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Anhaltender Stromausfall in Berlin Stand und Entwicklungsperspektiven des Krisen- und Katastrophenmanagements
Birgitta Sticher, Claudius Ohder, Benedikt Schweer, Karl Boehme, Sarah Geißler
Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-293-0
Preis: 24,90 EUR
178 Seiten
Bericht im Rahmen des BMBF-Forschungsprojektes „Energie- und Kraftstoffversorgung von Tankstellen und Notstromaggregaten bei längerfristigem Stromausfall“ (TankNotStrom)
Was passiert bei einem sechstägigen Stromausfall in der Millionenstadt Berlin? Welche Behörden und Organisationen sind für die Bewältigung eines derartig katastrophalen Ereignisses zuständig? Wie funktioniert die Zusammenarbeit der Akteure. Welche Probleme müssen sie bewältigen?
Wissenschaftler der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin haben sich im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojekts „TankNotStrom“ mit diesen Fragen beschäftigt.
Die Studie skizziert die verheerenden Auswirkungen eines anhaltenden Stromausfalles in Berlin. Sie geht jedoch über das Szenario hinaus und nimmt die zuständigen staatlichen und halb-staatlichen Akteure in den Blick. Besonderes Augenmerk gilt den Kooperationsstrukturen sowie den zwangsläufigen Veränderungen des Managements beim übergang von der Krise zur Katastrophe.
An den Problemen ansetzend, die in Berlin – aber auch in anderen Städten -bei langanhaltendem Stromausfall auftreten würden, gelangt die Studie zu dem Ergebnis, dass die Bewältigung eines solchen Szenarios änderungen beim Krisen- und Katastrophenmanagement verlangt. Hierbei steht vor allem eine Erkenntnis im Zentrum: Die Bevölkerung muss anders als bisher als aktiver Partner in das Krisen- und Katastrophenmanagement einbezogen werden. Dies gilt nicht nur für Berlin.
Inhalt 1 Vorwort 2 Das Szenario länger anhaltender Stromausfall in Berlin als Ausgangspunkt 2.1 Infrastruktursektoren 2.2 Resümee 3 Vom Krisen- zum Katastrophenmanagement 4 Rechtliche Grundlagen des Katastrophenschutzes 4.1 Bundesgesetzgebung 4.2 Ländergesetzgebung 5 Die Berliner Akteure des Krisen- und Katastrophenmanagements 5.1 Die Berliner Verwaltung 5.2 Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport 5.3 Die Berliner Bezirke 5.4 Die Berliner Feuerwehr 5.5 Die Berliner Polizei 5.6 Die Hilfsorganisationen 6 Weitere Akteure des Krisen- und Katastrophenmanagements 6.1 Das Technische Hilfswerk 6.2 Die Bundespolizei 6.3 Die Bundeswehr 6.4 Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe 6.5 Die Unterstützung durch andere Länder 7 Die Organisationsstrukturen für die Zusammenarbeit der Akteure 7.1 Die Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Einsatzleitung 7.2 Arbeit in Krisenstäben 7.3 Die Zentrale Einsatzleitung 7.4 Zusammenfassung 8 Prozess des (staatlichen) Krisen- und Katastrophenmanagements in Berlin 8.1 Prozessbeschreibung 8.2 Beginn (Zeitpunkt t0) 8.3 Katastrophenalarm (Zeitpunkt t1) 8.4 Wiederherstellung der Stromversorgung (Zeitpunkt t2) 8.5 Aufhebung des Katastrophenalarms (Zeitpunkt t3) 8.6 Prozess-Schaubild 9 Entwicklungsperspektiven für das Krisen- und Katastrophenmanagement 9.1 Stromausfall: eine stresstheoretische Betrachtung 9.2 Vulnerabilitätstopographie in Berlin 9.3 Erhebung der Ressourcen der Bevölkerung vor der Katastrophe 9.4 Information der und Kommunikation mit der Bevölkerung 9.5 Einbindung der Bevölkerung in das Krisen- und Katastrophenmanagement 9.6 Einbeziehung der Bevölkerung vor der Krise 9.7 Die Kommunikation der Akteure 9.8 Das neue System „TankNotStrom“ 10 Ableitung von Konsequenzen für das Krisen- und Katastrophenmanagement 10.1 Konkrete Handlungsempfehlungen 10.2 Weitergehende Empfehlungen 10.3 Forschungsperspektiven I. Projektdaten II. Literatur- und Quellenverzeichnis III. Abbildungs- und Tabellenverzeichnis IV. Abkürzungsverzeichnis
KODIAK Modell zur kommunikativen Deeskalation in alltäglichen Konfliktsituationen
Clemens Lorei, Kerstin Kocab, Tim Haini, Kristina Menzel, Hermann Groß, Rainer Bachmann & Thomas Greis
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-855-0
Preis: 19,80 EUR
152 Seiten
Schriften des Instituts für Kriminologie und Präventionsforschung der Hessischen Hochschule für Öffentliches Management und Sicherheit (HÖMS), Band 1
Gewalt zu vermeiden und zu verhindern, erfordert viel. Einsatzkräfte erleben jeden Tag Situationen, in denen Gewalt präsent ist. Sie in die Lage zu versetzen, Gewalt zu verhindern und zu vermeiden oder nur mit geringer Intensität einzusetzen, ist Ziel von Deeskalation. Zu deeskalieren kann und muss gelernt werden.
Dieses Lernen soll durch das Modell kommunikativer Deeskalation in alltäglichen Konfliktsituationen (KODIAK) unterstützt werden. KODIAK möchte Polizeibeamt*innen helfen Fertigkeiten zu entwickeln, um Konflikte in alltäglichen Einsätzen zu bewältigen. KODIAK bietet Orientierung für zielgerichtetes Deeskalieren in solchen Einsatzsituationen.
Siehe auch www.kodiak-revier.de
Inhalt:
1 Ziele des Modells
2 Theoretische und empirische Basis
2.1 Grundlagen der Kommunikation
2.2 Definition wesentlicher Begriffe
2.3 Einstellung zu gewaltfreien Konfliktlösungen
2.4 Deeskalationstrainings
2.5 Modelle polizeilicher Verhandlungen
3 Anwendungsbereich des Modells
4 Axiomatische Annahmen des Modells
4.1 Maximal mögliche Gewaltfreiheit
4.2 Eigensicherung als Basis polizeilicher Deeskalation
4.3 Deeskalation als stetiger Teil polizeilicher Interaktion
4.4 Zielgerichtetheit polizeilichen Handelns
4.5 Polizeiliche Handlungsverantwortung
4.6 Verantwortung der Polizeiorganisation
5 Deeskalationstechniken und -strategien
6 Stufenmodell deeskalierendes polizeiliches Handeln
6.1 Stufen des Modells
6.2 Stufenbewertungen
6.3 Wechsel zum unmittelbaren Zwang
7 Strategien, Taktiken und Techniken auf den Stufen
7.1 Strategien, Taktiken und Techniken der Stufe „Sicherheit“
7.2 Strategien, Taktiken und Techniken der Stufe „Beziehung“
7.3 Strategien, Taktiken und Techniken der Stufe „Beruhigung“
7.4 Strategien, Taktiken und Techniken der Stufe „Lageklärung“
7.5 Strategien, Taktiken und Techniken der Stufe „Lösungssuche“
7.6 Strategien, Taktiken und Techniken der Stufe „Lösungsumsetzung“
7.7 Stufenübergreifende Strategien, Taktiken und Techniken
8 Nonverbale Kommunikation
8.1 Aspekte der nonverbalen Kommunikation im Moment des Kontaktes
8.2 Aspekte der nonverbalen Kommunikation auf der Stufe „Sicherheit“
8.3 Aspekte der nonverbalen Kommunikation auf der Stufe „Beziehung“
8.4 Aspekte der nonverbalen Kommunikation auf der Stufe „Beruhigung“
8.5 Aspekte der nonverbalen Kommunikation auf der Stufe „Lageklärung“
8.6 Aspekte der nonverbalen Kommunikation auf der Stufe „Lösungssuche“
8.7 Aspekte der nonverbalen Kommunikation auf der Stufe „Lösungsumsetzung“
9 Hinweise zur Pädagogik und Didaktik
9.1 Lernlevel
9.2 Stufen des Kompetenzerwerbs
10 Exemplarische Anwendung
10.1 Fall 1: randalierender Rocker
10.2 Fall 2: Einsatz in einem Krankenhaus
11 Ausblick
12 Literatur
Studien zum Schusswaffeneinsatz: Schießen & Bewegung
Clemens Lorei, Bernd Grünbaum & Artur Gerlich
Erscheinungsjahr: 2023
ISBN: 978-3-86676-798-0
Preis: 28,90 EUR
159 Seiten
Polizeiwissenschaftliche Analysen, Band 38
Der polizeiliche Schusswaffengebrauch stellt wahrscheinlich die gravierendste Eingriffsmaßnahme dar, die ein Polizeibeamter treffen kann. Aus diesem Grund muss er hierauf unbedingt umfassend und nach besten Möglichkeiten vorbereitet werden, um entsprechende Gefahren für sich oder andere abwehren zu können und Unbeteiligte keiner Gefährdung auszusetzen. Die in diesem Band dokumentierte Studienserie will deshalb dazu beitragen, die wissenschaftliche Diskussion um den polizeilichen Schusswaffengebrauch anzuregen und helfen, die Schießaus- und -fortbildung bzw. das gesamte Einsatztraining zu optimieren.
Bei polizeilichen Schusswaffengebräuchen werden häufig Trefferquoten berichtet, die deutlich niedriger sind als die Schießleistung im Training. Als einer der Faktoren, welche die Trefferquote im Einsatz reduzieren können, wird die Dynamik der Situation angeführt. Dies meint, dass sich in polizeilichen Feuergefechten der Schütze mitunter bewegt und in oder aus der Bewegung auf ein sich vielleicht ebenso bewegendes Ziel schießt. Dies kann per se mit einer geringeren Trefferwahrscheinlichkeit bzw. einer höheren Schwierigkeit zu treffen verbunden sein. Des Weiteren kann es aber auch sein, dass diese Art zu schießen weniger geübt ist, da Aus- und Fortbildung häufig oder überwiegend statisches Schießen auf statisches Ziel beinhaltet.
Letztendlich ist der Einfluss von Bewegung – sowohl Bewegung des Schützen wie auch Bewegung des Ziels – auf das Treffen beim polizeilichen Schusswaffengebrauch kaum untersucht. Deshalb widmet sich die hier vorgelegte Studie mit einer Untersuchungsserie dem Einfluss von Bewegung auf das polizeiliche Schießen.
Inhalt:
1 EINLEITUNG
2 THEORETISCHER HINTERGRUND
2.1 REALITÄT DES POLIZEILICHEN SCHUSSWAFFENGEBRAUCHS
2.2 TREFFERQUOTEN BEIM POLIZEILICHEN SCHIEßEN
2.3 BEWEGUNG UND SCHIEßEN
2.4 ZIELE & HYPOTHESEN
3 METHODE
3.1 VERSUCHSPERSONEN
3.2 VERSUCHSAUSBAU
3.3 AUFBAU DER STUDIE
3.4 TREFFERAUFNAHME
3.5 DATENBEREINIGUNG
4 ERGEBNISSE
4.1 SERIE BEWEGTE ZIELE
4.1.1 BEWEGUNGSRICHTUNG
4.1.1.1 Horizontal
4.1.1.2 Diagonal
4.1.1.3 Zufällig
4.1.2 BEWEGUNGSGESCHWINDIGKEIT
4.1.2.1 Langsam
4.1.2.2 Schnell
4.2 SERIE SICH BEWEGENDE SCHÜTZ*INNEN
4.2.1 BEWEGUNGSRICHTUNG
4.2.1.1 Vorwärts
4.2.1.2 Rückwärts
4.2.1.3 Zickzack
4.2.1.4 Zielgerichtet
4.2.2 BEWEGUNGSGESCHWINDIGKEIT
4.2.2.1 Langsam
4.2.2.2 Schnell
4.3 SERIE KOMBINATION
4.3.1 ZIEL STATISCH – SCHÜTZ*IN STEHEND
4.3.2 ZIEL HORIZONTAL – SCHÜTZ*IN VORWÄRTSGEHEND
4.3.3 ZIEL ZUFÄLLIG – SCHÜTZ*INE SCHNELL ZIELGERICHTET GEHEND
4.4 ZUSAMMENFÜHRUNG DER ERGEBNISSE
4.4.1 SICH BEWEGENDE ZIELE
4.4.2 SICH BEWEGENDE SCHÜTZ*INNEN
4.4.3 KOMBINATION VON SICH BEWEGENDEN ZIELEN UND SICH BEWEGENDEN SCHÜTZ*INNEN
4.4.4 KOMPONENTENZERLEGUNG
4.4.1 ZUSAMMENFASSUNG DER EINZELERGEBNISSE
4.5 EINFLÜSSE AUF DIE TREFFERLEISTUNG
4.5.1 EINFLUSS DER SCHIEßFERTIGKEIT AUF DIE TREFFERLEISTUNG
4.5.1.1 Präzisionsschießen
4.5.1.1 Grob visiertes Schießen
4.5.2 SCHIEßGESCHWINDIGKEIT
4.5.3 SCHIEßTAKTIK
5 DISKUSSION
5.1 METHODISCHES
5.1.1 VERSUCHSPERSONEN
5.1.2 VALIDITÄT DER BEWEGUNGEN UND ZIELE
5.1.3 METHODISCHE ÜBERLEGUNGEN ZUR BEDINGUNGSVARIATION UND REIHENFOLGEEFFEKTEN
5.2 AUSWIRKUNG VON BEWEGUNG AUF DIE TREFFERLEISTUNG
5.3 EINFLÜSSE AUF DEN EFFEKT VON BEWEGUNG AUF DIE TREFFERLEISTUNG
5.3.1 GRUNDLEGENDE SCHIEßQUALITÄT
5.3.2 SCHIEßTAKTIK
5.3.3 SCHIEßGESCHWINDIGKEIT
5.3.4 STRESS UND GEGENFEUER
5.4 TRAINING
5.5 OFFENE FORSCHUNGSFRAGEN
6 LITERATUR
Erkennungsdienstliche Behandlung 2.0? Qualitative Untersuchung zur Bedeutung der „digitalen Identität“ für die Polizeiarbeit und Implikationen für den systematischen Umgang
Christoph Büchele
Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-730-0
Preis: 24,90 EUR
133 Seiten
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Jeder Internetnutzende verfügt heute über eine Vielzahl unterschiedlicher Benutzerkonten sei es in sozialen Netzwerken, beim E-Commerce, für Zahlungsleistungen oder schlicht die E-Mailadresse. Damit Menschen in der virtuellen Welt identifizierbar werden und interagieren können, sind diese digitalen Identitäten als Grundlage notwendig. Gleichzeitig werden sie auch vermehrt für kriminelle Zwecke von Beleidigungen bis hin zu Cybercrime missbraucht. Die Polizei ist demnach gezwungen, mit digitalen Identitäten umzugehen, um ihren ureigensten Aufgaben gerecht zu werden.
Im Rahmen dieser Veröffentlichung wird der aktuelle Umgang mit digitalen Identitäten im polizeilichen Kontext sowie Implikationen für die Zukunft dargestellt. Angefangen bei den Grundlagen der Digitalisierung beleuchtet der Autor ausführlich den Begriff der digitalen Identität und stellt deren Bedeutung in der heutigen Lebenswirklichkeit dar. Daran knüpft eine intensive Analyse der Relevanz der digitalen Identität für die Kriminalität an.
Die Polizei hat sich der Thematik pragmatisch angenommen, unter anderem mit den ebenfalls dargestellten OSINT-Recherchen. In der Arbeit wird jedoch diskutiert, inwiefern dies die Bedeutung für die heutige Polizeiarbeit hinreichend abdeckt. Dazu wird das bestehende begrenzte Hilfskonstrukt zur Speicherung digitaler Identitätsdaten aufgedeckt und die funktionellen, organisatorischen und rechtlichen Problemstellungen, welche sich dadurch aufwerfen, thematisiert. Die Veröffentlichung greift die bestehenden Missstände auf und folgert, dass zukünftige Polizeiarbeit in der Lage sein muss, in den eigenen Systemen digitale Identitäten erfassen und verarbeiten zu können. Als Lösungsgrundlage dafür wird die ED-Behandlung 2.0 vorgestellt. Die Arbeit zeigt die notwendigen Rahmenbedingungen auf, insbesondere die Bedürfnisse und Anforderungen der Praxis und beleuchtet eventuelle Alternativen.
Die dem Buch zugrundeliegende Masterarbeit wurde im Jahr 2021 mit dem „Zukunftspreis Polizeiarbeit“ (Behörden Spiegel) und dem „Preis der Stüllenberg Stiftung“ (Deutsche Hochschule der Polizei) ausgezeichnet.
Inhalt:
1 Einleitung: Identität im Internet - ein Zukunftsthema erfasst die Gegenwart
1.1 Thematische Hinführung: Digitale Identität als ein Thema im polizeilichen Tätigkeitsfeld?
1.2 Struktur und Inhalt der Arbeit
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Digitalisierung: Ein bestimmendes Phänomen dieser Zeit
2.2 Digitale Identität: Definition erfordert mehrere Blickwinkel
2.3 Erkennungsdienstliche Behandlung: Ein Mittel zur Sicherung physischer Identitäten
2.4 Polizeiliche IT: Vorgangsbearbeitungs-, Fallbearbeitungs- und Informationssysteme
2.5 Abgrenzung rechtlicher und technischer Detailfragestellungen
3 Forschungsstand: Was ist digitale Identität?
3.1 Grundfunktionen der digitalen Identität
3.2 Digitale Identität als Reputation und deren Ursprung
3.3 Digitale Identität als Selbstausdruck und deren Vermessung
3.4 Definition der digitalen Identität anhand ihrer Grundfunktionen
4 Bestandsanalyse: Digitale Identität im polizeilichen Aufgabenbereich
4.1 Schematische Erarbeitung: Digitale Identität und Kriminalität
4.2 Identitätsmissbrauch: Digitale Identität im Fadenkreuz der Kriminalität
4.3 Digitale Identität als Ermittlungshilfsmittel
5 Zwischenfazit: Digitale Identität prägend für die aktuelle Kriminalitätswirklichkeit – Suche nach einer adäquaten Antwort
6 Erläuterung der wissenschaftlichen Methoden
6.1 Übersicht und Kurzerläuterung
6.2 Experteninterview
7 Darstellung der Untersuchungsergebnisse
7.1 Einleitende Fragen bestätigen Expertenstatus
7.2 Einblick in die polizeiliche Praxis: Uneinheitliches Begriffsverständnis und Herausforderungen durch digitale Spuren
7.3 Erhebung der aktuellen Situation: Konkreter Umgang der Polizei mit digitalen Identitätsmerkmalen und auftretende Probleme
7.4 Analyse der Sinnhaftigkeit und der potenziellen Auswirkungen einer Speicherung digitaler Identitätsdaten
7.5 Anregungen aus der Praxis zur Ausgestaltung der Speicherungsmöglichkeit: So niederschwellig wie möglich, so komplex wie nötig
8 Diskussion und Einschätzung der Ergebnisse
8.1 Beurteilung des aktuellen Stands: Vorhandene polizeiliche Möglichkeiten werden der Bedeutung digitaler Identität nicht gerecht
8.2 Zeitgemäßes Werkzeug der Polizei: Die ED-Behandlung 2.0
8.3 Prüfung von Alternativen: Externe Dienstleister schießen über das Ziel hinaus
8.4 Kritische Betrachtung der Ergebnisse
9 Fazit: Die ED-Behandlung 2.0 als wesentlicher Baustein zeitgemäßer Polizeiarbeit
9.1 Zusammenfassung und Ergebnisübersicht
9.2 Schlussfolgerungen: Das Heft des Handelns liegt (noch) bei der Polizei
Nachwort
Wer kontrolliert die Polizei? Juristische und sozialwissenschaftliche Analysen von Strukturen und Kompetenzen
Bernhard Frevel (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2023
ISBN: 978-3-86676-826-0
Preis: 22,80 EUR
136 Seiten
In einem Rechtsstaat bedürfen insbesondere Organisationen wie die Polizei, die tief in die Grundrechte der Menschen eingreifen dürfen, einer differenzierten Aufsicht und Kontrolle. Diese sollen die Bevölkerung vor Übergriffen und Fehlverhalten schützen, falsche Handlungen vermeiden, Fehler erkennen, aus ihnen lernen oder auch sanktionieren.
An der Kontrolle der Polizei wirken die Polizeiorganisation selbst und andere Behörden mit, haben Staatsanwaltschaft, Richter und Gerichte wichtige Anteile. Die Parlamente leisten die politische Kontrolle der Sicherheitsbehörden und diverse zivilgesellschaftliche Organisationen beobachten, ob die Polizei die Grund- und Menschenrechte achtet oder verletzt.
Das Buch skizziert und problematisiert die Kontrolle der Polizei in Deutschland und verortet die Kontrollformate in einem internationalen Vergleich
Inhalt:
Bernhard Frevel
Zur Einführung: Aufsicht und Kontrolle der Polizei
Bernhard Frevel
1 Die Polizei und Polizeikontrolle in Deutschland – multiple Perspektiven
1.1 Historische Wurzeln und Brüche der Polizeiorganisation
1.2 Formale Strukturen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
1.3 Polizei in der staatlichen Sicherheitsarchitektur
1.4 Struktur, Organisation und Kontrolle: Die formale Dimension
1.5 Die informelle Seite: Kommunale Begleitung und zivilgesellschaftliches Monitoring des Polizierens
1.6 Reichweite der Polizeikontrolle in Deutschland
Frank Braun
2 Justizielle Kontrolle der Polizei
2.1 Vorab: Unabhängigkeit der Justiz
2.2 Gerichtliche Kontrolle polizeilichen Handelns
2.3 Kontrolle der Polizei im Ermittlungsverfahren
2.4 Kontrolldichte gerichtlicher Überprüfung polizeilichen Handelns
2.5 Personelle Zuordnung rechtswidrigen polizeilichen Handelns durch Kennzeichnungspflichten
2.6 Unterstützung durch unabhängige Polizeibeauftragte
2.7 Exkurs: Schutz der Menschenrechte durch unabhängige nationale Institutionen
2.8 Rechtsschutz gegen heimliche Maßnahmen
2.9 Friktionen: Kontrollverluste im Sicherheitsrecht
Vanessa Salzmann
3 Behördliche Aufsicht
3.1 Rechts- und Fachaufsicht
3.2 Dienstherreneigenschaft und Leitungsfunktionen
3.3 Weitere Kontrollmechanismen
3.4 Disziplinarverfahren
3.5 Kontrolle durch Leistungsmessung
3.6 Kritik
Bernhard Frevel & Patrick Ernst Sensburg
4 Parlamentarische Kontrollrechte und -instrumente von Sicherheitsbehörden (Bund, Länder)
4.1 Einleitung
4.2 Grundsätzliche Kontrolle der Regierung durch das Parlament
4.3 Kontrollvoraussetzung: Schutz der Legislative vor der Exekutive
4.4 Zusammenfassung
Norbert Pütter
5 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei
5.1 Konsens: Kontrolldefizite
5.2 Kontroll-Akteure
5.3 Ziele und Instrumente
5.4 Grenzen und Chancen
Sebastian Roché
6 Police regulation laws and mechanisms in comparative perspective – An overview of national configurations
6.1 Methodology for comparatively assessing the regulation of police
6.2 Findings: fundamental rights and citizen orientation
6.3 Limitations
Udo Behrendes
7 Nachwort: Von der (reaktiven) Kontrolle zum (proaktiven) zivilgesellschaftlichen Monitoring der Polizei?
7.1 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei in der Bundesrepublik - von den Polizeiausschüssen der Britischen Besatzungszone zur Hamburger Polizeikommission
7.2 Externe Kontrolle der Polizei durch Polizeibeauftragte seit Mitte der 2010er Jahre
7.3 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten auf einfach gelagerte strafrechtlich relevante Fälle?
7.4 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten im Sinne eines proaktiven zivilgesellschaftlichen Polizeimonitorings?
7.5 Ausweitung der Befugnisse der Polizeibeauftragten zum Nutzen der Polizei
Die Autorin und Autoren
Staats- und Verfassungsrecht auf dem Prüfstand Menschenwürde, Menschen- und Grundrechte,Verfassungsprinzipien und Staatsorganisation
Martin H. W. Möllers
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-868-0
Preis: 24,90 EUR
182 Seiten
Die Blaue Reihe: Studienbücher für die Polizei
Die Polizeiarbeit bringt im Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern auch Eingriffe in die Freiheiten der Menschen mit sich. Daher ist innerhalb des Studiengebiets „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ das Fach Staats- und Verfassungsrecht (SVR) ein wesentliches Fachgebiet für die Polizei, weil sich SVR insbesondere mit der Menschenwürde, den Menschen- und Grundrechten sowie den Verfassungsprinzipien und der Staatsorganisation auseinandersetzt und deren Inhalte auf den Prüfstand stellt.
Der Band versteht sich als Ergänzung vorhandener Ausbildungsliteratur für das Hochschulstudium bei der Polizei und greift das Prinzip des Frage-Antwort-Dialogs auf.
Als weiterer Band sind die Fächer Politikwissenschaft inklusive EU- und Völkerrecht sowie Didaktik, die auch die Technik wissenschaftlichen Arbeitens enthält, auf den Prüfstand gestellt.
Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage
Urs Kramer
Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-670-9
Preis: 29,90 EUR
419 Seiten
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V., Band 14
In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen „Gebrauch“ dieses Buches – insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles – verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.
Inhalt:
Einführung
Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts
1. Der Begriff der Polizei
1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes
1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte
1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe
1.4 Die Doppelfunktion der Polizei
2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht
2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr
3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium
3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte
3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen
4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren
4.1 Das Schutzgut „öffentliche Sicherheit“
4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung
4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht
5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG)
5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge
5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern
5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern
5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen
5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen
6. Die Standardmaßnahmen
6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen
6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen
7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG)
8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht
8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht
8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG
8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG
9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht – das Versammlungsrecht
9.1 Der Versammlungsbegriff
9.2 Das Versammlungsgesetz
10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen
11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Polizeireform? 4., erweiterte Auflage
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2025
ISBN: 978-3-86676-897-0
Preis: 36,90 EUR
296 Seiten
„Reform“ – das ist ein unpopulärer Begriff, erst recht bei Polizeibehörden. Denn diese sind streng regelfixiert und hierarchisch, ihr Personal scheint eher „strukturkonservativ“. Notwendige Reformen – der „NSU-Skandal“ ist nur ein Beispiel – sind daher von „oben“ als auch „unten“ schwierig. Der vorliegende Band beleuchtet dieses Problem „nachholender Modernisierung“ punktuell. Dabei werden konkrete Reformvorschläge gemacht, die (alten) Forderungen einer „Demokratisierung“, der externen Kontrolle und der Bürgernähe – im Zeitalter der Digitalisierung – wieder aufgegriffen. Bei allen Rückschlägen und Verzögerungen gibt es aktuell sogar Reformerfolge zu verbuchen: Die Länder und jüngst auch der Bund haben endlich (parlamentarische) Polizeibeauftragte geschaffen.
Inhalt:
Editorial
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundespolizeigesetz auf dem menschenrechtlichen Prüfstand
1 Einleitung zur Problematik
2 Formale Änderungen des BPolG-E gegenüber dem aktuellen BPolG
3 Kritikwürdige materielle Änderungen des BPolG-E gegenüber dem aktuellen BPolG
4 Begrüßenswerte materielle Änderungen des BPolG-E gegenüber dem aktuellen BPolG
5 Zusammenfassende Bewertung der erweiterten Befugnisse
Robert Chr. van Ooyen
Der neue Bundespolizeibeauftragte – und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards
1 Rechtstaatliche Immunisierung gegen internationale Kritik
2 Politischer Widerstand gegen externe Beauftragte zur Kontrolle der Polizei
3 Rückblick – vor 25 Jahren: Errichtung der Hamburger Polizeikommission durch den rot-grünen und Auflösung durch den konservativ-rechtspopulistischen Senat
4 Standards des Europarats und Polizeibeauftragte in den Bundesländern
5 Von der Vertrauensstelle im Bundespolizeipräsidium zum Polizeibeauftragten beim Bundestag
6 Der Polizeibeauftragte des
Robert Chr. van Ooyen
Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung – aber keine unabhängigen Beschwerdestellen
1 Einleitung
2 Aufgel.st: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission
3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur: Die ,NSU-Empfehlungen‘ des Bundestags
4 Extremismus: juristisch weggezaubert und Thesen zum ,Dunkelfeld‘
5 Hartnäckig: ,Cop Culture‘ und neuere Studien
6 Schlussfolgerung
7 Empfehlungen des EuR zu Polizeibeschwerdestellen
Robert Chr. van Ooyen
Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine ,Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag des NSU-Ausschusses
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung zur ,Operation Rennsteig‘
3 Einhelliges Ergebnis: umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung
1 Einleitung zur Frage der stellenweisen Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
4 Zusammenfassung
Martin H. W. Möllers
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts
6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘
Robert Chr. van Ooyen
Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin
1 Hintergrund
2 ,Sonderpolizei‘ des Bundes in einem ,Trennsystem‘ des deutschen Föderalismus?
3 Kaum parlamentarische Kontrollrechte des Bundestags
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Demokratie und Polizei – Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht
1 Das Politikfeld Innere Sicherheit
2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der Europäischen Union
3 Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik
Robert Chr. van Ooyen
Polizei und Fremde – zu einem (ver)störenden Thema im Spiegel neuerer Literatur
1 Einleitung
2 Eine neue Polizeikultur: ,pluralistisch‘ und ,weltoffen‘, ,kreativ‘ und ,wissenschaftlich‘
Martin H. W. Möllers
Polizeistudium mit veralteten Ausbildungsformen? Zur Frage des Nutzens einer freien wissenschaftlichen Ausbildung
1 Einleitung
2 Das Ziel eines Hochschulstudiums bei der Polizei
3 Anforderungen an und Merkmale von Wissenschaft
4 Der Zusammenhang von polizeiberuflicher Sozialisation und Wissenschaft
5 Wissenschaft als Instrument zur Selbstmotivation
6 Die Lesekompetenz als notwendige Fähigkeit des Polizeialltags
7 Freies wissenschaftliches Arbeiten als Voraussetzung für selbstständig denkende und selbstständig handelnde Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Martin H. W. Möllers
Die Interaktion zwischen Mensch und Computer – Chancen und Nutzen für Bürgerinnen und Bürger, für Polizeibehörden und das Polizeiverwaltungsverfahren
1 Einleitung zur Interaktion zwischen Mensch und Computer
2 Chancen, Formen und Nutzen IT-gestützter Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei
3 Notwendige Fähigkeiten der Polizei und ihres Personals für die Bewältigung der Digitalisierung
4 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung
5 Schlusswort: Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die polizeilich-institutionelle Selbstreflexion
Martin H. W. Möllers
Reformen zum Bürokratieabbau und zu mehr Bürgernähe bei der Polizei und ihre Umsetzung in der Polizeiausbildung
1 Einleitung
2 Mögliche Ursachen der Bürokratisierung
3 Maßnahmen der Entbürokratisierung für mehr Bürgernähe
4 Die Entwicklung und der Aufbau eines Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle für Lehrveranstaltungen zum Bürokratieabbau und zur Bürgernähe
5 Die Ausformulierung des fertigen Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle
5.1 Statistische Angaben zu den befragten Personen und ihrem (künftigen) Tätigkeitsfeld
5.2 Zur Bedeutung des Themas ,Bürgernahe, kundenorientierte Polizeiverwaltung‘
5.3 Kriterien und Ursachen für Mängel einer bürgernahen, kundenorientierten Polizeiverwaltung
5.4 Konkrete Beispiele bürgernaher Polizeiverwaltung
5.5 Die Zukunft der bürgernahen, kundenorientierten Polizeiverwaltung in der Ausbildung
Literaturverzeichnis
„Flüchtlingskrise“
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-532-0
Preis: 19,80 EUR
108 Seiten
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 20
Aus der „Flüchtlingskrise“ werden punktuell Problematiken aufgegriffen. Die analytischen Zugänge sind dabei so unterschiedlich, wie die Problemlagen während der „Flüchtlingskrise“ selbst: philosophisch, juristisch, (rechts)politisch und kriminologisch. Sie betreffen:
• die Rechtsunsicherheit von Flüchtlingen;
• den Mythos der „Ausländerkriminalität“ im Gefolge der Kölner Silvesternacht;
• den Etatismus des von Bayern in Auftrag gegebenen Gutachtens zur „Migrationskrise“;
• die Rechtmäßigkeit der „Grenzöffnung“;
• den Einsatz der Bundeswehr im Innern;
• die „flüchtlingsunfreundliche“ Haltung mittel- und osteuropäischer Staaten;
• die Rolle von Frontex;
• die Wahrnehmung von Migration als „Kriminalitätsproblem“ bei der Terror-Bekämpfung.
Vorwort
Thomas Bliesener
Robert Chr. van Ooyen
Wissenschaftliche Dienste – Deutscher Bundestag (Hrsg.)
Kai-Olaf Lang
Rosalie Möllers
Martin H. W. Möllers
War for Talent: Strategien polizeilicher Nachwuchswerbung aus der Perspektive des Neo-Institutionalismus
Annika Dreimann
Erscheinungsjahr: 2017
ISBN: 978-3-86676-491-0
Preis: 22,90 EUR
138 Seiten
Polizeiwissenschaft in Theorie und Empirie, Band 8
Der demografische Wandel und ein hiermit einhergehender erhöhter Personalbedarf haben die Regeln der Nachwuchswerbung in den letzten 20 Jahren stark verändert. Bereits 2020 wird mehr als die Hälfte aller Arbeitskräfte aus der Generation der Millennials stammen. Diese kennen ihren Marktwert und erwarten, dass sich zukünftige Arbeitgeber ihren Ansprüchen anpassen. Dieser Wandel von der Alten zur Neuen Realität führt zu dem Phänomen des War for Talent, bei welchem Unternehmen aller Sektoren um die klügsten Köpfe konkurrieren.
Polizeiorganisationen als hochinstitutionalisierte Behörden scheinen hierbei zunächst pauschal im Nachteil. Sie müssen sich stets gegenüber relevanten Interessenvertretern legitimieren, um ihren Zugang zu wichtigen Ressourcen nicht zu verlieren. Durch dieses Legitimationsbedürfnis orientieren sich Problemlösungsansätze jedoch oft an den Erwartungen jenes institutionellen Umfelds, welches meist auf der Suche nach schnellen Lösungsmöglichkeiten oder Best Practices ist, die sich je nach Zielgruppe entsprechend vermarkten lassen – und hier hat das Problem seinen Ursprung: Polizeibehörden produzieren „Wertarbeit“, die sich nicht einfach in wirtschaftliche Skalen pressen lässt.
Mit der vorliegenden Studie sollen ein methodisches und ein inhaltliches Ziel verfolgt werden: Erstens müssen Polizeibehörden ihre institutionelle Umgebung bewerten und Probleme innerhalb dieses Kontextes lösen. Hierzu müssen sie das „Big Picture“ erkennen und alle Faktoren würdigen, welche ihre Handlungsspielräume einschränken oder vergrößern können. In dieser Arbeit wird die Perspektive des Neo-Institutionalismus eingenommen, um einen wissenschaftstheoretischen Zugang zur Problemanalyse zu ermöglichen. Dabei wird aufgezeigt, wie dieser theoretische Zugang in modifizierter Form mit der zur Phänomenanalyse in der Sozialwissenschaft genutzten Methodik der Grounded Theory als Werkzeug für die Bearbeitung weiterer polizeilicher Probleme genutzt werden kann. Zweitens kann mit Blick auf das inhaltliche Ziel die spezifische Problemanalyse genutzt werden, um zu bewerten, wie es Polizeibehörden in Deutschland im War for Talent ergeht.
Inhalt 1. Einführung 1.1 Problembeschreibung und Relevanz 1.2 Arbeitsfragestellung 1.3 Aufbau 2. Theoretischer Hintergrund und Methodik 2.1 Theoriewahl bei Forschungsarbeiten über die Polizei 2.2 Theorienwahl in der polizeilichen Forschung 2.1.1 Das Potenzial des Neoinstitutionalismus 2.1.2 Die Einschränkungen des Neoinstitutionalismus 2.3 Integration des Grounded Theory Kodierparadigmas 3. Analyse der Strategien polizeilicher Nachwuchswerbung 3.1 Ursächliche Bedingungen 3.1.1 Demografischer Wandel 3.1.2 Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt 3.1.3 Bedeutung für die polizeiliche Nachwuchswerbung 3.2 Kontext 3.2.1 Der War for Talent 3.2.2 Rekrutierungstrends 3.2.2.1 Empfehlungen der McKinsey Studie 3.2.2.2 Rekrutierungsstrategien höchst erfolgreicher Unternehmen 3.2.2.3 Bewährte Trends in der Rekrutierung 3.2.2.3.1 Employer Branding 3.2.2.3.3 Social und Mobile Recruiting 3.2.2.3.4 Talent Pools und Communities 3.2.2.4 Bedeutung für die polizeiliche Nachwuchswerbung 3.2.3 Wechselnde Anforderungen der neuen arbeitenden Generation 3.2.3.1 Das Generationsprofil der Millennials 3.2.3.2 Arbeitsplatzerwartungen der Millennials 3.2.3.3 Bedeutung für die polizeiliche Nachwuchswerbung 3.3 Einflussreiche Faktoren 3.3.1 Die Arbeitnehmer-Perspektive 3.3.1.1 Public Service Motivation 3.3.1.2 Bedeutung für die polizeiliche Nachwuchswerbung 3.3.2 Die Staats-Perspektive 3.3.2.1 Rechtliche Rahmenbedingungen 3.3.2.2 Finanzielle Rahmenbedingungen 3.3.3 Die Intra-Polizeiliche Perspektive 3.3.3.1 Besonderheiten der Bewerbung und des Einstellungsprozesses 3.3.3.2 Vorauswahlkriterien 4. Zusammenfassung und Ausblick 4.1 Zusammenfassung der Erkenntnisse und Vorschläge 4.2 Grenzen der Interpretation 4.3 Ausblick und zukünftige Forschung Literatur