Inhalt

Editorial

Dokumentation
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode
Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes

Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode
Bericht des Untersuchungsausschusses 5/1 ,Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘

Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode
Beschlussempfehlung und Bericht des 3. [NSU-]Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes – Sondervoten der Fraktionen

Kommentare

Robert Chr. van Ooyen
Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine, Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag des NSU-Ausschusses
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung zur ,Operation Rennsteig‘
3 Einhelliges Ergebnis: umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur

Martin H. W. Möllers
Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung
1 Einleitung zur Frage der Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
3.1 Überblick über die aktuelle rechtliche Kontrollsituation der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz
3.2 Vorschlag zur Verbesserung der Kontrollsituation bei der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz
3.2.1 Die Organisation des Bundesgenehmigungsamts
3.2.2 Die Struktur des Bundesgenehmigungsamts und Kritik am Richtervorbehalt

4 Zusammenfassung

Inhalt Einleitung 1.1 Problemstellung 1.2 Ziele der Arbeit 1.3 Aufbau der Arbeit Entwicklung einer Arbeitsdefinition 2.1 Definition Smartphone 2.2 Definition Sexting 2.2.1 Diskussion von Sexting-Kriterien 2.2.2 Entwicklung einer zeitgerechten Sexting-Definition 2.3 Abgrenzungen zu weiteren Phänomenen 2.3.1 Cybergrooming 2.3.2 Cybermobbing 2.3.3 Cybersex 2.3.4 Sexting unter Erwachsenen 2.4 Festlegung der Arbeitsdefinition Polizeiliche Relevanz 3.1 Rechtliche Betrachtung des Phänomens 3.1.1 Grundrechte 3.1.2 Kernstrafrecht 3.1.3 Nebenstrafrecht: Kunsturhebergesetz 3.2 Polizeiliche Erfassung von Sexting 3.2.1 Zentrale bundesweite Erfassung von Sexting 3.2.2 Dezentrale Erfassung von Sexting bei den Länderpolizeien 3.2.3 Auswertung der Hellfeld-Daten 3.3 Zusammenfassung Literaturbasierte Phänomenanalyse 4.1 Derzeitiger Forschungsstand 4.2 Motive und Ursachen für Sexting 4.2.1 Einvernehmliches Sexting 4.2.2 Weiterleitung und Veröffentlichung von Nacktaufnahmen 4.3 Gefahren von Sexting 4.3.1 Soziale Folgen 4.3.2 Psychische Folgen 4.3.3 Physische Folgen 4.3.4 Schulische Folgen 4.3.5 Berufliche Folgen 4.3.6 Technischen Folgen 4.3.7 Erlangen von Kinder- und Jugendpornografie 4.4 Soziodemografische und sozioökonomische Merkmale 4.4.1 Alter 4.4.2 Geschlecht 4.4.3 Staatsangehörigkeit und kultureller Hintergrund 4.4.4 Bildungsstatus 4.4.5 Beziehungsverhältnis der Beteiligten 4.5 öffentliche Meinungen zum Sexting 4.5.1 Devianz-Position 4.5.2 Normalitäts-Position 4.6 Entwicklung von literaturbasierten Hypothesen Untersuchung an Schulen 5.1 Untersuchungszugang 5.2 Vorbereitung 5.2.1 Forschungsfragen 5.2.2 Methodik und Forschungsdesign 5.2.3 Bestimmung der Zielgruppe 5.2.4 Auswahl der Schulen 5.2.5 Fragebogenkonstruktion 5.2.6 Pretest 5.2.7 Mögliche Verzerrfaktoren 5.2.8 Planung der Ergebnisauswertung 5.3 Durchführung 5.4 Auswertung 5.4.1 Auswertung der einzelnen Fragenkomplexe 5.4.2 Beantwortung der Forschungsfragen 5.4.3 überprüfung der literaturbasierten Hypothesen 5.4.4 Vergleiche mit anderen Studien 5.4.5 Zusammenfassung der Ergebnisse Anwendung einer Kriminalitätstheorie 6.1 Auswahl 6.2 Definition 6.2.1 Entstehung 6.2.2 Ursprüngliches Modell 6.2.3 Modifiziertes Modell 6.2.4 Zusätzliche Elemente 6.3 Subsumtion Präventions- und Interventionsansätze 7.1 Eltern 7.2 Schule 7.3 Beratungsstellen und Hilfsorganisationen 7.4 Polizei 7.4.1 Primäre Präventionsmaßnahmen 7.4.2 Sekundäre Präventionsmaßnahmen 7.4.3 Tertiäre Präventionsmaßnahmen 7.4.4 Interventionsansätze 7.5 Safer Sexting Fazit 8.1 Zusammenfassung der Ergebnisse 8.2 Ausblick Anhang Literaturverzeichnis

Inhalt: Editorial: Die kritisierte Polizei Bernhard Frevel und Rafael Behr Makroebene des Vertrauens und der Kritik Vertrauen in die deutsche Polizei: Risikogruppen und Einflussfaktoren Nathalie Guzy Polizei-Kritik in der parlamentarischen Praxis Anna Frische Kritik an der Polizei durch die Verwendung Sozialer Medien Petra Saskia Bayerl, Nathalie Hirschmann und Alexander Boden Strukturen der Kritik und der Kontrolle Kritik – eine Frage von Kultur und Werten Henriette Bohn Der Menschenrechtsbeirat in österreich. Ein Instrument zur systematischen (Selbst-)Reflexion der menschenrechtskonformen Polizeiarbeit Bernd Bürger Polizei-Beschwerdestellen – von den USA lernen? Hartmut Aden Reputationsbelastende Handlungsfelder Der Topos des Widerstandsbeamten als verdichtete Selbstkritik der Polizei Stefanie Tränkle „Lässig bleiben?“ Respektlosigkeiten und Autoritätsverlust im Erleben von uniformierten Streifenpolizistinnen und -polizisten Ulf Bettermann Offensiver vs. defensiver Umgang mit Polizeikritik Kein Kummer mit der Nummer? - Ergebnisse einer empirischen Erhebung zur Kennzeichnungspflicht in den Berliner Einsatzhundertschaften im Mai 2013 Birgit Thinnes Kennzeichnungspflicht von Polizeibediensteten Lena Lehmann Kritik an der eigenen Institution. Konsequenzen für die Identifikation von Polizeibeamten Stefanie Giljohann & Jochen Christe-Zeyse Die Autorinnen und Autoren

Inhalt: Vorwort 1 Die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland – fließende Grenzen von innerer und äußerer Sicherheit 2 Die Grenzen innerer und äußerer Sicherheit im föderalen System Deutschlands 3 The Business, Potential and Limitations of Europol 4 Die schwierige Diskussion zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern 5 „Aktuelle Erscheinungsformen des internationalen Terrorismus – neue Anforderungen an eine moderne Polizeiarbeit“ 6 “International Security Assistance Force in Afghanistan” 7 Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Kompetenter Dienstleister im Bevölkerungsschutz 8 Die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland 9 Die Entgrenzung der Gewalt – Sozialethische Anmerkungen zum Terrorismus

Einleitung Teil I Gewalt – eine männliche Domäne 1 Gewaltkriminalität von Jungen und Männern im Spiegel der Statistik 1.1 Fallentwicklung und Aufklärung 1.2 Geschlechts- und Altersstruktur 1.3 Körperverletzung als häufigstes Gewaltdelikt 2 Geschichte männlicher Gewalt 2.1 Gewalt gab es immer und überall 2.2 Männliche Hegemonie und ihre Auswirkungen 2.3 Verhältnis von Modernisierung und Gewalt Teil II Ursachen männlicher Gewalthandlungen 3 Männliche Sozialisation: vom Jungen zum Mann 3.1 Entwicklungsaufgaben 3.2 Probleme bei der Bewältigung von Entwicklungsaufgaben und die Folgen 3.3 Traditionelles Rollenbild der Geschlechter und ihr moderner Wandel 3.4 Der „Neue Mann” 4 Erklärungsansätze männlicher Gewalt 4.1 Biologische Erklärungsansätze 4.2 Triebtheori 4.3 Aggressionstheorien 4.4 Größere männliche Angstbereitschaft als Grund für das männliche Verhalten 4.5 Auf der Suche nach dem Nervenkitzel Teil III Gewalt im Leben von Jungen und Männern 5 Jungen und Männer als Opfer von Gewalt 5.1 Innerfamiliäre Gewalt gegen Jungen 5.2 Sexuelle Gewalt gegen Jungen 5.3 Hilfsangebote für männliche Opfer sexueller Gewalt 5.4 Gewalt gegen Männer – Ergebnisse der Pilotstudie vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 6 Jungen und Männer als Täter von Gewalt 6.1 Ausgeübte innerfamiliäre Gewalt von Männern 6.2 Ausgeübte sexuelle Gewalt von Männern 6.3 Gewaltkreislauf 6.4 Eigenverantwortliche Präventions- und Behandlungsansätze am Beispiel der Kontakt und Beratungsstelle “Männer gegen Männer Gewalt” Teil IV Ausblick 7 Gewalt und Kriminalität in der Zukunft 8 Fazit Literaturverzeichnis

Inhalt: Vorwort 1. Einleitung 2. Einführung in die Strafjustiz 2.1 Die Staatsanwaltschaft 2.1.1 Begriff 2.1.2 Geschichte 2.1.3 Rechtsgrundlagen 2.1.4 Organisation 2.1.5 Die Berliner Anklagebehörden a) Die Amtsanwaltschaft b) Die Staatsanwaltschaft 2.2 Die Strafgerichte 2.2.1 Geschichte 2.2.2 Rechtsgrundlagen und Organisation 2.2.3 Die Berliner Strafgerichte a) Das Amtsgericht Tiergarten b) Das Landgericht Berlin c) Das Kammergericht 2.3 Der Justizvollzug 2.3.1 Geschichte 2.3.2 Rechtsgrundlagen 2.3.3 Der Berliner Justizvollzug a) Organisation b) Die JVA Moabit c) Organisationsreformen: Die JVA Plötzensee 3. Die Kooperation zwischen Justizvollzugsanstalten und Privaten 3.1 öffentlich-Private-Zusammenarbeitsformen in der Praxis 3.2 Der Privatisierungsbegriff 3.3 Die verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 3.3.1 Der Funktionsvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG) 3.3.2 Das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1, 2 GG) 3.3.3 Das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) 3.3.4 Das Resozialisierungsgebot (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG) 3.3.5 Das Verbot der Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 3 GG) 3.4 Die gesetzlichen Rahmenbedingungen 3.4.1 Vollzugsbedienstete (§ 155 Abs. 1 StVollzG) 3.4.2 Allgemeine Voraussetzungen (§ 94 Abs. 1 StVollzG) 3.4.3 Anstaltsleitung (§ 156 Abs. 1 S. 1 StVollzG) 3.5 Zusammenfassung: Die rechtliche Zulässigkeit von Kooperationen 3.5.1 materielle Privatisierung 3.5.2 Vermögensprivatisierung 3.5.3 formelle bzw. Organisationsprivatisierung 3.5.4 funktionelle Privatisierung 3.5.5 öffentliche-Private-Partnerschaften 3.6 Die funktionelle Privatisierung in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Hünfeld 3.7 Wiederverstaatlichung: Der Fall JVA Offenburg 3.8 Die öffentlich-Private-Partnerschaften in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Waldeck 4. Thesen Literaturverzeichnis Literaturempfehlungen

Inhalt:

Einleitung

Teil I: Von der Täterorientierung zur Restorative Justice
1 Das Opfer während und nach der Straftat – eine vernachlässigte Gruppe?
1.1 Die Situation der Opfer in Deutschland
1.2 Folgen der Straftat für das Opfer
1.3 Bedürfnisse und Opfererwartungen nach der Straftat

2 Die Resozialisierung des Täters – gescheitert?
2.1 Folgen der Straftat für den Verursacher: Strafvollzug
2.2 Wirkungen von Strafe und Strafvollzug
2.3 Einsicht und Verantwortungsübernahme zur Verhinderung eines Rückfalls
2.4 Notwendigkeit einer alternativen Methode?

3 Restorative Justice – die Lösung?
3.1 Wiederherstellung von Gerechtigkeit durch Wiedergutmachung
3.2 Bedeutung der Begegnung – direkt und/oder indirekt
4 Aktuelle Handhabung in Deutschland

Teil II: Empirische Forschung 

Inhalt:

Einleitung

Hauptteil

1. „Profiler-Mythos“

2. Tathergangsanalyse

3. Fallanalyse
3.1 Kriminalistische Fallanalyse
3.2 Operative Fallanalyse
3.3. Geografische Fallanalyse
3.4 Täterprofil
3.4.1 Induktive und Deduktive Tätereinschätzung

4. Entstehungsgeschichte
4.1. Ursprung in den USA
4.2 Verbreitung nach Deutschland

5. Arbeitsweisen, Methodik und Datensysteme in den USA
5.1 Die Studien des FBI
5.1.1. FBI-Studie über Sexual- und Serienmörder
5.1.2 FBI-Studie über Serienvergewaltiger
5.2 Vorgehensweise des Profilings bei Vergewaltigungsdelikten
5.2.1 Vergewaltiger-Typologie des FBI
5.3 Vorgehensweise des Profilings bei sexuell motivierten Tötungsdelikten
5.4 Vorgehensweise bei der Erstellung von Täterprofilen
5.5 Das Anforderungsprofil von FBI-Profilern
5.6 Die Methodik der Perseveranz
5.7 Induktive und deduktive Vorgehensweise
5.8 Datensystem „VICAP“

6. Arbeitsweisen, Methodik und Datensysteme in Deutschland
6.1 Methodische Vorgehensweise bei der Analyse
6.2 Die Qualitätsstandards
6.3 Der Teamansatz
6.4 Das Anforderungsprofil von Fallanalytikern
6.5 Die Methodik der Hermeneutik
6.6 Induktive und deduktive Vorgehensweise
6.7 Datensystem „ViCLAS“

7. FBI und BKA im Vergleich
7.1 Gemeinsamkeiten
7.2 Unterschiede

III. Schluss

Fazit

Inhalt: Grußwort des Ministers für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen RALF JÄGER Vorwort des Präsidenten der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen LUDGER SCHRAPPER Wer ist das eigentlich – der Mensch TOBIAS TRAPPE Ethik als Menschenbildung Eine experimentelle Annäherung I. „Spezialisten fürs Allgemeine“: Zum spannungsreichen Ausbildungsauftrag einer Verwaltungshochschule II. „Funktion“ bedroht „Person“ III. Ethik als Seelsorge IV. Ethik als Menschenbildung 1. Maßstab: Abscheu gegenüber Unmenschlichkeit 2. Maßstab: Sinn für Glück und Freude an Freiheit 3. Maßstab: Wille zur Verständigung 4. Maßstab: Bewusstsein der eigenen Geschichtlichkeit 5. Maßstab: Wachheit für letzte Fragen VI. Fähigkeit zur Verantwortung CHRISTIAN STARCK Das Menschenbild in der Verfassung I. Menschenbilder 1. Sozialdarwinismus 2. Marxismus-Leninismus II. Menschenbild des Grundgesetzes 1. Die Präambel des Grundgesetzes 2. Würde des Menschen 3. Die Idee der Freiheit 4. Garantie der Rechtsgleichheit 5. Schutz von Ehe und Familie 6. Gewaltenteilung 7. Zusammenfassung III. Das Bundesverfassungsgericht zum Menschenbild IV. Wirkungen in der Rechtsordnung 1. Privatrecht 2. Strafrecht 3. Verwaltungsrecht V. Fazit FRANK CRÜSEMANN Das Menschenbild der Bibel und das Recht I. Vorbemerkungen 1. Das Grundgesetz und die jüdisch-christliche Tradition 2. Der jüdisch-christliche Dialog und die Veränderungen im Christentum 3. Ansteckende Gerechtigkeit? II. Biblisches Menschenbild und biblisches Recht – Beispiele 1. Die Gottebenbildlichkeit – Würde und Unverletztlichkeit des menschlichen Lebens 2. Die Menschheit als Familie – das Fremdenrecht 3. Die Ambivalenz menschlicher Arbeit – das biblische Sozialrecht 4. Vom Umgang mit der Scham Schlussbemerkung CHRISTOPH GOOS Das „Menschenbild des Grundgesetzes“ und das Beamtenverhältnis I. Das Menschenbild des Grundgesetzes 1. Der Text des Grundgesetzes 2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 3. Das Menschenbild als „Allzweckwaffe“? 4. Das Menschenbild und die Gefahr der Exklusion 5. Grundrechtliche Freiheit als Freiheit subjektiven Beliebens II. Das Beamtenverhältnis 1. Grundrechtssicherung durch das Beamtenverhältnis 2. Grundrechtssicherung im Beamtenverhältnis III. Mögliche Konsequenzen für die Ausbildung an der FHöV 1. Befähigung zu wissenschaftlichem Arbeiten 2. Stärkung der Grundlagenfächer 3. Angebote glaubensgebundener Theologie