Schriftenreihen
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte und nationale Sicherheit
Schriftenreihen
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Publikationsbericht Staats- & Gesellschaftswissenschaften
Schriftenreihen
Stefan Tepper
Nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein… Zur Entwicklung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen
Schriftenreihen
Jessica Peters
Frauenhass 2.0: Ursachen, Manifestationen und die Rolle der Incel-Bewegung als Katalysator für radikale Einstellungen und Gewalt gegenüber Frauen
Schriftenreihen
Martin H. W. Möllers
Reformen zur Sicherheitslage und ihr Scheitern
ISBN 978-3-86676-984-7
Moderne Gesellschaften neigen zur „Versicherheitlichung“ auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Die RÖS-Reihe behandelt das für die Polizei wichtige Thema in zwei Bänden:
RÖS 6 – Menschenrechte und nationale Sicherheit,
RÖS 7 – Menschenrechte und internationale Sicherheit.
Die Bände gehören zusammen, können aber aufgrund ihrer Akzentuierungen auch unabhängig voneinander gelesen werden. Beiden ist jeweils eine Einführung in die Grundlagen und Zusammenhänge von Menschenrechten und Menschenwürde vorangestellt.
RÖS 6 setzt dann zwei thematische Schwerpunkte:
• Das Spannungsverhältnis von Freiheit und Öffentlicher Sicherheit anhand ausgewählter Grundrechte und Lagen, insb.: Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie – Versammlungsfreiheit von Wunsiedel bis Fraport – 9/11 und Luftsicherheit – Großer Lauschangriff – Kopftuch im Polizeidienst – Meinungsfreiheit und „all cops are bastards“;
• Aktuelle Gesetzesnovellierungen auf Bundesebene, insb.: BKA-Gesetz – Entwurf Bundespolizei-Gesetz – neuer Bundespolizeibeauftragter.
Inhalt
Inhalt:
Grundlagen von Menschenwürde und Menschenrechten
Martin H. W. Möllers
Das Problem der Abwägung der Menschenwürde
Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte
Robert Chr. van Ooyen
Menschenwürde
Ausgewählte Menschenrechte und Öffentliche Sicherheit
Martin H. W. Möllers
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie
Robert Chr. van Ooyen
,Schönwetterdemokratie‘? – Der Grundrechte-Shutdown im Corona-Notstand als Lackmustest des Grundgesetzes
Robert Chr. van Ooyen
Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks
Martin H. W. Möllers
Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des BVerfG zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson
Martin H. W. Möllers
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum ,Luftsicherheitsgesetz‘
Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff
Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
Martin H. W. Möllers
,all cops are bastards‘: Beleidigung oder Meinungsfreiheit? – Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 17.5.2016
Martin H. W. Möllers
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung
Gesetzesnovellierungen bei den Polizeien des Bundes aus menschenrechtlicher Sicht
Martin H. W. Möllers
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundespolizeigesetz auf dem menschenrechtlichen Prüfstand
Robert Chr. van Ooyen
Der neue Bundespolizeibeauftragte – und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Publikationsbericht Staats- & Gesellschaftswissenschaften
ISBN 978-3-86676-982-3
Forschung gibt es längst an Fachhochschulen oder Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Mit zwei Publikationsberichten dokumentieren wir hier unsere Forschungsleistungen der letzten 25 Jahre, einmal mit direktem Bezug zur „Öffentlichen Sicherheit“ (RÖS – Band 4) und das zweite Mal allgemein zu den „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ (RÖS – Band 5) als dem Lehrgebiet, in dem wir lange Jahre tätig gewesen sind.
Inhalt
Stefan Tepper
Nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein… Zur Entwicklung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen
ISBN 978-3-86676-981-6
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Gleichwohl in letzten mehr als 25 Jahren Abwendungsverläufe im Phänomenbereich Rechtsextremismus studiert und sukzessive Abwendungsanlässe identifiziert und diese eingehenden Analysen unterzogen wurden, ist nach wie vor nicht schlüssig erklärt, wie, unter welchen Bedingungen und warum sich individuelle Motivlagen Angehöriger rechtsextrem orientierter Szenekontexte so entwickeln, dass sie schlussendlich in Richtung Abwendung wirksam werden – und bestenfalls in eine Ausstiegsberatung münden. Dieses Buch will einen Beitrag dazu leisten, diesen in der Forschung noch unterrepräsentierten Teil von Abwendungsprozessen besser auszuleuchten. Es werden gezielt Bedingungsfaktoren identifiziert und analysiert, die im Verlauf der Entstehung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen von Bedeutung sind. Dabei wird immer auch deutlich, welche Rolle in diesem Kontext sowohl die rechtsextrem orientierten Szeneangehörigen selbst und entsprechend auch ihre individuellen Motivlagen, aber auch ihre szenischen und außerszenischen Umfelder und Kontaktpersonen spielen.
In der 2. erweiterten Auflage wird insbesondere die Bedeutung von außerszenischen Beziehungsangeboten für die Entwicklung von Abwendungsmotiven noch einmal stärker herausgestellt. Es gibt deutliche Hinweise darauf, wie Beziehungen genutzt und gestaltet werden können, um grundsätzlich einen positiven Effekt auf die Entwicklung von Abwendungsmotiven zeitigen zu können – und gleichzeitig unwissentlich und unwillentlich ausgeübte Einflüsse auf den Rückbau von Abwendungsmotiven erkennen, reflektieren und gegebenenfalls einstellen zu können.
Dieses Buch ist damit nicht allein für Ausstiegsberaterinnen und Ausstiegsberater interessant, die die Prozesse und Einflussfaktoren zu verstehen suchen, die im Kontext der Entwicklung von Abwendungsmotiven von Relevanz sind und diese Aspekte in ihrer professionellen Arbeit zu berücksichtigen wünschen. Es bietet auch all denjenigen wertvolle Informationen, die sich nicht originär mit der Ausstiegsberatung beschäftigen, sondern in anderen Zusammenhängen wie beispielsweise Sozialer Arbeit, Jugendhilfe, Schule, Polizei oder Justiz mit Angehörigen rechtsextrem orientierter Szenezusammenhänge in Berührung kommen. Auch in diesen Kontexten und in ihren jeweiligen sozialen wie auch professionellen Rollen vermögen sie grundsätzlich konstruktiv auf die Entwicklung von Abwendungsmotiven einwirken zu können.
„Die Analyse kann als ein Gewinn für die Ausstiegsforschung gewertet werden. Sie kann weiterführende Ansätze für die praktische Präventions- und Interventionsarbeit anregen“ (Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer, Universität Bielefeld).
„Ein solches Modell zur Erklärung von Abwendungsmotiven existiert bislang nicht, erscheint als Produkt eines sehr eigenständigen und systematisierenden Denkens und Erforschens und dürfte geeignet sein, Abwendungshilfen grundlegende Fundamentierung und wichtige Orientierungen zu liefern“
(Prof. Dr. Kurt Möller, Hochschule Esslingen).
Inhalt
Jessica Peters
Frauenhass 2.0: Ursachen, Manifestationen und die Rolle der Incel-Bewegung als Katalysator für radikale Einstellungen und Gewalt gegenüber Frauen
ISBN 978-3-86676-978-6
Diese Untersuchung beschäftigt sich mit den Mechanismen moderner Misogynie und der Frage, wie digitale Räume zur Verbreitung und Normalisierung antifeministischer Narrative beitragen. Im Fokus steht dabei die Incel-Bewegung als Beispiel für eine Onlinekultur, in der soziale Isolation, ideologische Radikalisierung und Gewaltpotenzial eng miteinander verwoben sind. Die Verbindung soziologischer, kriminologischer und sicherheitspolitischer Perspektiven zeigt, warum misogyn motivierte Gewalt noch immer unterschätzt wird. Gleichzeitig analysiert die Arbeit historische Kontinuitäten patriarchaler Machtordnungen, digitale Radikalisierungsprozesse und Defizite in der sicherheitsbehördlichen Erfassung antifeministisch motivierter Straftaten. Empirische Fallanalysen verdeutlichen zudem, wie individuelle Kränkung in kollektive Feindbilder und reale Gewalt übersetzt werden. Hierdurch werden die Herausforderungen aufgezeigt, die sich daraus für demokratische Gesellschaften, Sicherheitsbehörden und den öffentlichen Diskurs ergeben.
Ein fundierter Beitrag zur aktuellen Debatte über Antifeminismus, digitale Radikalisierung und die sicherheitspolitische Relevanz moderner Misogynie.
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung
2 Soziologische Perspektiven auf Gesellschaft und Geschlecht
2.1 Historische und kulturelle Entwicklung von Geschlechterrollen
2.2 Sozialisation und Geschlechterstereotype
2.3 Feminismus und Antifeminismus im gesellschaftlichen Kontext und die Interaktion mit gruppenbezogener Feindlichkeit
3 Frauenhass als gesellschaftliches Phänomen
3.1 Ursachen und Formen von Frauenhass auf verschiedenen Ebenen sowie behördliche Erfassungspraktiken
3.2 Manifestationen von Antifeminismus: Vom Alltagssexismus zur Radikalisierung – relevante Theorien und Erklärungsansätze
3.3 Die Rolle sozialer Medien bei der Verbreitung von Frauenhass und Übergang zu extremistischer Gewalt
4 Die Incel-Bewegung als Form des radikalen Frauenhasses
4.1 Ursprung, Entwicklung und zentrale Narrative der Incel-Ideologie
4.2 Typologien innerhalb der Bewegung und digitale Kommunikationsräume
4.3 Die deutsche Incel-Szene
4.4 Radikalisierungsprozesse und Gewaltpotenzial der Incel-Community
4.5 Kriminologische Perspektiven
4.6 Fallbeispiele: Von der Online-Radikalisierung zu realen Taten
4.6.1 Elliot Rodger, 2014, USA
4.6.2 Alek Minassian, 2018, Kanada
4.6.3 Jake Davison, 2021, England/ Großbritannien
4.6.4 Stephan Balliet, 2019, Deutschland
4.6.5 Weitere Taten und Täter anhand der erarbeiteten Fallstruktur
4.7 Analyse wiederkehrender Muster und vergleichende Bewertung
5 Einordnung und Diskussion der sicherheitspolitischen Relevanz des Phänomens in Deutschland
5.1 Unsichtbare Gefahr? Die polizeiliche Erkennung Incel-bezogener Straftaten in Deutschland
5.2 Herausforderungen bei der Identifizierung und strafrechtlichen Verfolgung antifeministischer Hasskriminalität im digitalen Raum
5.3 Reflexion und praxisorientierte Ansätze
6 Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
ISBN 978-3-86676-881-9
Die Sicherheitslage wird nicht nur durch Terroranschläge bedroht, wie wir sie besonders erschreckend seit dem 11. September 2001 (9/11) in den USA, aber auch schon früher in Deutschland erfahren mussten. Man denke nur an den „Deutschen Herbst“ im September und Oktober 1977, der in der Bundesrepublik Deutschland durch die Terrorwelle der linksextremen Roten Armee Fraktion (RAF) geprägt war. Andere europäische Staaten hatten sich mit ähnlich gesinnten Terrorgruppen in ihrem Land auseinanderzusetzen. Aber die Sicherheitslage wird auch durch Schwächung wichtiger demokratischer und rechtsstaatlicher Institutionen bedroht, etwa wenn das Bundesverfassungsgericht total überlastet ist und dadurch die Krönung des Rechtsstaats auf der Strecke bleibt, oder wenn Sicherheitsbehörden bei Kriminalitätsphänomenen glauben, ohne neue Maßnahmen zur Verbrechensbekämpfung nicht auskommen zu können.
Die öffentliche Sicherheit gefährdenden Ereignisse lösen von den Medien getriebene politische Diskussionen in der deutschen Gesellschaft aus. In deren Folge entwickeln sich in der Politik Reformvorschläge zur „Verbesserung“ der Sicherheitsarchitektur. Diese landen oftmals vor das Bundesverfassungsgericht. Manchmal scheitern sie aber auch schon im Vorfeld, weil sie in den Medien einen enormen Widerhall finden und widerstreitende Akteure die Reformen bereits zerreden. Solche Reformvorschläge seit Ende der 1990er Jahre greift der Band anhand konkreter Ereignisse auf.
Der Band behandelt folgende Ereignisse:
• Januar 1998: Die „Benda-Kommission“ präsentierte ihren Bericht zur Entlastung des BVerfG.
• Ende 2001: Veröffentlichung der ersten PISA-Ergebnisse mit schlechtem Abschneiden Deutschlands.
• Oktober 2002: Einem Kindesentführer wurde Schmerzzufügung durch die Polizei angedroht.
• März 2003: Das BVerfG wies die Anträge zum Parteiverbot der NPD zurück.
Inhalt
Inhalt:
Reformvorschläge zur Sicherheitslage in Deutschland seit Ende der 1990er Jahre – eine Einführung
Die Reformvorschläge der Benda-Kommission zur Entlastung des Bundesverfassungsgerichts von 1998 und ihre Wirkungen
PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
Die Abwägung der Menschenwürde beim Folterverbot, beim Lauschangriff und Abhörurteil, bei der Luftsicherheit und der Einführung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘
Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie in der Praxis