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Das Bundesverfassungsgericht und der „Kopftuch-Streit“ 4. Aufl.
Robert Chr. van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2025
ISBN: 978-3-86676-889-5
Preis: 34,90 EUR
187 Seiten
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 24
Mit „Kopftuch II“ (2015) hat der Erste Senat eine Korrektur von „Kopftuch I (2003) des Zweiten Senats vorgenommen. War zuvor ein pauschales Verbot religiöser Symbole im Schuldienst per Gesetz möglich, so ist es nur noch bei einer konkreten „Gefahr“ zulässig. Die (Religions-)Freiheit hat Vorrang. Diese grundrechtsfreundlichere Linie aber hat der Zweite Senat wiederum mit „Kopftuch III“ (2020) für die Justiz (und Polizei) eingeschränkt.
Das Bundesverfasungsgericht ist politischer Akteur, das nicht obrigkeitsstaatlich „über“ der Gesellschaft steht, sondern die symbolisch über das „Kopftuch“ geführte gesellschaftliche Kontroverse um Migration reproduziert – und rechtspolitisch gestaltet. Dabei zeigt sich exemplarisch ein Richtungsstreit um die beim Gericht vorherrschende politische Theorie: Es stehen sich konservativ-etatistische Staatstheorie und liberal-pluralistische Verfassungstheorie gegenüber.
Inhalt:
Erster „Kopftuch-Streit“ und Zweiter Senat
Die Kopftuch-Entscheidung des BVerfG zwischen Pluralismustheorie (Kelsen / Fraenkel) und Staatstheologie (Hegel / Schmitt)
1 Staatsdienst als Gottesdienst - problematische hegelianische Tradition
2 Fraenkels Neo-Pluralismus als Kritik an Kelsen und Schmitt
3 Die „Kopftuch-Entscheidung“
4 Dokumentation
Zweiter „Kopftuch-Streit“ und Erster Senat
„Kopftuch-Streit“ beim BVerfG reloaded: Zwei Senate, fünf Meinungen und eine verspätete rechtspolitische Wende vom „Etatismus“ zum „Pluralismus“
1 Pluralistische, etatistische und mittlere Linie bei „Kopftuch I“
2 Wende des Ersten Senats bei „Kopftuch II“
3 Dokumentation
Exkurs
Religiöse Symbole bei Dienstkleidung und in Amtsstuben
1 „Kopftücher“, Uniformen und Amtsroben – Kreuzpflicht in bayrischen Amtsstuben
2 Dokumentation BVerfGE 93,1 - Kruzifix (1995)
Dritter „Kopftuch-Streit“ und Zweiter Senat
Das Kopftuch und die Justiz
1 „Echter“ Staat – kein Kopftuch bei Gericht
2 Dokumentation
Das Bundesverfassungsgericht im Kontext
„Kopftuch“ und Religionsfreiheit vor Gericht: Die Verfassungsrechtsprechung im rechtspolitischen Kontext
1 Das BVerfG – kein Hüter der „Neutralität“ in religiösen Fagen
2 Rechtspolitische Kämpfe um Deutungsmacht
3 Die „Integrationslehre“ als rechtspolitisches Einfallstor
4 Verschärfung: rechtspolitische Folge von und seit „Kopftuch I“
5 Statt Mythos der Neutralität und der konfliktfreien Gesellschaft: Mehr „Freiheit“ wagen
6 Rechtspolitische Rekonstruktion der „Kopftuchdebatte“
7 Tradiertes Neutralitätsverständnis als „alternativlos?
8 „Säkularer Fundamentalismus“ in Berlin
9 Drohender „Rollback“ im Beamtenrecht durch den Bund?
Das Bundesverfassungsgericht in der politischen Arena der Religionsgemeinschaften
Zukunft Digitaler Polizeiarbeit
Thomas-Gabriel Rüdiger (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-693-8
Preis: 29,80 EUR
273 Seiten
ORANIENBURGER HOCHSCHULSCHRIFTEN, Band 1
Kaum eine andere soziale Entwicklung entfaltet gegenwärtig vermutlich so grundlegende gesellschaftliche Auswirkungen wie die Digitalisierung. Auch die Sicherheitsbehörden können sich diesem Prozess nicht verwehren und stehen vor immensen strukturellen Herausforderungen und institutionellen Transformationsprozessen. Wie kann die Zukunft einer Polizeiarbeit in einem digitalen nahezu grenzenlosen Raum aussehen? Welche Herausforderungen bei der Kriminalitätsbekämpfung, der Prävention und der Gefahrenabwehrstellen sich? Welche Auswirkungen hat es auf das Selbstverständnis der Polizei? Aber auch welche Möglichkeiten bieten sich den Sicherheitsbehörden?
Im vorliegenden Sammelband widmen sich 13 Autoren und Autorinnen in insgesamt 10 Kapiteln den unterschiedlichsten Gesichtspunkten einer solchen digitalen Polizeiarbeit. Dabei stellt das Sammelband die Auftaktausgabe der Schriftenreihe "Oranienburger Hochschulschriften" dar.
Das Recht zu Versammlungen und Aufzügen Verfassungsgerichtliche Analysen
Martin H. W. Möllers
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-858-1
Preis: 32,90 EUR
176 Seiten
Versammlungen und Aufzüge sind außerhalb von Wahltagen die entscheidenden Mittel, um eigene Meinungen öffentlich zu demonstrieren. Dieses Recht zur Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG lässt in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), das durch den „Brokdorf-Beschluss“ und weitere Entscheidungen Maßstäbe zur Ausübung des Versammlungsrechts gesetzt hat, immer wieder die Rechtsprechungstradition des national-liberalen Etatismus erkennen. Denn den liberalen theoretischen Ausführungen zu den Freiheitsrechten folgt am Ende meist die vom „Zeitgeist“ getragene „Staatsräson“. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richterinnen und Richter des Ersten und Zweiten Senats des BVerfG ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt.
An den Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit lässt sich deutlich erkennen, dass das BVerfG zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Urteilen unterzubringen. Das Buch dokumentiert auszugsweise maßgebliche Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit, die ausführlich kommentiert werden.
Inhalt:
Vorwort
Einführung in die Grundrechte-Rechtsprechung des BVerfG
1 Einleitung zur Menschenwürde und der Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten
2 Die Grundrechte-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richter
2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
3.1 Die Versammlungsfreiheit als demokratisches Teilhaberecht
3.2 Verfassungsrechtliche Anforderungen an Beschränkung, Verbot und Auflösung einer Versammlung
3.3 Kritische Würdigung des Brokdorf-Beschlusses
4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit
4.1 Die aktuelle Entscheidung des BVerfG zur Aufhebung eines Versammlungsverbots
4.2 Die Änderung des Versammlungsgesetzes
Das Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten im Wunsiedel- und Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Abs. 1-110 – Wunsiedel-Beschluss [Auszug]
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richter
2 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Abs. 1-32 – Bielefeld-Kammerbeschluss [Auszug]
2.1 Aus den Gründen
2.2 Beteiligte Richter
3 Einführende Anmerkungen zu beiden Entscheidungen
4 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
5 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
6 Quintessenz und Ausblick
Die Fraport-Entscheidung des BVerfG zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen, Bahnhöfen und in Einkaufszentren
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Fraport-Urteil [Auszug]
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richter
1.4 Abweichende Meinung des Richters Wilhelm Schluckebier zum Urteil des Ersten Senats vom 22. Februar 2011 - 1 BvR 699/06 -
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
3.1 Erweiterung der unmittelbaren Grundrechtsbindung auf gemischtwirtschaftliche Unternehmen in Privatrechtsform
3.2 Weitergehende Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Abfertigungshallen von Flughafengebäuden
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil
Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss? Die Kammerentscheidung des BVerfG zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels in Frankfurt am Main vom 2.11.2016
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Polizeikessel-Beschluss [Auszug]
1.1 Aus den Gründen
1.2 Beteiligte Richter
2 Einleitung zur Problematik
3 Grundlagen des Brokdorf-Beschlusses
4 Die Einkesselung als Grundrechtsproblem
5 Beurteilung des dem BVerfG vorliegenden Sachverhalts durch die Kammer
6 Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und Ausblick
Autorenhinweis
Herausforderungen von interkulturellen polizeilichen Vernehmungen am Beispiel türkeistämmiger Auskunftspersonen
Serdar Can
Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-572-6
Preis: 24,90 EUR
210 Seiten
Die polizeiliche Vernehmung wird im Jargon der Ermittler als „Königsdisziplin“ bezeichnet. So müssen die von ihrem Berufsethos geleiteten Ermittlungsbeamten mit einem kommunikativ-taktischen Geschick insbesondere ein günstiges Kommunikationsklima schaffen, dass die Auskunftspersonen zu einer gerichtsverwertbaren Aussage veranlasst. Denn Vernehmungsarbeit ist Beziehungsarbeit wie die Autoren Mohr, Schimpel und Schröer in einem veröffentlichten Lehr- und Studienbrief illustrieren. Demgegenüber sind vor allem beschuldigte Auskunftspersonen im Strafverfahren mit zahlreichen Rechten ausgestattet, die ihnen gegenüber den vernehmenden Polizeibeamten eine strukturelle Aushandlungsdominanz erlaubt. In einer multikulturell zusammengesetzten Gesellschaft wie in Deutschland stehen Polizeibeamte in diesem Zusammenhang vor einer noch herausfordernden Ausgangslage. Sie begegnen bei ihren Ermittlungen nicht selten potenziellen Auskunftspersonen mit den unterschiedlichsten herkunftskulturellen Orientierungen, die sie zu einer Aussage bewegen wollen. Hierbei erschweren gegenseitige negative Stereotypen und Erwartungshaltungen sowie divergierende herkunftskulturelle Kommunikationsstile die Ermittlungsarbeit. Herr Kriminaldirektor Maerkert vom Bund Deutscher Kriminalbeamter verdeutlicht diese Herausforderung mit dem Hinweis, dass eine kooperationshemmende Grundhaltung von nichtdeutschen Auskunftspersonen in ein mutmaßlich geringeres Anklage- oder Verurteilungsrisiko münden kann.
Die heraufordernde Thematik der interkulturellen polizeilichen Vernehmung hat der Autor, selbst Polizeibeamter, als Studierender im berufsbegleitenden Masterstudiengang „Kriminologie, Kriminalistik und Polizeiwissenschaft“ an der juristischen Fakultät der Ruhruniversität Bochum im Rahmen seiner Masterarbeit (am Beispiel der Türkeistämmigen Untersuchungsgruppe) aufgegriffen und mit einer eigenen empirischen Erhebung wissenschaftlich beleuchtet. Neben der Darstellung des Phänomens einer zur Bezugsgruppe der Deutschstämmigen Auskunftspersonen vergleichsweise geringeren Kommunikations- und Kooperationsbereitschaft der Türkeistämmigen werden mögliche das Phänomen begünstigende Ursachen vorgestellt. Anschließend sind in der Arbeit praktische Handlungsempfehlungen für die interkulturelle polizeiliche Vernehmungskommunikation formuliert.
Inhalt:
1 Einleitung
1.1 Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung
1.2 Aufbau und Methodik der Arbeit
2 Die polizeiliche Vernehmung
2.1 Kommunikationstheoretische Aspekte
2.2 Begriffsbestimmung und Aufbau einer Vernehmung
2.3 Rechtliche Grundlagen
2.4 (Sozial)psychologische Grundlagen
2.5 Der Einfluss von Kultur
3 Die T̈ürkeistämmigen in Deutschland
3.1 Vom „Gastarbeiter“ zu Migranten
3.2 Heterogenität und sozialstrukturelle Merkmale
3.3 Herkunftskulturelle Orientierungen
3.3.1 Wertesystem und Normen
3.3.2 Ausprägung nach Hofstedes Kulturdimensionen
3.3.3 Verbale und nonverbale Kommunikation
4 Die fragile Interaktion mit dem „Fremden“
4.1 Das Verhältnis zwischen Polizei und „Fremden“
4.1.1 Kriminologisch-kriminalistische Diskurse
4.2 Bisherige Forschungen zum Untersuchungsgegenstand
4.2.1 Der interkulturelle Kommunikationskonflikt
4.2.2 Andere wissenschaftliche Arbeiten
4.3 Kursorischer Überblick über Ursachenfaktoren
5 Forschungsmethode
5.1 Vorüberlegungen
5.2 Experteninterviews als Erhebungsinstrument
5.2.1 Die befragten Experten
5.2.2 Problemzentriertes, (leitfadengestütztes) Interview
5.2.3 Transkription der Interviews
5.3 Datenauswertung mittels qualitativer Inhaltsanalyse
5.4 Gütekriterien
6 Darstellung der Ergebnisse
6.1 Das Phänomen der fragilen Vernehmungskommunikation
6.1.1 Die Kommunikationsmuster des Phänomens
6.2 Ursachenfaktoren und Erklärungsansätze
6.2.1 Sozialpsychologische Faktoren
6.2.1.1 Divergierender Habitus als Beziehungsblockade
6.2.1.2 Gegenseitige Vorbehalte und negative Stereotypen
6.2.2 Subkulturelle Faktoren
6.2.2.1 Polizeikultur bzw. „Cop Culture“
6.2.2.2 Die Figur des „marginal man“
6.2.3 Migrationsspezifische Faktoren
6.2.3.1 Geringere Loyalitätsbindung zur fremden Polizei
6.2.3.2 Hybride Identitätsform
6.2.3.3 Randständigkeit und Ausgrenzungserfahrungen
6.2.4 Kultur- und erziehungsspezifische Faktoren
6.2.4.1 Tradiertes Polizeibild und Erziehung im Widerspruch
6.2.4.2 Das christliche Schuld- und Vergebungsdispositiv
6.2.4.3 Gesichtswahrung und Kommunikationsstil
6.2.4.4 Polizei als Konfliktstörer
6.2.4.5 Geringere Autoritätshörigkeit gegenüber der Polizei
6.2.4.6 Kollektivkultur begünstigt Konfliktfähigkeit
6.3 Kritische Bewertung und Diskussion der Ergebnisse
6.3.1 Das Phänomen und seine Kommunikationsmuster
6.3.2 Ursachenfaktoren
6.3.2.1 Sozialpsychologische Faktoren
6.3.2.2 Kultur- und erziehungsspezifische Faktoren
6.3.2.3 Subkulturelle Faktoren
6.3.2.4 Migrationsspezifische Faktoren
6.4 Handlungsempfehlungen für Vernehmer
6.4.1 Vorbereitung
6.4.2 Kontaktphase
6.4.3 Belehrung
6.4.4 Vernehmung zur Sache
7 Fazit und Ausblick
Was ist „gute Polizei“? Kulturelle Wahrnehmungsdifferenzen am Beispiel der afghanischen Polizei
Marcel Häßler
Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-752-2
Preis: 38,90 EUR
462 Seiten
Schriftenreihe Polizieren: Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft, Band 16
Die afghanische Polizei gilt weithin als eine dysfunktionale Organisation, die nach nahezu zwei Dekaden massiver Investitionen in Material, Personal, Strukturen und Prozesse von der Bevölkerung und internationalen Beobachtern als Last wahrgenommen wird. Bei näherer Betrachtung wird klar, dass dies kein strukturelles, sondern vielmehr ein kulturelles Problem ist, das weit über den Organisationsrahmen der Polizei hinausgeht. Das kulturell bedingte Verständnis ,guter' Polizei aus der Sicht afghanischer Polizisten zeigt Schnittmengen, aber auch Kontraste und Ambiguitäten zu einer ,westlichen' Polizeiperspektive. Diese oftmals verborgenen kulturellen Wahrnehmungsdifferenzen, aber auch konträre Sinnzuschreibungen führen zu Missverständnissen auf Seiten der afghanischen Bevölkerung, der internationalen Geber und innerhalb der afghanischen Polizei. Die vorliegende Arbeit will durch den bewussten Fokus auf die kleinste geografische Organisationseinheit der afghanischen Polizei, den Polizeidistrikt, sowie narrative Interviews mit Polizisten polizei-kulturelle Deutungsmuster afghanischer Polizisten herausarbeiten. Diese Grundmuster, die das Alltagshandeln der afghanischen Polizisten entscheidend beeinflussen, werden dem Leser vertraute und alternative Denkmuster aufzeigen, aber auch hin und wieder ein Kopfschütteln hervorrufen. Die afghanische Perspektive auf die Organisation ,Polizei', die uns einerseits im ,westlichen' Alltag so vertraut und andererseits theoretisch so fremd ist, hält einige Überraschungen bereit.
Inhalt:
Vorwort des Autors
1. Einleitung
2. Aufbau der Arbeit
3. Afghanistan – eine Annäherung
3.1 Zentrale Narrative in und über Afghanistan – im Spannungsfeld von Tradition und Moderne
3.1.1 Das ‚Great Game’ auf dem ‚Graveyard of Empires’
3.1.2 Der Islam als Mobilisierungsinstrument und lebensweltliche Rahmung
3.1.3 ‚Modernisierung‘ – das große Transformationsprojekt
3.1.4 ‚Hukumat‘ versus ‚Yagistan‘
3.1.5 Konfliktdiskurse
3.1.6 Wenn der Staat zur ‚Beute‘ wird
3.1.7 Vom Krieg zur Kriegsökonomie
3.1.8 Theoriegeleitete Erklärungsversuche zur afghanischen ‚Entwicklung‘
3.2 In der Ethnozentrismus-Falle
3.2.1 Kulturelle Identität und Ethnozentrismus
3.2.2 Eine Fundamentalkritik an der ‚westlichen‘ Epistemologie
3.2.3 Schlussfolgerungen für die eigene Forschung
3.3 Forschen in Afghanistan
3.3.1 Auf der Suche nach ‚dem‘ afghanischen Polizisten
3.3.2 Methodik und Vorgehensweise in der Feldforschung
3.3.3 Die konzeptionelle Rahmung der Feldforschung
4. Afghanische Polizei aus der Sicht ihrer Polizisten
4.1 Interview mit Jaffar
4.1.1 Formalbiografische Textanalyse
4.1.2 Gliederung des Interviews nach Phasen
4.1.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Jaffar)
4.2 Interview mit Jamal
4.2.1 Formalbiographische Textanalyse
4.2.2 Gliederung nach Phasen
4.2.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Jamal)
4.2.4 Jamals islamischer Idealtypus der Polizei
4.3 Interview mit Shabir
4.3.1 Formalbiografische Textanalyse
4.3.2 Gliederung nach Phasen
4.3.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Shabir)
4.4 Interview mit Ghafour
4.4.1 Formalbiografische Textanalyse
4.4.2 Gliederung nach Phasen
4.4.3 Die ‚richtigen‘ Polizisten übernehmen die Polizeistation – Das Zusammentreffen mit Abdul
4.4.4 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Ghafour)
5 Der afghanische Polizist in seinen sozialen Bezügen
5.1 Islamische Gerechtigkeitsvorstellungen als Grundlage von Polizei
5.2 Polizei und die ‚gute‘ öffentliche Ordnung
5.3 Sittliche Polizei oder Sittenpolizei – formelle und informelle Sozialkontrolle in Afghanistan
5.4 Die Polizei als Spiegelbild der Gesellschaft
5.5 Fitna: über die allgemeine Verpflichtung, sich dem Chaos entgegenzustellen
5.6 Was macht den Polizisten zum Polizisten?
5.7 Einblicke in die Polizei-‚Organisation‘
5.8 Der Polizist mit dem Stock – polizeiliche Idealtypen und Metaphern
5.9 „We Train Them!“ – im ‚Dialog’ mit den ‚Ausländern‘
6 Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Publizistische Kommunikation für Dschihad und Revolution Strategien der Gruppen Al-Qaeda on the Arabian Peninsula und Rote Armee Fraktion im Vergleich
Johannes Klemm
Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-626-6
Preis: 24,90 EUR
142 Seiten
Schriftenreihe Polizei – Geschichte – Gesellschaft, 2
Herausgegeben von Prof. Dr. Christoph Kopke,
Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement,
Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Ein terroristischer Akt ist nicht nur ein Akt der Zerstörung, sondern auch eine spezifische Form von Kommunikation, die „Propaganda der Tat“. Um in einer Teilöffentlichkeit anschlussfähig zu bleiben, müssen Terrorgruppen auch andere, nicht-zerstörerische Kommunikationsmodi bemühen. In der Gegenwart wie auch der Vergangenheit wurden deshalb Zeit- und Flugschriften zur Verbreitung von Botschaften und zur Erklärung der eigenen Taten von terroristischen Gruppierungen benutzt. In dieser Arbeit geht es um zwei solcher Erzeugnisse: Die Zeitschrift Zusammen Kämpfen wurde in den 80er-Jahren vom Umfeld der Roten Armee Fraktion herausgegeben und verbreitet. Das Magazin Inspire erschien von 2010 bis 2017 und wurde vom arabischen Ableger Al-Qaedas verantwortet, Al-Qaeda on the Arabian Peninsula. Der Vergleich dieser in Form, Inhalt und Konzeption höchst unterschiedlichen Medien offenbart die auf bestimmte Zielgruppen ausgerichtete publizistischen Kommunikationsstrategien sowie das Bedürfnis von sozialrevolutionären oder dschihadistischen Terrorgruppen, neben den massenmedial verbreiteten Bildern von Anschlägen auch über einen kontrollierbareren – eigenen – Kommunikationskanal zu verfügen.
Inhalt:
Vorwort
Einleitung
Teil 1
Die RAF und die Zeitschrift Zusammen Kämpfen
1. Die Rote Armee Fraktion bis 1982
1.1 Das „Mai-Papier“ von 1982
2. Entstehungskontext der Zeitschrift: die dritte Generation der RAF
3. Die Zeitschrift Zusammen Kämpfen
3.1 Form und Konzept
3.2 Inhalte, Ziele und Begründungen
3.2.1 Erklärungen zu Haftbedingungen und Hungerstreiks
3.2.2 Texte von Gefangenen
3.2.3 Diskussions- und Strategiepapiere
3.2.4 Interviews
3.2.5 Erklärungen zu Anschlägen
4. Zwischenfazit
Teil 2
AQAP und die Zeitschrift Inspire
1. Die Terrorgruppen Al-Qaeda und Al-Qaeda on the Arabian Peninsula (AQAP) .
1.1 Al-Qaedas „Filialen“-System und Al-Qaeda on the Arabian Peninsula
1.2 Dschihadismus und Terrorismus: Die Ideologie Al-Qaedas
1.3 Entstehungskontext der Zeitschrift: Strategische Adaption und Neuausrichtung
2. Die Zeitschrift Inspire
2.1 Form und Konzept
2.2 Inhalte, Ziele und Begründungen
2.2.1 „The Latest & Opinion“: Kommentare, Zitate und Nachrichten
2.2.2 „Manhaj Review“ und religi.se Texte
2.2.3 Persönliche Erfahrungen und Geschichten
2.2.4 Strategiepapiere und politische Analysen
2.2.5 „Botschaften an das amerikanische Volk“
2.2.6 Technische Anleitung und virtuelle Ausbildung: „Open Source Jihad“
3. Zwischenfazit
Teil 3
Vergleich der Zeitschriften
1. Fazit
2. Schlussbemerkungen
Anhang
NSU-Terrorismus: Ergebnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und Empfehlungen für die Sicherheitsbehörden
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-554-2
Preis: 26,90 EUR
280 Seiten
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 15
Bundestag und Thüringer Landtag haben Untersuchungsausschüsse zur Aufklärung der Pannen und strukturellen Mängel in Polizei und Verfassungsschutz bei der NSU-Mordserie eingesetzt. In Form einer Dokumentation werden in Teil 1 des Bands die wichtigsten Ergebnisse wiedergegeben. In Teil 2 werden zwei Vorschläge formuliert, die unmittelbar an die parlamentarischen Forderungen zur Reform der Sicherheitsbehörden anknüpfen: ein tiefgreifender Wandel in der „Behördenkultur“ von Polizei und Verfassungsschutz sowie die Schaffung eines neuen „Bundesgenehmigungsamts“, das ggü. dem bisherigen Verfahren des bloß „juristischen“ Richtervorbehalts bei Maßnahmen der Sicherheitsbehörden interdisziplinären Sachverstand mobilisiert.
Inhalt
Editorial
Dokumentation
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode
Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes
Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode
Bericht des Untersuchungsausschusses 5/1 ,Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘
Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode
Beschlussempfehlung und Bericht des 3. [NSU-]Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes – Sondervoten der Fraktionen
Kommentare
Robert Chr. van Ooyen
Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine, Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag des NSU-Ausschusses
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung zur ,Operation Rennsteig‘
3 Einhelliges Ergebnis: umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung
1 Einleitung zur Frage der Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
3.1 Überblick über die aktuelle rechtliche Kontrollsituation der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz
3.2 Vorschlag zur Verbesserung der Kontrollsituation bei der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz
3.2.1 Die Organisation des Bundesgenehmigungsamts
3.2.2 Die Struktur des Bundesgenehmigungsamts und Kritik am Richtervorbehalt
4 Zusammenfassung
Kinderpornografie
Marie-Claire Hesselbarth & Torsten Haag
Erscheinungsjahr: 2004
ISBN: 978-3-935979-27-6
Preis: 20,00 EUR
104 Seiten
Mit dem vorliegenden Band wird ein überblick über
psychologische und polizeiwissenschaftliche Theorien und Befunde zur Kinderpornografie
vorgelegt. Ausgehend von rechtlichen und terminologischen Grundlagen werden
die Hintergründe von Kinderpornografie und sexuellem Kindesmissbrauch beleuchtet,
wobei ein Schwerpunkt auf die Opferperspektive, auch unter dem Aspekt polizeilicher
und justizieller Intervention, gelegt wird. Besondere Beachtung findet das Problemfeld
Kinderpornografie im Internet, das nicht zuletzt in seinen Bezügen zu Sextourismus
und Organisierter Kriminalitt skizziert wird.
Die Autoren, beide Absolventen der Hochschule für öffentliche Verwaltung
Bremen, plädieren für weitreichende Veränderungen gesamtgesellschaftlicher,
aber auchpolizeilicher und strafprozessualer Strukturen.
Das Buch richtet sich in erster Linie an Studenten, Dozenten und Praktiker aus
polizeiwissenschaftlichen und praktischen Berufsfeldern.
Einleitung 2.Begriffliche und rechtliche Grundlagen 3.Der Markt 3.1 Kinderpornografie: Begriffsdefinition 3.2 Die Entwicklung des Marktes;Produktion und Vertrieb im Wandel der Zeit 4.Kriminalpsychologische Hintergründe 4.1 Die Täter:trieb-oder profitgesteuert 4.2 Pädophilie versus Pädosexualität 4.2.1 Pädosexuelle über sich 4.2.2 Pädosexuelle aus der Sicht der Strafverfolgungsbehörden, Psychologen und der Gesellschaft 4.3 Kategorisierung der Täter 4.4 Die Bedeutung der Sammlungen für einen Pädosexuellen 4.5 Anbahnungsmodalitäten der Täter 4.5.1 Potentielle Opfer 4.5.2 Der Einstieg in den Ausbeutungskreislauf 4.5.3 Der Täter b WO und WANN 4.5.4 Der psychische Druck auf die Opfer 4.6 Die pornografische Ausbeutung 5.Opfer im Kontakt mit der Polizei 5.1 Hell-Dunkelfeld-Problematik 5.2 Anzeigemotivation 5.3 Opferzentrierte Maßnahmen von Polizei und Justiz 6.Kinderpornografie im Internet 6.1 Der Chat 6.2 Die Newsgroups 6.3 Die e-Mail 6.4 Das World Wide We 6.5 Die File Sharing Programme 6.6 Die Probleme der Ermittlungsbehörden 6.7 Die Vorgehensweise der Behörden 6.7.1 Anlassabhängige und Anlassunabhängige Ermittlungen 6.7.2 Die ZaRD und ihre Erfolge 7.Auswirkungen von Sextourismus und Kinderhandel auf den Kinderpornomarkt 8.Fazit ANHANG LITERATUR
Visuelle Personenidentifizierung und polizeiliche Personenbeschreibung / Praxishandbuch
Steffi Burrath
Erscheinungsjahr: 2009
ISBN: 978-3-86676-087-5
Preis: 17,90 EUR
118 Seiten
Mit zahlreichen farbigen Abbildungen
Das vorliegende Praxishandbuch wendet sich an diejengen Mitarbeiter von Polizei, Justiz und anderen Behörden, die das Aussehen von Personen bzw. Gesichtern detailliert beschreiben bzw. Personen identifizieren wollen.
Es ist als Arbeitsanleitung zum intensiven Betrachten und Dokumentieren der beobachteten Merkmale einer Person oder eines Gesichtes gedacht.
Der Abschnitt A beschäftigt sich mit den Vorbereitungen und der Durchführung eines Vergleichs von Personen anhand von Lichtbildern. Alle Bezeichnungen und Ausprägungen der Gesichtsmerkmale werden umfassend dargestellt und Hinweise
zu deren Variabilitäten und Veränderungsmöglichkeiten gegeben.
Aktuelle Fachtermini des polizeilichen Erkennungsdienstes sind im Abschnitt B übersichtlich aufgeführt und deren Anwendung mit Hilfe von Beispielzeichnungen erläutert.
Die Autorin ist seit 1998 als Sachverständige für visuelle Personenidentifizierung am Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt tätig.
Von 1981 bis 1984 studierte sie Modedesign an der Fachhochschule für Bekleidungstechnik Berlin und arbeitete bis 1990 als Bekleidungskonstrukteurin. Nach einer Ausbildung zur Computergrafikerin/-layouterin wechselte sie 1994 zur Polizei.
Seit 1996 ist Steffi Burrath als Phantombildzeichnerin und Dozentin für Phantombildzeichner bzw. Polizeibeamte am LKA Sachsen-Anhalt angestellt, leitet das Sachgebiet „visuelle Personenidentifizierung“ und absolvierte Ende der 90-iger Jahre ihre Ausbildung zur "Sachverständigen für visuelle Personenidentifizierung".
Sie nahm unter anderem an Ausbildungen und Praktika im BKA sowie an Workshops der Universitäten Ulm, Homburg, Düsseldorf und Dundee (Schottland) teil.
Im Jahr 2002 besuchte sie an der FBI-Akademie in Quantico einen Spezialkurs für forensische Zeichner und arbeitet seit dem, neben der Sachverständigentätigkeit, auch als Gesichtsweichteilrekonstrukteurin.
Steffi Burrath besucht regelmäßig internationale Konferenzen zum Thema „Gesichtsweichteilrekonstruktion“ und trat mehrfach im In- und Ausland als Referentin auf.
Abschnitt A - Visuelle Personenidentifizierung 1. Einleitung 2. Anwendungsgebiete 3. Voraussetzungen und Qualitätsansprüche 4. Ablauf und Methoden der Begutachtung 15 5. Gesichtsmerkmale und deren gutachterliche Betrachtung und Beschreibung 6. Besonderheiten im Alterungsprozess 7. Besonderheiten bei Gewichtsveränderungen 8. Besonderheiten anderer Phänotypen 9. Optische Merkmalsveränderungen 10. Visueller Vergleich von Bekleidungsstücken 11. Schlussbetrachtung Abschnitt B - Polizeiliche Personenbeschreibung Einleitung 1. Geschlecht 2. Grösse (Körperhöhe) 3. Schuhgrösse 4. Statur (Gestalt) 5. Gewicht 6. Phänotypus (äussere Erscheinung) 7. Stimme 8. Sprache 9. Mundart/Dialekt 10. Gesicht 11. Haare 12. Ohren 13. Stirn 14. Augenbrauen 15. Augen 16. Nase 17. Mund 18. Zähne 19. Kinn 20. Bart 21. Hals 22. Hände 23. Beine 24. Körperliche Besonderheiten 25. Tätowierungen 26. Gesamterscheinung Anlagen Fachbegriffe: latein - deutsch Fachbegriffe: deutsch - latein Stichwortverzeichnis Literaturverzeichnis Bildnachweise
Internationale polizeiliche Ermittlungen zur schweren transnationalen Kriminalität Bi- und plurilaterale Abkommen der Mitgliedstaaten der Europäischen Sicherheitsunion untereinander und mit Drittstaaten
Trygve Ben Holland (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-852-9
Preis: 32,90 EUR
150 Seiten
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Vorliegendes Buch gibt – hauptsächlich in Form annotierter Listen – einen mit Fundstellen hinterlegten Gesamtüberblick über die zwei- und mehrseitigen polizeilichen Kooperationsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und des EWR / der EFTA untereinander sowie im Hinblick auf Drittstaaten.
Am Beispiel Deutschland wird eine synoptisch-analytische Darstellung der Abkommenstypologie vorgenommen. In den Anhängen finden sich drei exemplarische Abkommen zwischen Deutschland und Albanien, Georgien und Polen sowie die inter-ministerielle Vereinbarung Nordrhein-Westfalen und Rumänien.
Inhalt:
Vorbemerkung
Methode
Einleitung
1 Synoptischer Blick auf Deutschland
A. Ratione Territoriae und Status Quo
A.1 Staaten Europäischer Erweiterungspolitik
A.2 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Süd)
A.3 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Ost) und Russland
A.4 EU-/EWR-Mitgliedstaaten und Schweiz
A.5 Amerikas
A.6 Arabische Staaten
A.7 Asiatischer Raum
B. Ratione Materiae bilateraler Abkommen mit deutscher Beteiligung
B.1 Abkommen unter deutscher Beteiligung mit Drittstaaten
B.2 Abkommen unter deutscher Beteiligung über die Zusammenarbeit der Polizei- (und Grenzschutz-)Behörden in Grenzgebieten
B.3 Abkommen unter deutscher Beteiligung auf Bundesebene und Vereinbarungen auf Bundeslandebene 19
B.4 (Geo-)Graphische Übersicht
C. Ausgewählte Abkommen anderer EU-/EFTA-Staaten
D. Kontext mit gegenwärtigen Entwicklungen auf EU-Ebene
E. Datenschutzrechtliche Perspektive auf transnationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden
2 Abkommen