Inhalt: Vorwort zur Schriftenreihe Vorwort zum Band „Stark trotz Stress – Gesundheit und Leistungsfähigkeit in der Polizei – Nachhaltige Beiträge der Arbeits- und Organisationspsychologie Aufbau und überblick über das Buch üBERBLICK 1 Harte Fakten, gefährliche Halbwahrheiten und totaler Nonsens – Evidenz aus der Arbeits- und Organisationspsychologie ohne Konsequenz im Personalmanagement der Polizei Andrea Fischbach, Philipp Lichtenthaler & Jessica Boltz 2 Stress als Angriff auf das Selbst Norbert K. Semmer, Nicola Jacobshagen, Laurenz L. Meier, Wolfgang Kälin, Franziska Tschan, Anita C. Keller, Ivana Igic, Rabea Krings, Achim Elfering STRESS IN DER POLIZEIARBEIT 3 Gewalt gegen Polizeibeamte – DER oder ein Stressfaktor im Polizeialltag? Bettina Zietlow 4 Interorganisationale Zusammenarbeit bei Großschadenslagen als Stressfaktor für Polizeieinsatzkräfte Ingrid Knigge & Gesine Hofinger RESSOURCEN IN DER POLIZEI 5 Authentische Emotionen von Führungspersonen: Treiber für Arbeitsengagement? Jessica Boltz & Andrea Fischbach 6 Coping(-muster) im Polizeidienst Klaus Michael Reininger & Robert Jacek Gorzka 7 Gesundheit und Arbeitszufriedenheit in der Polizei messbar machen – erste Ergebnisse einer empirischen Untersuchung Karin Herbers & Torsten Porsch 8 Gesunde Arbeitszeitgestaltung. Empirische Befunde und praktische Empfehlungen für das Gesundheitsmanagement Alexandra Sporbert & Christian Härtwig 9 Stressbewältigung durch präventive Bewegungsprogramme – Eine kritische Betrachtung zum Einfluss des Betrieblichen Gesundheitsmanagements auf psychisches Wohlbefinden und Krankenstand in Polizeibehörden Thorsten Weiler 10 Training Emotionaler Kompetenzen im Polizeiberuf Sarah Herpertz & Astrid Schütz 11 Gesundheitsförderung für die Polizei durch die Entwicklung interkultureller Kompetenzen Marion Tacke & Sarah Porcher 12 Anforderungen an eine effiziente Stressprävention in der Polizei aus Sicht der operativen Ebene – Ergebnisse einer qualitativen Studie in der Polizei Niedersachsen Mario Gruschinske

Einführung Frank J. Robertz 1. Wunderland der Phantasie Frank J. Robertz 2. Die stabilisierende Funktion von Gewaltphantasien bei Jugendlichen Michael Günter 3. über mediale Realitäten der Phantasie Gerard Jones 4. Zur Entwicklung von Gewaltphantasien Al Carlisle 5. Zwei Welten. Fallbeispiel einer sadistischen Gewalt- und Tötungsphantasie Stephan Harbort 6. Sexuelle Phantasien und Sexualstraftaten Betsy Aderhold, Matthew Huss, Russell Palarea 7. Bedeutung der Tierquälerei im Zusammenhang mit Gewaltphantasien Alexandra Stupperich 8. Umgang mit Gewaltphantasien an Schulen Rolf Weilenmann, Frank Waldschmidt, Lothar Janssen 9. Workplace Violence. Gewaltphantasien am Arbeitsplatz Jens Hoffmann 10. Therapeutische Arbeit mit deliktrelevanten Phantasien Frank Urbaniok Anhang Autorenverzeichnis übersetzung Gesamt-Literaturverzeichnis

Einleitung   1 Kennzeichen einer geistigen Behinderung    1.1 Das Kriterium der Intelligenz 1.2 Zum Vorkommen geistiger Behinderung 1.3 Kognitive Faktoren und Sprache bei geistiger Behinderung  1.3.1 Informationsaufnahme 1.3.2 Informationsverarbeitung und Gedächtnis  1.3.3 Reaktion 1.3.4 Kommunikative Aspekte 1.4 Soziale Kompetenz und Motivation   2 Gewalt gegen Menschen mit geistiger Behinderung 2.1 Begriffsbestimmung von Gewalt  2.2 Formen von Gewalt gegen Menschen mit Behinderung  2.3 Sexuelle Gewalt gegen Menschen mit geistiger Behinderung 2.3.1 Zum Vorkommen sexueller Gewalt bei Menschen  mit geistiger Behinderung  2.3.2 Erklärungsansätze erhöhter Vulnerabilität  2.4 Folgen von (sexueller) Gewalt 2.4.1 Folgen für Opfer mit geistiger Behinderung  2.4.2 Folgen für Täter   3 Die polizeiliche Vernehmung  3.1.1 Vernehmung und Anhörung  3.1.2 Polizeiliche, richterliche und staatsanwaltschaftliche Vernehmung 3.1.3 Beschuldigtenvernehmung und Zeugenvernehmung  3.1.4 Der Begriff (Opfer-) Zeuge  3.1.5 Viktimologie  3.2 Ziele einer (Opfer-) Zeugenvernehmung 3.3 Aussagepsychologische Glaubhaftigkeitsbegutachtung  3.4 Vernehmungsaufbau: Ablauf einer (Opfer-) Zeugenvernehmung  3.5 Einflussfaktoren auf die Aussagefähigkeit und -bereitschaft von Opferzeugen  3.5.1 Akute oder posttraumatische Belastungsstörung  3.5.2 Verhaltensorientierte Selbstvorwürfe  3.5.3 Schuldvorwürfe durch Dritte 3.5.4 Gefühl des Kontrollverlustes  3.5.5 Angst vor Glaubwürdigkeitsentzug 3.6 Der Vernehmungsalltag 4 Besonderheiten in der Anhörung von (Opfer-) Zeugen mit geistiger Behinderung  4.1 Rapport  4.2 äußere Rahmenbedingungen 4.2.1 Zum räumlichen Setting  4.2.2 Anwesende Personen  4.2.3 Zum zeitlichen Setting  4.3 Sprachniveau und Wortwahl  4.4 Geeignete und ungeeignete Frageformen  4.5 Suggestibilität und "Acquiescence" 4.6 Zwei ausgewählte Befragungsmethoden und ihre Eignung für die Anhörung geistig behinderter (Opfer-) Zeugen  4.6.1 Das "Memorandum of good practice"  4.6.2 Das kognitive Interview  4.7 Aufzeichnung der Anhörung   5 Methodik der durchgeführten Befragung von Polizeibeamten  5.1 Untersuchungsgegenstand 5.2 Ziel der Untersuchung 5.3 Untersuchungsdurchführung 5.3.1 Methode 5.3.2 Materialaufbereitung 5.4 Untersuchungsauswertung   6 Ergebnisse und Diskussion 6.1 Darstellung der Sachverhalte  6.2 Die (fachliche) Vorbereitung auf die Anhörungen  6.3 äußere Rahmenbedingungen der Anhörungen 6.3.1 Ort der Anhörungen 6.3.2 Anwesende Personen  6.3.3 Zeitpunkt, Zeitdauer und Häufigkeit der Anhörungen 6.4 Rapport, Sprachniveau und Frageformen 6.5 Abschluss der Anhörungen  6.6 Aufzeichnung der Anhörungen 6.7 Persönliche Reflexionen der befragten Kriminalbeamten ......115 6.8 Ergebniszusammenfassung   7 Handlungsempfehlungen für die Anhörung eines geistig behinderten (Opfer-) Zeugen   8 Resümee und Ausblick   Anhang   Literatur

Inhalt

 1 Einleitung

 2 Theoretischer und empirischer Hintergrund
 2.1 Begriffsbestimmung und Phänomenologie
 2.2 Juristische Dimension
 2.3 Bestand bisheriger Sozialforschung
 2.4 Bedingungsfaktoren
 2.4.1 Die Kultur der Polizei
 2.4.2 Stereotypisierung durch Erfahrung
 2.4.3 Dynamik der konflikthaften Kommunikation

 3 Empirische Untersuchung
 3.1 Befragung von Bürgerinnen und Bürgern
 3.1.1 Design 3.1.2 Hypothesen
 3.1.3 Durchführung
 3.1.4 Stichprobe
 3.1.5 Ergebnisse
3.2 Befragung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten
 3.2.1 Design
 3.2.2 Hypothesen
 3.2.3 Durchführung
 3.2.4 Stichprobe
 3.2.5 Ergebnisse

 4 Diskussion der Ergebnisse beider Umfragen

 5 Handlungsempfehlungen und Fazit Literatur- und Quellenverzeichnis

Inhalt Einleitung 1.1 Problemstellung 1.2 Ziele der Arbeit 1.3 Aufbau der Arbeit Entwicklung einer Arbeitsdefinition 2.1 Definition Smartphone 2.2 Definition Sexting 2.2.1 Diskussion von Sexting-Kriterien 2.2.2 Entwicklung einer zeitgerechten Sexting-Definition 2.3 Abgrenzungen zu weiteren Phänomenen 2.3.1 Cybergrooming 2.3.2 Cybermobbing 2.3.3 Cybersex 2.3.4 Sexting unter Erwachsenen 2.4 Festlegung der Arbeitsdefinition Polizeiliche Relevanz 3.1 Rechtliche Betrachtung des Phänomens 3.1.1 Grundrechte 3.1.2 Kernstrafrecht 3.1.3 Nebenstrafrecht: Kunsturhebergesetz 3.2 Polizeiliche Erfassung von Sexting 3.2.1 Zentrale bundesweite Erfassung von Sexting 3.2.2 Dezentrale Erfassung von Sexting bei den Länderpolizeien 3.2.3 Auswertung der Hellfeld-Daten 3.3 Zusammenfassung Literaturbasierte Phänomenanalyse 4.1 Derzeitiger Forschungsstand 4.2 Motive und Ursachen für Sexting 4.2.1 Einvernehmliches Sexting 4.2.2 Weiterleitung und Veröffentlichung von Nacktaufnahmen 4.3 Gefahren von Sexting 4.3.1 Soziale Folgen 4.3.2 Psychische Folgen 4.3.3 Physische Folgen 4.3.4 Schulische Folgen 4.3.5 Berufliche Folgen 4.3.6 Technischen Folgen 4.3.7 Erlangen von Kinder- und Jugendpornografie 4.4 Soziodemografische und sozioökonomische Merkmale 4.4.1 Alter 4.4.2 Geschlecht 4.4.3 Staatsangehörigkeit und kultureller Hintergrund 4.4.4 Bildungsstatus 4.4.5 Beziehungsverhältnis der Beteiligten 4.5 öffentliche Meinungen zum Sexting 4.5.1 Devianz-Position 4.5.2 Normalitäts-Position 4.6 Entwicklung von literaturbasierten Hypothesen Untersuchung an Schulen 5.1 Untersuchungszugang 5.2 Vorbereitung 5.2.1 Forschungsfragen 5.2.2 Methodik und Forschungsdesign 5.2.3 Bestimmung der Zielgruppe 5.2.4 Auswahl der Schulen 5.2.5 Fragebogenkonstruktion 5.2.6 Pretest 5.2.7 Mögliche Verzerrfaktoren 5.2.8 Planung der Ergebnisauswertung 5.3 Durchführung 5.4 Auswertung 5.4.1 Auswertung der einzelnen Fragenkomplexe 5.4.2 Beantwortung der Forschungsfragen 5.4.3 überprüfung der literaturbasierten Hypothesen 5.4.4 Vergleiche mit anderen Studien 5.4.5 Zusammenfassung der Ergebnisse Anwendung einer Kriminalitätstheorie 6.1 Auswahl 6.2 Definition 6.2.1 Entstehung 6.2.2 Ursprüngliches Modell 6.2.3 Modifiziertes Modell 6.2.4 Zusätzliche Elemente 6.3 Subsumtion Präventions- und Interventionsansätze 7.1 Eltern 7.2 Schule 7.3 Beratungsstellen und Hilfsorganisationen 7.4 Polizei 7.4.1 Primäre Präventionsmaßnahmen 7.4.2 Sekundäre Präventionsmaßnahmen 7.4.3 Tertiäre Präventionsmaßnahmen 7.4.4 Interventionsansätze 7.5 Safer Sexting Fazit 8.1 Zusammenfassung der Ergebnisse 8.2 Ausblick Anhang Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Theoretischer Hintergrund 2.1 Zur Prognose kriminellen Verhaltens 2.1.1 Die Bedeutung von Prognose und Prävention im deutschen Rechtssystem 2.1.2 Grundsätzliche (Kriminal-) Prognosestrategien 2.1.3 Die Entwicklung aktuarischer Prognoseinstrumente 2.1.4 Die Kontroverse „statistische (aktuarische) vs. klinische Prognose“ 2.2 Spezifika der Sexualdelinquenz 2.2.1 Zum Entwicklungsverlauf des Sexualstrafrechts 2.2.2 Rechtliche Differenzierungen der Sexualstraftaten 2.2.3 Zur Häufigkeit, Täter- und Opfercharakteristika sowie der Strafverfolgung von Sexualdelinquenz 2.2.4 Typologien von Sexualstraftätern als Ordnungsversuch 2.2.5 ätiologische Erklärungsansätze bei Sexualdelinquenz 2.2.6 Therapeutische Ansätze bei Sexualdelinquenz 2.2.7 Rückfallraten und Rückfallprognose bei Sexualstraftätern 2.3 Das Tatbild als bislang vernachlässigter Faktor im Rahmen der Prognose von Sexualdelinquenz 2.3.1 Das Tatbild im Kontext des polizeilichen „Profilings“ 2.3.2 Das Tatbild im Kontext der forensischen Prognose 3. Fragestellung 3.1 Zusammenfassung der Ausgangslage 3.2 Ziele und Hypothesen der Arbeit 3.2.1 Die Entwicklung einer Täterklassifikation von sexuellen Missbrauchs- und Gewalttätern 3.2.2 Die Bedeutung der Täterklassifikation im Kontext der Rückfallprognose 3.2.3 Weiterführende Ziele der Arbeit 3.2.4 Hintergrund und praktischer Nutzen der Arbeit 4. Methoden 4.1 Stichprobe 4.2 Erhebungsmethoden 4.2.1 Grundlegende Aspekte bei der Analyse der BZR-Auszüge 4.2.2 Basis und allgemeine Regeln bei der Kodierung der Taten 4.2.3 Die Potentiale und Einschränkungen bei der inhaltsanalytischen Erfassung der Tathergänge 4.2.4 Berücksichtigte Variablen für die Täterklassifikation mittels der LCA 4.2.5 Die Erfassung der Prognoseinstrumente 4.2.6 Kontingenz- und Prognosekriterien 4.3 Datenanalyse 4.3.1 Die Analyse von Selektionseffekten bei der Stichprobenauswahl 4.3.2 Die statistische Entwicklung der Täterklassifikation mittels der Latent Class Analyse (LCA) 4.3.3 Externe Verortung der Täterklassifikation mittels Kontingenzbetrachtungen 4.3.4 Erweiterung der LCA durch gezielte Falldarstellungen 4.3.5 Das Cox-Modell als Verfahren zur Beurteilung rückfallprognostischer Effekte 4.3.6 Die Täterklassifikation als Rückfallprädiktor (unter Einbezug des Static-99R und TBRS) 5. Ergebnisse 5.1 Stichprobenbeschreibung und Selektionseffekte 5.2 Die Entwicklung der Täterklassifikation über die LCA 5.2.1 Die Verteilung der berücksichtigten Variablen für die Täterklassifikation innerhalb der Gesamtstichprobe (Ein-Klassenlösung) 5.2.2 Die Ermittlung der optimalen Klassenanzahl zur Beschreibung der Taten 5.2.3 Statistische Beschreibung der 8-Klassenlösung 5.3 Externe Verortung der Täterklassifikation mittels Kontingenzbetrachtungen 5.3.1 Strafrechtliche Vorgeschichte 5.3.2 Soziodemografische Variablen 5.3.3 Die strafrechtliche Bewertung der Taten 5.4 Erweiterung der statistischen Betrachtungen durch gezielte Falldarstellungen typischer Vertreter der Klassen 5.4.1 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 1 5.4.2 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 2 5.4.3 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 3 5.4.4 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 4 5.4.5 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 5 5.4.6 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 6 5.4.7 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 7 5.4.8 Typische Einzelfalldarstellungen zu Klasse 8 5.4.9 Einzelfalldarstellung und Diskussion „untypischer“ Merkmalsmuster 5.5 Die Täterklassifikation als Rückfallprädiktor (unter Einbezug des Static-99R und TBRS) 5.5.1 Die Prognose des allgemeinen sexuellen Rückfalls 5.5.2 Die Prognose des schweren sexuellen Rückfalls 5.5.3 Die Prognose des sexuellen Gewaltrückfalls 5.5.4 Die Prognose des sexuellen Missbrauchsrückfalls 5.5.5 Die Prognose des (nicht-sexuellen) Gewaltrückfalls 5.5.6 Die Prognose des schweren (nicht-sexuellen) Gewaltrückfalls 5.5.7 Die Prognose des (nicht-sexuellen) sonstigen Rückfalls 6. Diskussion 6.1 Die Klassifikation von Sexualstraftätern anhand ihres Tatverhaltens 6.2 Die Klassenzugehörigkeit als singulärer Prädiktor für die Rückfallprognose 6.3 Integrative Darstellung der Täterklassen 6.3.1 Klasse 1 6.3.2 Klasse 2 6.3.3 Klasse 3 6.3.4 Klasse 4 6.3.5 Klasse 5 6.3.6 Klasse 6 6.3.7 Klasse 7 6.3.8 Klasse 8 6.4 Der Static-99R als singulärer Prädiktor für die Rückfallprognose 6.5 Der TBRS als singulärer Prädiktor für die Rückfallprognose 6.6 Die inkrementelle Validität der Täterklassifikation hinsichtlich des Static-99R und TBRS 6.6.1 Die Differenzierungen des Rückfallrisikos durch die Täterklassen unter Berücksichtigung des Static-99R und TBRS

Inhalt:

Editorial

Die ,multivektorale‘ Außen- und Sicherheitspolitik der Ukraine: Russlandorientierung oder EU Anbindung?
1 Enttäuschungen über die Revolution in Orange
2 Präsidentenwechsel vom Frühjahr 2010 und Ablösung der Ministerpräsidentin
3 Außenpolitik
4 It’s all about gas
5 Ukraine und NATO
6 EU-Vollmitgliedschaft ist derzeit keine Option
7 Annäherungen an die EU
8 Assoziierungs- und Freihandelsabkommen
9 Ukraine und Russland
10 Parlamentswahlen

Ukraine zwischen Russland und EU – Dauerkrise und kein Ende
1 Die ,Revolution‘ auf dem Maidan
2 Die Wahlen des Jahres 2014
3 Krim und Ostukraine
4 Minsker Friedensplan
5 EU Assoziierung und Dauerbaustelle europäischer Politik
6 Der Gaskompromiss unter Vermittlung der EU
7 Keine NATO Mitgliedschaft als Option
8 Die Folgen für Russland
9 Wie kann es weitergehen?

Ukrainische Außenpolitik seit der Präsidentschaft Selenskyjs – Balanceakt zwischen Russland und dem ,Westen‘
1 Zusammenhang von Innen- und Außenpolitik
2 Der Konflikt mit Russland
3 Gas als politische Waffe
3 Krim und die Konflikte im Seegebiet des Asowschen Meeres
4 Krieg im Donbas
5 Reaktion der Staatengemeinschaft auf die Verletzungen des Völkerrechts
6 EU: Assoziierungsabkommen und Visumsliberalisierung
7 Keine Mitgliedschaft, aber enges Verhältnis zur NATO
8 Abschlussthesen

Die Ukraine 2022 – Kriegsbegründungen und Folgen für die internationalen Beziehungen
1 Krieg seit 2014
2 Legitimität der ukrainischen Führung
3 Narrativ des ukrainischen Faschismus – Geschichte als Waffe
4 Russland als revisionistische Macht
5 Völkerrecht
6 Geopolitik und Einflusszonen: Kein neues Münchner Abkommen
7 Der Angriffskrieg ist für Russland kontraproduktiv
8 Sanktionen als Tool der Außenpolitik
9 EU Mitgliedschaft
10 NATO Mitgliedschaft
11 Ende des Krieges – und wie weiter?
12 Einige Lehren

Inhalt:

Vorbemerkung

Einführung
Die Grundrechte-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Brokdorf-Beschluss

,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss
1 Dokumentation BVerfGE 69, 315-372 – Brokdorf-Beschluss [Auszug]
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richterinnen und Richter
2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
3.1 Die Versammlungsfreiheit als demokratisches Teilhaberecht
3.2 Verfassungsrechtliche Anforderungen an Beschränkung, Verbot und Auflösung einer Versammlung
3.3 Kritische Würdigung des Brokdorf-Beschlusses
4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit
4.1 Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung eines Versammlungsverbots
4.2 Die Änderung des Versammlungsgesetzes

Wunsiedel- und Bielefeld-Beschlüsse

Das Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten im Wunsiedel-Beschluss in Gegenüberstellung mit dem Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Rn. 1-110 – Wunsiedel-Beschluss [Auszug]
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richterinnen und Richter
2 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Rn. 1-32 – Bielefeld-Kammerbeschluss [Auszug]
2.1 Aus den Gründen
2.2 Beteiligte Richterinnen und Richter
3 Einführende kurze Anmerkungen zu beiden Entscheidungen
4 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
5 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
6 Quintessenz und Ausblick

,Rechtsverletzende‘ oder ,rein geistige Wirkungen‘ von rechtspopulistischen Demonstrationen – Zu den auf deutscher Rechtstradition basierenden rechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für Versammlungen von AfD, PEGIDA & Co.
1 Einleitung zur Historie des Versammlungsrechts und zur Vorgehensweise
2 Die Bedeutung der Grundrechte als ,oberste Prinzipien‘
3 Die Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
4 Die Versammlungsfreiheit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
5 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ,rechtsverletzenden‘ und ,rein geistigen Wirkungen‘
5.1 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
5.2 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
5.3 Schlussfolgerungen für die Frage, ob von AfD, PEGIDA & Co. rechtsverletzende oder (nur) rein geistige Wirkungen ausgehen
6 Zusammenfassung und Ausblick

Fraport-Entscheidung

Die Fraport-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen, Bahnhöfen und in Einkaufszentren
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Rn. 1-128 – Fraport-Urteil [Auszug]
1.1 Leitsätze
1.2 Aus den Gründen
1.3 Beteiligte Richterinnen und Richter
1.4 Abweichende Meinung des Richters Wilhelm Schluckebier zum Urteil des Ersten Senats vom 22. Februar 2011 - 1 BvR 699/06 -
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
3.1 Erweiterung der unmittelbaren Grundrechtsbindung auf gemischtwirtschaftliche Unternehmen in Privatrechtsform
3.2 Weitergehende Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Abfertigungshallen von Flughafengebäuden
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil

Polizeikessel-Beschluss

Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss? Die Kammer-Entscheidung des BVerfG zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels vom 2.11.2016
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Rn. 1-128 – Polizeikessel-Beschluss [Auszug]
1.1 Aus den Gründen
1.2 Beteiligte Richterinnen und Richter
2 Einleitung zur Problematik
3 Grundlagen des Brokdorf-Beschlusses
4 Die Einkesselung als Grundrechtsproblem
5 Beurteilung des dem BVerfG vorliegenden Sachverhalts durch die Kammer
6 Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und Ausblick

Stadionverbot-Urteil

Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. ,Stadionverbot-Urteil‘ des BVerfG
1 Einführung zur Problematik der Drittwirkung von Grundrechten
2 Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht
3 Dokumentation: Stadionverbotsbeschluss des BVerfG vom 11. April 2018 - 1 BvR 3080/09 - Rn. 1-58 [Auszüge]
3.1 Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 11. April 2018 - 1 BvR 3080/09
3.2 Instanzenverlauf bis zur Verfassungsbeschwerde und beteiligte Richterinnen und Richter
3.3 Beschluss des Ersten Senats vom 11. April 2018 - 1 BvR 3080/09 - und aus den Gründen

Entscheidungen in der Corona-Krise

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in der Corona-Krise in Gegenüberstellung zu Urteilen der Verwaltungsgerichte
1 Einführung zur Problematik der staatlichen Maßnahmen in der Corona-Pandemie
2 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den ersten Verfassungsbeschwerden im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
3 Entscheidungen von Verwaltungsgerichten zu einzelnen Maßnahmen
4 Kammerbeschlüsse des BVerfG zu einzelnen Maßnahmen
5 Uneinheitlichkeit bei den Gerichtsentscheidungen und den Verordnungen der Landesregierungen bezüglich des Verbots, Einzelhandelsgeschäfte mit einer Verkaufsfläche mit mehr als 800 m2 zu öffnen
6 Verfassungsgerichtliche Entscheidungen zu den ersten ,Lockerungen‘ von Freiheitsbeschränkungen nach Beschluss von Bund und Ländern
6.1 Beschluss zur Verfassungsbeschwerde gegen Lockerungen der ,Corona-Maßnahmen‘
6.2 Beschluss zur Verfassungsbeschwerde für weitergehende Lockerungen der ,Corona-Maßnahmen‘ für Menschen unter 60 Jahren
6.3 Bewertung der Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zu den weitergehenden Lockerungen der ,Corona-Maßnahmen‘

Inhalt:

A. Ausgangslage
I. Einleitung
II. Methodisches Vorgehen
III. Der Verdachtsfall-Komplex als Ausgangspunkt für das Risikophänomen Extremismus in Streitkräften
1. Ermittlungsverfahren gegen Franco A. und Mathias F. (2017-2021)
2. „Hannibal“-Chatgruppen-Netzwerk und die Verbindungen zu „Uniter e. V.“
3. Ermittlungsverfahren des GBA gegen Mitglieder der Telegram-Chatgruppe „Nord-Kreuz“
4. Verdacht auf Zugehörigkeit ziviler Bediensteter zur Reichsbürgerbewegung
5. Verdacht auf Bildung des rechtsextremen Prepper-Netzwerks „Zuflucht Beuden“
6. Verdacht auf Anschlagsvorbereitungen durch Bundeswehrsoldaten
7. Rechtsextremismus-Verdacht gegen den Inhaber einer Sicherheitsfirma mit potentiellen Bundeswehr-Kontakten

B. Extremismus in den Streitkräften: Ein Risikophänomen
I. Rechtsextremismus
1. Die Gründung militanter Kampfgruppen in der Anfangszeit der BRD
2. Die 70er und 80er Jahre: Das Phänomen der „Wehrsportgruppen“
3. Rechtsextremismus-Bezüge in der Übergangsphase bis zur Deutschen Einheit
4. Vorfälle in der Bundeswehr nach der Deutschen Einheit
II. Linksextremismus in der Bundeswehr
III. Islamismus/Ausländerextremismus in der Bundeswehr
IV. Internationale Tendenzen
1. USA
2. Kanada
3. Großbritannien
4. Frankreich

C. Behördenkritik und Reformphasen
I. Die Rolle des MAD im NSU-Komplex
1. Der Fall Mundlos
2. Behördenkritik im Umgang mit Verdachtsfällen in den 90er und 2000er Jahren
3. Die erste leichte Öffnung des Dienstes nach der NSU-Affäre
II. Operation „Neuausrichtung der Bundeswehr“ - Neuausrichtung des MAD? (2011-2013)
III. Die verspätete Organisationsreform: Die entscheidende Wende?
1. Extremismusresilienz als Abwehr- und Präventionsaufgabe (Erste Reformstufe)
2. Neuorganisation der Amtsstruktur und Binnenreform mit den Verfassungsschutzbehörden (Zweite Reformstufe)
3. Verzögerte Verzahnung von Schnittstellen im Verfassungsschutz und BAMAD (Dritte Reformstufe)
4. Offene Umsetzungs- und Ausrichtungsfragen

D. Schlussbetrachtungen
I. Resümee
1. Politische Auswirkungen
2. Zwischenergebnisse der Aufarbeitung und Entmystifizierung
3. Auflösung oder Reformierbarkeit des MAD?
4. Neuaufstellung: Restrukturierung und Reorganisation als weitreichende ND-Reform
5. Lernfähigkeit der Sicherheitsarchitektur und -institutionen
6. „Extremismus“ als Verunsicherungsfaktor und Führungsaufgabe im Wehrpersonal
II. Zusammenfassende Thesen

E. Quellen
I. Literaturverzeichnis
II. Verzeichnis über Materialien, Dokumente, Medien- und Presseinformationen
III. Verzeichnis amtlicher Schriften und Drucksachen