Bernhard Frevel (Hrsg.)
Wer kontrolliert die Polizei? Juristische und sozialwissenschaftliche Analysen von Strukturen und Kompetenzen
An der Kontrolle der Polizei wirken die Polizeiorganisation selbst und andere Behörden mit, haben Staatsanwaltschaft, Richter und Gerichte wichtige Anteile. Die Parlamente leisten die politische Kontrolle der Sicherheitsbehörden und diverse zivilgesellschaftliche Organisationen beobachten, ob die Polizei die Grund- und Menschenrechte achtet oder verletzt.
Das Buch skizziert und problematisiert die Kontrolle der Polizei in Deutschland und verortet die Kontrollformate in einem internationalen Vergleich
Inhalt
Inhalt:
Bernhard Frevel
Zur Einführung: Aufsicht und Kontrolle der Polizei
Bernhard Frevel
1 Die Polizei und Polizeikontrolle in Deutschland – multiple Perspektiven
1.1 Historische Wurzeln und Brüche der Polizeiorganisation
1.2 Formale Strukturen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
1.3 Polizei in der staatlichen Sicherheitsarchitektur
1.4 Struktur, Organisation und Kontrolle: Die formale Dimension
1.5 Die informelle Seite: Kommunale Begleitung und zivilgesellschaftliches Monitoring des Polizierens
1.6 Reichweite der Polizeikontrolle in Deutschland
Frank Braun
2 Justizielle Kontrolle der Polizei
2.1 Vorab: Unabhängigkeit der Justiz
2.2 Gerichtliche Kontrolle polizeilichen Handelns
2.3 Kontrolle der Polizei im Ermittlungsverfahren
2.4 Kontrolldichte gerichtlicher Überprüfung polizeilichen Handelns
2.5 Personelle Zuordnung rechtswidrigen polizeilichen Handelns durch Kennzeichnungspflichten
2.6 Unterstützung durch unabhängige Polizeibeauftragte
2.7 Exkurs: Schutz der Menschenrechte durch unabhängige nationale Institutionen
2.8 Rechtsschutz gegen heimliche Maßnahmen
2.9 Friktionen: Kontrollverluste im Sicherheitsrecht
Vanessa Salzmann
3 Behördliche Aufsicht
3.1 Rechts- und Fachaufsicht
3.2 Dienstherreneigenschaft und Leitungsfunktionen
3.3 Weitere Kontrollmechanismen
3.4 Disziplinarverfahren
3.5 Kontrolle durch Leistungsmessung
3.6 Kritik
Bernhard Frevel & Patrick Ernst Sensburg
4 Parlamentarische Kontrollrechte und -instrumente von Sicherheitsbehörden (Bund, Länder)
4.1 Einleitung
4.2 Grundsätzliche Kontrolle der Regierung durch das Parlament
4.3 Kontrollvoraussetzung: Schutz der Legislative vor der Exekutive
4.4 Zusammenfassung
Norbert Pütter
5 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei
5.1 Konsens: Kontrolldefizite
5.2 Kontroll-Akteure
5.3 Ziele und Instrumente
5.4 Grenzen und Chancen
Sebastian Roché
6 Police regulation laws and mechanisms in comparative perspective – An overview of national configurations
6.1 Methodology for comparatively assessing the regulation of police
6.2 Findings: fundamental rights and citizen orientation
6.3 Limitations
Udo Behrendes
7 Nachwort: Von der (reaktiven) Kontrolle zum (proaktiven) zivilgesellschaftlichen Monitoring der Polizei?
7.1 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei in der Bundesrepublik - von den Polizeiausschüssen der Britischen Besatzungszone zur Hamburger Polizeikommission
7.2 Externe Kontrolle der Polizei durch Polizeibeauftragte seit Mitte der 2010er Jahre
7.3 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten auf einfach gelagerte strafrechtlich relevante Fälle?
7.4 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten im Sinne eines proaktiven zivilgesellschaftlichen Polizeimonitorings?
7.5 Ausweitung der Befugnisse der Polizeibeauftragten zum Nutzen der Polizei
Die Autorin und Autoren
Im Schwerpunkt beschäftigt sich diese Arbeit mit der Frage, wie ein solcher Täter zu bestrafen ist; erste offensichtliche Strafnormen aus dem Strafgesetzbuch bleiben letztlich unerfüllt. Darüber hinaus liefert diese Arbeit Verhaltensempfehlungen für den Umgang mit elektronischen Zahlungsmitteln sowie erste Präventionsansätze für die Polizei, um „elektronische Taschendiebstähle“ nachhaltig zu bekämpfen und das Beisichführen von Geldkarten sicherer zu gestalten.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort des Verfassers
Vorwort der Erstbetreuerin dieser Bachelorarbeit
A. Problemanalyse
I. Technischer Ablauf des Bezahlvorgangs mittels POS - Terminal
II. Darstellung der Problemlage
III. Ziele und Forschungsfragen
IV. Methode
B. Strafbarkeiten
I. Eindeutige Straflosigkeiten
1. Ausspähen und Abfangen von Daten gemäß §§ 202a, 202b StGB
2. Diebstahl gemäß § 242 StGB
3. Betrug gemäß § 263 StGB
4. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten gemäß § 266b StGB
5. Ergebnis
II. Fälschung beweiserheblicher Daten gemäß §§ 269 Abs. 1, 270 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Veranschaulichung der Datenurkunde am Beispiel eines vom Berechtigten ausgelösten Zahlungsvorganges mittels PIN-Eingabe
3. Unterschiede zu einer Zahlungsauslösung beim „elektronischen Taschendiebstahl“ durch den Täter
4. Ergebnis
III. Urkundenunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Subjektiver Tatbestand der Norm
3. Ergebnis
IV. Unberechtigtes Verarbeiten personenbezogener Daten in Bereicherungsabsicht gemäß § 42 Abs. 2 Nr. 1 BDSG
1. Geschütztes Rechtsgut und Anwendbarkeit der Norm
2. Ergebnis
V. Computerbetrug gemäß § 263a Abs. 1 Var. 3 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Subjektiver Tatbestand der Norm
3. Ergebnis
C. Prävention
I. Exkurs zur Funktionsweise von NFC-fähigen Geldkarten
II. Ansätze für die Präventionsarbeit der Polizei
D. Abschließende Beantwortung der Problemstellung und Ausblick
I. Beantwortung der einzelnen Forschungsfragen
II. Fazit
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis
Thorsten Floren
Die Entwicklung des Polizeistudiums an den Hoch-/Fachhochschulen in Deutschland im Kontext mit der gesellschaftlichen Entwicklung zum Themenfeld der Fremdenfeindlichkeit
Inhalt
Inhalt:
I Einführung
II. Radikalisierung
III. Rechtsradikalismus
IV. Rassismus
V. Extremismus
VI. Rechtsextremismus
VII. Fremdenfeindlichkeit
VIII Einordnung der Termini von Radikalisierung bis Fremdenfeindlichkeit und deren Elemente
IX Determinanten und psychische Struktur in der Fremdenfeindlichkeit
X Studien als Informationserhebung
XI Übersicht über die Studienlage
XII Studienauswahl
XIII Auswertung der Studien
XIV Zwischenfazit zu den Studien zur Fremdenfeindlichkeit
XV Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVI Auswahl für den Vergleich der Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVII Auswertung der Curricula des Landes NRW der Jahre 2000 bis 2020
XVIII. Aufbau des Studienplans und der Curricula des Landes RLP
XIX Auswertung der Curricula des Landes BB der Jahre 1998 bis 2020
XX Auswertung der Curricula des Landes MV der Jahre 2001 bis 2020
XXI Abgleich der Modulhandbücher der Bundesländer
XXII Methodenkritik zur Auswertung der Modulhandbücher
XXIII Zusammenfassung
XXIV Literaturverzeichnis
XXV Anlagen
Meike Ramon & Simon Rjosk
beSureⓇ – Berlin Test for Super-Recognizer Identification Part I: Development
the registered trademark beSureⓇ and the experience gained in its context. The present
report describes the context in which beSureⓇ emerged, as well as its development - from
ideation to technical design, up to experimental implementation. On the one hand, this
report aims to provide interested practitioners and researchers with information, which is
both exhaustive and understandable for readers from all backgrounds. On the other hand,
this report also provides methodological documentation required for reproduction and
replication of the procedures of beSureⓇ.
Inhalt
Inhalt:
Prologue
Acknowledgements
Author Biographies
1. Introduction
1.1. Background
1.1.1. What is Face Identity Processing?
1.1.2. Super-Recognizers: Individuals Originally Discovered in the Lab
1.1.3. Super-Recognizers for Policing?
1.2. Assignment LKA Berlin: (How) can we detect Super-Recognizers within the Berlin Police?
2. Description of the Development of beSureⓇ
2.1. Task Analysis via Expert interviews
2.1.1. Interviewed Expert Units
2.1.2. Outcome of the Task Analysis
2.1.3. Implications of the Task Analysis for beSureⓇ
2.2. Material preparation
2.2.1. Source databases (LVD, Fahndungsbilder, Videos von LKA 645)
2.2.2. Challenges
2.2.3. Stimulus selection
3. beSureⓇ
3.1. Subtests of beSureⓇ
3.1.1 Constrained Static Material: Mugshot Images
3.1.2. Unconstrained Static Material: Wild Images
3.1.3. Unconstrained Dynamic Material: Wild Videos
3.2. Technical Implementation of beSureⓇ
4. Legal Considerations Specific to the Initial beSureⓇ Roll-Out and Implications for Future Deployment
4.1. Berlin Data Protection Office Requirements
Trygve Ben Holland (Hrsg.)
Organisierte Kriminalität Illegaler Handel mit Kulturgütern: Projekt- und Ermittlungsergebnisse zum Westlichen Balkan
Dass illegale Ausgrabungen und vor allem transnationaler Handel mit derart erlangten Objekten nicht einhergehen mit geltendem Recht, ist unzweifelhaft. Zugleich kann dies, ebenso wie die Anfertigung vermeintlicher originaler Kulturgüter, Gegenstand des Gewinnstrebens – mittels Geldwäsche – krimineller Netzwerke und/oder terroristischer Gruppierungen sein, mag jedoch in Teilen politische Hintergründe haben.
Insbesondere wird auf den westlichen Balkan eingegangen, namentlich Albanien, basierend auf projekt- und ermittlungsbezogenen Erkenntnissen aus den Jahren 2013-2023.
Durch diese thematische Mehrschichtigkeit sowie Auswirkungen auf die geschichtlich-gesellschaftlichen Dimensionen der Ausbeutung und Verfälschung von Kulturgütern wird ein (nicht nur strafvollzugsbezogenes) Tätigkeitsfeld definiert, auf das die EU aus einer Vielzahl darzulegender Gründe verstärktes Augenmerk legt.
Inhalt
Inhalt:
Vorbemerkung
Einleitung
1 Zum rechtlichen und kommerziellen Begriff des Kulturgutes
1.1 Ausgangssituation
1.2 Kunst und Kulturgüter
1.2.1 Kursorischer historischer Überblick
1.2.2 Europäische Dimension
1.3 Kategorisierung des Anwendungsbereichs
1.3.1 Kategorien
1.3.2 Worum geht es im Grunde?
1.3.3 Ein kritischer Blick
1.4 Zur kommerziellen Dimension
1.4.1 Die befangene öffentliche Hand
1.4.2 Privater Handel
2 Politiken und Polizeiarbeit in der EU
2.1 Relevanz
2.2 RFSR Dimension
2.2.1 Grenzübergreifende Zusammenarbeit
2.2.2 Fortbildungen
2.3 Kunst und Menschenrechte
2.3.1 Geltungsbereich des Schutzes
2.3.2 Kulturelle Rechte und Schutz kulturellen Erbes
2.4 EU-Mitgliedstaaten
2.4.1 Spezialisierte Strafverfolgungseinheiten
2.4.2 Zusammenarbeit im Zollwesen
2.4.3 Gegenwärtige Entwicklungen
2.5 EU-Erweiterung: Staaten des Westlichen Balkans
2.5.1 Rechtlicher Rahmen
2.5.2 Albanien
3 Sachverhalte Albanien
3.1 Hintergrund
3.1.1 Aufgaben und Zielsetzungen
3.1.2 Erste Indizien und Verbindungen
3.2 Erkenntnisse aus dem Westlichen Balkan
3.2.1 Pseudo-Judaika
3.2.2 Die falscheste Fälschung aller Fälschungen – aber welche?
3.2.3 Wem die Stunde schlägt
3.2.4 My Precious!
3.2.5 Illegal ausgegrabene Originale (?)
Zusammenfassende Handlungsempfehlungen
Quellenverzeichnis
Dorothee Dienstbühl
Ehrgewalt und Paralleljustiz in Deutschland Zwischen Generalverdacht und Verharmlosung
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Kulturelle Prägung
1.2 Tradiertes Familienbild
1.3 Vorislamische Zeit
1.4 Tatsächlicher Bezug zur islamischen Religion
1.5 Fazit: Ehre als teil-sakrale Tradition
2. Formen der Ehrgewalt
2.1 Ehrenmord
2.1.1 Der Fall Marget (†32) und Kathrin (†33)
2.1.2 Der Fall Lareeb K. (†19)
2.1.3 Der Fall Maria P. (†19)
2.1.4 Der Fall Maryam H. (†34)
2.1.5 Der Fall Büsra G. (†26)
2.1.6 Ehrenmorde und Beziehungstaten
2.2 Blutrache
2.3 Suizid
2.4 Die Rolle der Paralleljustiz für das Aufkommen von Ehrgewalt in Deutschland
3. Zwangsheirat, Polygamie und Kinderehen
3.1 Häusliche und alltägliche Gewalt
3.2 Ehrverbrechen zwischen Alltag und Einzelfall
4. Ehrverbrechen in der polizeilichen Ermittlung
4.1 Aufklärung von Ehrenmorden
4.2 Aufklärung von Gewalttaten der Blutrache
4.3 Zwangsverheiratungen und Zwangsehen
4.4 Ermittlungen und Opferschutz bei ehrmotivierter häuslicher Gewalt
4.5 Gefährdungseinschätzung und Erkennen von Hochrisikofällen
5. Berücksichtigung des Motivs der Ehre im Strafrecht
6. Umgang mit den Betroffenen von Ehrgewalt im Opferschutz und in der Beratung
7. Fazit: Politischer und gesellschaftlicher Auftrag
Anhang
1 Interview mit Sabatina James
2 Interview mit Ninve Ermagan
3 Interview Ahmad A. Omeirate
Stichwortverzeichnis
Quellenverzeichnis
Beratung, Hilfe und Adressen
Glossar
Mascha Körner
Die Loverboy-Methode in Deutschland Erklärungsansätze emotionaler Abhängigkeit vor dem Hintergrund von Vulnerabilität und Täterstrategien im Deliktsfeld Zwangsprostitution
Dem gegenüber steht eine einseitige und oberflächliche Wissenslandschaft in Form von kleineren Randbefunden oder exemplarischen Einzelfalldarstellungen, die nicht immer auf empirischen Befunden fußen. Einseitige Darstellungen von Fallmerkmalen erwecken durch Reproduktion den Eindruck von Repräsentativität, wodurch wiederum die Gefahr besteht, dass keine facettenreichen und auch kontrastiven Erkenntnisse zu Fallverläufen, Täterstrategien oder Dynamiken der emotionalen Abhängigkeit in fachliche bzw. politische Diskurse und in strategische Konzepte bzw. Handlungsempfehlungen einfließen. Es bedarf einer dezidierten wissenschaftlichen Auseinandersetzung, die das Loverboy-Phänomen in seiner Breite betrachtet, Erkenntnisse systematisiert und theoretisch fundiert.
Das vorliegende Promotionsprojekt setzt an dieser Forschungslücke an. Basierend auf Fallrekonstruktionen wurden drei typische Fallverlaufsmuster identifiziert, die sich in der Gestaltung der Prostitutionszuführung sowie des Zwangsmitteleinsatzes differenzieren. Über die theoriebasierte Analyse des Zusammenspiels von Vulnerabilität und Täterstrategien werden Ent-stehung, Aufrechterhaltung und auch Beständigkeit emotionaler Abhängigkeit erklärt, wodurch unter anderem die oft angenommene Freiwilligkeit der Prostitutionstätigkeit – als eine der zentralen Herausforderung im Strafverfahren – negiert werden kann.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung: gesellschaftliche Relevanz, Zielsetzung und Aufbau
2. Das Loverboy-Phänomen: Begriff, Problemfeld und bisherige Erkenntnisse
2.1 Begriffliche Klärung
2.2 Einführung in das Problemfeld
2.3 Der Forschungsstand zum Loverboy-Phänomen
3. Theoretischer Bezugsrahmen
3.1 Herleitung der Auswahl relevanter theoretischer Ansätze
3.2 Vulnerabilität aus lern- und entwicklungspsychologischer Perspektive
3.3 Sozialpsychologische Betrachtung der Beziehungsebene
4. Forschungsparadigma und Untersuchungsdesign
4.1 Forschungsparadigma der Untersuchung
4.2 Beschreibung der Vorstudie
4.3 Beschreibung der Hauptuntersuchung
5. Ergebnisse zu Vulnerabilität, Täterstrategien und emotionaler Abhängigkeit
5.1 Die Anbahnungsphase: Emotionale Abhängigkeit als Ausgangspunkt
5.2 Fallverlauf: Typisierung und Einzelfallbeschreibungen
5.3 Untypische Elemente im Fallverlauf
5.4 Zusammenfassung zentraler Ergebnisse
6. Diskussion und Bewertung der Ergebnisse
6.1 Entstehung emotionaler Abhängigkeit durch Instrumentalisierung von Vulnerabilität
6.2 Täterstrategien und abhängigkeitsfördernde Dynamiken im Loverboy-Fallverlauf
6.3 Bewertung und Ausblick
7. Verzeichnisse
Maren Freyher
Eine Studie zum Bologna-Prozess mit den Auswirkungen auf die wissenschaftliche Wissensbasis und deren Evolution am Beispiel der Landespolizei Schleswig-Holstein
Die europäische Hochschulreform „Bologna-Prozess“ wurde nicht nur an den allgemeinen Hochschulen größtenteils umgesetzt. Auch der überwiegende Anteil der für das Studium zuständigen Bildungseinrichtungen der Polizeien der Länder und des Bundes strukturierte die Studiengänge neu, sodass ebenso Bachelorstudiengänge für Polizeianwärterinnen und -anwärter und ein Masterstudiengang an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster angeboten werden.
Mit der Einführung der Bachelor- und der Masterstudiengänge entfachte innerhalb des allgemeinen Hochschulsystems eine Debatte hinsichtlich der berufsbefähigenden Ausrichtung der Studiengänge („Employability“), wohingegen innerhalb der Polizeien der Länder und des Bundes die Ausrichtung einer weitergehenden Wissenschaftsbefähigung von Polizeibeamtinnen und -beamten zu Diskussionen über die „Akademisierung der polizeilichen Ausbildung“ und der „Kompatibilität von Wissenschaft und Polizei“ führte.
Die vorliegende Studie befasst sich zum einen aus politikwissenschaftlicher Perspektive mit der Rekonstruktion des politischen Prozesses der europäischen Hochschulreform. Dabei werden ausgehend von der europäischen bis hin zur institutionellen Ebene der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung des Landes Schleswig-Holstein Aspekte wie die Gründe, Ziele, Akteure und deren Interessen sowie der institutionelle Rahmen nachgezeichnet.
Zum anderen wird anhand von organisationswissenschaftlichen Ansätzen die wissenschaftliche Wissensbasis der Landespolizei Schleswig-Holstein im Sinne einer organisationalen Wissenschaftskompetenz analysiert und besonders die Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Wissensbasis und die Dichotomie „Polizei und Wissenschaft“ nach Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge deskribiert.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
I. Einführung
1. Einleitung
1.1 Thematische Hinführung
1.2 Erkenntnisinteresse und Forschungsfragen
1.3 Relevanz der Untersuchung und Forschungsstand
1.4 Aufbau der Arbeit
2. Polizei und Wissenschaft
2.1 Bedeutung der Wissenschaft für die Polizei
2.2 Dichotomie zwischen Polizei und Wissenschaft
2.3 Polizeiwissenschaft und Polizeiforschung
2.4 Akademisierung der Ausbildung
II. Konzeptionelle und theoretische Grundlagen
3. Politikwissenschaftliche Ansätze
3.1 Politikbegriff
3.2 Politikfeldanalyse
3.3 Politikverflechtungen
3.4 Theoretische Grundlagen der Politikfeldanalyse
4. Organisationswissenschaftliche Ansätze
4.1 Begriffsbestimmungen
4.2 Lernende Organisation, Organisationales Lernen, Wissensmanagement
4.3 Subjekte und Ebenen des organisationalen Lernens
4.4 Wissensorientierte Ansätze des organisationalen Lernens
4.5 Organisationaler Kontext des organisationalen Lernens
III. Methodische Grundlagen
5. Forschungsdesign und Forschungsprozess
5.1 Forschungsdesign
5.2 Dokumenten- und Aktenerhebung
5.3 Schriftliche
5.4 Leitfadengestütze Experteninterviews
IV. Empirische Ergebnisse
6. Untersuchungsdimension 1: Der Bologna-Prozess an der FHVD/FB Polizei
6.1 Europäische Hochschulreform - Der Bologna-Prozess –
6.2 Der Bologna-Prozess auf der institutionellen Ebene
6.3 Effekte auf Lehre und Forschung im FB Polizei/FHVD
7. Untersuchungsdimension 2: Wissenschaftliche Wissensbasis der Landespolizei SH
7.1 Institutionsanalyse - Landespolizei SH -
7.2 Die wissenschaftliche Wissensbasis der Landespolizei SH
7.3 Evolution der wissenschaftlichen Wissensbasis der Landespolizei SH
7.4 Dichotomie „Polizei und Wissenschaft“
7.5 Hypothesenprüfung
8. Handlungsempfehlungen
V. Abschließende Betrachtung
9. Fazit
Literaturverzeichnis