Suchergebnis (611)
Versammlungsrecht Erläuterungen zu Art. 8 Grundgesetz und zum Versammlungsgesetz 2., überarbeitete und erweiterte Auflage
Volker Stein
Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-581-8
Preis: 19,80 EUR
338 Seiten
In dem vorliegenden Buch wird das Versammlungsrecht systematisch dargestellt und erklärt; es geht dabei vor allem um Art. 8 GG und um das VersG. Das Buch ist in erster Linie für Lernende, für Studentinnen und Studenten geschrieben. Im Zentrum stehen das Gesamtverständnis, die Erkenntnis allgemeiner und systembildender Faktoren sowie der Versuch, ein Gespür für die einigermaßen zeitlosen Aspekte dieses Rechtsgebietes zu vermitteln - soweit dies in unserer schnelllebigen, von häufigen Gesetzesänderungen geprägten Zeit möglich ist. In Verfolgung dieses Anliegens werden zu Beginn die grundsätzlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dargestellt, bevor die einzelnen Vorschriften des VersG detailliert erklärt und erläutert werden. Dadurch wandelt sich die Abhandlung in ihrem Verlauf allmählich vom Lehrbuch zum Lernkommentar. Auch verlagert sich der Schwerpunkt der Thematik in der Tendenz von verfassungsrechtlichen zu polizeirechtlichen und auch strafrechtlichen Gesichtspunkten, je weiter die Lektüre fortschreitet. Auch wenn die Darstellung vorrangig für Studentinnen und Studenten gedacht ist, richten sich die Ausführungen durchaus auch an Juristen und Praktiker, denen die Anwendung des Versammlungsrechts im Rechtsalltag obliegt. Am Ende des Buches finden sich einige Übersichten und Schaubilder.
Der Autor, Dr. jur. Volker Stein, langjähriger Richter am Verwaltungsgericht Koblenz und Lehrbeauftragter für öffentliches Recht an der Universität Mainz, ist derzeit Dozent an der Hochschule der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz und lehrt dort unter anderem das Fach Versammlungsrecht.
Inhalt:
A. Überblick und Grundsätzliches
B. Verfassungsrechtliche Grundlagen - das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG
I. Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG
II. Der Begriff der Versammlung i.S.d. Art. 8 GG
III. Konstellationen, die nicht dem Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG unterfallen bzw. keine Versammlungen i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG sind
IV. Verfassungsrechtliche Schranken des Art. 8 Abs. 1 GG
C. Der Anwendungsbereich des Versammlungsgesetzes
I. Der Begriff der Versammlung i.S.d. VersG
II. Anwendung allgemeiner Vorschriften, insbesondere des Polizei- und Ordnungsrechts
D. Zentrale Problemfelder des Versammlungsrechts im Überblick
I. Die Abgrenzung zwischen Versammlungen in geschlossenen Räumen und Versammlungen unter freiem Himmel
II. Eingriffsgrundlagen (Befugnisnormen) des VersG
III. Die öffentliche Sicherheit im Versammlungsrecht
IV. Der Straftatbestand der Nötigung bei Versammlungen
V. Die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht
VI. Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit im Versammlungsrecht
VII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Straßen- bzw. Straßenverkehrsrecht
VIII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Hausrecht
IX. Presseerzeugnisse / Druckwerke bei Versammlungen
X. Bildberichterstattung von Versammlungen, das Recht am eigenen Bild
XI. Polizeiliche Begleitung, Umstellung und einschließende Begleitung von Versammlungen
XII. Die behördlichen Zuständigkeiten im Versammlungsrecht
E. Erläuterungen zu den Vorschriften des VersG
Abschnitt I: Allgemeines
Abschnitt II: Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen
Abschnitt III: Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge
Abschnitt IV: Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten
F. Anhang
Vernehmung von Kindern
Prof. Dr. Dietmar Heubrock und Nadine Donzelmann
Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-919-9
Preis: 2,90 EUR
2 Seiten
Die Einsatzkarten zur Vernehmung von Kindern geben Hinweise für den Ablauf einer kindgerechten Vernehmung, beschreiben altersbezogene Besonderheiten der kindlichen Zeugenaussage und zu vermeidende Vernehmungsfehler. Sie enthalten auch Hinweise für den Umgang mit Begleitpersonen sowie Empfehlungen für die Durchführung einer tiergestützten Vernehmung von extrem ängstlichen Kindern.
Vernehmung von Zeugen
Prof. Dr. Dietmar Heubrock und Nadine Donzelmann
Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-917-5
Preis: 2,90 EUR
2 Seiten
Die Einsatzkarten zur Zeugenvernehmung enthalten die Grundstruktur des Erweiterten Kognitiven Interviews (EKI), die Strukturmerkmale einer glaubhaften Zeugenaussage, taktische Empfehlungen zum Umgang mit „schwierigen“ und mit bedrohten Zeugen sowie Vorschläge zum Umgang mit Opfern von Sexualdelikten.
Zur Effektivität von kognitiv-behavioralen Maßnahmen im Gruppensetting bei Ex-Partner-Stalking Eine einzelfallanalytische Betrachtung
Sjoukje Kreis & Heike Küken-Beckmann
Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-359-3
Preis: 22,90 EUR
163 Seiten
Erste Vorschläge für therapeutische Interventionen für Stalker machten bereits Tschan und Hoffmann (2008) sowie Fiedler (2006). Dennoch existiert bisher kein allgemeines Behandlungsprogramm, dessen Wirksamkeit bestätigt werden konnte. Gegenstand der vorliegenden Forschungsarbeit ist dementsprechend die Evaluation eines Trainingsprogrammes für Ex-Partner-Stalker. Die Besonderheit dabei liegt in der Durchführung des Trainings im Gruppensetting. Mit Hilfe des schwerpunktmäßig qualitativen Forschungsansatzes der Studie wurden einzelfallanalytisch das Verhalten und die Charakteristika von sechs Teilnehmern des Behandlungsprogrammes untersucht.
Die Teilnahme am Training wurde von allen Klienten zunächst skeptisch gesehen. Doch insbesondere der Gruppenaspekt hatte, nach eigenen Angaben der Täter, dabei geholfen, sich zu öffnen. Das Gruppensetting war ein wichtiger, stabilisierender Faktor für die Klienten. Sie konnten insbesondere anfänglich von anderen Teilnehmern Veränderungsvorschläge sowie Erklärungen für ihre Gefühle eher nachvollziehen und annehmen als von den Trainern.
Inhalt: 1 Einleitung 2 Theoretischer Hintergrund 2.1 Verhaltensweisen 2.2 Prävalenz und Dauer 2.3 Täter-Opfer-Konstellation 2.4 Tätertypologien 2.5 Der Ex-Partner-Stalker 2.6 Interventionsmöglichkeiten bei Stalking 2.7 Training des Interventionszentrums gegen häusliche Gewalt Südpfalz 2.8 Ziele und Fragestellungen der Studie 3 Methode 3.1 Durchführung 3.2 Erhebungsinstrumente 3.3 Datenauswertung 3.4 Untersuchungsteilnehmer 4 Ergebnisse 4.1 Klient 1 4.2 Klient 2 4.3 Klient 3 4.4 Klient 4 4.5 Klient 5 4.6 Klient 6 4.7 Gruppenergebnisse 4.8 Trainerinterviews 4.9 Eigene Beobachtungen 5 Diskussion 5.1 Zusammenfassung und Diskussion der Ergebnisse der Klienten 5.2 Wirk- und Außenfaktoren des Trainings 5.3 Methodische Verbesserungsvorschläge 5.4 Fazit und praktische Implikationen Literaturverzeichnis Anhang
Die Öffentliche Sicherheit auf dem Prüfstand
Robert Chr. van Ooyen & Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2002
ISBN: 978-3-935979-07-8
Preis: 29,00 EUR
384 Seiten
11. September und NPD-Verbot
Der Sammelband setzt zwei Themenbereiche miteinander in Bezug, die auf den ersten Blick scheinbar nichts
verbindet: hier der Terroranschlag einer „islamistischen“ Gruppe
auf die USA mit folgender Intervention in Afghanistan, dort das
laufende Parteiverbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht.
In der Auseinandersetzung mit dem politischen Extremismus stehen liberal-demokratisch
verfasste Gesellschaften wie die Bundesrepublik
jedoch immer wieder vor demselben Problem: Wie soll man diesen bekämpfen,
ohne selbst der „politischen Theologie“ von „Freund-Feind“
aufzusitzen und genau die Freiheiten einer „offenen Gesellschaft“
aufzugeben, die
man zu verteidigen sucht? Nicht jede angesichts des öffentlichen Erwartungsdrucks
schnell in Kraft gesetzte Maßnahme mag sich in der konkreten Situation
als zwecktauglich erweisen, und die Erfahrung zeigt, dass
selbst die in einer bestimmten Situation einmal sinnvoll eingeführten Beschränkungen
der Freiheit mitunter zählebig fortexistieren. Die im Kampf gegen den Extremismus
verschärfte Handhabung der Instrumente
öffentlicher Sicherheit gehört daher auf den „Prüfstand“.
Dies gilt umso mehr, je stärker sich die Trennungslinien von innerer und
äußerer Sicherheit verwischen. In einzelnen Beiträgen werden
die Implikationen und
Ambivalenzen dieser aktuellen Entwicklungen exemplarisch erörtert und durch
eine umfangreiche Dokumentation einschlägiger Quellen ergänzt.
Robert Chr. van Ooyen / Martin H.W. Möllers Einleitung: Extremismus, Freiheit und öffentliche Sicherheit Interdisziplinärer Arbeitskreis Innere Sicherheit (AKIS) Pressemitteilung: 10-Punkte-Erklärung zu den gesellschaftlichen und politischen Folgen des 11. Septembers Hans-Jürgen Lange Konturen des neuen Sicherheitsbegriffs. Zur These des Zusammenwachsens von globaler, äußerer und innerer Sicherheit Robert Chr. van Ooyen Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out-of-Area-Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum Thomas Beck USA und Deutschland: neue Ansätze im Transatlantischen Verhältnis nach dem 11. September Martin H.W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen Europäisierung, Internationalisierung und Militarisierung von Polizeiaufgaben? Andreas Peilert Islamistischer Terrorismus - Eine Herausforderung für die internationale Staatengemeinschaft Anke Borsdorff Das gemeinsame Aktionsfeld von Flugsicherheitsbegleitern und Luftfahrzeugführer im Blickpunkt des neuen § 4a BGSG und der Bordgewalt Robert Chr. van Ooyen Kaltes Parteiverbot - das NPD-Verfahren im rechtspolitischen Rückblick des FAP-Beschlusses Miriam Brauns / Karsten Fehn Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG und NPD-Verbotsantrag Willy Meyer Pflicht zur Gegenwehr? - Der Druck von rechts und der NPD-Verbotsantrag Hans-Thomas Spohrer Die "autoritäre Persönlichkeit" als Erklärungsansatz für Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus - ein aktuelles Konzept? Dokumentationen 1 Afghanistan-Beschluss des Bundestages vom 07.11.2001 2 Sicherheitspaket I vom 24.09.2001 3 Rede des Bundesministers des Innern 4 Sicherheitspaket II vom 09.01.2002 (Terrorismusbekämpfungsgesetz) 5 Beschlüsse der Landgerichte Berlin und Wiesbaden zur Rasterfahndung 6 Zusammenfassungen der Beschlüsse des Kammergerichts Berlin und des OLG Rheinland-Pfalz zur Rasterfahndung 7 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot der SRP 8 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot der KPD 9 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot der FAP 10 Verfassungswidrigkeit der NPD - Begründung des Verbotsantrags der Bundesregierung 11 Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung der Termine zur mündlichen Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren
Die Organisierte Kriminalität im 21. Jahrhundert
Marc Schwalbe
Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-738-6
Preis: 28,90 EUR
311 Seiten
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Die Organisierte Kriminalität ist ein Phänomen, welches sich insbesondere durch eine schnelle Anpassungsfähigkeit an neue Gegebenheiten auszeichnet. Die in Deutschland Anfang der 1990er Jahre von der GAG Polizei/Justiz entwickelte OK-Definition ist mittlerweile über 30 Jahre alt und hat die in dieser Zeit massiven gesellschaftlichen Veränderungen überdauert. Vor diesem Hintergrund ist die Frage zu stellen, ob die alte OK-Definition das Phänomen „Organisierte Kriminalität“ überhaupt noch in seiner Gänze erfassen kann. Im vorliegenden Buch wird dieser Frage holistisch auf den Grund gegangen, wobei auch die diesbezüglichen und bereits vorhandenen Erkenntnisse aus der Wissenschaft zusammengeführt werden. Am Ende steht eine (Neu-) Definition der Organisierten Kriminalität, welche aktuellere Phänomene, wie z.B. die Cyber-OK und ihre Besonderheiten, zu umfassen versucht. Aber auch zukünftig wird es unabdingbar sein, die OK-Definition in gewissen Zeitabständen an der Realität zu messen, was dann durch OK-Expert*innen, OK-Gremien, usw. initiiert und durchgeführt werden sollte.
Inhalt:
1. Einleitung
1.1 Thematische Einführung
1.2 Untersuchungsfragestellung und Methodik
2. Eine Chronik der Organisierten Kriminalität
2.1 Organisierte Kriminalität im Ausland
2.2 Zusammenfassung
2.3 Organisierte Kriminalität in Deutschland
3. Betrachtung der OK-Indikatoren
3.1 Analyse
3.2 Untersuchung der Indikatoren
4. Resümee
5. Holistische Analyse
5.1 Definitionstheorien in nuce
5.2 Globale Ansätze
5.3 Ansätze in Deutschland
6. OK-Definition - Quo vadis?
6.1 Entstehung des OK-Begriffs
6.2 Intention der OK-Definition
6.3 Zweifel an der OK-Definition
6.4 Unterscheidung von der Bande
6.5 Unterscheidung von der kriminellen Vereinigung
6.6 Zweckmäßigkeit einer OK-Definition
6.7 OK-Definitionsversuch im Lichte der Cyber-OK
7. Schlussbetrachtung
7.1 Diskussion
7.2 Fazit
Quellen- und Literaturverzeichnis
Band 20: Sozialistische Kriminalistik und Kriminologie in der DDR - Band II Gerhard Schmelz (Hrsg.)
Michael Bäuerle, Clemens Lorei, Gerhard Schmelz, Peter Schmidt und Hans Schneider
Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-151-3
Preis: 22,90 EUR
176 Seiten
Nachdem im Band I die sozialistische Kriminalistik und teils auch die sozialistische Kriminologie anhand der verfügbaren Quellen, vor allem der kriminalistischen Lehrbücher der DDR, analysiert und mit einer kriminalistischen Einschätzung (aus Sicht der bürgerlichen Kriminalwissenschaften) zusammenfassend dargestellt wurde, unternimmt dieser Band II den Versuch, diesen Gegenstandsbereich methodisch durch eine Befragung solcher Experten zu erschließen, die die praktische Kriminalistik bzw. Kriminalitätsbekämpfung in der DDR miterlebt haben und aus eigener Erfahrung, gewissermaßen als Zeitzeugen, aus erster Hand berichten können, wie sich sozialistische Kriminalistik in der DDR in der Praxis dargestellt hat. Zusätzlich werden in diesem Band II die Auswertungen umfangreicher Unterlagen veröffentlicht, die von der der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) zur Verfügung gestellt wurden.
Insgesamt kommt der vorliegende Band II zu dem Ergebnis, dass sozialistische Kriminalistik nur vor dem ideologischem Hintergrund des Marxismus-Leninismus verstehbar ist, in der DDR eine (zumindest bei der Verfolgung politischer Delikte) andere Form der Beweiswürdigung, die praktische Kriminalitätsbekämpfung der allgemeinen Kriminalität weitaus weniger von Ideologie geprägt gewesen sein dürfte, als dies allgemein angenommen wurde, und die handwerkliche Arbeit von den DDR-Kriminalisten weitgehend als ideologiefrei empfunden wurde.
Abschließend bleibt allerdings festzustellen, dass es auch nach über 20 Jahre nach dem Zusammenbruch der DDR-Diktatur bisher nicht hinreichend gelungen ist, die sozialistische Kriminalistik und Kriminologie der ehemaligen DDR zufriedenstellend aufzuarbeiten und hier insgesamt ein immenser weiterer Forschungsbedarf besteht.
Inhalt: Projektinitialisierung 2 Projektgegenstand/-ziel 3 Methoden 3.1 Expertenbefragungen/-interviews 3.2 Akten-/ Quellenauswertung BStU 4 Projektverlauf (gesamt) 5 Befragungsergebnisse (Fragebögen) Vorbemerkung 5.1 Frage 1 5.2 Frage 2 5.3 Frage 3 5.4 Frage 4 5.5 Frage 5 5.6 Frage 6 5.7 Frage 7 5.8 Frage 8 5.9 Frage 9 5.10 Frage 10 5.11 Frage 11 5.12 Frage 12 5.13 Frage 13 5.14 Frage 14 5.15 Frage 15 5.16 Frage 16 5.17 Frage 17 5.18 Frage 18 5.19 Frage 19 5.20 Frage 20 5.21 Frage 21 5.22 Frage 22 5.23 Frage 23 5.24 Frage 24 5.25 Frage 25 6 Sonstige Rückläufe 6.1 Freitextliche Beantwortung von Herrn Kaulfuß 6.2 Freitextliche Beantwortung aus Brandenburg 6.3 Freitextliche Beantwortung von Herrn Berthel 6.4 Anmerkungen zum Aufsatz von Herrn Berthel 7 Ergebnisse der ergänzenden Experteninterviews 8 Ergebnisse BStU 8.1 Ideologischer Hintergrund 8.2 Hypothesen- und Versionsbildung 8.3 Parteilichkeit, Objektivität und Wissenschaftlichkeit 8.3.1 Das Prinzip „Parteilichkeit“ 8.3.2 Das Prinzip „Objektivität“ 8.3.3 Wissenschaftlichkeit 8.4 Die Untersuchungsplanung und -führung in der DDR 8.4.1 Aufgaben, Ziele und Inhalte der Untersuchungsplanung 8.4.2 Anforderungen an den Untersuchungsführer 8.4.3 Die Vernehmung als Hauptmethode der Untersuchungsarbeit 8.4.4 Der Schlussbericht 8.5 Die Beweisführung 8.6 Der Wahrheitsbegriff 9 Ergebnis 10 Quellen 10.1 BStU-Unterlagen 10.2 Sonstige Quellen 11 Anlagen 11.1 Anlage 1 (Anschreiben) 11.2 Anlage 2 (Fragebogen)
Bundespolizei – Hochschule – Innere Sicherheit Festgabe für Bernd Brämer
Martin H. W. Möllers und Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2015
ISBN: 978-3-86676-423-1
Preis: 29,80 EUR
379 Seiten
Festgabe zur Verabschiedung des Fachbereichsleiters Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung mit den Schwerpunkten Hochschule – Aufgaben der Bundespolizei – Politik der Inneren Sicherheit und den folgenden Fragestellungen (u. a.):
- Wozu Studium und Wissenschaft bei der Polizei?
- Auf dem Weg zu einem neuen Gesetz der Bundespolizeien?
- Unklare Abgrenzungen der Zuständigkeiten der Bundespolizei bei der Strafverfolgung?
- Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch die Bundespolizei – mehr als nur ‚Vordrucke ausfüllen’?
- Schnelllebiges deutsches Aufenthaltsrecht durch überlagerndes EU-Recht?
- Neue polizeiliche Einsatzmittel als Lösung?
- Polizeireform durch internationale Missionen als erfolgreiche post conflict Stabilisierung?
- Wandel der Bundespolizei als strategischer Plan?
- Mehr Bundeskompetenzen im föderalen Sicherheitsgefüge?
- Welche Konsequenzen aus dem NSU-Skandal?
Inhalt: Grußwort des Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Vita von Bernd Brämer Präsident der Bundespolizeiakademie und Leiter des Fachbereichs Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Polizei, Hochschule und (Polizei)Wissenschaft Hans-Thomas Spohrer Studium ohne Wissenschaft? Das Primat der Praxis am Beispiel des Hochschulstudiums der Polizei aus sozial-wissenschaftlicher Sicht Martin H. W. Möllers Müssen Kommissarinnen und Kommissare ein akademisches Hochschulstudium absolvieren? Zur Frage des Nutzens eines Diploms Ralf Gnüchtel Das Verständnis um eine Strafbegrenzungsdogmatik aus polizeiwissenschaftlicher Perspektive Bundespolizeiliche Aufgaben aktuell Anke Borsdorff ,Gemeinsames‘ präventives bundespolizeiliches Befugnisrecht von Bundeskriminalamt und Bundespolizei Sven Srol Die Diskussion neuer Einsatzmittel und juristischer Reaktionen als Antwort auf die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte – Schulterkameras - Taser - Spuckschutz - Strafrechtsänderung Marc Nüsser Handlungssicherheit durch Rechtssicherheit im Hinblick auf ,Gefahr im Verzug‘ Martin Kastner Die Strafverfolgungsaufgabe der Bundespolizei im Spannungsfeld zwischen Bundes- und Landeszuständigkeiten Erhard Huzel Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten – eine unterschätzte Aufgabe der Bundespolizei? Cornelia Mehrings Rechtssystematik der Personalverantwortung für die Aufgabenwahrnehmung von Tarifbeschäftigten des Bundes Tilmann Schott-Mehrings Visaerschleichung: Der Schleuser-Fall ,Minh Khoa Vo‘
Sicherheit im Sexmilieu
Rebekka Salome Henrich
Erscheinungsjahr: 2009
ISBN: 978-3-86676-089-9
Preis: 19,80 EUR
149 Seiten
Ethnografie des Sexmilieus Hamburg St. Pauli
Käuflicher Sex - kein Kassenschlager mehr auf Hamburgs jahrzehntelang umkämpfter Meile, jedoch trotz moderner Sexualmoral und sexualisierter öffentlichkeit längst kein Auslaufmodell. Angesichts der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland untersucht diese ethnografische Milieustudie die Reaktionen des Sexmilieus Hamburg St. Pauli. Insbesondere die Sicht männlicher Verantwortungsträger gewährt ungeschminkte Einblicke in das Gewerbe einer „unanständigen“ Randkultur. Die Skizze von Geschichte, Sprachcode, Institutionen, Akteuren und Rahmenbedingungen ermöglicht Fragen nach hierarchischen Organisationsstrukturen, Formen sozialer Kontrolle und Sondermoral oder Konfliktregelungsmechanismen.
Europäisierung und Internationalisierung der Polizei Band 3: Deutsche Positionen (3. Auflage)
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-183-4
Preis: 26,90 EUR
250 Seiten
Die Europäisierung und Internationalisierung von Polizei schreitet seit den 1990er Jahren voran. Wesentliche Ursache hierfür ist einerseits die Implementierung eines europäischen „Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ sowie andererseits die grundlegende Verschiebung des „Кoordinatensystems“ im Bereich der Sicherheitspolitik. Das „Policekeeping“ durch internationale Polizeieinsätze unter deutscher Beteiligung gewinnt weiter an Bedeutung. Neue Institutionen und Instrumente wie „UN Standing Police Capacity“, „Police Monitoring“, „Еuropol“, „ОLAF“, „ЕU-Haftbefehl“, aber auch „Frontex“ und „Schengener Grenzkodex“ sind geschaffen worden bzw. werden weiter ausgebaut. Bei der Piraterie auf See ergeben sich ähnliche Problematiken wie bei der Terrorismusbekämpfung und dem „Luftsicherheitsgesetz“. Die vorliegenden Beiträge wollen diese Entwicklungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit gerade auch aus deutscher Sicht exemplarisch erhellen. „Internationalisierung“ ist jedoch keine „Еinbahnstrasse“; daher ist ausserdem die Frage nach der „interkulturellen Kompetenz“ nationaler Polizeidienste im Spiegel gesellschaftlicher Pluralisierung zu stellen. Band 3 thematisiert „deutsche Positionen“ im Prozess der Europäisierung und Internationalisierung der Polizei.
Vorwort Mechthild Baumann öffentliche Sicherheit ,entgrenzt‘? – Vom deutschen zum europäischen Grenzschutz Robert Chr. van Ooyen Das Demokratiedefizit des EU-Haftbefehls vor dem Bundesverfassungsgericht Dieter Wiefelspütz Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland Dieter Schenk Jemand muss das Schweigen brechen. über die Zusammenarbeit des BKA mit Folterstaaten Elmar M. Giemulla Das Luftsicherheitsgesetz Martin H. W. Möllers Anforderungen an ein Seerechtsgesetz für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht Dieter Wiefelspütz Die Bekämpfung der Piraterie durch die Bundeswehr: Völkerrecht – Staatsrecht – Grundrechte Robert Chr. van Ooyen Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit Herman Blom ‘Managing Diversity’ bei der Polizei – Vergleich zur Praxis Deutschland - Niederlande Hinweise zu den Autorinnen, Autoren und Herausgebern