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EXTREMISTISCHE DYNAMIKEN IM SOCIAL WEB Befunde zu den digitalen Katalysatoren politisch und religiös motivierter Gewalt
Annika Hamachers, Kristin Weber & Stefan Jarolimek (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-671-6
Preis: 32,90 EUR
289 Seiten
Das Internet nimmt heutzutage einen wichtigen Stellenwert in der Lebenswelt der meisten Menschen ein, den auch politisch oder religiös motivierte Extremisten für sich zu nutzen wissen: Hier vernetzen sie sich untereinander, verbreiten ihre Hassbotschaften an ein großes, potenziell weltweites Publikum, rufen explizit zu Straftaten auf oder dokumentieren ihre eigenen Gewaltakte in Echtzeit. Die Gefahren, die vom Internet für die Radikalisierung vulnerabler Personen ausgehen, werden von Gesellschaft und Sicherheitsbehörden
gegenwärtig entsprechend viel diskutiert – der Bedarf an gesichertem Wissen über die zugrundeliegenden Strukturen und Mechanismen ist groß.
Die zehn in diesem Band zusammengestellten Beiträge wurden bewusst vielfältig ausgewählt, um sowohl eine Brücke zwischen unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen zu schlagen als auch zwischen Forschung und Praxis. Autoren aus Kriminologie, Islamwissenschaft, Informatik, Psychologie, Kommunikationswissenschaft, Soziologie und Rechtwissenschaft, aber auch aktiv in Sicherheitsbehörden tätige Polizeibeamte, stellen hierbei aktuelle Befunde zu (De-)Radikalisierungsfaktoren im Internet vor.
Die thematischen Schwerpunkte liegen dabei insbesondere auf den inhaltlichen Strukturen extremistischer Internetangebote, auf der Frage, welcher Stellenwert diesen „Online-Faktoren“ bei der individuellen Radikalisierung von Tätern, aber auch bei der Prävention von politisch motivierter Gewalt zukommt, sowie auf innovativen methodischen Zugängen zur Radikalisierungsforschung.
Inhalt:
Herbert Reul
Vorwort
Annika Hamachers, Kristin Weber & Stefan Jarolimek
Einleitung
I. Begriffe & Phänomenbereiche
Tobias Mattes
Radikalisierung im Wandel.
Neue Bedarfe von Sicherheitsbehörden
Annika Hamachers
Islamistische Inhalte im Internet.
Ein empiriegeleiteter Ansatz zur Erfassung des Phänomenbereichs
II. Methodendiskussion & -innovationen
Kristin Weber
Gerichtsaktenanalyse als Methode der Radikalisierungsforschung: Herausforderungen und Potenziale
Martin Steinebach, Inna Vogel, York Yannikos, & Roey Regev
Automatisierung beim Auffinden radikaler Inhalte im Internet
Dennis Klinkhammer & Ruben Wienigk
Quantitative Indikatoren für Radikalisierung und Extremismus auf YouTube
Annika Hamachers, Julia Gundlach, Wendy Heereman, Annika Selzer & York Yannikos
Data Mining zur Erfassung extremistischer Aktivitäten in Online-Netzwerken.
Technische und juristische Rahmenbedingungen bei der Erfassung und Aufbereitung von Social Media-Daten für wissenschaftliche Zwecke
III. Ausgewählte empirische Befunde
Benno Köpfer & Britt Ziolkowski
„Das ist numal Jihad!“
Umm Shahids Propagandatätigkeit für den IS
Marina Böhmer & Holger Schmidt
Faktor „online“ in der (De-)Radikalisierung.
Social Media und deren Einfluss auf Radikalisierung sowie die Arbeit in Distanzierungsprozessen. Eine Annäherung anhand praxisbasierter Fallbeispiele
Kristin Weber & Annika Hamachers
Aus dem radikalen Netzwerk in den Jihad.
Radikale Prediger als Schlüsselakteure im Umfeld deutscher Syrienreisender
Eva Groß & Sighard Neckel
Social Media und die Bedeutung von Emotionen in autoritär-nationalistischen Radikalisierungsnarrativen
POLIZEILICHE BILDUNG UND FORSCHUNG IN NIEDERSACHSEN – VON DER POLIZEISCHULE ZUR POLIZEIAKADEMIE
Polizeiakademie Niedersachsen
Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-722-5
Preis: 31,00 EUR
96 Seiten
GRUSSWORT
Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport
Boris Pistorius
VORWORT
Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen
Carsten Rose
75 JAHRE POLIZEILICHE BILDUNGSARBEIT IN NIEDERSACHSEN – NICHTS IST BESTÄNDIGER ALS DER WANDEL
Dr. Dirk Götting
AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN IN DER BILDUNGSARBEIT
Dr. Heike Matthias-Ripke
DER WERT DER ALUMNI-ARBEIT BEI BERUFSBILDBEZOGENEN STUDIENGÄNGEN MIT GARANTIERTEM BERUFSEINSTIEG NACH ERFOLGREICHER BEENDIGUNG DES STUDIUMS
Andrea Marquardt
FREUNDE UND FÖRDERER – DAS ENGAGEMENT DES VEREINS DER FREUNDE DER POLIZEIAKADEMIE NIEDERSACHSEN E.V.
Andrea Marquardt
MODERNE NACHWUCHSGEWINNUNG IN EINER MODERNEN POLIZEI
Oliver Busche
NACHWUCHSWERBUNG ODER: WIE ARBEITGEBERMARKETING IMMER WICHTIGER WURDE
Benjamin Becker
THEMEN UND AKTUELLE SCHLAGLICHTER AUS DEN STUDIENGEBIETEN
DAS DIGITALE ZEITALTER UND CYBERCRIME
Dr. Roman Povalej
BESONDERE EINSATZLAGEN UND DIE ARBEIT IN FÜHRUNGSSTÄBEN
Uwe Albers / Holger Kliem / Karsten Lotze
DAS GESETZ ZUR BEKÄMPFUNG VON RECHTSEXTREMISMUS UND HASSKRIMINALITÄT AUS DER PERSPEKTIVE DER POLIZEIAKADEMIE
Justine Gedien / Klas Weber
VON WERTSCHÄTZUNG ZU WERTSCHÖPFUNG. DIVERSITÄT UND FÜHRUNG – EIN GEGENSATZPAAR WIRD ZUM GESCHWISTERPAAR
Dr. Martin Mauri
DER WANDEL DER POLIZEITRAININGS
Marc-Dennis Pülm
BEDEUTUNG DER INTERNATIONALISIERUNG FÜR ZUKUNFTSFÄHIGE BILDUNGSARBEIT
Dr. Sebastian Knospe
DER DIGITALE RAUM IM MASTERSTUDIENGANG – ENTWICKLUNG DIGITALER LERNUMGEBUNGEN UND MÖGLICHKEITEN DIGITALER FÜHRUNG IN DER ERSTEN FÜHRUNGSFUNKTION
Karsten Bettels
FORSCHUNG
DAS SCHWIERIGE VERHÄLTNIS ZWISCHEN FORSCHUNG UND POLIZEI
Dr. Daniela Klimke / Dr. Sybille Reinke de Buitrago
FORSCHUNGSSTELLE FÜR POLIZEI- UND DEMOKRATIEGESCHICHTE
Barbara Riegger / Cathrin Bergjohann
VERANSTALTUNGEN UND AUSSTELLUNGEN
„WARUM STEHT HIER EIN KONZERTFLÜGEL?“ ODER: DAS BEKANNTESTE UNBEKANNTE SYMBOL DER POLIZEILICHEN BILDUNG IN NIEDERSACHSEN
Dr. Dirk Götting
LEBENSLANGES LERNEN IN DER POLIZEI NIEDERSACHSEN
Till Maurer / Lea Renkawitz
Liber Amicorum Beinahe eine Festschrift für Arthur Hartmann
Michael Asche, Luise Greuel & Trygve Ben Holland (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-869-7
Preis: 36,90 EUR
324 Seiten
Vorliegender Band umfasst Fachbeiträge und persönliche Noten von langjährigen Wegbegleitern zu den jeweilig maßgeblichen Themenbereichen, in denen die Autoren mit Arthur Hartmann im Austausch standen – oder ihm zum gegebenen Anlass widmen.
Die Fachbeiträge adressieren daher Themen wie Geldwäsche, Opferschutz und Opferrechte, Hate Crime sowie das Polizeirecht, doch auch ethisch-moralische Auseinandersetzungen und geschichtliche Aspekte, die insgesamt der Kriminologie zuzuordnen sind.
Inhalt:
Michael Adelmund & Markus Conrad
Moderne Strategien zur Manipulation von politischer Meinungsbildung auf Social-Media-Plattformen: Wie es der Partei „Die Heimat” (ehemals: NPD) gelingt, Einfluss auf Menschen zu nehmen.
Vasiliki Artinopoulou
Strengthening the rights of the child victims in Greece: the impact of the EU Directive 2012/29/EU
Michael Asche
Nachhaltigkeitsberichterstattung und Bilanzstrafrecht – Kein konfliktfreies Verhältnis, dargestellt am Beispiel von Aufsichtsratsmitgliedern
Frank Czerner
Beatifikation und Kanonisation als „sakrale Konstruktion theologischer Wirklichkeit“ und als römisch-katholische Äquivalente zum Labeling-Approach-Ansatz der Kriminologie?
Ekke Dahle
Das Schatzkästlein des Rheinischen Hausfreundes: Johann Peter Hebel und das Verbrechen – ein Versuch
Luise Greuel
Vernehmung – Glaubhaftigkeitsbegutachtung – Opferschutz
Niklas Hartmann
Die Seele des Tyrannen: Versuch zur vergleichenden Metaphysik
Dieter Hermann
Hate Crime und Kriminalitätsfurcht
Sarah Holland-Kunkel
Von den erschwerenden Leichtigkeiten des Forschens
Dennis Klein
Steuerhinterziehung durch Steuergestaltungen
Clemens Lorei & Kerstin Kocab
Fundamentale Voraussetzungen für und individuelle Einflüsse auf polizeiliche Deeskalation in Alltagseinsätzen
Robert E. Mackay
“What would you have done?” Questions from Bernhardt Schlinck’s The Reader
Gabriela Piontkowski
Der mit dem Fuchs tanzt!
Klaus von Lampe
Das Konzept ‚kriminelle Assoziationen‘ als Schlüssel zur Entwirrung krimineller Strukturen und sozialer Beziehungsgeflechte im Kontext organisierter Kriminalität
Matthias Wehr
Nach der Konsolidierung der Reform – Datenverarbeitungsregelungen im Bremischen Polizeigesetz
Niclas-Frederic Weisser
Die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und Geldwäsche – Ausgewählte aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze
Empirische Polizeiforschung XXV: Polizei und Forschung: Stillstand oder Fortschritt?
Hermann Groß/Peter Schmidt (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-828-4
Preis: 34,90 EUR
229 Seiten
Schriften zur Empirischen Polizeiforschung, Band 29
Inhalt:
Hermann Groß/Peter Schmidt
Editorial: Polizei und Forschung: Stillstand oder Fortschritt?
Christiane Howe
Forschung – Kritik – Polizei
Marilena Geugjes/Georgios Terizakis
Feldzugang zur und Rückführung der Forschungsergebnisse in die Polizei: Fortschritt, Stillstand – Rückschritt?
Clemens Lorei/Hermann Groß
Zur Lage der Polizeiforschung an deutschen Polizeihochschulen
Laila Abdul-Rahman/Luise Klaus
Übermäßige polizeiliche Gewaltanwendungen – Situationen, Bewertungen, Aufarbeitung
Jule Fischer/Eva Sevenig
Motivation, Einstellungen und Gewalt im Alltag des Polizeivollzugsdienstes – Ergebnisse der qualitativen Erhebungen der Studie MEGAVO
Christoph Andree/Jochen Wittenberg
Motivation und Einstellungen im Polizeialltag – Quantitative Befunde der bundesweiten MEGAVO-Befragung
Eliane Ettmüller
Der direkte Einsatz gesellschaftswissenschaftlicher Expertise in der Praxis der Hessischen Polizei – Die Eröffnung neuer Forschungsperspektiven?
Bernhard Frevel
Essay: Empirische Polizeiforschung im Rahmen der Forschung für die zivile Sicherheit
Tom Kattenberg/Anne Melzer
Black Box Spezialeinheiten der Polizei – schwieriger Feldzugang aber dringender Forschungsbedarf hinsichtlich der Recruiting-Probleme beim MEK und SEK
Johannes Siegel
Die Struktur des Racial Profiling
Andreas Ruch
Polizeibeauftragte und die Notwendigkeit effektiver Kontrolle der Polizei
Silke Müller/Alexandra Tatar/René Selbach
Poster: Innere Sicherheit & Demokratische Resilienz – INSIDER. Polizeistudie für das Land Rheinland-Pfalz
Silke Müller
Poster: Aktuelle Herausforderungen qualitativer Polizeiforschung. Erfahrungen aus der rheinland-pfälzischen Polizeistudie „INSIDER“
Barbara Bergmann
Poster: Braucht es psychologische Expertise für polizeiliche Risikoanalyse?
Nele Hingmann
Poster: Die Rolle von Social Media und Crowdsourcing für die Polizei -Ein Überblick des Projektes LINKS
Esther Jarchow
Poster: Bewegung im Forschungsgeschäft
Nicole Bartsch
Poster: Interkulturelle Kompetenz in der Landespolizei
Herausforderungen im Eingriffsrecht Band 1
Stefanie Haumer und Martin Klein (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2023
ISBN: 978-3-86676-832-1
Preis: 28,90 EUR
189 Seiten
Der vorliegende Sammelband greift gegenwärtige Diskussionen auf dem Gebiet des Eingriffsrechts auf. Damit bietet er Lehrenden, Lernenden und RechtsanwenderInnen die Möglichkeit, sich in gebündelter Form über aktuelle Herausforderungen im Eingriffsrecht zu informieren. Den Beiträgen gemein ist der in der Gefahrenabwehr liegende Schwerpunkt.
Die derzeit im Fokus stehenden Themen sind vielfältig: Sie reichen von einer vertieften Beschäftigung mit Grundsatzfragen (Schutz privater Rechte, Kernbereichsschutz privater Lebensgestaltung, automatisierte Koppelung der Bodycam mit dem Distanzelektroimpulsgerät), über die rechtliche Einordnung alltäglicher Herausforderungen in der Praxis (Häusliche Gewalt und Videoaufnahmen von Polizeivollzugskräften), bis hin zur kritischen Analyse und Diskussion neuer Vorschriften (Versammlungsgesetz NRW).
Inhalt:
Die Privatrechtsklausel, § 1 Abs. 2 PolG NRW, am Beispiel „Lützerath“
Kathrin Wick-Rentrop
Häusliche Gewalt – Praktische Herausforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung und Durchsetzung von Wohnungsverweisungen und Rückkehrverboten
Magali Böger/Dorothee Gellenbeck
Das Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen – Ein modernes Versammlungsrecht zur Meisterung der Herausforderungen unserer Zeit?
Maximilian Wormit
Überblick über Verbote im Versammlungsrecht
Stefanie Haumer
Das Versammlungsgesetz NRW – eine Analyse der praktischen Herausforderungen nach seinem Inkrafttreten
Jennifer Grafe
Befugnisse im Rahmen des Aufnehmens von Beamt*innen im Einsatz – Eine strafrechtliche und eingriffsrechtliche Würdigung
André Bohn
Recht am eigenen Bild von Polizeibediensteten – Eingriffsrechtliche Möglichkeiten im Kontext von Aufzeichnungen durch Dritte
Tim Luxen
Eine unmögliche Kombination? – Zur automatisierten Koppelung von Bodycam und Distanzelektroimpulsgerät und/oder Schusswaffe
Martin Klein
Die Unantastbarkeit des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als Grenze staatlicher Überwachungstätigkeit
Thomas Heinicke
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr JBÖS-Sonderband 28 5., erw. Aufl., 2025
Robert Chr. van Ooyen:
Erscheinungsjahr: 2025
ISBN: 978-3-86676-899-4
Preis: 32,90 EUR
182 Seiten
Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar „Verfassungsänderungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.
Aus dem Inhalt:
• Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area
• Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei
• Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen
• Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung
• EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz
• Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?
• Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
Inhalt:
Vorbemerkung
Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out-of-Area-Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum
Das BVerfG als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: Von der Out-of-Area-Entscheidung zum Tornado- und AWACSEinsatz
Das BVerfG im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von Schleyer zu Luftsicherheit, von Out-of-Area zu Bundeswehreinsatz G8-Gipfel
Luftsicherheit II als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch: Das BVerfG gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei
Vom Parlamentsheer zum unilateral einsetzbaren Regierungsheer? Die Libyen-Entscheidung des BVerfG im Spiegel seiner Out-of-Area-Rechtsprechung
Die EU – (k)ein System kollektiver Sicherheit?
Beim Anti-IS-Einsatz macht das Bundesverfassungsgericht eine „europafreundliche“ Wende
Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? Das BVerfG die Auslandseinsätze der Bundeswehr
Das konservative Parlamentsverständnis des BVerfG
Eigensicherung & Schusswaffeneinsatz bei der Polizei Beiträge aus Wissenschaft und Praxis 2011
Clemens Lorei (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-182-7
Preis: 19,80 EUR
194 Seiten
Statistiken faszinieren selbstverständlich jeden Wissenschaftler. Deshalb sei auch an dieser Stelle eine erlaubt:
Die Tagung Eigensicherung & Schusswaffeneinsatz produzierte folgende Zahlen:
Anzahl von Tagungen: 5
Anzahl von Jahren der Tagung: 10
Anzahl von Vorträgen: 53
Anzahl von Teilnehmern: 870
Anzahl von Seiten der Tagungsbände: 1240
Und wie immer stellt sich dann auch hier die Frage: Was sagt uns diese Statistik?
Sie sagt eindeutig: Eigensicherung ist und bleibt ein wichtiges Thema.
Ich danke allen, die zu dieser Tagung und dem Tagungsband beitrugen und das Thema Eigensicherung stets aktuell und bedeutsam halten.
Inhalt: Die Gegenwart meistern - Anmerkungen zur erfolgreichen Bewältigung von Extremsituationen Verhaltensmerkmale muslimischer Kofferbomben-Attentäter - Ergebnisse einer Feldstudie Zur Axiologie und Morphologie des polizeilichen Schusswaffengebrauchs Zusammenarbeit von Polizei und Rettungsdienst bei Amoklagen Gewalt gegen Polizei aus Sicht der Täter Gewalt im Polizeialltag - Psychologische Auswirkungen von direkten und indirekten Gewalterfahrungen auf Polizistinnen und Polizisten Medizinische Probleme im Polizeigewahrsam „Suicide-by-Cop“ - Einschätzung von Gefährdungslagen bei polizeilichen Suizid-Einsätzen Kontrolle des „Jagdtriebs“ bei Polizeibeamten Präventive Aspekte der Personalauswahl und Ausbildung von Spezialkräften der Bundeswehr Leistungsoptimierung durch funktionelle mentale Vorbereitung am Beispiel Farbmarkierungstraining Comparing of Police Use of Firearms in the EU
Grundwissen Psychisch Kranke
Clemens Lorei & Frank Hallenberger (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-253-4
Preis: 14,90 EUR
300 Seiten
Polizei & psychisch Kranke Gefährlichkeit psychisch Kranker Umgang mit psychisch Kranken Schuldfähigkeit Ursachen psychischer Störungen Therapieformen Angststörungen Persönlichkeitsstörungen Affektive Störungen Schizophrenie Psychische und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substanzen Interaktions- und Familienprobleme Suizidgefahr Störungen im Alter Störungen in Kindheit und Jugend
Versammlungsrecht Erläuterungen zu Art. 8 Grundgesetz und zum Versammlungsgesetz 2., überarbeitete und erweiterte Auflage
Volker Stein
Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-581-8
Preis: 19,80 EUR
338 Seiten
In dem vorliegenden Buch wird das Versammlungsrecht systematisch dargestellt und erklärt; es geht dabei vor allem um Art. 8 GG und um das VersG. Das Buch ist in erster Linie für Lernende, für Studentinnen und Studenten geschrieben. Im Zentrum stehen das Gesamtverständnis, die Erkenntnis allgemeiner und systembildender Faktoren sowie der Versuch, ein Gespür für die einigermaßen zeitlosen Aspekte dieses Rechtsgebietes zu vermitteln - soweit dies in unserer schnelllebigen, von häufigen Gesetzesänderungen geprägten Zeit möglich ist. In Verfolgung dieses Anliegens werden zu Beginn die grundsätzlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dargestellt, bevor die einzelnen Vorschriften des VersG detailliert erklärt und erläutert werden. Dadurch wandelt sich die Abhandlung in ihrem Verlauf allmählich vom Lehrbuch zum Lernkommentar. Auch verlagert sich der Schwerpunkt der Thematik in der Tendenz von verfassungsrechtlichen zu polizeirechtlichen und auch strafrechtlichen Gesichtspunkten, je weiter die Lektüre fortschreitet. Auch wenn die Darstellung vorrangig für Studentinnen und Studenten gedacht ist, richten sich die Ausführungen durchaus auch an Juristen und Praktiker, denen die Anwendung des Versammlungsrechts im Rechtsalltag obliegt. Am Ende des Buches finden sich einige Übersichten und Schaubilder.
Der Autor, Dr. jur. Volker Stein, langjähriger Richter am Verwaltungsgericht Koblenz und Lehrbeauftragter für öffentliches Recht an der Universität Mainz, ist derzeit Dozent an der Hochschule der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz und lehrt dort unter anderem das Fach Versammlungsrecht.
Inhalt:
A. Überblick und Grundsätzliches
B. Verfassungsrechtliche Grundlagen - das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG
I. Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG
II. Der Begriff der Versammlung i.S.d. Art. 8 GG
III. Konstellationen, die nicht dem Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG unterfallen bzw. keine Versammlungen i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG sind
IV. Verfassungsrechtliche Schranken des Art. 8 Abs. 1 GG
C. Der Anwendungsbereich des Versammlungsgesetzes
I. Der Begriff der Versammlung i.S.d. VersG
II. Anwendung allgemeiner Vorschriften, insbesondere des Polizei- und Ordnungsrechts
D. Zentrale Problemfelder des Versammlungsrechts im Überblick
I. Die Abgrenzung zwischen Versammlungen in geschlossenen Räumen und Versammlungen unter freiem Himmel
II. Eingriffsgrundlagen (Befugnisnormen) des VersG
III. Die öffentliche Sicherheit im Versammlungsrecht
IV. Der Straftatbestand der Nötigung bei Versammlungen
V. Die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht
VI. Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit im Versammlungsrecht
VII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Straßen- bzw. Straßenverkehrsrecht
VIII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Hausrecht
IX. Presseerzeugnisse / Druckwerke bei Versammlungen
X. Bildberichterstattung von Versammlungen, das Recht am eigenen Bild
XI. Polizeiliche Begleitung, Umstellung und einschließende Begleitung von Versammlungen
XII. Die behördlichen Zuständigkeiten im Versammlungsrecht
E. Erläuterungen zu den Vorschriften des VersG
Abschnitt I: Allgemeines
Abschnitt II: Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen
Abschnitt III: Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge
Abschnitt IV: Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten
F. Anhang
Nach dem NSU Ergebnisse und Konsequenzen für die Polizei
Christoph Kopke (Hg.)
Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-611-2
Preis: 24,90 EUR
197 Seiten
Schriftenreihe Polizei – Geschichte – Gesellschaft, 1
Herausgegeben von Prof. Dr. Christoph Kopke,
Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement,
Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Lang ist die Liste der Straftaten, die dem sog. „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) zugerechnet werden. Zwischen 2000 und 2007 ermordete die rechtsterroristische Gruppierung neun Gewerbetreibende (überwiegend mit türkischem Migrationshintergrund) und eine aus Thüringen stammende Polizeibeamtin, verübte mindestens drei Sprengstoffanschläge und beging zahlreiche Raubüberfälle. Die Enttarnung des NSU im Jahre 2011 zeigte nicht nur, welche hohe Gewaltbereitschaft in Teilen der extremen Rechten vorherrscht. Sie offenbarte auch Fahndungspannen und Fehleinschätzungen der ermittelnden Polizeibehörden („Institutioneller Rassismus“), lenkte den Blick auf das umstrittene Agieren von Verfassungsschutzbehörden und löste damit – zumindest zeitweise - tiefgreifende Diskussionen zur Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik und zum Verhältnis von Nachrichtendiensten und Polizei aus. Verschiedene Kommissionen und etliche parlamentarische Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern beschäftig(t)en sich nicht nur mit den Taten des NSU, sondern auch mit der Frage, warum diese rassistische Mordserie von den Sicherheitsbehörden über lange Zeit nicht als solche erkannt und eingestuft wurde.
Die Aufsätze des vorliegenden Sammelbandes basieren überwiegend auf Abschlussarbeiten im Studiengang gehobener Polizeivollzugsdienst (gPVD) an der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Die Beiträge beschäftigen sich aus polizeiwissenschaftlicher Perspektive mit verschiedenen Aspekten des NSU-Terrors, mit Rechtsextremismus und terroristischen Konzepten sowie den Konsequenzen, die sich daraus für die Polizeibehörden ergeben (können).