Mike Schmeitzner, Carsten Schreiber & Tom Thieme (Hrsg.)
Transformationen einer Polizei Das Landeskriminalamt Sachsen im 20. Jahrhundert
Polizeigeschichte als Transformationsgeschichte nimmt dabei die Umbruchszeiten ins Visier, die Kontinuitäten und Brüche bei den Übergängen der Institution und ihrer Akteure von einem politischen System ins nächste. Welche Rolle hatte die Kriminalpolizei bei der Durchsetzung der beiden Diktaturen in NS-Staat und DDR? Und wie gingen nach deren Fall ihre politischen Nachfolger mit dem Personal der Diktatur um? Interdisziplinär vereint der Band geschichtswissenschaftliche, politikwissenschaftliche und soziologische Perspektiven.
Inhalt
Diese Forschungsarbeit hat untersucht, was Polizist:innen der Polizei Hamburg als belastend erleben und welche Bewältigungsstrategien sie nutzen. Es wurde untersucht, welche Faktoren die Bewältigung belastender Erfahrungen fördern bzw. dies verhindern und was Polizist:innen sich für den zukünftigen Umgang mit Belastungen bei der Polizei wünschen.
Basierend auf den empirischen Ergebnissen präsentiert diese Arbeit ein praxisnahes Handlungskonzept, das die Polizei dabei unterstützen kann, ihre Strukturen zur Bewältigung von Stress und Traumatisierung zu stärken.
Inhalt
Inhalt:
1 Theoretischer Hintergrund
1.1 Psychische Belastungen bei der Polizei
1.2 Stress und Trauma aus der Perspektive des Nervensystems
1.3 Unterstützungsangebote zur Stress- und Traumabewältigung
1.4 Hindernisse zur Bewältigung belastender Ereignisse
1.5 Förderliches zur Bewältigung belastender Ereignisse
1.6 Relevanz und Fragestellung
2 Methodik
2.1 Forschungsdesign
2.2 Erhebungsinstrumente
2.3 Stichprobenbeschreibung
2.4 Datenerhebung
2.5 Datenauswertung
2.6 Ethische Aspekte
3 Ergebnisse
3.1 Belastungserleben
3.2 Bewältigungsstrategien
3.3 Der Körper bei Stress
3.4 Körperwahrnehmung
3.5 Selbstregulation
3.6 Allgemeiner Umgang mit Emotionen
3.7 Wut
3.8 Angst
3.9 Funktionale Dissoziation
3.10 Co-Regulation
3.11 Werte und Normen
3.12 Professionalität
3.13 Veränderung im Umgang mit Belastungen
3.14 Hindernisse zur Bewältigung von
3.15 Förderliches zur Bewältigung von Belastungen
3.16 Wünsche bezüglich psychologischer Unterstützung
3.17 Traumasensible Grundhaltung
3.18 Vorgesetzte
4 Diskussion
4.1 Beantwortung der Fragestellungen
4.2 Praktische Implikationen
5 Limitationen und Ausblick
6 Literaturverzeichnis
Anhang
An den Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit lässt sich deutlich erkennen, dass das BVerfG zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Urteilen unterzubringen. Das Buch dokumentiert auszugsweise maßgebliche Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit, die ausführlich kommentiert werden.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einführung in die Grundrechte-Rechtsprechung des BVerfG
1 Einleitung zur Menschenwürde und der Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten
2 Die Grundrechte-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richter
2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
3.1 Die Versammlungsfreiheit als demokratisches Teilhaberecht
3.2 Verfassungsrechtliche Anforderungen an Beschränkung, Verbot und Auflösung einer Versammlung
3.3 Kritische Würdigung des Brokdorf-Beschlusses
4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit
4.1 Die aktuelle Entscheidung des BVerfG zur Aufhebung eines Versammlungsverbots
4.2 Die Änderung des Versammlungsgesetzes
Das Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten im Wunsiedel- und Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Abs. 1-110 – Wunsiedel-Beschluss [Auszug]
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richter
2 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Abs. 1-32 – Bielefeld-Kammerbeschluss [Auszug]
2.1 Aus den Gründen
2.2 Beteiligte Richter
3 Einführende Anmerkungen zu beiden Entscheidungen
4 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
5 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
6 Quintessenz und Ausblick
Die Fraport-Entscheidung des BVerfG zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen, Bahnhöfen und in Einkaufszentren
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Fraport-Urteil [Auszug]
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richter
1.4 Abweichende Meinung des Richters Wilhelm Schluckebier zum Urteil des Ersten Senats vom 22. Februar 2011 - 1 BvR 699/06 -
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
3.1 Erweiterung der unmittelbaren Grundrechtsbindung auf gemischtwirtschaftliche Unternehmen in Privatrechtsform
3.2 Weitergehende Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Abfertigungshallen von Flughafengebäuden
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil
Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss? Die Kammerentscheidung des BVerfG zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels in Frankfurt am Main vom 2.11.2016
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Polizeikessel-Beschluss [Auszug]
1.1 Aus den Gründen
1.2 Beteiligte Richter
2 Einleitung zur Problematik
3 Grundlagen des Brokdorf-Beschlusses
4 Die Einkesselung als Grundrechtsproblem
5 Beurteilung des dem BVerfG vorliegenden Sachverhalts durch die Kammer
6 Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und Ausblick
Autorenhinweis
Das Buch will deutlich machen, welche Sicherheitsbedrohungen der letzten Jahre seit den Terroranschlägen am 11. September 2009 (9/11) aktuell in Deutschland vorherrschen und welche Bekämpfungsstrategien der Staat entwickelt hat. Dafür werden die Handelnden der Verwaltung der öffentlichen Sicherheit in Deutschland und Europa analysiert sowie untersucht, in welchen Zusammenhängen und Strukturen die Akteure im (sicherheits-)politischen Mehrebenensystem von Ländern, Bund und Europäischer Union agieren. Dabei wird auch ermittelt, welches Netzwerk die staatlichen Akteure der Sicherheitsverwaltung den neuen Bedrohungslagen entgegenstellen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einführung in das Thema
1 Die Entwicklung der äußeren und inneren Sicherheit
2 Akteure, Polity, Politics und Policy der öffentlichen Sicherheit
Die Handelnden der öffentlichen Sicherheit außerhalb und innerhalb der Sicherheitsverwaltung
1 Die Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder sogar verhindern
2 Die Akteure, die zum Netzwerk der Sicherheitspolitik gehören
3 Das politisch-institutionelle Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung
4 Das korrespondierende politische Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung
5 Die Behörden des staatlichen Gewaltmonopols zur Wahrung der öffentlichen
Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
1 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft
2 Das System der zentralen Register
3 Die Strukturen nachrichtendienstlicher Tätigkeiten
4 Die Zusammenarbeit im Katastrophenschutz
5 Folgen aus der Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsverwaltung
1 Die gegenwärtige Sicherheitslage
2 Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Maßnahmen
zum Schutz der öffentlichen Sicherheit
Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
1 Grundlinien der Innenpolitik für Prozessabläufe und Strategien öffentlicher Sicherheit
2 Sicherheitspolitische Strategien der Sicherheitsverwaltung zur Durchsetzung von Maßnahmen
3 Programme der ,neuen‘ Sicherheitsarchitektur nach 9/11
Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
1 Aktuelle Diskussionen zu Fragen der Missachtung grundlegender Menschenrechte
2 Argumentationsraster für eine freiheitsberaubende Politik
Strategieentwurf für eine effektive Kontrolle der Sicherheitsbehörden
1 Zur Frage der streckenweisen Verwahrlosung der Sicherheitsverwaltung
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
4 Zusammenfassung
Das Buch will dazu beitragen, Bürgernähe und Kundenorientiertheit bei der Polizei zu fördern. Es setzt sich damit auseinander, was Bürgernähe ausmacht mit dem Ziel, Möglichkeiten für Bürgernähe auch durch die Digitalisierung auszuloten. Schon in der Ausbildung muss das Thema angegangen werden. Ob eine solche Ausbildung in Bürgernähe erfolgreich gewesen ist, wird durch eine Lernzielerfolgskontrolle in Form eines zu erstellenden Fragebogens überprüft. Das Buch bietet daher auch einen fertigen Fragebogen für den praktischen Einsatz.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einführung in das Thema
1 Die Rektorenkonferenz der Verwaltungsfachhochschulen als Motor für Bürgernähe 17
2 Die Hauptfragestellungen der Untersuchung
Theoretische Grundlagen zum Untersuchungsgegenstand
1 Überblick über ausgewählte Literatur zum Verhältnis Bürger und Verwaltung 21
2 Der Begriff ,Bürgernahe Verwaltung‘ 23
3 Aufbau und Strukturen der öffentlichen Verwaltung
Chancen und Nutzen der Digitalisierung für Bürgerinnen und Bürger, für die Behörden und das Verwaltungsverfahren
1 Einleitung zum Nutzen der Digitalisierung
2 Chancen, Formen und Nutzen IT-gestützter Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung
3 Notwendige Fähigkeiten der Verwaltung und ihrem Personal für die Bewältigung der Digitalisierung
4 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung
5 Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die institutionelle Selbstreflexion
Bürokratie und bürgernahe Verwaltung
1 Mögliche Ursachen der Bürokratisierung
2 Maßnahmen der Entbürokratisierung für die Bürgernähe
Inhaltliches und methodisches Konzept zur Entwicklung eines Fragebogens als Lernzielerfolgskontrolle
1 Inhaltliche Überlegungen
2 Theoretische Grundlagen zur Organisation der Lernzielerfolgskontrolle
3 Die Umsetzung des Mehrperspektivenansatzes sowie des Mehrmethoden- und Mehrebenenansatzes auf die Lernzielerfolgskontrolle
4 Die konkrete Planung der Vorgehensweise für die Lernzielerfolgskontrolle
Die Entwicklung und der Aufbau des Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle
1 Die formale Konstruktion des Fragebogens
2 Der inhaltliche Aufbau des Fragebogens
Die Ausformulierung des fertigen Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle
1 Statistische Angaben
2 Zur Bedeutung ,Bürgernaher, kundenorientierter Verwaltung‘
3 Kriterien und Ursachen für Mängel einer bürgernahen, kundenorientierten Verwaltung
4 Konkrete Beispiele bürgernaher Verwaltung
5 Die Zukunft der bürgernahen, kundenorientierten Verwaltung in der Ausbildung
Rosalie Möllers / Martin H. W. Möllers
Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsrecht Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen
Auf der Basis einer einführenden politikwissenschaftlichen Analyse über die Macht des BVerfG und die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit für die konkrete Ausgestaltung sowie für die Fortschreibung der politischen Grundlagen greift das Buch markante Beispiele sicherheitsrechtlicher Entscheidungen auf, die für die Polizei und die Sicherheitsbehörden von erheblicher Bedeutung sind.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einführung
Das Bundesverfassungsgericht – ,machtvoller Vetospieler‘gegenüber Legislative und Exekutive? – Eine politikwissenschaftliche Analyse
1 Einleitung
2 Die Selbstermächtigung des BVerfG zum Verfassungsorgan
3 Die Suprematie des BVerfG gegenüber ordentlicher Gerichtsbarkeit
4 Die prinzipielle Konkurrenz von BVerfG, Legislative und Exekutive
5 Kritik am BVerfG
6 Das BVerfG als policy maker
7 Die Wahrnehmung des BVerfG in der Öffentlichkeit
8 Zusammenfassung und Ergebnis
9 Literatur- und Quellenverzeichnis
Bundesverfassungsgericht und Gesetzgebung
Reaktion des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt
Bundesverfassungsgericht und politische Verfassungsfeinde
Die Parteiverbotsverfahren gegen die NPD
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung
Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsverwaltung
Zum Mythos der Unterscheidung ,rein geistiger Wirkungen‘ und ,rechtsverletzender Wirkungen‘, welche die Sicherheitsverwaltung nach dem ,Wunsiedel-Beschluss‘ des Bundesverfassungsgerichts zu treffen hat
1 Einleitung
2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
4 Quintessenz und Ausblick
Mehr Aufgaben auf Flughäfen und in Bahnhöfen für die Sicherheitsverwaltung durch das Bundesverfassungsgericht, welches das Demonstrationsrecht stärkt
1 Einleitung
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil
Bundesverfassungsgericht und internationale Gerichte
Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung
1 Ausgangssituation und Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Zusammenfassung und Prognose
Bundesverfassungsgericht und Versammlungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht und der Bestand seines Brokdorf-Beschlusses bei der Entscheidung zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels
1 Einleitung zur Problematik
2 Der Brokdorf-Beschluss und seine wesentlichen politischen Vorgaben
3 Die polizeiliche Einkesselung als Grundrechtsproblem
4 Die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts durch die BVerfG-Kammer
5 Kritische Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und kurzer Ausblick
Bundesverfassungsgericht als Maßstabsinstanz
Sind alle Polizisten Bastarde? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, was Beleidigung ist oder nicht
1 Einleitung zur Problematik und Ausgangssachverhalte
2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte
3 Beschlussbegründung des BVerfG
4 Kritische Anmerkungen
Die Beiträge orientieren sich am soziologischen AGIL-Schema, d.h. sie fragen nach der Anpassung der Polizei an ihre (rechtlichen) Umwelten, den Zielen polizeilicher Arbeit, der Integration in die Polizei sowie nach Latenzen in der polizeilichen Wissensweitergabe.
Die Rolle der Polizei bei der Konfliktbewältigung wird unter den Aspekten der Möglichkeit der Einflussnahme auf (rechtliche) Handlungsoptionen sowie der Zielrichtung und Ausrichtung von Polizeireformen erörtert. Die Chancen, Perspektiven und Risiken smarter Polizeiarbeit bzw. der Nutzung von digitalen Daten werden diskutiert.
Damit bietet dieser Tagungsband der Politik, der polizeibezogenen Forschung und der Polizeipraxis kritische und konstruktive Impulse und Anregungen für eine Beschäftigung mit der Zukunft der Polizei, die weder als Niedergang noch als technisches Wunderlang beschrieben wird. Sondern als eine sich ändernde soziale Einrichtung in einer sich ändernden sozialen Umwelt.
Inhalt
Inhalt:
Die Zukunft sehen – Überlegungen zu einem wissenschaftlich informierten Blick in die Glaskugel
Niels Jansen
Bleibt alles anders. Latenzen im polizeilichen Wissensmanagement
Jonas Grutzpalk, Jens Bergmann und Stephanos Anastasiadis
Polizei als Akteurin gesellschaftlicher Konfliktbearbeitung – Eine Frage der Haltung?
Nils Zurawski
Polizei als Akteurin gesellschaftlicher Konfliktbewältigung – Eine Frage des Rechts?
Martin Klein
Bewertung polizeilicher Leistung
Dennis Özmen
Smarte Polizeiarbeit – Chance und Herausforderung
Christoph Buchert
Kriminalkommissar Kraftfahrzeug überführt eigenen Fahrzeugnutzer – Mehr Fahrsicherheit oder der Schritt zum gläsernen Fahrzeugführer?
Magali Böger und Julius Böger
Die derzeit im Fokus stehenden Themen sind vielfältig: Sie reichen von einer vertieften Beschäftigung mit Grundsatzfragen (Schutz privater Rechte, Kernbereichsschutz privater Lebensgestaltung, automatisierte Koppelung der Bodycam mit dem Distanzelektroimpulsgerät), über die rechtliche Einordnung alltäglicher Herausforderungen in der Praxis (Häusliche Gewalt und Videoaufnahmen von Polizeivollzugskräften), bis hin zur kritischen Analyse und Diskussion neuer Vorschriften (Versammlungsgesetz NRW).
Inhalt
Inhalt:
Die Privatrechtsklausel, § 1 Abs. 2 PolG NRW, am Beispiel „Lützerath“
Kathrin Wick-Rentrop
Häusliche Gewalt – Praktische Herausforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung und Durchsetzung von Wohnungsverweisungen und Rückkehrverboten
Magali Böger/Dorothee Gellenbeck
Das Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen – Ein modernes Versammlungsrecht zur Meisterung der Herausforderungen unserer Zeit?
Maximilian Wormit
Überblick über Verbote im Versammlungsrecht
Stefanie Haumer
Das Versammlungsgesetz NRW – eine Analyse der praktischen Herausforderungen nach seinem Inkrafttreten
Jennifer Grafe
Befugnisse im Rahmen des Aufnehmens von Beamt*innen im Einsatz – Eine strafrechtliche und eingriffsrechtliche Würdigung
André Bohn
Recht am eigenen Bild von Polizeibediensteten – Eingriffsrechtliche Möglichkeiten im Kontext von Aufzeichnungen durch Dritte
Tim Luxen
Eine unmögliche Kombination? – Zur automatisierten Koppelung von Bodycam und Distanzelektroimpulsgerät und/oder Schusswaffe
Martin Klein
Die Unantastbarkeit des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als Grenze staatlicher Überwachungstätigkeit
Thomas Heinicke