978-3-86676-624-2
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Debatten im Kontext historischer Ereignisse … Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA ist die innere und äußere …
268 Seiten 32,90 €

Inhalt


978-3-86676-507-8
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4a Was ist Polizeiwissenschaft – …
173 Seiten 22,80 €

Inhalt


978-3-86676-514-6
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Parteiverbotsverfahren 5., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 2 In der Demokratie sind Parteiverbote …
219 Seiten 26,90 €

Inhalt


978-3-86676-502-3
Möllers / van Ooyen
Polizeiwissenschaft 2 Rezensierte Polizeiwissenschaft 5., erweiterte Auflage Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus …
332 Seiten 29,80 €

Inhalt


978-3-86676-503-0
Martin H. W. Möllers
Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und … Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen …
149 Seiten 19,80 €

Inhalt


978-3-86676-443-9
Martin Kastner
Die Strafverfolgungsaufgabe der Bundespolizei im Spannungsfeld zwischen Bundes- und … Spätestens seit dem Inkrafttreten des novellierten Bundesgrenzschutzgesetzes (BGSG) am …
110 Seiten 12,80 €

Inhalt


978-3-86676-509-2
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft 4b Forschungsbericht Staats- und … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4b Was ist Polizeiwissenschaft – …
171 Seiten 19,80 €

Inhalt


978-3-86676-420-0
Robert Chr. van Ooyen
Internationale Strafgerichtshöfe Band 2: Vom Streit um den Internationalen … Mit Rechtsquellen und Bibliographie 5. Auflage Jahrbuch öffentliche Sicherheit …
196 Seiten 24,90 €

Inhalt


Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Debatten im Kontext historischer Ereignisse seit 9/11 5., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-624-2
Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA ist die innere und äußere Sicherheit Deutschlands Tenor politischer Diskussionen, die durch konkrete Ereignisse ausgelöst wurden, in den Medien einen enormen Widerhall fanden und regelmäßig Politik, Regierung und Sicherheitsbehörden veranlassten, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern. Die Ankunft von Flüchtlingen führte in Dresden seit Ende Oktober 2014 dazu, dass tausende Menschen, in den Medien euphemistisch als „Mut-“ oder „Wut-Bürger“ betitelt, mithilfe rechtspopulistischer Organisationen und Parteien auf die Straße ging, um in Versammlungen ihre fremdenfeindlichen Parolen herauszuschreien und Politikern offen mit dem „Galgen“ zu drohen, sodass nach rechtlichen Möglichkeiten zur Eindämmung solcher Veranstaltungen gesucht wurde, weil die Polizei am Ende ihrer Kräfte schien. Einen Versuch, die Polizei effizienter zu machen, hatte bereits 2010 die Werthebach-Kommission unternommen, indem sie eine Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt empfahl, aber auf heftigen Widerstand stieß, der über die Medien ausgetragen wurde. Ereignisse im Zusammenhang mit der „politischen Theologie“ von Islamisten, wie zum Beispiel die Entdeckung von Kofferbomben in zwei Regionalexpresszügen in Dortmund und Koblenz 2006, ließen ebenso Politik und Sicherheitsbehörden sowie die Wissenschaft gemeinsam nach Antworten auf den internationalen Terrorismus suchen, wie die Parteiverbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD, die 2003 und 2017 erfolglos endeten. Nach wie vor wirft es die Frage auf, wie viel Freiheit den Feinden der Freiheit zu belassen ist. Die Kindesentführung und Ermordung eines elf-jährigen Bankierssohn löste im Oktober 2002 ebenfalls ein großes Medien-Echo aus und entfachte eine heftige Kontroverse um die Abschaffung der absoluten Unantastbarkeit der Menschenwürde und um ein staatliches „Recht auf Folter“. Andererseits wird nicht zuletzt bei Wahlkampfveranstaltungen gefordert, Vergewaltiger und Kindesentführer „für immer“ durch auch nachträgliche Sicherungsverwahrung wegzusperren.

Selbst die Veröffentlichung der PISA-Studie kurz nach 9/11 noch im Jahre 2001 führte bei den Sicherheitsbehörden zu Diskussionen über die Lesekompetenz als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf. Sie waren nur ein Anlass von vielen, die Evaluation und Neuorganisation der Sicherheitsbehörden zu fordern. Das Bundesverfassungsgericht versuchte gleichzeitig in verschiedenen Entscheidungen, unter Wahrung der Grundrechte den Sicherheitsbehörden Entscheidungshilfen etwa zum Versammlungsverbot an die Hand zu geben.

Die Ereignisse und Folgewirkungen untersucht der Sonderband.
268 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorbemerkung



Ereignis: Ende 2001 wurden die ersten PISA-Ergebnisse bekannt.


PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf

1 Das ,Programme for International Student Assessment‘

2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene

3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium

4 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz

5 Zusammenfassung



Ereignis: Im Oktober 2002 wurde einem Kindesentführer Schmerzzufügung angedroht.

Die Diskussion über die Menschenwürde und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ,Großen Lauschangriff‘

1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt



Ereignisse: Im März 2003 und im Januar 2017 wies das Bundesverfassungsgericht die Anträge zum Parteiverbot der NPD zurück, sodass die NPD nicht verboten wurde.

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie in der Praxis

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gem.. Art. 21 Abs. 2 GG

3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gem.. Art. 9 Abs. 2 GG

4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG

5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung



Ereignis: Ende Juli 2006 wurden in Dortmund und Koblenz in zwei Regionalexpresszügen Kofferbomben entdeckt.

,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht

1 Kurzeinleitung zum Thema

2 Mittwoch, 13. September 2006

3 Donnerstag, 14. September 2006

4 Zusammenfassung



Ereignis: 2006 hob das Bundesverfassungsgericht eine Verbotsverfügung der Stadt Lüneburg zu einer rechtsextremistischen Demonstration auf.

Aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit zwischen ,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘

1 Die Grundrechts-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition

3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit



Ereignis: Ende 2009 traf der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Aufsehen erregende Entscheidung in Bezug auf Verbote von durch Rechtsextremisten initiierte Versammlungen.

Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von ,Wunsiedel‘: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten

1 Einleitung zu den Hintergründen der Entscheidungen

2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses

3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘

4 Quintessenz und Ausblick



Ereignis: Ende 2010 löste der Bericht der ,Werthebach-Kommission‘ mit seinen Empfehlungen zur Neuorganisation der Sonderpolizeien des Bundes einen heftigen Widerstand der beteiligten Polizeibehörden aus, der offen in den Medien ausgetragen wurde.

(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen

1 Die Ausgangssituation

2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission

3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts

4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission 196

5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts 198

6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘



Ereignis: Seit Oktober 2014 gehen ,Mut-‘ bzw. ,Wut-Bürger‘ mithilfe rechtspopulistischer Organisationen und Parteien bis zur Erschöpfung der Polizei auf die Straße, um fremdenfeindliche Parolen herauszuschreien.

,Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes‘ (PEGIDA) und die Partei ,Alternative für Deutschland‘ (AfD) ,feierten‘ am 17. Februar 2020 in Dresden ihre 200. Demonstration.

,Rechtsverletzende‘ oder ,rein geistige Wirkungen‘ von rechtspopulistischen Demonstrationen

1 Einleitung zur Historie des Versammlungsrechts und zur Vorgehensweise

2 Die Bedeutung der Grundrechte als ,oberste Prinzipien‘

3 Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition

4 Die Versammlungsfreiheit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

5 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ,rechtsverletzenden‘ und ,rein geistigen Wirkungen‘

6 Zusammenfassung und Ausblick



Ereignis: In einem im Mai 2010 rechtskräftig gewordenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) über die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung von Straftätern beanstandeten die Richter die Aufhebung der Befristung für solche Straftäter, die ihre Tat schon vor dem Zeitpunkt der Gesetzesänderung begangen hatten. Das löste in der Gesellschaft Proteste aus.

,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter

1 Ausgangssituation und Einleitung

2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG

2.1 Die rechtsstaatlichen Garantiegehalte des Gesetzlichkeitsprinzips

2.2 Die tatbestandliche Tragweite des Rückwirkungsverbots

3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR

3.1 Die tatbestandliche Tragweite des Rückwirkungsverbots nach Art. 7 EMRK

3.2 Die Legitimation von Freiheitsentziehungen nach Art. 5 EMRK

4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘

5 Politische Dilemmata auf der Suche nach einer gesetzlichen Lösung

6 Zusammenfassung und Prognose



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-507-8
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4a

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:

Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
173 Seiten
22,80 €

Inhalt

Inhalt
Einleitung und Einführung
Robert Chr. van Ooyen
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘ der CEPOLExpertenkommission

Martin H. W. Möllers
Einführung zum Begriff Polizeiwissenschaft

Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit
Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Wörterbuch der Polizei – C. H. Beck Verlag, München 2001, 2. Auflage 2010, 3. Auflage 2018 i. V.

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Öffentliche Sicherheit auf dem Prüfstand: 11. September und NPD-Verbot – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2002

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen / Hans-Thomas Spohrer (Hrsg.)
Die Polizei des Bundes in der rechtsstaatlichen pluralistischen Demokratie – Verlag Leske und Budrich, Opladen 2003

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2002/2003 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2003

Martin H. W. Möllers
Polizei und Didaktik. Ein Lehrbuch über das Lehren und Prüfen in der polizeilichen Aus- und Fortbildung – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2005, 2. Auflage 2011, 3. Auflage 2014

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2004/2005 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2005

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Europäisierung und Internationalisierung der Polizei – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006

Martin H. W. Möllers
Polizei und Grundrechte. Ein Lehrbuch zu den Menschenrechten in der polizeilichen Praxis – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006, 2. Auflage 2011, 3. Auflage 2015

Martin H. W. Möllers
Bachelor-, Master- und Diplomarbeiten an den Hochschulen der Polizei – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006, 2. Auflage 2012, 3. Auflage 2014

Robert Chr. van Ooyen
Öffentliche Sicherheit und Freiheit. Politikwissenschaftliche Studien zu Staat, Polizei und wehrhafte Demokratie – Nomos Verlag, Baden-Baden 2007, 2. Auflage 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2006/2007 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2007

Martin H. W. Möllers / Hans-Thomas Spohrer
Wissenstest Staats- und Gesellschaftswissenschaften für die Polizei – LMV im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden 2007, 2. Auflage 2008, 3. Auflage 2011

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Politischer Extremismus 1: Formen und aktuelle Entwicklungen / 2: Terrorismus und wehrhafte Demokratie – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2007

Robert Chr. van Ooyen
Internationale Strafgerichtshöfe 1. Politische Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit. Mit Rechtsquellen und Bibliographie – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt
a. M. 2007, 2. Auflage 2011, 3. Auflage 2012, 4. Auflage 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2008/2009 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2009

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Europäisierung und Internationalisierung der Polizei 1: Europäisierung / 2: Internationalisierung / 3: Deutsche Positionen – Verlag für Polizeiwissenschaft, 2. Auflage, Frankfurt a. M. 2009, 3. Auflage 2011/12

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Parteiverbotsverfahren. Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2010, 2. Auflage 2010, 3. Auflage 2011, 4. Auflage 2013, 5. Auflage 2017

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2010/2011, 1. Halbband – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2011

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit 1: Grundrechte / 2: Sicherheit im transnationalen Kontext – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2011, 2. Auflage 2012, 3. Auflage 2013, 4. Auflage 2017

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Migration 1: Bedingungen, Formen, Steuerung / 2:Europäische Grenzpolitik und FRONTEX / 3: Integration und Ausgrenzung / 4: Polizei und Integration – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2012, 2. Auflage (Migration 1) 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2012/2013 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2013

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Bundespolizei – Hochschule – Innere Sicherheit. Festgabe für Bernd Brämer – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2014/2015 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Strafrechtspolitik. Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung –
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2013, 2. Auflage 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2016/2017 – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2017 und Nomos Verlag, Baden-Baden 2017

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte und Sicherheit – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
NSU-Terrorismus: Ergebnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und Empfehlungen für die Sicherheitsbehörden – Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2015



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Parteiverbotsverfahren 5., überarbeitete und erweiterte Auflage Mit Gastbeiträgen von Hans Peter Bull und Christoph Gusy

ISBN 978-3-86676-514-6
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 2

In der Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache. Umso wichtiger ist es, wie die Macht, den politischen Gegner aus dem Wettbewerb zu entfernen, gehandhabt wird.

Das Bundesverfassungsgericht überzeugt in seinen Entscheidungen nur zum Teil: Als rechtspolitischer Akteur hat es die Prüfungsmaßstäbe situativ differenziert und sogar neu kreiert. Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP, KPD, NL, FAP und zweimal NPD werden in ihren rechtlichen und politisch-gesellschaftlichen Bedingungen einschließlich des zeitgeschichtlichen Hintergrunds erörtert. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs-)Recht und Verbotspraxis der Weimar Republik gegeben. Aufgrund des nunmehr 2017 zu Ende gegangenen neuen Verfahrens gegen die NPD kommt dem gescheiterten Verbotsverfahren besondere Bedeutung zu: Ist Art. 21 Abs. 2 GG obsolet? Benötigen wir eine „flexible Response“? Welche Konsequenzen hat das neue Urteil?
219 Seiten
26,90 €

Inhalt

Inhaltsübersicht

Einführung

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Einführung: Von der Weimarer ,Wehrlosigkeit‘ über das KPD-Verbot zu den gescheiterten NPD-Verfahren – wird es jemals noch ein Parteiverbot geben?

Christoph Gusy
Parteienstaat und Parteiverbote in der Weimarer Republik

Martin H. W. Möllers
Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Parteiverbotsverfahren in der Bundesrepublik

Robert Chr. van Ooyen
Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Hans Peter Bull
Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens

Robert Chr. van Ooyen
Kein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung als „flexible Response“

Christoph Gusy
Verfassungswidrig, aber nicht verboten!

Dokumentationen



Möllers / van Ooyen

Polizeiwissenschaft 2 Rezensierte Polizeiwissenschaft 5., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-502-3
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?

In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
332 Seiten
29,80 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers

Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft 2., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-503-0
Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.

Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.

Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
149 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



Einführende Anmerkungen zu den Theorien über Manipulationen in Staat und Gesellschaft



Volkssouveränität




Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte


1 Einleitung

2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘

3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität

4 Die demokratische Beteiligung des Volkes

5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates

6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert



Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht


1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk

2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft

3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein



Sicherheitspolitik



Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland

1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik

2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden

3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden

4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik



Bürgerverhalten



Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland

1 Einleitung

2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel

3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland

4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels



Martin Kastner

Die Strafverfolgungsaufgabe der Bundespolizei im Spannungsfeld zwischen Bundes- und Landeszuständigkeiten

ISBN 978-3-86676-443-9
Spätestens seit dem Inkrafttreten des novellierten Bundesgrenzschutzgesetzes (BGSG) am 01.11.1994, das in seinem § 12 einen – wenn auch begrenzten – originären Strafverfolgungsauftrag der Bundespolizei festlegte und zusätzlich für bestimmte Fälle zumindest eine Eilkompetenz für unaufschiebbare Erstmaßnahmen der Strafverfolgung vorsah, steht fest, dass die Bundespolizei nicht nur eine Reihe von Aufgaben im Bereich der Gefahrenabwehr zu erfüllen hat, sondern dass sie ein Stück weit auch als „Kriminalpolizei“ fungiert, also an der Strafverfolgung mitwirkt. Diese Regelungen finden sich heute im § 12 des Bundespolizeigesetzes (BPolG), das zwischenzeitlich an die Stelle des früheren BGSG getreten ist. Die vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen lassen einige Rechtsfragen offen, was in der Literatur und auch in der Praxis Kontroversen ausgelöst hat. Insbesondere das Problem der richtigen Abgrenzung zwischen Bundes- und Landeszuständigkeiten spielt in diesem Zusammenhang eine beachtliche Rolle. Das vorliegende Buch soll einen kleinen Beitrag zur Lösung dieser zum Teil vielschichtigen Rechtsprobleme leisten.
110 Seiten
12,80 €

Inhalt

Inhalt:

1 Historischer Rückblick

2 Parallelzuständigkeit der Landespolizei im originären Verfolgungsbereich der Bundespolizei?

3 Repressive Eilzuständigkeiten der Bundespolizei

4 Repressive Eilzuständigkeiten der Landespolizei im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Polizeiwissenschaft 4b Forschungsbericht Staats- und Gesellschaftswissenschaften Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-509-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4b

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
171 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:

1. Einleitung und Einführung

Robert Chr. van Ooyen
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘ der CEPOL-Expertenkommission

Martin H. W. Möllers
Einführung zum Begriff Polizeiwissenschaft

2. Forschungsbericht Staats- und Gesellschaftswissenschaften

Heribert Schatz / Robert Chr. van Ooyen / Sascha Werthes
Wettbewerbsföderalismus. Aufstieg und Fall eines politischen Streitbegriffs – Nomos Verlag, Baden-Baden 2000

Robert Chr. van Ooyen
Der Staat der Moderne. Hans Kelsens Pluralismustheorie – Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2003

Tilmann Schott / Martin H. W. Möllers
Strafrecht in der Sozialarbeit. Ein Leitfaden zur Praxis des Strafens, der Strafzumessung und des Strafverfahrens – Verlag Walhalla, Regensburg 2005

Robert Chr. van Ooyen
Der Begriff des Politischen des Bundesverfassungsgerichts – Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2005

Martin H. W. Möllers
Business-Knigge. Internationales Lexikon des guten Benehmens – Verlag Ludwig, Kiel 2005, 2. Auflage 2005, 3. Auflage 2006

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System – Verlag Springer VS, Wiesbaden 2006, 2. Auflage 2015

Robert Chr. van Ooyen
Politik und Verfassung. Beiträge zu einer politikwissenschaftlichen Verfassungslehre – VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006

Robert Chr. van Ooyen
Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Von Solange über Maastricht zu Lissabon und Euro-Rettung – Nomos Verlag, Baden-Baden, 3. Auflage 2010, 4. Auflage 2011, 5. Auflage 2014

Martin H. W. Möllers
Vermögensaufbau und Altersvorsorge. Lexikon zur finanziellen Freiheit – Verlag Ludwig, Kiel 2007

Martin H. W. Möllers / Hans-Thomas Spohrer
Wissenstest Staats- und Gesellschaftswissenschaften für die Polizei – LMV im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden 2007, 2. Auflage 2008, 3. Auflage 2011

Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Verfassungsrealismus. Das Staatsverständnis von Karl Loewenstein – Nomos Verlag, Baden-Baden 2007

Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Hans Kelsen: Wer soll der Hüter der Verfassung sein? – Verlag Mohr Siebeck, Tübingen 2008

Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
(Doppel-)Staat und Gruppeninteressen. Pluralismus – Parlamentarismus – Schmitt-Kritik bei Ernst Fraenkel – Nomos Verlag, Baden-Baden 2009

Robert Chr. van Ooyen
Hans Kelsen und die offene Gesellschaft – VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010

Martin H. W. Möllers / Maximilian Chr. M. Möllers
Verwaltungs-Knigge. Korrektes Verhalten öffentlich Beschäftigter bei Dienstgeschäften im In- und Ausland – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2011

Robert Chr. van Ooyen / Frank Schale (Hrsg.)
Kritische Verfassungspolitologie – Das Staatsverständnis von Otto Kirchheimer – Nomos Verlag, Baden-Baden 2011

Martin H. W. Möllers
Stadtentwicklung durch die Kommunalverwaltung. Theoretische Konzepte und empirische Befunde – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2012

Martin H. W. Möllers
Ist das Ausbildungsthema ,Bürgernahe, kundenorientierte Verwaltung‘ erfolgreich? Entwurf eines Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2012

Konstantin Simon M. Möllers / Martin H. W. Möllers
Informatik in der Verwaltung. Bürgerservice für mehr bürgernahe Verwaltung – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2013, 2. Auflage 2016

Martin H. W. Möllers
Die Verwaltung der öffentlichen Sicherheit. Organisation und Vernetzung – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2013, 2. Auflage 2016

Martin H. W. Möllers
Vorsorge im Öffentlichen Dienst. Frühzeitige Vorbereitung für den Ruhestand durch Vermögensaufbau – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2013

Martin H. W. Möllers
Wörterbuch Karriere. Lexikon zur Wahl und Optimierung der akademischen Aus- und Fortbildung an Berufsakademien, Fachhochschulen und Universitäten – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2013

Robert Chr. van Ooyen
Internationale Strafgerichtsbarkeit, Völkerstrafrecht und Politische Justiz. Berliner Schriften zur Rechts- und Verfassungspolitologie, Band 1 – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2014

Robert Chr. van Ooyen
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr. Berliner Schriften zur Rechts- und Verfassungspolitologie, Band 2 – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2014, 2. Auflage 2017

Robert Chr. van Ooyen
Rechts- und Verfassungspolitologie bei Ernst Fraenkel und Otto Kirchheimer. Kritik und Rezeption des Rechtspositivismus von Hans Kelsen und der politischen ,Freund-Feind-Theologie‘ von Carl Schmitt. Berliner Schriften zur Rechts- und Verfassungspolitologie, Band 3 – Verlag für Verwaltungswissenschaft, Frankfurt a. M. 2014

Robert Chr. van Ooyen
Integration. Die antidemokratische Staatstheorie von Rudolf Smend im politischen System der Bundesrepublik – Verlag Springer VS, Wiesbaden 2014

Robert Chr. van Ooyen
Bundesverfassungsgericht und politische Theorie. Ein Forschungsansatz zur Politologie der
erfassungsgerichtsbarkeit – Verlag Springer VS, Wiesbaden 2015

Robert Chr. van Ooyen
Das Amt des Bundespräsidenten. Fehldeutungen im parlamentarischen Regierungssystem – Verlag Springer VS, Wiesbaden 2015



Robert Chr. van Ooyen

Internationale Strafgerichtshöfe Band 2: Vom Streit um den Internationalen Strafgerichtshof zur Kampala-Konferenz

ISBN 978-3-86676-420-0
Mit Rechtsquellen und Bibliographie
5. Auflage
Jahrbuch öffentliche Sicherheit – Sonderband 4.2


Die Einrichtung internationaler Strafgerichtshöfe zählt zu den wichtigsten institutionellen Neuerungen in Völkerrecht und internationaler Politik. Es haben sich bisher vier Typen herausgebildet:

• interalliierte Gerichte
• Ad-hoc-Gerichte der UN
• Internationaler Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC)
• internationalisierte Gerichte

In zwei selbständigen Teilbänden werden diese in einer Kombination von Texten und Dokumenten vorgestellt. Aus rechtspolitologischer Sicht ergibt sich die These, dass das den Gerichtshöfen innewohnende politische Moment kein Makel, sondern Voraussetzung einer internationalen Strafgerichtsbarkeit ist, die nicht bloß „idealistisches“ Weltgericht, sondern effektiv sein will.

Band 1 reflektiert die politischen Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit.
Band 2 behandelt den IStGH
196 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:

Erster Teil
Die USA und der Streit um den Internationalen Strafgerichtshof

I. Der Internationale Strafgerichtshof zwischen Normativität, Machtpolitik und Symbolik
1. Streit um den Strafgerichtshof
2. Machtpolitische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit
3. Der Beschluss des Sicherheitsrats – ein fauler Kompromiss?

II. Dokumentation
Q 1 Statut IStGH (1998)
Q 2 Art. 16 Abs. 2 GG – Verfassungsänderung (2000)

Zweiter Teil
Die Kampala-Konferenz 2010

I. IStGH, UN-Sicherheitsrat und die "Aggression"
1. Das Verbrechen der Aggression im Römischen Statut
2. Die Kompromisse der Kampala-Revisionskonferenz

II. Dokumentation
Q 1 UN: Generalversammlung Resolution 3314 –Definition der Aggression (1974)
Q 2 IStGH Revisionskonferenz Kampala: Resolution 6 – The crime of aggression (2010)
Q 3 IStGH Revisionskonferenz Kampala: Resolution 5 – Amendments to art. 8 of the Rome Statut (2010)

Dritter Teil
Der Vorwurf der "Politischen Justiz"?

I. "Politische Justiz"? Die Kritik afrikanischer Staaten am IStGH und die "Nichtanwendung" des deutschen VStGB
1. Jede Justiz ist "politisch" - Formen politischer Justiz
2. "Idealismus" vs. "Realismus"
3. Die Kritik afrikanischer Staaten
4. Der IStGH ist genauso "politisch" wie "Nürnberg" oder "Ruanda"
5. "Die Nichtanwendung" des VStGB
6. Der Mythos von der dt. "Völkerrechtsfreundlichkeit"
7. Die "defensive" Strategie der Bundesanwaltschaft
8. Reform: "Entpolitisierung" der Justiz durch offene Politisierung

II. Dokumentation
Q 1 African Union: Decision on Africa's Relationship with the ICC (2013)
Q 2 Völkerstrafgesetzbuch (2002)

Vierter Teil
Politische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit im Spiegel der Literatur

Fünfter Teil
Auswahlbibliographie

I. Internationale Strafgerichtsbarkeit und Völkerstrafrecht
II. Einzelne Gerichtshöfe und Formen der Gerichtsbarkeit
1. Militärtribunale: Nürnberg / Tokio / Post-Nürnberg
2. Ad-hoc-Gerichte der UN: Jugoslawien / Ruanda
3. IStGH
4. Internationalisierte Gerichte: Kosovo / Sierra Leone / Ost-Timor / Kambodscha / Libanon
5. Völkerstrafrecht und deutsches Recht – aktuelle Fälle