Robert Chr. van Ooyen

Polizei und politisches System in der Bundesrepublik Aktuelle Spannungsfelder der Inneren Sicherheit einer liberalen Demokratie

ISBN 978-3-86676-749-2
7., erw. Aufl.

Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren in einem rasanten Wandel – und mit ihr die Polizei. In der Neuauflage werden die folgenden Entwicklungen, Kontroversen und Begriffe thematisiert:

• Machtzuwachs von Bundespolizei und BKA im föderalen System seit 9/11
• Von der paramilitärischen Spezialpolizei BGS zur Bundespolizei
• Parlamentarische Kontrolle bei Unterstützungseinsätzen
• Europäisierung von BKA und Bundespolizei
• Polizei und Rechtsextremismus
• Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für die Polizei
• Werthebach-Kommission zur Polizeifusion
• Neue Sicherheitsarchitektur und erweiterter Sicherheitsbegriff
• Vom Grundrecht auf Sicherheit zum Freund-Feind-Recht
• Trennungsgebot von Polizei und Militär bei G 8-Gipfel und Luftsicherheit
• Trennungsgebot von Polizei und Verfassungsschutz bei der OK
• Polizei und Fremde
• Kopftuch im Polizeidienst
• Polizei und Bürgerbeteiligung bei Community Policing
• Demokratische Kontrolle europäisierter Sicherheit
• Polizeiwissenschaft in Deutschland
337 Seiten
34,90 €

Inhalt

A Bundespolizeien und Machtzuwachs



BKA und BPOL seit den 1990er Jahren und 9/1

1 Die Sonderpolizeien des Bundes

2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten‘ Sicherheit

3 Steuerungsfunktion des BMI

4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit 1990

5 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11

6 Ergebnis und Ausblick



Vom paramilitärischen BGS zur Bundespolizei

1 Bundes(grenzschutz)polizei als Terra incognita

2 Historische Phasen der BPOL

3 Vom Bundespolizeikonzept zum Grenzschutz und über den (RAF-)Terrorismus wieder zurück

4 Ausufernde Unterstützungseinsätze als ,Bundesuntreue‘?



Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit

1 Hintergrund

2 ,Sonderpolizei‘ des Bundes in einem ,Trennsystem‘ des deutschen Föderalismus?

3 Kaum parlamentarische Kontrollrechte des Bundestags



,Europäisierung' als Mythos?

BKA und BPOL im Politikfeld Innere Sicherheit




B Polizei und Reform



Rechtsextremismus bei der Polizei:

Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung - aber keine unabhängigen Beschwerdestellen


1 Einleitung

2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission

3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur

4 Extremismus: juristisch weggezaubert und Thesen zum ,Dunkelfeld'

5 Hartnäckig: Cop Culture und neuere Studien

6 Schlussfolgerung

7 Empfehlungen des EuR zu Polizeibeschwerdestellen



Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei

1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag

2 BKA-Papier und Aktenvernichtung ,Operation-Rennsteig'

3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden

4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype

5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur

6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur



(Un-)Kooperative Sicherheit: Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen

1 Die Ausgangssituation

2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission

3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts

4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht

5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts

6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘



C Polizei, Staatstheorie und neue Sicherheitsarchitektur



Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs

1 Das Konzept erweiterter Sicherheit und die BAKS

2 Erweiterte Sicherheit nach 9/11



Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit

1 Grundpositionen in der deutschen Sicherheitsdebatte

2 Das neue ,Freund-Feind-Recht‘ und der staatstheoretische Diskurs

3 Sicherheitspolitische Grundlinien des BVerfG

4 Der Streit um den ,Einsatz‘ der Bundeswehr beim G8-Gipfel



Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen Lagen - die Luftsicherheit II-Entscheidung

1 Rückblick: Die ,Out-of-Area-Entscheidung‘

2 Vorspiel: Die ,G8 Gipfel-Entscheidung‘

3 ,Kalte‘ Verfassungsänderung

4 Dokumentation: Abweichende Meinung Richter Gaier



Polizei und Verfassungsschutz:

Das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat


1 Entscheidung des VerfGH Sachsen

2 Polizeibrief

3 Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive



D Polizei, Demokratie und pluralistische Gesellschaft



Polizei und ,Fremde' - zu einem (ver)störenden Thema

1 Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse

2 Racial Profiling?

3 Cop Culture



(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?

1 Fraenkels Neo-Pluralismus

2 ,Kopftuch-Entscheidung‘ und Polizeiuniform



Bürger und Community Policing

1 Landespolizei und ,Community Policing‘?

2 ,Hilfspolizei‘

3 Präventionsräte

4 Polizeibeiräte und Hamburger Polizeikommission

5 Die Trennung von Vollzug und B+rgerbeteiligung

6 Defizite der KKP im Spiegel neuerer Literatur



Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem

1 Das Politikfeld Innere Sicherheit

2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der EU

3. Innere Sicherheit im politischen System der Bundesrepublik



E Polizei und Wissenschaft



Auf der Suche nach den Polizeiwisssenschaften

1 Zum Begriff Polizeiwissenschaft - historische Entwicklung

2 Polizeiwissenschaft als eigenständige Disziplin

3 Anmerkung zur Definition der CEPOL-Expertenkommission



Resolution:

Polizei und Forschung des AK Empirische Polizeiforschung


1 Polizei braucht Forschung

2 Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung

3 Unterzeichner



Anhang

Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarats zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei



R-J. Gorzka, P.Y. Herzberg, C. Lorei & N. Hanssen (Hrsg.)

Applied and Operational Psychology for Military Police in the German Armed Forces Bundeswehr

ISBN 978-3-86676-741-6
Combined with professional skills and abilities, resilience – the ability to withstand psychological adversity – plays a key role for successfully executing police tasks. The importance of resilience is largely amplified by demographic change, as well as by other influencing factors, such as the demand for highly specialised qualifications, and increasing digitalisation.

Against this backdrop, an assignment-specific concept for resilience was developed and subsequently evaluated in Military Police training. This handbook was written to supplement the training, to elaborate on the training subjects, and to serve as a comprehensive resource on resilience.

Apart from applied military and operational psychology, this book also includes insights gained from year-long and fruitful cooperation with police of German Federal states, with the Federal Republic of Germany, and with the German Bundeskriminalamt (Federal Criminal Office). Therefore, this handbook provides an overview of relevant issues, which can be applied in the training of specialised forces of both military and civil police: 

• The Bundeswehr Military Police 
• Applied military psychology and operational psychology 
• Resilience in special assignments 
• Psychotraumatology 
• Stress management 
• Cybercrime 
• Sexual offences 
• Psychology of firearm use 
• Psychology of close combat

Each of the relevant topics will be presented by chapter with particular emphasis on resilience. The latter and its relevance in training constitute the golden thread of this handbook, as they are considered crucial factors to success. For each topic, there is a brief presentation of essential characteristics and implications for the scope of the Bundeswehr Military Police. Assignment-specific information is complemented with instructions for independent study, which are both practical and specific to training. Overall, this is an indispensable resource for soldiers of all rank categories deployed in the scope of the Bundeswehr Military Police.
117 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



Preface



Part 1 Introduction


1 | The Bundeswehr Military Police

2 | Applied Military and Operational Psychology



Part 2 Chapters on Applied Military Psychology

3 | Resilience on Specialist Assignments

4 | Psychotraumatology

5 | Stress Management



Part 3 Chapters on Operational Psychology

6 | Cybercrime

7 | Sexual Offences

8 | Psychology of the Use of Firearms

9 | Psychology of Close Combat



Clemens Lorei & Hermann Groß

Elektromobilität in der Polizei Hessen Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung

ISBN 978-3-86676-735-5
Polizeiwissenschaftliche Analysen - Schriftenreihe der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, Band 37

Im Projekt „Erprobung von uniformierten Elektrofahrzeugen bei Polizei revieren und Polizeistationen“ des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport mit der Laufzeit 2018-2021 sollten hilfreiche Informationen zum möglichen und sinnvollen Einsatz von uniformierten Elektrofahrzeugen im Bereich hessischer Polizeireviere und Polizeistationen als Entscheidungsgrundlage für die weitere Elektrifizierung des polizeilichen Fuhrparks gewonnen werden. Zum Projektabschluss liegen Erkenntnisse vor, die eine Klärung der Fragestellung zulassen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen uniformierte Elektrofahrzeuge ein Ersatz für konventionell betriebene Fahrzeuge darstellen können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf einsatztaktischen Aspekten.

In dem hier vorliegenden Bericht werden die Ergebnisse im Verlauf des Projektes zur Nutzerevaluation dargelegt. Diese umfassen die Erhebung vor Einführung mittels Onlinebefragung von Einstellungen, Akzeptanzaspekten und Erwartungen von potenziell betroffenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Mit diesen Erwartungen vor der Einführung werden die Erfahrungen nach bis zu einem Jahr Nutzung verglichen. Darüber hinaus werden dann Erfahrungen berichtet die, mittels Interviews und teilnehmenden Beobachtungen gewonnen wurden.
242 Seiten
29,80 €

Inhalt

Inhalt:



1 Ziel



2 Allgemeine Methodik


2.1 Erhebung mittels Fragebögen

2.2 Interviews

2.3 Teilnehmende Beobachtung



3 Theoretischer Hintergrund

3.1 Aspekte privater Nutzung

3.2 Aspekte gewerblicher Nutzung

3.3 Erfahrungen im Polizeibereich

3.4 Fragebögen zu Einflussfaktoren auf die Akzeptanz



4 Fragebogen zu Beginn der Einführung

4.1 Ansprache zu Beginn des Fragebogens

4.2 Soziodemographie & Kodierung

4.3 (Vor)erfahrungen Elektromobilität

4.4 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse

4.5 polizeiliche Akzeptanzkriterien

4.6 Planbarkeit von Fahrten

4.7 Mobilitätsbedarf

4.8 Erwartungen

4.9 Usability

4.10 Laden

4.11  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht

4.12  Änderungen durch die Einführung

4.13 Verbesserungswünsche



5 Methode der Befragung vor der Einführung

5.1 Untersuchungspersonen

5.2 Befragung

5.3 Rücklauf



6 Befragungsergebnisse vor der Einführung

6.1 Soziodemographie

6.2 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse

6.3 polizeiliche Akzeptanzkriterien

6.4 Planbarkeit von Fahrten

6.5 Mobilitätsbedarf

6.6 Erwartungen

6.7 Usability der Fahrzeuge

6.8 Laden

6.9  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht

6.10  Änderungen durch die Einführung

6.11 Verbesserungswünsche

6.12 Meinung zum Einsatz weiterer Elektrofahrzeuge im Fuhrpark der Polizei Hessen zum jetzigen Zeitpunkt

6.13 Zusammenhänge

6.14 Fazit der Befragung zum Einführungszeitpunkt



7 Fragebogen am Ende der Erprobung

7.1 Ansprache zu Beginn des Fragebogens

7.2 Soziodemographie & Kodierung

7.3 (Vor)erfahrungen Elektromobilität

7.4 Dienstliche Erfahrung

7.5 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse

7.6 polizeiliche Akzeptanzkriterien

7.7 Planbarkeit von Fahrten

7.8 Veränderungen durch Einführung der Elektromobilität

7.9 Mobilitätsbedarf

7.10 Erfahrungen und Erwartungen

7.11 Usability

7.12 Laden

7.13  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht

7.14  Änderungen durch die Einführung

7.15 Verbesserungswünsche

7.16 Bewertung der Inhalte des Schulungskonzeptes

7.17 Bewertungen von Aspekten der Einführung



8 Methode der Befragung am Ende der Einführung

8.1 Untersuchungspersonen

8.2 Befragung

8.3 Zeitpunkt der Erhebung

8.4 Rücklauf



9 Befragungsergebnisse zum Zeitpunkt nach der Einführung

9.1 Soziodemographie & Kodierung

9.2 Einstellungsorientierte Akzeptanzanalyse

9.3 polizeiliche Akzeptanzkriterien

9.4 Planbarkeit von Fahrten

9.5 Subjektive Veränderungen im Dienstbetrieb mit der Einführung von E-Fahrzeugen

9.6 Mobilitätsbedarf

9.7 Erfahrungen & Erwartungen

9.8 Usability

9.9 Laden

9.10  Öffentlichkeitswirkung / Bürgerfeedback aus Nutzersicht

9.11 Ergebnisse der teilnehmenden Beobachtung und der Experteninterviews

9.12  Änderungen durch die Einführung

9.13 Verbesserungswünsche

9.14 Bewertung der Inhalte des Schulungskonzeptes

9.15 Bewertungen von Aspekten der Einführung



10 Hauptergebnisse nach der Einführung

10.1 Evaluationsergebnisse in Thesen

10.2 Zusammenfassung der Hauptergebnisse



11 Empfehlung



12 Literatur




13 Publikationen aus dem Projekt



Marc Schwalbe

Die Organisierte Kriminalität im 21. Jahrhundert

ISBN 978-3-86676-738-6
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft

Die Organisierte Kriminalität ist ein Phänomen, welches sich insbesondere durch eine schnelle Anpassungsfähigkeit an neue Gegebenheiten auszeichnet. Die in Deutschland Anfang der 1990er Jahre von der GAG Polizei/Justiz entwickelte OK-Definition ist mittlerweile über 30 Jahre alt und hat die in dieser Zeit massiven gesellschaftlichen Veränderungen überdauert. Vor diesem Hintergrund ist die Frage zu stellen, ob die alte OK-Definition das Phänomen „Organisierte Kriminalität“ überhaupt noch in seiner Gänze erfassen kann. Im vorliegenden Buch wird dieser Frage holistisch auf den Grund gegangen, wobei auch die diesbezüglichen und bereits vorhandenen Erkenntnisse aus der Wissenschaft zusammengeführt werden. Am Ende steht eine (Neu-) Definition der Organisierten Kriminalität, welche aktuellere Phänomene, wie z.B. die Cyber-OK und ihre Besonderheiten, zu umfassen versucht. Aber auch zukünftig wird es unabdingbar sein, die OK-Definition in gewissen Zeitabständen an der Realität zu messen, was dann durch OK-Expert*innen, OK-Gremien, usw. initiiert und durchgeführt werden sollte.
311 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



1. Einleitung

1.1 Thematische Einführung

1.2 Untersuchungsfragestellung und Methodik

2. Eine Chronik der Organisierten Kriminalität

2.1 Organisierte Kriminalität im Ausland

2.2 Zusammenfassung

2.3 Organisierte Kriminalität in Deutschland



3. Betrachtung der OK-Indikatoren

3.1 Analyse

3.2 Untersuchung der Indikatoren



4. Resümee



5. Holistische Analyse


5.1 Definitionstheorien in nuce

5.2 Globale Ansätze

5.3 Ansätze in Deutschland



6. OK-Definition - Quo vadis?

6.1 Entstehung des OK-Begriffs

6.2 Intention der OK-Definition

6.3 Zweifel an der OK-Definition

6.4 Unterscheidung von der Bande

6.5 Unterscheidung von der kriminellen Vereinigung

6.6 Zweckmäßigkeit einer OK-Definition

6.7 OK-Definitionsversuch im Lichte der Cyber-OK



7. Schlussbetrachtung

7.1 Diskussion

7.2 Fazit



Quellen- und Literaturverzeichnis



Raphael Röttinger

Die  Überwindung der Chaosphase in Einsatzlagen Theorie und Praxis am Beispiel von Terrorlagen und Großveranstaltungen

ISBN 978-3-86676-731-7
80 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



1. Die Krise überwinden - Einsätze in außergewöhnlichen Lagen

1.1 Fragestellung

1.2 Methodik und Vorgehensweise



2. Die Besonderheiten von Einsätzen in Krisenlagen

2.1 Überblick

2.2 Taktische Ziele

2.3 Lagebild

2.4 Die Chaosphase als Beginn des Einsatzes



3. Kritische Elemente in Krisensituationen: Das Führungssystem und die Stabsarbeit

3.1 Führungsorganisation

3.2 Führungsvorgang

3.3 Stabsarbeit und -organisation



4. Die Chaosphase bei Großveranstaltungen - Antizipation und Vorbereitung

4.1 Fallbeispiel: G20-Gipfeltreffen in Hamburg am 7. und 8. Juli 2017.

4.2 Die Notwendigkeit programmierter Entscheidungen

4.3 Die Rolle des Vorbereitungsstabs



5. Die Chaosphase bei Terrorlagen – Das Unkontrollierbare kontrollieren

5.1 Fallbeispiel: Terroranschlag am 9. Oktober 2019 in Halle (Saale)

5.2 Führen unter Informationsmangel

5.3 Kontrolle der Lage durch Informationen und Führungsstrukturen

5.4 Koordination in Sofortlagen - Die Handlungsfelder Einsatz & Planung

5.5 Flexible Stäbe



6. Vergleichende Analyse - Überwindung der Chaosphase in Krisensituationen

6.1 Zeitliche Dimension

6.2 Führungsstruktur

6.3 Ablauf

6.4 Arbeitsaufwand



7. Schlussfolgerung und Ausblick



Literaturverzeichnis





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen