978-3-86676-862-8
Möllers / van Ooyen
Strafrechtspolitik Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 13 Der Band beinhaltet keine …
183 Seiten 32,90 €

Inhalt


978-3-86676-851-2
Martin H. W. Möllers
Polizei und Verfassungsschutz und die deutsche Bevölkerung Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 25 Die in Deutschland, Europa und …
148 Seiten 29,80 €

Inhalt


978-3-86676-854-3
Martin H. W. Möllers
Öffentliche Sicherheit durch Stadtplanung Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 26 Deutschland erfährt derzeit einen …
144 Seiten 29,80 €

Inhalt


978-3-86676-830-7
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeireform – gewollt, gescheitert? 3., erweiterte Auflage Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 18 „Reform“ – das ist längst …
250 Seiten 34,90 €

Inhalt


978-3-86676-815-4
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 2a: Rezensierte Polizeiwissenschaft: Öffentliche Sicherheit … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.2a Was ist Polizeiwissenschaft – …
277 Seiten 34,90 €

Inhalt


978-3-86676-811-6
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4a 4., überarbeitete und erweiterte …
223 Seiten 32,90 €

Inhalt


978-3-86676-812-3
Möllers / van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4b: Forschungsbericht Staats- und … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4b 4., überarbeitete und erweiterte …
223 Seiten 32,90 €

Inhalt


978-3-86676-808-6
Martin H. W. Möllers
Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Politische Debatten zur Öffentlichen … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 9 6., überarbeitete und erweiterte …
313 Seiten 34,90 €

Inhalt


Möllers / van Ooyen

Strafrechtspolitik Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung 4., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-862-8
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 13

Der Band beinhaltet keine systematische Darstellung, sondern versammelt strafrechtspolitische Aufsätze, die vor dem Hintergrund politischer Vorhaben und wissenschaftlicher Diskussionen entstanden sind. Dabei werden jedoch drei neuere Entwicklung grundsätzlich deutlich. Die Strafrechtspolitik ist gekennzeichnet durch:
• einen Rollback zur Prävention und Punitivität
• einen neuen Pragmatismus, der für das deutsche Verständnis eher untypischer ist
• den Ausbau des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit
183 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



E i n f ü h r u n g



Martin H. W. Möllers

30 Jahre Strafrechtsentwicklung im Spiegel der Wissenschaft



S t r a f r e c h t s p o l i t i k



Robert Chr. van Ooyen

,Freund-Feind-Recht‘? – Die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs und der staatstheoretische Diskurs



Robert Chr. van Ooyen

Strafrecht und Gesellschaft: Kirchheimers Kritische Kriminologie



Martin H. W. Möllers

Das Unrecht des Bürgers. Überlegungen zu einer Strafrechtstheorie



Martin H. W. Möllers

Wöchentliche Aufmärsche von AfD, Pegida etc. –strafrechtspolitisch ein Problem?

Eine verfassungsrechtliche und politische Analyse



Martin H. W. Möllers

,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter



Martin H. W. Möllers

,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab



Martin H. W. Möllers

Pönalisierung der Folter in der rechtswissenschaftlichen Praxis



Martin H. W. Möllers

Die Bedeutung des Opportunitätsprinzips bei der Verfolgung von Straftaten



Robert Chr. van Ooyen

Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit



Robert Chr. van Ooyen

Völkerstrafrecht und Völkerstrafgesetzbuch im Spiegel neuerer Literatur



Martin H. W. Möllers

Polizei und Verfassungsschutz und die deutsche Bevölkerung

ISBN 978-3-86676-851-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 25

Die in Deutschland, Europa und weltweit erfolgten oder gerade noch vereitelten Terroranschläge islamistischer und rechtsextremistischer Gruppen veranlassen die deutsche Bevölkerung zu heftigen politischen Diskussionen, die über die Massenmedien in Gang gesetzt werden. Auch andere Phänomene wie etwa die Ergebnisse der „PISA-Studie“ Ende 2001, die Deutschland in der Lese- und Rechenkompetenz lediglich einen der hinteren Plätze im Staatenvergleich bescheinigte, der sich 2022 zudem weiter verschlechterte, fanden einen enormen Widerhall in der Bevölkerung. Die Empörung in der Bevölkerung, die sich durch veränderte Wahlprognosen und in Demonstrationen widerspiegeln, veranlassten regelmäßig Politik, Regierung und die Sicherheitsbehörden selbst, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern und die Evaluation und Neuorganisation der Polizei- und anderen Sicherheitsbehörden zu fordern. Diesen Zusammenhängen und Folgewirkungen geht das Buch nach.
148 Seiten
29,80 €

Inhalt

Inhalt:



,PISA-Schock‘ und Polizei

1 Einleitung zur Thematik

2 Das ,Programme for International Student Assessment‘

3 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene

4 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium

5 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz

6 Zusammenfassung



,Lebensrettende Folter‘ bei der Polizei?

1 Einleitung

2 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

3 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

4 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten mit besonderer Bedeutung der Menschenwürde



,Neonazis‘ und Parteiverbotsverfahren

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gem. Art. 21 Abs. 2 GG

3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gem.. Art. 9 Abs. 2 GG

4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG

5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung



,Kofferbomben‘ in Regionalexpresszügen und Sicherheitsarchitektur

1 Einleitung

2 Antworten auf den internationalen Terrorismus – Tagung im Landtag Rheinland-Pfalz

3 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund – Tagung am Mittwoch, 13. September 2006

4 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch die Bundesländer sowie durch Maßnahmen auf supra- und internationaler Ebene – Tagung am Donnerstag, 14. September 2006

5 Zusammenfassung



Martin H. W. Möllers

Öffentliche Sicherheit durch Stadtplanung

ISBN 978-3-86676-854-3
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 26

Deutschland erfährt derzeit einen gesellschaftlichen Wandel, der sozioökonomisch durch Globalisierung und demographische Altersverschiebungen besondere Ausprägungen hat und sich stadtgeographisch durch einen zunehmenden Verfall einzelner Wohn- und Industriequartiere in den Städten darstellt. Besonders negativ betroffen scheinen suburbane Gemeinden mit 40.000 bis 60.000 Einwohnern zu sein, die am Rande von Ballungsräumen liegen. Darüber hinaus sind in jüngster Zeit Aspekte der öffentlichen Sicherheit zu berücksichtigen, welche die Stadtentwicklungsplanung beeinflussen. Städteplaner müssen sich darüber im Klaren sein, welche Akteure die Sicherheit einer Stadt beeinträchtigen und welche Behörden für die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit in Aktion treten. Schließlich sind auch „Lebensrisiken“ zu berücksichtigen, die, wie 2020 der Ausbruch der weltweiten Pandemie des Corona-Virus, die ganz Europa lahmlegte, sowie Flüchtlingsdramen, wie sie von der türkischen Regierung vorsätzlich ausgelöst wurden, indem Hunderte Menschen mit Bussen an die Grenzen zu Europa verfrachtet wurden, brachte in Europa somit eine besondere Problemlage, die in Deutschland auch Auswirkungen auf kommunale Planungen hatte, weil es neue Unterkünfte bedurfte. Diese Situation verschärfte sich schließlich durch den brutalen Überfall der russischen Armee auf die Ukraine seit dem 24. Februar 2022. Am 10. Oktober 2023 griff überraschend die Hamas Israel an. Seitdem ist im Nahen Osten ebenfalls Krieg. Diese Entwicklungen beeinträchtigen die Stadtplanungen auch in Deutschland erheblich. Denn Krankenhäuser werden überlastet, mehr Flüchtlinge kommen ins Land, die beherbergt werden müssen, und Unterstützungsmaßnahmen für die Opfer der Angriffskriege werden notwendig. Die darauffolgenden Maßnahmen bringen „Lebensrisiken“, welche die „Freiheit“ beschränken und den Staat und die Kommunen Maßnahmen ergreifen lassen, die der „Sicherheit“ dienen sollen.
Die hier vorgelegte Abhandlung untersucht und thematisiert daher Möglichkeiten und Grenzen politisch-administrativer Steuerung von Stadtentwicklungsprozessen in solchen suburbanen Gemeinden.
144 Seiten
29,80 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



1 Allgemeine Einführung in das Thema




2 Theoretische Grundlagen für Forschungsprojekte zur Gemeinde- und Stadtentwicklung


2.1 Der soziologische, politikwissenschaftliche und der staatsrechtliche Gemeindebegriff

2.2 Der Rahmen gemeindlichen Handelns

2.3 Aufgaben und Ziele der kommunalen Neugliederung am Beispiel Nordrhein-Westfalens in den Jahren 1967 bis 1975

2.4 Die politischen Strukturen des gesellschaftlich-politischen Prozesses

2.5 Stadtentwicklungsprozesse in Metropolen sowie in historisch gewachsenen Groß- und Mittelstädten der Bundesrepublik Deutschland

2.6 Die leitende Fragestellung für Untersuchungen zu Gemeindeentwicklungsprozessen



3 Analyse der Bedingungen für urbane Veränderungs- und Umstrukturierungsprozesse

3.1 Die Regulationstheorie als Erklärungsmodell des langfristigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Wandels

3.2 Die Gestaltung des Lebensraums als zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik

3.3 Die Phasen der Verarbeitung politischer Probleme

3.4 Das Beziehungsgeflecht der politischen Akteure in der Gemeinde und die Instrumente politischer Gestaltung

3.5 Die Handlungs- und Entscheidungsspielräume der Gemeindepolitik

3.6 Ökonomische Standortanforderungen und -orientierungen

3.7 Das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden am Beispiel Nordrhein-Westfalens

3.8 Die Entwicklung der finanziellen Situation der Gemeinden seit den 1970er Jahren am Beispiel Nordrhein-Westfalens



4 Das Phänomen ,Bedrohung der öffentlichen Sicherheit‘ zur Berücksichtigung bei der Stadtentwicklungsplanung

4.1 Die Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder sogar verhindern

4.2 Die Akteure, die zum Netzwerk der Sicherheitspolitik gehören

4.3 Das politisch-institutionelle Umfeld der öffentlichen Sicherheit

4.4 Das korrespondierende politische Umfeld der öffentlichen Sicherheit

4.5 Die Behörden des staatlichen Gewaltmonopols zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit

4.6 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft

4.7 Die Zentralregister als Instrumente für die Innere Sicherheit

4.8 Die Nachrichtendienste in Bund und Ländern und ihre Strukturen

4.9 Die Katastrophenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie Bundessicherheitsbehörden



5 Besondere Problemlagen mit Auswirkungen auf kommunale Planungen

5.1 Das ,Lebensrisiko‘ und die Interdependenz von ,Freiheit‘ und ,Sicherheit‘

5.2 Die staatliche ,Garantie‘ einer öffentlichen Sicherheit und das (wahrgenommene) Lebensrisiko

5.3 Maßnahmestrategien im Feld transnationaler Terrorismus in Europa

5.4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates

5.5 Zustimmungsstrategien zur Durchsetzung von gewünschten staatlichen Maßnahmen

5.6 Zusammenfassung und Ausblick auf Maßnahmestrategien im Feld transnationaler Terrorismus in Europa



6 Folgerungen aus der Bedingungsanalyse städtischer Veränderungs- und Umstrukturierungsprozesse für empirische Untersuchungen

6.1 Inhaltliche Vorgaben in einer empirischen Untersuchung

6.2 Methodische Grundlagen zur Organisation einer Untersuchung zur Stadtentwicklung



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Polizeireform – gewollt, gescheitert? 3., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-830-7
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 18

„Reform“ – das ist längst ein unpopulärer Begriff, erst recht bei Polizeibehörden. Denn diese sind regelfixiert und hierarchisch, auch ihr Personal scheint eher „strukturkonservativ“. Notwendige Reformen – der „NSU-Skandal“ ist nur ein Beispiel – sind daher von „oben“ als auch „unten“ schwierig. Der vorliegende Band beleuchtet dieses Problem „nachholender Modernisierung“ punktuell. Dabei werden konkrete Reformvorschläge gemacht, die („alten“) Forderungen einer „Demokratisierung“, der externen Kontrolle und der Bürgernähe – im Zeitalter der Digitalisierung der Polizeiarbeit – wieder aufgegriffen.
250 Seiten
34,90 €

Inhalt

Inhalt:



Editorial



Robert Chr. van Ooyen

Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung – aber keine unabhängigen Beschwerdestellen



Robert Chr. van Ooyen

Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine ,Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei



Martin H. W. Möllers

Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung



Martin H. W. Möllers

(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen



Robert Chr. van Ooyen

Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit –Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin



Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers

Demokratie und Polizei – Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht



Robert Chr. van Ooyen

Polizei und Fremde – zu einem (ver)störenden Thema im Spiegel neuerer Literatur



Martin H. W. Möllers

Polizeistudium mit veralteten Ausbildungsformen? Zur Frage der Nützlichkeit einer freien wissenschaftlichen Ausbildung



Martin H. W. Möllers

Die Interaktion zwischen Mensch und Computer – Chancen und Nutzen für Bürgerinnen und Bürger, für Polizeibehörden und das Polizeiverwaltungsverfahren



Martin H. W. Möllers

Reformen zum Bürokratieabbau und zu mehr Bürgernähe bei der Polizei und ihre Umsetzung in der Polizeiausbildung



Literaturverzeichnis



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Polizeiwissenschaft Band 2a: Rezensierte Polizeiwissenschaft: Öffentliche Sicherheit und Demokratie

ISBN 978-3-86676-815-4
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.2a

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?

In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:

Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt in zwei Teilen mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
277 Seiten
34,90 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei

ISBN 978-3-86676-811-6
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4a
4., überarbeitete und erweiterte Auflage

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen. Während Band 1 den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern reflektiert, spiegelt Band 2 mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider. Und Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.

Die hier vorliegenden Bände 4a und 4b dokumentieren in den beiden Teilen „Öffentliche Sicherheit“ und „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ die Forschungsleistung der Herausgeber.
223 Seiten
32,90 €

Inhalt



Möllers / van Ooyen

Polizeiwissenschaft Band 4b: Forschungsbericht Staats- und Gesellschaftswissenschaften Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei

ISBN 978-3-86676-812-3
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4b
4., überarbeitete und erweiterte Auflage

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen. Während Band 1 den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern reflektiert, spiegelt Band 2 mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider. Und Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.

Die hier vorliegenden Bände 4a und 4b dokumentieren in den beiden Teilen „Öffentliche Sicherheit“ und „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ die Forschungsleistung der Herausgeber.
223 Seiten
32,90 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers

Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft Politische Debatten zur Öffentlichen Sicherheit seit 9/11

ISBN 978-3-86676-808-6
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 9
6., überarbeitete und erweiterte Auflage

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA (9/11) steht die innere und äußere Sicherheit Deutschlands im Fokus politischer Diskussionen, die durch konkrete Ereignisse ausgelöst wurden und werden. Sie finden in den Medien einen enormen Widerhall und veranlassten bisher regelmäßig Politik, Regierung, Sicherheitsbehörden und oberste Gerichte – allen voran das Bundesverfassungsgericht –, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern. Als die erste PISA-Studie in Deutschland im Jahr der Terroranschläge veröffentlicht wurde, kam es bei den Sicherheitsbehörden zu Diskussionen über die Lesekompetenz von Polizistinnen und Polizisten, die als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf gilt. Die PISA-Studie war nur ein Anlass von vielen, die Evaluation und Neuorganisation der Sicherheitsbehörden zu fordern. Das Bundesverfassungsgericht versuchte gleichzeitig in verschiedenen Entscheidungen, unter Wahrung der Grundrechte den Sicherheitsbehörden Entscheidungshilfen etwa zum Versammlungsverbot an die Hand zu geben, indem es sogar ein Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten einräumte.
Der Band behandelt folgende Ereignisse:

• Ende 2001: Veröffentlichung der ersten PISA-Ergebnisse mit schlechtem Abschneiden Deutschlands.
• Oktober 2002: Einem Kindesentführer wurde Schmerzzufügung durch die Polizei angedroht.
• März 2003: Das Bundesverfassungsgericht wies die Anträge zum Parteiverbot der NPD zurück.
• Januar 2006: Das Bundesverfassungsgericht hob eine Verbotsverfügung zu einer rechtsextremistischen Demonstration auf.
• Juli 2006: In Dortmund und Koblenz wurden in zwei Regionalexpresszügen Kofferbomben entdeckt.
• November 2009: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts traf zwei Entscheidungen zu Versammlungen von Rechtsextremisten in Wunsiedel und in Bielefeld.
• Mai 2010: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) beanstandete ein rechtskräftig gewordenes Urteil über die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung von Straftätern.
• Dezember 2010: Die „Werthebach-Kommission“ legt ihren Bericht mit Reformvorschlägen für die Polizeien des Bundes.
• Oktober 2014: Aus den Kriegs- und Krisengebieten des Nahen Osten und Afrikas fliehen viele Menschen nach Europa. Als „Gegenbewegung“ entwickelte sich in Deutschland eine „Demonstrationskultur“.
• Januar 2017: Das Bundesverfassungsgericht wies erneut die Anträge zum Parteiverbot der NPD zurück.
• April 2018: Ein Jugendlicher erhielt ein bundesweites Stadionverbot, obwohl das Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs eingestellt wurde. Die Verfassungsbeschwerde wurde abgewiesen.
• Februar 2020: Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) „feierte“ in Dresden ihre 200. Demonstration.

Die Ereignisse und ihre Folgewirkungen untersucht der Sonderband.
313 Seiten
34,90 €

Inhalt

Inhalt:



Zur Einführung: Politische Debatten zur Sicherheitspolitik seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001




PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf

1 Das ,Programme for International Student Assessment‘

2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene

3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium

4 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz

5 Zusammenfassung



Die Abwägung der Menschenwürde beim Folterverbot, beim Lauschangriff und Abhörurteil, bei der Luftsicherheit und der Einführung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘

1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei der Unantastbarkeit der Menschenwürde im Zusammenhang mit Misshandlungen zur Aussageerzwingung bei der Polizei

4 Zum Verhältnis Menschenwürde und ,Lauschangriff‘ in Rechtsprechung und Lehre

5 Die Abwägung der Menschenwürde beim Abschuss eines Luftfahrzeugs nach dem ,Luftsicherheitsgesetz‘

6 Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz



Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie in der Praxis

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gem.. Art. 21 Abs. 2 GG

3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gem.. Art. 9 Abs. 2 GG

4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG

5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung



,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht

1 Kurzeinleitung zum Thema

2 Mittwoch, 13. September 2006

3 Donnerstag, 14. September 2006

4 Zusammenfassung



,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss

1 Dokumentation BVerfGE 69, 315-372 – Brokdorf-Beschluss [Auszug]

2 Die Grundrechts-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

3 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition

4 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

5 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit



Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von ,Wunsiedel‘: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten

1 Einleitung zu den Hintergründen der Entscheidungen

2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses

3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘

4 Quintessenz und Ausblick



(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach- Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen

1 Die Ausgangssituation

2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission

3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts

4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission

5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts

6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘



,Rechtsverletzende‘ oder ,rein geistige Wirkungen‘ bei rechtspopulistischen Demonstrationen von AfD, PEGIDA & Co.

1 Einleitung zur Historie des Versammlungsrechts und zur Vorgehensweise

2 Die Bedeutung der Grundrechte als ,oberste Prinzipien‘

3 Die Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition

4 Die Versammlungsfreiheit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

5 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ,rechtsverletzenden‘ und ,rein geistigen Wirkungen‘

6 Zusammenfassung und Ausblick



,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter

1 Ausgangssituation und Einleitung

2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG

3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR

4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘

5 Schwere politische Dilemmata auf der Suche nach einer gesetzlichen Lösung

6 Zusammenfassung und Aussicht



Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. ,Stadion-Urteil‘ des BVerfG 309

1 Einführung zur Problematik der Drittwirkung von Grundrechten 309

2 Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes

in das Zivilrecht