Inhalt:

Einleitung
A. Skizzierung der Problematik
B. Anlass, Ziel und Verlauf der Arbeit
C. Thematische Eingrenzung

Erster Teil: Die verantwortlichen Akteure auf der Anordnungsebene und deren grundsätzliche Kompetenzen
A. Akteure auf der Anordnungsebene
B. Richtervorbehalte im Ermittlungsverfahren
C. Die Staatsanwaltschaft
D. Die Polizei bzw. die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft

Zweiter Teil: Kritik an der Funktionstüchtigkeit des Richtervorbehalts
A. Stand der empirischen Untersuchungen
B. Umsetzungsdefizite in der Praxis
C. Lösungsvorschläge
D. Gesamtbewertung

Dritter Teil: Vorkehrungen der Strafverfolgungsbehörden zur Wahrung des Richtervorbehalts
A. Der Begriff „Gefahr im Verzug“ auf der Anordnungsebene
B. Die Grundsatzentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 2001
C. Konkretisierungen des BVerfG zu den Regel-Ausnahme-Anordnungskompetenzen
D. Gesamtbewertung
E. Klärungsbedürftige Aspekte im Hinblick auf die Entwicklung einer Handlungskonzeption für die Polizei
F. Fazit

Vierter Teil: Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung bei der kumulativen Anordnung von Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen
A. Einleitung
B. Vorgehen
C. Begriffsverständnis
D. Aus der Kumulation von Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen resultierende Konsequenzen
E. Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung bei der kumulativen Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen
F. Zusammenfassung zur Kumulation von eingriffsintensiven Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen
G. Betrachtung von Sonderfällen im Kontext des Schutzkonzeptes
H. Schlussbetrachtung

Fünfter Teil: Handlungskonzeption für die Polizei zur Stärkung der Richtervorbehalte im Rahmen der Strafverfolgung
A. Anforderungen und Vorkehrungen zur Wahrung der gesetzlichen Regel-Ausnahme-Verhältnisse auf der Anordnungsebene repressiver Maßnahmen
B. Verantwortungs- bzw. Kompetenzverteilung bei der kumulativen Anordnung von Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen
C. Empfehlungen

Sechter Teil: Gesamtfazit

Vorwort Rüdiger Voigt Sicherheit in der ,Risikogesellschaft‘ – Wir Bürger als Sicherheitsrisiko? Martin H. W. Möllers Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur Christoph Gusy Staat und Sicherheit – Der kooperative Präventionsstaat Christoph S. Schewe Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Polizeiaufgabe? Robert Chr. van Ooyen Bürger und ,community policing‘ Martin H. W. Möllers Die Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen sowie Einkaufszentren, Ladenpassagen oder sonstige Begegnungsstätten Helko Kögel / Konrad Rosmus Cyber Security und Kritische Infrastrukturen im Kontext neuer Bedrohungslagen Hinweise zu den Autoren Inhalt des SB 6.1 Inhalt des SB 6.2

Inhalt: Polizei & Stress Stresstheorien Stressreaktionen Stress & Gesundheit Stress & Leistung Stressbewältigung Hochstress & Trauma Work-Life-Balance Burn-Out      

Inhalt:

Einführende Anmerkungen zu den Theorien über Manipulationen in Staat und Gesellschaft

Volkssouveränität

Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte
1 Einleitung
2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘
3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität
4 Die demokratische Beteiligung des Volkes
5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates
6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert

Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht

Inhaltsverzeichnis Abkürzungen Kapitel 1 Einleitung – Problemstellung und Untersuchungsgegenstand 1. Problemlage, Fragestellung und Erkenntnisziel 2. Forschungsbedarf 3. Eingrenzung der Untersuchung und einbezogene Fallstudien 3.1 Fallstudie Gefahrenabwehr 3.2 Fallstudie Straftaten- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung 3.3 Fallstudie Strafvollzug 3.4 Exkurs: Gemeinsame Aus- u. Fortbildung von Polizei und Sicherheitsgewerbe sowie Revolving Door-Phänomene 4. Arbeitsthesen 5. Aufbau der Untersuchung u. Inhaltsübersicht der Kapitel Kapitel 2 Forschungsstand – Moderne Staatlichkeit im Wandel 1. Neubestimmung öffentlicher Aufgaben und die Veränderung von Staatlichkeit 1.1 Der Staat und sein gegenwärtiger Status 1.2 Staatsaufgaben im Wandel – eine Diskussion mit Tradition 1.3 Der Aufgabenwandel und seine Auswirkungen 2. Der moderne Staat in der aktuellen Diskussion 2.1 Binnenadministrative Modernisierungsstrategien – New Public Management und Leistungstiefentheorie 2.2 Der überforderte Staat 2.3 Kooperativer Staat / Steuerungsstaat/Netzwerkstaat 2.4 Der aktivierende Staat 2.5 Vom Leistungsstaat zum Regulierungsstaat/Gewährleistungsstaat 2.6 Regieren jenseits des Nationalstaates 2.7 Verlust der Alleinverantwortung und Zerfaserung 2.8 Reflexive Modernisierung des Staates 2.9 Der kosmopolitische Staat der Zukunft 2.10 Exkurs: Governance in Räumen beschränkter Staatlichkeit 3. Vom staatlichen Gewaltmonopol zur kooperativen Aufgabenwahrnehmung – Die Privatisierung der inneren Sicherheit in der aktuellen Diskussion 3.1 Verfassungsrechtliche Aspekte 3.1.1 Grundlagen des Gewaltmonopols 3.1.2 Spannungsverhältnis Gewaltmonopol – private Gewaltgestattung 3.1.3 Demokratieprinzip 3.1.4 Sozialstaatsprinzip 3.1.5 Grundgesetzlicher Funktionsvorbehalt 3.2 Modelle und Wahrnehmungsformen 3.2.1 Sicherheitspolitisches Mitwirkungsverhältnis 3.2.2 Police-Private Partnership und kooperativer Verwaltungsstaat 3.2.3 Integrationsmodelle 3.2.4 Die Grenzen des tatsächlich Möglichen 3.2.5 Private Sicherheitstätigkeit: Krise und Verformung des Rechts 3.2.6 Arbeitskreis Politikfeldanalyse Innere Sicherheit 3.2.7 Innere Sicherheit und bürgerschaftliches Engagement 3.2.8 Rückbesinnung auf die hoheitliche Eingriffsverwaltung Kapitel 3 Forschungsdesign – Analysekonzept, Privatisierungsverständnis, Erhebungsmethode 1. Ausgangspunkt des Analysekonzepts: Idealtypische Formen der Leistungserbringung 2. Erklärungsheuristik I: Leistungstiefenmethodik 2.1 Strategische Relevanz 2.2 Spezifität 2.3 Das Zusammenwirken von strategischer Relevanz und Spezifität 3. Erklärungsheuristik II: Das Konzept der abgestuften Verwaltungsverantwortung 4. Privatisierungsverständnis 4.1 Privatisierung durch Entspezifizierung 4.2 Formen der Entspezifizierung 5. Erhebungsmethodik Kapitel 4 Fallstudie Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben Empirische Befunde 1. Kooperationsverträge Polizei – Privates Sicherheitsgewerbe 1.1 Nordrhein-Westfalen 1.2 Hessen 1.3 Mecklenburg-Vorpommern 1.4 Berlin 1.5 Hamburg 1.6 Sachsen 1.7 Schleswig-Holstein 1.8 Niedersachsen 1.9 Brandenburg 1.10 Thüringen 1.11 Sonstige Bundesländer 1.12 Zwischenbewertung 2. Freiwillige Polizeidienste 2.1 Bayerische Sicherheitswacht 2.2 Sicherheitspartner Brandenburg 2.3 Sicherheitswacht Sachsen 2.4 Freiwilliger Polizeidienst Hessen 2.5 Freiwilliger Polizeidienst Baden-Württemberg 2.6 Freiwilliger Ordnungs- und Streifendienst Niedersachsen 2.7 Zwischenbewertung 3. Sicherung kritischer Infrastruktur 3.1 Luftsicherheitsaufgaben 3.2 Sicherung kerntechnischer Anlagen 3.3 Zwischenbewertung 4. Sicherung militärischer Anlagen und Liegenschaften 5. Öffentlicher Personenverkehr 5.1 Deutsche Bahn AG 5.2 Regionaler Nahverkehr 5.2.1 U-Bahnwache München 5.2.2 Hamburger Hochbahn Wache 5.3 Zwischenbewertung Kapitel 5 Fallstudie Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Empirische Befunde 1. Ordnungswidrigkeitenverfolgung im ruhenden u. fließenden Verkehr 1.1 Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs durch durch Hilfspolizei und freiwilligen Polizeidienst 1.2 Frankfurter Modell – Aufgabenübertragung durch Arbeitnehmerüberlassung und Hilfspolizeistatus 1.3 Berliner Modell – Aufgabenübertragung mittels Vertrag 1.4 Bayern – Einbindung Privater bei Geschwindigkeitsüberwachung mittels integrierter Leiharbeitnehmer 1.5 Rheinland-Pfalz – Einbindung Privater bei der Geschwindigkeitsüberwachung in Form technischer Hilfeleistung 1.6 Saarland – Verkehrsunfallaufnahme durch privaten Beweissicherungsdienst 1.7 Zwischenbewertung 2. Das Sicherheitsgewerbe im Strafverfahren 2.1 Ermittlungen für Beschuldigte und Geschädigte im Strafverfahren 2.2 Kooperation von Strafverfolgungsbehörden und Sicherheitsgewerbe 2.3 Zwischenbewertung Kapitel 6 Fallstudie Strafvollzug Empirische Befunde 1. Private Haftanstalten 1.1 Normative Rahmenbedingungen 1.1.1 Grundgesetz 1.1.2 Strafvollzugsgesetz 1.2 Privatisierungsmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten 1.2.1 Justizvollzugsanstalt Hünfeld (Hessen 1.2.2 Justizvollzugsanstalt Essen und Ratingen (NRW) 1.2.3 Abschiebehaftmodell Büren (NRW) 1.2.4 Justizvollzugsanstalt Rostock und Neustrelitz (MV) 1.2.5 Justizvollzugsanstalt Burg (Sachsen-Anhalt)……………. 243 1.2.6 Justizvollzugsanstalt Offenburg (BW) 1.2.7 Justizvollzugsanstalt Bremervörde (Niedersachsen) 1.2.8 Berlin: Expertenkommission Staatsaufgabenkritik und JVA Großbeeren 1.2.9 Justizvollzug Hamburg 1.2.10 Abschiebehaftanstalt Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) 1.2.11 Justizvollzug Thüringen 1.2.12 Justizvollzugsanstalt München u. Gablingen (Bayern) 1.3 Zwischenbewertung 2. Elektronisch überwachter Hausarrest 2.1 Hessen 2.2 Baden-Württemberg 2.3 Zwischenbewertung Kapitel 7 Exkurs: Gemeinsame Ausbildung und Revolving Door-Phänomene Empirische Befunde 1. Gemeinsame Ausbildung von Polizei und Sicherheitsgewerbe 1.1 FH für Verwaltung u. Dienstleistung Altenholz (SH) 1.2 Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin 1.3 Hochschule für Öffentliche Verwaltung Bremen 1.4 Hochschule der Polizei Hamburg 1.5 Deutsche Hochschule der Polizei 1.6 Zwischenbewertung 2. Revolving Door-Phänomene Kapitel 8 Internationaler Vergleich 1. USA 1.1 Aufgabenfeld Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben 1.2 Aufgabenfeld Strafvollzug 2. Vereinigtes Königreich 2.1 Aufgabenfeld Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben 2.2 Aufgabenfeld Strafvollzug 3. Frankreich 3.1 Aufgabenfeld Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben 3.2 Aufgabenfeld Strafvollzug 4. Österreich 5. Italien 6. Zwischenbewertung Kapitel 9 Ergebnisse – Zerfaserung und Pluralisierung der inneren Sicherheit 1. Allgemeine Entwicklungen aus dem Feld der inneren Sicherheit mit Rückwirkungen auf den Privatisierungsprozess 1.1 Veränderung der Sicherheitslage und der staatlichen Struktur 1.2 Handlungsleitende Relevanz des subjektiven Sicherheitsgefühls 1.3 Bedeutungsgewinn von Prävention und Gefahrenabwehr 1.4 Zunahme semi-öffentlicher Räume u. privater Kontrollstrategien 2. Performanzprofil der Privatisierung 2.1 Institutionelle Ausdifferenzierung: Neue Wahrnehmungsmodelle, Akteure und Leistungstiefe 2.2 Privatisierung im Bereich der inneren Sicherheit: Politikfeldspezifische Formen 2.3 Rechtlich bedenkliche Überdehnung bestehender Rechtsinstitute 2.4 Aufnahme neuer Formen – bürgerschaftliches Engagement und Marktmodelle 2.5 Hybridisierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Modelle/Prinzipien 2.6 Grundrechtsrelevanz als Maßstab für die Ausdifferenzierung 3. Auswirkungen auf die Position des Staates 4. Eine sich lockernde Verantwortungsstruktur des Staates 5. Marktentwicklung und Kommodifizierung der inneren Sicherheit 6. Probleme, Grenzen und Regelungsbedarf 6.1 Gemengenlage statt Konzept 6.2 Zielkonflikte mit dem Gewaltmonopol 6.3 Unzureichende Rechtsgrundlagen und Datenschutzprobleme 6.4 Demokratische Kontrolle: Zunehmende Komplexität der Legitimationsmuster 7. Die festgestellten Veränderungen im internationalen Vergleich 8. Zusammenfassung und generalisierbare Aussagen Literaturverzeichnis Monografien Gesetze/Verordnungen/Leitfäden/Berichte

Inhalt:

1. Einleitung

2. Auftrag und Forschungseinstieg
2.1 Übersicht zum bisherigen Kenntnisstand
2.2 Forschungseinstieg in Feldphase I:
2.3 Forschungseinstieg in Feldphase I: Ergebnisse
2.4 Forschungseinstieg in Feldphase I: Ergebnisse SB-
2.5 Befragung Studierende PA und weitere Schritte

3. Feldphase II: Fragebogenerstellung
3.1 Verteilung der Generationen im ZKD Hannover Stand Juli 2020
3.2 Interviewleitfaden Kommissariatsebene und
3.3 Fragebogenerstellung Befragung Mitarbeiterebene ZKD
3.4 Fragebogenerstellung Befragung Studierende Polizeiakademie

4. Feldphase II: Ergebnisse Interviews K-Ebene
4.1 Themenblock I: Das Kommissariat ist attraktiv
4.2 Themenblock II: Die neue Generation ist anders
4.3 Themenblock III: Wechsel in den Ermittlungsdienst
4.4 Zusammenfassung Auswertung Interviews K-Leitungsebene

5. Feldphase II: Auswertung Mitarbeiterebene ZKD
5.1 Beschreibung der Daten
5.2 Auswertung Themenblock I
5.3 Auswertung Themenblock II
5.4 Auswertung Themenblock III
5.5 Zusammenfassung Auswertung Befragung Mitarbeiterebene ZKD

6. Feldphase II: Auswertung Befragung Studierende
6.1 Beschreibung der Daten
6.2 Auswertung Themenblock I
6.3 Auswertung Themenblock II
6.4 Auswertung Themenblock III
6.5 Zusammenfassung Auswertung Befragung Studierende

7. Resümee und Ausblick

Literatur
Abkürzungsverzeichnis

Inhalt:

Editorial: Polizei im Spannungsfeld von Autorität, Legitimität und Kompetenz
Anja Mensching & Astrid Jacobsen

Kapazitäten und Ansprüche polizeilicher Kriminalprävention.
Ein Plädoyer für die mitlaufende Bearbeitung prekärer Autorität und Legitimation.
Thomas Scheffer

Legitimität und Authentizität – Wertschätzung als organisationskultureller Aspekt des ‚Doing Authority‘ in der Polizei
Marlene Tietz & Anja Mensching

„Wir sind die Polizei. Das Schlusswort haben wir.“ (Un)doing authority in einem Schweizer Polizeidienst
Nathalie Pasche, Esteban Piñeiro & Martina Koch

Polizei als Status. Polizeipolitik als Statuspolitik?
Susanna Ehrensberger, Annelie Molapisi & Rainer Prätorius

Nachwuchsforschungsprojekt PluS-i: Interdisziplinäre Analysen für ein kontextadäquates, legitimes, effizientes und effektives plurales Polizieren im urbanen Raum
Nathalie Hirschmann & Tobias John

Neue Wege zur Darstellung der Rolle der Polizei
Christian Hamm & Markus Sander

Zur Legitimation polizeilicher Kontrolle. „Racial-“, „Social-“ und „Criminal-Profiling“ im Diskurs
Rafael Behr

Subtile Autorität und prekäre Legitimität der Videoüberwachung von Demonstrationen – Praxen und Wissensformen von Polizei und Protestierenden
Peter Ullrich

Im Namen der Gerechtigkeit? Über die Rechtfertigungsmuster polizeilicher Kompetenzüberschreitungen
Elena Isabel Zum-Bruch

Polizei und Staatsbildung in Venezuelas Bolivarischer Revolution: Polizeibefugnisse und ordnungspolitische Kontrolle in einem Hybridregime
Stiven Tremaria

„Ich hab’ Polizei“ – Die Darstellung der Polizei in deutschsprachigen Rapliedern
Christian Wickert

Inhalt: I. Sonder- und Wegerecht – Freibrief für bevorrechtigte Organisationen? PHK Stephan Schwentuchowski, Bad Malente – Kiebitzhörn II. Das Dienstkraftfahrzeug als Zwangsmittel PHK Jörn Schade, Bad Malente – Kiebitzhörn III. Der künstliche Stau im Lichte der Entscheidung des LG Bückeburg vom 5. Januar 2005 LRD Hartmut Brenneisen, Altenholz IV. Einsatz- und Verfolgungsfahrten und Dienstunfallrecht – eine Kurzbetrachtung PHK Klaus Giesche, Bad Malente Kiebitzhörn

Inhaltsverzeichnis Polizei und Gewalt Für einen sachlichen Diskurs statt reflexartiger Reaktionen Zur Einleitung dieses Bandes Thomas Ohlemacher und Jochen-Thomas Werner Gewalt gegen Polizeibeamte: Chancen und Grenzen der wissenschaftlichen Beobachtung von Handlungen und Folgen Welche Einsätze sind für Polizeibeamte besonders gefährlich? Dirk Baier und Karoline Ellrich Gravierende Gewalt gegen Polizei im Hellfeld von Polizei und Justiz in Niedersachsen Stefan Prasse und Hartmut Pfeiffer Der "wahre Alltag" im Gewaltmonopol: Erste Ergebnisse verschiedener quantitativ-empirischer Studien zur Cop-Culture der Kölner Polizisten Carsten Dübbers Punitivität bei Polizeibeamten Ein Vergleich mit der Allgemeinbevölkerung Karoline Ellrich Gewalt durch Polizeibeamte: Innerpolizeiliche Legitimationen und kriminalpolitische Diskurse Polizeiliche Zwangsanwendungen gegenüber Jugendlichen Innen- und Außenperspektiven Daniela Hunold Das sogenannte Jagdfieber als Erklärungsansatz für Polizeigewalt Clemens Lorei Polizeikennzeichnung Konfliktlinien und Akteurskoalitionen in einer jahrzehntelangen Debatte Hartmut Aden Das Paradox des Gewaltmonopols in der Selbstdarstellung von Polizisten Maja Apelt und Andreas Häberle Die "Gewalt der Anderen" oder: Warum es bei der aktuellen Gewaltdebatte nicht (nur) um Gewalt geht Rafael Behr Polizei und öffentlichkeit: Aktuelle polizeiliche Selbstdarstellung Gewalt in der polizeilichen öffentlichkeitsarbeit Andreas Pudlat Hinweise zu den Autorinnen und Autoren