Robert Chr. van Ooyen
Polizei und politisches System in der Bundesrepublik, Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 8
• Machtzuwachs von Bundespolizei und BKA im föderalen System seit 9/11
• Von der paramilitärischen Spezialpolizei BGS zur Bundespolizei
• Parlamentarische Kontrolle bei Unterstützungseinsätzen
• Schaffung des neuen Bundespolizeibeauftragten
• Polizei und Rechtsextremismus
• Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für die Polizei
• Werthebach-Kommission zur Polizeifusion des Bundes
• Neue Sicherheitsarchitektur und erweiterter Sicherheitsbegriff
• Vom Grundrecht auf Sicherheit zum Freund-Feind-Recht
• Trennungsgebot von Polizei und Militär bei G 8-Gipfel und Luftsicherheit
• Trennungsgebot von Polizei und Verfassungsschutz bei der OK
• Polizei und Fremde
• Kopftuch im Polizeidienst
• Polizei und Bürgerbeteiligung bei Community Policing
• Polizeiwissenschaft in Deutschland
• Europäisierung der Inneren Sicherheit und der Polizei
Inhalt
Inhalt
Vorwort
A Bundespolizeien und Machtzuwachs
BKA und BPOL seit den 1990er Jahren und 9/11
Vom paramilitärischen BGS zur Bundespolizei
Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit
B Polizei und Reform
Der neue Bundespolizeibeauftragte - und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards
Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung - aber keine unabhängigen Beschwerdestellen
Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei
(Un-)Kooperative Sicherheit: Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
C Polizei, Staatstheorie und neue Sicherheitsarchitektur
Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs
Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit
Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen Lagen - die Luftsicherheit II-Entscheidung
Polizei und Verfassungsschutz: Das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat
D Polizei und pluralistische Gesellschaft
Polizei und ,Fremde' - zu einem (ver)störenden Thema
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?
Bürger und Community Policing
E Polizei und Wissenschaft
Auf der Suche nach den Polizeiwisssenschaften
Resolution: Polizei und Forschung des AK Empirische Polizeiforschung
F Polizei und Europäisierung
Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem
Europäisierung von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung
,Europäisierung' als Mythos? BKA und BPOL im Politikfeld Innere Sicherheit
Anhang: Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarats zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei
Autorenangabe
Möllers / van Ooyen
Strafrechtspolitik Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung 4., überarbeitete und erweiterte Auflage
Der Band beinhaltet keine systematische Darstellung, sondern versammelt strafrechtspolitische Aufsätze, die vor dem Hintergrund politischer Vorhaben und wissenschaftlicher Diskussionen entstanden sind. Dabei werden jedoch drei neuere Entwicklung grundsätzlich deutlich. Die Strafrechtspolitik ist gekennzeichnet durch:
• einen Rollback zur Prävention und Punitivität
• einen neuen Pragmatismus, der für das deutsche Verständnis eher untypischer ist
• den Ausbau des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit
Inhalt
Inhalt:
E i n f ü h r u n g
Martin H. W. Möllers
30 Jahre Strafrechtsentwicklung im Spiegel der Wissenschaft
S t r a f r e c h t s p o l i t i k
Robert Chr. van Ooyen
,Freund-Feind-Recht‘? – Die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs und der staatstheoretische Diskurs
Robert Chr. van Ooyen
Strafrecht und Gesellschaft: Kirchheimers Kritische Kriminologie
Martin H. W. Möllers
Das Unrecht des Bürgers. Überlegungen zu einer Strafrechtstheorie
Martin H. W. Möllers
Wöchentliche Aufmärsche von AfD, Pegida etc. –strafrechtspolitisch ein Problem?
Eine verfassungsrechtliche und politische Analyse
Martin H. W. Möllers
,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter
Martin H. W. Möllers
,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab
Martin H. W. Möllers
Pönalisierung der Folter in der rechtswissenschaftlichen Praxis
Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung des Opportunitätsprinzips bei der Verfolgung von Straftaten
Robert Chr. van Ooyen
Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit
Robert Chr. van Ooyen
Völkerstrafrecht und Völkerstrafgesetzbuch im Spiegel neuerer Literatur
Die in Deutschland, Europa und weltweit erfolgten oder gerade noch vereitelten Terroranschläge islamistischer und rechtsextremistischer Gruppen veranlassen die deutsche Bevölkerung zu heftigen politischen Diskussionen, die über die Massenmedien in Gang gesetzt werden. Auch andere Phänomene wie etwa die Ergebnisse der „PISA-Studie“ Ende 2001, die Deutschland in der Lese- und Rechenkompetenz lediglich einen der hinteren Plätze im Staatenvergleich bescheinigte, der sich 2022 zudem weiter verschlechterte, fanden einen enormen Widerhall in der Bevölkerung. Die Empörung in der Bevölkerung, die sich durch veränderte Wahlprognosen und in Demonstrationen widerspiegeln, veranlassten regelmäßig Politik, Regierung und die Sicherheitsbehörden selbst, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern und die Evaluation und Neuorganisation der Polizei- und anderen Sicherheitsbehörden zu fordern. Diesen Zusammenhängen und Folgewirkungen geht das Buch nach.
Inhalt
Inhalt:
,PISA-Schock‘ und Polizei
1 Einleitung zur Thematik
2 Das ,Programme for International Student Assessment‘
3 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene
4 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium
5 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz
6 Zusammenfassung
,Lebensrettende Folter‘ bei der Polizei?
1 Einleitung
2 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
3 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
4 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten mit besonderer Bedeutung der Menschenwürde
,Neonazis‘ und Parteiverbotsverfahren
1 Einleitung
2 Das Parteiverbotsverfahren gem. Art. 21 Abs. 2 GG
3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gem.. Art. 9 Abs. 2 GG
4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG
5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung
,Kofferbomben‘ in Regionalexpresszügen und Sicherheitsarchitektur
1 Einleitung
2 Antworten auf den internationalen Terrorismus – Tagung im Landtag Rheinland-Pfalz
3 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund – Tagung am Mittwoch, 13. September 2006
4 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch die Bundesländer sowie durch Maßnahmen auf supra- und internationaler Ebene – Tagung am Donnerstag, 14. September 2006
5 Zusammenfassung
Deutschland erfährt derzeit einen gesellschaftlichen Wandel, der sozioökonomisch durch Globalisierung und demographische Altersverschiebungen besondere Ausprägungen hat und sich stadtgeographisch durch einen zunehmenden Verfall einzelner Wohn- und Industriequartiere in den Städten darstellt. Besonders negativ betroffen scheinen suburbane Gemeinden mit 40.000 bis 60.000 Einwohnern zu sein, die am Rande von Ballungsräumen liegen. Darüber hinaus sind in jüngster Zeit Aspekte der öffentlichen Sicherheit zu berücksichtigen, welche die Stadtentwicklungsplanung beeinflussen. Städteplaner müssen sich darüber im Klaren sein, welche Akteure die Sicherheit einer Stadt beeinträchtigen und welche Behörden für die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit in Aktion treten. Schließlich sind auch „Lebensrisiken“ zu berücksichtigen, die, wie 2020 der Ausbruch der weltweiten Pandemie des Corona-Virus, die ganz Europa lahmlegte, sowie Flüchtlingsdramen, wie sie von der türkischen Regierung vorsätzlich ausgelöst wurden, indem Hunderte Menschen mit Bussen an die Grenzen zu Europa verfrachtet wurden, brachte in Europa somit eine besondere Problemlage, die in Deutschland auch Auswirkungen auf kommunale Planungen hatte, weil es neue Unterkünfte bedurfte. Diese Situation verschärfte sich schließlich durch den brutalen Überfall der russischen Armee auf die Ukraine seit dem 24. Februar 2022. Am 10. Oktober 2023 griff überraschend die Hamas Israel an. Seitdem ist im Nahen Osten ebenfalls Krieg. Diese Entwicklungen beeinträchtigen die Stadtplanungen auch in Deutschland erheblich. Denn Krankenhäuser werden überlastet, mehr Flüchtlinge kommen ins Land, die beherbergt werden müssen, und Unterstützungsmaßnahmen für die Opfer der Angriffskriege werden notwendig. Die darauffolgenden Maßnahmen bringen „Lebensrisiken“, welche die „Freiheit“ beschränken und den Staat und die Kommunen Maßnahmen ergreifen lassen, die der „Sicherheit“ dienen sollen.
Die hier vorgelegte Abhandlung untersucht und thematisiert daher Möglichkeiten und Grenzen politisch-administrativer Steuerung von Stadtentwicklungsprozessen in solchen suburbanen Gemeinden.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
1 Allgemeine Einführung in das Thema
2 Theoretische Grundlagen für Forschungsprojekte zur Gemeinde- und Stadtentwicklung
2.1 Der soziologische, politikwissenschaftliche und der staatsrechtliche Gemeindebegriff
2.2 Der Rahmen gemeindlichen Handelns
2.3 Aufgaben und Ziele der kommunalen Neugliederung am Beispiel Nordrhein-Westfalens in den Jahren 1967 bis 1975
2.4 Die politischen Strukturen des gesellschaftlich-politischen Prozesses
2.5 Stadtentwicklungsprozesse in Metropolen sowie in historisch gewachsenen Groß- und Mittelstädten der Bundesrepublik Deutschland
2.6 Die leitende Fragestellung für Untersuchungen zu Gemeindeentwicklungsprozessen
3 Analyse der Bedingungen für urbane Veränderungs- und Umstrukturierungsprozesse
3.1 Die Regulationstheorie als Erklärungsmodell des langfristigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Wandels
3.2 Die Gestaltung des Lebensraums als zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik
3.3 Die Phasen der Verarbeitung politischer Probleme
3.4 Das Beziehungsgeflecht der politischen Akteure in der Gemeinde und die Instrumente politischer Gestaltung
3.5 Die Handlungs- und Entscheidungsspielräume der Gemeindepolitik
3.6 Ökonomische Standortanforderungen und -orientierungen
3.7 Das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden am Beispiel Nordrhein-Westfalens
3.8 Die Entwicklung der finanziellen Situation der Gemeinden seit den 1970er Jahren am Beispiel Nordrhein-Westfalens
4 Das Phänomen ,Bedrohung der öffentlichen Sicherheit‘ zur Berücksichtigung bei der Stadtentwicklungsplanung
4.1 Die Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder sogar verhindern
4.2 Die Akteure, die zum Netzwerk der Sicherheitspolitik gehören
4.3 Das politisch-institutionelle Umfeld der öffentlichen Sicherheit
4.4 Das korrespondierende politische Umfeld der öffentlichen Sicherheit
4.5 Die Behörden des staatlichen Gewaltmonopols zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit
4.6 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft
4.7 Die Zentralregister als Instrumente für die Innere Sicherheit
4.8 Die Nachrichtendienste in Bund und Ländern und ihre Strukturen
4.9 Die Katastrophenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie Bundessicherheitsbehörden
5 Besondere Problemlagen mit Auswirkungen auf kommunale Planungen
5.1 Das ,Lebensrisiko‘ und die Interdependenz von ,Freiheit‘ und ,Sicherheit‘
5.2 Die staatliche ,Garantie‘ einer öffentlichen Sicherheit und das (wahrgenommene) Lebensrisiko
5.3 Maßnahmestrategien im Feld transnationaler Terrorismus in Europa
5.4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates
5.5 Zustimmungsstrategien zur Durchsetzung von gewünschten staatlichen Maßnahmen
5.6 Zusammenfassung und Ausblick auf Maßnahmestrategien im Feld transnationaler Terrorismus in Europa
6 Folgerungen aus der Bedingungsanalyse städtischer Veränderungs- und Umstrukturierungsprozesse für empirische Untersuchungen
6.1 Inhaltliche Vorgaben in einer empirischen Untersuchung
6.2 Methodische Grundlagen zur Organisation einer Untersuchung zur Stadtentwicklung
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeireform – gewollt, gescheitert? 3., erweiterte Auflage
„Reform“ – das ist längst ein unpopulärer Begriff, erst recht bei Polizeibehörden. Denn diese sind regelfixiert und hierarchisch, auch ihr Personal scheint eher „strukturkonservativ“. Notwendige Reformen – der „NSU-Skandal“ ist nur ein Beispiel – sind daher von „oben“ als auch „unten“ schwierig. Der vorliegende Band beleuchtet dieses Problem „nachholender Modernisierung“ punktuell. Dabei werden konkrete Reformvorschläge gemacht, die („alten“) Forderungen einer „Demokratisierung“, der externen Kontrolle und der Bürgernähe – im Zeitalter der Digitalisierung der Polizeiarbeit – wieder aufgegriffen.
Inhalt
Inhalt:
Editorial
Robert Chr. van Ooyen
Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung – aber keine unabhängigen Beschwerdestellen
Robert Chr. van Ooyen
Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine ,Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung
Martin H. W. Möllers
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
Robert Chr. van Ooyen
Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit –Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Demokratie und Polizei – Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht
Robert Chr. van Ooyen
Polizei und Fremde – zu einem (ver)störenden Thema im Spiegel neuerer Literatur
Martin H. W. Möllers
Polizeistudium mit veralteten Ausbildungsformen? Zur Frage der Nützlichkeit einer freien wissenschaftlichen Ausbildung
Martin H. W. Möllers
Die Interaktion zwischen Mensch und Computer – Chancen und Nutzen für Bürgerinnen und Bürger, für Polizeibehörden und das Polizeiverwaltungsverfahren
Martin H. W. Möllers
Reformen zum Bürokratieabbau und zu mehr Bürgernähe bei der Polizei und ihre Umsetzung in der Polizeiausbildung
Literaturverzeichnis
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 2a: Rezensierte Polizeiwissenschaft: Öffentliche Sicherheit und Demokratie
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt in zwei Teilen mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
Inhalt
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei
4., überarbeitete und erweiterte Auflage
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen. Während Band 1 den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern reflektiert, spiegelt Band 2 mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider. Und Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Die hier vorliegenden Bände 4a und 4b dokumentieren in den beiden Teilen „Öffentliche Sicherheit“ und „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ die Forschungsleistung der Herausgeber.
Inhalt
Möllers / van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4b: Forschungsbericht Staats- und Gesellschaftswissenschaften Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei
4., überarbeitete und erweiterte Auflage
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen. Während Band 1 den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern reflektiert, spiegelt Band 2 mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider. Und Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Die hier vorliegenden Bände 4a und 4b dokumentieren in den beiden Teilen „Öffentliche Sicherheit“ und „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ die Forschungsleistung der Herausgeber.