Suchergebnis (611)



Steuerparadies Deutschland!? Eine kriminologische Untersuchung zu Steueroasen und selektiver Strafverfolgung

Christoph Unbehaun

Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-314-2
Preis: 19,80 EUR
120 Seiten

Anfang 2013 erobern die Begriffe Steueroasen und Offshore-Finanzplätze die Medienwelt in Deutschland. Auf staatlicher Ebene wird einhellig mit großer Empörung auf die scheinbar jetzt erst bekannt gewordenen Machenschaften einzelner Reicher reagiert und publikumswirksam ein entschiedenes Vorgehen seitens des Staates propagiert. Hierdurch erhärtet sich der Eindruck, dass die „Superreichen“ ihr Geld – wie auch immer – stets vor dem deutschen Staat verborgen ins Ausland schafften. Aber ist dem tatsächlich so? Ist es nicht vielmehr so, dass die deutsche Strafverfolgung bislang durchaus selektiv erfolgte und dies mit Wissen zumindest einzelner Akteure aus der Politik und den Strafverfolgungsbehörden geschah? Und ist das Gesetz in Deutschland tatsächlich für alle gleich? Das vorliegende Buch geht genau diesen Fragen nach. Zur Beantwortung betrachtet der Autor eingehend die sogenannte ‚Steuerfahnder-Affäre‘, die bereits Ende der neunziger Jahre begann, aber an Aktualität in Nichts verloren zu haben scheint. Die Basis hierzu stellt eine vom Autor durchgeführte kriminologische Untersuchung dar. Herausgekommen ist ein realer Politkrimi mit Schauplatz inmitten des deutschen Finanz- und Bankenzentrums.

Christoph Unbehaun studierte Soziologie und Psychologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Später absolvierte er einen universitären Masterstudiengang in Kriminologie. Kriminologisch-phänomenologisch liegt die praktische und wissenschaftliche Expertise des Autors im Bereich der Wirtschafts- und Finanzkriminalität. Sein besonderes
Interesse gilt hierbei den Themen Steueroasen, Offshore-Finanzplätze und selektive Strafverfolgung.

Inhalt Abkürzungsverzeichnis Einleitung I. Steueroasen I.1. Definitionen I.2. Typische Merkmale einer Steueroase I.3. OECD und FATF - internationale Organisationen und Steueroasen I.4. Werden Steueroasen sanktioniert? II. Selektive Strafverfolgung II.1. Selektive Strafverfolgung – der Versuch einer Definition II.2. Selektive Strafverfolgung – Kriminalitätsprotokolle und Anzeigeverhalten II.3. Selektive Strafverfolgung und neoliberale Politik II.4. Die Institutional Anomie Theory, Neoliberalismus und White-Collar-Crime II.5. Selektive Strafverfolgung und prekäre Arbeit II.6. Selektive Strafverfolgung und Punitivität II.7. Selektive Strafverfolgung und deren Profiteure II.7.1. Wirtschafts- und Finanzkriminalität – milde Urteile II.7.2. Das geplante Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland II.7.3. Eine Studie zur Bekämpfung der Korruption III. Die Steuerfahnder-Affäre – Ein Fall selektiver Strafverfolgung? III.1. Fallvignette III.1.1. Der Gegenstand der zu Grunde liegenden Ermittlungen III.1.2. Anhaltspunkte und Beschreibungen, die für eine Beeinträchtigung der Ermittlungen sprechen III.1.3. Anhaltspunkte und Beschreibungen, die für eine Beeinflussung oder Diffamierung von Steuerfahndern sprechen IV. Qualitative Interviews zur Steuerfahnder-Affäre IV.1. Vorüberlegungen und Forschungsfrage IV.2. Die Untersuchungsmethode IV.3. Das Erhebungsinstrument IV.4. Die Stichprobe IV.5. Die Vorgehensweise bei der Auswertung IV.6. Hinweise zur Aussagekraft der Auswertungsergebnisse V. Qualitative Auswertung des Interviews V.1. Kategorie I – Gegenstand der Ermittlungen und zeitliche Einordnung V.2. Kategorie II – Beeinflussung der Ermittlungen – Sachebene V.3. Kategorie III – Beeinflussung der Ermittlungen – persönliche Ebene V.4. Schlussbetrachtung Zum Autor Literaturverzeichnis






Eingriffsrecht der Polizei (NRW) Band 1: Grundlagen des polizeilichen Eingriffsrechts

Pascal Basten

Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-656-3
Preis: 24,90 EUR
335 Seiten

Hardcover

Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht.

Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen zu Rechten und Rechtsgütern aus mehreren Rechtsgebieten, die mehr als andere der umfassenderen (Rechts-)Ordnung und einem strukturierteren (Rechts-)System bedürfen. Dieses Werk befasst sich mit wesentlichen Begriffen, Formen, Inhalten des Eingriffsrechts der Polizei (NRW); beinhaltet also insbesondere:

• polizeirelevante Grundlagen des Rechts und Rechtsgrundlagen;
• polizeilich relevantes Grundgesetz-Recht (Verfassungsrecht, Staatsrecht, Grundrechte);
• Polizei- und Ordnungsrecht der Polizei (NRW);
• formelles Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht der Polizei;

und zwar für alle Rechtsanwender aus und für „Theorie, Training, Praxis“.

Alle Abschnitte sind aktuell und umfassend und mit mit vielen Originalquellen und Originaltexten versehen. Alle Teile (z.B. einzelne Maßnahmen) können selbständig und unabhängig voneinander oder quer und nebeneinander gelesen werden, insbesondere
als eine Art Begleiter, Checkliste, Kompendium für Studium, Training, Dienstpraxis:

• als eine Art Lexikon bezüglich Begriffen, Fachsprache, Stichworten (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• als eine Art Nachschlagewerk bezüglich Formen, Inhalten, Quellen.

Das Werk gibt übersichtlich und jeweils an relevanten Stellen:

• Begriffe und (Legal-)Definitionen;
• Subsumtions-Formulierungen und sonstige Formulierungen (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• Fallbeispiele und Quellen (Gesetzesquellen, Rechtsprechungsquellen, Schrifttumsquellen);

weitere Sachregister und Übersichten.

Inhalt:

ABSCHNITT 1: RECHT IM OBJEKTIVEN SINNE
UNTERABSCHNITT 1: RECHTSORDNUNG
UNTERABSCHNITT 2: RECHTSGEBIET
UNTERABSCHNITT 3: RECHTSQUELLEN UND RECHTSERKENNTNISQUELLEN
TITEL 1: GESETZE
TITEL 2: RECHTSNORMEN
Untertitel 1: Rechtsnormen und Sozialnormen
Untertitel 2: Rechtsnormarten
Untertitel 3: Rechtsnormfunktionen
Untertitel 4: Rechtsnormstruktur
Untertitel 5: Rechtsnormwirkungen
TITEL 3: RECHTSFORM UND RECHTSINHALT VON GESETZEN UND RECHTSNORMEN

ABSCHNITT 2: RECHT IM SUBJEKTIVEN SINNE
UNTERABSCHNITT 1: SUBJEKTIVE RECHTE IM RECHT
UNTERABSCHNITT 2: RECHTSSUBJEKTE DES DEUTSCHEN RECHTS
UNTERABSCHNITT 3: SUBJEKTIVE GRUNDRECHTE IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT
UNTERABSCHNITT 4: RECHTSSUBJEKTE DES DEUTSCHEN RECHTSSTAATS
TITEL 1: STAATSGEWALTEN IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT
TITEL 2: STAATSGEWALTSFORMIERUNG IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT
TITEL 3: POLIZEI IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT

ABSCHNITT 3: RECHT IM FACHLICHEN SINNE
UNTERABSCHNITT 1: EINGRIFFSRECHT ALS DISZIPLIN
UNTERABSCHNITT 2: FALLBEARBEITUNG UND IHRE ELEMENTE
TITEL 1: METHODE UND STIL
TITEL 2: SPRACHE UND AUSSAGEN
TITEL 3: VORAUSSETZUNG, DEFINITION, SUBSUMTION, ERGEBNIS
TITEL 4: AUSLEGUNG
TITEL 5: SCHEMATIK
UNTERABSCHNITT 3: DAS FALLBEARBEITUNGSSCHEMA – PUNKTE, INHALTE, VARIANTEN
TITEL 1: SCHEMABETREFF
TITEL 2: FALLBEARBEITUNGSEINLEITUNG – INSBESONDERE: RECHTMÄßIGKEIT EINER BESTIMMTEN POLIZEILICHEN MAßNAHME
TITEL 3: A. RECHTSGRUNDLAGE
Untertitel 1: A. I. Grundrechte
Untertitel 2: A. II. Rechtsgebiet
Untertitel 3: A. III. Mögliche Befugnisrechtsnorm
TITEL 4: B. FORMELLE RECHTMÄßIGKEIT
Untertitel 1: B. I. Zuständigkeit
Untertitel 2: B. II. Verfahren
Untertitel 3: B. III. Form
TITEL 4: C. MATERIELLE RECHTMÄßIGKEIT
Untertitel 1: C. I. Tatbestand
Untertitel 2: C. II. Inanspruchnahme
Untertitel 3: C. III. Rechtsfolge
Kapitel 1: C. III. 1. Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit
Kapitel 2: C. III. 2. Bestimmtheit
Kapitel 3: C. III. 3. Ermessen
Kapitel 4: C. III. 4. Verhältnismäßigkeit
TITEL 5: D. GESAMTERGEBNIS

SACHWORTREGISTER

QUELLENVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS






Wirkungen und Akzeptanz polizeilicher Verkehrsüberwachung

Jan Stern, Bernhard Schlag,

Erscheinungsjahr: 2006
ISBN: 978-3-935979-78-8
Preis: 24,90 EUR
334 Seiten

Die generelle Bedeutung der Verkehrsüberwachung für die Verkehrssicherheit
wurde zuletzt in Frankreich eindrucksvoll belegt. Konsequente überwachung
führte hier zu einer Reduzierung der Getötetenzahlen im Straßenverkehr
um mehr als 20%. Um die Effizienz von polizeilicher überwachung vor dem
Hintergrund der Mittelverknappung öffentlicher Haushalte zu steigern,
ist es notwendig, Wirkungszusammenhänge im überwachungsprozess transparent
zu machen und zu optimieren. Wirkung und Akzeptanz polizeilicher Verkehrsüberwachung
hängen von sozialen, organisatorischen, technischen und personalen Faktoren
ab. Im vorliegenden Band wird der Prozess der Verkehrsüberwachung von
der Initiierung auf der Ebene der Bundesländer bis zur konkreten Umsetzung
auf Landkreisebene in einem Modell abgebildet. Dabei werden die Arbeitssituation
und die Arbeitszufriedenheit der Polizisten, die Wahrnehmung der Verkehrsüberwachung
durch die Bevölkerung und die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit
betrachtet. Es wurden fünf Teilstudien in jeweils vier Bundesländern
durchgeführt. Dabei wurden Daten durch Bevölkerungs- und Polizeibefragungen,
Medienanalysen und Unfallstatistiken erhoben. Die Ergebnisse zeigen u.a.,
dass Verkehrsüberwachung vor allem einen signifikanten Einfluss auf das
Geschwindigkeitsverhalten hat. Eingangsgrößen der Abschreckung
durch Verkehrsüberwachung, wie die Kontrollintensität und partiell
die Strategie der überwachung, werden von den Verkehrsteilnehmern wahrgenommen
und beeinflussen die subjektive Entdeckungswahrscheinlichkeit. Besonders starken
Einfluss auf die Regelbefolgung haben die wahrgenommene Verhaltenskontrolle
und die Wahrnehmung sozialer Normen und Erwartungen, die Regelbefolgung fordern.
Der Prädiktor Abschreckung hat bei den 16 - 34-jährigen einen stärkeren
Einfluss auf die Regelbefolgung als bei älteren. Die Ergebnisse zeigen
die Bedeutung von Verkehrsüberwachung als notwendigen Ausgangspunkt für
eine fortschreitende Norminternalisierung gerade bei jüngeren Fahrern.
Für Trunkenheitsfahrten erwies sich die wahrgenommene Verhaltenskontrolle,
nicht jedoch die Abschreckung, als zentraler Prädiktor. Arbeitszufriedenheit
und Arbeitsmotivation der Polizisten sowie die Wahrnehmung der Polizei und
ihrer Arbeit durch die Bevölkerung stellen sich deutlich positiv dar.
Durch Verkehrsüberwachungsarbeit, aber auch durch eine erhöhte örtliche
und Medienpräsenz der Polizei kann dem Wunsch der Bevölkerung nach
wahrnehmbarem Schutz auch vor Gefährdungen im Straßenverkehr verstärkt
entsprochen werden.






Bundeswehr und innere Sicherheit

Karsten Fehn & Miriam Brauns

Erscheinungsjahr: 2003
ISBN: 978-3-935979-11-5
Preis: 14,90 EUR
122 Seiten

Eine Analyse der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Aufgabenwahrnehmung durch die Streitkräfte, insbesondere bei zu Terrorzwecken entführten Passagierflugzeugen
Wer nach dem 11. September 2001 regelmäßig
mit Flugzeugen reist, mag sich angesichts der Diskussionen, (möglicherweise)
zu Terrorzwecken entführte Passagierflugzeuge durch Militärflugzeuge
abschießen zu lassen, bisweilen unwohl fühlen. Längst hat die
Politik erkannt, dass sie hier mit dem (angeschlagenen) Sicherheitsgefühl
der Bevölkerung an Popularität und damit Wählerstimmen gewinnen
kann. Die Polizeien haben realisiert, dass die momentane Lage günstig ist,
um neuere, bessere und mehr personelle und materielle Ausstattung zu verlangen.
Die Bundeswehr sieht ein neues Aufgabenfeld im Bereich der inneren Sicherheit
auf sich zukommen.
Dabei scheint es, dass Politik, Sicherheitsbehörden und die Medien etwa
bei der Diskussion über die Schaffung eines Luftpolizeigesetzes als Rechtsgrundlage
für den Einsatz der Luftwaffe den zweiten Schritt vor dem ersten tun. So
wurden bislang kaum die verfassungs- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen
eines Abschusses von zu Terrorzwecken entführten zivilen Passagierflugzeugen
analysiert. Dies aber ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Entwicklung
zweck- und rechtmäßiger legislativer und taktischer Abwehrstrategien.

Die Problematik der Zulässigkeit des Bundeswehreinsatzes im Inneren erschöpft
sich indes keineswegs in der Frage nach der Rechtmäßigkeit des Abschusses
von Passagierflugzeugen. Von Bedeutung sind vielmehr die ebenfalls in diesem
Buch untersuchten – teilweise nicht weniger umstrittenen – Bereiche
der Militärpolizei, der Erntehilfe, des Streikbruchs, der Unterstützung
des zivilen Rettungsdienstes und bei ABC-Lagen, des Einsatzes von ECR-Tornados
zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur überprüfung
von Deichen bei Hochwasserlagen, der technischen Hilfeleistung, der logistischen
Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.ä., der Hilfe
bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen, des
inneren Notstandes und des Schutzes von militärischen und zivilen Objekten.
Erst eine Untersuchung aller dieser vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten
ermöglicht es, Parallelen zu ziehen und Vergleiche anzustellen, um ein
umfassendes Bild über die Möglichkeiten der Gewährleistung innerer
Sicherheit durch die Bundeswehr zu erhalten.
Das vorliegende Buch wendet sich an Rechtswissenschaftlicher, politisch Verantwortliche,
und an potenzielle Einsatzleiter bei Polizei, Bundeswehr und anderen Gefahrenabwehrbehörden
sowie an interessierte Bürger. Es will Denkanstöße und eine
Diskussionsgrundlage liefern, mögliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen
aufzeigen und einen Beitrag leisten, die bestehende Lücke in der rechtswissenschaftlichen
Literatur zu schließen.

Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einführung B. Verfassungsrechtlicher Rahmen I. Grundentscheidung zur militärischen Verteidigung II. Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG 1. Bundeswehreinsatz außerhalb des Verteidigungsauftrags nur  als Ausnahme 2. Einschränkung der allgemeinen Amtshilfepflicht des Art. 35 Abs. 1 GG durch Art. 87a Abs. 2 GG 3. Einsatzbegriff C. Einzelne Aufgabenbereiche I. Militärpolizei II. Erntehilfe III. Soldaten als Streikbrecher IV. Unterstützung im zivilen Rettungsdienst und bei ABC-Lagen V. Einsatz von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen 1. Suche nach vermissten oder entführten Personen 2. überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen VI. Technische Hilfeleistung VII. Logistische Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.ä. (Art. 35 Abs. 1 GG) VIII. Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen (Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG) 1. Organleihe oder Amtshilfe 2. Begriffe "Naturkatastrophe" und "besonders schwerer Unglücksfall" 3. Notstands- und Hilfeformen des Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG a. Regionaler Notstand, ersuchte Hilfe b. überregionaler Notstand, verfügte Hilfe 4. Keine Subsidiarität des Bundeswehreinsatzes IX. Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes  (Art. 87a Abs. 4 GG - innerer Notstand) X. Schutz von militärischen und zivilen Objekten (Art. 87a Abs. 3 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 GG)1. Art. 87a Abs. 3 Satz 1 GG 2. Art. 87a Abs. 3 Satz 2 GG XI. Abschuss und Abdrängen von entführten zivilen Passagierflugzeugen 1. Verfassungsrechtliche Dimension a. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 87a Abs. 2 GG aa. Polizeiliche oder militärische Aufgabe bb. überschreitung der Einsatzschwelle a. Abschießen ß. Abdrängen cc. Einsatzermächtigung dd. Verfassungsänderung b. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG,  Art. 1 Abs. 3 GG aa. Abschuss eines mit Passagieren besetzten Flugzeugs a. Leben und Gesundheit der Passagiere ß. Leben und Gesundheit der am Zielobjekt des  Terroranschlags gefährdeten Menschen bb. Abschuss eines ausschließlich mit Terroristen besetzten Flugzeugs cc. Abdrängen c. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen 2. Strafrechtliche Dimension a. Tötung der Terroristen b. Tötung der Passagiere c. Tötung der Menschen am Zielobjekt d. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen D. Zusammenfassung und Ergebnis Schaubild "Bundeswehrhandeln im Inneren" Literaturverzeichnis Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis






Broadcast Yourself Eine qualitative Untersuchung zur Darstellung der Polizei bei Großereignissen auf der Internetplattform YouTube und ihrer Wirkung auf die Nutzer

Caroline Schug

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-228-2
Preis: 19,80 EUR
186 Seiten

Akzeptanz und Legitimität der Polizei in der Gesellschaft hängen maßgeblich davon ab, wie sie von der Bevölkerung wahrgenommen wird. Im heutigen Meinungsbildungsprozess spielen die Neuen Medien eine zunehmend wichtige Rolle. Dabei ist gerade das Internet als Plattform für Information, Kommunikation und Selbstdarstellung von besonderer Bedeutung. Insbesondere auf YouTube gibt es zahlreiche Videos mit Polizeibezug. Die behandelten Themen, die Art und Weise der Darstellung, die Produktionsformen und damit die Möglichkeiten, sich ein Bild von der Polizei zu machen, sind äußerst vielfältig. Bei Großeinsätzen haben die Veranstaltungsteilnehmer zahlreiche Gelegenheiten das polizeiliche Einsatzhandeln zu filmen und ins Internet einzustellen. Gewalttätiges Vorgehen der Beamten scheint dabei eine zentrale Rolle zu spielen. Vor diesem Hintergrund untersucht die Verfasserin, wie das Handeln der Polizei tatsächlich dargestellt und welches Bild der Polizei vermittelt wird. Durch eine anschließende Analyse der YouTube-Kommentare wird deutlich, wie das Vorgehen der Polizei von den Rezipienten beurteilt bzw. wahrgenommen wird. Abschließend werden die Auswirkungen auf die polizeiliche öffentlichkeitsarbeit dargestellt und entsprechender Handlungsbedarf aufgezeigt. Die Neuen Medien müssen in der alltäglichen sowie Einsatz begleitenden Pressearbeit stärker berücksichtigt werden!

Inhalt 1 Einführung 1.1 Problembeschreibung: Die Wahrnehmung polizeilicher Bilder im Internet 1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit 2 Die Internetplattform YouTube 2.1 Begriffsbestimmungen 2.1.1 Internetplattform 2.1.2 Video - Clip - Film 2.1.3 YouTube - Broadcast Yourself 2.2 Entstehung und Bedeutung der Internetplattform YouTube 2.3 Wesentliche Nutzungsmöglichkeiten der Internetplattform YouTube 2.4 YouTube: Zahlen und Fakten 2.5 YouTube-Videos mit Polizeibezug: Überblick und erforderliche thematische Eingrenzung 3 Methoden der empirischen Untersuchung und Vorgehensweise 3.1 Auswahl der untersuchungsrelevanten Videos 3.1.1 Medium Internet: Besonderheiten bei Datenauswahl und -erhebung 3.1.2 YouTube-Videos zu „Stuttgart 21“: Überblick 3.1.3 YouTube-Videos zu „Castor 2010“: Überblick 3.1.4 Auswahlkriterien 3.2 Die hermeneutisch-wissenssoziologische Videoanalyse 3.3 Die Methode der qualitativen Inhaltsanalyse 4 Analyse der ausgewählten YouTube-Videos zu „Stuttgart 21“ 4.1 Video 1: „Räumung im Park Polizei schlägt wehrlosen! …“ 4.1.1 Äußere Merkmale und Inhalt 4.1.2 Interpretation 4.2 Video 2: „Schlagstockeinsatz gegen Stuttgart 21 …“ 4.2.1 Äußere Merkmale und Inhalt 4.2.2 Interpretation 4.3 Video 3: „Stuttgart 21 Polizeigewalt bei Demonstration …“ 4.3.1 Äußere Merkmale und Inhalt 4.3.2 Interpretation 4.4 Video 4: „Stuttgart 21: Unsere Polizei - Einsatz im …“ 4.4.1 Äußere Merkmale und Inhalt 4.4.2 Interpretation 4.5 Inhaltsanalyse der YouTube-Kommentare zu „Stuttgart 21“ 5 Analyse der ausgewählten YouTube-Videos zu „Castor 2010“ 5.1 Video 5: „Castor 2010 - Die Polizei setzt die Interessen …“ 5.1.1 Äußere Merkmale und Inhalt 5.1.2 Interpretation 5.2 Video 6: „Castor-Blockaden eskalieren“ 5.2.1 Äußere Merkmale und Inhalt 5.2.2 Interpretation 5.3 Video 7: „Castor 2010: Ausschreitungen im Wendland“ 5.3.1 Äußere Merkmale und Inhalt 5.3.2 Interpretation 5.4 Inhaltsanalyse der YouTube-Kommentare zu „Castor 2010“ 6 Zusammenfassende Darstellung und Möglichkeiten der Generalisierung der Forschungsergebnisse 6.1 Ergebnisse der Videoanalyse 6.2 Ergebnisse der Inhaltsanalyse der Kommentare 7 Schlussfolgerungen für die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei 8 Anhang 8.1 Partituren der analysierten Videos 8.1.1 Partitur - Video 1 8.1.2 Partitur - Video 2 8.1.3 Partitur - Video 3 8.1.4 Partitur - Video 4 8.1.5 Partitur - Video 5 8.1.6 Partitur - Video 6 8.1.7 Partitur - Video 7 8.2 Einstellungsgrößen und -perspektiven 8.3 Kategorien- und Codesystem der Kommentare zu „Stuttgart 21“ 8.4 Kategorien- und Codesystem der Kommentare zu „Castor 2010“ 8.5 Bewertung des polizeilichen Verhaltens: Berechnungsgrundlage der Kreisdiagramme 8.6 Statistik der deutschen YouTube-Nutzer 9 Literatur- und Quellenverzeichnis






Forschung zu Sicherheit und Sicherheitsgewährung Festschrift für Manfred Bornewasser

Karlhans Liebl/Hans-Joachim Asmus/Bernhard Frevel/Hermann Groß/Thomas Ohlemacher/Peter Schmidt (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-373-9
Preis: 22,80 EUR
268 Seiten

Schriften zur Empirischen Polizeiforschung: Band 17
 

Inhalt: Management urbaner Sicherheit Bernhard Frevel Die Jungtatverdächtigendatei in Sachsen-Anhalt – Ein Instrument zur einheitlichen und verbesserten Bekämpfung von Mehrfach- und Intensivtätern? Hans-Joachim Asmus Furcht im Paradies – überlegungen zur erhöhten Kriminalitätsfurcht auf der Urlaubsinsel Usedom Martin Wiese, Peter Balschmiter & Anne Köhn Kadenz zum Solo über 15 Jahre: Risikoverhalten, Delinquenz und Rehabilitation im Straßenverkehr Edzard Glitsch Dunkelfeldforschung – Ein Beispiel für eine notwendige quantitative Forschung Karlhans Liebl Polizei und interkulturelle Kompetenz: Haltung und Handeln in sozialen Brennpunkten Annette Flos & Thomas Ohlemacher Polizeiliche Verhaltensunterschiede zwischen Auftrags- und Befehlstaktik – Eine erste empirische Annäherung Clemens Lorei, Heinz Walter Müller & Peter Faesel Das Polizeistudium: Veränderungen der Berufs- und Studienmotivation von hessischen Polizeistudierenden 2009-2013 Hermann Groß & Peter Schmidt Die Präventivwirkung der polizeilichen Inszenierung – Notizen zum Mythos Sicherheit Marschel Schöne Polizeiwissenschaft – mehr als eine „Brotwissenschaft“? Ein Essay zur Frage: Was heißt und zu welchem Ende studiert man Polizeiwissenschaft? Bernhard Frevel Lebenslauf, Forschungsprojekt und Schriften von Manfred Bornewasser Autorenangaben  






Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe) in Theorie und Praxis

Ernst Hunsicker

Erscheinungsjahr: 2005
ISBN: 978-3-935979-55-9
Preis: 14,90 EUR
165 Seiten

Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Gegenständen und (Bar-)Geld aus Gründen der Gefahrenabwehr in Kooperation von Polizei, Staatsanwaltschaft und Kommune (Osnabrücker Modell)
3., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage


Das Dilemma ist hinreichend bekannt: Sichergestellte/beschlagnahmte Sachen
(Gegenstände, Bargeldbeträge), die sich in Strafermittlungsverfahren
konkreten Straftaten nicht zuordnen lassen, werden wohl noch überwiegend
an die (vorher) Beschuldigten zurückgegeben, obwohl diese Sachen zumindest
mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus Straftaten hervorgegangen
sind oder mit Straftaten in Verbindung stehen.

Vor einigen Jahren haben namentlich zwei Polizeibehörden bahnbrechende
Vorarbeit geleistet, indem sie in einem Fall ca. 2.000 Gegenstände (Pforzheim,
1999) und in einem weiteren Fall 155.000 DM Bargeld (Berlin, 1997) nach dem
jeweiligen Gefahrenabwehrrecht (Polizeigesetz für Baden-Württemberg,
Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin) sichergestellt haben.
Diese Gegenstände bzw. der Bargeldbetrag sollten nach Einstellung der
Strafermittlungsverfahren bzw. Aufhebung der Beschlagnahme gemäß
Entscheidung/Verfügung der Justiz wieder an den „Teilverurteilten“
(Fall Pforzheim) bzw. an einen vorher im Strafermittlungsverfahren Beschuldigten
(Fall Berlin) ausgehändigt werden, obwohl diese Sachen ganz offensichtlich
deliktischen Ursprungs waren.

Die Verwaltungsgerichte Karlsruhe und Berlin haben die präventiven Sicherstellungen
bestätigt; die Urteile sind auf Grund von Beschlüssen der Obergerichte
rechtskräftig.

Auf der Grundlage dieser Urteile und Beschlüsse wurde die präventive
Sicherstellung unter der Bezeichnung „Präventive Gewinnabschöpfung“
(kurz: „PräGe“) in Kooperation von Staatsanwaltschaft, Kommune
und Polizei in Osnabrück systematisiert.
Der Autor geht näher auf diese beiden Urteile
und die dazu ergangenen Beschlüsse ein und weist auf verschiedene Möglichkeiten
dieser Form der Gewinnabschöpfung hin. Im Weiteren werden die Aufgabenzuweisungen/-abgrenzungen
und die einschlägigen Befugnisnormen der Gefahrenabwehrgesetze aller
16 Bundesländer und der Bundespolizei sowie die privat-rechtlichen Voraussetzungen
(insbesondere Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches) mit dem Ergebnis
angesprochen, dass der rechtliche Rahmen eine PräGe in allen Bundesländern
und auf Bundesebene (Bundeskriminalamt, Bundespolizei) zulässt.

Daneben befasst sich der Autor mit der Bedeutung von § 983 BGB in Verbindung
mit Nr. 75 Abs. 4 RiStBV und bietet Verfahrensregeln an, weist aber auch auf
(gesetzlichen) Regelungsbedarf hin. Die einzelnen Abschnitte sind abschließend
auf maximal einer Seite plakativ zusammengefasst. Außerdem enthält
die Monographie mehrere verwaltungsgerichtliche Entscheidungen im Volltext,
einen inzwischen in Kraft getretenen thematischen Runderlass aus Niedersachsen,
eine Hausverfügung der Staatsanwaltschaft Osnabrück sowie Muster-
bzw. Beispielsverfügungen „Sicherstellung von Gegenständen“
und „Sicherstellung von Bargeld“.

Vorrangig geht es darum, kriminelle Gewinne auch mit präventiven Mitteln
abzuschöpfen. Ergänzend ist diese Form der Gewinnabschöpfung
durch Verwertung und Erlös auch für den Fiskus lukrativ (Kommunen,
Länder, Bund).

Weitere verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, die die PräGe stützen,
werden zudem angesprochen.

Die PräGe wird bereits erfolgreich in anderen Staaten praktiziert. Orientiert
am Beispiel Nie-dersachsen muss es deshalb das Ziel sein, die PräGe bundesweit
zu implementieren und auf Dauer zu stabilisieren






Band 1: Zwischen Duldungspolitik und Verbrechensbekämpfung

Jens Dobler

Erscheinungsjahr: 2008
ISBN: 978-3-86676-041-7
Preis: 26,90 EUR
618 Seiten

Homosexuellenverfolgung durch die Berliner Polizei von 1848 bis 1933
Homosexualität war in Deutschland die längste Zeit verboten. Da das Verbot in einem Strafgesetz fixiert war, war die Kriminalpolizei für die Verfolgung der Homosexuellen zuständig. Im Mittelpunkt der Arbeit steht der polizeiliche Umgang mit diesem Arbeitsgebiet: die überwachung, Registrierung und Fahndung, die Einflüsse der Kriminologie, die Inhalte der polizeilichen Aus- und Fortbildung sowie die Bedeutung der Zensur so genannter unsittlicher Schriften. Intensiv wird die Arbeit des Homosexuellendezernates der Kriminalpolizei und seiner jeweiligen Leiter geschildert, die Einflüsse zeithistorischer Ereignisse und der verschiedenen Interessengruppen, die Verschärfungen oder Erleichterungen in der Verfolgung Homosexueller zu erreichen suchten.
Bemerkenswert für Berlin ist, dass das Homosexuellendezernat als Verfolgungsinstanz schließlich mit der homosexuellen Emanzipationsbewegung zusammenarbeitete und für einen langen Zeitraum eine Duldungspolitik einleitete.
Gleichzeitig bietet die Arbeit einen genauen Einblick in die Entwicklung der Berliner Kriminalpolizei generell und leistet somit einen nicht unerheblichen Beitrag zur Polizeigeschichte zwischen 1848 und 1933.

Inhalt I. Einleitung: Sind Homosexuelle eine Erfindung?    II. Polizeiliche Homosexuellenverfolgung von 1848 bis 1880 1. Aufbau der Berliner Kriminalpolizei unter Wilhelm Stieber  1.1. Rechtliche Situation: Von der Sodomie zur widernatürlichen Unzucht  1.2. Homosexualität in Berlin  1.3. Die Entwicklung der Berliner Kriminalpolizei  1.4. Wilhelm Stieber    2. Reorganisation der Polizei, Beginn der homosexuellen Emanzipationsbewegung und das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches (1861 bis 1880) 2.1. Die Berliner Polizei nach 1860  2.2. Das Strafgesetzbuch des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches  2.3. Müßiggang ist aller Laster Anfang: Die kirchliche Sittlichkeitsbewegung  2.4. Die Vorboten der Homosexuellenbewegung: Ulrichs und Kertbeny  2.5. Der Fall Zastrow und seine Bedeutung  2.6. Gerichtsmedizin und Psychiatrie: Casper und Westphal    III. Polizeiliche Homosexuellenverfolgung bis 1900 1. Erkennungsdienst und Fahndungswesen  1.1. Vom Steckbrief zum Verbrecheralbum  1.2. Die Fahndungsblätter  1.3. Die Fahndung nach Homosexuellen in Fahndungsblättern    2. Das Homosexuellendezernat unter Leopold von Meerscheidt-Hüllessem 1885 bis 1900  2.1. Rechtliche Situation: Verschärfung und Kritik des § 175  2.2. Die Berliner Polizei nach 1880  2.3. Leopold von Meerscheidt-Hüllessem    3. Die Bedeutung der Homosexuellenfrage in der Kriminologie und der Einfluss der Kriminologie auf die Polizei  3.1. Cesare Lombroso (1835–1909)  3.2. Franz von Liszt (1851–1919)  3.3. Gustav Aschaffenburg (1866–1944)  3.4. Hans Gross, Paul Näcke und das Archiv für Kriminalanthropologie  3.5. Erich Wulffen (1862–1936)  3.6. Psychiatrie und Homosexuellenverfolgung   IV. Polizeiliche Homosexuellenverfolgung bis 1918  1. Das Homosexuellendezernat unter Hans von Tresckow 1900 bis 1911  1.1. Rechtliche Situation: geplante Verschärfung des § 175  1.2. Die Berliner Polizei nach 1900  1.3. Die Eulenburg-Affäre  1.4. Hans von Tresckow  1.4.1. Familie, Kindheit, Jugend    2. Polizeiliche überwachung  2.1. überwachung von Tanzveranstaltungen  2.2. überwachung von öffentlichen Treffpunkten  2.3. überwachung von Lokalen  2.4. überwachung von Vorträgen  2.5. überwachung von Personen   3. Verbrechen an Homosexuellen und ihre Bekämpfung  3.1. Erpressung  3.2. Tötungsdelikte  3.3. Zusammenarbeit zwischen Polizei und Homosexuellenbewegung    4. Ermittlungsverfahren gegen Homosexuelle  4.1. Statistische Annäherungen für Berlin  4.2. Fahndung, Fälle und Verurteilungen    V. Homosexuellenverfolgung in der Weimarer Republik  1. Das Homosexuellendezernat unter Heinrich Kopp 1911 bis 1923  1.1. Heinrich Kopp    2. Ausbildung  2.1. Aus- und Fortbildung der Kriminalbeamten  2.2. Polizeiliche Fortbildung im Institut für Sexualwissenschaft  2.3. Neuauflage des Stieberschen Lehrbuchs durch Hans Schneickert  2.4. Das Thema Homosexualität in polizeilichen Fachbüchern  2.5. Das Thema Homosexualität in Polizeizeitschriften    3. Zensur  3.1. Die Bekämpfung unzüchtiger Schriften  3.2. Die Bekämpfung der Schund- und Schmutzschriften    4. Das Homosexuellendezernat unter Bernhard Strewe 1923 bis 1933  4.1. Rechtliche Situation: Reform und Verschärfung  4.2. Die Berliner Polizei und die Weimarer Krise 1932/33  4.3. Bernhard Strewe    VI. Zusammenfassung






Polizei - Außendarstellung in Öffentlichkeit und Medien

Ruth Linssen / Hartmut Pfeiffer (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2009
ISBN: 978-3-86676-073-8
Preis: 19,80 EUR
145 Seiten

Wie entsteht das öffentliche Bild von Polizei? Woher hat die Gesellschaft eine Vorstellung von und über Polizei? Das Buch gibt einen überblick über die verschiedenen Aspekte, die die Wahrnehmung von Polizei in der Gesellschaft beeinflussen. Betrachtet wird die bewusste Selbstdarstellung, etwa durch öffentlichkeitsarbeit, äußere Erscheinung oder direkte Kommunikation mit dem Bürger. Außerdem wird ein Blick auf mediale Darstellungen von Polizei geworfen, denn auch Fernsehserien oder Zeitungsberichte beeinflussen das öffentliche Bild von Polizei in unterschiedlicher Art und Weise. Dabei enthält das Buch eine große Bandbreite von Themen und Perspektiven. Es richtet sich an Wissenschaftler genauso wie an Polizeipraktiker und interessierte Bürger.

INHALT 1 Vorwort 2 Selbstverständnis und alltägliche Aufgabenwahrnehmung von Polizeibeamten – wie „wirkt“ Handeln allgemein auf den Bürger? 2.1 Aus dem Leben eines Polizeibeamten 2.2 Emotionale Verbundenheit 2.3 Selbstverständnis der Polizei - unterschiedliche Sichtweisen 2.4 Selbstbild und Fremdbild der Polizei in Befragungen 2.5 Selbst- und Fremdbild bei direkten Kontakten zwischen Bürgern und Polizei 2.6 Eigene Untersuchungen 2.7 Verhalten bei Personen und Verkehrskontrollen 2.8 Die andere Seite – das provozierende „polizeiliche Gegenüber“ 2.9 Fazit 2.10 Literatur 3 Corporate Identity und Corporate Design als Faktoren von Selbstbild und Fremdbild der Polizei in Deutschland 3.1 Gedanken zur Wechselwirkung von Auftreten und erfolgreicher Arbeit der Polizei 3.2 Corporate Identity (CI) 3.3 Welche Ziele werden mit CI verfolgt? 3.4 Notwendigkeit von Corporate Identity in der Polizeiorganisation 3.5 Elemente des CI im Berufsalltag der Polizei 3.6 Corporate Design 3.7 Fazit 3.8 Literatur 4 Bürger im Ehrenamt für die Innere Sicherheit – Der Freiwillige Polizeidienst in Hessen 4.1 Polizei und Ehrenamt 4.2 Untersuchungsdesign 4.3 Gesamteinschätzung des Freiwilligen Polizeidienstes 4.4 Detailergebnisse zum Freiwilligen Polizeidienst 4.5 Schlussfolgerungen 4.6 Literatur 5 ... und es geht doch. Wie durch bewusst erzeugte Sympathie und professionelle Kommunikation die Zusammenarbeit von Polizei und Medien gelingen kann. 5.1 Zusammenarbeit von Polizei und Medien: „Es könnte besser sein ...“ 5.2 Theoretische Grundlagen 5.3 Anlage der Untersuchung 5.4 Ergebnisse 5.5 Diskussion 5.6 Literatur 6 Der Kampf um Wahrnehmung: Bedingungen erfolgreicher öffentlichkeitsarbeit von Präventionseinrichtungen 6.1 Faszinosum Kriminalität - unwiderstehlich für die Medien 6.2 Kriminalprävention und öffentlichkeitsarbeit 6.3 Sonderfall kriminalpräventive öffentlichkeitsarbeit 6.4 öffentlichkeitsarbeit von Präventionseinrichtungen 6.5 Selbstdarstellung 6.6 Bereiche der öffentlichkeitsarbeit 6.7 Fachbezogene öffentlichkeitsarbeit 6.8 Innerer Adressatenkreis 6.9 äußerer Adressatenkreis 6.10 Geeignete Medien: 6.11 Medienspezifische Anforderungen 6.12 Fazit 7 Kriminalitätsberichterstattung in den Medien: Wann dürfen Ross und Reiter genannt werden? 7.1 Ausgangspunkt: Das Spannungsverhältnis zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht: - Art. 5 GG und Art. 2 i. V. m. 1 GG 93 7.2 Berichterstattung über Täter und Tatverdächtige 7.3 Voraussetzungen 7.4 Berichterstattung über Opfer 7.5 Die tägliche Praxis in den Medien 7.6 Ausblick 8 Das Medienprojekt „Toto & Harry“ 8.1 Beginn und erste Erfolge 8.2 Interne Probleme 8.3 Externe Probleme 8.4 Standards für die Zusammenarbeit mit den Medien 8.5 Außenwirksamer Zwischenfall 8.6 Reaktionen der Gewerkschaft 8.7 Gerichtstermin 8.8 Resümee 8.9 „Toto und Harry“: Werbung für die Polizei 9 Aufklärung am Sonntagabend: Der ARD Tatort 9.1 Die Anfänge 9.2 Tatort, Polizei und gesellschaftliche Entwicklungen 9.3 Tatort und Realität 9.4 Titel und Typen 9.5 Literatur 10 Autorenverzeichnis