978-3-86676-812-3
Möllers / van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4b: Forschungsbericht Staats- und … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4b 4., überarbeitete und erweiterte …
223 Seiten 32,90 €

Inhalt


978-3-86676-808-6
Martin H. W. Möllers
Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Politische Debatten zur Öffentlichen … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 9 6., überarbeitete und erweiterte …
313 Seiten 34,90 €

Inhalt


978-3-86676-688-4
Matthias Lemke, Martin H. W. Möllers & Robert Chr. van Ooyen
Pandemie und „Ausnahmezustand“? Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 22 Seit mehr als einem Jahr befindet …
168 Seiten 24,90 €

Inhalt


978-3-86676-607-5
Irina van Ooyen
Bürger – Polizei – Kultur 2., erweiterte Auflage JBÖS Sonderband 21 Wie weit ist der Wandel von einer staatsbezogenen zu einer …
126 Seiten 19,90 €

Inhalt


978-3-86676-554-2
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
NSU-Terrorismus: Ergebnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 15 Bundestag und Thüringer Landtag …
280 Seiten 26,90 €

Inhalt


978-3-86676-532-0
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van van Ooyen
„Flüchtlingskrise“ Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 20 Aus der „Flüchtlingskrise“ …
108 Seiten 19,80 €

Inhalt


Möllers / van Ooyen

Polizeiwissenschaft Band 4b: Forschungsbericht Staats- und Gesellschaftswissenschaften Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei

ISBN 978-3-86676-812-3
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4b
4., überarbeitete und erweiterte Auflage

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen. Während Band 1 den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern reflektiert, spiegelt Band 2 mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider. Und Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.

Die hier vorliegenden Bände 4a und 4b dokumentieren in den beiden Teilen „Öffentliche Sicherheit“ und „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ die Forschungsleistung der Herausgeber.
223 Seiten
32,90 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers

Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Politische Debatten zur Öffentlichen Sicherheit seit 9/11

ISBN 978-3-86676-808-6
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 9
6., überarbeitete und erweiterte Auflage

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA (9/11) steht die innere und äußere Sicherheit Deutschlands im Fokus politischer Diskussionen, die durch konkrete Ereignisse ausgelöst wurden und werden. Sie finden in den Medien einen enormen Widerhall und veranlassten bisher regelmäßig Politik, Regierung, Sicherheitsbehörden und oberste Gerichte – allen voran das Bundesverfassungsgericht –, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern. Als die erste PISA-Studie in Deutschland im Jahr der Terroranschläge veröffentlicht wurde, kam es bei den Sicherheitsbehörden zu Diskussionen über die Lesekompetenz von Polizistinnen und Polizisten, die als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf gilt. Die PISA-Studie war nur ein Anlass von vielen, die Evaluation und Neuorganisation der Sicherheitsbehörden zu fordern. Das Bundesverfassungsgericht versuchte gleichzeitig in verschiedenen Entscheidungen, unter Wahrung der Grundrechte den Sicherheitsbehörden Entscheidungshilfen etwa zum Versammlungsverbot an die Hand zu geben, indem es sogar ein Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten einräumte.
Der Band behandelt folgende Ereignisse:

• Ende 2001: Veröffentlichung der ersten PISA-Ergebnisse mit schlechtem Abschneiden Deutschlands.
• Oktober 2002: Einem Kindesentführer wurde Schmerzzufügung durch die Polizei angedroht.
• März 2003: Das Bundesverfassungsgericht wies die Anträge zum Parteiverbot der NPD zurück.
• Januar 2006: Das Bundesverfassungsgericht hob eine Verbotsverfügung zu einer rechtsextremistischen Demonstration auf.
• Juli 2006: In Dortmund und Koblenz wurden in zwei Regionalexpresszügen Kofferbomben entdeckt.
• November 2009: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts traf zwei Entscheidungen zu Versammlungen von Rechtsextremisten in Wunsiedel und in Bielefeld.
• Mai 2010: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) beanstandete ein rechtskräftig gewordenes Urteil über die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung von Straftätern.
• Dezember 2010: Die „Werthebach-Kommission“ legt ihren Bericht mit Reformvorschlägen für die Polizeien des Bundes.
• Oktober 2014: Aus den Kriegs- und Krisengebieten des Nahen Osten und Afrikas fliehen viele Menschen nach Europa. Als „Gegenbewegung“ entwickelte sich in Deutschland eine „Demonstrationskultur“.
• Januar 2017: Das Bundesverfassungsgericht wies erneut die Anträge zum Parteiverbot der NPD zurück.
• April 2018: Ein Jugendlicher erhielt ein bundesweites Stadionverbot, obwohl das Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs eingestellt wurde. Die Verfassungsbeschwerde wurde abgewiesen.
• Februar 2020: Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) „feierte“ in Dresden ihre 200. Demonstration.

Die Ereignisse und ihre Folgewirkungen untersucht der Sonderband.
313 Seiten
34,90 €

Inhalt

Inhalt:



Zur Einführung: Politische Debatten zur Sicherheitspolitik seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001




PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf

1 Das ,Programme for International Student Assessment‘

2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene

3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium

4 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz

5 Zusammenfassung



Die Abwägung der Menschenwürde beim Folterverbot, beim Lauschangriff und Abhörurteil, bei der Luftsicherheit und der Einführung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘

1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei der Unantastbarkeit der Menschenwürde im Zusammenhang mit Misshandlungen zur Aussageerzwingung bei der Polizei

4 Zum Verhältnis Menschenwürde und ,Lauschangriff‘ in Rechtsprechung und Lehre

5 Die Abwägung der Menschenwürde beim Abschuss eines Luftfahrzeugs nach dem ,Luftsicherheitsgesetz‘

6 Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz



Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie in der Praxis

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gem.. Art. 21 Abs. 2 GG

3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gem.. Art. 9 Abs. 2 GG

4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG

5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung



,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht

1 Kurzeinleitung zum Thema

2 Mittwoch, 13. September 2006

3 Donnerstag, 14. September 2006

4 Zusammenfassung



,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss

1 Dokumentation BVerfGE 69, 315-372 – Brokdorf-Beschluss [Auszug]

2 Die Grundrechts-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

3 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition

4 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

5 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit



Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von ,Wunsiedel‘: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten

1 Einleitung zu den Hintergründen der Entscheidungen

2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses

3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘

4 Quintessenz und Ausblick



(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach- Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen

1 Die Ausgangssituation

2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission

3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts

4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission

5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts

6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘



,Rechtsverletzende‘ oder ,rein geistige Wirkungen‘ bei rechtspopulistischen Demonstrationen von AfD, PEGIDA & Co.

1 Einleitung zur Historie des Versammlungsrechts und zur Vorgehensweise

2 Die Bedeutung der Grundrechte als ,oberste Prinzipien‘

3 Die Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition

4 Die Versammlungsfreiheit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

5 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ,rechtsverletzenden‘ und ,rein geistigen Wirkungen‘

6 Zusammenfassung und Ausblick



,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter

1 Ausgangssituation und Einleitung

2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG

3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR

4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘

5 Schwere politische Dilemmata auf der Suche nach einer gesetzlichen Lösung

6 Zusammenfassung und Aussicht



Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. ,Stadion-Urteil‘ des BVerfG 309

1 Einführung zur Problematik der Drittwirkung von Grundrechten 309

2 Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes

in das Zivilrecht



Matthias Lemke, Martin H. W. Möllers & Robert Chr. van Ooyen

Pandemie und „Ausnahmezustand“?

ISBN 978-3-86676-688-4
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 22

Seit mehr als einem Jahr befindet sich Deutschland mit der ganzen Welt im Ausnahmezustand, der infolge der Coronavirus-Pandemie eingetreten ist: Der vorliegende Band analysiert die politischen und rechtlichen Dimensionen dieses Ausnahmezustands und gibt mit Beispielen von Verordnungen aus dem Bund und den Ländern Berlin und Schleswig-Holstein während der „ersten Welle“ der Pandemie im Jahr 2020 sowie ausgewählten gerichtlichen Entscheidungen dazu, die von Verwaltungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht ergangen sind, eine Dokumentation über die Abläufe in dieser Zeit.
168 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Robert Chr. van Ooyen

Die ,Diktaturgewalt‘ des Reichspräsidenten, Carl Schmitt und die Kontroverse um den ,Hüter der Verfassung‘



Matthias Lemke

Ausnahmezustand – Ein gefährliches Ding



Martin H. W. Möllers

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie



Matthias Lemke

Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundes- und Landesebene im Rahmen der Corona-Pandemie



Deutscher Bundestag

Epidemische Lage von nationaler Tragweite – §§ 5 u. 5a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) – Vom 27. März 2020



Bundesministerium für Gesundheit

Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Infektionen mit dem erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/Volksrepublik China aufgetretenen neuartigen Coronavirus (,2019-nCoV‘) (CoronaVMeldeV) – Vom 30. Januar 2020



Bundesministerium für Gesundheit

Anordnungen gemäß § 5 des Infektionsschutzgesetzes nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag – Vom 8. April 2020 97



Senat von Berlin

Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordung) des Landes Berlin – Vom 16. April 2020



Senat von Berlin

Änderung der Allgemeinen Anweisung über den Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin – Vom 22. April 2020



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO)



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Landesverordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit in Schleswig-Holstein (Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung – MNB-VO) vom 24. April 2020



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Corona-Virus



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Festlegungen zur Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) – Positivliste



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Regelungen



Bundesverfassungsgericht

Die Verfassungsbeschwerde gegen §§ 1, 14 der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordung) des Landes Berlin vom 22. März 2020 wird nicht zur Entscheidung angenommen und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist gegenstandslos (§ 40 Abs. 3 GOBVerfG)



Bundesverfassungsgericht

Der Antrag einer einstweiligen Anordnung, die Untersagung von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen, Synagogen und solchen anderer Glaubensgemeinschaften nach § 1 Abs. 5 der Hessischen Corona-Verordnung vom 20. März 2020 bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug zu setzen, wird abgelehnt



Autorenhinweise



Irina van Ooyen

Bürger – Polizei – Kultur 2., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-607-5
JBÖS Sonderband 21

Wie weit ist der Wandel von einer staatsbezogenen zu einer „Bürgerpolizei?“
Bürgerpolizei und Polizeikultur, aber auch die Bürgerkultur selbst werden an Beispielen erörtert, die den Wandel eher in Frage stellen.

Aus dem Inhalt:

Leitbilder der Polizei und Polizeikultur
Demokratische „Sicherheitsgemeinschaften“ durch Community Policing?
Fußgängerverhalten an roten Ampeln
Kopftücher im Polizeidienst?
NSU-Skandal und „Kulturrevolution“ bei der Polizei
126 Seiten
19,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



Leitbilder und Polizeikultur aus interner Sicht - Ausgangspunkt für ein erfolgreiches Marketing?

Einleitung

1 Die Rolle von Leitbildern im Marketing

2 Wandel des Polizeibildes

3 Leitbilder der Polizei

3.1 Rheinland Pfalz

3.2 Hessen

4 Bewertung der polizeilichen Leitbilder

Zusammenfassung



Kommunitarismus und Community Policing

Einleitung

1 Kommunitarismus

2. Kommunitarismus in der öffentlichen Verwaltung

3 Community Policing

3.1 Definition und Entstehung

3.2 Formen von Community Policing in Deutschland

3.2.1 Ordnungspartnerschaften

3.2.2 Freiwilliger Polizeidienst (PFD)

3.2.3 Wachpolizei

3.2.4 Präventionsräte/Kommunale Präventionsgremien

3.3 Bewertung von Community Policing

Zusammenfassung



Rot ist rot?! Das Verhalten von Passanten an einer Fußgängerampel

Einleitung

1 Rote Ampel als Regel

2 Qualitative Methode und Vorgehensweise

4 Auswertung der teilnehmenden Beobachtung

Zusammenfassung

Aktueller Nachtrag: Presseerklärung des ADFC



(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?

1 Fraenkels Neo-Pluralismus

2 "Kopftuch-Entscheidung" und Polizeiuniform

2.1 Hintergrund der "Kopftuch-Entscheidung"

2.2 Mehr pluralistische Demokratie im öffentlichen Dienst wagen?

2.2 Schlussfolgerungen für die Polizei

Aktueller Nachtrag 1: Hijab now a optional part of Police Scotland uniform

Aktueller Nachtrag 2: Royal Canadian Mounted Police allows Muslim officers to wear hijab



Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestages für eine "Kulturrevolution" bei Verfassungsschutz und Polizei

1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag

2 BKA-Papier und Aktenvernichtung "Operation Rennsteig"

3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden

4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype 96

5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur

6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur



Fremdenfeindlichkeit und Racial Profiling? Diversity Management: Frauen und Migranten/innen in der Polizei



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

NSU-Terrorismus: Ergebnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und Empfehlungen für die Sicherheitsbehörden

ISBN 978-3-86676-554-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 15

Bundestag und Thüringer Landtag haben Untersuchungsausschüsse zur Aufklärung der Pannen und strukturellen Mängel in Polizei und Verfassungsschutz bei der NSU-Mordserie eingesetzt. In Form einer Dokumentation werden in Teil 1 des Bands die wichtigsten Ergebnisse wiedergegeben. In Teil 2 werden zwei Vorschläge formuliert, die unmittelbar an die parlamentarischen Forderungen zur Reform der Sicherheitsbehörden anknüpfen: ein tiefgreifender Wandel in der „Behördenkultur“ von Polizei und Verfassungsschutz sowie die Schaffung eines neuen „Bundesgenehmigungsamts“, das ggü. dem bisherigen Verfahren des bloß „juristischen“ Richtervorbehalts bei Maßnahmen der Sicherheitsbehörden interdisziplinären Sachverstand mobilisiert.
280 Seiten
26,90 €

Inhalt

Inhalt



Editorial



Dokumentation

Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode

Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes



Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode

Bericht des Untersuchungsausschusses 5/1 ,Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘



Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode

Beschlussempfehlung und Bericht des 3. [NSU-]Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes – Sondervoten der Fraktionen



Kommentare


Robert Chr. van Ooyen

Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine, Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei

1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag des NSU-Ausschusses

2 BKA-Papier und Aktenvernichtung zur ,Operation Rennsteig‘

3 Einhelliges Ergebnis: umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden

4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype

5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur

6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur



Martin H. W. Möllers

Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung

1 Einleitung zur Frage der Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden

2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?

3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz

3.1 Überblick über die aktuelle rechtliche Kontrollsituation der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz

3.2 Vorschlag zur Verbesserung der Kontrollsituation bei der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz

3.2.1 Die Organisation des Bundesgenehmigungsamts

3.2.2 Die Struktur des Bundesgenehmigungsamts und Kritik am Richtervorbehalt



4 Zusammenfassung



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van van Ooyen

„Flüchtlingskrise“

ISBN 978-3-86676-532-0
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 20

Aus der „Flüchtlingskrise“ werden punktuell Problematiken aufgegriffen. Die analytischen Zugänge sind dabei so unterschiedlich, wie die Problemlagen während der „Flüchtlingskrise“ selbst: philosophisch, juristisch, (rechts)politisch und kriminologisch. Sie betreffen:

• die Rechtsunsicherheit von Flüchtlingen;
• den Mythos der „Ausländerkriminalität“ im Gefolge der Kölner Silvesternacht;
• den Etatismus des von Bayern in Auftrag gegebenen Gutachtens zur „Migrationskrise“;
• die Rechtmäßigkeit der „Grenzöffnung“;
• den Einsatz der Bundeswehr im Innern;
• die „flüchtlingsunfreundliche“ Haltung mittel- und osteuropäischer Staaten;
• die Rolle von Frontex;
• die Wahrnehmung von Migration als „Kriminalitätsproblem“ bei der Terror-Bekämpfung.
108 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt

Vorwort 


Julia Schulze Wessel 
An den Grenzen des Rechts. Über die Rechtsunsicherheit von Flüchtlingen 
1 Zuwanderung und Sicherheit 
2 Die Gegenfigur des Staatsbürgers: Der Flüchtling 
3 Rechtsvorenthalt von Flüchtlingsrechten 
4 Das Abkommen mit der Türkei 

Thomas Bliesener 
Die Silvesternacht von Köln und die Folgen – ein kritischer Blick auf die ,Ausländerkriminalität‘  
1 Deutsche und Nichtdeutsche 
2 Deutsche und Nichtdeutsche als Tatverdächtige im Hellfeld 
3 Häufigkeitszahlen zur Kriminalität von Deutschen und Nichtdeutschen 
4 Die Deliktstruktur ausländischer Tatverdächtiger 
5 Befragungsdaten der Dunkelfeldforschung 
6 Ursachen eines höheren Kriminalitätsrisikos 
7 Fazit 

Robert Chr. van Ooyen 
,Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem‘? Wo Gutachter Di Fabio recht haben könnte – und wo nicht

Wissenschaftliche Dienste – Deutscher Bundestag (Hrsg.) 
Einreise von Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten 
1 Einleitung  
2 Einreiseverweigerung und Einreisegestattung 
2.1 ,Öffnung der Grenzen‘  
2.2 Verfassungsrechtliche Vorgaben des Asylgrundrechts (Art. 16a GG) 
2.3 Unionsrechtliche Vorgaben 
2.3.1 Internationaler Schutz 
2.3.2 Dublin-III-Verordnung 
2.4 Einfachgesetzliche Vorgaben (§ 18 AsylG) 
3 Erforderlichkeit eines Bundestagsbeschlusses 
3.1 Wesentlichkeitslehre 
3.2 Wesentlichkeit der Einreisegestattung? 

Wissenschaftliche Dienste – Deutscher Bundestag (Hrsg.) 
Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Bewältigung der Flüchtlingssituation 
1 Fragestellung  
2 Verfassungsrechtliche Grundlagen einer Verwendung der Streitkräfte im Innern 
2.1 Einsatz im Verteidigungs- und Spannungsfall 
2.2 Einsatz im Falle eines inneren Notstandes 
2.3 Hilfe bei Naturkatastrophen und Unglücksfällen 
2.4 Unterstützung im Rahmen der Amtshilfe 
2.5 Der Einsatzbegriff in Rechtsprechung und Literatur  
3 Verwendung der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe 
3.1 Keine Grundlage für einen Einsatz der Bundeswehr 
3.2 Zulässige Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe 
3.3 Sonderfall: Verwendung zur Grenzsicherung 

Kai-Olaf Lang 
Die Visegrád-Länder und ihre Reserviertheit in der Flüchtlingspolitik 
1 Schließungen und Befürchtungen 
2 Ziele und Handeln in der EU 
3 Die Wahrnehmung Deutschlands 
4 Resümee und Ausblick  

Rosalie Möllers 
FRONTEX und die Flüchtlingskrise 
1 Einleitung 
2 FRONTEX und Eurosur 
2.1 Die Nationalen Koordinierungszentren (NCC) 
2.2 Übereinkünfte mit Drittstaaten 
3 FRONTEX und der Umgang mit Schutzsuchenden 
4 Eine ,Europäische Grenzschutz und Küstenwachtagentur‘? 
5 Schlussbetrachtung  

Martin H. W. Möllers 
Migration und Internationaler Terrorismus. Überlegungen zur Wahrnehmung von Migration als Kriminalproblem 
1 ,Migration‘ im politischen Kontext 
2 Sicherheitsarchitektur im Banne des Internationalen Terrorismus 
2.1 Die Sicherheitsmaßnahmen seit 2001 im Überblick  
2.2 Das Ausländerzentralregistergesetz und seine Entwicklung infolge des Terrorismusbekämpfungsgesetzes 
2.3 Der Ausbau der Vernetzung der Behörden durch die Terrorismusbekämpfungsgesetze 
3 Auswirkungen der Entwicklung der Sicherheitsarchitektur auf die Kriminalisierung von Migration