Die wenigen Artikel des Grundgesetzes, die über die Verwendung der Bundeswehr Aufschluss geben, wurden und werden von der Bundesregierung, den politischen Parteien und der interessierten öffentlichkeit, aber auch vom rechtswissenschaftlichen Schrifttum unterschiedlich beurteilt. Unübersehbar ist aber auch, dass die veränderte Stellung Deutschlands in der internationalen Politik eine sich zunehmend verändernde Auslegung der wehrverfassungsrechtlichen Normen prägte.
Das vorliegende Buch befasst sich umfassend mit allen wesentlichen staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Fragestellungen des Einsatzes deutscher bewaffneter Streitkräfte im Ausland. Besondere Beachtung findet die wehrverfassungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Aktuelle Fragestellungen wie der Einsatz der Bundeswehr gegen grenzüberschreitenden Terrorismus, gegen Piraterie, zur Evakuierung deutscher Staatsbürger im Ausland, die Anwendung der Grundrechte beim bewaffneten Auslandseinsatz der Streitkräfte und die völkerrechtliche Zulässigkeit des präventiven Einsatzes der Streitkräfte stehen im Mittelpunkt ausführlicher Erörterungen. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist die detaillierte Kommentierung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages beim Auslandseinsatz der Streitkräfte gesetzlich regelt.
Inhalt
A. Einführung
B. Der Auslandseinsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte
I. Der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung
1. Art. 87 a Abs. 1 Satz 1 GG als Grundnorm der Staatsaufgabe Verteidigung
2. Die Bedeutung von Art. 87 a Abs. 2 GG
3. Verteidigung im Sinne des Art. 87 a Abs. 1 Satz 1 GG
4. Die Abwehr eines militärischen Angriffs
5. Die Abwehr eines bewaffneten Angriffs von außen
6. Anschläge von außen unterhalb der Schwelle des bewaffneten Angriffs
7. Verteidigung und Terrorismusbekämpfung durch die Streitkräfte
8. Terroristische Anschläge und Verteidigungsfall
9. Terrorismus und Luftsicherheit - Das Luftsicherheitsgesetz und das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts
10. Der nichtkriegerische terroristische Luftzwischenfall
11. Die Reaktionen auf das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts
12. Die abweichende Auffassung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes
13. Der kriegerische Luftzwischenfall und der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung
14. Das Verbot des Angriffskrieges (Art. 26 GG)
II. Der Einsatz der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit
1. Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit und das Grundgesetz
2. Die Zustimmung des Bundestages nach Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG
3. Einsätze im Rahmen der Vereinten Nationen
4. Militärische Einsätze im Rahmen der NATO/WEU
5. Militärische Einsätze im Rahmen der EU
III. Das Grundgesetz und sonstige Einsätze und Verwendungen der Streitkräfte im Ausland
IV. Exkurs 1: Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr auf See
1. Das seewärtige Staatsgebiet
2. Einsätze der Streitkräfte im seewärtigen Staatsgebiet
3. Der Angriff von außen
4. Militärische Einsätze auf Hoher See und das Völkerrecht
5. Das Völkerrecht und die Bekämpfung der Piraterie
6. Militärische Einsätze deutscher Streitkräfte auf Hoher See und das Grundgesetz
7. Polizei oder Bundeswehr
8. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages
9. Grundrechte im Kampf gegen Piraten
10. Die Festnahme von Piraten
V. Exkurs 2: Evakuierungs- und Rettungsoperationen im Ausland
1. Einführung
2. Die Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland
3. Das Völkerrecht und Evakuierungs- oder Rettungsoperationen im Ausland
4. Auslandseinsätze der Polizei und das Bundespolizeigesetz
5. Das Grundgesetz und Auslandseinsätze der Bundespolizei im Spiegel der Meinungen
6. Auslandseinsätze der Bundespolizei im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit
7. Auslandseinsätze der Bundespolizei außerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit
8. Bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr und das Grundgesetz
9. Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Trennungsgebot
10. Rettungs- oder Evakuierungseinsätze der Bundeswehr und die Zustimmung des Deutschen Bundestages
11. Einsatz der Polizei oder Einsatz der Streitkräfte
C. Einsatz der Streitkräfte und Organkompetenz der Bundesregierung
D. Auswärtige Gewalt, der Einsatz der Streitkräfte und der Deutsche Bundestag
I. Auswärtige Gewalt und Deutscher Bundestag im Spiegel der Meinungen
1. Die auswärtige Gewalt als Prärogative der Regierung
2. Die auswärtige Gewalt als kombinierte oder gemischte Gewalt
II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bis zum Streitkräfteurteil
1. Die frühe Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
2. Das Nachrüstungsurteil (Pershing) des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Dezember 1984
III. Das Streitkräfteurteil des Bundesverfassungsgericht vom 12. Juli 1994
1. Die Verfahren
2. Das Streitkräfteurteil, die Auswärtige Gewalt und der Deutsche Bundestag
3. Das Streitkräfteurteil und der konstitutive Parlamentsvorbehalt
4. Bewertung
IV. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. November 2001 zum neuen Strategischen Konzept der NATO
1. Das Urteil vom 22. November 2001
2. Bewertung
V. Der AWACS/Türkei-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2003
1. Der Beschluß vom 25. März 2003
2. Bewertung
VI. Der Einsatz der Tornado RECCE der Bundeswehr in Afghanistan
1. Die Mission ISAF in Afghanistan
2. Die Operation ENDURING FREEDOM in Afghanistan
3. Das Zusammenwirken der Mission ISAF und der Operation ENDURING FREEDOM
4. Der Einsatz der Aufklärungsflugzeuge Tornado RECCE der Bundeswehr in Afghanistan
5. Die Tornado-Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts
6. Das Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
VII. Das AWACS/Türkei-Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 7. Mai 2008
1. Einführung
2. Die Entscheidung über Krieg und Frieden
3. Das AWACS/Türkei-Urteil und der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt
4. Parlamentsfreundliche Auslegung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts
5. Parlament und wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt
6. Der „Einsatz bewaffneter Streitkräfte
7. Der Einsatz bewaffneter Streitkräfte und Bündnisintegration
8. Bewaffnete Einsätze von geringer Bedeutung
9. Selbstverteidigung und wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt
10. Die Zustimmungsbedürftigkeit des AWACS/Türkei-Einsatzes
11. Die verfassungsgerichtliche Kontrolle des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte
12. Bewertung
VIII. Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009
1. Einführung
2. Das Lissabon-Urteil und das staatliche Gewaltmonopol nach Maßgabe des Grundgesetzes
3. Das Lissabon-Urteil und die Bundeswehr als Parlamentsheer
4. Auslandseinsätze bewaffneter deutscher Streitkräfte ausschließlich in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit?
5. Europäische Integration und wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt
6. Lissabon-Vertrag und militärische Beistandspflicht
7. Resümee
IX. Der Kosovo-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Oktober 2009
1. Die Bundeswehr im Kosovo
2. Die Verantwortung für das Parlamentsheer
3. Der bedingte Zustimmungsbeschluß
4. Wann muß der Bundestag erneut mit einem Antrag auf Zustimmung zum Auslandseinsatz der Streitkräfte befaßt werden?
5. Das Rückholrecht nach § 8 ParlBG
X. Der Heiligendamm-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2010
1. Einführung
2. Kein Beteiligungsrecht des Deutschen Bundestages durch vermeintlich verfassungswidrige Bundeswehreinsätze
3. Die Beschränkung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts auf Auslandseinsätze
4. Keine Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages durch Art. 87 a Abs. 2 GG
5. Resümee
E. Einsätze der Bundeswehr in der Staatspraxis
I. Die Einsatzkonzepte der Exekutive
1. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 21. Mai 2003
2. Das Weißbuch zu Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr (2006)
3. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 18. Mai 2011
II. Nicht zustimmungsbedürftige Einsätze der Bundeswehr
1. Mittelbare Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen der VN
2. Die Dislozierung von AWACS-Flugzeugen im Oktober 2001 in die USA
3. Die Operation Unified Protector (Libyen)
III. Zustimmungsbedürftige Einsätze der Bundeswehr
1. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 12. Wahlperiode
2. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 13. Wahlperiode
3. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 14. Wahlperiode
4. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 15. Wahlperiode
5. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 16. Wahlperiode
6. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 17. Wahlperiode
F. Einsätze der Streitkräfte und das Völkerrecht
I. Die Bindung deutscher Staatsorgane an das Völkerrecht
II. Das Gewaltverbot des Art. 2 Ziff. 4 SVN
III. Ausnahmen vom Gewaltverbot
1. Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrats
2. Das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 SVN
IV. Der bewaffnete Angriff
V. Nichtstaatliche Gewalt
1. Staatliche und nichtstaatliche Gewalt
2. Die Zurechnung eines bewaffneten Angriffs
VI. Die Begrenzung der Selbstverteidigung
VII. Die Zulässigkeit präemptiver oder präventiver Anwendung militärischer Gewalt
VIII. Die humanitäre Intervention
1. Humanitäre Intervention bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen
2. Humanitäre Intervention zur Rettung eigener oder fremder Staatsangehöriger
G. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz vom 18. März 2005
§ 1 Grundsatz
1. Der Anwendungsbereich des ParlBG
2. Gesetz oder Geschäftsordnung
3. Auslandseinsätze der Bundeswehr und das ParlBG
4. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages
5. Die Kritik am nationalen Zustimmungsverfahren
6. Bewertung
§ 2 Begriffsbestimmung
1. Der „bewaffnete Einsatz“ und die Reichweite des konstitutiven Parlamentsvorbehalts
2. Der „Einsatz bewaffneter Streitkräfte“ im Spiegel der Meinungen
3. Vom Bundesverfassungsgericht benannte Einsatzarten bewaffneter Streitkräfte
4. Der „Einsatz bewaffneter Streitkräfte“ i. S. des § 2 Abs. 1 ParlBG
5. Militärischer Einsatz und Selbstverteidigung
6. Die mittelbare Beteiligung an einer bewaffneten Unternehmung
7. Konstitutiver Parlamentsvorbehalt und militärische Integration
8. Der räumliche Bezug des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts
9. Sonstige Einsätze bewaffneter Streitkräfte
10. Militärische Einsätze deutscher Streitkräfte auf Hoher See und die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestags
11. Humanitäre Einsätze der Bundeswehr
12. Nicht vom konstitutiven Parlamentsvorbehalt erfaßte Einsätze
§ 3 Antrag
1. Die rechtzeitige Vorlage des Antrags der Bundesregierung
2. Die Bestimmtheit des Antrags auf Zustimmung
3. Konstitutive Zustimmung und Vorratsbeschluß
4. Keine änderung des Antrags der Bundesregierung durch den Bundestag
§ 4 Vereinfachtes Zustimmungsverfahren
1. Die Ziele des Vereinfachten Zustimmungsverfahrens
2. Der Ablauf des Vereinfachten Zustimmungsverfahrens
3. Der „Einsatz von geringer Intensität und Tragweite“
4. Die Verlängerung von Zustimmungsbeschlüssen
5. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Vereinfachten Zustimmungsverfahrens
§ 5 Nachträgliche Zustimmung
1. Das Verfahren bei Gefahr im Verzug
2. Voraussetzungen für Gefahr im Verzug
3. Nachträgliche Zustimmung bei bereits abgeschlossenen Einsatz
§ 6 Unterrichtungspflicht
1. Das Recht des Abgeordneten auf Informationen
2. Die Informationspflicht der Bundesregierung bei Auslandseinsätzen
3. Die Unterrichtungspflicht im Vorfeld von bewaffneten Einsätzen
4. Die Unterrichtungspflicht im Vereinfachten Zustimmungsverfahren
5. Das Auskunftsrecht des Parlaments und geheimhaltungsbedürftige Sachverhalte
§ 7 Verlängerung von Einsätzen
1. Verlängerung von Einsätzen und Vereinfachtes Zustimmungsverfahren
2. Anträge auf Verlängerung einer Genehmigung kurz vor Ablauf der ursprünglichen Genehmigung, § 7 Abs. 2 ParlBG
§ 8 Rückholrecht
1. Die Fassung des § 8 ParlBG
2. Das Rückholrecht im Spiegel der Meinungen
3. Bewertung
4. Die rechtlichen Bindungen des Rückholrechts
5. Das Rückholrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
6. Die Rechtsfolgen eines Rückholbeschlusses
§ 9 Inkrafttreten
H. Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages und das ParlBG - § 96 a GO-BT - Verfahren nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz
I. Einführung
II. Zu § 96 a Abs. 1 GO-BT (Voraussetzungen für Sondersitzungen der Ausschüsse nach Eingang eines Antrags im vereinfachten Zustimmungsverfahren
III. Zu § 96 a Abs. 2 GO-BT (Ausführungsregelungen zum Verlangen auf Plenarbefassung bei Antrag im vereinfachten Zustimmungsverfahren)
IV. Zu § 96 a Abs. 3 GO-BT (Klarstellungen zur Behandlung der Unterrichtungen durch die Bundesregierung
V. Zu § 96 a Abs. 4 GO-BT (Bekräftigung des Geheimschutzes)
I. Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt als Beteiligungsrecht des Deutschen Bundestages
I. Der konstitutive Parlamentsbeschluß
II. Konstitutiver Parlamentsbeschluß oder Parlamentsgesetz
III. Der bedingte Zustimmungsbeschluß
IV. Der befristete Zustimmungsbeschluß
V. Wann muß der Deutsche Bundestag erneut mit einem Antrag auf Zustimmung zum Auslandseinsatz der Streitkräfte befaßt werden?
VI. Rechtliche Bindungen des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts
VII. Kanzlermehrheit oder einfache Mehrheit
J. Resümee und Ausblick
Literaturverzeichnis
Amok und zielgerichtete Gewalt an Schulen, inzwischen ist auch hierzulande deutlich
geworden, dass bei solchen Taten im Vorfeld immer erkennbare Warnsignale vorhanden
sind. Die Frage ist, wie lässt sich eine Früherkennung organisieren,
ohne die Balance zwischen Wachsamkeit und Panikmache zu verlieren? Erfahrungen
aus Nordamerika und vereinzelt auch schon in Deutschland zeigen, es geht nur
in der Zusammenarbeit von verschiedenen Berufsgruppen. Pädagogen, Psychologen,
Sozialarbeiter, Polizisten - alle müssen an einem Strang ziehen. Es geht
darum, das Risiko einzuschätzen in der Kooperation, die für den Einzelfall
richtige Managementstrategie zu finden und falls es zum Schlimmsten kommt, sofort
und entschlossen zu handeln und im Nachhinein zu helfen, die seelischen Wunden
zu versorgen.
In diesem Band präsentieren Experten verschiedener Disziplinen, die sich
zumeist schon seit längerer Zeit mit dem Thema zielgerichteter Gewalt an
Schulen beschäftigen, ihren Erfahrungsschatz und ihr Know-how. Berufskreise,
die in der Prävention, dem Fallmanagement und der Nachbetreuung tätig
sind, finden dadurch zahlreiche Anregungen und Hintergrundinformationen für
Ihre Arbeit. Zudem ist ein Blick über den Tellerrand möglich, um zu
sehen, was andere Felder in diesem Bereich anzubieten haben.
Inhalt
Frank J. Robertz
Erfurt – 5 Jahre danach
Jens Hoffmann
Tödliche Verzweiflung – der Weg zu zielgerichteten Gewalttaten an Schulen
Holger Engels
Das School Shooting von Emsdetten – der letzte Ausweg aus dem Tunnel!?
Gerd Volland & Martin Gerstner
Amok – (k)ein Kinderspiel?
Erfahrungen mit der Umsetzung der Gesamtkonzeption „Amok“ beim Polizeipräsidium Karlsruhe / Baden-Württemberg
Frank J. Robertz
Nachahmung von Amoklagen.
über Mitläufer, Machtphantasien und Medienverantwortung
Hanns E. Rammrath
öffentlichkeitsarbeit von Krisenteams nach dramatischen Ereignissen an Schulen und Hochschulen
Hans J. Röthlein
Auswirkungen von Morddrohungen und Mordanschlägen auf die berufliche Identität von Lehrkräften
Georg Pieper
Der Amoklauf am Gutenberggymnasium in Erfurt
Wie entstehen und funktionieren ihre Ideologien?
Wie kann man dem Selbstmordterrorismus sinnvoll begegnen?
Eine psychologische Analyse
Selbstmordattentäter sind weder Amokläufer noch krankhafte Gewalttäter. Sie sind auch keine frustrierten Menschen, die in ihrem Leben keinen Sinn sehen.
Solche Erklärungsversuche greifen viel zu kurz, um diese spezielle Form des Terrorismus verständlich zu machen. Denn dem Handeln von Selbstmordattentätern liegt nichts ‚Irrationales’ zu Grunde, sondern eine klare und bewusste Entscheidung, die sich konsequent aus ihrem Leben ergibt.
Will man verstehen, warum jemand zu einem Selbstmordattentäter wird, muss man daher die Mechanismen untersuchen, die ihn zu dieser Entscheidung führen. Das bedeutet, sein Weltbild, seine Werthaltungen, seine Identität und seine Bedürfnisse – letztlich seine Psyche’ aufzuschlüsseln, die das Fundament für sein Denken und Handeln darstellt.
Eine solche psychologische Analyse des Selbstmordterrorismus wird in diesem Buch vorgenommen. über die Auseinandersetzung mit der Geschichte, Kultur, Religion und politischen Lage unterschiedlicher Terrorgruppen, die mit Selbstmordattentaten operieren, kann ein typischer Gang der Entstehung solcher Gruppen identifiziert werden. Anhand von Aussagen aus Testamenten, Abschiedsbriefen und Kampfparolen gelingt es außerdem, eine detaillierte Innenansicht der Ideologien von Selbstmordattentätern zusammenzustellen.
Die komplexe und vernetzte Dynamik, die zwischen allen diesen Dingen wirkt, wird im Anschluss in einem Modell veranschaulicht. Da es die Entstehung und innere Logik von Selbstmordterrorismus auf eine funktionale Weise darstellt, besitzt dieses Modell die Aussagekraft, gefährliche Entwicklungen zu erkennen, mögliche Verläufe vorherzusehen und entscheidungskritische Punkte zu identifizieren. Betrachtet man die gängigen Methoden der Terrorismusbekämpfung, die oftmals eher ‚aus dem Bauch heraus’ anstatt aufgrund von Analysen angewandt werden, so wird die Notwendigkeit eines solchen Modells deutlich: Es ermöglicht, auf Basis fundierter Einblicke in die psychologische ‚Mechanik’ von Selbstmordterrorismus langfristig wirksame Strategien für einen sinnvollen Umgang damit zu finden.
Inhalt
1. Der Selbstmordattentäter – wer ist das?
2. Erscheinungsformen des Selbstmordattentates
2.1. Die Assassinen – vom Unterlegenen zum Rebellen
2.2. Der Iran – Ayatollah Chomeini und seine Selbstmordbataillone
2.3. Die Hisbollah im Libanon – Systematisierung der iranischen Idee
2.4. Palästinensischer Selbstmordterrorismus – „we only have our bodies and our blood to give“
2.5. Kamikaze – Märtyrertum nach dem Rezept der Samurai
2.6. Die ‚Black Tigers’ – Präzisionsmethoden auf Sri Lanka
3. Politik und Geschichte – die gesellschaftlichen Motoren des Selbstmordterrorismus
3.1. Zusammenfassung und Kategorisierung der Daten aus den Fallbeispielen
3.2. Einflüsse, Bedingungen, Abhängigkeiten – was hängt wie zusammen?
3.3. Integration der Ergebnisse – ein Modell von Prozessen und Motiven
4. Blickpunkt Täter: Vom politischen Hintergrund zum Individuum
4.1. Zusammenfassung und Kategorisierung der Daten aus den Fallbeispielen
4.2. Individuumszentrierte Analysen
4.3. Zusammenfassung: der psychische ‚Nutzen’ einer Märtyrer-Ideologie
5. Die Genese der Motivation zur instrumentellen Selbstzerstörung
5.1. Erklärungsmodell zur Genese von Selbstmordterrorismus
5.2. Motivationstheoretische Betrachtung
6. Modelltestung
7. Modellgestützte Implikationen zum Umgang mit Selbstmordterrorismus
7.1. Repression, Erfolgsaussichten und Bilanzen
7.2. Kleine Schritte auf anderen Wegen und die politische Ernsthaftigkeit
7.3. Ansatzpunkt moderate Bevölkerung
7.4. Einheit, Konkurrenz und Manövrierfähigkeit
7.5. ‚Wir haben’s gewusst’ und das Feindbild
8. Anhang
Die Abwehr terroristischer und anderer asymmetrischer Bedrohungen innerhalb Deutschlands ist vorrangig eine Aufgabe der für die innere Sicherheit zuständigen Behörden von Bund und Ländern. Jedoch kann die Bundeswehr zu ihrer Unterstützung mit den von ihr bereitgehaltenen Kräften und Mitteln immer dann im Rahmen geltenden Rechts zum Einsatz kommen, wenn nur mit ihrer Hilfe eine derartige Lage bewältigt werden kann, insbesondere wenn nur sie über die erforderlichen Fähigkeiten verfügt oder wenn die zuständigen Behörden erst zusammen mit Kräften der Bundeswehr den Schutz der Bevölkerung und gefährdeter Infrastrukturen sicherstellen können.
Insbesondere bei terroristischen Bedrohungen aus dem Luftraum und von See her sind die Fähigkeiten der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr gefragt. Das außerordentlich umstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz begrenzt den Einsatz der Bundeswehr bei einem nichtkriegerischen Luftzwischenfall deutlich. Diese Grenzen sind auch vom verfassungsändernden Gesetzgeber zu beachten. Gleichwohl ist eine kritische Auseinandersetzung mit diesem wichtigen Urteil geboten.
Es ist außerdem zu klären, ob bei einem kriegerischen Luftzwischenfall bei Geltung des humanitären Völkerrechts andere Grenzen gelten. Schließlich wird ein Vorschlag zur änderung des Art. 35 GG unterbreitet.
Inhalt
Inhalt:
I. Landesverteidigung und Terrorismus
1. Das Verschwimmen der Grenzen von äußerer und innerer Sicherheit
2. Die Schutzfunktion des Staates
3. Die Grundfunktionen der Streitkräfte und der Polizei
4. Verteidigung und Grundgesetz
5. Terroristische Anschläge und Verteidigungsfall
6. Die Abwehr eines militärischen Angriffs
7. Landesverteidigung gegen den grenzüberschreitenden Terrorismus
II. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern
1. Die terroristische Bedrohung im Innern
2. Bundeswehr und Amtshilfe
3. Bundeswehr und innerer Notstand
4. Bundeswehr und Objektschutz
III. Terrorismus und Luftsicherheit
1. Das Luftsicherheitsgesetz
2. Das Meinungsbild im Schrifttum
IV. Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006
1. Der nichtkriegerische terroristische Luftzwischenfall
2. Die Gesetzgebungskompetenz
3. Der besonders schwere Unglücksfall
4. Der präventive Einsatz der Streitkräfte
5. Der Einsatz militärischer Waffen
6. Entscheidung der Bundesregierung oder des Verteidigungsministers?
7. Die Tötung tatunbeteiligter Personen
8. Der finale Rettungsschuss
9. Die Reaktion auf das Flugsicherheitsurteil
V. Der kriegerische Luftzwischenfall und der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung
1. Der kriegerische Luftzwischenfall
2. Bewertung
VI. Vorschlag für eine änderung des Art. 35 GG
1. Einführung
2. Vorschlag zur Neufassung des Art. 35 GG
3. Die Begründung für die Neufassung des Art. 35 GG
Anhang
Literaturverzeichnis
Stichwortregister