978-3-86676-806-2
Martin H. W. Möllers
Volkssouveränität, Sicherheitspolitik, Bürgerverhalten und Lebensrisiko Anmerkungen … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 12 Die Einflussnahme ist das …
203 Seiten 28,90 €

Inhalt


978-3-86676-805-5
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundespolizei 5., erweiterte Auflage Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 11 Die Bundespolizei ist in Bewegung …
458 Seiten 38,90 €

Inhalt


978-3-86676-774-4
Martin H. W. Möllers
Angewandte Wissenschaft und Polizei 3., überarbeitete und erweiterte Auflage Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 19 Fachhochschulen allgemein lehren …
155 Seiten 26,90 €

Inhalt


978-3-86676-763-8
Thomas Beck
Ukraine Von der Orangenen Revolution über die Annexion der Krim bis zum russischen … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 23 Die Ereignisse in der Ukraine seit …
113 Seiten 22,90 €

Inhalt


978-3-86676-749-2
Robert Chr. van Ooyen
Polizei und politisches System in der Bundesrepublik Aktuelle Spannungsfelder der … 7., erw. Aufl. Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet …
337 Seiten 34,90 €

Inhalt


978-3-86676-716-4
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 2: Rezensierte Polizeiwissenschaft 7., überarbeitete und … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.2 Was ist Polizeiwissenschaft – …
421 Seiten 38,90 €

Inhalt


978-3-86676-715-7
Martin H. W. Möllers & Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte und Sicherheit 3., erweiterte Auflage Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 14 Moderne Gesellschaften neigen zur …
303 Seiten 28,90 €

Inhalt


978-3-86676-688-4
Matthias Lemke, Martin H. W. Möllers & Robert Chr. van Ooyen
Pandemie und „Ausnahmezustand“? Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 22 Seit mehr als einem Jahr befindet …
168 Seiten 24,90 €

Inhalt


Martin H. W. Möllers

Volkssouveränität, Sicherheitspolitik, Bürgerverhalten und Lebensrisiko Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft 4., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-806-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 12

Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.

Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.

Ferner ist festzustellen, dass sich die Menschen im Staat vor allem dann leichter manipulieren lassen, wenn man ihr grundsätzliches Bürgerverhalten kennt. Daher werden auch Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland beschrieben, die vom Etatismus bis zum Formalismus reichen.

Weil der Begriff „Lebensrisiko“ üblicherweise mit negativen Erwartungen verbunden ist und die Gefahr bezeichnet, dass ein als Nachteil definierter Umstand eintritt, ist die Risikowahrnehmung grundsätzlich individuell. Es sind dennoch allgemeingültige Grundlagen wissenschaftlich nachweisbar und besondere Verhaltensmuster bei Risikowahrnehmung in Bezug auf Katastrophen und Terroranschlägen feststellbar.

Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
203 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung zu den Theorien über Manipulationen von Staat und Gesellschaft



Volkssouveränität



Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte

1 Einleitung

2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘

3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität

4 Die demokratische Beteiligung des Volkes

5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates

6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert



Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht

1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk

2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft 35

3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein



Sicherheitspolitik



Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland

1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik

2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden

3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden

4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik

5 Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik



Die Sicherungsverwahrung als Spielball von Politik und Rechtsprechung

1 Einleitung

2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG

3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR

4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘

5 Der Kompromiss im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 nach der EGMR-Entscheidung

6 ,Abschied vom Sicherheitswahn‘ und Zusammenfassung



Bürgerverhalten



Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland

1 Einleitung 129

2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel 135

3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland

4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels: ,Gesellschaft‘ statt ,Gemeinschaft‘ als Grundlage des Parlamentarismus



Lebensrisiko



Die Unantastbarkeit der Menschenwürde – keine Abwägung Leben gegen Leben

1 Einleitung zur Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen

2 Die Überprüfung der Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht

3 Die Quintessenz aus der Entscheidung zur Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes



Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur

1 Einleitung zu den Phänomen der Risiken

2 Der Zusammenhang von staatlichen ,Sicherheitsgarantien‘ und wahrgenommenen Lebensrisiken

3 Gesteuerte Maßnahmestrategien im Feld öffentliche Sicherheit

4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates

5 Die Steuerung der Wahrnehmung von Lebensrisiken zur Durchsetzung gewünschter staatlicher Maßnahmen

6 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Maßnahmestrategien im Feld öffentlicher Sicherheit



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundespolizei 5., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-805-5
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 11

Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch internationalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden.

Beim vorliegenden Band handelt es sich um eine Sammlung von Aufsätzen, die angesichts spezieller Fragestellungen aus Theorie und Praxis anlassbezogen zu den folgenden Themen entstanden sind:

• Entwicklung

Geschichte, Aufgaben und Organisation – Bundespolizei(en) seit den 1990er Jahren – gescheiterte Organisationsreform

• Europäisierung

Frontex – Bundespolizei(en) im europäischen Politikfeld der inneren Sicherheit

• Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge

Neues Bundespolizeigesetz – Luftsicherheit – Demonstrationsrecht in Flughäfen und Bahnhöfen – parlamentarische Kontrolle von Unterstützungseinsätzen – Piraterie- und Terrorismusbekämpfung

• Aktuelle Kontroversen

Rechtsextremismus bei der Polizei – „Widerstandsbeamte“

• Studium und Forschung am FB Bundespolizei der HS Bund

Diplomarbeiten an Polizeihochschulen – Forschungsbericht FB BPOL – PISA und Polizei – Antwort der Bundesregierung zur möglichen Verbreitung neurechter Ideologie am Fachbereich

• Dokumentation von Verfassungsgerichtsentscheidungen

BVerfGE Aufgabenerweiterung BGS – BVerfGE Fraport – BVerfG-PlenarE Luftsicherheit – BVerfGE Unterstützungseinsätze – BayVerfGHE Bayerischer Grenzschutz
458 Seiten
38,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers

Die Polizei des Bundes: Entwicklung und Polizeireform – Europäisierung – Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge – aktuelle Kontroversen – Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei



Martin H. W. Möllers

Bundespolizei: Rechtlicher Rahmen, kurze Geschichte, Aufgabenwahrnehmung und Organisation



Entwicklung und Polizeireform



Robert Chr. van Ooyen

Die Geschichte der Bundes(grenzschutz)polizei aus organisationssoziologischer und rechtspolitischer Sicht sowie das föderale Problem ausufernder Unterstützungseinsätze



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren



Martin H. W. Möllers

(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen



Europäisierung



Rosalie Möllers

Die schrittweise Etablierung einer integrierten europäischen Grenzverwaltung durch Frontex



Robert Chr. van Ooyen

,Europäisierung‘ als Mythos? Bundeskriminalamt und Bundespolizei im Politikfeld Innere Sicherheit



Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge



Martin H. W. Möllers

Richtet sich die Reform des Bundespolizeigesetzes gegen das Grundgesetz? Eine staatsrechtliche Analyse der Berichterstattung in DER SPIEGEL



Martin H. W. Möllers

Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage



Robert Chr. van Ooyen

,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei



Martin H. W. Möllers

,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht



Robert Chr. van Ooyen

Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin



Martin H. W. Möllers

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht



Aktuelle Kontroversen



Robert Chr. van Ooyen

Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung



Martin H. W. Möllers

Hat die Bundespolizei sog. ,Widerstandsbeamte‘? – Erläuterungen zu einem kriminologischen Begriff



Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei



Martin H. W. Möllers

Erwerb geistiger Fertigkeiten durch wissenschaftliches Arbeiten – Überlegungen zur Einführung einer Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei



Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers

Forschungsbericht zur Öffentlichen Sicherheit – Staats- und Gesellschaftswissenschaften am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung



Martin H. W. Möllers

Bundespolizei und die Folgen von PISA: Lesekompetenz als polizeiliche Schlüsselqualifikation



Bundesregierung

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage über mögliche Verbreitung neurechter Ideologie und neurechten Gedankengutes am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Lübeck – Drucksache 20/5157 vom 31. Januar 2023



Dokumentation: Verfassungsgerichtsentscheidungen



Bundesverfassungsgericht

Aufgabenerweiterung für den BGS: Aufgaben der Bahnpolizei und der Sicherung der Flughäfen 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998



Bundesverfassungsgericht


Fraport – Versammlungsfreiheit auf Flughäfen: 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011



Bundesverfassungsgericht

Luftsicherheit II: 2 PBvU 1/11 vom 3.7.2012



Bundesverfassungsgericht

Parlamentarische Informationsrechte über Unterstützungseinsätze der Bundespolizei: 2 BvE 7/11 vom 2.6.2015



Bayerischer Verfassungsgerichtshof

Entscheidung zum bayerischen Grenzschutz (Auszug) Vf. 10-VIII-19 – Vf. 12-VII-19



Martin H. W. Möllers

Angewandte Wissenschaft und Polizei 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-774-4
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 19

Fachhochschulen allgemein lehren angewandte Wissenschaften, sie nennen sich daher „University of Applied Sciences“ in internationalen Begegnungen. Das gilt auch für Polizeihochschulen, deren Studienprogramm auf die Führungskräfte des gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienstes ausgerichtet ist.

Das Buch will den Diskurs zwischen Polizeipraxis und Polizeiwissenschaft anhand einzelner Aufsätze in vier Kapiteln und einer Dokumentation aufzeigen. Den Anfang markiert die Einführung in die historische Entwicklung der Polizeiwissenschaften in Deutschland. Ihr folgt die ständig wiederkehrende Debatte um Praxis (angewandte Polizei-„Wissenschaft“) und Theorie (Polizeihochschule) anhand einzelner Beispiele. Diese Debatte setzt sich auch bei der didaktischen Umsetzung der polizeiwissenschaftlichen Themen in Praxis und Theorie fort. Das letzte Aufsatzkapitel ist der „Digitalen Wissenschaft“ bei der Polizei gewidmet. Mit der Dokumentation zu Polizei und Forschung der Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung, die ihr zehnjähriges Jubiläum feiert, endet das Buch.
155 Seiten
26,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Einführung zur Polizeiwissenschaft als angewandte Wissenschaft




1 Historische Entwicklung: Von der ,Polizeywissenschaft‘ zur eigenständigen wissenschaftlichen Disziplin

2 Überlegungen zur ,Wissenschaftlichkeit‘ und die Etablierung der Polizeiwissenschaft an den Polizeihochschulen



Angewandte Polizeiwissenschaft und Polizeihochschule



Die Studienziele der Polizeiausbildung für Führungskräfte in Bund und den Ländern


1 Die Studienziele nach den Rechtsgrundlagen

2 Die anwendungsbezogene Umsetzung der Studienziele



Von der Notwendigkeit einer Bachelor- oder Diplomarbeit für die polizeiliche Praxis

1 Einleitung

2 Erweiterung des technischen Wissens

3 Erweiterung des vorhandenen Sachwissens

4 Die Einführung der Diplomarbeit am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes



Das Verhältnis von Theorie und Praxis: Gebührt der Praxis beim Studium an der Polizeihochschule der Vorrang?

1 Einleitung zum Verhältnis von Theorie und Praxis

2 Die Trennung von ,Theorie‘ und ,Praxis‘

3 ,Praxisbezug‘ oder die Legende von der bruchlosen Anwendung von Theorien in der Praxis

4 Theorien als Systematisierung von Wissen

5 Aufgabe der Polizeihochschulen ist Vorwegnahme oder Erwartung eines zukünftigen Verhaltens und Erlebens der Polizeipraxis

6 Kurze Zusammenfassung und Ausblick



Polizeiwissenschaft und Didaktik



PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf


1 Das ,Programme for International Student Assessment‘

2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene

3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium

4 Die politischen Rahmenbedingungen der Polizeihochschulen in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der
Lesekompetenz

5 Zusammenfassung



Lehr- und Lernprozesse bei den Polizeien im Bund und den Ländern –
Zur Verortung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘


1 Einleitung

2 Pädagogische Abgrenzung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘

3 Inhaltliche Bestimmung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘ und ihr Verhältnis zueinander

4 Vorüberlegungen zu den Lehr- und Lernprozessen bei der Polizei im Bund und den Ländern

5 Die Analyse der Bedingungen für die Lehre

6 Überlegungen zur didaktischen Strukturierung der Lehrmethoden



Biologische Zusammenhänge und Voraussetzungen für das Lernen in der Polizeipraxis und in der Theorie

1 Die Erforschung von Systemzusammenhängen: Denken – Lernen – Vergessen

2 Lerntypen und ihre Eingangskanäle

3 Die Aufnahme von Lernstoff durch die Strukturen des Gedächtnisses

4 Schlussfolgerungen für die Planung der Wissensvermittlung



,Digitale Wissenschaft‘ bei der Polizei



Die Interaktion zwischen Mensch und Computer


1 Einleitung zu den technischen rechtlichen Zukunftsmodellen 105

2 Nutzen der auf IT gestützten Kommunikation und Interaktion zwischen Bürger und Polizei



Moderne Unterrichtsmodelle für das Polizeistudium

1 Einleitung zu den Fähigkeiten der Polizei

2 Fähigkeit zu guten Umgangsformen in der IT-gestützten Interaktion

3 Fähigkeit zur Berücksichtigung externer und interner Kunden bei der IT-gestützten Interaktion

4 Fähigkeit, Dienstleistungsprozesse bei der Polizei durch die IT-gestützte Interaktion zu optimieren

5 Fähigkeit, Verwaltungsportale zur Optimierung von polizeilichen Verwaltungsabläufen einzurichten

6 Fähigkeit, die Polizeiverwaltung als digitales Netzwerk zu gestalten

7 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung

8 Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die polizeilich-institutionelle Selbstreflexion



Dokumentation



Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung: Polizei und Forschung


Polizei braucht Forschung ...

Auftragsforschung

Grundlagenforschung

Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung



Literaturliste

Autorenhinweis



Thomas Beck

Ukraine Von der Orangenen Revolution über die Annexion der Krim bis zum russischen Angriffskrieg 2022

ISBN 978-3-86676-763-8
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 23

Die Ereignisse in der Ukraine seit Februar 2022 rufen Politikern und Bürgern unerwartet einen jahrzehntelang verdrängten Konflikt ins Bewusstsein. Primär geht es um die Ukraine, aber letztendlich um den grundsätzlichen Konflikt zwischen Autoritarismus und regelbasierter freiheitlicher Grundordnung. Ohne Akzeptanz von Grenzen, territorialer Integrität und souveräner Selbstbestimmung der Nationen ist Frieden nicht möglich. Russland hat sich seit Anfang des Jahrhunderts unaufhaltsam innenpolitisch von einer defekten Demokratie zu einem monokratischen System präsidialer Macht gewandelt. Außenpolitisch ist es eine revisionistische Macht geworden, die sich nicht mehr scheut, Ziele mittels militärischer Gewalt durchzusetzen.
Das Buch ruft dazu auf, die Ukraine mit allen Mitteln unterhalb der Schwelle zum eigenen militärischen Eingreifen zu unterstützten. Es ist einerseits eine Absage an eine Neuauflage der in den dreißiger Jahren gescheiterten Appeasementpolitik des Westens gegenüber einer Diktatur. Andererseits werden Sorgen vor einer zu schnellen Erweiterung von EU und NATO deutlich, da die Ukraine weit davon entfernt ist, die Beitrittskriterien zu erfüllen.
113 Seiten
22,90 €

Inhalt

Inhalt:



Editorial



Die ,multivektorale‘ Außen- und Sicherheitspolitik der Ukraine: Russlandorientierung oder EU Anbindung?


1 Enttäuschungen über die Revolution in Orange

2 Präsidentenwechsel vom Frühjahr 2010 und Ablösung der Ministerpräsidentin

3 Außenpolitik

4 It’s all about gas

5 Ukraine und NATO

6 EU-Vollmitgliedschaft ist derzeit keine Option

7 Annäherungen an die EU

8 Assoziierungs- und Freihandelsabkommen

9 Ukraine und Russland

10 Parlamentswahlen



Ukraine zwischen Russland und EU – Dauerkrise und kein Ende

1 Die ,Revolution‘ auf dem Maidan

2 Die Wahlen des Jahres 2014

3 Krim und Ostukraine

4 Minsker Friedensplan

5 EU Assoziierung und Dauerbaustelle europäischer Politik

6 Der Gaskompromiss unter Vermittlung der EU

7 Keine NATO Mitgliedschaft als Option

8 Die Folgen für Russland

9 Wie kann es weitergehen?



Ukrainische Außenpolitik seit der Präsidentschaft Selenskyjs – Balanceakt zwischen Russland und dem ,Westen‘

1 Zusammenhang von Innen- und Außenpolitik

2 Der Konflikt mit Russland

3 Gas als politische Waffe

3 Krim und die Konflikte im Seegebiet des Asowschen Meeres

4 Krieg im Donbas

5 Reaktion der Staatengemeinschaft auf die Verletzungen des Völkerrechts

6 EU: Assoziierungsabkommen und Visumsliberalisierung

7 Keine Mitgliedschaft, aber enges Verhältnis zur NATO

8 Abschlussthesen



Die Ukraine 2022 – Kriegsbegründungen und Folgen für die internationalen Beziehungen

1 Krieg seit 2014

2 Legitimität der ukrainischen Führung

3 Narrativ des ukrainischen Faschismus – Geschichte als Waffe

4 Russland als revisionistische Macht

5 Völkerrecht

6 Geopolitik und Einflusszonen: Kein neues Münchner Abkommen

7 Der Angriffskrieg ist für Russland kontraproduktiv

8 Sanktionen als Tool der Außenpolitik

9 EU Mitgliedschaft

10 NATO Mitgliedschaft

11 Ende des Krieges – und wie weiter?

12 Einige Lehren



Robert Chr. van Ooyen

Polizei und politisches System in der Bundesrepublik Aktuelle Spannungsfelder der Inneren Sicherheit einer liberalen Demokratie

ISBN 978-3-86676-749-2
7., erw. Aufl.

Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren in einem rasanten Wandel – und mit ihr die Polizei. In der Neuauflage werden die folgenden Entwicklungen, Kontroversen und Begriffe thematisiert:

• Machtzuwachs von Bundespolizei und BKA im föderalen System seit 9/11
• Von der paramilitärischen Spezialpolizei BGS zur Bundespolizei
• Parlamentarische Kontrolle bei Unterstützungseinsätzen
• Europäisierung von BKA und Bundespolizei
• Polizei und Rechtsextremismus
• Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für die Polizei
• Werthebach-Kommission zur Polizeifusion
• Neue Sicherheitsarchitektur und erweiterter Sicherheitsbegriff
• Vom Grundrecht auf Sicherheit zum Freund-Feind-Recht
• Trennungsgebot von Polizei und Militär bei G 8-Gipfel und Luftsicherheit
• Trennungsgebot von Polizei und Verfassungsschutz bei der OK
• Polizei und Fremde
• Kopftuch im Polizeidienst
• Polizei und Bürgerbeteiligung bei Community Policing
• Demokratische Kontrolle europäisierter Sicherheit
• Polizeiwissenschaft in Deutschland
337 Seiten
34,90 €

Inhalt

A Bundespolizeien und Machtzuwachs



BKA und BPOL seit den 1990er Jahren und 9/1

1 Die Sonderpolizeien des Bundes

2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten‘ Sicherheit

3 Steuerungsfunktion des BMI

4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit 1990

5 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11

6 Ergebnis und Ausblick



Vom paramilitärischen BGS zur Bundespolizei

1 Bundes(grenzschutz)polizei als Terra incognita

2 Historische Phasen der BPOL

3 Vom Bundespolizeikonzept zum Grenzschutz und über den (RAF-)Terrorismus wieder zurück

4 Ausufernde Unterstützungseinsätze als ,Bundesuntreue‘?



Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit

1 Hintergrund

2 ,Sonderpolizei‘ des Bundes in einem ,Trennsystem‘ des deutschen Föderalismus?

3 Kaum parlamentarische Kontrollrechte des Bundestags



,Europäisierung' als Mythos?

BKA und BPOL im Politikfeld Innere Sicherheit




B Polizei und Reform



Rechtsextremismus bei der Polizei:

Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung - aber keine unabhängigen Beschwerdestellen


1 Einleitung

2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission

3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur

4 Extremismus: juristisch weggezaubert und Thesen zum ,Dunkelfeld'

5 Hartnäckig: Cop Culture und neuere Studien

6 Schlussfolgerung

7 Empfehlungen des EuR zu Polizeibeschwerdestellen



Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei

1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag

2 BKA-Papier und Aktenvernichtung ,Operation-Rennsteig'

3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden

4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype

5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur

6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur



(Un-)Kooperative Sicherheit: Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen

1 Die Ausgangssituation

2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission

3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts

4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht

5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts

6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘



C Polizei, Staatstheorie und neue Sicherheitsarchitektur



Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs

1 Das Konzept erweiterter Sicherheit und die BAKS

2 Erweiterte Sicherheit nach 9/11



Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit

1 Grundpositionen in der deutschen Sicherheitsdebatte

2 Das neue ,Freund-Feind-Recht‘ und der staatstheoretische Diskurs

3 Sicherheitspolitische Grundlinien des BVerfG

4 Der Streit um den ,Einsatz‘ der Bundeswehr beim G8-Gipfel



Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen Lagen - die Luftsicherheit II-Entscheidung

1 Rückblick: Die ,Out-of-Area-Entscheidung‘

2 Vorspiel: Die ,G8 Gipfel-Entscheidung‘

3 ,Kalte‘ Verfassungsänderung

4 Dokumentation: Abweichende Meinung Richter Gaier



Polizei und Verfassungsschutz:

Das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat


1 Entscheidung des VerfGH Sachsen

2 Polizeibrief

3 Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive



D Polizei, Demokratie und pluralistische Gesellschaft



Polizei und ,Fremde' - zu einem (ver)störenden Thema

1 Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse

2 Racial Profiling?

3 Cop Culture



(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?

1 Fraenkels Neo-Pluralismus

2 ,Kopftuch-Entscheidung‘ und Polizeiuniform



Bürger und Community Policing

1 Landespolizei und ,Community Policing‘?

2 ,Hilfspolizei‘

3 Präventionsräte

4 Polizeibeiräte und Hamburger Polizeikommission

5 Die Trennung von Vollzug und B+rgerbeteiligung

6 Defizite der KKP im Spiegel neuerer Literatur



Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem

1 Das Politikfeld Innere Sicherheit

2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der EU

3. Innere Sicherheit im politischen System der Bundesrepublik



E Polizei und Wissenschaft



Auf der Suche nach den Polizeiwisssenschaften

1 Zum Begriff Polizeiwissenschaft - historische Entwicklung

2 Polizeiwissenschaft als eigenständige Disziplin

3 Anmerkung zur Definition der CEPOL-Expertenkommission



Resolution:

Polizei und Forschung des AK Empirische Polizeiforschung


1 Polizei braucht Forschung

2 Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung

3 Unterzeichner



Anhang

Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarats zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Polizeiwissenschaft Band 2: Rezensierte Polizeiwissenschaft 7., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-716-4
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.2

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
421 Seiten
38,90 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers & Robert Chr. van Ooyen

Menschenrechte und Sicherheit 3., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-715-7
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 14

Moderne Gesellschaften neigen zur „Versicherheitlichung“ auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Der Sonderband des JBÖS behandelt daher konzentriert dieses für die Polizei wichtige Thema in zwei Teilen:

Teil 1 gibt eine Einführung zu den Menschenrechten von den ideengeschichtlichen Bezügen über die verfassungs-, völker- und europarechtliche Verankerung bis hin zu dem u. a. durch den Fall „Daschner“ ausgelösten Streit um die „Abwägungsproblematik“. Dabei werden direkte Bezüge zur Polizeiarbeit hergestellt einschließlich ganz „neuer“ Entwicklungen wie „Policemonitoring“, „racial profiling“ oder „Flüchtlinge auf See an der EU-Südgrenze“.

Teil 2 vertieft ausgewählte Problematiken in Aufsatzform. Hier werden einerseits Menschenrechte mit speziellem Bezug zur Öffentlichen Sicherheit anhand „neuer“ Spannungsfelder insbesondere in den Bereichen „Grundrechtsgeltung im Ausland“, „Recht auf Vergessen“, „Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“, „Sicherungsverwahrung“, „Versammlungsfreiheit“, „Asyl“, „Lauschangriff“, „Kopftuch“, „Luftsicherheit“ und „Freund-Feind-Recht“ behandelt. Darüber hinaus geht es um die wieder aufgebrochene Frage nach einem „Ausländerwahlrecht“ als Menschenrecht sowie um die Bindungswirkung und Geltungsreichweite des gerade für die Bundesrepublik als Mitglied von EU und Europarat wichtigen europäischen Menschen- und Grundrechtschutzes infolge der Rechtsprechung des EuGH zur Grundrechtscharta und des EGMR zur EMRK.
303 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



Editorial



Grundlagen



Robert Chr. van Ooyen

Menschenwürde



Martin H. W. Möllers

Das Problem der Abwägung der Menschenwürde



Robert Chr. van Ooyen

Menschenrechte



Aktuelle Entwicklungen



Martin H. W. Möllers

Die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte im Ausland



Robert Chr. van Ooyen

Karlsruhe und die EU-Grundrechtecharta: ein ,europafeindlicher‘ Rückfall hinter Solange II?

Zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Recht auf Vergessen I und II



Martin H. W. Möllers

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie



Robert Chr. van Ooyen

,Schönwetterdemokratie‘? – Der Grundrechte-Shutdown im Corona-Notstand als Lackmustest des Grundgesetzes



Robert Chr. van Ooyen

Luxemburger Verfassungscoup – Die ,Grundrechtscharta-Entscheidung‘ des EuGH – und ihre Karlsruher Kritik – im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen



Martin H. W. Möllers

Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung



Robert Chr. van Ooyen

Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks



Robert Chr. van Ooyen

Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?



Martin H. W. Möllers

Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson



Robert Chr. van Ooyen

Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?

Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts



Martin H. W. Möllers

Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum ,Luftsicherheitsgesetz‘



Martin H. W. Möllers

Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff



Robert Chr. van Ooyen

(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht



Martin H. W. Möllers

,all cops are bastards‘: Beleidigung oder Meinungsfreiheit?

– Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 17.5.2016



Martin H. W. Möllers

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung



Dokumentation



Commissioner For Human Rights

Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarates zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei vom 12. März 2009



Matthias Lemke, Martin H. W. Möllers & Robert Chr. van Ooyen

Pandemie und „Ausnahmezustand“?

ISBN 978-3-86676-688-4
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 22

Seit mehr als einem Jahr befindet sich Deutschland mit der ganzen Welt im Ausnahmezustand, der infolge der Coronavirus-Pandemie eingetreten ist: Der vorliegende Band analysiert die politischen und rechtlichen Dimensionen dieses Ausnahmezustands und gibt mit Beispielen von Verordnungen aus dem Bund und den Ländern Berlin und Schleswig-Holstein während der „ersten Welle“ der Pandemie im Jahr 2020 sowie ausgewählten gerichtlichen Entscheidungen dazu, die von Verwaltungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht ergangen sind, eine Dokumentation über die Abläufe in dieser Zeit.
168 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Robert Chr. van Ooyen

Die ,Diktaturgewalt‘ des Reichspräsidenten, Carl Schmitt und die Kontroverse um den ,Hüter der Verfassung‘



Matthias Lemke

Ausnahmezustand – Ein gefährliches Ding



Martin H. W. Möllers

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie



Matthias Lemke

Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundes- und Landesebene im Rahmen der Corona-Pandemie



Deutscher Bundestag

Epidemische Lage von nationaler Tragweite – §§ 5 u. 5a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) – Vom 27. März 2020



Bundesministerium für Gesundheit

Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Infektionen mit dem erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/Volksrepublik China aufgetretenen neuartigen Coronavirus (,2019-nCoV‘) (CoronaVMeldeV) – Vom 30. Januar 2020



Bundesministerium für Gesundheit

Anordnungen gemäß § 5 des Infektionsschutzgesetzes nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag – Vom 8. April 2020 97



Senat von Berlin

Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordung) des Landes Berlin – Vom 16. April 2020



Senat von Berlin

Änderung der Allgemeinen Anweisung über den Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin – Vom 22. April 2020



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO)



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Landesverordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit in Schleswig-Holstein (Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung – MNB-VO) vom 24. April 2020



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Corona-Virus



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Festlegungen zur Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) – Positivliste



Landesregierung von Schleswig-Holstein

Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Regelungen



Bundesverfassungsgericht

Die Verfassungsbeschwerde gegen §§ 1, 14 der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordung) des Landes Berlin vom 22. März 2020 wird nicht zur Entscheidung angenommen und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist gegenstandslos (§ 40 Abs. 3 GOBVerfG)



Bundesverfassungsgericht

Der Antrag einer einstweiligen Anordnung, die Untersagung von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen, Synagogen und solchen anderer Glaubensgemeinschaften nach § 1 Abs. 5 der Hessischen Corona-Verordnung vom 20. März 2020 bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug zu setzen, wird abgelehnt



Autorenhinweise