Inhalt:

DIE HESSISCHE POLIZEI IN DER BEWäLTIGUNG DER HERAUSFORDERUNGEN DES RECHTSEXTREMISMUS

Einleitung
1. Die Ereignisse in Fulda am 14.08.1993 und die Konsequenzen für die Polizei
2. Was ist „Rechts“?
3. Die rechtsextreme Szene in Deutschland
4. Rechtsextremismus in Hessen – ein Lagebild
5. Vergleich: Links- und Rechtsextremismus in Hessen
6. Die Polizei in der Bekämpfung des Rechtsextremismus
7. Der polizeiliche Umgang mit rechtsextremen Versammlungen und Veranstaltungen
8. Fazit: Rechtsextremismus - ein Problem für die Hessische Polizei?

DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - ZWISCHEN HüTER DER VERFASSUNG UND ERSATZGESETZGEBER

1. Prolegomena und historische Genese
2. Organisation des BVerfG
3. Kompetenzen
4. Das BVerfG im Vergleich
5. Relevanz für die Polizeipraxis
6. BVerfG: Hüter der Verfassung vs. Ersatzgesetzgeber
7. Quellen- und Literaturverzeichnis

KONSTRUKTION EINES KURZFRAGEBOGENS FüR EINE
BüRGERBEFRAGUNG „WIE DENKEN DIE HESSEN üBER DIE
SICHERHEITSLAGE UND IHRE POLIZEI ?“

1. Auftrag
2. Stand der Forschung
3. Möglichkeiten und Grenzen einer Kurzbefragung
4. Das Befragungsinstrument
5. Exkurse
6. Technisch-organisatorische Voraussetzungen
7. Pilot-Musterbefragung
8. Zusammenfassung
9. Literaturverzeichnis
 
 

Inhalt

Abschnitt I Projektdaten
I.1 Projektantrag
I.2 Projektgenehmigung
I.3 Weitere Anträge / Genehmigungen
I.4 Problembeschreibung / Projektgegenstand
I.5 Projektziele
I.6 Methoden
I.6.1 Literatur- und Internetauswertung
I.6.2 Expertenbefragung/ -interviews
I.6.3 Discoverer-Auswertungen
I.6.4 POLAS-Auswertungen
I.7 Gesamtprojekt / Teilprojekte (TP) / Umstrukturierung
I.8 Tatsächlicher Projektverlauf
I.9 Projektpräsentation

Abschnitt II Tätowier-Magazin

Abschnitt III Tattoo-Studios

Abschnitt VI Erkennungsdienst

Abschnitt V Erkennungsdienstlich behandelte tätowierte Personen

Abschnitt VI Polizeiliche Ermittlungseinheiten
VI.1 Tatto-Motive und ihre Bedeutung
VI.2 Quellen / Hinweise zu Bedeutung von Tätowierungen
VI.3 Gründe für Tätowierungen
VI.4 Bedeutung der Körperstelle für Tätowierungen
VI.5 Alter
VI.6 Geschätzter Anteil von tätowierten Personen in Deutschland an der Gesamtbevölkerung
VI.7 Motivunterschiede
VI.8 Größenunterschiede
VI.9 Anzahl und Umfang
VI.10 Bedeutung der Körperstelle
VI.11 Wahl der Kleidung
VI.12 Vorteile, Nachteile oder Vorurteile
VI.13 Vorurteile von Polizeibeamtinnen /-beamten
VI.14 Sind Tätowierte kriminell?
VI.15 Tätowierte Straftäter und ihre Straftaten
VI.16 Straftaten und Tattoo-Motive (dienstliche Erfahrung)
VI.17 Straftaten und Tattoo-Motive (außerdienstliche Erfahrung)
VI.18 Tätowierungen und bestimmte Delikte
VI.19 Tätowierte mit strafrechtlichen Erkenntnissen
VI.20 Erst Tätowierung - dann Straftat / erst Straftat – dann Tätowierung
VI.21 Tätowierungen im Strafvollzug (Knast-Tattoos)
VI.22 Ausdruck / Mitteilung eines Tätowierung
VI.23 Bestimmte Tattoos bei bestimmten Delikten
VI.24 Bestimmte Tattoos bei bestimmten Gruppen
VI.25 Polizeilicher Umgang mit Tattoos
VI.26 Optimierungsmöglichkeiten
VI.27 Zentrale polizeiliche Sammlung „Tätowierungen“
VI.28 Zentrale Sammlung mit Motiv- und Motivationserläuterung
VI.29 Bedeutung von Tätowierungen bei Ermittlungen
VI.30 Auffälligkeit tätowierter Täter in bestimmten Deliktsbereichen
VI.31 Befragung der Tätowierten im Rahmen von Vernehmungen
VI.32 Informationsgehalt von Tätowierungen in bestimmten Phänomenbereichen
VI.33 Ethnische Hintergründe
VI.34 BKA-Konzept „Tätowierungen“

Abschnitt VII (PTLV – Discoverer-Auswertungen)
VII.1 Untersuchungsziel
VII.2 Vorgehensweise / Methode

Abschnitt VIII Polizeiliche Relevanz von Tätowierungen
VIII.1 Organisierte Kriminalität (OK)
VIII.2 Politisch motivierte Kriminalität
VIII.3 Bandenkriminalität

Abschnitt IX Gesamtergebnis / Zusammenfassung

Abschnitt X Anregungen / Optimierungsaspekte
X.1 Erkennungsdienstliche Behandlung
X.2 Einsatz eines geeigneten Kataloges
X.3 Errichtung einer neuen Datenbank mit Recherchemöglichkeiten / Einsatz einer bildverarbeitenden Software
X.4 Ermittlungsoptimierung
X.5 BKA-Konzept „Tätowierungen“
Anlage 1 Bedeutung von Tattoos
Anlage 2 Ermittlungs- und Recherchehinweise (Internet, Extrapol, Fachquellen
Anlage 3 Literaturverzeichnis

A. Einführung
I. Von der Notwendigkeit dieser Untersuchung
II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes

B. DNA-Massentests in der Bundesrepublik Deutschland
I. Rechtstatsächliche Untersuchung
1. Die Anlaßtaten
2. Der Ermittlungsstand
3. Die Aufklärungsursache
4. Die Aufklärungsquote
5. Die Größe
II. Ausgewählte genetische Massenfahndungen
1. Fall 1: Anita N. (1973)
2. Fall 3: Christel M. (1980)
3. Fall 6: Annette K. (1986)
4. Fall 7: Birgit H. (1987)/Petra E. (1989)
5. Fall 8: 19-jährige Frau (1990), sog. Sportlerheim-Fall
6. Fall 10: Simone K. (1992)
7. Fall 11: 19-jährige Frau (1992), sog. Feuerwehrballmord
8. Fall 12: Der sog. Porschefahrer-Fall (1992)
9. Fall 13: Elora M. (1993)
10. Fall 14: DNA-Massentest im Bundeskriminalamt (1993)
11. Fall 15: Vergewaltigungsserie im Ruhrgebiet (1994-2003)
12. Fall 17: Jasmin G./Yvonne H. (1994)
13. Fall 18: Der Festplatz-Mord (1994)
14. Fall 19: Neugeborenenaussetzung in Köln (1995)
15. Fall 20: Beate R./12-jährige Schülerin (1995-2001)
16. Fall 22: Eike N. (1996)
17. Fall 23: Annette P. (1996)
18. Fall 24: Yasmin S. (1996)
19. Fall 26: Mehrfachvergewaltiger Andreas R. (1996-2001)
20. Fall 28: Sebastian M. (1996)
21. Fall 31: Mehrfachvergewaltiger Werner L. (1997-2001)
22. Fall 32: Anne-Katrin W. (1997)
23. Fall 34: Mariola S. (1997
24. Fall 35: Christina B./Maria B. (1998/2001)
25. Fall 36: Markus W. (1998)
26. Fall 37: Christina N. (1998)
27. Fall 38: Tanja B. (1998)
28. Fall 39: Danuta S. (1998)
29. Fall 40: Neugeborenentötung in Wilthen (1998)
30. Fall 41: Karola Sch. (1999)
31. Fall 39: Neugeborenentötung in Neuenkirchen (1999)
32. Fall 43: 64-jährige Rentnerin (1999)
33. Fall 44: Hatice C./Gisela D./Ursula B. (1999-2000)
34. Fall 45: Hans-Joachim B., das sog. Balkonmonster (1999-2000)
35. Fall 50: Heidi S. (2000)
36. Fall 50: Irmgard & Günter C. (2000)
37. Fall 52: Jutta H. (2000)
38. Fall 53: Neugeborenentötung in Essing (2000)
39. Fall 54: Lieselotte E. (2000)
40. Fall 56: Neugeborenentötung in Rahden (2000)
41. Fall 57: 25-jährige Studentin (2000)
42. Fall 58: Timothy David S. (2001)
43. Fall 59: Ulrike B. (2001)
44. Fall 61: Nina T. (2001)
45. Fall 62: 20-jährige Studentin/7-jährige Schülerin/Roswitha
T. (2001)
46. Fall 63: Die „Pistolen-Omi“ (2001)
47. Fall 65: Vanessa G. (2002)
III. Gemeinsamkeiten der DNA-Massentests
IV. Mögliche Rechtsgrundlagen für die Durchführung von DNA-Massentests


C. DNA-Massentests und §81a StPO
I. Die Verfahrensbedeutsamkeit des genetischen Fingerabdrucks des Beschuldigten
II. Die Speichelprobenentnahme – bloße einfache körperliche
Untersuchung oder doch ein körperlicher Eingriff?
1. Das Verhältnis zwischen einfacher körperlicher Untersuchung und
körperlichem Eingriff
2. Abgrenzung der körperlichen Unter- von der körperlichen Durchsuchung

3. Eingriffsqualität der Speichelprobenentnahme?
4. Zwischenergebnis
III. Arztvorbehalt
1. Erstreckung des Arztvorbehalts auf einfache körperliche Untersuchungen
2. Ausklammerung bestimmter körperlicher Eingriffe vom Arztvorbehalt
IV. Beachtung der Regeln der ärztlichen Kunst
V. Ausschluß von Gesundheitsnachteilen
VI. Keine Mitwirkungs-, sondern bloße Duldungspflicht
1. öffnen des Mundes beim Mundhöhlenabstrich
2. Vom Beschuldigten selbständig durchgeführte Körperzellenentnahmen
VII. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Exkurs: Verfassungsrechtliche Bedenken gegen §81a StPO
1. Legitimes Ziel und Geeignetheit
2. Erforderlichkeit
3. Angemessenheit
VIII. Beschuldigter
1. Fehlende gesetzliche Definition des Beschuldigtenbegriffs
2. Fehlende Identität von Beschuldigtem und Tatverdächtigem
3. Der Beschuldigte als Objekt staatlicher Strafverfolgung
4. Beginn der Beschuldigteneigenschaft im Allgemeinen
5. Beginn der Beschuldigteneigenschaft bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen
,insbesondere bei §81a StPO
6. Der Tatverdacht und seine Erscheinungsformen, insbesondere Anforderungen
an den Schweregrad desselben bei §81a StPO
7. Von der Schwierigkeit beim Aufstellen einer Definition des Tatverdachtsbegriffs

8. Der Tatverdacht
9. Vorliegen eines Tatverdachts gegen DNA-Massentestprobanden
10. Konsequenzen des Fehlens eines Tatverdachts gegen die DNA-Massentestprobanden
IX. Anordnungskompetenz, §81a II StPO
X. Verwendungsbeschränkung und Vernichtungspflicht, §81a III StPO

XI.Zwischenergebnis

D. DNA-Massentests und §81c stopp
I. §81c I StPO
1. Zeugengrundsatz
2. Spurengrundsatz
3. Notwendigkeit der Untersuchung zur Wahrheitserforschung
4. Art der Maßnahmen
II. §81c II StPO
1. Aufklärungsgrundsatz
2. Abstammungsuntersuchungen und Blutprobenentnahmen
3. Ausschluss von Gesundheitsnachteilen, §81c II 1 StPO
4. Arztvorbehalt, §81c II 2 StPO
5. Zumutbarkeitsklausel, §81c IV StPO
III. Untersuchungsverweigerungsrecht, §81c III StPO
1. Anwendungsbereich bzw. Reichweite
2. Belehrung, §81c III 2, 2. Hs. StPO
IV. Anordnungskompetenz, §81c V 1 StPO
V. Verwendungsbeschränkung und Vernichtungspflicht, §81c V 2 i.V.m.
§81a III stopp
VI. Zwischenergebnis

E. DNA-Massentests und §§81e, 81f StPO

I. Das Recht zur Durchführung molekulargenetischer Untersuchungen, §81e
stopp
1. Untersuchungsfähiges Körperzellenmaterial
2. Zweckbindung
II. Das Verfahren bei molekulargenetischen Untersuchungen, §81f StPO
1. Anordnungskompetenz, §81f I 1 StPO
2. Form und Inhalt der Anordnung, §81f I 2 StPO
3. Anforderungen an den Sachverständigen und den Datenschutz, §81f
II StPO
III. Zwischenergebnis

F. Der DNA-Massentest: Eine genetische Rasterfahndung?

I. Tatbestandliche Voraussetzungen der Anordnung einer Rasterfahndung
1. Anfangsverdacht einer in §98a I 1 StPO genannten Straftat
2. Subsidiaritätsklausel, §98a I 2 StPO
3. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
II. Rechtsfolgen bzw. Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden bei Einsatz
der Rasterfahndung
1. Probandenkreisbestimmung
2. Abnahme der genetischen Fingerabdrücke bei den – möglicherweise
mit Hilfe einer Rasterfahndung – ermittelten Probanden
Exkurs: DNA-Massentests und bereits gespeicherte genetische Fingerabdrücke

III. Zwischenergebnis

G. DNA-Massentests und §§161 I 1, 163 I 2 StPO


H. Einwilligungen in die Teilnahme an DNA-Massentests
I. Rechtliche Grundlage der Einwilligungsmöglichkeit
1. Volenti non fit iniuria
2. §§81a ff. StPO
3. Gesamtschau
4. Zwischenergebnis
II. Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Einwilligung
1. Einwilligungsfähige Grundrechte
2. Kein Eingriff in Grundrechte Dritter
3. Schranke des öffentlichen Interesses
4. Freiwilligkeit
5. Einwilligungsfähigkeit und Belehrungspflicht
III. Zwischenergebnis

I. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Schaubilderverzeichnis

Vorbemerkung


Inhaltsverzeichnis

Persönliches

Wolfgang Achtner und Gyula Cseri Christliches Engagement in der Evangelischen
Studentinnen- und Studentengemeinde Gießen mit einer Predigt von Arthur
Kreuzer

Walter Gropp
Der König und die 17 Zwerge

Edwin Kube, Hans Schneider und Jürgen Stock
Arthur Kreuzer: Wirken in der Wissenschaft

Kristian Kühl
Zum Verhältnis von Kriminologen und Strafrechtlern

Polizeiwissenschaftliche Betrachtungen

Volker Bouffier
Nicht Ausgrenzung, sondern Kooperation. Arthur Kreuzer und die Vermittlung von
Theorie und Praxis in der Kriminalitätsbekämpfung

Ulrike Eitelhuber und Norbert Eitelhuber
Polizei in Bosnien und Herzegowina

Edwin Kube
Rasterfahndung: Aufgaben und Probleme

Manfred Meise und Kurt Maier
Spiegelt die Polizeiliche Kriminalstatistik das tatsächliche Kriminalitätsgeschehen
wider? Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Zahlenwerk

Hans Schneider
Arthur Kreuzer und die Polizeiausbildung in Gießen: Spuren am Fachbereich
Polizei der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden, Abteilung Gießen

Jürgen Stock
Arthur Kreuzer und das Bundeskriminalamt: Spurensuche in der Zentralstelle der
deutschen Kriminalpolizei

Kriminologie allgemein

Rudolf Egg
Kriminalität, Kriminologie und die Medien

Dirk Fabricius
Das Positive an negativen Rückkoppelungen – Gezähmte Spekulationen
zu Habgier und Machtsucht

Hermann Stephan
Kriminologie und Juristenausbildungsreform: Quo vadis?

Kriminalphänomenologie

Thomas Görgen
Gewalt gegen ältere Menschen – Anmerkungen zur konzeptuellen Fassung
eines neuen Forschungs- und Praxisfeldes

Klaus Hoffmann
Kriminologische Aspekte vorgetäuschter Verbrechen: Phänomenologische,
viktimologische und kriminalitätstheoretische überlegungen

Eberhard Todt
Gewalt in der Schule – Einige Ergebnisse unserer Untersuchungen in den
letzten zehn Jahren

Kriminalpolitik

Harald Freytag
Opferentschädigung als staatliche Aufgabe

Bernd Hecker
Ist die Zeit reif für die Schaffung eines „Europäischen Staatsanwaltes“
zum Schutz der EG-Finanzinteressen?

Irene Helas
Die Veränderung des Betäubungsmittelrechts und die Praxis der Drogenhilfe

Herbert Landau
Altersgrenzen im Jugendstrafrecht

Kriminalprävention

Iring Fetscher
Kriminalprävention und Zivilgesellschaft

Helmut Fünfsinn
Kriminalprävention und Justiz – Möglichkeiten und Grenzen

Harald Hans Körner
Staatsanwaltschaft und Prävention – Präventionsaufgaben der
Staatsanwaltschaft auf schwankender Rechtsgrundlage

Dieter Rössner und Marc Coester
Vorurteilsbedingte Hasskriminalität und ihre Prävention

Christean Wagner
Kriminalprävention in Hessen

Strafrechtsdogmatische Betrachtungen

Dieter Kellermann
Kausalität und täterschaftliche Zurechnung als zentrale Probleme der
strafrechtlichen Produkthaftung und Perspektiven zu deren Bewältigung
Strafprozessuale Betrachtungen

Karl-Heinz Groß
Gegen die „flächendeckende“ Leichenöffnung

Günter Heine
In Sachen Schlange gegen Gott: Gen 3 auf strafrechtlichem Prüfstand. Ein
Prozessbericht

Michael Schwickert
Zur Vernehmung der Verhörsperson als Zeuge vom Hörensagen

Christoph Weinrich und Gabriele Wolfslast
Die Aufbewahrung von Leichenteilen nach Obduktionen

Strafvollzug

Alexander Böhm
Kriminalwissenschaften in Gießen und ihr Einfluss auf den Strafvollzug
in Oberhessen

Hans Goswin Stomps
Marburgs Gefängnisse 1565 – 1971, dargestellt in einer Ausstellung
im Landgericht Marburg

Autorenverzeichnis

VORBEMERKUNG


1 UNTERSUCHUNGSAUFTRAG

2 SICHERHEITSWACHT, SICHERHEITSPARTNER UND FREIWILLIGER POLIZEIDIENST IN DER
WISSENSCHAFTLICHEN DISKUSSION
2.1   Vergleichende übersicht bisheriger deutscher Modelle der
Bürgerbeteiligung im Polizeidienst
2.1.1 Vergleich der Modellstrukturen
2.1.2 übersicht zu vorhandenen Auswertungsstudien

3 METHODIK UND UNTERSUCHUNGSDESIGN
3.1   Halbstandardisierte Interviews
3.1.1 Zielgruppe: Projekt-/Einsatzleiter
3.1.2 Zielgruppe: Polizeivollzugsdienst
3.1.3 Zielgruppe: Aktive im Freiwilligen Polizeidienst
3.2   Offene und verdeckte teilnehmende bzw. nicht-teilnehmende Beobachtung
3.3   Passantenbefragung
3.4   Sonstiges

4 ERGEBNISSE
4.1   Entlastung der klassischen hauptberuflichen Polizei
4.2   Ein zusätzliches Angebot an Polizei auf der Straße
4.3   Die Möglichkeit, in einem geordneten Verfahren in der Polizei
ehrenamtlich Dienst für die Allgemeinheit zu leisten
4.4   Präsenz zeigen - Beobachten - Melden: Stärkung des
Sicherheitsgefühls
4.5   Belastungen des polizeilichen Einzeldienstes
4.6   Akteure im Freiwilligen Polizeidienst
4.7   Eigengefährdung
4.8   Exkurs: Anbindung - Ausbildung - Ausrüstung - Arbeitszeit

5 ZUSAMMENFASSUNG UND EMPFEHLUNGEN

ANLAGEN

Anlage 1: Interviewleitfaden 1 - Projekt-/Einsatzleiter

Anlage 2: Interviewleitfaden 2 - Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienst

Anlage 3: Interviewleitfaden 3 - Angehörige des Freiwilligen Polizeidienstes

Anlage 4:  Text

Anlage 5:  Text

Anlage 6: Auswertung der offenen Fragen aus der Passantenbefragung

Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorworte

1. Einleitung und überblick

2. Forschungsgegenstand
2.1 Einführung in das Thema
2.2 Das semantische Feld der Krise und ihrer Bewältigungsbegriffe aus dem
Forschungskontext
2.2.1 Notfall, Krise und menschliches Versagen
2.2.2 Typologie der Krise
2.2.3 Die Bekämpfung der Krise
2.3 Die Planbarkeit des Notfalls und ihre Grenzen
2.3.1 Naturalistic Ddecision Making (NDM)
2.3.2 Stresstheorien und Kompetenztheorie
2.3.3 Standard Oprerating Procedures (SOPS), Notfallpläne und Schwierigkeiten
beim Umgang mit Komplexität
2.3.4 Merkmale erfolgreichen Krisenmanagements
2.4 Trainings für den Umgang mit Krisen
2.4.1 Simulationen
2.4.2 „Krisen im Labor“ und die „raue Wirklichkeit“:
Simulationen als Trainingsinstrumente
2.4.2.1 Krisentrainings
2.4.2.2 Diskussion der Trainingsansätze
2.5 Evaluation von Trainings: Möglichkeiten und Probleme

3. Kurzdarstellung des Trainings MS Antwerpen,
des Planspiels Roma Termini und des Untersuchungsdesings
3.1 MS Antwerpen
3.1.1 Setting und Inhalt
3.1.2 Ablauf des Trainings
3.2 Roma Termini
3.2.1 Setting und Inhalt
3.2.2 Ablauf des Planspiels
3.3 Untersuchungsdesign

4. Zielsetzung der Arbeit

5. Untersuchungsgruppen und Auswertungsmethoden
5.1. Untersuchungsgruppen
5.1.1 übersicht
5.1.2 „Laien I und II“
5.1.3 „Feuerwehr“
5.1.4 „Polizei“
5.1.5 „Werksicherheit“
5.1.6 „Stab“
5.2 Vorgehen bei der Auswertung der Simulation „MS Antwerpen“
5.3 Vorgehen bei der Auswertung des Planspiels „Roma Termini“

6. Ergebnisse und Einforderung des Ergebnis
6.1 MS Antwerpen: Ergebnisse aus der Analyse der Schiffsdaten
6.2 MS Aantwerpen: deskriptive Analyse
6.2.1 „Laien I“
6.2.2 „Polizei“
6.2.3 „Stab“
6.2.4 Vergleich der verschiedenen Expertisegruppen
6.2.5 Validierung des Analysesystems
6.3 Roma Termini: deskriptive Analyse
6.3.1 „Laien I und II“
6.3.2 „Feuerwehr“
6.3.3 „Werksicherheit“
6.3.4 „Stab“
6.4 Roma Termini: Evaluationsbogen
6.5 Gesamtvergleich Roma Termini der verschiedenen Expertisegruppen
6.6 Vergleich MS Antwerpen und Roma Termini
6.7 Zusammenfassung der Ergebnisse
6.7.1 Auswertung der Simulationsdaten
6.7.2 Deskriptive Analysen („MS Antwerpen“)
6.7.3 Deskriptive Analysen („Roma Termini“)
6.7.4 Resümee

7. Zusammenfassung, Diskussion und Ausblick
7.1 Zusammenfassung der Arbeit
7.2 Diskussion der Ergebnisse und Ausblick

8. Verzeichnisse 233
8.1 Literaturverzeichnis
8.2 Verzeichnis der Abbildungen
8.2 Verzeichnis der Tabellen

Inhalt

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

A. Die Entstehungsgeschichte des Freiwilligen Polizeidienstes und des Gesetzes
über den Freiwilligen Polizeidienst
I. Die Gründe für die Aufstellung und Aufrechterhaltung
des
II. Die Rechtliche Entstehung - das Gesetz

B. Aufstellung, Ausstattung und Dienstleistung des Freiwilligen
Polizeidienstes; Ersatzleistungen für den Einsatz; Ausscheiden aus der
Institution
I. Die Aufstellung der Polizeireserve
II. Die Ausstattung des Freiwilligen Polizeidienstes
III. Der Aufruf zur Dienstleistung
IV. Die Ersatzleistungen für die Tätigkeit im Freiwilligen Polizeidienst

V. Das Ausscheiden aus dem Freiwilligen Polizeidienst

C. Die rechtliche Einordnung der Institution und ihrer
Mitglieder im Hinblick auf die Aufgaben, Rechte und Verwendung
I. Der Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG
II. Die rechtliche Stellung der Bewerber und Angehörigen der Polizeireserve

III. Die Rechte und Pflichten der Polizeifreiwilligen
IV. Die Aufgaben des Freiwilligen Polizeidienstes
V. Die Befugnisse der Angehörigen des Freiwilligen
VI. Die Haftung bei Diensthandlungen

D. Sicherheits- und sozialpolitische überlegungen
zum Freiwilligen Polizeidienst; überblick über vergleichbare und ähnliche
Institutionen; Stellung in der Gesellschaft
I. Die Bedeutung des Freiwilligen Polizeidienstes im Rahmen
der Zusammenarbeit zwischen der Polizei und Privaten
II. Vergleichbare und ähnliche Institutionen in anderen Bundesländern
III. Die Stellung der Institution in unserer Gesellschaft

Zusammenfassung und Ergebnisse

Anlagen

Literaturverzeichnis

Sonstige Materialien