Stefan Süss
Die Zusammenarbeit zwischen Justizvollzugsanstalten und privaten Partnern und ihre rechtlichen Grenzen
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
1. Einleitung
2. Einführung in die Strafjustiz
2.1 Die Staatsanwaltschaft
2.1.1 Begriff
2.1.2 Geschichte
2.1.3 Rechtsgrundlagen
2.1.4 Organisation
2.1.5 Die Berliner Anklagebehörden
a) Die Amtsanwaltschaft
b) Die Staatsanwaltschaft
2.2 Die Strafgerichte
2.2.1 Geschichte
2.2.2 Rechtsgrundlagen und Organisation
2.2.3 Die Berliner Strafgerichte
a) Das Amtsgericht Tiergarten
b) Das Landgericht Berlin
c) Das Kammergericht
2.3 Der Justizvollzug
2.3.1 Geschichte
2.3.2 Rechtsgrundlagen
2.3.3 Der Berliner Justizvollzug
a) Organisation
b) Die JVA Moabit
c) Organisationsreformen: Die JVA Plötzensee
3. Die Kooperation zwischen Justizvollzugsanstalten und Privaten
3.1 öffentlich-Private-Zusammenarbeitsformen in der Praxis
3.2 Der Privatisierungsbegriff
3.3 Die verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
3.3.1 Der Funktionsvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG)
3.3.2 Das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1, 2 GG)
3.3.3 Das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG)
3.3.4 Das Resozialisierungsgebot (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG)
3.3.5 Das Verbot der Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 3 GG)
3.4 Die gesetzlichen Rahmenbedingungen
3.4.1 Vollzugsbedienstete (§ 155 Abs. 1 StVollzG)
3.4.2 Allgemeine Voraussetzungen (§ 94 Abs. 1 StVollzG)
3.4.3 Anstaltsleitung (§ 156 Abs. 1 S. 1 StVollzG)
3.5 Zusammenfassung: Die rechtliche Zulässigkeit von Kooperationen
3.5.1 materielle Privatisierung
3.5.2 Vermögensprivatisierung
3.5.3 formelle bzw. Organisationsprivatisierung
3.5.4 funktionelle Privatisierung
3.5.5 öffentliche-Private-Partnerschaften
3.6 Die funktionelle Privatisierung in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Hünfeld
3.7 Wiederverstaatlichung: Der Fall JVA Offenburg
3.8 Die öffentlich-Private-Partnerschaften in der Praxis und ihre Verfassungsmäßigkeit: Die JVA Waldeck
4. Thesen
Literaturverzeichnis
Literaturempfehlungen
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. (Herausgeber)
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. Band 1: 1. Sammelband (2014)
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Berliner Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Wissenschaftsausschuss kenne ich den hohen Stellenwert der Disziplinen Kriminologie, Polizei- und Rechtswissenschaft. Auch die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport widmete den diesjährigen Landespräventionspreis dem kriminologischen Thema: „Stärkende Lebensräume – Städtebauliche und sozialräumliche Kriminalprävention“. Aber auch unsere Polizeien stehen vor großen Herausforderungen, um die stetig wachsenden Anforderungen an ihren Beruf meistern zu können. Dabei wurde die Notwendigkeit einer wissenschaftlich fundierten Polizeiausbildung von der Politik frühzeitig erkannt, wie die Weiterentwicklung der ehemaligen Polizeiführungsakademie zur Deutschen Hochschule der Polizei oder die Einrichtung eines Lehrstuhles für Polizeiwissenschaft an der juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum verdeutlichen. Schließlich stand auch der Deutsche Präventionstag 2014 unter dem Motto: „Prävention braucht Praxis, Politik und Wissenschaft“.
Vor diesem Hintergrund finde ich die vorliegende Konzeption eines Sammelbandes mit Beiträgen zu kriminologischen, polizeilichen und juristischen Fragestellungen spannend. Dies insbesondere auch deswegen, weil das Fortbildungsinteresse der Berufstätigen nicht nur in der Berliner Verwaltung kontinuierlich zunimmt.
Der herausgebende Verein kombiniert in seinen Mitgliedern praktische Erfahrung, gesellschaftliches Engagement und wissenschaftliche Expertise. Ich wünsche allen Lesern interessante Einblicke und Erkenntnisse.
Inhalt
Inhalt:
Grußworte
Vorwort
Kriminologie
Alicia Anger: Sexualisierte Gewalt an Kindern – Prävention und Intervention
Dr. Stefan Süss, M.A.: ambulante Sanktionen
Dr. Stefan Süss, M.A.: Rückfälligkeit und Legalbewährung
Dr. Stefan Süss, M.A.: Terrorismus
Polizei
Karl Kipping, M.A.: Warum die Polizei Legitimität benötigt.
Dr. Stefan Süss, M.A.: die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in der Gemeinsamen Leitstelle Bund-Berlin – dargestellt am Beispiel eines Staatsbesuches
Recht
Dr. Stefan Süss, M.A.: Die Antiterrordatei
Dr. Stefan Süss, M.A.: Leistungsanteile in der Beamtenbesoldung – ein struktureller Widerspruch?
Literaturempfehlungen