Die Ächtung und Bekämpfung des Antisemitismus ist in Deutschland Teil der Staatsräson. Berlin ist das erste Bundesland, das ein eigenes Konzept zur Antisemitismusprävention entwickelt hat, das erste Bundesland, das einen Antisemitismusbeauftragten bei der Polizei eingesetzt hat. Ein zentraler Ansatz des Berliner Modells der Antisemitimusbelämpfung besteht darin, staatliche und zivilgesellschaftliche Kompetenzen zu verknüpfen und die Kompetenzen Prävention – Intervention – Repression als integrale Strategie zu begreifen. Der Band stellt unterschiedliche Facetten in diesem Spannungsfeld vor, diskutiert Erfolge und Herausforderungen für den polizeilichen Umgang mit Antisemitismus und skizziert Ansätze für die professionelle Aus- und Weiterbildung der Polizei.
Inhalt
Inhalt:
Christoph Kopke / Samuel Salzborn
Vorwort
Christoph Kopke
Antisemitismus als Aufgabe und Herausforderung für die Berliner Polizei
Samuel Salzborn
Das Berliner Modell der Antisemitismusbekämpfung: Handlungsfeld Innere Sicherheit
Thomas Irmer
Die Berliner Polizei in der Shoah 1933–1945
Doris Liebscher
Antidiskriminierungsrecht, Antisemitismus und jüdisches Leben. Rechte und Pflichten von Polizist*innen nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)
Winfrid Wenzel
Aufgaben und Funktionen des Antisemitismusbeauftragten bei der Polizei Berlin
Eva Petersen
Das Projekt „Jüdisches Leben und Polizei – Vergangenheit trifft Gegenwart“ (JLUP)
Ruth Hatlapa/Julia Kopp/Benjamin Steinitz
Das ist Antisemitismus und kein Kinderstreich. Der Umgang der Polizei mit Antisemitismus aus der Perspektive der zivilgesellschaftlichen Dokumentation antisemitischer Vorfälle
Alexander Lorenz-Milord/Alexander Steder
Sensibilisierung der Berliner Polizei zu Antisemitismus
Tabea Adler/Marina Chernivsky
Antisemitismus und Polizei aus der Betroffenenperspektive
Mechthild Bonnen
Identifizierung möglicher Einflussfaktoren auf die Entwicklung einer Antisemitismus-sensiblen Organisationskultur in der Polizei Berlin
Kai E. Schubert
Zwischen Bildung und Ausbildung. Didaktische Überlegungen zur Vermittlung eines professionellen Umgangs mit Antisemitismus in der Polizeiausbildung an der Hochschule
Die Autor*innen
Kai E. Schubert (Hg.)
Gesellschaftliche Spaltungstendenzen als Herausforderung Beiträge zur Theorie und Praxis zeitgemäßer politischer Bildung für die und in der Polizei
Zeitgemäßes polizeiliches Handeln ist auf Kenntnisse politischer Entwicklungen sowie politische Urteilsfähigkeit angewiesen, ebenso auf die Reflexionsfähigkeit in Bezug auf das eigene Verhalten sowie eine konsequent demokratisch-rechtsstaatliche Haltung. Hierzu kann die politische Bildung in der Polizeiaus- und -fortbildung beitragen.
Die Beiträge dieses Bandes werfen Schlaglichter auf verschiedene Aspekte dieser politischen Bildung: auf ihre strukturelle Verankerung ebenso wie ihre grundsätzliche Notwendigkeit. Politische Bildung wird in Beziehung gesetzt zum konzeptionellen Paradigma der Prävention. Praxisbezogene Beiträge gehen auf die Themenfelder Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus ein.
Inhalt
Inhalt:
Christoph Kopke
Vorwort
Kai E. Schubert
Einleitung: Gesellschaftliche Spaltungstendenzen als Herausforderung.
Zu Theorie und Praxis zeitgemäßer politischer Bildung für die und in der Polizei
Christoph Kopke, Philipp Kuschewski
Politische Bildung, Polizei und die Frage der Prävention
Hendrik Cremer
Grund- und Menschenrechte als Bildungsauftrag. Zum Umgang mit rassistischen und rechtsextremen Positionen von Parteien in der polizeilichen Aus- und Fortbildung
Marco Gensch
Politische Bildung in der Bundeswehr und der Polizei Berlin im Vergleich. Ihre rechtliche Verankerung in der Ausbildung der Offizier- und Komissaranwärter*innen
Kai E. Schubert
Antisemitismus als Gegenstand der akademischen Polizeiausbildung.
Überlegungen zu Relevanz, Spezifik und pädagogischer Bearbeitung des Themas
Alexander Lorenz-Milord, Marc Schwietring, Alexander Steder
Mehr als Wissen für die Praxis. Das Modellprojekt Regishut – Sensibilisierung zu Antisemitismus in der Berliner Polizei
Bibliographie Politische Bildung und Polizei
Die Autoren
Felix Lange
Klassifikation von Todesopfern rechtsmotivierter Gewalt in Nordrhein-Westfalen Untersuchung von Verdachtsfällen der Jahre 1992/93
Die rassistische Gewaltwelle zu Beginn der 1990er Jahre ist Teil des kollektiven Gedächtnisses geworden. Orte wie Solingen, Mölln und Rostock-Lichtenhagen wurden durch sie zu Synonymen für rechte Gewalt. Das Erscheinungsbild vieler damaliger Täter mit Bomberjacken und Springerstiefeln prägt zudem bis heute die Wahrnehmung des subkulturellen Rechtsextremismus in Deutschland.
Seit nunmehr 20 Jahren besteht eine Kontroverse darum, wie viele Todesopfer rechter Gewalt seit dieser Welle in Deutschland zu verzeichnen sind. Sicherheitsbehörden klassifizieren aktuell 109 Tote als Opfer rechtsmotivierter Delikte, Recherchen von Journalist*innen zählen hingegen 187 Fälle mit steigender Tendenz. Die vorliegende Arbeit untersucht zum einen das polizeiliche Erfassungssystem politisch motivierter Kriminalität, um die Ursachen der Diskrepanz zu beleuchten. Zum anderen werden anhand von Verfahrensakten und Gerichtsurteilen zehn Fälle aus den Jahren 1992/93 genauer betrachtet. Anhand eines Vergleichs zwischen behördlich klassifizierten Fällen und Verdachtsfällen wird überprüft, ob die Verdachtsfälle aus heutiger Sicht neu zu bewerten sind.
Inhalt
Johannes Klemm
Publizistische Kommunikation für Dschihad und Revolution Strategien der Gruppen Al-Qaeda on the Arabian Peninsula und Rote Armee Fraktion im Vergleich
Herausgegeben von Prof. Dr. Christoph Kopke,
Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement,
Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Ein terroristischer Akt ist nicht nur ein Akt der Zerstörung, sondern auch eine spezifische Form von Kommunikation, die „Propaganda der Tat“. Um in einer Teilöffentlichkeit anschlussfähig zu bleiben, müssen Terrorgruppen auch andere, nicht-zerstörerische Kommunikationsmodi bemühen. In der Gegenwart wie auch der Vergangenheit wurden deshalb Zeit- und Flugschriften zur Verbreitung von Botschaften und zur Erklärung der eigenen Taten von terroristischen Gruppierungen benutzt. In dieser Arbeit geht es um zwei solcher Erzeugnisse: Die Zeitschrift Zusammen Kämpfen wurde in den 80er-Jahren vom Umfeld der Roten Armee Fraktion herausgegeben und verbreitet. Das Magazin Inspire erschien von 2010 bis 2017 und wurde vom arabischen Ableger Al-Qaedas verantwortet, Al-Qaeda on the Arabian Peninsula. Der Vergleich dieser in Form, Inhalt und Konzeption höchst unterschiedlichen Medien offenbart die auf bestimmte Zielgruppen ausgerichtete publizistischen Kommunikationsstrategien sowie das Bedürfnis von sozialrevolutionären oder dschihadistischen Terrorgruppen, neben den massenmedial verbreiteten Bildern von Anschlägen auch über einen kontrollierbareren – eigenen – Kommunikationskanal zu verfügen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einleitung
Teil 1
Die RAF und die Zeitschrift Zusammen Kämpfen
1. Die Rote Armee Fraktion bis 1982
1.1 Das „Mai-Papier“ von 1982
2. Entstehungskontext der Zeitschrift: die dritte Generation der RAF
3. Die Zeitschrift Zusammen Kämpfen
3.1 Form und Konzept
3.2 Inhalte, Ziele und Begründungen
3.2.1 Erklärungen zu Haftbedingungen und Hungerstreiks
3.2.2 Texte von Gefangenen
3.2.3 Diskussions- und Strategiepapiere
3.2.4 Interviews
3.2.5 Erklärungen zu Anschlägen
4. Zwischenfazit
Teil 2
AQAP und die Zeitschrift Inspire
1. Die Terrorgruppen Al-Qaeda und Al-Qaeda on the Arabian Peninsula (AQAP) .
1.1 Al-Qaedas „Filialen“-System und Al-Qaeda on the Arabian Peninsula
1.2 Dschihadismus und Terrorismus: Die Ideologie Al-Qaedas
1.3 Entstehungskontext der Zeitschrift: Strategische Adaption und Neuausrichtung
2. Die Zeitschrift Inspire
2.1 Form und Konzept
2.2 Inhalte, Ziele und Begründungen
2.2.1 „The Latest & Opinion“: Kommentare, Zitate und Nachrichten
2.2.2 „Manhaj Review“ und religi.se Texte
2.2.3 Persönliche Erfahrungen und Geschichten
2.2.4 Strategiepapiere und politische Analysen
2.2.5 „Botschaften an das amerikanische Volk“
2.2.6 Technische Anleitung und virtuelle Ausbildung: „Open Source Jihad“
3. Zwischenfazit
Teil 3
Vergleich der Zeitschriften
1. Fazit
2. Schlussbemerkungen
Anhang
Herausgegeben von Prof. Dr. Christoph Kopke,
Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement,
Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Lang ist die Liste der Straftaten, die dem sog. „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) zugerechnet werden. Zwischen 2000 und 2007 ermordete die rechtsterroristische Gruppierung neun Gewerbetreibende (überwiegend mit türkischem Migrationshintergrund) und eine aus Thüringen stammende Polizeibeamtin, verübte mindestens drei Sprengstoffanschläge und beging zahlreiche Raubüberfälle. Die Enttarnung des NSU im Jahre 2011 zeigte nicht nur, welche hohe Gewaltbereitschaft in Teilen der extremen Rechten vorherrscht. Sie offenbarte auch Fahndungspannen und Fehleinschätzungen der ermittelnden Polizeibehörden („Institutioneller Rassismus“), lenkte den Blick auf das umstrittene Agieren von Verfassungsschutzbehörden und löste damit – zumindest zeitweise - tiefgreifende Diskussionen zur Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik und zum Verhältnis von Nachrichtendiensten und Polizei aus. Verschiedene Kommissionen und etliche parlamentarische Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern beschäftig(t)en sich nicht nur mit den Taten des NSU, sondern auch mit der Frage, warum diese rassistische Mordserie von den Sicherheitsbehörden über lange Zeit nicht als solche erkannt und eingestuft wurde.
Die Aufsätze des vorliegenden Sammelbandes basieren überwiegend auf Abschlussarbeiten im Studiengang gehobener Polizeivollzugsdienst (gPVD) an der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Die Beiträge beschäftigen sich aus polizeiwissenschaftlicher Perspektive mit verschiedenen Aspekten des NSU-Terrors, mit Rechtsextremismus und terroristischen Konzepten sowie den Konsequenzen, die sich daraus für die Polizeibehörden ergeben (können).