978-3-86676-512-2
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Debatten im Kontext historischer Ereignisse … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 9 Seit den Terroranschlägen vom 11. …
237 Seiten 26,90 €

Inhalt


978-3-86676-507-8
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4a Was ist Polizeiwissenschaft – …
173 Seiten 22,80 €

Inhalt


978-3-86676-516-0
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundespolizei Politische Entwicklung – Verfassungsrecht – Forschung 3., erweiterte … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 11 Die Bundespolizei ist in Bewegung …
351 Seiten 32,90 €

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978-3-86676-514-6
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Parteiverbotsverfahren 5., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 2 In der Demokratie sind Parteiverbote …
219 Seiten 26,90 €

Inhalt


978-3-86676-513-9
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Angewandte Wissenschaft und Polizei mit einem Gastbeitrag von Hans-Thomas Spohrer Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 19 Fachhochschulen lehren angewandte …
111 Seiten 19,80 €

Inhalt


978-3-86676-502-3
Möllers / van Ooyen
Polizeiwissenschaft 2 Rezensierte Polizeiwissenschaft 5., erweiterte Auflage Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus …
332 Seiten 29,80 €

Inhalt


978-3-86676-503-0
Martin H. W. Möllers
Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und … Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen …
149 Seiten 19,80 €

Inhalt


978-3-86676-444-6
Robert Chr. van Ooyen
Polizei und politisches System in der Bundesrepublik Aktuelle Spannungsfelder der … Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren …
207 Seiten 24,90 €

Inhalt


Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Debatten im Kontext historischer Ereignisse seit 9/11 4., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-512-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 9

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA ist die innere und äußere Sicherheit Deutschlands Tenor politischer Diskussionen, die durch konkrete Ereignisse ausgelöst wurden, in den Medien einen enormen Widerhall fanden und regelmäßig Politik, Regierung und Sicherheitsbehörden veranlassten, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern. Die Ankunft von Flüchtlingen führte in Dresden seit Ende Oktober 2014 dazu, dass tausende Menschen, in den Medien euphemistisch als „Mut-“ oder „Wut-Bürger“ betitelt, mithilfe rechtspopulistischer Organisationen und Parteien auf die Straße ging, um in Versammlungen ihre fremdenfeindlichen Parolen herauszuschreien und Politikern offen mit dem „Galgen“ zu drohen, sodass nach rechtlichen Möglichkeiten zur Eindämmung solcher Veranstaltungen gesucht wurde, weil die Polizei am Ende ihrer Kräfte schien. Einen Versuch, die Polizei effizienter zu machen, hatte bereits 2010 die Werthebach-Kommission unternommen, indem sie eine Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt empfahl, aber auf heftigen Widerstand stieß, der über die Medien ausgetragen wurde. Ereignisse im Zusammenhang mit der „politischen Theologie“ von Islamisten, wie zum Beispiel die Entdeckung von Kofferbomben in zwei Regionalexpresszügen in Dortmund und Koblenz 2006, ließen ebenso Politik und Sicherheitsbehörden sowie die Wissenschaft gemeinsam nach Antworten auf den internationalen Terrorismus suchen, wie die Parteiverbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD, die 2003 und 2017 erfolglos endeten. Nach wie vor wirft es die Frage auf, wie viel Freiheit den Feinden der Freiheit zu belassen ist. Die Kindesentführung und Ermordung eines elf-jährigen Bankierssohn löste im Oktober 2002 ebenfalls ein großes Medien-Echo aus und entfachte eine heftige Kontroverse um die Abschaffung der absoluten Unantastbarkeit der Menschenwürde und um ein staatliches „Recht auf Folter“. Selbst die Veröffentlichung der PISA-Studie kurz nach 9/11 noch im Jahre 2001 führte bei den Sicherheitsbehörden zu Diskussionen über die Lesekompetenz als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf. Sie waren nur ein Anlass von vielen, die Evaluation und Neuorganisation der Sicherheitsbehörden zu fordern. Das Bundesverfassungsgericht versuchte gleichzeitig in verschiedenen Entscheidungen, unter Wahrung der Grundrechte den Sicherheitsbehörden Entscheidungshilfen etwa zum Versammlungsverbot an die Hand zu geben.
Die Ereignisse und Folgewirkungen untersucht der Sonderband.
237 Seiten
26,90 €

Inhalt

Inhalt

Vorbemerkung

Ereignis: Ende 2001 wurden die ersten PISA-Ergebnisse bekannt.

PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
1 Das ,Programme for International Student Assessment‘
2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene
3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium
4 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz
5 Zusammenfassung

Ereignis: Im Oktober 2002 wurde einem Kindesentführer Schmerzzufügung angedroht.

Die Diskussion über die Menschenwürde und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ,Großen Lauschangriff‘
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei dene die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie in der Praxis
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG
3 Schlussfolgerung für Parteiverbotsverfahren
4 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG
5 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
6 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung


Ereignis: Ende Juli 2006 wurden in Dortmund und Koblenz in zwei Regionalexpresszügen Kofferbomben entdeckt

,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht
1 Kurzeinleitung zum Thema
2 Mittwoch, 13. September 2006
3 Donnerstag, 14. September 2006
4 Zusammenfassung

Ereignis: 2006 hob das Bundesverfassungsgericht eine Verbotsverfügung der Stadt Lüneburg zu einer rechtsextremistischen Demonstration auf.

Aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit zwischen ,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘
1 Die Grundrechts-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit

Ereignis: Ende 2009 traf der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Aufsehen erregende Entscheidung in Bezug auf Verbote von durch Rechtsextremisten initiierte Versammlungen.

Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von ,Wunsiedel‘: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten
1 Einleitung zu den Hintergründen der Entscheidungen
2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
4 Quintessenz und Ausblick

Ereignis: Ende 2010 löste der Bericht der ,Werthebach-Kommission‘ mit seinen Empfehlungen zur Neuorganisation der Sonderpolizeien des Bundes einen heftigen Widerstand der beteiligten Polizeibehörden aus, der offen in den Medien ausgetragen wurde.

(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts
6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘

Ereignis: Seit Oktober 2014 gehen ,Mut-‘ bzw. ,Wut-Bürger‘ mithilfe rechtspopulistischer Organisationen und Parteien bis zur Erschöpfung der Polizei auf die Straße, um fremdenfeindliche Parolen herauszuschreien.

1 Einleitung zur Historie des Versammlungsrechts und zur Vorgehensweise
2 Die Bedeutung der Grundrechte als ,oberste Prinzipien‘
3 Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
4 Die Versammlungsfreiheit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
5 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ,rechtsverletzenden‘ und ,rein geistigen Wirkungen‘
6 Zusammenfassung und Ausblick



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-507-8
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4a

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:

Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
173 Seiten
22,80 €

Inhalt

Inhalt
Einleitung und Einführung
Robert Chr. van Ooyen
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘ der CEPOLExpertenkommission

Martin H. W. Möllers
Einführung zum Begriff Polizeiwissenschaft

Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit
Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Wörterbuch der Polizei – C. H. Beck Verlag, München 2001, 2. Auflage 2010, 3. Auflage 2018 i. V.

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Öffentliche Sicherheit auf dem Prüfstand: 11. September und NPD-Verbot – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2002

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen / Hans-Thomas Spohrer (Hrsg.)
Die Polizei des Bundes in der rechtsstaatlichen pluralistischen Demokratie – Verlag Leske und Budrich, Opladen 2003

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2002/2003 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2003

Martin H. W. Möllers
Polizei und Didaktik. Ein Lehrbuch über das Lehren und Prüfen in der polizeilichen Aus- und Fortbildung – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2005, 2. Auflage 2011, 3. Auflage 2014

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2004/2005 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2005

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Europäisierung und Internationalisierung der Polizei – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006

Martin H. W. Möllers
Polizei und Grundrechte. Ein Lehrbuch zu den Menschenrechten in der polizeilichen Praxis – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006, 2. Auflage 2011, 3. Auflage 2015

Martin H. W. Möllers
Bachelor-, Master- und Diplomarbeiten an den Hochschulen der Polizei – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006, 2. Auflage 2012, 3. Auflage 2014

Robert Chr. van Ooyen
Öffentliche Sicherheit und Freiheit. Politikwissenschaftliche Studien zu Staat, Polizei und wehrhafte Demokratie – Nomos Verlag, Baden-Baden 2007, 2. Auflage 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2006/2007 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2007

Martin H. W. Möllers / Hans-Thomas Spohrer
Wissenstest Staats- und Gesellschaftswissenschaften für die Polizei – LMV im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden 2007, 2. Auflage 2008, 3. Auflage 2011

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Politischer Extremismus 1: Formen und aktuelle Entwicklungen / 2: Terrorismus und wehrhafte Demokratie – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2007

Robert Chr. van Ooyen
Internationale Strafgerichtshöfe 1. Politische Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit. Mit Rechtsquellen und Bibliographie – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt
a. M. 2007, 2. Auflage 2011, 3. Auflage 2012, 4. Auflage 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2008/2009 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2009

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Europäisierung und Internationalisierung der Polizei 1: Europäisierung / 2: Internationalisierung / 3: Deutsche Positionen – Verlag für Polizeiwissenschaft, 2. Auflage, Frankfurt a. M. 2009, 3. Auflage 2011/12

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Parteiverbotsverfahren. Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2010, 2. Auflage 2010, 3. Auflage 2011, 4. Auflage 2013, 5. Auflage 2017

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2010/2011, 1. Halbband – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2011

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit 1: Grundrechte / 2: Sicherheit im transnationalen Kontext – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2011, 2. Auflage 2012, 3. Auflage 2013, 4. Auflage 2017

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Migration 1: Bedingungen, Formen, Steuerung / 2:Europäische Grenzpolitik und FRONTEX / 3: Integration und Ausgrenzung / 4: Polizei und Integration – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2012, 2. Auflage (Migration 1) 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2012/2013 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Bundespolizei – Hochschule – Innere Sicherheit. Festgabe für Bernd Brämer – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2014/2015 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Strafrechtspolitik. Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung –
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2013, 2. Auflage 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2016/2017 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2017 und Nomos Verlag, Baden-Baden 2017

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte und Sicherheit – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
NSU-Terrorismus: Ergebnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und Empfehlungen für die Sicherheitsbehörden – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundespolizei Politische Entwicklung – Verfassungsrecht – Forschung 3., erweiterte Auflage Mit einem Gastbeitrag von Rosalie Möllers

ISBN 978-3-86676-516-0
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 11

Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch internationalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. So geht es zunächst um grundlegende politische Entwicklungen: der Aufgaben- und Personalzuwachs der Polizeien des Bundes angesichts „Neuer Sicherheit“; die gescheiterten Fusionspläne einer zentralisierten Bundespolizei und die Europäisierung als zentrales Paradigma der grenzpolizeilichen Arbeit. Durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben sich zudem wesentliche Neuerungen ergeben. Schließlich gibt es einen Einblick in die Polizeiforschung, exemplarisch anhand der Leistungen der Staats- und Gesellschaftswissenschaften des FB Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.
351 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Einführung: Die Polizei des Bundes: Politische Entwicklung – Verfassungsrechtliche Neuerungen – polizeiwissenschaftliche Forschungen

Entwicklung und Polizeireform

Robert Chr. van Ooyen
Die Geschichte der Bundes(grenzschutz)polizei aus organisationssoziologischer und rechtspolitischer Sicht sowie das föderale Problem ausufernder Unterstützungseinsätze

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren

Martin H. W. Möllers
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen

Rosalie Möllers
Die schrittweise Etablierung einer integrierten europäischen Grenzverwaltung durch Frontex

Verfassungsrechtliche Neuerungen

Martin H. W. Möllers
Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage

Robert Chr. van Ooyen
,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei

Martin H. W. Möllers
,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht

Robert Chr. van Ooyen
Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin

Martin H. W. Möllers
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht

Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei

Martin H. W. Möllers
Erwerb geistiger Fertigkeiten durch wissenschaftliches Arbeiten – Überlegungen zur Einführung einer Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Forschungsbericht zur Öffentlichen Sicherheit – Staats- und Gesellschaftswissenschaften am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Martin H. W. Möllers
Bundespolizei und die Folgen von PISA: Lesekompetenz als polizeiliche Schlüsselqualifikation

Dokumentation

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Bundesverfassungsgericht
Aufgabenerweiterung für den BGS: 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998

Bundesverfassungsgericht
Fraport – Versammlungsfreiheit auf Flughäfen: 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011

Bundesverfassungsgericht
Luftsicherheit II: 2 PBvU 1/11 vom 3.7.2012

Bundesverfassungsgericht
Parlamentarische Informationsrechte über Unterstützungseinsätze der Bundespolizei: 2 BvE 7/11 vom 2.6.2015



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Parteiverbotsverfahren 5., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy

ISBN 978-3-86676-514-6
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 2

In der Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache. Umso wichtiger ist es, wie die Macht, den politischen Gegner aus dem Wettbewerb zu entfernen, gehandhabt wird.

Das Bundesverfassungsgericht überzeugt in seinen Entscheidungen nur zum Teil: Als rechtspolitischer Akteur hat es die Prüfungsmaßstäbe situativ differenziert und sogar neu kreiert. Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP, KPD, NL, FAP und zweimal NPD werden in ihren rechtlichen und politisch-gesellschaftlichen Bedingungen einschließlich des zeitgeschichtlichen Hintergrunds erörtert. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs-)Recht und Verbotspraxis der Weimar Republik gegeben. Aufgrund des nunmehr 2017 zu Ende gegangenen neuen Verfahrens gegen die NPD kommt dem gescheiterten Verbotsverfahren besondere Bedeutung zu: Ist Art. 21 Abs. 2 GG obsolet? Benötigen wir eine „flexible Response“? Welche Konsequenzen hat das neue Urteil?
219 Seiten
26,90 €

Inhalt

Inhaltsübersicht

Einführung

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Einführung: Von der Weimarer ,Wehrlosigkeit‘ über das KPD-Verbot zu den gescheiterten NPD-Verfahren – wird es jemals noch ein Parteiverbot geben?

Christoph Gusy
Parteienstaat und Parteiverbote in der Weimarer Republik

Martin H. W. Möllers
Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Parteiverbotsverfahren in der Bundesrepublik

Robert Chr. van Ooyen
Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Hans Peter Bull
Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens

Robert Chr. van Ooyen
Kein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung als „flexible Response“

Christoph Gusy
Verfassungswidrig, aber nicht verboten!

Dokumentationen



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Angewandte Wissenschaft und Polizei mit einem Gastbeitrag von Hans-Thomas Spohrer

ISBN 978-3-86676-513-9
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 19

Fachhochschulen lehren angewandte Wissenschaften, sie nennen sich daher „University of Applied Sciences“ in internationalen Begegnungen. Das gilt auch für Polizeihochschulen, deren Studienprogramm auf die Führungskräfte bei der Polizei ausgerichtet ist.

Das Buch will den Diskurs zwischen Polizeipraxis und Polizeiwissenschaft anhand einzelner Aufsätze in vier Kapiteln aufzeigen. Den Anfang markiert die historische Entwicklung der Polizeiwissenschaften in Deutschland. Ihr folgt die ständig wiederkehrende Debatte um Praxis (angewandte Polizeiwissenschaft) und Theorie (Polizeihochschule) anhand einzelner Beispiele. Diese Debatte setzt sich auch bei der didaktischen Umsetzung der polizeiwissenschaftlichen Themen fort. Das letzte Aufsatzkapitel ist auch der „Digitalen Wissenschaft“ bei der Polizei gewidmet. Mit der Dokumentation zu Polizei und Forschung der Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung endet das Buch.
111 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt

Einführung zur Entwicklung der Polizeiwissenschaft

Einführung zur Polizeiwissenschaft als angewandte Wissenschaft
1 Historische Entwicklung: Von der ,Polizeywissenschaft‘ zur eigenständigen wissenschaftlichen Disziplin
2 Überlegungen zur ,Wissenschaftlickeit‘ und die Etablierung der Polizeiwissenschaft an den Polizeihochschulen

Angewandte Polizeiwissenschaft und Polizeihochschule

Praxisvorrang beim Hochschulstudium der Polizei? Eine sozial-wissenschaftliche Analyse
von Hans-Thomas Spohrer
1 Einleitung
2 Der Mythos des Praxisbezugs
3 Was leisten Theorien und was nicht?
4 Die Aufgabe der Polizeifachhochschulen: Reflexion und Antizipation von Praxis

Von der Notwendigkeit einer Bachelor- oder Diplomarbeit für die polizeiliche Praxis
1 Einleitung
2 Erweiterung des technischen Wissens
3 Erweiterung des vorhandenen Sachwissens
4 Die Einführung der Diplomarbeit am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes

Polizeiwissenschaft und Didaktik

PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
1 Das ,Programme for International Student Assessment‘
2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene
3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium
4 Die politischen Rahmenbedingungen der Polizeihochschulen in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz
5 Zusammenfassung

Lehr- und Lernprozesse bei der Polizei in Bund und Ländern – Zur Verortung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘
1 Einleitung
2 Pädagogische Abgrenzung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘
3 Inhaltliche Bestimmung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘ und ihr Verhältnis zueinander
4 Vorüberlegungen zu den Lehr- und Lernprozessen bei der Polizei im Bund und den Länder
5 Die Analyse der Bedingungen für die Lehre
6 Überlegungen zur didaktischen Strukturierung der Lehrmethoden

,Digitale Wissenschaft‘ bei der Polizei

Die Interaktion zwischen Mensch und Computer
1 Einleitung zu den technischen rechtlichen Zukunftsmodellen
2 Nutzen der auf IT gestützten Kommunikation und Interaktion zwischen Bürger und Polizei

Moderne Unterrichtsmodelle für das Polizeistudium
1 Einleitung zu den Fähigkeiten der Polizei
2 Fähigkeit zu guten Umgangsformen in der IT-gestützten Interaktion
3 Fähigkeit zur Berücksichtigung externer und interner Kunden bei der IT-gestützten Interaktion
4 Fähigkeit, Dienstleistungsprozesse bei der Polizei durch die IT-gestützte Interaktion zu optimieren
5 Fähigkeit, Verwaltungsportale zur Optimierung von polizeilichen Verwaltungsabläufen einzurichten
6 Fähigkeit, die Polizeiverwaltung als digitales Netzwerk zu gestalten
7 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung
8 Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die polizeilich-institutionelle Selbstreflexion

Dokumentation

Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung: Polizei und Forschung
1 Polizei braucht Forschung
2 Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung



Möllers / van Ooyen

Polizeiwissenschaft 2 Rezensierte Polizeiwissenschaft 5., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-502-3
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?

In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
332 Seiten
29,80 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers

Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft 2., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-503-0
Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.

Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.

Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
149 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



Einführende Anmerkungen zu den Theorien über Manipulationen in Staat und Gesellschaft



Volkssouveränität




Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte


1 Einleitung

2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘

3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität

4 Die demokratische Beteiligung des Volkes

5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates

6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert



Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht


1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk

2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft

3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein



Sicherheitspolitik



Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland

1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik

2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden

3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden

4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik



Bürgerverhalten



Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland

1 Einleitung

2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel

3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland

4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels



Robert Chr. van Ooyen

Polizei und politisches System in der Bundesrepublik Aktuelle Spannungsfelder der Inneren Sicherheit einer liberalen Demokratie 4. Auflage

ISBN 978-3-86676-444-6
Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren in einem rasanten Wandel. Thematisiert werden die folgenden Entwicklungen, Kontroversen und Begriffe:

• Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für die Polizei
• Werthebach-Kommission und Fusion der Polizeien des Bundes
• Erweiterter Sicherheitsbegriff
• BKA, Bundespolizei und neue Sicherheitsarchitektur
• Vom „Grundrecht auf Sicherheit“ zum „Freund-Feind-Recht“
• Trennungsgebot I: Polizei und Militär – G 8 Gipfel und „Luftsicherheit“
• Trennungsgebot II: Verfassungsschutz und OK
• Parlamentarische Kontrolle der Bundespolizei bei Unterstützungen
• Community Policing
• Kopftuch im Polizeidienst – Polizei und Fremde
• Demokratische Kontrolle europäisierter Innenpolitik
• Neue Polizeiwissenschaften
207 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:

Vorwort

A Polizei und Reform
Sicherheitskultur und Behördenversagen:
Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung ,Operation-Rennsteig'
3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur

(Un-)Kooperative Sicherheit:
Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts
6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade

B Polizei, neue Sicherheit und Sicherheitsarchitektur
Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs
1 Das Konzept erweiterter Sicherheit und die BAKS
2 Erweiterte Sicherheit nach 9/11

Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren
1 Die Sonderpolizeien des Bundes
2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten‘ Sicherheit
3 Steuerungsfunktion des Bundesministerium des Innern
4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit den 1990er Jahren
5 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11
6 Ergebnis und Ausblick

Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit
1 Grundpositionen in der deutschen Sicherheitsdebatte
2 Das neue ,Freund-Feind-Recht‘ und der staatstheoretische Diskurs
3 Sicherheitspolitische Grundlinien des Bundesverfassungsgerichts
4 Der Streit um den ,Einsatz‘ der Bundeswehr beim G8-Gipfel

Polizei und Miliär:
Tabubruch beim Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen Lagen
Die Luftsicherheit II-Entscheidung
1 Rückblick: Die ,Out-of-Area-Entscheidung‘
2 Vorspiel: Die ,G8 Gipfel-Entscheidung‘
3 ,Kalte‘ Verfassungsänderung
4 Dokumentation: Abweichende Meinung Richter Gaier

Polizei und Verfassungsschutz:
Das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat
1 Aktuelle Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot
2 Wortlaut des Polizeibriefs
3 Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive

C Polizei und Demokratie
Polizei und ,Fremde' - Literaturbericht
Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit
1 Hintergrund
2 ,Sonderpolizei‘ des Bundes in einem ,Trennsystem‘ des deutschen Föderalismus?
3 Kaum parlamentarische Kontrollrechte des Bundestags

Bürger und ,community policing‘
1 Landespolizei und ,community policing‘?
2 ,Hilfspolizei‘
3 Präventionsräte
4 Polizeibeiräte und der Sonderfall der Hamburger Polizeikommission
5 Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung
6 Defizite der KKP im Spiegel neuerer Literatur

(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts aus pluralismus-theoretischer Sicht
1 Fraenkels Neo-Pluralismus
2 ,Kopftuch-Entscheidung‘ und Polizeiuniform

Demokratie und Polizei: Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht
1 Das Politikfeld Innere Sicherheit
2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der EU
3 Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik

D Polizei und Wissenschaft
Auf der Suche nach den Polizeiwissenschaften
1 Zum Begriff Polizeiwissenschaft - historische Entwicklung
2 Polizeiwissenschaft als eigenständige wissenschaftliche Disziplin
3 Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft' der CEPOLExpertenkommission

Resolution: Polizei und Forschung des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung
1 Polizei braucht Forschung
2 Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung
3 Die Unterzeichner

Polizeihandbücher in der Forschungslandschaft ,Innere Sicherheit‘