Rosalie Möllers / Martin H. W. Möllers

Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsrecht Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen

ISBN 978-3-86676-853-6
Gerichtliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) binden nicht nur die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden, sondern haben in vielen Fällen kraft besonderer gesetzlicher Anordnung über den entschiedenen Fall hinaus Gesetzeskraft (§ 31 BVerfGG). Diese gilt z. B. beim 1983 entwickelten Recht auf informationelle Selbstbestimmung (BVerfGE 65, 1-71), beim 2008 entdeckten Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (BVerfGE 120, 274-350) und beim 2021 festgelegten Recht auf schulische Bildung (BVerfGE 159, 355-448). Damit ist klar, dass die Beschlüsse und Urteile des BVerfG zum Sicherheitsrecht für Polizei und Sicherheitsbehörden ebenfalls verbindlich sind. Daraus ergibt sich die Frage, welche spezifische „Macht“ den Entscheidungen des BVerfG innewohnt.

Auf der Basis einer einführenden politikwissenschaftlichen Analyse über die Macht des BVerfG und die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit für die konkrete Ausgestaltung sowie für die Fortschreibung der politischen Grundlagen greift das Buch markante Beispiele sicherheitsrechtlicher Entscheidungen auf, die für die Polizei und die Sicherheitsbehörden von erheblicher Bedeutung sind.
212 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



Einführung




Das Bundesverfassungsgericht – ,machtvoller Vetospieler‘gegenüber Legislative und Exekutive? – Eine politikwissenschaftliche Analyse


1 Einleitung

2 Die Selbstermächtigung des BVerfG zum Verfassungsorgan

3 Die Suprematie des BVerfG gegenüber ordentlicher Gerichtsbarkeit

4 Die prinzipielle Konkurrenz von BVerfG, Legislative und Exekutive

5 Kritik am BVerfG

6 Das BVerfG als policy maker

7 Die Wahrnehmung des BVerfG in der Öffentlichkeit

8 Zusammenfassung und Ergebnis

9 Literatur- und Quellenverzeichnis



Bundesverfassungsgericht und Gesetzgebung

Reaktion des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus

1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt



Bundesverfassungsgericht und politische Verfassungsfeinde

Die Parteiverbotsverfahren gegen die NPD

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG

3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG

4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG

5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung



Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsverwaltung

Zum Mythos der Unterscheidung ,rein geistiger Wirkungen‘ und ,rechtsverletzender Wirkungen‘, welche die Sicherheitsverwaltung nach dem ,Wunsiedel-Beschluss‘ des Bundesverfassungsgerichts zu treffen hat

1 Einleitung

2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses

3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘

4 Quintessenz und Ausblick



Mehr Aufgaben auf Flughäfen und in Bahnhöfen für die Sicherheitsverwaltung durch das Bundesverfassungsgericht, welches das Demonstrationsrecht stärkt

1 Einleitung

2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung

3 Die Leitsätze

4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren

5 Prognosen aus dem Urteil



Bundesverfassungsgericht und internationale Gerichte

Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung

1 Ausgangssituation und Einleitung

2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG

3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR

4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘

5 Zusammenfassung und Prognose



Bundesverfassungsgericht und Versammlungsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht und der Bestand seines Brokdorf-Beschlusses bei der Entscheidung zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels

1 Einleitung zur Problematik

2 Der Brokdorf-Beschluss und seine wesentlichen politischen Vorgaben

3 Die polizeiliche Einkesselung als Grundrechtsproblem

4 Die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts durch die BVerfG-Kammer

5 Kritische Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und kurzer Ausblick



Bundesverfassungsgericht als Maßstabsinstanz

Sind alle Polizisten Bastarde? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, was Beleidigung ist oder nicht

1 Einleitung zur Problematik und Ausgangssachverhalte

2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte

3 Beschlussbegründung des BVerfG

4 Kritische Anmerkungen



Trygve Ben Holland (Hrsg.)

Internationale polizeiliche Ermittlungen zur schweren transnationalen Kriminalität Bi- und plurilaterale Abkommen der Mitgliedstaaten der Europäischen Sicherheitsunion untereinander und mit Drittstaaten

ISBN 978-3-86676-852-9
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft

Vorliegendes Buch gibt – hauptsächlich in Form annotierter Listen – einen mit Fundstellen hinterlegten Gesamtüberblick über die zwei- und mehrseitigen polizeilichen Kooperationsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und des EWR / der EFTA untereinander sowie im Hinblick auf Drittstaaten.

Am Beispiel Deutschland wird eine synoptisch-analytische Darstellung der Abkommenstypologie vorgenommen. In den Anhängen finden sich drei exemplarische Abkommen zwischen Deutschland und Albanien, Georgien und Polen sowie die inter-ministerielle Vereinbarung Nordrhein-Westfalen und Rumänien.
150 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorbemerkung



Methode




Einleitung




1 Synoptischer Blick auf Deutschland


A. Ratione Territoriae und Status Quo

A.1 Staaten Europäischer Erweiterungspolitik

A.2 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Süd)

A.3 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Ost) und Russland

A.4 EU-/EWR-Mitgliedstaaten und Schweiz

A.5 Amerikas

A.6 Arabische Staaten

A.7 Asiatischer Raum

B. Ratione Materiae bilateraler Abkommen mit deutscher Beteiligung

B.1 Abkommen unter deutscher Beteiligung mit Drittstaaten

B.2 Abkommen unter deutscher Beteiligung über die Zusammenarbeit der Polizei- (und Grenzschutz-)Behörden in Grenzgebieten

B.3 Abkommen unter deutscher Beteiligung auf Bundesebene und Vereinbarungen auf Bundeslandebene 19

B.4 (Geo-)Graphische Übersicht

C. Ausgewählte Abkommen anderer EU-/EFTA-Staaten

D. Kontext mit gegenwärtigen Entwicklungen auf EU-Ebene

E. Datenschutzrechtliche Perspektive auf transnationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden



2 Abkommen



Martin H. W. Möllers

Polizei und Verfassungsschutz und die deutsche Bevölkerung

ISBN 978-3-86676-851-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 25

Die in Deutschland, Europa und weltweit erfolgten oder gerade noch vereitelten Terroranschläge islamistischer und rechtsextremistischer Gruppen veranlassen die deutsche Bevölkerung zu heftigen politischen Diskussionen, die über die Massenmedien in Gang gesetzt werden. Auch andere Phänomene wie etwa die Ergebnisse der „PISA-Studie“ Ende 2001, die Deutschland in der Lese- und Rechenkompetenz lediglich einen der hinteren Plätze im Staatenvergleich bescheinigte, der sich 2022 zudem weiter verschlechterte, fanden einen enormen Widerhall in der Bevölkerung. Die Empörung in der Bevölkerung, die sich durch veränderte Wahlprognosen und in Demonstrationen widerspiegeln, veranlassten regelmäßig Politik, Regierung und die Sicherheitsbehörden selbst, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern und die Evaluation und Neuorganisation der Polizei- und anderen Sicherheitsbehörden zu fordern. Diesen Zusammenhängen und Folgewirkungen geht das Buch nach.
148 Seiten
29,80 €

Inhalt

Inhalt:



,PISA-Schock‘ und Polizei

1 Einleitung zur Thematik

2 Das ,Programme for International Student Assessment‘

3 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene

4 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium

5 Die politischen Rahmenbedingungen der Hochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz

6 Zusammenfassung



,Lebensrettende Folter‘ bei der Polizei?

1 Einleitung

2 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

3 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

4 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten mit besonderer Bedeutung der Menschenwürde



,Neonazis‘ und Parteiverbotsverfahren

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gem. Art. 21 Abs. 2 GG

3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gem.. Art. 9 Abs. 2 GG

4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG

5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung



,Kofferbomben‘ in Regionalexpresszügen und Sicherheitsarchitektur

1 Einleitung

2 Antworten auf den internationalen Terrorismus – Tagung im Landtag Rheinland-Pfalz

3 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund – Tagung am Mittwoch, 13. September 2006

4 Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch die Bundesländer sowie durch Maßnahmen auf supra- und internationaler Ebene – Tagung am Donnerstag, 14. September 2006

5 Zusammenfassung



Martin H. W. Möllers

Öffentliche Sicherheit durch Stadtplanung

ISBN 978-3-86676-854-3
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 26

Deutschland erfährt derzeit einen gesellschaftlichen Wandel, der sozioökonomisch durch Globalisierung und demographische Altersverschiebungen besondere Ausprägungen hat und sich stadtgeographisch durch einen zunehmenden Verfall einzelner Wohn- und Industriequartiere in den Städten darstellt. Besonders negativ betroffen scheinen suburbane Gemeinden mit 40.000 bis 60.000 Einwohnern zu sein, die am Rande von Ballungsräumen liegen. Darüber hinaus sind in jüngster Zeit Aspekte der öffentlichen Sicherheit zu berücksichtigen, welche die Stadtentwicklungsplanung beeinflussen. Städteplaner müssen sich darüber im Klaren sein, welche Akteure die Sicherheit einer Stadt beeinträchtigen und welche Behörden für die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit in Aktion treten. Schließlich sind auch „Lebensrisiken“ zu berücksichtigen, die, wie 2020 der Ausbruch der weltweiten Pandemie des Corona-Virus, die ganz Europa lahmlegte, sowie Flüchtlingsdramen, wie sie von der türkischen Regierung vorsätzlich ausgelöst wurden, indem Hunderte Menschen mit Bussen an die Grenzen zu Europa verfrachtet wurden, brachte in Europa somit eine besondere Problemlage, die in Deutschland auch Auswirkungen auf kommunale Planungen hatte, weil es neue Unterkünfte bedurfte. Diese Situation verschärfte sich schließlich durch den brutalen Überfall der russischen Armee auf die Ukraine seit dem 24. Februar 2022. Am 10. Oktober 2023 griff überraschend die Hamas Israel an. Seitdem ist im Nahen Osten ebenfalls Krieg. Diese Entwicklungen beeinträchtigen die Stadtplanungen auch in Deutschland erheblich. Denn Krankenhäuser werden überlastet, mehr Flüchtlinge kommen ins Land, die beherbergt werden müssen, und Unterstützungsmaßnahmen für die Opfer der Angriffskriege werden notwendig. Die darauffolgenden Maßnahmen bringen „Lebensrisiken“, welche die „Freiheit“ beschränken und den Staat und die Kommunen Maßnahmen ergreifen lassen, die der „Sicherheit“ dienen sollen.
Die hier vorgelegte Abhandlung untersucht und thematisiert daher Möglichkeiten und Grenzen politisch-administrativer Steuerung von Stadtentwicklungsprozessen in solchen suburbanen Gemeinden.
144 Seiten
29,80 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



1 Allgemeine Einführung in das Thema




2 Theoretische Grundlagen für Forschungsprojekte zur Gemeinde- und Stadtentwicklung


2.1 Der soziologische, politikwissenschaftliche und der staatsrechtliche Gemeindebegriff

2.2 Der Rahmen gemeindlichen Handelns

2.3 Aufgaben und Ziele der kommunalen Neugliederung am Beispiel Nordrhein-Westfalens in den Jahren 1967 bis 1975

2.4 Die politischen Strukturen des gesellschaftlich-politischen Prozesses

2.5 Stadtentwicklungsprozesse in Metropolen sowie in historisch gewachsenen Groß- und Mittelstädten der Bundesrepublik Deutschland

2.6 Die leitende Fragestellung für Untersuchungen zu Gemeindeentwicklungsprozessen



3 Analyse der Bedingungen für urbane Veränderungs- und Umstrukturierungsprozesse

3.1 Die Regulationstheorie als Erklärungsmodell des langfristigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Wandels

3.2 Die Gestaltung des Lebensraums als zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik

3.3 Die Phasen der Verarbeitung politischer Probleme

3.4 Das Beziehungsgeflecht der politischen Akteure in der Gemeinde und die Instrumente politischer Gestaltung

3.5 Die Handlungs- und Entscheidungsspielräume der Gemeindepolitik

3.6 Ökonomische Standortanforderungen und -orientierungen

3.7 Das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden am Beispiel Nordrhein-Westfalens

3.8 Die Entwicklung der finanziellen Situation der Gemeinden seit den 1970er Jahren am Beispiel Nordrhein-Westfalens



4 Das Phänomen ,Bedrohung der öffentlichen Sicherheit‘ zur Berücksichtigung bei der Stadtentwicklungsplanung

4.1 Die Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder sogar verhindern

4.2 Die Akteure, die zum Netzwerk der Sicherheitspolitik gehören

4.3 Das politisch-institutionelle Umfeld der öffentlichen Sicherheit

4.4 Das korrespondierende politische Umfeld der öffentlichen Sicherheit

4.5 Die Behörden des staatlichen Gewaltmonopols zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit

4.6 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft

4.7 Die Zentralregister als Instrumente für die Innere Sicherheit

4.8 Die Nachrichtendienste in Bund und Ländern und ihre Strukturen

4.9 Die Katastrophenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie Bundessicherheitsbehörden



5 Besondere Problemlagen mit Auswirkungen auf kommunale Planungen

5.1 Das ,Lebensrisiko‘ und die Interdependenz von ,Freiheit‘ und ,Sicherheit‘

5.2 Die staatliche ,Garantie‘ einer öffentlichen Sicherheit und das (wahrgenommene) Lebensrisiko

5.3 Maßnahmestrategien im Feld transnationaler Terrorismus in Europa

5.4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates

5.5 Zustimmungsstrategien zur Durchsetzung von gewünschten staatlichen Maßnahmen

5.6 Zusammenfassung und Ausblick auf Maßnahmestrategien im Feld transnationaler Terrorismus in Europa



6 Folgerungen aus der Bedingungsanalyse städtischer Veränderungs- und Umstrukturierungsprozesse für empirische Untersuchungen

6.1 Inhaltliche Vorgaben in einer empirischen Untersuchung

6.2 Methodische Grundlagen zur Organisation einer Untersuchung zur Stadtentwicklung



R-J. Gorzka, P.Y. Herzberg, C. Lorei & N. Hanssen (Leidėjas)

Mokymo vadovas: Vokietijos karo policijos Feldjäger pareigūnams skirta atsparumo koncepcija MILITARY POLICE

ISBN 978-3-86676-846-8
Kadangi Bundesvero užduočių spektras labai platus, visoms Bundesvero organizacijos sritims reikalingi kvalifikuoti, efektyvūs ir greitai reaguojantys darbuotojai, kuriuos būtina pritraukti, parengti ir skatinti. Todėl labai svarbu gerinti ir nuolat išlaikyti ne tik fizinį, bet ir psichinį karių efektyvumą. Atsparumo sąvoka psichologijoje apibrėžiama kaip psichinis atsparumas, leidžiantis asmeniui įveikti sunkumus ir didelį streso lygį, nepatiriant ilgalaikės psichinės žalos ir poreikio atstatyti psichinę sveikatą. Psichologinis atsparumas, pavyzdžiui, padeda valdyti ir individualius traumų įveikimo procesus.

Šio mokymo vadovo pagrindu gali būti lanksčiai kuriami atsparumo mokymo moduliai.
74 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



1 Įžanga



2 Karių psichologinio atsparumo koncepcijos pristatymas




3 Psichologinio atsparumo konstruktas


3.1 Psichologinio atsparumo apibrėžimas

3.2 Teoriniai pagrindai



4 Modulis: savirefleksija

4.1 Savirefleksijos sąvokos apibrėžimas

4.2 Savirefleksijos metodai



5 Modulis: streso valdymas

5.1 Streso sąvokos apibrėžimas

5.2 Stresoriai

5.3 Individualus streso valdymas



6 Modulis: prisitaikymas

6.1 Prisitaikymo sąvokos apibrėžimas

6.2 Prisitaikomumas

6.3 Minkštieji įgūdžiai / pagrindinės kompetencijos

6.4 Praktinė dalis: prisitaikomumas



7 Modulis: socialinė aplinka

7.1 Socialinės aplinkos sąvokos apibrėžimas

7.2 Reali socialinė aplinka

7.3 Skaitmeninė socialinė aplinka

7.4 Socialinių santykių kokybė

7.5 Praktinė dalis: socialinė aplinka



8 Modulis: savęs suvokimas (self)

8.1 Savęs suvokimo sąvokos apibrėžimas

8.2 Vertybės

8.3 Normos

8.4 Praktinė dalis



9 Modulis: bendrieji kariniai įgūdžiai

9.1 Bendrųjų karinių įgūdžių sąvokos apibrėžimas

9.2 Motoriniai įgūdžiai

9.3 Kognityviniai įgūdžiai

9.4 Kognityviniai ir motoriniai įgūdžiai

9.5 Socialiniai įgūdžiai

9.6 Kalbėjimo įgūdžiai

9.7 Praktinė dalis



10 Modulis: potencialas

10.1 Potencialo sąvokos apibrėžimas

10.2 Mokymosi potencialas

10.3 Vystymosi potencialas

10.4 Praktinė dalis



11 Išvados



12 Priedai:


13 Literatūros sąrašas





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen