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70 Jahre „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) von 1950 bis 2020

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-633-4
Preis: 24,90 EUR
181 Seiten

Als am 14.09.1950 in Hamburg fünf Polizei-Verbände aus der britischen Zone und aus West-Berlin die „Gewerkschaft der Polizeibeamten“, die heutige „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP), gründeten, war noch nicht abzusehen, dass sich diese in den folgenden Jahrzehnten zur größten Polizeigewerkschaft in Deutschland und weltweit entwickeln würde.

Ihr diesjähriges 70 jähriges Bestehens wird in dieser Studie zum Anlass genommen, erstmals eine umfassende sozialwissenschaftliche Analyse dieser prägenden bundesdeutschen Polizeigewerkschaft vorzulegen.

Das einleitende erste Kapitel eröffnet das zu Grunde liegende Erkenntnisinteresse der Arbeit, präsentiert den überschaubaren Forschungsstand über Polizeigewerkschaften im Allgemeinen und die GdP im Besonderen und stellt die ausgewerteten Quellen, die hinzugezogene Literatur sowie die Gliederung der Studie vor.

Im zweiten Kapitel erfolgt die detaillierte Rekonstruktion der Genese der GdP und des polizeilichen Gewerkschaftssystems seit Ende des 2. Weltkrieges bis zum April 2020. Diese wird einleitend durch eine kurze Darstellung ihrer Vorgeschichte vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus ergänzt. Es schließt sich die Aufarbeitung der getrennt verlaufenden Entwicklungsphasen in der DDR und der Bundesrepublik bis ins Jahr 1989 an. Anschließend wird die sog. Wendezeit von 1989 bis 1993 in den Blick genommen und danach die gemeinsame Entwicklung im vereinigten Deutschland bis 2020 dargestellt.

Das dritte Kapitel befasst sich in Kurzporträts mit den bisherigen zehn Bundesvorsitzenden der GdP als maßgebende Akteure der Gewerkschaftspolitik. Sie werden fünf „Generations-Typen“ zugeordnet.

Die Schlussbetrachtungen im vierten Kapitel bieten eine chronologischen Zusammenfassung der Genese sowie das sozialwissenschaftliche Fazit, dessen Strukturierung anhand von sog. Konfliktlinien erfolgt. Einige offen gebliebene Fragen werden angerissen und ein Ausblick auf die weitere Entwicklung des Systems insgesamt und auf die GdP im Besonderen prognostiziert.

Die Untersuchung schließt mit einem Abkürzungs- und dem Quellen-/Literaturverzeichnis.

Inhalt:

1 Einleitung
1.1 Zum Thema
1.2 Erkenntnisinteresse
1.3 Quellen/Literatur
1.4 Gliederung der Studie

2 Die Genese der GdP
2.1 Die Vorgeschichte: Vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus 1882-1945
2.2 Die Entwicklung in der DDR 1945-1988
2.3 Die Entwicklung in der BRD 1945-1988
2.4 Die Vereinigungsphase: 1989 - 1993
2.5 Die Entwicklung im vereinigten Deutschland

3 Die Vorsitzenden der GdP
3.1 Fritz Schulte
3.2 Fritz Kehler
3.3 Werner Kuhlmann
3.4 Helmut Schirrmacher
3.5 Günter Schröder
3.6 Hermann Lutz
3.7 Norbert Spinrath
3.8 Konrad Freiberg
3.9 Bernhard Witthaut
3.10 Oliver Malchow

4 Schlussbetrachtungen
4.1 Chronologische Zusammenfassung
4.2 Sozialwissenschaftliches Fazit
4.3 Offene Fragen / Ausblick

5 Abkürzungsverzeichnis

6 Quellen-/Literaturverzeichnis






Polizeigewerkschaften in Nordrhein-Westfalen (NRW) am Beispiel der „Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk NRW“ (GdP NW)

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2009
ISBN: 978-3-86676-063-9
Preis: 24,90 EUR
254 Seiten

Polizeigewerkschaften sind eine der Hauptakteure im sog. „korrespondierenden Umfeld“ des Politikfeldes Polizei. Sie üben dadurch einen maßgebenden Einfluss auf den Garanten der Inneren Sicherheit in der Bundesrepublik aus. Trotzdem sind sie im Gegensatz zu den allge-meinen Gewerkschaften bis heute eine sozialwissenschaftliche „Terra incognita“ geblieben.
In dieser Fallstudie werden am Beispiel der sicherlich einflussreichsten Polizeigewerkschaft in Bund und Land, der GdP, aus einer kritisch-empirischen und deduktiven Perspektive die Polizeigewerkschaften in NRW näher untersucht. Die Datenerhebung basiert auf Dokumen-ten-/Literaturanalysen sowie auf Befragungen. Bei der Datenauswertung wird auf hermeneu-tische, juristische und statistische Auslegungsmethoden zurückgegriffen.
Inhaltlich gliedert sich die Studie in neun Kapitel: Prolog (Forschungsstand, Erkenntnisin-teresse, Methodologie/Methoden, Begriffsdefinition), Politologische Verortung von Polizei-gewerkschaften (Begriffsverständnis, Grundfragen der Analyse, rechtliche Grundlagen) Genese (Entwicklung 1882-2005, Schwerpunkt NRW und GdP), Strukturen (Aufbau, Glie-derung, Finanzen, Mitgliederstruktur, Leistungsangebote), Funktionen (Interessenvertretung, Teilhabemögichkeiten, Selbstregulierung), Strategien (Pressure, Lobbying, Patronage bis Korruption, Nicht-/Entscheidungen), Gewerkschaftsmacht (Policy-, Polity-, Politics-Macht), Gewerkschaftskritik (Partikular-Interessen vs. Gemeinwohl, Lobbyismus vs. Demokratie, Oligarchie vs. Demokratie, Vetospieler, Zukunftsfähigkeit), Epilog (Fazit, Ausblick). Die Studie schließt mit einen Anhang (Abkürzungs-/Abbildungs-/Quellen-/Literaturverzeichnis).
Dieser erste strukturierte Aufriss soll einerseits zu weiteren Untersuchungen anregen und an-dererseits als kleiner Beitrag einer noch zu etablierenden sozialwissenschaftlichen „Polizei-wissenschaft/-forschung“ in der Bundesrepublik dienen.

1 Prolog 2 Politologische Verortung von Polizeigewerkschaften 2.1 Begriffsverständnis 2.2 Grundfragen der Analyse 2.3 Rechtliche Grundlagen 3 Genese 3.1 Vorgeschichte (1815-1945) 3.2 Bundesrepublik / Förderung (1945-2005) 3.3 Zusammenfassung (1815-2005) 4 Strukturen 4.1 Organisationsform 4.2 Organisationsebenen 4.3 Mitgliederebene 4.4 Innerverbandliche Demokratie 4.5 Finanzen 4.6 Mitgliederangebote 5 Funktionen 5.1 Interessenvertretung 5.2 Teilhabemöglichkeiten 5.3 Selbstregulierung 6 Strategien 6.1 Pressure 6.2 Lobbying 6.3 Patronage bis Korruption 6.4 (Nicht-)Entscheidungen 7 Gewerkschaftsmacht 7.1 Polity-Macht 7.2 Politics-Macht 7.3 Policy-Macht 8 Gewerkschaftskritik 8.1 (Partikular)Interessen vs. Gemeinwohl 8.2 Lobbyismus vs. „externe“ Demokratie 8.3 Vetospieler 8.4 Oligarchie vs. „interne“ Demokratie 8.5 Zukunftsfähigkeit 9 Epilog 9.1 Fazit 9.2 Ausblick






Die Historie des „Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V.“ (BDK) 1967 bis 2015

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-469-9
Preis: 16,80 EUR
108 Seiten

Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Polizeigeschichte e. V.
Band 21


Der „Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V.“ (BDK) ist neben der „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) und der „Deutschen Polizeigewerkschaft“ (DPolG) eine der drei großen und politisch relevanten Polizeigewerkschaften in Deutschland.

Während sozialwissenschaftliche Forschung über die deutschen Polizeigewerkschaften zumindest in Ansätzen vorhanden ist, bleibt der BDK dabei weitestgehend unbeachtet. Mit dieser Studie soll diese Forschungslücke geschlossen werden.

Dazu wird die historische Entwicklung des Verbandes von 1967 bis 2015 chronologisch nachgezeichnet. über die Jahre zeigen sich dabei folgende Entwicklungsphasen: Vorgeschichte, Gründung, Aufbau, Ausbau, Entwicklung, Stagnation/Krise, Aufschwung, Festigung, Vereinigung, Generationswechsel, Europäisierung und Modernisierung.

Diese verbandlichen Entwicklungsphasen werden erstens derjenigen des gesamten Polizeigewerkschaftssystems in der Bundesrepublik gegenüber gestellt.

Zweitens zeigt die Einordnung des BDK anhand eines Konfliktlinien-Modells für die Entstehung und Ausdifferenzierung des deutschen Polizeigewerkschafts-Systems folgendes Ergebnis: Der Verband ist eine Polizeigewerkschaft für die Sparte der Kriminalpolizei. Er vertritt den Gedanken einer Einheitsgewerkschaft und ist am Berufsverbandsprinzip orientiert. Er tritt für eine staatlich-nationale Polizei mit Kripo, BKA und Bundespolizei sowie eine staatlich-föderale Schutzpolizei ein. Der BDK organisiert alle Dienstgrade und alle Beschäftigten der Kriminalpolizei. National ist er als Einheitsverband organisiert und gehört keinem Dach- oder Spitzenverband an. International ist er in die CESP eingebunden. Er pflegt grundsätzlich ein distanziert-kooperatives Verhältnis zu den jeweiligen Regierungen.

Inhalt: 1 Einleitung Problemstellung und Erkenntnisinteresse Sozialwissenschaftlicher Forschungsstand Literatur Gliederung 2 Chronik des BDK 2.1 Vorgeschichte 2.2 Gründungsphase 2.3 Aufbauphase 2.4 Ausbauphase 2.5 Entwicklungsphase 2.6 Stagnations-/Krisenphase 2.7 Aufschwungphase 2.8 Festigungsphase 2.9 Vereinigungsphase 2.10 Generationswechsel 2.11 Europäisierungsphase 2.12 Modernisierungsphase 3 Vorsitzende des BDK 4 Schlussbetrachtungen Zusammenfassung Sozialwissenschaftliches Fazit Offene Fragen






„In Treue fest“ Eine Studie über ausgewählte Polizeigewerkschaften und Polizeigewerkschafter in der Weimarer Republik

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-215-2
Preis: 16,90 EUR
135 Seiten

Die Studie verfolgt das Ziel, ein wenig Licht in die sozialwissenschaftliche Terra incognita der Polizeigewerkschaftshistorie zu bringen. Dabei liefert sie weniger eine exakte historische Rekonstruktion der Abläufe, als vielmehr eine politologische Systematisierung der Genese.
Dabei wird der Fokus auf die Weimarer Epoche, in der sich Polizeigewerkschaften in Deutschland herausgebildet und etabliert haben sowie schließlich als freie Verbände untergegangen sind, gerichtet. Dies ist der Zeitraum vom Ende des Kaiserreiches über die Weimarer Republik bis zur Machtübernahme durch die Nationalsozialisten; also in etwa die zwanzig Jahre zwischen 1913 und 1933. Diese Zeit wird nach 1945 auch prägend für die Polizeigewerkschaften in der Bundesrepublik Deutschland sein, die in wesentlichen Bereichen an das Weimarer-System anknüpfen werden.
Neben einem ersten überblick über die Polizei, die Polizeigewerkschaften und ihre Gewerkschafter in dieser Zeit, werden exemplarisch die vier wichtigsten Verbände/Organisationen der Gründungs- und Etablierungsphase innerhalb der Polizeigewerkschaften ausführlich vorgestellt. Dies ist der preußische „Schrader-Verband“, die Reichsgewerkschaft, deren Aktivitäten in der IV. Säule im Deutschen Beamtenbund sowie die Internationale Vereinigung der Polizeibeamten.
Auch zum Gedenken und zur Wahrung ihres Andenkens folgen Kurzporträts dreier herausragender Persönlichkeiten, die maßgebenden Einfluss auf die eigentliche Gründungs- und vorläufige Etablierungsphase der oben genannten Organisationen in der Weimarer Republik und damit auf die heutigen Polizeigewerkschaften hatten. Dies ist erstens der Stamm-, ja „übervater“ in ganz Deutschland, Ernst Schrader. Hinzu kommt Emil Winkler, der sich insbesondere auf internationaler Ebene verdient gemacht hat sowie als Außenseiter im Offizierskorps, der Schutzpolizeikommandant von Berlin und der letzte freie Verbandsvorsitzende im Schrader-Verband, Magnus Heimannsberg.

Inhalt: 1 Einleitung 2 Ein erster überblick: Polizei, Polizeigewerkschaften und Polizeigewerkschafter vom Kaiserreich bis zum Dritten Reich 2.1 Die Polizei: ihre Wesensmerkmale von der Wilhelminischen über die Weimarer bis zur Totalitären Polizei 2.2 Die Polizeigewerkschaften: vom Hilfsverein über den Kameradenverein zur Gewerkschaft bis zum Kameradschaftsbund 2.3 Die Polizeigewerkschafter: zwischen Repression, Missachtung, Mitwirkung und Ausschaltung 3 Die Historie ausgewählter Polizeigewerkschaften: von Repression im Kaiserreich über Anerkennung in der Weimarer Republik bis zur Gleichschaltung im Dritten Reich 3.1 Der „Verband Preußischer Polizeibeamten e.V.“ (Schrader-Verband) 3.1.1 Vom Hilfsverein zum Berliner Kameradenverein 1915 3.1.2 Vom Berliner zum Preußischen Kameradenverein 1917 3.1.3 Vom Preußischen Kameradenverein zum Verband der Polizeibeamten Preußens 1919 3.1.4 Vom Verband der Polizeibeamten Preußens zum Schrader-Verband 1923 3.1.5 Der Schrader-Verband bis zum Preußenschlag 1932 3.1.6 Vom Preußenschlag bis zur Gleichschaltung 1933 3.2 Die „Reichsgewerkschaft Deutscher Polizeibeamten“ 3.3 Die IV. Säule im „Deutschen Beamtenbund“ 3.4 Die „Internationale Vereinigung der Polizeibeamten“ 4 Das Leben ausgewählter Polizeigewerkschafter: Kurzporträts dreier führender Repräsentanten 4.1 Der Stammvater: Ernst Schrader (1877 - 1936) 4.2 Der Internationalist: Emil Winkler (1882 - 1933) 4.3 Der Außenseiter: Magnus Heimannsberg (1882 - 1962) 5 Zusammenfassung 6 Ausblick Abkürzungsverzeichnis Quellen-/Literaturverzeichnis






Wesensmerkmale der Polizei in Nordrhein-Westfalen (NRW)

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2008
ISBN: 978-3-86676-023-3
Preis: 29,80 EUR
308 Seiten

In dieser Studie wird versucht, die Polizei im heutigen NRW aus politikwissenschaftlicher
Perspektive in ihrer ganzen Komplexität anhand bestimmter „Wesensmerkmale“
zu erfassen, zu beschreiben, zu strukturieren und ggf. kritisch zu hinterfragen:


• Polizeiideologie: Wie wird die Polizei gerechtfertigt?
• Polizeibegriff: Wer wird als Polizei bezeichnet und/oder nimmt Polizeiaufgaben
wahr?
• Polizeifunktion: Welche Aufgaben erfüllt die Polizei?
• Polizeiorganisation: Wie ist die Polizei organisiert?
• Innere Ordnung: Wie sieht ihre innere Herrschaftsstruktur aus?
• äußere Ordnung: Wie sieht ihre äußere Herrschaftsstruktur
aus?

Um die Polizei dabei nur annähernd in ihrem Wesen erfassen zu können,
kommt man auch als Politikwissenschaftler nicht umhin, sich diesem schwierigen
Untersuchungsgegenstand aus einer „historischen Perspektive“ zu
nähern, ohne dabei allerdings den Anspruch auf eine geschichtswissenschaftliche
Analyse erheben zu wollen. Die einzelnen Wesensmerkmale werden daher mit all
ihren Kontinuitäten und Brüchen nach historischen Phasen, vom Altertum
bis in derzeitige die Internationalisierungs- und Modernisierungsphase gegliedert,
untersucht.

Neben einer Identifizierung der empirisch feststellbaren politologischen Wesensmerkmale
der Polizei NRW im Jahre 2004 wird dabei auch ein erster Ausblick auf eine mögliche
(!) zukünftige „Moderne Polizei“ gewagt.

Inhalt: 1 Prolog 2 Wesensmerkmale der Polizei in NRW 2.1 Analyserahmen 2.2 Wesensmerkmale in historischer Perspektive 2.2.1 Polizeiideologie 2.2.2 Polizeibegriff 2.2.3 Polizeifunktion 2.2.4 Polizeiorganisation 2.2.5 Innere (Herrschafts)ordnung 2.2.6 äußere (Herrschafts)ordnung 2.3 Wesensmerkmale im Jahre 2004 2.4 Ausblick: Wesensmerkmale einer Modernen Polizei 3 Epilog Anhang Abkürzungsverzeichnis Ausgewählte Polizeiliteratur Exkurse Chroniken Quellenverzeichnis Literaturverzeichnis Glossar






Lern- und Arbeitsbuch „Beschreibende Statistik“ für PolizeibeamtInnen (CD mit Statistikprogramm inliegend)

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-135-3
Preis: 22,90 EUR
145 Seiten

Im polizeilichen Arbeitsalltag sowie der Aus- und Fortbildung, egal ob bei der Kriminal-, Schutz- oder Verkehrspolizei, sind Statistiken allgegenwärtig und kaum wegzudenken.

Statistische Lehr-/Lernbücher, die auf polizeilichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sucht man allerdings vergebens.

Dieses Lernbuch schließt diese Lücke, indem es in allgemein verständlicher Weise Verfahren der deskriptiven (beschreibenden) Statistik anhand zahlreicher praktischer Beispiele vorstellt. Der Leser soll dadurch in die Lage versetzt werden, einige wesentliche und grundlegende Verfahren im praktischen Polizeialltag im Rahmen eigener Analysen selbstständig anzuwenden und fremde Analysen diesbezüglich kritisch zu bewerten.

Das Buch richtet sich in erster Linie an Leiter und Mitarbeiter von Stäben, Führungsstellen und Dezernaten, an Leiter von Wachen oder Kriminalkommissariaten sowie an sonstige Interessenten. Es ist aber auch als Hilfestellung für studierende Polizeibeamte im Bachelor- und Master-Studiengang an den Fachhochschulen der öffentlichen Verwaltung bzw. der Deutschen Hochschule für Polizei gedacht, die sich in Haus-, Seminar oder Abschlussarbeiten mit empirischen Themen und statistischen Analysen befassen.

Statistische Grundkenntnisse sind nicht erforderlich. Auf die mathematische Her-/Ableitung von Formeln wird außerdem gänzlich verzichtet.

Mit dem beiliegenden Statistikprogramm „Beschreibende Statistik für PolizeibeamtInnen (BEPO)“ lassen sich zudem die wichtigsten der vorgestellten Parameter automatisiert berechnen. Zusätzlich bietet ein Internet-Forum unter „www.statistikprogramm-bepo.de“ die Möglichkeit, Verständnisfragen zu stellen und mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten sowie Informationen auszutauschen.

Inhalt Über den Autor Empfohlene Hilfsmittel Empfohlene Literatur 1 Einleitung 2 Grundfrage: Was will ich genau wissen? 2.1 Vom Untersuchungsproblem zur Hypothese 2.2 Operationalisierung und Durchführung 3 Welche Daten sind erforderlich? 4 Wie erhebe ich die erforderlichen Daten? 4.1 Primär- und Sekundäranalyse 4.2 Beobachtung 4.3 Befragung 4.4 Inhalts-/Dokumentenanalyse 4.5 Datenaufbereitung 5 Wie werte ich die erhobenen Daten aus? 5.1 Hermeneutik, Historische Methode und Juristische Methoden 5.2 Statistische Methoden 5.2.1 Einführung 5.2.2 Auswertung nominaler Daten 5.2.3 Auswertung ordinaler Daten 5.2.4 Auswertung kardinaler Daten 6 Wie stelle ich die Ergebnisse der Auswertung dar? / Der Untersuchungsbericht 7 Eine exemplarische Auswertung 8 Übungssachverhalte






Die Gleichschaltung der preußischen und deutschen Polizeigewerkschaften im Nationalsozialismus

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-358-6
Preis: 16,80 EUR
97 Seiten

Diese Studie befasst sich mit dem komplexen Prozess der politisch-weltanschaulichen Selbst- und Fremdgleichschaltung der preußischen und deutschen Polizeigewerkschaften im Nationalsozialismus. Inhaltlich gliedert sie sich wie folgt: Im zweiten Kapitel wird die Ausgangssituation der Polizeigewerkschaften vor dem Beginn der Machtergreifung im Juli 1932, also kurz vor dem Preußenschlag, vorgestellt. Zu diesem Zeitpunkt existiert noch ein freies und vielfältiges Gewerkschaftswesen in der Polizei. Allerdings trifft der Preußenschlag die Gewerkschaften nicht vollkommen unvorbereitet. Seit etwa 1920 existieren bereits mehr oder weniger starke Einflussnahmen bzw. solche Versuche, um die Polizeigewerkschaften im nationalsozialistischen Sinne auszurichten. Mit dieser Vorgeschichte befasst sich dann der Rückblick im dritten Kapitel. Hier werden exemplarisch drei Polizeigewerkschaften näher untersucht: Der „Verband Preußischer Polizeibeamten e.V.“ (sog. Schrader-Verband), die „Vereinigung der Polizeioffiziere Preußens e.V.“ (sog. Dillenburger-Verband) und der „Verband der Schutzpolizeibeamten Preußens e.V.“ (sog. Josupeit-Verband). Im vierten Kapitel schließt sich die Beschreibung der eigentlichen Gleichschaltung, also vom Ende des freien Verbändewesens und der folgenden Vereinheitlichung im „Kameradschaftsbund Deutscher Polizeibeamten e.V.“ und im „Reichsbund der Deutschen Beamten e.V.“ ab Juli 1932, an. Diese Phase der Gleichschaltung findet 1937 ihren Abschluss. Das gleichgeschaltete Verbandsleben selbst endet dann 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation des Reiches. Das fünfte Kapitel gibt einen kurzen Ausblick auf die Entwicklung nach Ende des „tausendjährigen Reiches“ in der neu gegründeten Bundesrepublik bis zur „Reorganisation“ der Polizeigewerkschaften um 1955. Das sechste und letzte Kapitel fasst die wesentlichen politologischen Erkenntnisse dieser Studie zusammen. Sie schließt mit einem Abkürzungs-/Quellen- und Literaturverzeichnis

Inhalt: 1 Einleitung 2 Vor der Gleichschaltung: Die Ausgangssituation im Juli 1932 3 Rückblick: Die Vorgeschichte 1918 - 1932 3.1 Der „Verband Preußischer Polizeibeamten e.V.“ 3.2 Die „Vereinigung der Polizeioffiziere Preußens e.V.“ 3.3 Der „Verband der Schutzpolizeibeamten Preußens e.V.“ 4 Die Gleichschaltung in Preußen und im Reich 1932 - 1945 … 41 4.1 Der „Kameradschaftsbund Deutscher Polizeibeamten e.V.“ (KdP) 4.2 Der „Reichsbund der Deutschen Beamten e.V.“ (RDB) 5 Ausblick: Vom Ende des Nationalsozialismus bis zur Reorganisation 1945 - 1955 6 Zusammenfassung Abkürzungsverzeichnis Quellen-/Literaturverzeichnis






Das Aufenthaltsverbot im Polizeirecht: eine praxisorientierte Kommentierung

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-531-3
Preis: 12,90 EUR
60 Seiten

Das 2003 in das nordrhein-westfälische Polizeirecht eingeführte sog. „Aufenthaltsverbot“ ist heute eine anerkannte und in der Praxis vielseitig angewandte Standardmaßnahme. Mittlerweile existieren entsprechende Ermächtigungen in allen Polizeigesetzen der Bundesländer.

Auch wenn gerichtliche Klagen eher die Ausnahme sind, so legen gerade diese Verfahren Schwächen in der Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen bzw. in der Begründung der Verbote durch die PolizeibeamtInnen offen. Dieses Buch verfolgt daher das Ziel, die diesbezügliche Handlungssicherheit zu optimieren.

Dazu werden die Tatbestandsmerkmale des § 34 II PolG NRW vorgestellt und unter Einbeziehung der Verwaltungsvorschrift, von vier „Standardkommentaren“ und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung erläutert. In einem weiteren Kapitel und in den beiden Anhängen werden die in der Bundesrepublik bestehenden rechtlichen Möglichkeiten gegenübergestellt, so dass die hier am Beispiel von NRW exemplifizierte Auslegungen auf die diesbezüglichen Vorschriften übertragbar sind. Ein gesondertes Kapitel befasst sich mit den polizeilich relevanten Gesichtspunkten zum Aufenthaltsverbot als eine Form des Verwaltungsaktes und ein weiteres bietet Formulierungshilfen für Fallbegründungen. Die Broschüre schließt mit dem obligatorischen Quellen und Literaturverzeichnis.

Inhalt:


1 Einleitung 

2 § 34 II PolG NRW - Aufenthaltsverbot  
2.1 Der Tatbestand  
2.2 Zuständige Behörde  
2.3 Anordnungskompetenz  
2.4 Adressat der Maßnahme  
2.5 Straftat begehen oder dazu beitragen  
2.6 Tatsachen  
2.7 Gefahrenprognose  
2.8 Örtlicher Bereich  
2.9 Bestimmte Zeit  
2.10 Verhältnismäßigkeit 
2.11 Kollision mit dem Gewaltschutzgesetz  

3 Synopse der Ermächtigungen in der Bundesrepublik  

4 Das Aufenthaltsverbot als Verwaltungsakt  
4.1 Beteiligter  
4.2 Anhörung  
4.3 Form  
4.4 Bestimmtheit  
4.5 Begründung  
4.6 Belehrung  
4.7 Bekanntgabe  
4.8 Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft  
4.9 Durchsetzung des VA  
4.10 Sofortige Vollziehung  
4.11 Zwangsmittel  
4.12 Rechtsmittel  

5 Formulierungshilfen  
5.1 Anordnung der Maßnahme  
5.2 Begründung (Gefahrenprognose)  
5.3 Anhörung nach § 28 VwVfG NRW  
5.4 Anordnung der sofortigen Vollziehung  
5.5 Zwangsgeldandrohung  
5.6 Rechtsbehelfsbelehrung  

6 Quellen / Literatur  

A n h a n g






„Polizei und Gewalt“ Eine handlungstheoretische Rekonstruktion polizeilicher Konfliktarbeit

Jana Reuter

Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-370-8
Preis: 19,80 EUR
123 Seiten

Die diesem Buch zugrundeliegende ethnographische Forschungsarbeit beschäftigt sich mit den beobachtbaren Entstehungsfaktoren und Kontextbedingungen von Gewalt im polizeilichen Alltagshandeln. Dieses Thema gehört momentan nicht nur zu den polizeilichen Hochkontroversthemen, sondern wird auch in den Medien und in der Politik vielfältig diskutiert.

Die Polizei als Inhaberin des „Gewaltmonopols des Staates“ ist durch Gesetz zur Anwendung von unmittelbarem Zwang legitimiert. Diesem Gewalthandeln des Staates steht die kriminalisierte Gewalt von Privatpersonen gegenüber. Durch diese Dichotomie wird aus Sicht der Verfasserin der Entstehungskontext von Gewalt zwischen der Polizei und dem Bürger vernebelt. Daher wird die Eskalation und die Deeskalation von Gewalt zwischen Polizeibeamten und ihrem Klientel in der vorliegenden Studie als Interaktionszusammenhang verstanden.

Weil die Forscherin selbst auch Polizeibeamtin des operativen Einzeldienstes ist, nimmt sie eine Doppelrolle ein und forscht aus der Polizeipraxis heraus mit einem hohen Maß an Selbstreflexivität über ihre eigene Berufsrolle. In der vorliegenden explorativen Studie wird untersucht, welche Rolle die Einstellungen, die Gestik und Mimik, die Kommunikationsinhalte und das Einsatzverhalten der Polizeibeamten sowie der von ihnen nach außen getragenen Symbole bei der Entstehung von Gewalt spielen. Abgerundet wird die Arbeit mit fundierten Präventionsvorschlägen und einem Exkurs zur Erklärung der These des Anstiegs von Gewalt gegenüber Polizeibeamten.

Inhalt: 1. Einleitung 2. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes 2.1 Forschungsstand „Gewalt gegen Polizei“ 2.1.1 Untersuchung von Fritz Manglkammer 1938 2.1.2 Studie von Jürgen Martin 1951 2.1.3 Untersuchung von Siegfried Borchardt 1955 2.1.4 Untersuchung von Ralf Stührmann 1965 2.1.5 Studie von Klaus Sessar 1980 2.1.6 Studien von Joachim Jäger 1987, 1988, 1994 2.1.7 Studie von Ekkehard Falk 2000 2.1.8 Studie des KFN 2003 2.1.9 Studie des KFN 2010 2.1.10 Kriminologische Untersuchung zur Gewalt gegen Polizeibeamte aus Tätersicht von Rita Steffes-enn 2012 2.1.11 Studie des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW 2011/2012 2.1.12 Projekt der Polizei in Hessen 2.1.13 Projekt des KFN „Gewalt gegen Polizeibeamte und –beamtinnen aus dem Einsatz- und Streifendienst 2.2 Forschungsstand „Gewalt von Polizei“ 2.2.1 Darstellung der Zahlen von PKS und StVSt zu rechtswidrigen Gewaltdelikten durch die Polizei 2.2.2 „Polizisten vor Gericht“ Tobias Singelnstein 2.2.3 Bericht von Amnesty International „Täter unbekannt“ 2.3 Folgen und Auswirkungen der bisherigen Studien 2.4 Rechtliche Grundlagen 2.5 Theoretischer Rahmen 2.5.1 Sozialbehaviorismus nach Georg Herbert Mead 2.5.2 Der Symbolische Interaktionismus nach Herbert Blumer 2.5.3 Ertrag der Theorien für die vorliegende Forschungsarbeit 2.6 Begriffsbestimmung 2.6.1 Definition des Gewaltbegriffs im Rahmen dieser Arbeit 2.6.2 Definition des Begriffs „Polizei“ 2.7 Forschungsfrage 3. Forschungsdesign 3.1 Auswahl des Beobachtungszeitraumes 3.2 Auswahl und Beschreibung der Dienststelle und Streifenteams 3.3 Besonderheiten und Störfaktoren 4. Methodische Umsetzung 4.1 Forschungszugang 4.2 Durchführung der teilnehmenden Beobachtung 4.3.1 „Hier herrscht Darwinismus“ 4.3.2 „Deeskalation können wir auch“ 4.3.3 „Mit Gequatsche zum Erfolg“ 4.3.4 „Zeigen, wer hier der Herr im Ring ist!“ 4.3.5 „Einen kühlen Kopf bewahren“ 4.3.6 „Jeder Mensch ist unterschiedlich und daher ist auch jede Konfliktsituation eine andere!“ 4.3.7 „So´n bisschen sind wir eben auch Sozialarbeiter!“ 5. Ergebnisdarstellung 5.1 überblick über die Arbeitsergebnisse 5.2 Vergleich mit den Ergebnissen bisher bekannter Studien 5.3 Reflexion der Methode 5.4 Reflexion der Beobachtertätigkeit 5.5 Analyse und Bewertung der Untersuchungsergebnisse 5.5.1 Einstellungen und Handlungen 5.5.2 Kommunikation 5.5.4 Beobachtetes Einsatzverhalten 5.6 Gewalt begünstigende und Gewalt vermeidende Faktoren 5.7 Hypothesenbildung 6. Diskussion der Untersuchungsergebnisse 6.1 Fazit 6.2 Folgen für den Präventionsbereich 6.3 Weitergehende Empfehlungen 6.4 Exkurs zur Erklärung der These des Anstiegs von Gewalt gegenüber Polizeibeamten Literaturverzeichnis






„Häusliche Gewalt“ eine praxisorientierte Entscheidungshilfe für die Polizei

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2018
ISBN: 978-3-86676-556-6
Preis: 12,90 EUR
84 Seiten

2., aktualisierte und erweiterte Auflage


Das Buch kann als Lern- oder Lehrbuch sowie als Nachschlagehilfe zum § 34a PolG NRW genutzt werden. Es geht u.a. anhand der Landtagsdrucksachen zum § 34a, der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und dreier Standardkommentare eingehend auf diese Spezialermächtigung ein. Nach der thematischen Einleitung folgt im zweiten Kapitel eine synoptische Gegenüberstellung der polizeirechtlichen Regelungen in den Bundesländern. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Begriffsklärung der "häuslichen Gewalt" (Wohnung, häusliche Gemeinschaft, gewalttätige Hand­lung). Danach werden absatzweise die Begriffe gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, Gefahrenprognose, räumlicher Bereich, Gegenstände des persönlichen Bedarfs, Zustellungs­bevoll­mächtigte, Beratung der Beteiligten, zeitliche Dauer, gerichtlicher Schutz und Überprüfung des Rückkehrverbots erläutert. Im vierten Kapitel stehen verwaltungsrechtliche Themen im Fokus: Verwaltungsakt, Beteiligter, Anhörung, Form, Bestimmtheit, Begründung, Belehrung, Bekanntgabe, Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft, Zwang, Rechtsmittel. Im fünften Kapitel werden Fragen der Polizeitaktik, weiterer polizeirechtlicher Maßnahmen und der Strafverfolgung thematisiert. Das sechste Kapitel bietet Formulierungshilfen für die Sachverhaltsdarstellung, die Begründung (Ge­fahrenprognose), den räumlichen Bereich, die zeitliche Dauer, die Anhörung, die sofortige Vollziehung, die Androhung des Zwangsgeldes und die Rechtsbehelfsbelehrung. Im siebten Kapitel wird eine Checkliste für die fallbezogene Prüfung der Ermächtigung angeboten. Das achte Kapitel enthält einen Übungssachverhalt für diejenigen, die das Buch als Lern- oder Lehrhilfe nutzen möchten. Die Studie schließt mit dem Quellen-/Literaturverzeichnis.

Inhalt:

1 Einleitung

2 Synopse der Ermächtigungen in den Bundesländern

3 § 34a PolG NRW: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt
3.1 Allgemeines
3.2 Der Begriff „Häusliche Gewalt“
a) Wohnung
b) häusliche Gemeinschaft
c) gewalttätige Handlung
3.3 Die Standardermächtigung des § 34a PolG NRW
3.3.1 Absatz I
a) gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit
b) Gefahrenprognose
c) räumlicher Bereich
3.3.2 Abs. II Gegenstände persönlicher Bedarf
3.3.3 Abs. III Zustellungsbevollmächtigte
3.3.4 Abs. IV Beratung der Beteiligten
3.3.5 Abs. V zeitliche Dauer
3.3.6 Abs. VI gerichtlicher Schutz
3.3.7 Abs. VII Überprüfung Rückkehrverbot

4 Der § 34a PolG NRW als Verwaltungsakt
a) Verwaltungsakt
b) Beteiligter
c) Anhörung
d) Form
e) Bestimmtheit
f) Begründung
g) Belehrung
h) Bekanntgabe
i) Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft
j) Zwang
k) Rechtsmittel

5 Sonstiges
a) Polizeitaktik
b) weitere polizeirechtliche Maßnahmen
c) Strafverfolgung

6 Formulierungshilfen
a) Sachverhaltsdarstellung
b) Gefahrenprognose / Begründung
c) räumlicher Bereich
d) zeitliche Dauer
e) Anhörung
f) sofortige Vollziehung
g) Androhung Zwangsgeld
h) Rechtsbehelfsbelehrung

7 Checkliste

8 Übungssachverhalt

9 Quellen/Literatur