978-3-86676-803-1
Dorothee Dienstbühl
Ehrgewalt und Paralleljustiz in Deutschland Zwischen Generalverdacht und Verharmlosung Meldungen über sogenannte Ehrenmorde offenbaren die Existenz von Parallelgesellschaften …
205 Seiten 24,90 €

Inhalt


978-3-86676-795-9
Mascha Körner
Die Loverboy-Methode in Deutschland Erklärungsansätze emotionaler Abhängigkeit vor … Die Loverboy-Methode beschreibt eine Vorgehensweise, bei der über eine Liebesbeziehung …
271 Seiten 28,90 €

Inhalt


978-3-86676-797-3
Maren Freyher
Eine Studie zum Bologna-Prozess mit den Auswirkungen auf die wissenschaftliche … Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft Die europäische Hochschulreform …
439 Seiten 32,90 €

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978-3-86676-781-1
Maria Gericke
Gleichbehandlung von Polizeibeamt*innen innerhalb der Polizeibehörde Gibt es in der … Die deutsche Polizei strebt in der multikulturellen und pluralistischen Gesellschaft eine …
180 Seiten 28,90 €

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978-3-86676-773-7
Danny Wedekind
Veteranen in der deutschen Gesellschaft Die Arbeit widmet sich den Veteranen in der deutschen Gesellschaft und ihrem …
323 Seiten 32,90 €

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978-3-86676-768-3
Wolfgang Ziebarth
Polizeiliche und (ordnungs-) behördliche Datenverarbeitung zwischen JI-RL und DS-GVO … Die europäische Datenschutzreform aus DS-GVO und JI-RL ist am 25. April 2023 sieben …
56 Seiten 22,90 €

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978-3-86676-771-3
Nils Neuwald
Die Pflicht zur individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten Ziel der durchgeführten Untersuchung ist die Erhebung des aktuellen Einführungs- und …
127 Seiten 24,90 €

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978-3-86676-757-7
Andreas Werger
Das Phänomen der Organisierten Kriminalität in Deutschland - Das Problem der … Diese Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt die Definitionsmacht der Polizei für das …
129 Seiten 24,90 €

Inhalt


Dorothee Dienstbühl

Ehrgewalt und Paralleljustiz in Deutschland Zwischen Generalverdacht und Verharmlosung

ISBN 978-3-86676-803-1
Meldungen über sogenannte Ehrenmorde offenbaren die Existenz von Parallelgesellschaften in Deutschland und Europa. Sie erscheinen in westlichen Demokratien fremd und nicht nachvollziehbar, zudem dokumentieren sie das Scheitern einer Integration. Dabei sind sie nicht als religiöses Element des Islam zu verstehen, sondern basieren vielmehr auf tradierten Vorstellungen. Ehre als Begriff steht in streng patriarchalischen Strukturen über den Grundrechten eines Menschen und wird in besonderer Weise ausgelegt. Dabei sind Taten und Hintergründe nicht monokausal zu erklären. Während wir nach wie vor nur wenig über die Häufigkeit solcher Gewalttaten sagen können, gerät das Phänomen in politischen Debatten schnell zum Spielball von extremistischen Interessen. Gewalt im Namen der Ehre kennt viele Facetten. Mit der überarbeiteten Neuauflage werden noch mehr die Opfer dieses Ehrverständnisses in den Fokus gerückt, um ihre Situation und sich daraus ergebende Bedrohungspotentiale besser nachvollziehen zu können.
205 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



Inhaltsverzeichnis




1. Einleitung


1.1 Kulturelle Prägung

1.2 Tradiertes Familienbild

1.3 Vorislamische Zeit

1.4 Tatsächlicher Bezug zur islamischen Religion

1.5 Fazit: Ehre als teil-sakrale Tradition



2. Formen der Ehrgewalt

2.1 Ehrenmord

2.1.1 Der Fall Marget (†32) und Kathrin (†33)

2.1.2 Der Fall Lareeb K. (†19)

2.1.3 Der Fall Maria P. (†19)

2.1.4 Der Fall Maryam H. (†34)

2.1.5 Der Fall Büsra G. (†26)

2.1.6 Ehrenmorde und Beziehungstaten

2.2 Blutrache

2.3 Suizid

2.4 Die Rolle der Paralleljustiz für das Aufkommen von Ehrgewalt in Deutschland



3. Zwangsheirat, Polygamie und Kinderehen

3.1 Häusliche und alltägliche Gewalt

3.2 Ehrverbrechen zwischen Alltag und Einzelfall



4. Ehrverbrechen in der polizeilichen Ermittlung

4.1 Aufklärung von Ehrenmorden

4.2 Aufklärung von Gewalttaten der Blutrache

4.3 Zwangsverheiratungen und Zwangsehen

4.4 Ermittlungen und Opferschutz bei ehrmotivierter häuslicher Gewalt

4.5 Gefährdungseinschätzung und Erkennen von Hochrisikofällen



5. Berücksichtigung des Motivs der Ehre im Strafrecht



6. Umgang mit den Betroffenen von Ehrgewalt im Opferschutz und in der Beratung




7. Fazit: Politischer und gesellschaftlicher Auftrag




Anhang


1 Interview mit Sabatina James

2 Interview mit Ninve Ermagan

3 Interview Ahmad A. Omeirate

Stichwortverzeichnis

Quellenverzeichnis

Beratung, Hilfe und Adressen

Glossar



Mascha Körner

Die Loverboy-Methode in Deutschland Erklärungsansätze emotionaler Abhängigkeit vor dem Hintergrund von Vulnerabilität und Täterstrategien im Deliktsfeld Zwangsprostitution

ISBN 978-3-86676-795-9
Die Loverboy-Methode beschreibt eine Vorgehensweise, bei der über eine Liebesbeziehung und die damit einhergehende starke emotionale Bindung der Prostitution zugeführt und durch verschiedene Zwangsmomente aufrechterhalten wird. Es handelt sich um einen Modus Operandi aus dem Deliktsfeld Zwangsprostitution/ Menschenhandel gem. § 232a StGB. Diese Menschenrechtsverletzung geht nicht nur mit einem immensen wirtschaftlichen Schaden einher, auch sind schwerwiegende und nachhaltige Beeinträchtigungen der körperlichen wie psychischen Integrität der Betroffenen wahrscheinlich.

Dem gegenüber steht eine einseitige und oberflächliche Wissenslandschaft in Form von kleineren Randbefunden oder exemplarischen Einzelfalldarstellungen, die nicht immer auf empirischen Befunden fußen. Einseitige Darstellungen von Fallmerkmalen erwecken durch Reproduktion den Eindruck von Repräsentativität, wodurch wiederum die Gefahr besteht, dass keine facettenreichen und auch kontrastiven Erkenntnisse zu Fallverläufen, Täterstrategien oder Dynamiken der emotionalen Abhängigkeit in fachliche bzw. politische Diskurse und in strategische Konzepte bzw. Handlungsempfehlungen einfließen. Es bedarf einer dezidierten wissenschaftlichen Auseinandersetzung, die das Loverboy-Phänomen in seiner Breite betrachtet, Erkenntnisse systematisiert und theoretisch fundiert.

Das vorliegende Promotionsprojekt setzt an dieser Forschungslücke an. Basierend auf Fallrekonstruktionen wurden drei typische Fallverlaufsmuster identifiziert, die sich in der Gestaltung der Prostitutionszuführung sowie des Zwangsmitteleinsatzes differenzieren. Über die theoriebasierte Analyse des Zusammenspiels von Vulnerabilität und Täterstrategien werden Ent-stehung, Aufrechterhaltung und auch Beständigkeit emotionaler Abhängigkeit erklärt, wodurch unter anderem die oft angenommene Freiwilligkeit der Prostitutionstätigkeit – als eine der zentralen Herausforderung im Strafverfahren – negiert werden kann.
271 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



1. Einleitung: gesellschaftliche Relevanz, Zielsetzung und Aufbau



2. Das Loverboy-Phänomen: Begriff, Problemfeld und bisherige Erkenntnisse


2.1 Begriffliche Klärung

2.2 Einführung in das Problemfeld

2.3 Der Forschungsstand zum Loverboy-Phänomen



3. Theoretischer Bezugsrahmen

3.1 Herleitung der Auswahl relevanter theoretischer Ansätze

3.2 Vulnerabilität aus lern- und entwicklungspsychologischer Perspektive

3.3 Sozialpsychologische Betrachtung der Beziehungsebene



4. Forschungsparadigma und Untersuchungsdesign

4.1 Forschungsparadigma der Untersuchung

4.2 Beschreibung der Vorstudie

4.3 Beschreibung der Hauptuntersuchung



5. Ergebnisse zu Vulnerabilität, Täterstrategien und emotionaler Abhängigkeit

5.1 Die Anbahnungsphase: Emotionale Abhängigkeit als Ausgangspunkt

5.2 Fallverlauf: Typisierung und Einzelfallbeschreibungen

5.3 Untypische Elemente im Fallverlauf

5.4 Zusammenfassung zentraler Ergebnisse



6. Diskussion und Bewertung der Ergebnisse

6.1 Entstehung emotionaler Abhängigkeit durch Instrumentalisierung von Vulnerabilität

6.2 Täterstrategien und abhängigkeitsfördernde Dynamiken im Loverboy-Fallverlauf

6.3 Bewertung und Ausblick



7. Verzeichnisse



Maren Freyher

Eine Studie zum Bologna-Prozess mit den Auswirkungen auf die wissenschaftliche Wissensbasis und deren Evolution am Beispiel der Landespolizei Schleswig-Holstein

ISBN 978-3-86676-797-3
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft

Die europäische Hochschulreform „Bologna-Prozess“ wurde nicht nur an den allgemeinen Hochschulen größtenteils umgesetzt. Auch der überwiegende Anteil der für das Studium zuständigen Bildungseinrichtungen der Polizeien der Länder und des Bundes strukturierte die Studiengänge neu, sodass ebenso Bachelorstudiengänge für Polizeianwärterinnen und -anwärter und ein Masterstudiengang an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster angeboten werden.
Mit der Einführung der Bachelor- und der Masterstudiengänge entfachte innerhalb des allgemeinen Hochschulsystems eine Debatte hinsichtlich der berufsbefähigenden Ausrichtung der Studiengänge („Employability“), wohingegen innerhalb der Polizeien der Länder und des Bundes die Ausrichtung einer weitergehenden Wissenschaftsbefähigung von Polizeibeamtinnen und -beamten zu Diskussionen über die „Akademisierung der polizeilichen Ausbildung“ und der „Kompatibilität von Wissenschaft und Polizei“ führte.

Die vorliegende Studie befasst sich zum einen aus politikwissenschaftlicher Perspektive mit der Rekonstruktion des politischen Prozesses der europäischen Hochschulreform. Dabei werden ausgehend von der europäischen bis hin zur institutionellen Ebene der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung des Landes Schleswig-Holstein Aspekte wie die Gründe, Ziele, Akteure und deren Interessen sowie der institutionelle Rahmen nachgezeichnet.
Zum anderen wird anhand von organisationswissenschaftlichen Ansätzen die wissenschaftliche Wissensbasis der Landespolizei Schleswig-Holstein im Sinne einer organisationalen Wissenschaftskompetenz analysiert und besonders die Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Wissensbasis und die Dichotomie „Polizei und Wissenschaft“ nach Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge deskribiert.
439 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



I. Einführung




1. Einleitung

1.1 Thematische Hinführung

1.2 Erkenntnisinteresse und Forschungsfragen

1.3 Relevanz der Untersuchung und Forschungsstand

1.4 Aufbau der Arbeit



2. Polizei und Wissenschaft

2.1 Bedeutung der Wissenschaft für die Polizei

2.2 Dichotomie zwischen Polizei und Wissenschaft

2.3 Polizeiwissenschaft und Polizeiforschung

2.4 Akademisierung der Ausbildung



II. Konzeptionelle und theoretische Grundlagen



3. Politikwissenschaftliche Ansätze

3.1 Politikbegriff

3.2 Politikfeldanalyse

3.3 Politikverflechtungen

3.4 Theoretische Grundlagen der Politikfeldanalyse



4. Organisationswissenschaftliche Ansätze

4.1 Begriffsbestimmungen

4.2 Lernende Organisation, Organisationales Lernen, Wissensmanagement

4.3 Subjekte und Ebenen des organisationalen Lernens

4.4 Wissensorientierte Ansätze des organisationalen Lernens

4.5 Organisationaler Kontext des organisationalen Lernens



III. Methodische Grundlagen



5. Forschungsdesign und Forschungsprozess

5.1 Forschungsdesign

5.2 Dokumenten- und Aktenerhebung

5.3 Schriftliche

5.4 Leitfadengestütze Experteninterviews



IV. Empirische Ergebnisse



6. Untersuchungsdimension 1: Der Bologna-Prozess an der FHVD/FB Polizei

6.1 Europäische Hochschulreform - Der Bologna-Prozess –

6.2 Der Bologna-Prozess auf der institutionellen Ebene

6.3 Effekte auf Lehre und Forschung im FB Polizei/FHVD



7. Untersuchungsdimension 2: Wissenschaftliche Wissensbasis der Landespolizei SH

7.1 Institutionsanalyse - Landespolizei SH -

7.2 Die wissenschaftliche Wissensbasis der Landespolizei SH

7.3 Evolution der wissenschaftlichen Wissensbasis der Landespolizei SH

7.4 Dichotomie „Polizei und Wissenschaft“

7.5 Hypothesenprüfung



8. Handlungsempfehlungen



V. Abschließende Betrachtung



9. Fazit



Literaturverzeichnis



Maria Gericke

Gleichbehandlung von Polizeibeamt*innen innerhalb der Polizeibehörde Gibt es in der Polizeiinstitution eine rassistische Realität, welche die Relevanz einer Rassismusstudie begründet?

ISBN 978-3-86676-781-1
Die deutsche Polizei strebt in der multikulturellen und pluralistischen Gesellschaft eine vielfältige und mit transkulturellen Fähigkeiten ausgestattete Belegschaft an. Während Polizist*innen mit Migrationsgeschichte eine Identifizierung mit der Organisation und der beruflichen Rolle gelingt, ergeben sich dennoch Diskriminierungswahrscheinlichkeiten hinsichtlich ihrer ethnischen und herkunftsspezifischen Merkmale und Kompetenzen, welche mit stereotypischen Fremdheitskonstruktionen einhergehen.

Die Arbeit widmet sich vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Polizeistudie sowie den Verschließungstendenzen der Polizeiinstitution gegenüber empirischer Forschung der Frage, ob in der Polizeiinstitution rassistische Realitäten vorliegen, welche die Relevanz einer Rassismusstudie begründen. Der Fokus liegt hierbei auf den Polizist*innen mit Einwanderungsgeschichte bzw. Vielfältigkeitsmerkmalen und deren Akzeptanz innerhalb ihres herkunftsdeutschen Kolleg*innenkreises. Die Erforschung erfolgt entlang des seitens der Institution artikulierten Gleichbehandlungsgrundsatzes und geht der Überlegung nach, ob es sich bei dem arbeitsrechtlichen Grundsatz um ein der Diversität zuträgliches Anliegen handelt.
180 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



1 Einleitung

1.1 Problemstellung

1.2 Forschungsfrage / Zielsetzung der Arbeit

1.3 Methodik

1.4 Aufbau der Arbeit; Literatur- und Kapitelübersicht



2 Grundlagen und theoretischer Hintergrund

2.1 Über Rassismen als Ideologie

2.2 Rassismen und ihre Erscheinungsformen



3 Migration, Integration und die zweite Generation

3.1 Interkulturalität und Transkulturalität

3.2 Integration durch Teilhabeberechtigung

3.3 Die ‚nationale Identität‘: Konservatismus und Traditionalismus

3.4 Interkulturelle Kompetenz als soziales Vermögen im Polizeiberuf



4 Forschungszugang und Polizei

4.1 Ein Blick in die Geschichte ab 1990

4.2 Die Relevanz von Forschung zu innerpolizeilichen Einstellungsmustern

4.3 Studienlage und Forschungsstand

4.4 Institutionalisierte Diskriminierung

4.5 Abgelehnte Rassismusstudien / Polizeistudie

4.6 Die Stimme der Polizeigewerkschaften



5 Die Polizeiinstitution: Strukturen und Kulturen

5.1 Die Polizeiorganisation: Eine Institution

5.2 Kulturen in der Polizei

5.3 Cop Culture und die Anfälligkeit für diskriminierende Strukturen

5.4 Polizeiinterne Bekenntnisse und Loyalitätsbindung

5.5 Soziale Dominanzorientierung



6 Gleichbehandlung oder Gerechtigkeit

6.1 Das dringliche dienstliche Interesse an Polizist*innen mit Migrationsgeschichte

6.2 Einstellung von Personen mit Migrationsgeschichte in den Polizeidienst

6.3 Motive für Personen mit Migrationsgeschichte den Polizeiberuf zu ergreifen

6.4 Gleichbehandlung vs. Diversität

6.5 Gleichberechtigung anstelle von Gleichbehandlung



7 Kreieren des „Anderen“: Sozial-psychologische Theorieansätze

7.1 Aktivierung von Frames über Sprache

7.2 Soziale Identitätstheorie

7.3 Othering

7.4 „Triple Jeopardy“

7.5 Umgang mit „fremd“ gelesenen Menschen als polizeiliches Gegenüber und Umgang mit „ausländisch“ gelesenen Menschen als Kolleg*innen

7.6 Die innerpolizeiliche, einheimische Akzeptanz von „Anders-Sein“

7.7 Wir- / Sie-Gruppen und die Reduzierung von Animositäten

7.8 Die Kontakthypothese nach Allport



8 Kritikkultur und Ausblick

8.1 Abwehrverhalten und Bagatellisierung

8.2 Verzahnung von Reformansätzen



9 Schlussdiskussion: (Feld)Forschung als zielführendes, umsetzbares und legitimes Mittel zur Gestaltung einer interkulturell kompetenten und vorurteilsfreieren Polizei



Literaturverzeichnis




Anhang



Danny Wedekind

Veteranen in der deutschen Gesellschaft

ISBN 978-3-86676-773-7
Die Arbeit widmet sich den Veteranen in der deutschen Gesellschaft und ihrem Geltungsanspruch in einer Gesellschaft, die den Militärdienst in der Nachkriegszeit mehr mit freundlichem Desinteresse hingenommen als wertschätzend betrachtet hat. Sie versucht mit Interviews von Veteranen herauszufinden, ob und wie sich die Veteraninnen und Veteranen in der deutschen Gesellschaft gewürdigt fühlen und welche Folgen die Erfahrungen für sie, ihr Selbstgefühl und ihre Lebensführung hat.

Der Forschungsgegenstand wird als biographische Bearbeitung einer Einsatzrealität konzeptualisiert, die einen Bruch zwischen den Normalitätsvorstellung der Heimgesellschaft und den Erfahrungen einer Soldatenwirklichkeit postuliert. Diese Annahmen erfolgen vor dem Hintergrund, dass sich der Bruch für die Einsatzrückkehrer der Bundeswehr schärfer darstellt, da es sich ebenso um einen Bruch mit dem Selbstverständnis einer zuvorderst auf Landesverteidigung ausgerichteten Armee handelt.

Aus diesem Grund werden zunächst die Verwendungsweise des Veteranenbegriffes in der politischen Kultur und die Entstehungsgeschichte und die Entwicklung eines Selbstverständnisses der Bundeswehr nach ihrer Gründung beleuchtet. Im Folgenden wird der Afghanistaneinsatz als ein Wendepunkt deutscher Nachkriegsgeschichte in den Fokus gerückt. Das Zentrum der Arbeit bilden drei ausführliche Rekonstruktionen sich gegenseitig ergänzender Fälle mit der Absicht, verschiedene Typen der Verarbeitung und der Renormalisierung zu kennzeichnen.
323 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



Danksagung



Inhaltsverzeichnis




Stand der Dinge




2. Einleitung – Veteranen in der deutschen Gesellschaft




3. Entstehungsgeschichte und Selbstverständnis der Bundeswehr


3.1. Die Gründungsgeschichte der Bundeswehr

3.2. Entwicklung eines Selbstverständnisses im Nachkriegsdeutschland

3.3. Die Rolle der Bundeswehr während und nach dem Kalten Krieg



4. Erste Einsätze – erste Veteranen – Wendepunkt Afghanistan

4.1. Die ersten Einsätze der Bundeswehr

4.2. Wendepunkt Afghanistan

4.3. Post-ISAF und neue Herausforderungen



5. Biographischer Bruch Bundeswehr



6. Datenaufnahme




7. Deutsche Veteranen – eine soziologische Reformulierung




8. Zur weiteren Kontextualisierung




9. Drei Porträts

9.1. Der biographische Ausbruch des Hans Jäger

9.2. Kein Weg zurück oder „wer reist schon nach Afghanistan“?

9.3. „Drei Minuten, die sie wahrscheinlich nie wieder vergessen werden“



10. Die Porträts im Deutungszusammenhang



11. Ausblick



Literaturverzeichnis



Wolfgang Ziebarth

Polizeiliche und (ordnungs-) behördliche Datenverarbeitung zwischen JI-RL und DS-GVO Die nationalen Umsetzungsgesetze auf den tönernen Füßen deutschen Begriffsverständnisses Eine Untersuchung am Beispiel von § 11 PolG Baden-Württemberg

ISBN 978-3-86676-768-3
Die europäische Datenschutzreform aus DS-GVO und JI-RL ist am 25. April 2023 sieben Jahre in Kraft und fünf Jahre wirksam. Während die DS-GVO unmittelbar gilt, aber Regelungsaufträge und Regelungsspielräume für die EWR-Mitgliedstaaten bietet, ist die JI-RL insgesamt in nationales Recht umzusetzen. Dieser Prozess dürfte im Wesentlichen abgeschlossen sein.

Schwierigkeiten bestehen unter anderem in der Abgrenzung der Anwendungsbereiche der beiden Rechtsakte. Polizeiliche Datenverarbeitung wird weitgehend von der JI-RL determiniert, während sich nichtpolizeiliche Datenverarbeitung weitgehend nach der DS-GVO zu richten hat.

Wo aber verläuft die Grenze genau? Für welche Verarbeitungen gilt die DS-GVO und für welche gelten die Gesetze, die die JI-RL umsetzen? Dies wird in beiden Rechtsakten spiegelbildlich geregelt. Dabei werden Begriffe verwendet, die uns in Deutschland vertraut vorkommen. Zum Beispiel „Straftaten“ oder „öffentliche Sicherheit“. Die Umsetzungsgesetze in Deutschland basieren auf der Annahme, dass Begriffe dasselbe bedeuten wie im deutschen Recht. Aber nichts spricht dafür, dass das so sein könnte. Schon in Österreich versteht man unter „öffentlicher Sicherheit“ etwas Anderes als in Deutschland. Wenn aber die Begriffe, die der Abgrenzung von DS-GVO und JI-RL voneinander dienen, unklaren Inhalt haben, dann haben wir mit großer Wahrscheinlichkeit die europäische Datenschutzreform nicht korrekt umgesetzt.

Meint der unionsrechtliche Begriff „Straftaten“ auch deutsche Ordnungswidrigkeiten? Oder disziplinarrechtliche Dienstvergehen? Ist die Jugendgerichtshilfe nicht eine zuständige Behörde, die Daten zu Zwecken der Strafverfolgung und vollstreckung verarbeitet? Wehren Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz nicht auch Gefahren ab, die aus Straftaten resultieren?

Über diese im gesamten EWR relevanten Fragen hinaus werden die Umsetzungsschwierigkeiten am Beispiel des § 11 Polizeigesetz Baden-Württemberg erörtert – einer besonders misslungenen Vorschrift, die ihren Zweck verfehlt, die Weichen zwischen der Anwendbarkeit der DS-GVO und der zur Umsetzung der JI-RL geschaffenen Gesetze zu stellen.
56 Seiten
22,90 €

Inhalt

Inhalt:



Literaturverzeichnis



A. Datenverarbeitung durch die Polizei


I. Begriff der Polizei

II. Datenverarbeitungen



B. Übergesetzliches Umfeld der polizeilichen Datenverarbeitung

I. Grundrechte

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Europäisches Sekundärrecht

IV. Die zu beachtende Gemengelage bindender Vorschriften



C. Die Lösung des Gesetzgebers in Baden-Württemberg: § 11 PolG

I. § 11 Abs. 1 PolG

II. § 11 Abs. 2 PolG



D. Folgen für den polizeilichen Alltag

I. Verfolgung und Vollstreckung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

II. Gefahrenabwehr

III. Nicht-polizeiliche Tätigkeit der Polizei



E. Ein Beispielsfall im Anwendungsbereich der JI-RL (§ 11 Abs. 1 PolG)

I. Sachverhalt

II. Lösung



F. Ein Beispielsfall im Anwendungsbereich der DS-GVO (§ 11 Abs. 2 PolG)

I. Sachverhalt

II. Lösung



G. Zwischenergebnis



H. Präzisierung des bisherigen Ergebnisses


I. Verarbeitungen durch Unionsbehörden

II. Nichtautomatisierte Verarbeitung ohne Dateisystem



I. Eine Welt ohne § 11 PolG



J. Folgerungen


I. Folgerungen für die Gesetzgebung

II. Folgerungen für die Ausbildung

III. Folgerungen für die Wissenschaft



Abkürzungsverzeichnis



Nils Neuwald

Die Pflicht zur individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten

ISBN 978-3-86676-771-3
Ziel der durchgeführten Untersuchung ist die Erhebung des aktuellen Einführungs- und Umsetzungstandes der Kennzeichnungspflicht sowie etwaiger diesbezüglicher Bestrebungen im Bund und in den Ländern. Der Fokus wurde hierbei auf die wissenschaftliche Betrachtung der Wirkungen und Folgen der eingeführten Kennzeichnungsverpflichtung gelegt. Es wurde untersucht, welche Befürchtungen und Erwartungen sich bestätigt haben und ob es in der Folge zu Anpassungen in den Positionen und Argumentationen der beteiligten Akteure gekommen ist. Weiterhin wurde betrachtet, wie überzeugend und belastbar die vorgebrachten Argumente sind und wie sich die aktuelle Rechtslage gestaltet. Hieraus wurde eine allgemeine Empfehlung für die Umsetzung einer Kennzeichnungspflicht sowie eine Entscheidung bzgl. ihrer Notwendigkeit abgeleitet.

Zu diesem Zweck wurden umfangreich Literatur, Rechtsprechung und diverse Quellen ausgewertet sowie zahlreiche Anfragen bei Ministerien, Polizeigewerkschaften, NGO´s und politische Parteien durchgeführt.
127 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



1 Thematische Einführung und Relevanz der Fragestellung


1.1 Aktualit.t und Bedeutung des Themas

1.2 Ziel und replizierender Ansatz der Arbeit



2 Forschungsdesign

2.1 Theoretischer Kontext der Arbeit

2.2 Begriffsbestimmung und Eingrenzung des Themas

2.3 Stand der Forschung

2.4 Untersuchungsfragestellung

2.5 Methodik, Design und Vorgehen bei der Datenerhebung



3 Kennzeichnungspflicht in Deutschland

3.1 Bund

3.2 Baden-Württemberg

3.3 Bayern

3.4 Berlin

3.5 Brandenburg

3.6 Bremen

3.7 Hamburg

3.8 Hessen

3.9 Mecklenburg-Vorpommern

3.10 Niedersachsen

3.11 Nordrhein-Westfalen

3.12 Rheinland-Pfalz

3.13 Saarland

3.14 Sachsen

3.15 Sachsen-Anhalt

3.16 Schleswig-Holstein

3.17 Thüringen



4 Positionen der Befürworter und Gegner der Kennzeichnungspflicht

4.1 Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen

4.2 Polizeigewerkschaften

4.3 Politische Parteien



5 Analyse und Bewertung der diskussionsprägenden Argumente

5.1 Beamte können aufgrund ihrer Uniformierung nicht ermittelt werden

5.2 Ausreichen der Ausweispflicht

5.3 Ausreichen der normalen taktischen Kennzeichnung

5.4 Zunahme unberechtigter Anzeigen

5.5 Gefährdung der Beamten und ihrer Angehörigen

5.6 Unzulässiger Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

5.7 Rechtspflicht zur Einführung einer individuellen Kennzeichnung

5.8 Negative Auswirkung auf Motivation und Akzeptanz durch die Beamten

5.9 Polizeibeamte werden unter Generalverdacht gestellt

5.10 Verhaltenspsychologische Aspekte (Deindividuation)

5.11 Verbesserung des Verhältnisses zur Bevölkerung

5.12 Selbstreinigungskräfte der Polizei und „Die Mauer des Schweigens“

5.13 Geeignetheit und Wirksamkeit der Kennzeichnungspflicht



6 Darstellung der wesentlichen Forschungsergebnisse

6.1 Wie hat sich die Kennzeichnungspflicht in den Bundesländern etabliert?

6.2 Gibt es Veränderungen/Anpassungen in den Positionen der Akteure?

6.3 Welche Argumente werden vorgebracht? Gibt es Anpassungen?

6.4 Wie überzeugend sind die Hauptargumente?

6.5 Wie ist die Rechtslage?

6.6 Welche Probleme sind bei der Einführung und Nutzung aufgetreten?

6.7 Welche Anpassungen wurden vorgenommen, sind beabsichtigt?

6.8 Welche Anpassungen sollten vorgenommen werden?

6.9 Wie sollte eine Kennzeichnungspflicht allgemein umgesetzt werden?

6.10 Bedarf es einer verpflichtenden Kennzeichnung?



7 Zusammenfassung und Fazit



Anhang




Literatur- und Quellenverzeichnis



Andreas Werger

Das Phänomen der Organisierten Kriminalität in Deutschland - Das Problem der „polizeilichen Definitionsmacht“ für das Hellfeld der Organisierten Kriminalität

ISBN 978-3-86676-757-7
Diese Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt die Definitionsmacht der Polizei für das OK-Phänomen wissenschaftlich zu untersuchen. Dabei überprüft sie die Untersuchungsannahme „Die polizeiliche OK-Bekämpfung in Deutschland ist derzeit strukturell viel zu selbstreferenziell ausgerichtet, was die Aussagekraft kriminalstatistischer phänomenologischer Lagebilder und damit die notwendige Problembeschreibung zur Fortentwicklung sicherheitsbehördlicher Strategien und kriminalstrategisch sachgerechter Politikberatung bottom-up einschränkt“ mittels einer Literaturrecherche. Hierzu wird die historische OK-Entwicklung sowie die definitorische Eingrenzung nachgezeichnet. Ergänzend werden Charakteristika von OK-Verfahren im Hellfeld und bisherige empirische Forschung analytisch betrachtet um die Untersuchungsannahme zu validieren. Darauf aufbauend werden Möglichkeiten zur objektiveren Generierung und Bewertung von OK-Ermittlungen aufgezeigt. Besondere Betrachtungsfelder, die sich aus der Untersuchung ergeben, sind die Möglichkeiten einer Modifizierung der Kriminalstatistik zu einer (internationalen) Bedrohungsanalyse und eine damit verbundene Optimierung der kriminalstrategischen Schwerpunktsetzung.
129 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



1. Einleitung

1.1 Definitorische Eingrenzung des Phänomens OK und dessen „Tücken"

1.2 Organisierte Kriminalität als „Organisationsdelikt"

1.3 Das Hellfeld der OK als rein sicherheitsbehördliches Lagebild

1.3.1 Die „Definitionsmacht der Polizei"

1.3.2 Aussagegehalt vorhandener empirischer Forschung

1.4 Methode

1.5 Untersuchungsannahme

1.6 Forschungsleitende Fragen

1.7 Aufbau und Gliederung



2. Historische Entwicklung der Organisierten Kriminalität in Deutschland

2.1 Phänomene der Organisierten Kriminalität in Deutschland 19

2.2 Kriminalpolitische Forderungen und Reaktionen 25



3. Definition des Begriffes der Organisierten Kriminalität in Deutschland

3.1 Entwicklung zur gültigen Arbeitsdefinition

3.1.1 Definition nach der Fachkommission der AG Kripo (1974)

3.1.2 Definition nach dem Ad hoc-Ausschuss des Arbeitskreises II der Innenministerkonferenz

3.1.3 Arbeitsdefinition Organisierte Kriminalität seit 1990

3.1.4 Kritik an der Arbeitsdefinition

3.2 Definition im materiellen Recht

3.3 Allgemeines Verständnis von Organisierter Kriminalität

3.4 Reflexion auf die forschungsleitenden Fragen 1 und 2



4. Charakteristika von OK- Verfahren

4.1 Hellfeld der Organisierten Kriminalität

4.2 Deliktsfelder der Organisierten Kriminalität

4.2.1 Kontrolldelikte

4.2.2 Einleitungsgrundlage für OK-Verfahren

4.2.3 Polizeiliche Strukturen zur OK-Bekämpfung

4.3. Diskrepanz Hellfeld und Dunkelfeld

4.4 Reflexion auf die forschungsleitende Frage 3



5. Analyse bisheriger empirischer Forschung zu Organisierter Kriminalität



6. Die Definitionsmacht der Polizei und Reflexion auf die Untersuchungsannahme sowie die forschungsleitende Frage 4




7. Möglichkeiten zur objektiven Generierung und Bewertung von OK-Ermittlungen


7.1 Modifizierung der Kriminalstatistik zu einer Bedrohungsanalyse

7.1.1 Ergänzungen zum Bundeslagebild OK

7.1.2 Zukunftsorientierung im Sinne eines intelligence-led policing

7.1.3 Einheitliche Betrachtung von OK und dessen Vorfeldkriminalität

7.1.4 Notwendiger Ausbau empirischer Forschung zu OK

7.2 Optimierung der kriminalstrategischen Schwerpunktsetzung

7.2.1 KOK-Schwerpunktbildungsprozess

7.2.2 Harmonisierung mit dem EU-Policy Cycle

7.2.3 Elemente des Projektmanagements bei der Schwerpunktbildung

7.2.4 Harmonisierung von Ermittlungsverfahren mit der Schwerpunktbildung

7.3 Organisierte Kriminalität im Sinne einer Netzstrukturkriminalität

7.4 Qualitative Bewertungen im Phänomenbereich OK

7.4.1 Qualitative Priorisierung von Ermittlungsverfahren

7.4.2 Organised Crime Group Mapping

7.4.3 Risiken des Organised Crime Group Mapping

7.4.4 Risikoorientierte Modelle zur qualitativen OK-Bewertung

7.4.5 Messung von Erfolg

7.5 Weitere strukturelle Modifikationen

7.5.1 Ausrichtung der Dienststellenstruktur bei OK-Ermittlungen

7.5.2 Aus- und Fortbildung im Bereich der OK

7.5.3 Bewertung der OK-Relevanz durch die Justiz



8. Fazit



Literaturverzeichnis




Abbildungsverzeichnis




Anlage (OK-Indikatoren)