Inhalts:

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis über zitierte Gesetze und Verordnungen

A. Einführung
I. Problemaufriss
II. Ziel der Untersuchung
III. Thematische Schwerpunkte
IV. Stand der Forschung
V. Praktische Relevanz des Themas: Kosten im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen
VI. Politische Einflüsse

B. Die Möglichkeit der Kostenerhebung: Begriffsbestimmung, rechtsdogmatische Analyse, Rechtsvergleich
I. Kapitel 1: Kosten bei kommerziellen Großveranstaltungen, Definition und Einordnung in den rechtlichen Kontext
II. Kapitel 2: Einsatz der Bundes- und Landespolizei
III. Kapitel 3: Die Inanspruchnahme von Veranstaltern nach alter Rechtslage
IV. Kapitel 4: Die Inanspruchnahme von Veranstaltern nach aktueller Rechtslage in Deutschland
V. Kapitel 5: Ausgestaltung einer Norm aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse

C. Fazit
I. Die verfassungsmäßige Ausgestaltung eines Kostentatbestandes
II. Die Machbarkeit einer Kostenerhebung und der rechtspolitische Einfluss
III. Ausblick

Inhalt Einleitung I. Rechtliche Grundlagen I.1. Voraussetzungen und Wirkungen der Einstellung des Ermittlungsverfahrens I.1.1. Allgemeines I.1.2. Ausreichend geklärter Sachverhalt I.1.3. Einstellung aus rechtlichen Gründen (§ 190 Z 1) I.1.4. Kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung (§ 190 Z 2) I.1.5. Einstellung wegen Geringfügigkeit (§ 191) I.1.6. Einstellung bei mehreren Straftaten (§ 192) I.1.7. Strafausschließungs- und sonstige Einstellungsgründe außerhalb von StGB und StPO I.1.8. Umfang und Rechtswirkung der Einstellung I.2. Verständigung von der Einstellung I.2.1. Zu verständigende Personen und Institutionen I.2.2. Inhalt der Verständigung I.2.3. Form und Zustellung der Verständigun I.2.4. Begründung nach § 194 Abs 2 StPO I.3. Zulässigkeit des Fortführungsantrags und antragslegitimierte Personen I.3.1. Zulässigkeit I.3.2. Antragsberechtigte Personen I.4. Fortführungsgründe I.4.1. Allgemeines I.4.2. Gesetzesverletzung (§ 195 Abs 1 Z 1) I.4.3. Erhebliche Bedenken (§ 195 Abs 1 Z 2) I.4.4. Neue Tatsachen oder Beweismittel (§ 195 Abs 1 Z 3) I.5. Inhaltserfordernisse des Fortführungsantrags I.5.1. Allgemeines I.5.2. Bezeichnung des Verfahrens und Angaben zur fristgemäßen Einbringung I.5.3. Einzelne und bestimmte Bezeichnung der Fortführungsgründe I.5.4. Geltendmachung von neuen Tatsachen oder Beweismitteln I.5.5. Angaben zur Antragslegitimation I.6. Verfahren ab Einbringung des Fortführungsantrags I.6.1. Einbringung und Verfahren bei der Staatsanwaltschaft I.6.2. Verfahren bei Gericht I.6.3. Stattgebung und weiteres Verfahren I.7. Verfassungsrechtliche Problematik des Fortführungsantrags I.7.1. Kritik im Gesetzwerdungsprozess und im Schrifttum I.7.2. Eigene Bewertung II. Empirische Untersuchung II.1. Allgemeines II.1.1. Ausgangslage und Zielsetzung II.1.2. Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen II.1.3. Untersuchungsablauf und Aufbau der Ergebnisdarstellung II.2. Auswertung der bei der Staatsanwaltschaft Wien im Jahr 2011 eingebrachten Fortführungsanträge II.2.1. Anzahl der Fortführungsanträge und betroffene Verfahren II.2.1.1. Anzahl eingebrachter und untersuchter Fortführungsanträge II.2.1.2. Die betroffenen Delikte II.2.2. Die Erledigung der untersuchten Fortführungsanträge II.2.3. Die Fortführungswerber II.2.3.1. Allgemeines II.2.3.2. Geschlecht, Alter und Staatsbürgerschaft der natürlichen Personen II.2.3.3. Juristische Personen, Rechtsschutzbeauftragter und Finanzstrafbehörde II.2.3.4. Anwaltliche Vertretung II.2.4. Antrag auf Begründung und Verfahren bis zur Entscheidung über den Fortführungsantrag II.2.4.1. Antrag auf Begründung II.2.4.2. äußerung des Antragstellers und des Beschuldigten II.2.4.3. Verfahrensschritte des Gerichts vor Entscheidung über den Antrag II.2.4.4. Verfahrensdauer II.2.5. Fortgeführte Verfahren II.2.5.1. Erledigung der fortgeführten Verfahren II.2.5.2. Erledigung der fortgeführten Verfahren nach der Art der Fortführungsentscheidung II.2.5.3. Erledigung der fortgeführten Verfahren nach Delikten II.2.5.4. Weitere Ermittlungen II.2.5.5. Fortgang der nochmals eingestellten Verfahren II.2.6. Verallgemeinerbarkeit der Ergebnisse II.3. Fortführungsanträge und Erledigungen 2008-2013 II.3.1. Allgemeines – Mehrfacheintragung einzelner Anträge und Erledigungen? II.3.2. österreich gesamt II.3.2.1. übersicht II.3.2.2. Zur Entwicklung der Anzahl eingebrachter Anträge II.3.2.3. Zur Entwicklung der Erledigungen II.3.3. Fortführungsanträge in den Sprengeln der einzelnen Staatsanwaltschaften II.3.3.1. Allgemeines II.3.3.2. Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption II.3.3.3. Staatsanwaltschaft Wien II.3.3.4. Staatsanwaltschaft Korneuburg II.3.3.5. Staatsanwaltschaft Krems an der Donau II.3.3.6. Staatsanwaltschaft St. Pölten II.3.3.7. Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt II.3.3.8. Staatsanwaltschaft Eisenstadt II.3.3.9. Staatsanwaltschaft Linz II.3.3.10. Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis II.3.3.11. Staatsanwaltschaft Steyr II.3.3.12. Staatsanwaltschaft Wels II.3.3.13. Staatsanwaltschaft Salzburg II.3.3.14. Staatsanwaltschaft Leoben II.3.3.15. Staatsanwaltschaft Graz II.3.3.16. Staatsanwaltschaft Klagenfurt II.3.3.17. Staatsanwaltschaft Innsbruck II.3.3.18. Staatsanwaltschaft Feldkirch II.3.3.19. Abschließende Bemerkungen II.4. Die Fortführungsanträge des Rechtsschutzbeauftragten II.4.1. Allgemeines II.4.2. Anzahl eingebrachter Anträge und betroffene Verfahren II.4.3. Entscheidung über die Anträge II.4.4. Bewertung der Zahlen III. Bewertung des Fortführungsantrags und Alternativen III.1. Bewertung III.2. Zu den möglichen Alternativen III.2.1. Subsidiaranklage III.2.2. Rechtsbehelf an die Oberstaatsanwaltschaft IV. Zusammenfassung und Ausblick Anhang

Inhalt Einleitung 1. Gewalt- und Machtstrukturen in den Systemen Schule und Kirche 1.1 Gewalt im System Schule 1.1.1 Formen der Gewalt an Schulen 1.1.2 Sexuelle Gewalt unter Schülerinnen und Schülern 1.1.3 Sexuelle Gewalt von Lehrkräften gegenüber Schülerinnen und Schülern 1.2 Gewalt im System Kirche 1.2.1 Gewalt, Machtanspruch und Machtstruktur 2. Sexuelle Gewalt : Begriffsbestimmung 2.1 Definition 2.2 Wandlung des Begriffs 2.3 Straftatbestand 3. Die „Missbrauchsdebatte 2010“ im Spiegel der Medien 3.1 Kirchliche Institutionen 3.2 Weltliche Institutionen 3.3 Reaktionen auf die Missbrauchsfälle 4. Häufigkeit der sexuellen Gewalt an Kindern und Jugendlichen 4.1 Aufarbeitung der sexuellen Gewalt in den USA 4.2 Aufarbeitung der sexuellen Gewalt in Deutschland 4.2.1 Sexuelle Gewalt von Erwachsenen an Kindern und Jugendlichen 4.2.2 Sexuelle Gewalt unter Kindern und Jugendlichen 5. Kindheit als besonderer Risikofaktor für sexuellen Missbrauch 5.1. Die sexuelle Entwicklung im Kindesalter 5.2 Kinder als bevorzugte Opfer sexueller Gewalt 5.3 Jungen als Opfer von professionellen Erziehern 6. Das Vorgehen der Täter und das Leiden der Opfer 6.1 Täter 6.1.1 Täterstrategien und Tatmuster 6.1.2 Faszinosum Täterpersönlichkeit 6.1.3 Täter als Vaterfigur 6.1.4 Verweigerung von Verantwortung 6.2 Gleichaltrige als Täter 6.3 Opfer 6.3.1 Traumatische Erfahrung 6.3.2 Traumagene Dynamiken 6.3.3 Opfer-Täter-Kreislauf 7. Erklärungsmodelle für Missbrauchsverhalten der Täter 7.1 Modell der vier Vorbedingungen von Finkelhor 7.2 Integrative Theorie von Marshall & Barberee 7.3 Vier-Komponenten-Theorie von Hall & Hirschman 7.4 Pfadmodell von Ward & Siegert 7.5 Systemimmanente Bedingungen 8. Homosexualität 8.1 Wandel der Einstellung zur Homosexualität 8.2 Einstellung der christlichen Kirchen zur Homosexualität 8.3 Homosexualität und gelebte Sexualität 8.3.1 Risikofaktoren für Missbrauch in der Kirche 8.3.2 Risikofaktoren für Missbrauch in Schulen 9. Pädophilie 9.1 Pädophilie: Begriffsbestimmung 9.2. Pädophilie und Missbrauch 9.3 Pädophile Täter in privat geführten Internaten 10. Reformpädagogisch orientierte Landerziehungsheime 10.1 Reformpädagogik 10.2 Hermann Lietz, Gustav Wyneken, Paul Geheeb 10.3 Entmythologisierung der Landerziehungsheime 10.3.1 Die Schulfamilie als Ort der Beziehung 10.3.2 Das Verhältnis von Nähe und Distanz 10.3.3 Der „pädagogische Eros“ 10.3.4 Missbrauchshandlungen in Landerziehungsheimen 11. Erziehung, Sexualmoral und Missbrauch 11.1 Erziehung und körperliche Züchtigung 11.2 Sexualmoral im vorigen Jahrhundert 11.2.1 Vom Beginn bis zu den sechziger Jahren 11.2.2 Von den sechziger Jahren bis zum Ende 11.3. Die „protestantische Mafia“ 12. Reaktionen und Folgen 12.1 Kirche und Schulen 12.1.1 Verteidiger und Kritiker der Reformpädagogik 12.1.2 Verteidiger und Kritiker des Pflichtzölibats 12.2 Politik 12.2.1 Kultusministerkonferenz 12.2.2 Runder Tisch 13. Zusammenfassung und Ausblick Literatur

Inhalt Vorwort Gedanken zum Thema schädliche Neigungen (Edwin Pütz) 1 §17 Abs. 2 JGG – Eine Hürde des Gesetzes 2 Probleme in der Praxis 3 Definition der „Schädlichen Neigungen“ 4 Hervortreten in der Tat 5 Dreifacher Zeitpunkt für die Feststellung der Schädlichen Neigungen 6 Erforderlichkeit einer langfristigen Freiheitsentziehung 7 Notwendigkeit eines validen Prüfschemas Der Begriff der „Schädlichen Neigungen“ im Geflecht von Erziehungsgedanken und Schuldprinzip (Stefanie Kemme) 1 Einleitung 2 Was sind „Schädliche Neigungen“ im Sinne des §17 II 1.Alt JGG? 3 Das Geflecht aus Schuld und Erziehung 4 Umgang der Richter mit schädlichen Neigungen 5 Folgen für die Praxis 6 Literatur Stellungnahmen in der Jugendgerichtshilfe (JGH) (Matthias Bauchowitz und Josefin Leiste) 1 Einleitung 2 Das Doppelmandat der Jugendgerichtshilfen 3 Psychosoziale Diagnostik im forensischen Kontext 4 Qualitätsanforderungen an Stellungnahmen 5 Gedanken zur Vereinbarkeit von regelgeleiteten gutachtlichen Stellungnahmen mit ethischen Leitlinien der Sozialen Arbeit 6 Literaturangaben Die Diagnostik Schädlicher Neigungen durch Jugendgerichtshilfen (Justin Düber) 1 Theoretischer Hintergrund 2 Ableitung der Fragestellungen 3 Methode 4 Ergebnisse 5 Diskussion 6 Literaturverzeichnis Checkliste zur Beurteilung Schädlicher Neigungen nach §17 Abs. 2 JGG Hinweise zur Anwendung der Checkliste 1 Allgemeine übersicht 2 Datenerhebung 3 Raten der Items 4 Fragestellungen, hypothesengeleitetes Vorgehen 5 Gesamtbeurteilung Lebensverlauf Aktuelle Bestandsaufnahme Erzieherische Aspekte Kodierungsblatt Ableitung einer Checkliste zur Beurteilung schädlicher Neigungen (Justin Düber) 1 Ableitung einer Checkliste zur Beurteilung schädlicher Neigungen 1.1 Theorie schädlicher Neigungen 1.2 Hypothese 1 und 2: Beziehung zwischen Tat und Persönlichkeit 1.3 Diagnoseinstrumente 1.4 Ableitung konkreter psychologischer Kriterien 1.5 Diagnostischer Prozess 1.6 Fazit 1.7 Theoretischer Hintergrund der einzelnen Items Anhang 1 Fragebogen zur Beurteilung schädlicher Neigungen 2 Q-Sort-Statements 3 Laieninstruktion: „Informationen zum Begriff schädliche Neigungen nach §17 JGG 4 Instruktionen der Q-Sort-Aufgabe 5 Faktorenmatrix der JGH-Stichprobe 6 Faktorenmatrix der Laienstichprobe 7 Grafische Darstellung der zwei Faktoren der JGH-Stichprobe 8 Grafische Darstellung der zwei Faktoren der Laienstichprobe Autorenverzeichnis

Inhalt: Vorwort 1 Die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland – fließende Grenzen von innerer und äußerer Sicherheit 2 Die Grenzen innerer und äußerer Sicherheit im föderalen System Deutschlands 3 The Business, Potential and Limitations of Europol 4 Die schwierige Diskussion zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern 5 „Aktuelle Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus – neue Anforderungen an eine moderne Polizeiarbeit“ 6 “International Security Assistance Force in Afghanistan” 7 Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Kompetenter Dienstleister im Bevölkerungsschutz 8 Die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland 9 Die Entgrenzung der Gewalt – Sozialethische Anmerkungen zum Terrorismus

Inhalt EINSATZBEZOGENE ANFORDERUNGEN 1 Was ist Einsatzkompetenz, wozu braucht man sie und wie lässt sie sich fördern? Hans Peter Schmalzl 2 Emotionsbezogene Anforderungen in der Polizeiarbeit Andrea Fischbach 3 Umgang mit Gewalt Clemens Lorei 4 Polizeiliche Psychotraumatologie —Forschungsstand, Versorgung, Offene Fragen, Umsetzung Andrea Fischbach & Philipp W. Lichtenthaler EINSATZBEZOGENE AUS- UND FORTBILDUNG 5 Erfahrungswerte aus AMOK-übungen an Schulen in Luxemburg Marc Stein 6 Todesnachrichtenüberbringung als Stressfaktor für polizeiliche Einsatzkräfte aus dem Einsatz- und Streifendienst Marion Tacke & Sarah Porcher 7 Gemeinsam im Einsatz. Das Teamentwicklungstraining der Polizei Rheinland-Pfalz im Bachelorstudium Antje Wels 8 Personalfürsorge und Stressprophylaxe für Mitarbeiter*innen des Bundeskriminalamtes bei der Bearbeitung von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen Claudia Schweizer & Silke Brauckmann DIE WAHRNEHMUNG VON POLIZEILICHEN EINSäTZEN 9 Der Einfluss von Emotionen auf die Zufriedenheit der Bürger*innen mit Polizeiinteraktionen Christian Martin, Andrea Fischbach & Philipp W. Lichtenthaler 10 Ein Kontakt, eine Chance! Emotionen in Bürger-Polizei-Interaktionen Philipp W. Lichtenthaler, Andrea Fischbach & Heiko Bersch 11 Rezeption der Polizei durch Täter*innen in Geiselnahmeverhandlungen Denise Weßel-Therhorn 12 Zwangsbindung - Die Anatomie einer (noch erfolgreichen) Täterstrategie Elisabeth Rebernig    

Inhalt:

Die Privatrechtsklausel, § 1 Abs. 2 PolG NRW, am Beispiel „Lützerath“
Kathrin Wick-Rentrop

Häusliche Gewalt – Praktische Herausforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung und Durchsetzung von Wohnungsverweisungen und Rückkehrverboten
Magali Böger/Dorothee Gellenbeck

Das Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen – Ein modernes Versammlungsrecht zur Meisterung der Herausforderungen unserer Zeit?
Maximilian Wormit

Überblick über Verbote im Versammlungsrecht
Stefanie Haumer

Das Versammlungsgesetz NRW – eine Analyse der praktischen Herausforderungen nach seinem Inkrafttreten
Jennifer Grafe

Befugnisse im Rahmen des Aufnehmens von Beamt*innen im Einsatz – Eine strafrechtliche und eingriffsrechtliche Würdigung
André Bohn

Recht am eigenen Bild von Polizeibediensteten – Eingriffsrechtliche Möglichkeiten im Kontext von Aufzeichnungen durch Dritte
Tim Luxen

Eine unmögliche Kombination? – Zur automatisierten Koppelung von Bodycam und Distanzelektroimpulsgerät und/oder Schusswaffe
Martin Klein

Die Unantastbarkeit des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als Grenze staatlicher Überwachungstätigkeit
Thomas Heinicke

Inhalt: 1. Einleitung 2. Die Polizeibehörde als Organisation 2.1 Die Polizeibehörde – formale Organisation 2.1.1 öffnung der Polizei für Frauen 2.1.2 Hessisches Gesetz über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (Hessisches Gleichberechtigungsgesetz, HGlG) 2.1.3 Das Rahmenkonzept der Personalentwicklung in der hessischen Landesverwaltung 2.2 Die Polizeibehörde – informelle Organisation 3. Methoden; Hypothesen 4. Ergebnisse 4.1 Informationen zu den Befragten 4.2 Gesellschaftliche Rollenverteilung von Männern und Frauen 4.3 Merkmale der beruflichen Arbeit 4.4 Geschlechtszuordnung der Funktionsbereiche 4.5 Berufsverhalten und Berufsziele 4.6 Maßnahmen 4.7 Freitext 5. Zusammenfassung der Ergebnisse 6. Ausblick Literaturverzeichnis Anhang

Inhalt


1. Teil: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
1 Einleitung
2 Integrationsprozesse im Bereich Justiz und Inneres
3 Ein „Raum der Freiheit, der Sicherheit, des Rechts im Dienste der Bürger“
4 Verbesserte Mitwirkung des EP, der nationalen Parlamente und des EuGH
5 Die Auswirkungen auf den Rat für Justiz und Inneres
6 Kompetenzerweiterungen im „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“
7 Supranationaler Integrationsschub in der Justiz- und Innenpolitik
8 Institutionsverflechtungen auf der EU-Ebene
9 Die Aufweichung nationaler Datenschutzstandards
10 Schlussbetrachtung


2. Teil: EUROPOL – Die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung
1 Einleitung
2 Gesetzliche Grundlagen der Agentur EUROPOL und ihre gerichtliche Kontrolle
3 Immunität und Weisungsfreiheit von EUROPOL 
4 Kontrollmöglichkeiten von EUROPOL
5 Die demokratische Kontrolle
6 Befugniserweiterungen für EUROPOL
7 Informationsverarbeitung
8 EUROPOL und der Datenschutz
9 Die Ausgestaltung des Rechtsschutzes
10 Schlussbetrachtung


3. Teil: Die Agentur der Europäischen Union für die Grenz- und Küstenwache – FRONTEX
1 Einleitung
2 Die Integration supranationaler Institutionen
3 „Institution building“ – Entwicklung gemeinsamer Lösungsstrategien
4 Die Organisationsstruktur von FRONTEX
5 Das deutsche Interesse an FRONTEX und die Rolle der Bundespolizei (BPOL)
6 Auswirkungen von FRONTEX auf das institutionelle Gefüge der EU
7 Die Rolle von FRONTEX zur Etablierung des supranationalen Grenzregimes
8 Die Analyse rechtsstaatlicher und demokratischer Grundsätze
9 Die politische Einflussnahme durch EU-Institutionen
10 Auswirkungen auf den Datenschutz
11 Eurosur – Ein weiterer politischer Bedeutungszuwachs für FRONTEX
12 Schlussbetrachtung

Inhalt:

I Einführung
II. Radikalisierung
III. Rechtsradikalismus
IV. Rassismus
V. Extremismus
VI. Rechtsextremismus
VII. Fremdenfeindlichkeit
VIII Einordnung der Termini von Radikalisierung bis Fremdenfeindlichkeit und deren Elemente
IX Determinanten und psychische Struktur in der Fremdenfeindlichkeit
X Studien als Informationserhebung
XI Übersicht über die Studienlage
XII Studienauswahl
XIII Auswertung der Studien
XIV Zwischenfazit zu den Studien zur Fremdenfeindlichkeit
XV Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVI Auswahl für den Vergleich der Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVII Auswertung der Curricula des Landes NRW der Jahre 2000 bis 2020
XVIII. Aufbau des Studienplans und der Curricula des Landes RLP
XIX Auswertung der Curricula des Landes BB der Jahre 1998 bis 2020
XX Auswertung der Curricula des Landes MV der Jahre 2001 bis 2020
XXI Abgleich der Modulhandbücher der Bundesländer
XXII Methodenkritik zur Auswertung der Modulhandbücher
XXIII Zusammenfassung
XXIV Literaturverzeichnis
XXV Anlagen