repressiver Maßnahmen

B. Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung bei der kumulativen Anordnung von Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen

C. Empfehlungen



Sechter Teil: Gesamtfazit



Christina Kosin, Anja Schiemann und Maren Wegner (Hrsg.)

Polizei und Sexualstrafrecht: Anonyme Spurensicherung, Reform des Sexualstrafrechts und Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern Empirische Studien zum Strafrecht bei der Polizei

ISBN 978-3-86676-558-0
Polizeiwissenschaft in Theorie und Empirie, Band 11

Im Fokus dieses Bandes steht das Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung, welches nicht zuletzt durch die #MeToo Bewegung Eingang in den öffentlichen Diskurs gefunden hat. Zwei Aufsätze zur Reform des Sexualstrafrechts bilden den Pfeiler und beleuchten aus einem strafrechtlichen Ansatz heraus den „Nein-heißt-Nein“-Grundsatz sowie die neuen Straftatbestände der sexuellen Belästigung und Straftaten aus Gruppen. In den begleitenden polizeilichen Studien erfolgt die Schwerpunktsetzung zum einen auf die anonyme Spurensicherung in Nordrhein-Westfalen, bei der es um eine beweisfeste Befunddokumentation bei sexualisierter Gewalt für eine etwaige Anzeigeerstattung geht, sowie das polizeiliche Maßnahmenkonzept für rückfallgefährdete Sexualstraftäter in Hessen.
214 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort der Herausgeberinnen

von Christina Kosin, Anja Schiemann und Maren Wegner



Anonyme Spurensicherung in Nordrhein-Westfalen

von Christian Müller und Anja Schiemann



Die Reform des Sexualstrafrechts

von Ute Scholpp und Christina Kosin



Sexualstrafrechtsreform 2016: Motive, Änderungen, problematische Konsequenzen

von Christian Georgi und Maren Wegner



Evaluation des Gesamtkonzepts zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Sexualstraftaten – Zentralstelle zur Überwachung Rückfallgefährdeter Sexualstraftäter (ZÜRS) in Hessen

von Thomas Heberer und Anja Schiemann



Claudia Kaup

Sucht und Drogen - ein Handlungsfeld Kommunaler Kriminalprävention Auswirkungen gesamtgesellschaftlicher Diskurse auf die lokale Sicherheitspolitik

ISBN 978-3-86676-557-3
Seit den frühen 2000er Jahre werden in Deutschland bestehende kriminalpräventive Gremien sozialwissenschaftlich untersucht. Untersuchungen zu verschiedenen lokalen Sicherheitskooperationen machen deutlich, dass die jeweilige Problembearbeitungen einerseits eine große Heterogenität und ortsspezifische Prägung aufwiesen, andererseits jedoch auch vergleichbare Themen, Ziele und Programme auszumachen sind.

Was sind aber die – bis zu einem gewissen Grad – Homogenität schaffenden Faktoren? Beziehen sich die lokalen Handlungen auf gesamtgesellschaftliche Problemdeutungen? Mit der Weiterentwicklung des Makro-Mikro-Makro-Modells von Coleman sowie empirischen Untersuchungsansätzen der Kritischen Diskursanalyse für die Makro-Ebene (untersucht werden die Suchtstoffe Alkohol, Tabak, Cannabis und Heroin) und vergleichenden Fallstudien für die Betrachtung der Mikro-Ebene wird für das Themenfeld „Sucht und Drogen“ die Verknüpfung von kriminal- und sozialpolitischen Debatten mit der lokalen Präventionsarbeit analysiert.

Mit ihrer Untersuchung zeigt die Autorin die inhaltlichen Verschiebungen innerhalb des gesamtgesellschaftlichen Sucht- und Drogendiskurses der Bundesrepublik Deutschland der letzten Jahre auf.

Die Autorin ist Dozentin an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abt. Münster.
275 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



1 Kooperative Sucht- und Drogenprävention

1.1 Ausgangslage und zentrale Fragestellungen

1.2 Das Forschungsprojekt „Kooperative Sicherheitspolitik in der Stadt“ (KoSiPol)

1.3 Untersuchungsmethodik

1.4 Aufbau der Arbeit



2 Grundlagen und handlungsfeldspezifische Ausprägungen Kommunaler Kriminalprävention

2.1 Begriffsdefinition und Dimensionen der Kriminalprävention

2.2 Das Handlungsfeld „Sucht und Drogen“

2.3 Lokale Sicherheitskooperationen im Handlungsfeld „Sucht und Drogen“



3 Analytischer Bezugsrahmen

3.1 Das Grundmodell der soziologischen Erklärung

3.2 Das Modell der soziologischen Erklärung bei der Bearbeitung der Forschungsfrage

3.3 Zusammenfassung: Das Mehr-Ebenen-Modell als analytischer Bezugsrahmen



4 Die empirische Untersuchung

4.1 Forschungsdesign

4.2 Methodisches Vorgehen: Erste Analysedimension

4.3 Methodisches Vorgehen: Zweite Analysedimension



5 Legale und illegale Drogen im medialen Diskurs (2000-2010)

5.1 Abbildung von ausgewählten Diskurssträngen zur Sucht und Drogenproblematik – Alkohol und Tabak

5.2 Abbildung von ausgewählten Diskurssträngen zur Sucht und Drogenproblematik – Cannabis und Heroin

5.3 Legale und illegale Drogen: Veränderungen des gesellschaftlichen und politischen Diskurses



6 Gestaltung der lokalen Sucht- und Drogenprävention

6.1 Lokale Sicherheitskooperationen im Handlungsfeld „Sucht und Drogen“

6.2 Problemperzeption, Willensbildungs- sowie Entscheidungsprozesse

6.3 Maßnahmenanalyse

6.4 Zwischenfazit

6.5 Die Wirkungen des gesamtgesellschaftlichen Diskurses auf die lokale Sucht- und Drogenarbeit

6.6 Zusammenfassende Betrachtung



7 Schlussbetrachtung

7.1 Zielsetzungen und Ergebnisse

7.2 Kritische Würdigung des Forschungsdesigns

7.3 Ausblick für die weitere Forschung

7.4 Empfehlungen für die Praxis



8 Literaturverzeichnis



Andreas Blume

Innentäterspionage in innovationsgetriebenen Großunternehmen

ISBN 978-3-86676-538-2
Analysen zu Sicherheitsfragen, Band 7

Innovative Unternehmen werden durch Spionage bedroht: Was innovative Unternehmen besser können, weckt Begehrlichkeiten bei anderen Akteuren – staatlichen wie privaten. Viele Unternehmen tendieren nach wie vor dazu, Anti-Spionageprogramme vor allen Dingen auf externe Angriffe auszurichten. Die Realität zeigt jedoch, dass statistisch gesehen in rund jedem zweiten Spionagefall ein Innentäter beteiligt ist. Dabei sind die Möglichkeiten, unbemerkt von innen heraus gegen ein Unternehmen zu agieren vielfältig und haben das Potenzial, ein systemisches Problem für das angegriffene Unternehmen zu werden. Mit diesem Buch soll phänomenologisches Licht ins Dunkelfeld der Innentäterspionage gebracht werden. Es wird dargestellt, wie Mitarbeiter zum Innentäterspion werden können. Auf Basis dieser Erkenntnisse, vielfältiger praktischer Erfahrungen des Autors wird aus Corporate-Security-Sicht ein ganzheitliches, integriertes Konzept zur präventiven und reaktiven Abwehr von Innentäterspionage in innovationsgetriebenen Großunternehmen entwickelt und vorgestellt. Da auf einzelne Bausteine des Schutzkonzeptes konkret eingegangen wird, richtet sich das Buch sowohl an das leitende Management von innovativen Unternehmen als auch an Security-Verantwortliche, die einen nachhaltigen Beitrag zur Unternehmenssicherung leisten möchten. Zudem ist das Buch ein Anstoß, das Thema Innentäterspionage in innovationsgetriebenen Großunternehmen auch wissenschaftlich aufzubereiten.
160 Seiten
29,90 €

Inhalt

Inhalt 


Vorwort 

Kurzfassung 

1 Einführung 
1.1 Der Gegenstand dieser Arbeit 
1.2 Struktur und Vorgehensweise 
1.3 Methodischer Bezugsrahmen 
1.3.1 Deliktsanalyse der Deutschen Hochschule für Polizei 
1.3.2 Der Betrugsdiamant 
1.3.3 Situative Kriminalprävention 
1.4 Relevanz 

2 Innentäterspionage – Phänomenologie 
2.1 Materiell-rechtliche Einordnung 
2.2 Innentäterspionage als Teil von Wirtschaftskriminalität 
2.3 Strukturdaten 
2.3.1 Hellfeld 
2.3.2 Dunkelfeld 
2.3.3 Deutsche Unternehmen 
2.3.4 Täter 
2.3.5 Schäden 
2.4 Innentäter versus Außentäter 
2.5 Erscheinungsformen 
2.5.1 Selbstnutzer 
2.5.2 Selbstanbieter
2.5.3 Tippgeber 
2.5.4 Quelle im Objekt – eingeschleust 
2.5.5 Quelle im Objekt – angeworben 
2.6 Ableitungen für ein Schutzkonzept 

3 Ätiologie – die Motivation zur Innentäterspionage 
3.1 Person 
3.1.1 Motive 
3.1.2 Persönlichkeit 
3.1.3 Rechtfertigungen 
3.2 Situation: Anreize und Gelegenheiten 
3.2.1 Informationszugänge 
 3.2.2 Abnehmer 
3.2.3 Informationstransfer 

4 Intervention – den Betrugsdiamanten durchbrechen 
4.1 Risikofaktoren schwächen 
4.2 Auftragsklärung 
4.3 Prävention 
4.3.1 Risikobeurteilung 
4.3.2 Informationsklassifizierung 
4.3.3 Personalauswahl 
4.3.4 Personalfreisetzung 
4.3.5 Geschäfts- und Kooperationspartner 
4.3.6 Security-Kultur 
4.3.7 Führungsverhalten 
4.3.8 Informationstechnik 
4.3.9 Physische Sicherheit 
4.4 Reaktion 
4.4.1 Unterstützung in persönlichen Notlagen 
4.4.2 Detektion kritischer Indikatoren 
4.4.3 Meldewege und interne Ermittlungen 
4.4.4 Sanktionen 
4.4.5 Regelmäßige Anpassung 

5 Fazit 

 6 Literatur





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