Inhalt: E s s a y Walter Krämer German Angst S o n d e r s c h w e r p u n k t : L u f t s i c h e r h e i t k o n t r o v e r s Dieter Wiefelspütz Bundeswehreinsatz im Innern – Neues aus Karlsruhe – Zum Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2012 Robert Chr. van Ooyen ,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei S o n d e r s c h w e r p u n k t : R e c h t s t e r r o r i s m u s Manfred Schneider Popkultur und Vatermord. Jugendliche Serienmörder in Institutionen Florian Hartleb Die Analyse des Falls ,Breivik‘: Einsamer Wolf-Terrorismus als wichtiges, aber vernachlässigtes Phänomen sui generis innerhalb des Terrorismus Armin Pfahl-Traughber Gab es doch eine ,Braune Armee Fraktion‘? – Die Besonderheiten des ,Nationalsozialistischen Untergrundes‘ Sven Srol Die ,Verzahnung‘ von Polizei und Nachrichtendiensten bei der Abwehr von Gefahren durch Extremismus und Terrorismus: Gemeinsame Zentren, gemeinsame Verbunddateien und andere Problemfelder E x t r e m i s m u s / R a d i k a l i s m u s Samuel Salzborn Demokratie, Extremismus und Autokratie – Eine konzeptionelle Skizze Lars Normann Das Extremismuskonzept – Zum Verhältnis von Idee und Mittel Armin Pfahl-Traughber Antisemitismus im Islamismus, Links- und Rechtsextremismus – Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Ideologie, Agitation und Gewalthandlungen JiřiÅL Foral / Miroslav Mareš Integraler Katholizismus aus der Sicht der Extremismusforschung Christoph Kopke ,Wer von Euch den Knüppel hob gegen deutsche Nationalisten: An den werden wir uns erinnern, kommt auf unsere schwarze Listen‘ – Polizei als Gegenstand rechtsextremer Musiktexte Karsten Dustin Hoffmann Mythen und Legenden. Einige Richtigstellungen über die ,Rote Flora‘ Julia Gerlach Verbieten oder Nicht-Verbieten? Vom Umgang der streitbaren Demokratie mit extremistischen Vereinen nach 1990 Harald Georgii Extremismusklausel im Zuwendungsbereich – Verfassungsmäßigkeit des Verlangens eines Bekenntnisses zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung von Trägern von Projekten des Programms ,Toleranz fördern – Kompetenz stärken‘ ö f f e n t l i c h e S i c h e r h e i t i n D e u t s c h l a n d Thomas Vormbaum Die Entwicklung der Strafgesetzgebung im Lichte der juristischen Zeitgeschichte Michael Wagner-Kern Legitimationsmängel ausgreifender Vorfeldorientierung im Polizei- und Strafrecht Markus Thiel ,Entgrenzung‘ der Gefahrenabwehr – Inflation der Sicherheit und Rückkehr des Polizeistaates? – Zur Weiterentwicklung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland Fredrik Roggan Polizeiliche Bildaufnahmen zur Einsatzlenkung und -leitung bei Versammlungen – Legislativer Handlungsdruck bei Videografierungen im Gewährleistungsbereich von Art. 8 Abs. 1 GG Martin H. W. Möllers ,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht Christian Pundt Privatisierung des Massregelvollzuges – Urteilsbesprechung zum Bundesverfassungsgerichtsurteil BVerfG, Urt. v. 18. 1. 2012 - 2 BvR 133/10 Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen Auf der Suche nach den Polizeiwissenschaften Hans-Thomas Spohrer ,Burnout‘ in der Bundespolizei – Kritik und Alternativkonzepte Martin H. W. Möllers (Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen Heinrich Amadeus Wolff / Daniel Mundil Die Evaluation von Sicherheitsgesetzen Jonas Grätz Die Auswirkungen der ,Energiewende‘ auf die innere Sicherheit Dirk Freudenberg Grundsätzliche Anmerkungen zu Problemen der Ressort- und Ebenen übergreifenden Abstimmung im Sinne des Ansatzes Vernetzter Sicherheit Jürgen Franke Gesellschaftliche Integration und demokratische Legitimation der ,neuen‘ Bundeswehr Thilo Weichert Facebook, der Datenschutz und die öffentliche Sicherheit E u r o p ä i s c h e S i c h e r h e i t s a r c h i t e k t u r Bettina Schöndorf-Haubold Auf dem Weg zu einem unionalen Einsatzrecht: Sicherheitsgewährleistung in Europa Rosalie Möllers Die Befugniserweiterungen der Agentur Europol und deren Kontrollmöglichkeiten Robert Fischer Europäisierung von Migration und Sicherheit – Die Schengen Aquis im Spannungsfeld von Rechtsangleichung und Fragmentierung Daniel Fröhlich Asylgrundrecht und internationaler Schutz: Zur gewandelten Bedeutung des Art. 16a GG im europäischen Asylsystem Gerichtshof der Europäischen Union Pressemitteilung zur Richtlinie über die Rückführung illegaler Einwanderer Patrizia Robbe / Juliane Hollstein Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamtinnen und –beamten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Thomas Beck Die ,multivektorale‘ Außen- und Sicherheitspolitik der Ukraine: Russlandorientierung oder EU Anbindung? I n t e r n a t i o n a l e S i c h e r h e i t Dokumentation Vereinte Nationen Generalversammlung Bericht des Sonderberichterstatters über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, Philip Alston Khadija Katja Wöhler-Khalfallah Tunesien: Demokratischer Wandel unter der Hypothek vergangener Diktaturen und der Förderung des Salafismus und der Muslimbruderschaft aus Gründen des Machterhalts externer regionaler Akteure Thomas Beck Die NATO nach 63 Jahren: Bündniszweck und Strategie im Wandel – Der richtige Zeitpunkt für den Vorruhestand? Emanuel Lohninger Die Privatisierung des US-Department of Defense am Beispiel Afghanistans Dirk Freudenberg Counterinsurgency als Phase zur überwindung schwacher Staatlichkeit und zur Etablierung einer stabilen Nachkriegsordnung Stephan Blancke Private Intelligence Robert Chr. van Ooyen Die Kampala-Revisionskonferenz: Internationaler Strafgerichtshof, UN-Sicherheitsrat und das Problem der ,Aggression‘ , , . . . d a s L e t z t e ‘ ‘ Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff 13. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

Essay Gerhard Schmid Außer Spesen bisher nichts gewesen – Ein Essay zur NSA-Affäre Sonderthema NSU und Reform der Sicherheitsarchitektur Hans Peter Bull Die Verfassung schützen – aber richtig. Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden Robert Chr. van Ooyen Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine ,Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei Martin H. W. Möllers Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung Dokumentation Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus. Zusammenfassung der Empfehlungen Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode Bericht des Untersuchungsausschusses 5/1 ,Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘ Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes Extremismus / Radikalismus Johannes Kiess 50 Shades of Brown: Pegida und der Wunsch nach Autorität Eike Brock / Dominik Hammer Ressentiment und Demokratiefeindlichkeit Charles A. von Denkowski Islamfeindliche Kriminalität im Jahr 2015: Kriminalstatistisch nicht spezifisch erfasst, teilweise frauenfeindlich – eine zweite Bestandsaufnahme binnen drei Jahren Forschung Armin Pfahl-Traughber Erkenntnisgewinn einer vergleichenden Betrachtung der Gewalt in den Extremismen – Besonderheiten, Entwicklungen, Prognosen und Ursachen (BEPU-Analysemodell) Anna-Maria Haase Rechts Motivierte Mehrfach- und Intensivtäter in Sachsen – Ergebnisse einer Studie des Hannah-Arendt-Instituts Britta Schellenberg Polizeilicher Umgang mit rassistischer und extrem rechter Gewalt am Fallbeispiel ,Mügeln‘ Bundesverfassungsgericht Beschluss im Zusammenhang des vom Bundesrat beantragten Parteiverbotsverfahrens gegen die NPD Samuel Salzborn Religionsverständnisse im Rechtsextremismus – Eine Analyse am Beispiel des neurechten Theorieorgans Sezession Armin Pfahl-Traughber Marxismus-Deutungen als Ideologie-Varianten des Linksextremismus – Darstellungen und Einschätzungen aus demokratietheoretischer Perspektive Stephan Maninger Suizidalterrorismus – Selbstaufopferung im Zeitalter von ISIS öffentliche Sicherheit in Deutschland Henning Ernst Müller / Claudia Pfeffer Satire, Religion und öffentlicher Frieden – zum Streit um § 166 StGB Dirk Freudenberg Ungehorsam und Widerstand aus sittlicher Verantwortung versus die ,Majestät des Rechts‘ – Politik- und rechtstheoretische Anmerkungen zu einem ewig aktuellen Spannungsverhältnis Steffen B. Tanneberger Die Sicherheitsverfassung – Zugleich ein Beitrag zu einer induktiven Methodenlehre Entparlamentarisierung der Sicherheitsgesetzgebung Bundesministerium des Innern / Bundesministerium der Justiz Bericht der Regierungskommission zur überprüfung der Sicherheitsgesetzgebung in Deutschland Stefan Süss Weshalb benötigt die Polizei Legitimität, was bedeutet sie und wie kann sie gesichert werden? Samuel Salzborn Hüterin der Demokratie? Konzeptionelle überlegungen zur Rolle und Funktion von Polizei in Demokratien Deutscher Bundestag Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Bundestag 2012 und 2014 zur Problematik des ,racial profiling‘ Sven Srol Die Diskussion neuer Einsatzmittel und juristischer Reaktionen als Antwort auf die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte – Schulterkameras - Teaser - Spuckschutz - Strafrechtsänderung Thomas Feltes Ist die deutsche Polizeiwissenschaft schon am Ende, bevor sie angefangen hat sich zu etablieren? – überlegungen nach der ,Bochumer Tagung Polizeiwissenschaft‘ Martin H. W. Möllers Die Abwehrhaltung gegen Wissenschaftsbildung bei der Polizei – Ein Essay zur Frage, ob Führungskräfte der Polizei ein Diplom brauchen Irina van Ooyen Dolmetschen bei polizeilichen Befragungen, Russisch im Polizeialltag – Literaturbericht Annika Krick Polizeispezifische Stressoren und Stresssymptome: Stressbewältigungsstrategien und Ressourcen als Moderatoren? Ralf Gnüchtel Das Verständnis um eine Strafbegrenzungsdogmatik aus polizeiwissenschaftlicher Perspektive Mario Bachmann Bundesverfassungsgericht und Strafvollzug Europäische Sicherheitsarchitektur Thomas Beck Ukraine zwischen Russland und EU – Dauerkrise und kein Ende Rosalie Möllers EUROSUR – Ein weiterer politischer Bedeutungszuwachs für FRONTEX Anna Mrozek Der Supranationalisierte Grenzschutz: rechtliche Ausgestaltung und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Einbindung der Bundespolizei in die FRONTEX-Einsätze an den Außengrenzen der Europäischen Union Susanne Rheinbay Die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft Gerichtshof der Europäischen Union EuGH-Entscheidung zum Asylrecht für US-Deserteur des Irak-Kriegs Internationale Sicherheit Markus Thiel ,Parlamentspolizei‘? Zur Idee eines ,Parlamentsvorbehalts‘ für internationale Einsätze deutscher Polizeikräfte Christian Mölling / Torben Schütz Paradigmenwechsel bei den deutschen Rüstungsexporten? Gerhard Kümmel UN-Resolution 1325, das Militär und die Frauen: Soldatinnen in der Bundeswehr (2000-2015) Robert Chr. van Ooyen ,Politische Justiz‘? Die Kritik afrikanischer Staaten am IStGH und die ,Nichtanwendung‘ des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs Martin H. W. Möllers Die NSA als Religion – Der amerikanische Weg in die überwachungsdemokratie – Literaturbericht Charles A. von Denkowski Staatskriminalität erforschen: Erste Einblicke in das Polizieren der nordkoreanischen Staatssicherheit ,, . . . das Letzte ‘‘ Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff 17. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis

Vorwort 1 Einleitung 2 Zuständigkeit für die überbringung einer Todesnachricht 2.1 Aufgaben der Polizei 2.2 Zur Rolle von Pfarrern und Seelsorgern 2.3 Zur Rolle von ärzten 3 überbringung von Todesnachrichten in der polizeilichen Praxis 3.1 Handhabung bei der Polizeidirektion Gotha 3.2 Vergleich zur Kreispolizeibehörde Kleve 3.3 Rolle des überbringers einer Todesnachricht aus soziologischer Sicht 3.4 Exkurs: Diffuse und spezifische Sozialbeziehungen 3.5 Methodik meiner empirischen Untersuchung 3.5.1 Empirische Befunde 3.5.1.1 Zur Vorgehensweise bei der überbringung einer Todesnachricht und psychische Folgen für die überbringer 3.5.1.2 Polizeiinterner Umgang mit dem Thema 3.5.1.3 Auswirkungen auf das Privatleben 3.5.2 Reaktionsweisen der Empfänger von Todesnachrichten 4 Bewertung der Handlungsweise von Polizeibeamten bei der überbringung von Todesnachrichten aus Sicht der von der Todesnachricht Betroffenen 4.1 Methodische Vorbemerkung 4.2 Zwei Fallbeispiele 4.2.1 Fall 1 4.2.2 Fall 2 5 Ergebnisse von Untersuchungen zur überbringung von Todesnachrichten 5.1 Aus der Sicht der Polizeipraxis 5.2 Aus Sicht der Empfänger der Todesnachrichten 6 überlegungen zur angemessenen Vorgehensweise bei der übermittlung von Todesnachrichten 6.1 Vorbereitung 6.2 Handeln vor Ort 6.3 Nachbereitung 7 Schluss 8 Literatur 9 Anhang 9.1 Fragenkatalog für ein Interview mit überbringern von Todesnachrichten 9.2 Fragenkatalog für ein Interview mit Empfängern

Inhalt: 1. Einleitung 1.1 Kontext der Arbeit 1.2 Aufbau der Arbeit 2. Hermeneutische Wissenssoziologie 2.1 Sozialtheoretischer Ausgangspunkt 2.2 Grundlagen und Prämissen einer Hermeneutischen-Wissenssoziologie 2.2.1 Prinzipien der Hermeneutischen-Wissenssoziologie 2.2.2 Methodologische Grundlagen und Methodische Vorgehensweise 3. Polizeiforschung in Deutschland 3.1 Anwendung der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Perspektive auf Polizeiarbeit 3.2 Empirische Befunde der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Polizeiforschung 3.2.1 Jo Reichertz „Untersuchung von Kommunikationsprozessen“ 3.2.2 Norbert Schröer „Vernehmungssituation und Interkulturelles Patt“ 3.2.3 Ute Donk „Dolmetschergestützte Ermittlungsarbeit“ 4. Auseinandersetzung mit der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Perspektive 4.1 Aussagekraft der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Perspektive 4.2 Grenzen der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Sichtweise 4.3 Ausblick und Perspektiven 4.4 Alternative Perspektiven 5. Schlussbetrachtung  

Inhalt: Vorwort 1. Einleitung 1.1. Ausgangslage und Relevanz des Themas 1.2. Drogenpolitik als Untersuchungsgegenstand 1.3. Zentrale Fragestellung und Zielsetzungen der Untersuchung 1.4. Aufbau und Methodik der Arbeit 2. Drogenhandel und die Gefährdung von Sicherheit: Entwicklung eines Untersuchungsrahmens 2.1. Neue Gefährdungen und Erweiterungen des Sicherheitsbegriffs 2.2. Sicherheit als Kommunikationsprozess: Die soziolinguale Konstruktion von Sicherheit 2.3. Die Dimensionen von Sicherheit 2.4. Drogen eine Sicherheitsbedrohung? 2.5. Ableitung des Untersuchungsrahmens 2.6. Ableitung der Hypothesen 2.7. Untersuchungsvorgehen 2.8. Zusammenfassung der theoretisch-methodischen Grundlagen der Arbeit 3. Drogenverbreitung in der Region des Goldenen Halbmonds 3.1. Geschichtliche Bedeutung von Drogen in der Untersuchungsregion 3.2. Verbreitung und Auswirkungen illegaler Drogen in den Ländern des Goldenen Halbmonds im Untersuchungszeitraum 1997-2007 3.3. Das regionale Anti-Drogenregime 4. Umgang mit den Drogenproblemen in Afghanistan 4.1. Die Wahrnehmung der Drogenprobleme und Muster der Versicherheitlichung 4.2. Von einer Kriegsökonomie zu staatlich kontrollierter Drogenpolitik? Afghanische und internationale Strategien der Drogenbekämpfung seit 2002 4.3. Zusammenfassung 5. Umgang mit den Drogenproblemen in Pakistan 5.1. Die Wahrnehmung der Drogenprobleme und Muster der Versicherheitlichung 5.2. Strategien der Drogenbekämpfung 5.3. Externer Einfluss internationaler Akteure 5.4. Zusammenfassung 6. Umgang mit den Drogenproblemen in Iran 6.1. Wahrnehmung der Drogenprobleme und Muster der Versicherheitlichung 6.2. Die Drogenpolitik Irans 6.3. Externer Einfluss internationaler Akteure 6.4. Zusammenfassung 7. Vergleich der Untersuchungsergebnisse und Überprüfung der Hypothesen 7.1. Bewertung und Vergleich der Wahrnehmungsmuster in den drei Untersuchungsländern 7.2. Überprüfung der Hypothesen zu den Wahrnehmungsmustern 7.3. Bewertung und Vergleich der Drogenpolitik in den drei Untersuchungsländern 7.4. Bewertung und Vergleich des externen Einflusses internationaler Akteure in den drei Untersuchungsländern 7.5. Überprüfung der Hypothesen zur Handlungsebene 7.6. Rückbezug zur theoretischen Debatte 7.7. Folgerungen: Wege zur Umsetzung einer adäquaten Drogenpolitik in der Untersuchungsregion Literaturverzeichnis Anhang

Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Vorwort 1 Einleitung 2 Grundlegende Begriffe 3 Das Leitbild von Demokratie und Rechtsstaat und das Modell Innere Sicherheit 4 Theoretischer Bezugsrahmen, Untersuchungsstrategie und -methode 5 Staatspolitische Zäsur und Grundsätze der Verfassung von 1982 6 Das Politikfeld Innere Sicherheit in der Türkei im Zeitraum 1983-2007 7 Entwicklung und Wandel Innerer Sicherheit von 1983-2007: Primärdatenanalyse 8 Entwicklung und Wandel Innerer Sicherheit von 1983-2007: Sekundärdatenanalyse 9 Ursachen von Defekten Innerer Sicherheit 10 Perspektiven einer europäischen Sicherheitsarchitektur und ihre Implementationsfaktoren 11 Zusammenfassung Quellenverzeichnis Anhänge

Inhalt:

Zur Einführung: Politische Debatten zur Sicherheitspolitik seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001

PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
1 Das ,Programme for International Student Assessment‘
2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene
3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium
4 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz
5 Zusammenfassung

Die Abwägung der Menschenwürde beim Folterverbot, beim Lauschangriff und Abhörurteil, bei der Luftsicherheit und der Einführung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei der Unantastbarkeit der Menschenwürde im Zusammenhang mit Misshandlungen zur Aussageerzwingung bei der Polizei
4 Zum Verhältnis Menschenwürde und ,Lauschangriff‘ in Rechtsprechung und Lehre
5 Die Abwägung der Menschenwürde beim Abschuss eines Luftfahrzeugs nach dem ,Luftsicherheitsgesetz‘
6 Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie in der Praxis
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gem.. Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gem.. Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung

,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht
1 Kurzeinleitung zum Thema
2 Mittwoch, 13. September 2006
3 Donnerstag, 14. September 2006
4 Zusammenfassung

,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss
1 Dokumentation BVerfGE 69, 315-372 – Brokdorf-Beschluss [Auszug]
2 Die Grundrechts-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
3 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
4 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
5 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit

Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von ,Wunsiedel‘: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten
1 Einleitung zu den Hintergründen der Entscheidungen
2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
4 Quintessenz und Ausblick

(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach- Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts
6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘

,Rechtsverletzende‘ oder ,rein geistige Wirkungen‘ bei rechtspopulistischen Demonstrationen von AfD, PEGIDA & Co.
1 Einleitung zur Historie des Versammlungsrechts und zur Vorgehensweise
2 Die Bedeutung der Grundrechte als ,oberste Prinzipien‘
3 Die Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
4 Die Versammlungsfreiheit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
5 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ,rechtsverletzenden‘ und ,rein geistigen Wirkungen‘
6 Zusammenfassung und Ausblick

,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter
1 Ausgangssituation und Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Schwere politische Dilemmata auf der Suche nach einer gesetzlichen Lösung
6 Zusammenfassung und Aussicht

Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. ,Stadion-Urteil‘ des BVerfG 309
1 Einführung zur Problematik der Drittwirkung von Grundrechten 309
2 Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes
in das Zivilrecht